Die tz sagt, was sich getan hat

Udes 20-Jahre-Bilanz

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Selbstbetrachtung kann Spaß machen … Christian Ude, hier mit einem Porträt, das der Münchner Künstler Wolfgang M. Prinz gemalt hat.

München - Seit 1993 ist  Christian Ude Münchens Oberbürgermeister. Die tz zieht Bilanz und fragt: Wohnungen, Nahverkehr & Co.: Was hat sich getan?

Tatsächlich? 20 Jahre OB Christian Ude (SPD)? Jetzt schon? Der OB ist doch erst am 12. September 1993 gewählt worden! Feiert Ude etwa vorab, um seinen Wahlkampf um den Ministerpräsidenten-Sessel einzuleiten? Aber nein, sagt Ude: Er habe das Amt als Bürgermeister tatsächlich am 1. Juli 1993 kommissarisch übernommen, nachdem Georg Kronawitter für seinen Kronprinzen abgedankt hatte. Darauf habe ihn jüngst eine Anfrage der tz gebracht. Ude will damals sogar schon in Kronawitters Amtszimmer eingezogen sein, was aber von Zeitzeugen bestritten wird.

So oder so führt Ude seit 20 Jahren die Geschäfte der Stadt: Am Montag legte er die Bilanz aus seiner Sicht vor – die Zusammenfassung umfängt sieben A4-Seiten. Die CSU antwortete mit drei Seiten (siehe unten). Udes wichtigste Punkte:

Investitionen

Die Stadt habe in seiner Amtszeit 16 Milliarden Euro in die Zukunft gesteckt – in Kitas, Schulen, Kultur, Wohnungen und Nahverkehr. „Wir haben in dürren Jahren Kredite aufgenommen, um in guten Jahren die Schulden abzutragen.“

Schulden

München habe heute 1,36 Milliarden Euro Schulden, 1993 waren es noch 1,37 Milliarden. Die Pro-Kopf-Miesen lägen sogar so niedrig wie seit 1987 nicht mehr. Die städtischen Gesellschaften wie Stadtwerke, Münchenstift & Co. hätten ihr Eigenkapital von 1,6 Milliarden auf 6,2 Milliarden gesteigert. Beim Freistaat seien die Schulden enorm gewachsen.

So viel verdienen Münchens Bosse!

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Unternehmen

Der frühere Zuschuss-Betrieb Stadtwerke werfe zuletzt im Schnitt 250 Millionen Euro pro Jahr in die Stadtkasse ab. Die Stadtsparkasse sei die erfolgreichste der Republik. Die Messe lege Rekordergebnisse vor. Und der Flughafen habe die Starts verdoppelt sowie die Passagierzahl verdreifacht.

Nahverkehr

Die Passagierzahlen steigen von Jahr zu Jahr auf zuletzt mehr als eine halbe Milliarde. Das U-Bahn-Netz sei von 66 auf 95 Kilometer gewachsen – um 44 Prozent. Bei der S-Bahn seien es nur zwei Prozent gewesen.

Tourismus

Die Übernachtungen haben sich auf mehr als zwölf Millionen verdoppelt. Im Freistaat lag das Plus nur bei zehn Prozent.

Wohnungen

In seiner Amtszeit seien 120 000 Appartements entstanden. Die eine Hälfte komplett neu mit neuem Baurecht, die andere im Bestand durch Lückenschluss oder Abriss und Neubau. Die Investoren seien mit einer halben Milliarde Euro etwa an den Kosten für Kitas & Co. beteiligt worden.

20 Jahre OB – das hat zuletzt vor 100 Jahren Wilhelm Georg von Borscht geschafft, der von 1893 bis 1919 regierte, sich aber erst die letzten zwölf Jahre OB nennen durfte, davor war er Erster Bürgermeister.

Für die Zukunft hofft Ude auf weiteren Öko-Umbau, Kita- und Wohnungsbau – und auf Olympische Winterspiele 2022, 50 Jahre nach den Sommerspielen. Nach der gescheiterten Bewerbung für 2018 ist der OB „optimistisch, dass der zweite Anlauf sehr viel unbeschwerter ins Ziel kommt“.

… und von der CSU gibt’s Kritik

Die Opposition will die Leistungsbilanz von OB Christian Ude so nicht stehen lassen. „München steht gut da, unbestritten. Über den Einsatz des Oberbürgermeisters für kommunale Belange kann es keine Zweifel geben“, sagt CSU-OB-Kandidat Josef Schmid, der 2008 an Ude gescheitert war. „Allerdings nehme ich eine gewisse Amtsmüdigkeit wahr, eine Abgehobenheit und eine Verkrustung der rot-grünen Stadtregierung.“

So habe der OB den Engpass beim günstigen Wohnraum massiv unterschätzt. Die Bauzahlen hinkten den selbst gesteckten Zielen hinterher. Von den 625 Millionen Euro Fördermitteln der Stadt sei nur die Hälfte beantragt worden. Viele Schulen seien nicht saniert, die Versorgung hinke besonders in Neubaugebieten regelmäßig hinterher. Bei den Kliniken hätte die Stadt Warnungen der CSU ignoriert und Hunderte von Millionen versenkt. Beim U-Bahn-Bau habe der OB Versprechen nicht umgesetzt – weder U4 noch U5 seien weitergekommen.

DAC

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