Diskussion um Gebühren

SUV-Park-Kracher: Erster Bürgermeister greift richtig durch - Was passiert in München?

Der V-Markt in der Balanstraße in München.
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Die Diskussion um erhöhte Parkgebühren für SUV-Fahrer hat erneut Fahrt aufgenommen (Symbolbild).

SUV-Fahrer müssen in einer deutschen Universitätsstadt künftig deutlich mehr fürs Parken bezahlen. Auch in München wurde bereits debattiert.

Tübingen/München - Das baden-württembergische Tübingen hat als erste Stadt eine drastische Erhöhung der Parkgebühren beschlossen. Halter eines normalen Wagens sollen für einen Anwohnerparkausweis in der Universitätsstadt ab dem kommenden Jahr 120 Euro zahlen. Das hat der städtische Klimaausschuss am Montag (20. September) beschlossenen. Fahrer schwerer Wagen, sogenannter SUVs, sollen dagegen mit bis zu 180 Euro zur Kasse gebeten werden. Sozial Schwache sollen Ermäßigungen erhalten.

SUV-Fahrer in Tübingen müssen mehr fürs Parken bezahlen

Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) erklärte diesbezüglich auf Facebook: „Subventionen für Autos müssen einfach aufhören.“ Parkplätze kosteten in Bau, Unterhaltung und Fläche weit mehr als die beschlossenen 50 Cent am Tag. Palmer sieht die Erhöhung als einen ersten Schritt. Er hatte ursprünglich doppelt so hohe Parkgebühren einführen wollen, scheiterte damit jedoch am Gemeinderat.

Tübingen ist damit die erste Stadt, die die Möglichkeit nutzt, Gebühren für Parkraum selbst festzulegen. Die Parkgebühren waren bisher gesetzlich gedeckelt. Nach der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes im Juli dürfen nun die Länder ihre Parkgebühren selbst regeln oder dies den Kommunen überlassen. Auch andere Städte prüfen derzeit Erhöhungen.

Parkaufschlag für SUV-Fahrer in München? „Gebühren in Eigenregie durchsetzen“

Auch im Münchner* Rathaus wurde bereits über eine Anpassung der Parkgebühren nachgedacht. Ein Aufschlag für SUV-Fahrer stand dabei ebenfalls zur Debatte. „Es muss diskutiert werden, ob die Größe des Fahrzeugs ausschlaggebend sein sollte oder der CO2-Ausstoß“, hatte etwa CSU-Chef Manuel Pretzl angemerkt.

Bislang hat der Freistaat Bayern den entsprechenden gesetzlichen Rahmen jedoch noch nicht vorgegeben. „Die Novelle der Straßenverkehrsordnung sieht mehr Spielraum vor. Wir erwarten daher vom Freistaat, dass er den Kommunen erlaubt, Gebühren in Eigenregie festzulegen“, forderte SPD-Stadtrat Nikolaus Gradl schon im Sommer 2021. (afp/lks) *tz.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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