Wem gehört das Oktoberfest?

Es geht um viel Geld: München kämpft um die Wiesn - Patentamt stellt auf stur

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Wem gehört die Marke Oktoberfest?

Das Oktoberfest in München ist weltberühmt. Einheimische wie auch Gäste aus aller Welt reagieren begeistert, wenn vom Oktoberfest die Rede ist. Doch wem gehört die Marke Oktoberfest? Darüber gibt‘s einen handfesten Streit.

Die Stadt kämpft weiterhin vergeblich darum, den Begriff Oktoberfest markenrechtlich schützen zu lassen. Das Deutsche Patentamt hat dies kürzlich endgültig abgelehnt. Eine Entscheidung beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum steht noch aus.

Stadt München kämpft um die Wiesn: Wem gehört das Oktoberfest als Marke?

Bekanntermaßen gibt es weltweit Nachahmungen des Oktoberfests, egal ob in China, Australien, Russland oder den USA. Das Wirtschaftsreferat vertritt die Auffassung, dass die Nutzung des Schlagworts „Oktoberfest“ durch Dritte gesteuert und Missbrauch verhindert werden müsse. Schließlich betreibe die Stadt einen erheblichen, auch finanziellen Aufwand für die Veranstaltung. Wirtschaftsreferent Clemens Baumgärtner (CSU) erklärt: „Es gibt wahnsinnig viele Trittbrettfahrer.“ Sein Vorgänger Josef Schmid (CSU) hatte die Münchner Anwaltskanzlei Lorenz Seidler Gossel, die auf Patentrecht spezialisiert ist, mit der Sache beauftragt. „Ich unterstütze das ausdrücklich“, sagt Baumgärtner. Bislang hatte die Stadt aber nur Teilerfolge für den Schutz der Marke „Wiesn“ erzielt.

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Juristisch ist der Fall ohnehin höchst kompliziert. Der Markenschutz ist in 45 Kategorien, den sogenannten Nizza-Klassen, untergliedert. Es geht zum Beispiel um Wiesn-Zubehörartikel wie Textilien, Druckerzeugnisse oder Lebensmittel. Würde die Stadt Recht bekommen, könnten derlei Dinge nur noch mit dem Wort Oktoberfest vermarktet werden, wenn man Lizenzgebühren an die Stadt zahlt. Bestimmte Schutzrechte gibt es bereits: Der Wurstbräter und die Zeltkonstruktionen sind patentiert oder als Gebrauchsmuster geschützt. 

München: Wem gehört das Oktoberfest? Komplizierter Fall vor Gericht

Clemens Baumgärtner will die Marke „Wiesn“ schützen.

Auch alle auf der Wiesn vertretenen Münchner Brauereien sind im Register des Patentamtes enthalten. Doch schon vor der jetzigen Entscheidung galten die Chancen für die Schutzfähigkeit der Marke Oktoberfest als gering. Gängige Meinung war bisher, der Begriff sei zu allgemein gefasst – was sich nun bestätigt hat.

Allerdings hat das Wirtschaftsreferat die detaillierte Urteilsbegründung noch nicht eingesehen. Aufgeben will die Stadt jedenfalls nicht. „Wir werden das weiter durchfechten“, kündigt Baumgärtner an. Kritiker behaupten unterdessen, die Stadt verschleudere mit diesen Prozesskosten unnötig Geld.

Pünktlich zur Wiesn bringen einige Discounter wieder fragwürdige Oktoberfest-Schmankerl auf den Markt. Einheimisch dürften von Weißwürsten aus der Dose allerdings wenig begeistert sein.

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