Nur ein Missverständnis?

Stammstrecke: Seehofer sauer auf Bahn-Chef Grube

+
Bahn-Chef Rüdiger Grube

München - Die zweite Stammstrecke soll nun doch nicht teurer werden als geplant, meldet die Deutsche Bahn. Zumindest vorerst. Alles nur ein Missverständnis? Ministerpräsident Seehofer fühlt sich hintergangen.

Bei der Deutschen Bahn geht es nicht nur vorwärts. Es geht auch schwungvoll auf und ab: Am Wochenende sorgte ein internes DB-Papier für Aufregung, nachdem der Konzern die Kosten für die zweite Stammstrecke auf 2,433 Milliarden Euro schätzt. Das ist doppelt pikant: Erstens wäre die Jahrhundertröhre dann vermutlich nicht mehr förderfähig, und zweitens versichert Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) stets, der Tunnel koste rund 400 Millionen weniger, nämlich 2,047 Milliarden Euro.

Das geheime Papier fand den Weg in die Presse und verhagelte den Tunnel-Planern die Laune. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sei hoch verärgert über die Bahn, heißt es aus dem Kabinett. Er werfe Managern des bundeseigenen Konzerns vor, ihn bewusst hintergangen und die höhere Kostenschätzung bei einem Gipfel Ende November verschwiegen zu haben. Seehofer zitiert nun Bahn-Chef Grube nach München, nötigenfalls auch in die Staatskanzlei. Nach Angaben aus Regierungskreisen will sich Seehofer zudem mit einem Vertrag gegen weitere Kostensteigerungen absichern: Für Mehrausgaben soll dann die Bahn aufkommen – und nicht der Steuerzahler.

Rhetorisch geht Seehofer vorsichtig auf Distanz zur zweiten Stammstrecke. „Wir wollen sie, aber kein finanzielles Abenteuer“, sagte er vor Journalisten. Ein Abenteuer beginne dort, „wo wir den Eindruck haben, dass das Gesamtprojekt nicht zu beherrschen ist“. Seehofer warnte indirekt davor, dass sich Bayern mit einer Kostenexplosion bundesweit blamieren könnte. Es dürfe nicht dazu kommen, dass es außerhalb Bayerns unschöne Schlagzeilen gebe. Seehofer soll sich intern auch verärgert über Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer geäußert haben, dessen hochrangigste Mitarbeiter im Bahn-Aufsichtsrat vertreten sind, aber nichts von einer neuen Kostenschätzung nach München kabelten. Ramsauer wollte sich nicht dazu äußern.

Während Seehofer seinem Ärger Luft verschaffte, ließ die Bahn weißen Rauch aufsteigen. Man habe sich auf Projektkosten von 2,047 Milliarden Euro verständigt und daran habe sich nichts geändert, meldete DB-Vorstand Volker Kefer. Wie es dennoch zu der höheren Schätzung kommen konnte? Die Verhandlungen des Freistaats mit den übrigen Projektpartnern hätten rund ein Jahr gedauert, erklärt Kefer, sodass die Röhre möglicherweise erst später in Betrieb genommen werden könne. Zeitliche Verschiebungen – etwa durch langwierige Gerichtsverfahren – könnten den Preis treiben. Um das zu berücksichtigen, habe die Bahn „vorsorglich in einer extrem konservativen Abschätzung“ eine Inbetriebnahme Ende 2022 eingeplant und 400 Millionen Euro oben drauf gepackt. Die DB strebe jedoch weiter eine Inbetriebnahme Ende 2020 an – und damit Kosten von rund zwei Milliarden Euro.

Mit dieser Erklärung hoffen beide Seiten, ihr Gesicht zu wahren. Zeil kann sich weiter öffentlich als treibende Kraft generieren, die Kosten laufen angeblich doch nicht aus dem Ruder – und die Bahn hat sich nicht verrechnet.

Dennoch hält die Kritik an. Gestern schaltete sich der Verkehrsclub Deutschland in die Debatte ein. Bayerns Vorsitzender Bernd Sluka fordert, das Projekt sofort zu stoppen. Es sei absehbar, dass durch zu knapp ausgelegte Brandschutzvorkehrungen die Kosten weiter steigen würden. „Wie wegen des Brandschutzes Kostenpläne und Termine Makulatur werden können, zeigt akut der neue Berliner Flughafen“, mahnt Sluka. Die Zeit sei gekommen, nicht länger einem „Prestigeprojekt hinterherzujagen“.

Kein S-Bahn-Verkehr auf der Stammstrecke

Kein S-Bahn-Verkehr auf der Stammstrecke

Thomas Schmidt und Christian Deutschländer

Auch interessant

Kommentare