Unter dem Englischen Garten

Tunnel-Aus: CSU gibt Reiter die Schuld

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Die CSU um Kultusminister Ludwig Spaenle (links) wehrt sich gegen den Vorwurf, sie sei schuld an dem Aus für den Tunnel unter dem Englischen Garten. Sie schiebt OB Dieter Reiter (rechts) den Schwarzen Peter zu.

München - Der Tunnel unter dem Englischen Garten ist erst mal gestorben. Die CSU um Kultusminister Ludwig Spaenle wehrt sich aber gegen den Vorwurf, sie sei schuld an dem Aus für das Projekt!

Sie schiebt OB Dieter Reiter (SPD) den Schwarzen Peter zu!

Wie die tz exklusiv berichtet hatte

, wird der Freistaat kein Geld für das Projekt ausgeben. Markus Söder, als bayerischer Finanzminister offizieller „Herr“ über den  Englischen Garten, äußerte sich am Mittwoch ebenfalls zum Thema. Seine Sprecherin stellte die „Reihenfolge“ dieses Projekts klar: „Die Stadt muss sich entscheiden und planen. Erst dann kann man seitens des Freistaats bei vorliegender Fördervoraussetzung über eine finanzielle Beteiligung nachdenken.“ Bisher will das Land nur eine Einfädelspur und die  Oberflächengestaltung finanzieren. Die Rede ist von etwa sieben bis acht Millionen Euro für Bäume und Rasen.  Der Stadtrat - und das ist kein Geheimnis - hat das Projekt Tunnel unterm Englischen Garten aber stets von einer Förderzusage von Staat und Bund abhängig gemacht. Wird hier das Pferd von hinten aufgezäumt?

Das Aus  sei jedenfalls nicht die Schuld der CSU, schreibt deren Bezirksvorsitzender Ludwig Spaenle. Denn: Eine staatliche Förderung sei nur möglich, wenn der Tunnel den Verkehrsfluss verbessere. Dieses Argument soll die Stadt aber nicht an erster Stelle ins Feld geführt haben: „OB Dieter Reiter hat die Maßnahme als Verbesserung der landschaftlichen Situation begründet.“ Somit sei allein die Prioritätensetzung der Stadt  für die Zuschüsse verantwortlich. „Das Schicksal des Tunnels liegt in den Händen der Landeshauptstadt.“ Reiter aber sieht den Freistaat als Eigentümer des Gartens in der Pflicht. Die Absage sei aus formalistischen Gründen erfolgt. „Ich frage daher noch mal und bitte um eine ehrliche Antwort: Will der Freistaat den Tunnel als Eigentümer mitfinanzieren?“ Sei dies der Fall, werde man sicher Möglichkeiten finden, unabhängig von Fördertöpfen.

Sascha Karowski

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