Saal gefunden

Hoeneß-Prozess soll im Justizpalast stattfinden

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Der Hoeneß-Prozess findet im Justizpalast statt

München – Die Justiz hat eine Lösung für ihr Raumproblem beim Prozess gegen FC-Bayern-Präsident Uli Hoeneß gefunden: Verhandelt wird im März nicht im Strafjustizzentrum, sondern im Justizpalast am Stachus.

Für Zuschauer wird es etwa 100 Plätze geben. Auch andere spektakuläre Prozesse sollen dort stattfinden.

Am Montag wurde im Saal 134 des Justizpalastes schon mal geprobt: Der Schadenersatzprozess der Bayerischen Landesbank gegen ihre ehemaligen Vorstände fand in diesem Raum statt, obwohl er eigentlich gar kein Gerichtssaal ist. Doch die Münchner Justiz braucht Erfahrungen mit dem Saal, in dem im kommenden Jahr gleich mehrere spektakuläre Verfahren stattfinden sollen. Bislang wurde Saal 134 vor allem für größere Veranstaltungen der Justiz genutzt – aber nicht für Prozesse. Nach Informationen unserer Zeitung aus hochrangigen Münchner Justizkreisen wird in genau diesem Saal des Justizpalastes am Stachus im März das Steuerstrafverfahren gegen FC-Bayern-Präsident Uli Hoeneß eröffnet. Es gebe keine ernsthafte Alternative. Karl Huber, Präsident des Oberlandesgerichts, bestätigte auf Anfrage: „Wir prüfen das derzeit, die endgültige Entscheidung trifft der Vorsitzende Richter in dem Verfahren.“

Die Münchner Justiz stellt die Häufung von gleich mehreren Großverfahren derzeit vor ein erhebliches Raumproblem. Denn der größte Sitzungssaal A 101 im Strafjustizzentrum an der Nymphenburger Straße, wo eigentlich alle Strafprozesse stattfinden, ist durch das Verfahren gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Unterstützer der rechten Terror-Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) noch für mindestens ein weiteres Jahr blockiert. Doch der Ansturm von Zuschauern und Medien wird beim Hoeneß-Prozess wohl genauso groß sein, wie beim NSU-Verfahren. Für das Terror-Verfahren hatten sich mehr als 900 Journalisten von 324 Medien um einen Platz beworben – die Vergabe musste wegen Fehlern wiederholt werden. Alle anderen Säle im Strafjustizzentrum sind daher für den Steuerprozess gegen den FC-Bayern-Boss zu klein. Deshalb weicht das Gericht nun auf den Justizpalast aus.

Der Saal 134 ist zwar nur der zweitgrößte des imposanten Gebäudes am Stachus, doch der größte Raum wird derzeit renoviert und wohl nicht bis zum Prozessstart am 10. März fertig. Zugelassen ist der Saal 134 für gut 120 Personen. Zieht man Anwälte, Richter, Staatsanwälte und Angeklagte ab, bleiben rund 100 Plätze für Zuschauer. Maximal die Hälfte davon darf für Journalisten reserviert werden. Wie das Medienzulassungsverfahren aussehen wird, steht noch nicht fest. Und es gibt noch weitere offene Fragen, zum Beispiel wo die zu erwartenden zahlreichen Übertragungswagen der Fernsehsender am Stachus abgestellt werden können.

Neben dem Steuerstrafprozess gegen Hoeneß sollen auch weitere aufsehenerregende Verfahren im Saal 134 stattfinden. Dazu gehört der Prozess gegen sieben Ex-Vorstände der Landesbank, der im kommenden Jahr beginnen soll, und das Verfahren gegen Formel-1-Boss Bernie Ecclestone, das mit großer Wahrscheinlichkeit auch Anfang 2014 stattfinden soll – auch wenn die Anklage bislang noch nicht zugelassen ist. Diese Verfahren haben alle den Vorteil, dass keine besonders drastischen Sicherheitsvorkehrungen wie beim Terror-Prozess gegen die mutmaßlichen NSU-Mitglieder notwendig sind. Außerdem befinden sich die Angeklagten nicht in Untersuchungshaft, es werden daher auch keine Zellen benötigt. Sie können also relativ problemlos in den Justizpalast verlegt werden.

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