Eskalation im Diese-Streit droht

Werden sogar Autofahrer mit der Euro-6-Plakette ausgesperrt?

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Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will mögliche Diesel-Fahrverbote in München auch für mit der Abgasnorm Euro 6 ausgestattete Fahrzeuge erstreiten. Das Thema hat Dieter Reiter ins Rollen gebracht. 

Wie berichtet, hatte Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) vor einigen Tagen angekündigt, dass er sich aufgrund der hohen Luftbelastung in der Stadt flächendeckende Fahrverbote vorstellen könne. Die DUH hatte im Februar vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) erstritten, dass der Freistaat bis Ende Juni einen Maßnahmenplan vorlegen muss, wie die Stickoxid-Grenzwerte in München eingehalten werden können. Dazu könnten auch temporäre oder dauerhafte Fahrverbote gehören. Das Papier des Freistaats wird mit Spannung erwartet. 

Bisher hielt sich das Umweltministerium bedeckt, obwohl die Frist bereits in knapp zwei Wochen abläuft. Wann, wo und wie Diesel in München ausgesperrt werden könnten, ist noch völlig unklar. Es gibt bisher keine Rechtsgrundlage. Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig soll hier im Herbst Klarheit schaffen. Reiter hatte mit seinem Vorstoß Lob und Kritik geerntet. Die DUH fordert nun sogar noch rigorosere Maßnahmen, als nur ältere Diesel auszusperren. Geschäftsführer Jürgen Resch sagt: „Wenn die bayerische Staatsregierung beabsichtigt, Euro 6-Diesel vom Fahrverbot auszunehmen, werden wir dies im Rahmen unseres laufenden Rechtsverfahrens korrigieren.“

Die DUH veröffentlichte am Freitag neue Abgasmessungen. Demnach sei der schmutzigste Diesel ein Audi A8 der Abgasstufe Euro 6. „Ausgerechnet der Dienstwagen vieler Spitzenpolitiker und Firmenchefs“, so Resch. „Die nationalen wie internationalen Diesel-Konzerne verkaufen weiterhin Fahrzeuge mit illegalen Abschalteinrichtungen“, kritisiert der DUH-Geschäftsführer. Eigentlich bilden Autos mit der Euro 6-Abgasnorm die derzeit umweltfreundlichste Schadstoffklasse. Die DUH zweifelt dies an und warnt Verbraucher bereits, sich überhaupt noch einen Diesel anzuschaffen.

Wir haben eine kleine Umfrage gemacht:

  • „Ich halte das Diesel-Fahrverbot für einen Schmarrn! Deutschland will hier wohl mal wieder Vorreiter sein und die Bevölkerung muss es wieder auslöffeln. Ich bin Pendler und muss täglich mit dem Auto in die Stadt. Die Umwelt wird ja nicht nur durch Abgase und Feinstaub belastet. Leider sind die Alternativen durch Elektrofahrzeuge auch noch viel zu teuer. Die Politik müsste Anreize schaffen.“ Timur Zabun (32), Mechaniker aus Dachau
  • „Ich bin Lastwagen-Fahrer und habe ja gar keine andere Wahl zum Diesel. Ich fahre täglich frische Lebensmittel in die Stadt – 60.000 Kilometer im Jahr. Mein Lastwagen hat die neueste Bluetec-Technik. Unsere Firma erneuert alle vier Jahre die Fahrzeuge. Privat fahre ich einen Benziner und kaum in die Stadt.“ Bern Voit (60), Lkw-Fahrer aus Ebersberg
  • „Täglich muss ich zur Arbeit in die Stadt fahren. Mit meinem Golf Diesel fahre ich von Schrobenhausen nach Pfaffenhofen an den Bahnhof und von dort mit dem Zug weiter nach München in die Innenstadt. Der Verkauf meines Diesel-Autos wird sich jetzt leider nicht mehr lohnen – also fahre ich weiter.“ Sinja Becker (22), Studentin
  • „Ich selbst fahre einen Mini Cooper S, weil das Auto einfach Spaß macht. Es ist zwar ein Benziner, doch das Diesel-Verbot ärgert mich trotzdem. Ich wollte mir zwar einen Diesel kaufen, hatte aber Angst vor der teuren Umrüstung, wenn wieder eine neue Euro-Norm kommt. Lieber sollte die Industrie mal was tun.“ Can Yildiz (20), Angestellter aus Schwabing

Lesen Sie hier: Das wären Alternativen zu einem Diesel-Verbot.

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