Pöbeln im Netz

Beleidigung im Internet: Was ist strafbar?

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Auch auf Facebook entwickeln sich oft sogenannte "Shitstorms", in denen es von Pöbeleien und Beleidigungen nur so wimmelt.

München - Pöbeln und Verleumden sind im Netz oft teurer als im richtigen Leben. Beleidigung im Internet - bei Facebook und anderswo - ist strafbar und kann zu einer Anzeige führen.

Pöbeln und Verleumden sind im Netz oft teurer als im richtigen Leben. Generell sollten Sie zu Beleidigungen Internet wissen: Das Netz im Allgemeinen und Facebook im Besonderen sind kein rechtsfreier Raum. Die Straftatbestände des Strafgesetzbuches (StGB) gelten hier genauso wie im "richtigen Leben".

Juristisch unterscheidet sich eine Beleidigung in einem Internet-Forum, auf Twitter oder Facebook nicht von einer Beleidigung auf der Straße. „Neben zivilrechtlichen Ansprüchen kann der Betroffene auch auf strafrechtlichem Wege gegen den, der die entsprechenden Zeilen verfasst hat, vorgehen“, erklärt Rechtsanwalt Michael Terhaag auf aufrecht.de . Das Gesetz spricht hierbei vom „Schutz der Ehre“.

Wenn online die Fetzen fliegen, geht es auch im Internet um Beleidigung, für die eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe droht, oder um üble Nachrede. Hier sieht das Gesetz sogar eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe vor.

Wo beginnt die Beleidigung im Internet?

Durchaus schon bei den klassischen Schimpfwörtern, vom „Blödmann“ bis zum „Hornochsen“. Aber selbst die relativ harmlose Bemerkung „Spaßbieter“ in einer Ebay-Bewertung wurde schon vor Gericht als Beleidigung gewertet. Juristisch oft noch schwerer wiegt üble Nachrede - wenn Sie beispielsweise einem Lehrer in einem Forum unterstellen, sich für junge Schülerinnen zu interessieren. Wenn Sie Pech haben, werden die digitalen Beleidigungen im Internet sogar noch teurer als das „analoge“ Beschimpfen auf der Straße. Denn dort hören meist nur der Betroffene und einige Umstehende die Schmähungen, während im Internet Tausende oder gar Millionen die Beleidigung mitlesen können. Der Beleidigte wird also vor einem möglicherweise noch viel größeren Publikum diffamiert, was bei einer Verurteilung zu einem entsprechend höheren Schmerzensgeld führen kann.

Was muss ich tun, wenn ich im Internet beleidigt werde?

Die erste Frage lautet: Handelt es sich tatsächlich um eine Beleidigung oder eine Verleumdung? Denn die Wiedergabe wahrer Tatsachen über Sie ist zunächst einmal von der Meinungsfreiheit gedeckt - zum Beispiel, wenn es in einem Internetforum heißt, dass Sie Ihren Führerschein verloren haben. Aber auch solche Tatsachenbehauptungen können strafbar sein, wenn Ihre Intim- oder Privatsphäre erheblich betroffen ist. Wenn Sie sich im Internet beleidigt fühlen, sollten Sie zunächst Beweise sichern - Ausdrucke, Screenshots und, falls vorhanden, die IP-Nummer des Computers, von dem aus geschrieben wurde. Wenn Sie den Täter kennen, fordern Sie ihn beispielsweise per E-Mail auf, die Einträge zu löschen.

Kennen Sie ihn nicht, können Sie auch den Betreiber der Website zur Löschung auffordern. Wiegt der Fall für Sie schwer genug, können Sie einen Strafantrag bei der Polizei stellen oder den Verfasser von einem Anwalt abmahnen lassen. Leider ist der Streitwert durch den hohen möglichen Leserkreis oft relativ hoch. Hier ist dann eine Rechtsschutzversicherung hilfreich, denn sie zahlt meist bei solchen Verletzungen des Persönlichkeitsrechts.

Beleidigung im Internet: 21-Jährige muss zahlen

Ein aufsehnerregender Fall zum Thema Beleidigung im Internet: Im April 2011 hatte eine 21-jährige Altenpflegerin bei Facebook ein Bild ihrer vorgeblich "besten Freundin" veröffentlicht, nachdem sie sich über diese geärgert hatte. Dieses Facebook-Bild kommentierte Altenpflegerin mit der Äußerung, dass die abgebildete Frau „billig zu haben“ ist und ein „ausschweifendes Sexualleben“ führt.

Hintergrund für die Beleidigung auf Facebook war offenbar der Umstand, dass sich die Schülerin an den Freund der Angeklagten "herangemacht" hatte.

Nachdem die Betroffene von der Beleidigung im Internet erfuhr, stellte sie Strafanzeige. Das Amtsgericht Frankfurt entschied per Strafbefehl gegen die 21-Jähige und verhängte eine Geldstrafe über 400 Euro zu 20 Tagessätzen. Diese Geldstrafe wurde in der Folge durch Einspruch der Altenpflegerin halbiert: Sie war aufgrund ihrer persönlichen Situation (zur Zeit des Urteils war sie arbeitslos, lebte von Sozialhilfe und war zudem im fünften Monat schwanger) nicht in der Lage, die Strafe zu zahlen. Außerdem hatte die Altenpflegerin das Bild samt Beleidigung bereits aus Facebook entfernt. Zudem hatte sie sich mit der Betroffenen wieder persönlich versöhnt. Was dieser Fall auf jeden Fall zeigt: Beleidigung im Internet kann teuer werden!

Jörg Heinrich

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