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Bekannt für harte Urteile

Hoeneß-Richter läuft sich warm

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Uli Hoeneß und sein Richter, Rupert Heindl.

München - Am 10. März beginnt der Prozess gegen Uli Hoeneß. Sein Richter, Rupert Heindl, beweist derzeit in einem Verfahren wegen Internet-Gaunereien, wie er seine Verhandlungen zu führen pflegt.

"Mh, mh!“ Mit gerunzeltzer Stirn hört sich Richter Rupert Heindl die Ausreden des Angeklagten an. Er unterbricht Olaf S. (56) nicht, dem die Staatsanwaltschaft einen Millionenbetrug mit der Internet-Plattform moneypay-europe vorwirft. Mit ruhiger Stimme hakt Heindl nach. Seine Fragen sind so präzise, als arbeite er mit einen Seziermesser. Voraussichtlich am 6. März wird Heindl das Urteil gegen Olaf S. verkünden. Dann hat er noch bis 10. März Zeit, um sich auf Deutschlands prominentesten Angeklagten vorzubereiten: Ulrich Hoeneß, 62 Jahre, wohnhaft am Tegernsee, Präsident des FC Bayern München!

Uli-Hoeneß-Prozess im Live-Ticker

Heindl lehnt Deals grundsätzlich ab

Millionen-Betrüger Olaf S.

Gleich zu Beginn des Prozesses lässt Rupert Heindl zu Protokoll geben, dass keinerlei Vorgespräche mit Olaf S. stattgefunden haben. Einen „Deal“, den viele Richter in großen Wirtschafts-Strafsachen anstreben, gibt es bei Heindl nicht. Grundsätzlich. Heindls Kammer will sich alles anhören und am Ende entscheiden. Bei Uli Hoeneß wird der Richter wohl keine Ausnahme machen. Und bei Heindl kommen gewöhnlich recht harte Urteile raus.
Hart wird es wohl Olaf S. erwischen, der wortreich versucht, die Hauptschuld an den Internet-Gaunereien auf seinen abgetauchten Spezl Sven Sch. zu schieben. Dieser habe die Phantasiewährung „Jodi“ erfunden, auf seinem Mist sei die Idee gewachsen, den Anlegern sagenhafte 360 Prozent Zinsen pro Jahr zu versprechen. „Ich habe das geglaubt“, beteuert der Angeklagte treuherzig. Heindl skeptisch: „Es gibt immer wieder eine neue Erfahrung, dass die Grundsätze der Betriebswirtschaft nicht gelten. Wie sollte das funktionieren?“
Bei seinen Nachfragen stapelt der Richter gerne tief. Etwa: „Das verstehe ich nicht, vielleicht bin ich zu blöd dafür.“ Der Angeklagte redet und redet. Mit scheinbar unverfänglichen Fragen gelingt es Heindl, dass sich Olaf S. zunehmend in Widersprüche verstrickt.

Kann es für Hoeneß noch ein gutes Ende geben? Fragen und Antworten zum Prozess

Für Uli Hoeneß wird es in der Steueraffäre ernst. Der Präsident des deutschen Fußball-Rekordmeisters FC Bayern München muss sich vor Gericht verantworten. Hoeneß hatte sich zu Jahresbeginn zwar per Selbstanzeige offenbart. Die Richter aber haben nun die Anklage der Staatsanwaltschaft wegen Steuerhinterziehung zur Hauptverhandlung zugelassen. © dpa
„Die bedeutet, dass Hoeneß dem Gericht hinreichend verdächtig erscheint, es also im juristischen Sinne wahrscheinlich zu einer Verurteilung kommt“, sagt Rechtsanwalt und Steuerberater Markus Deutsch. Der Prozess soll im März beginnen. Nach wie vor gilt aber die Unschuldsvermutung, Hoeneß kann weiter hoffen. Fragen und Antworten rund um den im März beginnenden Prozess wegen Steuerhinterziehung:  © dpa
Was wollte Hoeneß mit der Selbstanzeige erreichen? © dpa
Hoeneß hatte im Januar eingeräumt, Kapitalerträge auf einem Konto in der Schweiz nicht versteuert zu haben. Er hatte auch eine recht hohe Abschlagszahlung ans Finanzamt überwiesen, um auf Nummer sicher zu gehen. Zuvor war das Steuerabkommen mit der Schweiz gescheitert. Der FC-Bayern-Präsident wollte daher reinen Tisch machen, um straffrei aus der Sache herauszukommen. Eine rechtzeitige und lückenlose Offenbarung durch einen Steuerbetrüger ist aber äußerst kompliziert. © dpa
Fehlt auch nur ein noch nicht verjährtes Detail, klappt es nicht mit der Strafbefreiung per Selbstanzeige. Lediglich bei Bagatellbeträgen kann es auch bei - allerdings sehr kleinen - Abweichungen von etwa 5 Prozent doch noch klappen mit der Selbstanzeige. © dpa
Warum wurde die Anklage jetzt zugelassen? © dpa
Ein Richter hat sich der Grundüberzeugung der Ermittler angeschlossen und ist den Argumenten der Staatsanwälte gefolgt. Das Gericht hält eine Verurteilung für „wahrscheinlich“, also 50:50, und die Beweismittel wohl für verwertbar - und nicht nur mögliche übereifrige Ermittler. Dass das Ganze nicht einfach wird, zeigte der Haftbefehl, der gegen eine Kaution außer Vollzug gesetzt wurde. Womöglich gab es handwerkliche Fehler. Finanzbehörden und Staatsanwaltschaft könnten auch zur Einschätzung gelangt sein, dass für Hoeneß schon Entdeckungsrisiko bestand und die Selbstanzeige zu spät kam. © dpa
Kann es trotzdem für Hoeneß ein gutes Ende geben? © dpa
Ja, er kann durchaus weiter hoffen. Zunächst einmal gilt weiter die Unschuldsvermutung. Hoeneß glaubt, das Gericht mit seinen Argumenten zu überzeugen. Die Staatsanwaltschaft dürfte zwar einen maximalen Betrag an hinterzogenen Steuern zusammengetragen haben. Ob sich die Richter dem am Ende aber anschließen, wird sich zeigen. So könnte ein Teil der Steuerschuld schon verjährt sein, was am Ende zu einer Bewährungsstrafe führen könnte. Bei besonders schwerer Steuerhinterziehung drohen aber bis zu zehn Jahre Freiheitsstrafe. © dpa
Wann geht ein Steuerbetrüger nach Selbstanzeige straffrei aus? © dpa
Wenn alle Vorgaben erfüllt sind. Aber auch dann muss der Steuerbetrüger draufzahlen: Wer pro Jahr und Steuerart mehr als 50 000 Euro hinterzogen hat, muss fünf Prozent Zuschlag berappen - neben Hinterziehungssumme und Zinsen. Strafrechtlich verfolgt werden können Steuerbetrüger für fünf Jahre. In schwereren Fällen - die Summe der verschwiegenen Steuern eines Jahres liegt bei 100 000 Euro und mehr - verjährt Steuerhinterziehung erst nach zehn Jahren. Mit einer Geldstrafe kommt man ab dieser Summe kaum davon, eine Haftstrafe wird aber oft zur Bewährung ausgesetzt. © dpa
Und wann muss ein Steuerbetrüger ins Gefängnis? © dpa
Laut Bundesgerichtshof wird Gefängnis in der Regel fällig, wenn mehr als eine Million Euro Steuern hinterzogen und eine strafbefreiende Selbstanzeige abgelehnt wurde. Eine misslungene Selbstanzeige kann eine Strafe zumindest lindern. Ist die Selbstanzeige voll wirksam, geht ein Steuerbetrüger straffrei aus - selbst wenn er Milliarden am Fiskus vorbei geschleust haben sollte. © dpa

Die Lehren für den geständigen Steuerhinterzieher Uli Hoeneß? Trotz dessen Wortgewandheit wäre es besser, die Anwälte sprechen zu lassen. Ausreden, es handle sich etwa um den Fehler des Steuerberaters oder es sei nur ein Versehen gewesen, wird Heindl hinterfragen. Warum fallen so exorbitant hohe Summen nicht auf? Warum kommt es über viele Jahre hinweg zu solchen Versehen? Immerhin ist Hoeneß wegen sieben Fällen der Steuerhinterziehung angeklagt. Das Urteil wird spannend. Sollte Hoeneß Tränen vergießen wie bei der Jahreshauptversammlung des FC Bayern, wird dies bei Rupert Heindl wahrscheinlich wenig Eindruck schinden. Weinende Angeklagte hat der Richter oft erlebt. Für das Strafmaß spielt das keine Rolle.

Eberhard Unfried

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