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Zoff um Bettensteuer in München: OB Reiter schlägt Kompromiss vor - „Attraktivitätsverlust entgegenwirken“

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Von: Sascha Karowski

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München: Ob Hotelgäste im kommenden Jahr mehr zahlen, ist offen. Der Stadtrat wird Anfang 2023 entscheiden.
Ob Hotelgäste im kommenden Jahr mehr zahlen, ist offen. Der Stadtrat wird Anfang 2023 entscheiden. © dpa

OB Dieter Reiter (SPD) will die Debatte um die Bettensteuer mit einem Kompromiss beenden. Die Stadt soll einen Werbefonds für die Tourismusbranche auflegen.

München - Bei der geplanten Bettensteuer in München deutet sich ein Kompromiss an. OB Dieter Reiter (SPD) sagte am Freitag, er werde dem Stadtrat vorschlagen, einen Tourimusfonds aufzulegen. „Damit kann die Branche zum Beispiel durch entsprechende Werbemaßnahmen dem befürchteten Attraktivitätsverlust entgegenwirken.“

Zoff um Bettensteuer in München: Kämmerer will, dass Touristen fünf Prozent mehr zahlen

Zuvor war bekannt geworden, dass Kämmerer Christoph Frey (SPD) dem Stadtrat die Einführung einer Übernachtungssteuer in Höhe von fünf Prozent vorschlagen will. Demnach würden Touristen ab September mehr für Übernachtungen zahlen. Die Steuer würde von Hoteliers mit der Jahresabgabe an die Stadt abgeführt. Frey erhofft sich mit der Bettensteuer Einnahmen von 40 bis 60 Millionen Euro. Hintergrund ist, dass alle Referate wegen Inflation und Energiekrise angehalten sind, neue Einnahmequellen zu erschließen, damit die Stadt die enormen Investitionen stemmen kann.

Der Vorschlag Freys sorgte aber für Kritik, unter anderem vom Hotel- und Gaststättenverband, aber auch von der Industrie- und Handelskammer. Die Branche schließlich sei durch Corona und die Folgen des Krieges gegen die Ukraine genug gebeutet. Auch der Koalitionspartner der SPD, die Grünen, kritisierten Frey – allerdings wegen fehlender Absprachen.

Zoff um Bettensteuer in München: Reiter versteht die Aufregung, aber auch die Notwendigkeit der Steuer

Reiter sagte, er verstehe die Überraschung der Hotelbranche und die Befürchtung, dass damit die Attraktivität des Tourismusstandorts München kurzfristig beeinträchtigt werden könnte. „Ebenso weiß ich aber, dass die Einnahmen aus einer Bettensteuer für den Stadthaushalt dringend benötigt werden.“ Eine Entscheidung soll nach entsprechenden Gesprächen erst Anfang nächsten Jahres getroffen werden.“

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