Posse um AfD-Abgeordneten nimmt neue Wendung - Bergmüller will nicht „kaltgestellt“ bleiben
Der AfD-Abgeordnete Franz Bergmüller könnte aus der AfD fliegen, doch der Rosenheimer wehrt sich - und stellt jetzt erneut einen Mitgliedsantrag bei seiner Partei.
München - Manche sagen, so etwas passiere nur in dieser Partei: Der Rosenheimer Franz Bergmüller ist eines der prominentesten Gesichter der bayerischen AfD, bei der Landtagswahl fuhr er mit Abstand die meisten Stimmen aller Listenkandidaten ein. Doch über den Erfolgen schwebt eine ungelöste Frage: Ist der Mann überhaupt Mitglied der AfD?
Franz Bergmüller: Entscheidung über Neuantrag erst im nächsten Jahr
Die Sache liegt noch beim Berliner Kammergericht, aber Bergmüller will nicht länger auf eine Entscheidung warten. Deshalb hat er am Mittwoch erneut einen Mitgliedsantrag bei seinem Kreisverband in Rosenheim gestellt. Das bestätigte er unserer Zeitung. „Das Gericht wird vor März 2021 keine Entscheidung treffen.“ Bis dahin sei er „innerparteilich kaltgestellt“. Das sei inakzeptabel.
Bergmüller soll nach seinem Eintritt in die AfD 2013 eine Zeit lang auch noch Mitglied der Freien Wähler gewesen sein. Doppelmitgliedschaften sind bei der AfD aber verboten – daran entzündete sich der Streit. Zwar gab ihm das Berliner Landgericht im August 2018 recht, aber der Bundesvorstand legte Berufung ein.
Das Verfahren, sagt Bergmüller, fülle bei ihm mittlerweile drei Leitz-Ordner und habe schon tausende Euro gekostet. „Ein Irrsinn ist das.“ Warum die Partei ihm und sich selbst wegen eines Formfehlers so einen Ärger macht, ist unklar. Weder der Bundes- noch der Landesvorstand waren gestern für eine Stellungnahme zu erreichen. Bergmüller macht Bundesschatzmeister Klaus-Günther Fohrmann verantwortlich. Der habe sich mit seinen parteiinternen Gegnern verbündet und zögere die Entscheidung hinaus.
Bergmüller will wieder in der AfD mitmischen - doch Ebner-Steiner könnte dazwischen funken
Bergmüller will nun alle Unklarheiten beseitigen. Ob das gelingt, ist aber höchst fraglich. Denn die Entscheidung über den Mitgliedsantrag liegt beim Landesvorstand, in dem auch die umstrittene AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner sitzt. Gerade sie dürfte ein Interesse daran haben, den Antrag abzuwehren. Bergmüller gilt als ihr größter Gegenspieler mit Ambitionen auf den Fraktionsvorstand. Der Haken: „Ohne gültige Mitgliedschaft bin ich von allen internen Wahlen ausgeschlossen.“
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