Bei Kundgebung in München

Er zitierte eine Nazi-Parole: Pegida-Funktionär verurteilt

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Bei einer Kundgebung von Pegida in München fiel ein Mann durch verbotene Parolen auf. 

München - Auf einer Pegida-Kundgebung in München ruft ein Mann mehrmals eine Nazi-Parole. Diese war von der Stadt München verboten worden. Nun wurde der Mann - ein Pegida-Funktionär -verurteilt.

Das Amtsgericht München hat einen Pegida-Funktionär nach dem Zitieren einer Nazi-Parole zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Mann habe auf einer Kundgebung im Oktober in der bayerischen Landeshauptstadt mehrmals den Goebbels-Satz „Wollt ihr den totalen Krieg?“ gerufen, bestätigte eine Gerichtssprecherin am Dienstag entsprechende Medienberichte. Der Mann habe damit gegen Versammlungsbeschränkungen der Stadt München verstoßen.

Diese hatte Parolen und Sprechchöre verboten, die eine Assoziation zu verbotenen Organisationen herstellen könnten. In die Geldstrafe von 2100 Euro sei eine frühere Strafe einbezogen worden, sagte die Sprecherin. Das Urteil wurde am Freitag gesprochen und ist noch nicht rechtskräftig. Die Frage gestellt hatte Propagandaminister Joseph Goebbels 1943 in einer Rede im Berliner Sportpalast nach der Schlacht von Stalingrad, die als Wendepunkt im Zweiten Weltkrieg gilt.

Das bayerische Landeskriminalamt ermittele seit mehr als drei Jahren im Auftrag der Bundesanwaltschaft wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung gegen den Münchner Pegida-Vorstandschef, bestätigte ein LKA-Sprecher. Unter anderem gehe es um Kontakte zu einem verurteilten Rechtsterroristen. Mehrere Medien hatten darüber berichtet.

dpa

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