Er wollte das Gerät nur im Ausland benutzen

Radarwarngerät beschlagnahmt: Mann klagt

+
Radarwarngeräte dürfen laut ADAC nur eingeschweißt oder im Kofferraum mitgeführt werden.

München -  Ein Autofahrer klagt gegen den Freistaat Bayern, weil sein Warngerät beschlagnahmt und dessen Zerstörung angeordnet wurde.

Er gibt an, er habe das Gerät nur im Ausland benutzen wollen und es sei auch nicht betriebsbereit gewesen.

Nach Angaben des Automobilclubs ADAC dürfenWarngerte derartige Warngeräte höchstens noch in der Packung verschweißt oder im Kofferraum mitgeführt werden. Sind sie jederzeit einsetzbar, bedeutet das bei Entdeckung ein Bußgeld von 75 Euro und vier Punkte in Flensburg. Gleiches gilt auch für Navigationsgeräte oder Smartphones mit Radar-Warnfunktion. Auch die könnten beschlagnahmt werden, wenn sie so eingestellt sind, dass sie auf Blitzer hinweisen.

In der Praxis geschehe das aber sehr selten, sagte ADAC-Jurist Markus Schäpe. Ihm seien nur Fälle bekannt, in denen reine Radarwarngeräte einkassiert wurden. Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes in Flensburg passierte dies im Jahr 2007 insgesamt 700 mal. Die fast sechs Jahre alten Zahlen sind die aktuellsten, die bei der Behörde verfügbar sind. Das Verkehrsdelikt „Einsatz eines Radarwarngerätes“ wird nach Angaben eines Amtssprechers üblicherweise nicht gesondert ausgezählt.

Für die Benutzung von Radarwarngeräten gibt es nach ADAC-Angaben keine europaweit einheitliche Regelung. Die Konferenz der Europäischen Verkehrsminister hat lediglich eine Empfehlung ausgesprochen, die Verwendung der Geräte zu verbieten. In den einzelnen Ländern wird die Empfehlung unterschiedlich ausgelegt.

dpa

auch interessant

Meistgelesen

Festnahmen, Prügel und randalierende Fahrgäste
Festnahmen, Prügel und randalierende Fahrgäste
Blitzeis-Bilanz: Münchner kratzten, rutschten und verletzten sich
Blitzeis-Bilanz: Münchner kratzten, rutschten und verletzten sich

Kommentare