Wie es funtioniert

Uli-Hoeneß-Urteil: So läuft eine Revision beim BGH

München - Uli Hoeneß ist am Donnerstag im Steuerprozess vor der 5. Strafkammer des Landgerichts München II für schuldig befunden worden. Wie funktioniert eine Revision beim Bundesgerichtshof?

Das einst Unvorstellbare wird Wirklichkeit. Bayern Münchens Präsident Uli Hoeneß ist am Donnerstag im Steuerprozess vor der 5. Strafkammer des Landgerichts München II für schuldig befunden worden - das Urteil: drei Jahre und sechs Monate Haft. Hoeneß hatte in sieben Fällen insgesamt 27,2 Millionen Euro Steuern hinterzogen.

Das Urteil ist wahrscheinlich noch nicht das letzte Wort: Hoeneß muss nicht sofort ins Gefängnis, sondern erst, wenn es ein rechtsgültiges Urteil gibt. Der 62-Jährige hat eine Woche Zeit, formlos Revision zu beantragen. Tut er das, wird ihm das Urteil in Schriftform zugestellt. Danach hätte er vier Wochen Zeit, die Revision zu begründen.

Uli-Hoeneß-Prozess: Live-Ticker am Tag nach dem Urteil

So funktioniert eine Revision beim Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof (BGH) überprüft im Revisionsverfahren als einzige und letzte Instanz Strafurteile der Landgerichte. Dabei ist er auf die rein juristische Kontrolle beschränkt: Eine neue Beweisaufnahme findet nicht statt, der BGH ist an die Feststellungen der Vorinstanz gebunden. Verteidigung oder Staatsanwaltschaft können mit der Revision Fehler im Prozess rügen, etwa, dass Beweisanträge zu Unrecht abgelehnt wurden.

Beanstandet der BGH ein Urteil, wird dadurch eine neue Beweisaufnahme notwendig. Er hebt dann das Urteil auf und verweist es an ein Landgericht - im Normalfall eine andere Kammer des Gerichts, das die ursprüngliche Entscheidung gefällt hat. Bestätigt der BGH ein Urteil, ist es rechtskräftig.

dpa/sid

Steuer-Affäre Hoeneß - eine Chronologie

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Rubriklistenbild: © dpa

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