Eklat um AfD: Partei widersetzt sich Corona-Beschränkungen - „Notsituation nicht existent“
Die AfD will in der Corona-Krise die Einschränkungen im Umweltausschuss des Bundestags nicht akzeptieren. Insbesondere widersetzt sich die Partei gegen die reduzierte Zahl der Teilnehmer.
- Die AfD will sich im Umweltausschuss des Bundestags nicht an die Beschränkungen halten, die aufgrund der Corona-Pandemie eingeführt wurden.
- Unter anderem wolle man sich der Vorgabe, die Zahl der Teilnehmer bei Abstimmungen zu reduzieren, widersetzen.
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Berlin - Die AfD will sich im Umweltausschuss des Bundestags nicht an die vorgegebenen Corona-Beschränkungen halten. Die Abgeordneten der Partei im Ausschuss zögen „aus der Einschätzung der AfD-Fraktion, dass eine epidemische Notsituation nicht existent ist, ihre Konsequenzen“, teilte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Karsten Hilse, am Mittwoch mit.
Corona-Beschränkungen im Bundestag: AfD will Teilnehmerzahl bei Abstimmungen nicht reduzieren
Man werde sich an die Geschäftsordnung halten und nicht an Vereinbarungen, die dagegen verstießen - etwa über eine verminderte Teilnehmerzahl bei Abstimmungen und dass die Obleute für Mitglieder ihrer Fraktion abstimmen sollen.
Bereits zuvor war die AfD mit Kritik an den Corona-Beschränkungen aufgefallen. Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Thüringen waren am Wochenende unter anderem auch AfD-Vertreter dabei.
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dpa
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