CSU Vorstand

Wahl-Watschn für Ex-OB-Kandidatin: 33 Gegenstimmen für Kristina Frank

Podiumsdiskussion der OB Kandidaten zu Kunst und Kultur
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Kristina Frank bei einer Veranstaltung im OB-Wahlkampf.

Die CSU steht vor einem Neuanfang in München. Der neue Bezirkschef Georg Eisenreich will die Partei sozialer aufstellen. Und er mahnt zur Geschlossenheit. Das zumindest schlug schon fehl, denn trotz eindringlicher Worte wurde Ex-OB-Kandidatin Kristina Frank bei der Wahl zum Partei-Vize abgestraft.

Georg Eisenreich ist neuer Vorsitzender der Münchner CSU. 83 von 84 Delegierten wählten den 50-Jährigen am Donnerstagabend zum Nachfolger von Ludwig Spaenle, der bereits im September verkündet hatte, nach zehn Jahren als München-Chef nicht mehr antreten zu wollen. Eisenreich schreitet mit Elan voran. „Wir versprechen uns eine Aktivierung des Verbandes“, sagt ein CSU-ler. „Beim Ludwig war zuletzt ein bisschen die Luft raus.“

Eisenreich will ein neues Grundsatzprogramm. Inhalte sollen geschärft und so auch kommuniziert werden. Bayerns Justizminister will dabei auch das „S in unserem Parteinamen“ stärker hervorheben. Die CSU soll also sozialer werden. „Ich bin überzeugt, dass wir das stärker als bisher betonen müssen. München ist teuer. Menschen mit normalen Einkommen, Familien und Senioren, müssen sich auch künftig das Leben in München noch leisten können.“ Eine Aussage, die auch auch vom Münchner SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter hätte stammen können.

Denn einige in der CSU sehen das anders – gerade wenn es um das Thema günstigerer Mieten geht. Bekanntlich lehnt Eisenreich zwar auch Steuerungen wie den Mietendeckel ab, regulatorische Eingriffe durch die Kommune derweil kann er sich dem Vernehmen nach vorstellen. Das wird man in der CSU nicht überall gerne hören. Eisenreich wird um derlei Punkte ringen müssen.

Ohnehin hat er eine schwere Aufgabe, weil der 50-Jährige das Steuer in unruhiger See übernimmt. Im Bundeswahljahr könnte die CSU erstmals Münchner Wahlkreise an die Grünen verlieren, wie schon bei der Landtagswahl. Eisenreich mahnte daher auch zur Geschlossenheit. Doch zumindest diese Nagelprobe schlug fehl. Denn Kommunalreferentin und Ex-OB Kandidatin Kristina Frank erhielt lediglich 46 von 79 gültigen Stimmen. Eine regelrechte Watschn. In der Partei ist 40-Jährige schon seit dem Kommunalwahlkampf umstritten, für die nun krachende Wahlniederlage gibt es verschiedene Erklärungsansätze.

Dem Vernehmen nach soll Eisenreich im Vorfeld bei den Kreisverbänden für eine Wiederwahl Franks geworben haben. „Wenn Georg sich nicht so für sie eingesetzt hätte, wäre sie am Donnerstag durchgefallen“, sagt ein Insider. Ein anderer ist sich aber sicher: „Das war ein kalkulierter Eklat, ein öffentlicher Denkzettel.“

Frank soll im Wahlkampf viel verbrannte Erde hinterlassen haben, heißt es. Parteimitglieder fühlten sich vor den Kopf gestoßen. „Es war zu viel Show, zu wenig Inhalt“, sagt ein Parteimitglied. „Es lag nicht am Ergebnis, es lag an ihrem Verhalten.“ Von Belehrungs- und Beratungsresistenz spricht ein anderer.

Bekanntlich hat Frank bei der Kommunalwahl die Stichwahl gegen Oberbürgermeister Dieter Reiter erreicht, die CSU verlor aber die Position als stärkste Fraktion und landete in der Opposition. „Jetzt brauchen die eben einen Sündenbock“, sagt dazu wiederum ein anderer CSU-ler. Sie sei vielen nicht konservativ genug. „Es ist doch dumm, wenn man wenige Monate vor der Bundestagswahl so ein Bild nach außen abgibt“, sagt ein Parteimitglied. Denn in das Bild passe dann auch das Ergebnis der JU-Kandidatin für den Vize-Posten: Anna-Maria Spiegel erhielt mit 59 Ja-Stimmen das zweitschlechteste Ergebnis. „Ist das die neue junge Weiblichkeit der CSU?“, fragt ein Parteimitglied.

Kristina Frank ist 2014 erstmals in den Münchner Stadtrat eingezogen. Sie wurde anschließend stellvertretende Fraktionsvorsitzende, dann Kommunalreferentin und schließlich OB-Kandidatin. Die Wahl-Watschn ist zwar schmerzhaft, aber nicht das Ende der Karriere, wenn diese möglicherweise auch nicht in diesem Tempo weitergeht. „Politisch ist man nie tot“, sagt ein Parteifreund. „Dafür ist das Geschäft zu unberechenbar.“

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