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Verkehrsminister Wissing äußert sich zur Stammstrecken-Finanzierung: „Die Mittel sind da“

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Von: Thomas Eldersch

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Der Bund wird sich an den Kosten der zweiten Stammstrecke in München beteiligen. Das bekräftigte jetzt Verkehrsminister Wissing noch einmal.

München – In den Köpfen vieler Münchner geistert wohl seit Wochen das Gespenst des BER im Kopf herum. Bloß das es in München nicht um einen Flughafen geht, sondern um den Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke. Jüngst wurde bekannt, dass die Kosten wohl um ein Vielfaches ansteigen werden. Auch die Fertigstellung werde sich wohl um viele Jahre nach verzögern. Jetzt äußerte sich erstmal auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) selbst zur Causa Stammstrecke.

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Zweite Stammstrecke in München: Wissing bekräftigt Zahlungsbereitschaft des Bunds

Der Süddeutschen Zeitung verriet der Bundesverkehrsminister in der Wochenendausgabe, dass der Bund „60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten“ tragen werde. Es gebe „kein finanzielles Problem, die Mittel sind da“. Zuvor gab es in München heftige Kritik an dem FDP-Politiker. Er war vor einigen Tagen in München, sagte aber spontan ein Treffen mit den Verantwortlichen – unter anderem Münchens Bürgermeister Dieter Reiter – ab. Der zeigte sich sehr enttäuscht von dem Verhalten Wissings.

Dass die zweite Stammstrecke kein Schnäppchen wird, war wohl allen Beteiligten im Vorhinein klar. Aber, dass die Kosten so aus dem Ruder laufen würden, ahnten wohl die Wenigsten. Nach neuen Schätzungen sollen die Kosten für den Bau der zweiten S-Bahn-Röhre von 3,85 auf bis zu 7,2 Milliarden Euro steigen. Zudem könnte sich die Inbetriebnahme der zentralen Strecke durch die Münchner Innenstadt von 2028 auf 2037 verzögern. Die Grundlage eines Streits zwischen dem Bund und dem Freistaat Bayern sowie der Stadt München über die Zukunft des Projektes.

Wissing zur zweiten Stammstrecke in München: „Der Bund gibt nur Geld, wenn am Ende keine Bauruine steht“

Mit Blick auf mögliche Mehrkosten sagte der Minister, wenn diese etwa durch Preissteigerungen in der Baubranche entstünden, dann sei dies vom GVFG abgedeckt. „Und zahlen dürfen wir immer nur dann, wenn das Nutzen-Kosten-Verhältnis stimmt. Wir dürfen nur wirtschaftlich sinnvolle Projekte unterstützen.“

Wissing sagte auch, Bayern habe verbindlich erklärt, das Projekt „durchzufinanzieren“, weswegen kein Risiko bestehe, dass das Projekt aus finanziellen Gründen auf halber Strecke gestoppt werde. „Der Bund gibt nur Geld, wenn sichergestellt ist, dass da am Ende keine Bauruine steht.“ Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte jüngst einen Baustopp strikt abgelehnt und erklärt, dass sich der Bund und Bayern die Mehrkosten im vereinbarten Verhältnis von 60 zu 40 teilen müssten. (tel mit dpa)

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