"Dienstlich veranlasst"

Ude verteidigt Reiters Reise zum CL-Finale

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Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (rechts) verteidigt die vom FC Bayern bezahlte Reise des Wirtschaftsreferenten Dieter Reiter (beide SPD) zum Champions-League-Finale.

München - Münchens Oberbürgermeister Christian Ude hat die vom FC Bayern bezahlte Reise des Wirtschaftsreferenten Dieter Reiter (beide SPD) zum Champions-League-Finale gegen die anhaltende Kritik verteidigt.

Es habe sich um eine dienstlich veranlasste Reise im Interesse der Stadt gehandelt, sagte Ude am Mittwoch in München in einer Stadtratssitzung. Daher habe er die Reise genehmigt.

Es habe „überhaupt kein besseres Podium“ gegeben, um Wirtschaftsbosse und die internationale Medienwelt zu erreichen, als in London, sagte Ude. „Und wenn die Stadt eingeladen wird, diese Kommunikationsmöglichkeit zu nutzen, werde ich alles tun, dass es auch wahrgenommen wird.“ Reiter, der auch Oberbürgermeister-Kandidat der Münchner SPD ist, sagte: „Ich hab' mich absolut korrekt verhalten und habe alle Vorschriften eingehalten.“

Affären: Diese Politiker sind NICHT zurückgetreten!

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Ude verwies darauf, dass allein in diesem Jahr bereits 18 kommunale Wahlbeamte Dienstreisen auf Kosten des jeweils Einladenden angetreten hätten. Er räumte ein, dass die Anti-Korruptions-Beauftragte der Stadt nicht in die Entscheidung mit einbezogen worden sei, sondern lediglich einen „Abdruck“ erhalten habe. Dies sei dem Zeitdruck geschuldet gewesen und in Eilfällen üblich - über die Einladung des FC Bayern habe umgehend entschieden werden müssen.

Kritik von FDP-Stadtrat Michael Mattar

FDP-Stadtrat Michael Mattar kritisierte dies als formellen Mangel, den man nicht einfach beiseiteschieben könne. Auch bei Zeitdruck müssten derartige Vorgänge korrekt ablaufen. Er kritisiere nicht, dass Reiter in London gewesen sei. „Es geht ausschließlich um die Frage der Genehmigung des Oberbürgermeisters.“ Aus Sicht von Florian Roth (Grüne) wäre es besser gewesen, wenn die Stadt die Reise bezahlt hätte.

CSU-Stadtrat Hans Podiuk beklagte den Eindruck, der bei den Bürgern entstanden sei - vor allem, weil städtische Bedienstete nur Mini-Geschenke annehmen dürfen. „Bei den Mitarbeitern wenden wir den allerschärfsten Maßstab an“, betonte er. Es wäre für Reiter einfach gewesen, wenn er gesagt hätte: „Ich zahl' das selber, dann kann mir niemand was nachsagen.“ Mechthilde Wittmann (CSU) sagte, es wäre richtig gewesen, wenn Reiter nur die Einladung ins Stadion und zum Bankett angenommen hätte - nicht aber die Einladung zu Flug und Hotelübernachtung in London.

lby

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