Stadtrat soll nächste Woche entscheiden 

Feuerwerks-Verbot: Kristina Frank will auch Schutz für Viktualienmarkt

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Der Viktualienmarkt soll an Neujahr und Silvester auch von Feuerwerksraketen geschützt werden. Das wünscht sich Kommunalreferentin Kristina Frank. 

Kommunalreferentin Kristina Frank (CSU) will auch auf dem Viktualienmarkt Feuerwerk verbieten. Eine entsprechende Verfügung soll am Mittwoch im Plenum bestätigt werden.  Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle (SPD) sieht aber die rechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot nicht gegeben.

Böhle ließ gestern mitteilen, dass am Viktualienmarkt das Abbrennen von Pyrotechnik mit ausschließlicher Knallwirkung, also beispielsweise Böller, durch die neue Verfügung ohnehin am 31. Dezember und am 1. Januar verboten sei. Wie berichtet, hatte das KVR aufgrund eines Stadtratsbeschlusses eine Allgemeinverfügung erlassen, die das Böllern innerhalb des Mittleren Rings untersagt. Am Marienplatz und in der Fußgängerzone ist zudem das Abbrennen von Feuerwerk verboten. 

Dafür sei eine Gefahreneinschätzung auf Basis des bayerischen Landesstraf- und Verordnungsgesetzes erforderlich. „Eine Ausweitung der Allgemeinverfügung auf den Viktualienmarkt ist rechtlich leider nicht begründbar, da es an der erforderlichen Gefahrenprognose fehlt“, sagt Böhle. In der Vergangenheit sei es zu keinen nennenswerten Vorkommnissen, etwa Brandschäden, am Viktualienmarkt gekommen, die solch eine Gefahrenprognose rechtfertigen würden. Freilich stünde es dem Kommunalreferat und den Markthallen frei, auf Grundlage der Markthallensatzung eine Allgemeinverfügung Viktualienmarkt zu erlassen.

Frank sagte auf Anfrage unserer Zeitung: „Das Kreisverwaltungsreferat hat beim Erlass zum Feuerwerksverbot weder das Kommunalreferat noch die Markthallen München eingebunden, obwohl sich dadurch signifikante Auswirkungen für den an den Marienplatz angrenzenden Viktualienmarkt ergeben.“ Ein Verdrängungseffekt sei schlechterdings nicht auszuschließen. Das Brandrisiko auf dem verwinkelten, dicht bebauten Markt werde im Vergleich zu den Vorjahren ansteigen.

Die Stände auf dem Lebensmittelmarkt sind weitgehend aus Holz oder Planen. „Wir dürfen das Sicherheitsrisiko für unser weltbekanntes Kleinod nicht kleinreden. Zum Schutz des Viktualienmarkts und der Händler sollten wir handeln. Ich hoffe, dass der Stadtrat ebenso für den Schutz seines immateriellen Kulturerbes einsetzt und in der nächsten Vollversammlung aus Brandschutzgründen für den Erlass eines Feuerwerksverbots auch auf dem Viktualienmarkt stimmt.“ 

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