Antisemitisches Flugblatt der Linken: Justiz ermittelt
Duisburg - Der Duisburger Linkspartei droht ein juristisches Nachspiel wegen eines auf ihrer Webseite verlinkten antisemitischen Flugblatts. Die Linken gibt vor, nicht zu wissen, wie das Flugblatt auf die Seite kam.
Es seien Vorermittlungen aufgenommen worden, sagte der Duisburger Oberstaatsanwalt Rolf Haferkamp am Donnerstag. Es gehe um die strafbare Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole.
Das Flugblatt mit dem Schriftzug “Nie wieder Krieg für Israel“ zeigt ein Symbol, in dem Hakenkreuz und Davidstern miteinander verbunden sind, wie der Internet-Blog “Ruhrbarone“ am Mittwoch berichtet hatte. Der Betreiber des Blogs hatte nach eigenen Angaben Strafanzeige erstattet.
Politiker von CDU, SPD und FDP hatten empört auf das Symbol reagiert. Zwischenzeitlich war der Link wieder von der Partei gelöscht worden. Die Duisburger Linkspartei gab an, es sei unklar, wie das Flugblatt auf die Webseite habe gelangen können.
Bereits 2009 hatte die Duisburger Linke für Wirbel gesorgt. Der damalige Linke-Oberbürgermeisterkandidat Hermann Dierkes war nach einem von ihm ausgesprochenen Boykottaufruf gegen Israel zurückgetreten. Der Zentralrat der Juden in Deutschland und zahlreiche Politiker hatten Dierkes scharf kritisiert.
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dapd