Busspuren und sicherer Hafen

Zoff im Rathaus: OB Reiter schießt gegen die Grünen

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Ob Dieter Reiter (SPD).

Es ist ja Grippezeit – und OB Dieter Reiter (SPD) scheint derzeit extrem verschnupft. Abgekriegt haben es am Mittwoch die Grünen.

Deren Fraktionschefin Katrin Habenschaden hatte im Wirtschaftsausschuss die Verwaltung kritisiert, weil eine Vorlage zum Thema neue Busspuren die Stadträte viel zu spät erreicht hat. Abstimmung sei nicht möglich, mit den einzelnen Maßnahmen habe man sich nicht befassen können. „Das ist schon eine komische Schlamperei. Alle brüsten sich schließlich damit, wie wichtig das Thema ist.“ Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt – auch auf Wunsch der anderen Parteien. Bayernpartei-Chef Johann Altmann sagte: „Das Thema war schon im Juni auf der Tagesordnung. Und wir bekommen die Vorlage ein paar Stunden vor Beginn der Sitzung.“

OB Reiter war da schon dezent die Zornesröte ins Gesicht geklettert. Schließlich sei es Wunsch des Stadtrates gewesen, dass es im September noch eine Sitzung des interfraktionellen Arbeitskreises zum Thema Busspuren geben sollte. „Wer nicht da war, das waren die Grünen“, polterte der Rathaus-Chef. Niemand, der hier sitze, könne sagen, dass er von dem Thema noch nie was gehört habe. „Ich bin auch nicht glücklich, dass es so lange dauert.“

Und da der OB dann schon auf Betriebstemperatur war, verschickte er am Nachmittag noch eine geharnischte Pressemitteilung. Adressat: die Grünen. Die hatten Reiter am Dienstag in einem offenen Brief vorgeworfen, sich nicht nicht ausreichend für München als „sicheren Hafen“ für Flüchtlinge einzusetzen. Reiter wies den Vorwurf von sich, er habe sich bereits mehrfach zu einer humanen Flüchtlingspolitik bekannt. Den Grünen warf er Polemik vor, wurde am Schluss aber zumindest wieder ein bisschen versöhnlich und bot an, erneut in einen Austausch zu treten – „frei von vorschnellen Urteilen und Desinformation“. 

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