(Weihnachts-)frieden im Elisenhof-Raucher-Zoff

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Lange Zeit wurde im Elisenhof noch geraucht.

München - Lange gab es Clinch mit dem Kreisverwaltungsreferat. Jetzt scheint Frieden einzukehren im Raucher-Zoff im Elisenhof. So ist die aktuelle Lage:

Einige Gäste drehen sich noch ihre Zigaretten an den Tischen – doch zum Rauchen müssen sie nach draußen gehen. Nach langem Gezanke mit dem Kreisverwaltungsreferat (KVR) halten sich die Wirte im Elisenhof nun offenbar an das Rauchverbot. Ein Bußgeld müssen sie trotzdem zahlen.

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Streit um Raucher-Oasen im Elisenhof

Rückblick: Bereits Anfang dieses Jahres hatte das KVR die vier Wirte im Elisenhof aufgefordert, ihren Gästen das Rauchen in der Passage zu verbieten. Die Gastronomen beharrten jedoch darauf, es handele sich bei den Tischen, die vor den Restaurants in der Passage stehen, laut Vertrag um Freischankflächen – und damit gelte das Rauchverbot nicht. Sie klagten gegen den Bescheid des KVR.

Das Verfahren zog sich hin bis Ende November, dann gab der Bayerische Verwaltungsgerichtshof dem KVR Recht: Das Rauchverbot gilt auch in Einkaufszentren, die Aschenbecher müssen weg.

Doch damit war der Streit noch nicht vorbei. Das KVR erklärte, man habe das Urteil an die Wirte weitergeleitet. Die widersprachen einhellig, sie hätten aus der Zeitung von der Entscheidung erfahren. Als am 28. November städtische Kontrolleure dem Elisenhof einen Besuch abstatteten, stieg an den Tischen noch Rauch auf. Die Folge: Gegen alle vier Wirte wurde ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Bis zu 1000 Euro kann der Verstoß kosten. Die Wirte bekamen noch einmal eine Gnadenfrist bis zum 6. Dezember – hätten sie diese nicht eingehalten, wäre ein Zwangsgeld fällig geworden, das ebenfalls mit 1000 Euro zu Buche schlägt.

Das wollten die Wirte dann offenbar doch vermeiden. Zwar nutzten sie die Frist bis zum 6. Dezember voll aus und gaben sich zunächst kampfeslustig – doch als die Kontrolleure am 7. Dezember kamen, gab es laut KVR-Sprecherin Daniela Schlegel keine Beanstandungen mehr. Damit ist das Zwangsgeld abgewendet. Das Bußgeld müssen die vier trotzdem zahlen. Wie hoch es ausfallen wird, ist laut Schlegel bis heute noch nicht klar.

Ann-Kathrin Gerke

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