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Nach Spesenaffäre: „Speaker“ Martin tritt zurück

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Tritt aufgrund des Spesenskandals zurück: Unterhauspräsident Michael martin.

In der Spesenaffäre hat das britische Parlament nun die erste personelle Konsequenz getroffen: Der Unterhauspräsident Michael Martin tritt zurück. Ihm wir eine Mitverantwortung am Skandal gegeben.

Die britische Politik steckt in einer tiefen Krise: Erstmals seit 300 Jahren ist in Großbritannien ein Parlamentspräsident auf Druck der Abgeordneten zurückgetreten, schreibt die britische Zeitung The Sun. Der Unterhauspräsident „Speaker“ Michael Martin kündigte  am Dienstag an, zum 21. Juni zurückzutreten. Er hatte den Rückhalt im Parlament verloren, weil ihm eine Mitschuld daran gegeben wird, dass das Spesensystem aus dem Ruder gelaufen ist, erklärt die Süddeutsche Zeitung.

Seit Wochen hält der Spesenskandal die britischen Abgeordneten auf Trab. Zu undurchsichtig sei das System, so lauten die Vorwürfe. Eine Diskette mit den Abrechnungen der Abgeordneten, die der britischen Zeitung Daily Telegraph zugespielt wurde, scheint den Kritikern recht zu geben. Darauf finden sich alle Abrechnungen aller Parlamentarier, und sie beweisen, dass viele das System ausnutzten, um sich selbst zu bereichern.

Täglich hatte die Zeitung die Rechnung eines Abgeordneten veröffentlicht und damit auch dazu beigetragen, dass der Unmut über das Verhalten der Politiker wuchs. Bis selbst die Zeitung ins Visier der Polizei kam: Scotland Yard untersuchte, ob der Daily Telegraph mit der Veröffentlichung der Spesenabrechnungen die nationale Sicherheit gefährdet hatte, kam aber zu dem Schluss, dass die Aufdeckung des Skandals im Interesse der Bevölkerung war. Im Gegensatz dazu werden sich jedoch einige Abgeordnete für ihre falschen Rechnungen verantworten müssen.

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