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Altersarmut: Von der Leyen gegen Sockelrente

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Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist gegen ein Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze.
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen lehnt die Einführung einer Sockelrente ab. © dpa

Berlin - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lehnt sowohl die Einführung einer Sockelrente als auch eine Rente nach Grundeinkommen zur Bekämpfung von Altersarmut ab.

In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, die der “Berliner Zeitung“ (Montagausgabe) vorliegt, heißt es, eine Rente nach Mindesteinkommen sei “nur bedingt als Maßnahme gegen Altersarmut anzusehen“. Sie könne zu “unerwünschten Mitnahmeeffekten“ führen, da sie prinzipiell allen Versicherten zu Gute komme.

So viel Geld geben die Minister 2012 aus

Altersarmut werde durch eine Sockelrente “nicht in der Form verhindert, dass eine eigenständige Mindestsicherung für Bedürftige erreicht wird“, heißt es in der Antwort auf die Grünen-Anfrage. Für Rentner mit durchschnittlichem oder hohem Einkommen würde das Rentenniveau reduziert.

dapd

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