„Anne Will“ zur Thüringen-Wahl: „Totale Auskehr der Demokratie“ - dramatische Diagnose im ARD-Talk
Am Sonntag sprachen verschiedene Gäste im ARD-Talk „Anne Will“ über die Landtagswahl in Thüringen. Thema vor allem: Der Erfolg von AfD und Linken.
Update vom 17. November: Bei Anne Will werden oftmals leidenschaftliche Diskussionen geführt. Dies könnte auch am Sonntag der Fall sein. Gäste und Thema der Sendung vom 17. November versprechen viel Brisanz.
Update vom 4. November: Nach den desaströsen Wahlergebnissen von CDU und SPD ist ein Führungsstreit in der CDU. Diesem nimmt sich Anne Will in ihrem ARD-Talk am 3. November an. Juso-Chef Kevin Kühnert holt dabei zum Rundumschlag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel aus.
„Anne Will“ zur Thüringen-Wahl: „Totale Auskehr der Demokratie“ - dramatische Diagnose im ARD-Talk
22.50 Uhr: Die Runde endet mit einem Fazit von Pollmer - er sieht das Wahlergebnis in Thüringen als greifbares Beispiel für die lange befürchtete Spaltung und Polarisierung der deutschen Gesellschaft. Will beschließt ihren Talk. Alle wichtigen Aussagen können Sie nun im Folgenden in unserem Ticker zur Sendung nachlesen. Die nationalen und internationalen Pressestimmen zur Thüringen-Wahl haben wir für Sie hier zusammengefasst. Eine der Folgen der desaströsen Wahlergebnisse von CDU und SPD ist ein Führungsstreit in der CDU. Diesem nimmt sich Anne Will in ihrem Talk am 3. November an. Juso-Chef Kevin Kühnert holt dabei zum Rundumschlag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel aus.
22.40 Uhr: Warum wählt der Osten anders? Pazderski attestiert den Ostdeutschen ein „ganz anderes Sensorium für Veränderungen“ in der Gesellschaft - natürlich auch, um die Warnungen der AfD etwa vor starken Migrationsströmen zu stützen. Wagenknecht sieht Probleme wie einen großen Niedriglohnsektor im Osten als Hauptgrund. „Viele Menschen fühlen sich im Stich gelassen“, meint sie. Sie greift Haseloff an: „Solche Argumentationen, ‚die Große Koalition macht eine tolle Politik, die Menschen verstehen sie nur nicht‘, treibt die Wähler der AfD in die Arme“ - es entstehe Wut und der Eindruck, die Politik brauche eine „Ohrfeige“, um die Anliegen zu verstehen, erklärt Wagenknecht.
Decker widerspricht. Die Lage habe mit Wendeerfahrungen zu tun, ökonomische Probleme korrelierten jedoch nicht direkt mit dem Zuspruch für rechte und rechtsextreme Parteien. Das habe die Forschung rückblickend auch in Bezug auf das Erstarken der Nationalsozialisten erkannt. Wichtiger seien autoritarismusfreundliche Einstellungen.
Nach der Wahl in Thüringen regiert Bodo Ramelow als geschäftsführender Ministerpräsident vorerst weiter. Prinzipiell kann er dies ohne Frist tun.
„Anne Will“ nach Thüringen-Wahl: Politikwissenschaftler stellt Studien vor - AfD-Mann Pazderski tut sie als „Gerücht“ ab
22.28 Uhr: Konfrontiert mit den drastischen Analysen des Verfassungsschutzes zum AfD-“Flügel“ um Björn Höcke geht Pazderski in die Offensive - der Verfassungsschutz werde „politisch instrumentalisiert“. Die Masse der AfD-Mitglieder seien „treue Bürger, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen“, meint er. Zugleich räumt Pazderski allerdings ein, dass es einige AfDler gebe, die er „lieber heute als morgen“ los wäre. Auf Wills Nachfrage, ob er damit auch Höcke meine, geht Pazderski nicht ein.
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Decker sieht das anders: Es gebe völkisch-nationalistische Standpunkte in der AfD. Verfassungsorgane, aber etwa auch Migranten würden verächtlich gemacht. Die AfD werde unter anderem von Menschen gewählt, die trotz antisemitischer und diktaturfreundlicher Einstellungen bislang an Union und SPD gebunden waren, sagt der Forscher unter Verweis auf langjährige Studien - „das halte ich für ein Gerücht“, lautet Pazderskis Replik.
AfD-Landeschef Björn Höcke selbst hatte in einer Wahlsendung am Abend einen seltsamen Moment produziert - just, als ihn Grünen-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund einen „Faschisten“ nannte.
„Anne Will“ zu Thüringen: Wahlergebnis der AfD lässt Journalisten „ratlos“ zurück
22.19 Uhr: SZ-Journalist Cornelius Pollmer relativiert die Diagnosen Haseloffs zu einer mangelnden Mehrheit für die Mitte: Speziell die Linke in Thüringen sei nicht dem extremen Rand zuzuordnen. Warum aber ausgerechnet die inhaltliche eher am Rand zu verortende AfD in Thüringen so zahlreich gewählt werde - da stehe er „selber oft ratlos da“, meint Pollmer.
22.12 Uhr: AfD-Vertreter Georg Pazderski grätscht kräftig dazwischen: Die Runde eiere um das eigentliche Thema herum, sagt er in seiner ersten Wortmeldung. Dieses lautet seiner Meinung nach: „Warum wählen 23 Prozent die AfD?“ Die wichtigen Anliegen der Wähler würden von den Parteien nicht vertreten, meint er - und proklamiert die AfD als „größtes Demokratie-Projekt der vergangenen Jahre“.
22.06 Uhr: Die Wahl sei eine „totale Auskehr der Demokratie“, warnt die frühere Leichtathletin und Schriftstellerin Ines Geipel. Deutschland stehe vor einer sehr grundsätzlichen Frage: „Wieviel Aufarbeitung der Doppeldiktatur im Osten haben wir geschafft?“ Durch zwei Parteien schöben sich die Bürger nach der Wahl „selbst aus der Demokratie heraus“ fügt Geipel hinzu - offenbar mit Blick auf Linke und AfD.
Eine „Radikalisierung und Polarisierung“ attestiert der Republik auch Politikwissenschaftler Oliver Decker. Gegenpole sind seiner Ansicht nach aber eher AfD und Grüne, denn AfD und Linke.
„Anne Will“ (ARD) zur Thüringen-Wahl: Haseloff und Wagenknecht liefern erste Meinungsverschiedenheit
22.01 Uhr: „Das, was Bodo Ramelow in Thüringen gemacht hat, unterschied sich deutlich von dem, was die CDU vorher gemacht hat“, verteidigt Sahra Wagenknecht ihren Genossen. „Er hat im Rahmen dessen, was in einem Land möglich ist, versucht, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.“ Hartz IV könne man als Landesregierung nun mal nicht abschaffen.
„Wer 30 Prozent bekommen hat, der vertritt nicht nur einzelne Gruppen, der verkörpert die Mitte“, kontert die Linke-Fraktionschefin Haseloff.
21.58 Uhr: Haseloff stichelt gegen Bodo Ramelow - Thüringens Ministerpräsident habe in der zurückliegenden Legislatur nicht erkennbar als Vertreter seiner Partei agiert, gibt er zu verstehen. Dennoch sieht er die Gefahr, dass eine Koalition mit der Linke den CDU-Landesverband „zerreißen“ könnte. Letztlich wisse aber Spitzenkandidat Mike Mohring am besten mit der Situation umzugehen. „Ausschließen klingt anders“, konstatiert Will.
21.55 Uhr: „Was mir große Sorgen macht, dass zum ersten Mal in der deutschen Geschichte die sogenannte Mitte keine Mehrheit mehr hat. Das ist schon einzigartig bisher“, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff. Eine Richtung für die Koalitionsverhandlung will er seinen Thüringer Parteikollegen aber nicht mitgeben: „Thüringen muss jetzt seinen Weg gehen“, sagt er.
21.54 Uhr: Nach der Extra-Ausgabe der „Tagesthemen“ wird nun bei „Anne Will“ im Ersten das Wahlergebnis aus Thüringen diskutiert. Wir begleiten den Talk im Ticker.
Vorschau: „Anne Will“ am Sonntag - Thüringen-Wahl im Fokus des Polit-Talks
München - Vor ziemlich genau 30 Jahren, am 09. November 1989, fiel in Berlin die Mauer, die Ost- von Westdeutschland trennte. Kurz darauf wurde die Bundesrepublik um fünf Bundesländer reicher - unter anderem um Thüringen.
Dort wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Was der Wahlausgang im Hinblick auf das 30-jährige Jubiläum bedeutet, soll am Abend bei „Anne Will“ im Ersten diskutiert werden.
„Anne Will“ (ARD): Landtagswahl in Thüringen ist Hauptthema des Abends
Um 21.50 Uhr empfängt Anne Will verschiedene Gäste, um über die Landtagswahl in Thüringen zu sprechen. Umfragen sehen immerhin die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow vorne, gefolgt von CDU und AfD. Die Regierungsbildung dürfte jedoch denkbar schwierig werden, haben doch alle Parteien bereits im Vorfeld ausgeschlossen, mit Björn Höckes AfD koalieren zu wollen. Laut ARD werden die Gäste bei „Anne Will“ eben über jene Schwierigkeiten diskutieren - und was der Mauerfall damit zu tun haben könnte.
Außerdem soll es darum gehen, warum sich viele Menschen in Ostdeutschland noch heute als Bürgerinnen und Bürger zweiter Klasse fühlten. Auch die Ergebnisse der bereits geschlagenen Wahlen in Brandenburg und Sachsen werden dabei wohl eine Rolle spielen.
„Anne Will“: Das sind die Gäste des ARD-Talks am 27. Oktober
- Reiner Haseloff (CDU): Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt.
- Sahra Wagenknecht (Linke): Fraktionsvorsitzende im Bundestag.
- Georg Pazderski (AfD): Stellvertretender Bundessprecher und Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus.
- Ines Geipel: Schriftstellerin und Publizistin.
- Oliver Decker: Direktor des Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus und Demokratieforschung an der Universität Leipzig.
- Cornelius Pollmer: Ostdeutschland-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung.
Nachdem „Anne Will“ einige Wochen ausgefallen war, lief die Sendung am 20. Oktober wieder in der ARD. Dort diskutierte Anne Will mit ihren Gästen über die Türkei-Invasion in Syrien. Erst am Sonntag, den 27. Oktober, geht es also wieder um deutsche Tagespolitik: Die Ergebnisse der Thüringen-Wahl. Die Presse geht derweil mit den Wählern aus Thüringen hart in die Kritik. Derweil hat AfD-Chef Alexander Gauland eine „bürgerliche Mehrheit“ von AfD und CDU ausgemacht- ARD-Experte Jörg Schönenborn sah das hingegen anders.
Bei „Anne Will“ wird am Sonntagabend über die Führungsfragen von CDU und SPD diskutiert. Zu Gast sind unter anderem Juso-Chef Kevin Kühnert und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak.
In einer neuen Talkrunde von Anne Will treffen CDU-Chefin AKK und Malu Dreyer von der SPD aufeinander. Eine zentrale Frage lautet: Wie steht es um die GroKo?
Wegen des Coronavirus finden die Ausgaben von „Anne Will“ vorübergehend ohne Studio-Publikum statt.
mef