Afghanistan-Einsatz teurer als geplant

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Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ist weitaus teurer als bisher geplant.

Berlin - Die Afghanistan-Mission der Bundeswehr ist weitaus teurer als geplant. Rund 1,3 Milliarden Euro fielen dafür im vergangenen Jahr an. Die SPD fordert rasche Klarheit über die Abzugspläne.

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben im vergangenen Jahr rund 1,48 Milliarden Euro und damit 74 Millionen mehr als geplant gekostet. Wie die „Wirtschaftswoche“ unter Berufung auf Angaben des Verteidigungsministeriums berichtet, summierte sich der finanzielle Aufwand für die Afghanistan-Mission allein auf 1,28 Milliarden Euro. Mit weitem Abstand folgen die Einsätze im Kosovo (68 Millionen Euro), vor der somalischen Küste (62 Millionen) und im Libanon (25 Millionen). Die SPD forderte unverzügliche Klarheit über den Afghanistan-Abzug der Bundeswehr.

Die Bundesregierung müsse dem Bundestag wenige Wochen vor dem Nato-Gipfel im Mai in Chicago endlich ihre Pläne offenlegen, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rolf Mützenich, der dpa. Die widersprüchlichen Äußerungen von führenden Vertretern der schwarz-gelben Koalition dazu seien nicht länger hinnehmbar.

Das Parlament könne mit Recht verlangen, dass sowohl der Verteidigungs- als auch der Außenminister zum Abzug konkret Stellung nähmen. Beide dürften sich nicht weiter hinter nebulösen Auskünften verstecken. Die Regierung habe gegenüber dem Bundestag, der die Auslandseinsätze genehmigen müsse, eine umfassende Informationspflicht. „Durch das bisherige Vorgehen gefährdet sie völlig unnötig den bisher erzielten Konsens.“

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Die Diskussion um den verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus entzündet sich vor allem an der Frage: Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan? © dpa
Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten. © dpa
Herrscht in Afghanistan Krieg? © dpa
Die große Mehrheit der Experten spricht von einem “nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“; landläufig nennt man das Bürgerkrieg. © dpa
Sollte die Bundesanwaltschaft das ebenso sehen, sind Handlungen deutscher Soldaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen - was ihnen einen deutlich größeren Spielraum gibt als das normale Strafrecht. © dpa
Dürfen deutsche Soldaten gezielt Taliban-Kämpfer töten, auch wenn sie nicht aktuell angegriffen werden? © dpa
Nach dem Völkerrecht grundsätzlich ja. © dpa
Die Taliban sind zwar keine “Kombattanten“ wie in einem Krieg zwischen Staaten. Nach Angaben des Völkerrechtlers Michael Bothe werden jedoch Personen “mit ständigem Kampfauftrag“ in dieser Hinsicht genau so behandelt. © dpa
Damit sind sie - im Prinzip - ein zulässiges Ziel militärischer Gewalt, auch außerhalb einer akuten Notwehr- oder Nothilfesituation. © dpa
Laut NATO-Untersuchungsbericht sind infolge des von Kommandeur Georg Klein angeforderten Angriffs bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter 30 bis 40 Zivilisten. © dpa
Hat sich der Oberst strafbar gemacht? © dpa
Das hängt davon ab, ob die Schäden in der Zivilbevölkerung noch im Verhältnis zum “unmittelbaren und konkreten militärischen Vorteil“ stehen. © dpa
Dafür spielen neben dem Zahlenverhältnis zwischen getöteten Kämpfern und Zivilisten weitere Faktoren eine Rolle, etwa, ob eine akute Gefahrenquelle ausgeschaltet und ob die Zivilbevölkerung zuvor gewarnt wurde. © dpa
Maßgeblich ist zudem die Sachlage vor dem Angriff, nicht deren nachträgliche Beurteilung. Gerichtlich ist die Verhältnismäßigkeit bisher kaum definiert. © dpa
Könnte Klein (Foto: rechts) das ISAF-Mandat überschritten und sich deshalb strafbar gemacht haben? © dpa
Das ISAF-Mandat spielt für die Strafbarkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch keine Rolle. © dpa
Außerdem muss das anfangs auf eher unterstützende Sicherheitsaufgaben gerichtete Mandat nach Auffassung der Völkerrechtlerin Heike Krieger “dynamisch interpretiert werden“ - womit sich auch die Befugnisse der Soldaten zum Einsatz militärischer Gewalt erweiterten. © dpa

Größte Kostentreiber des Einsatzes waren laut „Wirtschaftswoche“ gestiegene Treibstoffpreise. Hinzu kamen mehr Flüge zwischen der Heimat und dem Hindukusch sowie die große Menge an Kerosin für Awacs-Aufklärungsflugzeuge. Deutlich weniger Geld sei für die Position „Erhaltung von Wehrmaterial“ ausgegeben worden. Weil die Zahl der Strengstoffanschläge 2011 zurückgegangen sei, seien weniger Reparaturen angefallen. Auch für Baumaßnahmen in Afghanistan gab die Bundeswehr dem Bericht zufolge weniger Geld aus. Wegen der verschärften Sicherheitslage musste sie häufig Projekte unterbrechen.

Die ersten zehn Jahre des Afghanistan-Einsatzes haben nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) 17 Milliarden Euro gekostet. Das war dreimal so viel wie die von der Bundesregierung offiziell veranschlagten 5,5 Milliarden Euro. Sollte es wie geplant zu einem schrittweisen Abbau der Truppenstärke bis 2014 kommen, würden sich die Gesamtkosten nach Schätzung der Experten aus dem Herbst auf 22 Milliarden Euro summieren.

dpa

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