Stadrats-Debatte

So verteidigt OB Ude Reiters Wembley-Reise

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„Der Dienstweg wurde ­penibel eingehalten“, sagt OB Ude

München - Geheimnisvoll hatte Christian Ude (SPD) seinen Auftritt im Stadtrat angekündigt. Statt eines Befreiungsschlags holte der OB eher zum Rundumschlag aus.

Er werde den wahren Unterzeichner des Dienstreise­antrags von Wirtschaftsreferent Dieter Reiter (SPD) zum Finale der Champions League nennen und manches über Politiker-Einladungen und ihre Begleiter plaudern. Die Genossen hatten gar auf einen Befreiungsschlag gehofft. Aber der blieb aus: Das war eher ein Rundumschlag!

So ist das, wenn eine Mannschaft den eigenen Strafraum kaum noch sauber halten kann: Dann kommen Nickligkeiten und Tritte dazu. Spielführer Ude teilte kräftig aus – gegen Sportskameraden, Zeitungen, Opposition und Staatsanwaltschaft. Er verteidigt seinen OB-Kandidaten Reiter. Neues und Entlastendes gab es aber kaum. Devise: weiter so.

Immerhin gab der OB zu, dass die Reise vor allem im Vergleich mit dem Trinkgeld-Verbot für Müllmänner „verwirrend, befremdlich und für viele empörend“ empfunden werden kann. „Ich habe für diese Empörung Verständnis“, sagte Ude. „Aber sie geht von falschen Annahmen aus.“

Reiter sei vom FC Bayern zwar persönlich eingeladen worden, aber nicht privat. Der Wembley-Ausflug sei kein Geschenk, sondern eine Dienstreise im Interesse der Stadt gewesen. Allerdings habe der FCB auch Reiters Frau dabei haben wollen, das habe aber wie bei allen Dienstreisen nie zur Debatte gestanden. Für die Tickets könne ohnehin kein Politiker der Welt zahlen, weil sie unverkäuflich seien.

Er habe die Regeln für seine Stadtminister wie den Wirtschaftsreferenten auch nicht gelockert, sagte Ude, sondern im Gegenteil die strengen Regeln für alle anderen städtischen Mitarbeiter auch auf die Referenten übertragen. Ausnahme: Normale Einladungen sind grundsätzlich möglich. Allein heuer hätten die Referenten schon 18 Dienstreisen auf Einladung der Veranstalter angenommen – konkret wurde der OB aber nicht. Bei Reiter sei der Dienstweg penibel eingehalten worden – „in bürokratischer Perfektion“.

Nicht ganz, wie Ude auf Nachfrage der Opposition zugab: Denn die Antikorruptionsbeauftragte der Stadt hat die Entscheidung nicht wie gefordert unterschrieben, sondern nur eine Kopie bekommen. Das sei bei Zeitdruck so, rechtfertigte sich Ude. Die Dienstreise habe später Bürgermeister Hep Monatzeder unterschrieben, weil er selbst auf Mykonos weilte. Der OB brachte also tatsächlich seinen Stellvertreter von den Grünen ins Spiel. „Damit will ich nicht im Geringsten Verantwortung abschieben.“ Monatzeder nahm es reglos hin.

Von den Grünen kam dann auch die bohrendste Kritik, wenn auch ruhig vorgetragen. „Vom politischen Stil her hätten wir es besser gefunden, wenn die Landeshauptstadt die Reise gezahlt hätte“, sagte Fraktionschef Florian Roth. In manchen Fällen müsse man klar zwischen den Interessen der Stadt und anderen trennen – wenn es sich um höhere Summen handelt und wenn Unternehmen im Spiel sind. „Das würde uns einige Diskussionen ersparen. Wenn uns das ein paar Tausend Euro kostet, dann soll das so sein.“

FDP-Fraktionschef Michael Mattar sah den OB „mit dem Rücken an der Wand“. CSU-Vize Hans Podiuk verwies auf die Richtlinien der Stadt, dass gar nicht erst der Eindruck aufkommen dürfe, dass ein Geschenk ein Dankeschön sei.

Reiter: „Alles korrekt“

Wirtschaftsreferent Reiter ( SPD) am Mittwoch im Rathaus

Wirtschaftsreferent Dieter Reiter (SPD) hat es genau notiert: Sechs Mal sei in der zweieinhalbstündigen Debatte der Satz gefallen: „Das möchte ich Herrn Reiter gar nicht vorwerfen.“ Er fühlte sich bestätigt. „Die Dienstreise war keine private Einladung von Uli Hoeneß an mich.“ Minutiös rekonstruierte er die Geschehnisse von der ersten Meldung aus der Protokollabteilung am 16. Mai um 15.59 Uhr bis hin zur Genehmigung. Fazit: „Ich habe mich absolut korrekt verhalten.“ Hinterher sagte er, dass ihn die Aufruhr in der Bevölkerung überrascht habe. Da die Regeln dem Gerechtigkeitsgefühl vieler Bürger widersprächen, zeigte er sich für eine Verschärfung offen.

Eine Woche nach Wembley sei er auch zum Pokalfinale nach Berlin eingeladen gewesen – das habe er abgesagt, obwohl er als Bayern-Fan gerne dabei gewesen wäre.

David Costanzo

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