Anhörung zum Partei-Ausschluss von Sarrazin vor Ostern

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Thilo Sarrazin

Berlin - Für das Parteiausschlussverfahren der SPD gegen den umstrittenen Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin steht nun ein Termin fest: Noch vor Ostern muss Sarrazin Stellung beziehen.

Das Parteiausschlussverfahren der SPD gegen Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin kommt langsam voran. Am Gründonnerstag soll der 66-Jährige von der Schiedskommission des zuständigen Berliner Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf angehört werden, sagte der Kreischef Christian Gaebler am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Er bestätigte einen Bericht der “Berliner Morgenpost“. Gaebler wird als Antragsteller bei der Anhörung dabei sein und den Antrag vertreten.

Sarrazin: Der Provokateur redet Klartext

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Die SPD hatte Anfang November 2010 auf Kreis-, Landes- und Bundesebene offiziell das Ausschlussverfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator eröffnet. Sarrazin hatte mit seinen eigenwilligen Thesen zur Integrationspolitik in seinem Buch “Deutschland schafft sich ab“ seine Partei gegen sich aufgebracht. In dem Buch spricht Sarrazin vor allem muslimischen Zuwanderern eine Integrationswilligkeit und Leistungsbereitschaft ab. Nach Ansicht der SPD hat er mit seinen Thesen den Boden sozialdemokratischer Grundsätze missachtet und der Partei so Schaden zugefügt.

Mit einer Entscheidung über den Parteiausschluss könne bis Ende Mai gerechnet werden, sagte Gaebler.

dpa

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