Müntefering streitet mit Jusos über Kurs der SPD

Müntefering streitet mit Jusos über Kurs der SPD

München - Gut drei Monate vor der Bundestagswahl haben sich SPD -Chef Franz Müntefering und Teile des Parteinachwuchses einen Schlagabtausch über den Kurs der …
Müntefering streitet mit Jusos über Kurs der SPD
Iraner demonstrieren für Freiheit und Demokratie

Iraner demonstrieren für Freiheit und Demokratie

Berlin/Hamburg - Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Hamburg, Frankfurt/Main und Stuttgart gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Iran …
Iraner demonstrieren für Freiheit und Demokratie
Schwere Krawalle in Teheran

Schwere Krawalle in Teheran

Teheran - Der Machtkampf im Iran ist am Samstag weiter eskaliert. Polizei und regierungstreue Milizen gingen mit Wasserwerfern, Tränengas und Schlagstöcken gegen Anhänger der …
Schwere Krawalle in Teheran
Lafontaine: Linke müssen Seite an Seite kämpfen

Lafontaine: Linke müssen Seite an Seite kämpfen

Berlin - Der Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat seine Partei beschworen, geschlossen in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Die Linken müssten “Seite an Seite kämpfen“, um ihre …
Lafontaine: Linke müssen Seite an Seite kämpfen
Finanzministerium: Kein frühzeitiges Wissen über HRE-Krise

Finanzministerium: Kein frühzeitiges Wissen über HRE-Krise

Berlin - Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat einen “Spiegel“-Bericht über eine frühzeitige Information über die Schieflage bei der Hypo Real Estate (HRE) vehement zurückgewiesen.
Finanzministerium: Kein frühzeitiges Wissen über HRE-Krise
Polizei setzt Tränengas gegen Demonstranten ein

Polizei setzt Tränengas gegen Demonstranten ein

Teheran - Im Konflikt um die iranische Präsidentenwahl ist es am Samstag in Teheran zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen.
Polizei setzt Tränengas gegen Demonstranten ein
Auch Lehrlinge sollen Pisa-Test machen

Auch Lehrlinge sollen Pisa-Test machen

Düsseldorf - Das Bundesbildungsministerium plant einen internationalen Pisa-Test für Lehrlinge. Neben Deutschland beteiligen sich sieben weitere europäische Länder an dem Projekt.
Auch Lehrlinge sollen Pisa-Test machen
Schäuble: Zusammenarbeit mit Grünen nicht tabu

Schäuble: Zusammenarbeit mit Grünen nicht tabu

Berlin - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ( CDU ) hält eine Zusammenarbeit seiner Partei mit den Grünen auch im Bund für denkbar. Ein Tabu gebe es in der Union nicht.
Schäuble: Zusammenarbeit mit Grünen nicht tabu
Bundestagswahl ohne Freie Wähler

Bundestagswahl ohne Freie Wähler

Gießen - Die Freien Wähler nehmen nicht an der Bundestagswahl im September teil. “Wir müssten erstmal eine Partei werden und Landeslisten aufstellen“, sagte …
Bundestagswahl ohne Freie Wähler
FDP droht Millionenstrafe

FDP droht Millionenstrafe

Berlin - Der FDP droht in der sogenannten Möllemann-Affäre angeblich eine Millionenstrafe. Nach einem Vorabbericht des “Spiegel“ müssen die Liberalen mit fünf Millionen Euro …
FDP droht Millionenstrafe
Protest gegen Gesetz: Jörg Tauss (SPD) verlässt Partei

Protest gegen Gesetz: Jörg Tauss (SPD) verlässt Partei

Berlin - Aus Protest gegen das vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie im Internet ist der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss aus der SPD ausgetreten.
Protest gegen Gesetz: Jörg Tauss (SPD) verlässt Partei
Spannung in Teheran - Neue Großdemo?

Spannung in Teheran - Neue Großdemo?

Teheran - Nach Drohungen der iranischen Führung gegen die Oppositionsbewegung im Iran herrschte in Teheran am Samstag gespannte Ruhe. Regierung bekräftigt das Verbot einer …
Spannung in Teheran - Neue Großdemo?
Chamenei fordert Ende der Proteste - Obama besorgt

Chamenei fordert Ende der Proteste - Obama besorgt

Teheran - Das geistliche Oberhaupt des Irans, Ayatollah Ali Chamenei, hat die Oppositionsanhänger zur Beendigung ihres Widerstands aufgerufen.
Chamenei fordert Ende der Proteste - Obama besorgt
Nach der Wahl droht der Rotstift

Nach der Wahl droht der Rotstift

Berlin - Bis 2013 fehlen in der deutschen Staatskasse zwischen 300 und 500 Milliarden Euro.
Nach der Wahl droht der Rotstift
"Gott ist groß"-Rufe in ganz Teheran

"Gott ist groß"-Rufe in ganz Teheran

Teheran - Aus Protest gegen das geistliche Staatsoberhaupt im Iran, Ayatollah Ali Chamenei, haben zahlreiche Einwohner Teherans “Allahu Akbar“ (Gott ist groß) von …
"Gott ist groß"-Rufe in ganz Teheran
Steuergeschenk: Kassenbeiträge absetzbar - Was Sie 2010 mehr kriegen

Steuergeschenk: Kassenbeiträge absetzbar - Was Sie 2010 mehr kriegen

Gute Nachricht für Steuerzahler: Privat und gesetzlich Versicherte können ihre Krankenversicherungsbeiträge ab 2010 steuerlich in voller Höhe als Sonderausgaben absetzen.
Steuergeschenk: Kassenbeiträge absetzbar - Was Sie 2010 mehr kriegen
Krisengestählter Reservekanzler

Krisengestählter Reservekanzler

Hannover – Kein anderes Bundesland stemmt sich so erfolgreich gegen die Krise wie Niedersachsen: Die Landesbank macht gute Geschäfte, Volkswagen brummt, die Arbeitslosenquote ist …
Krisengestählter Reservekanzler
Jusos: SPD muss bei sozialer Gerechtigkeit nachlegen

Jusos: SPD muss bei sozialer Gerechtigkeit nachlegen

München - Die Jungsozialisten verlangen auf dem dreitägigen Bundeskongress in München von ihrer Mutterpartei SPD ein noch entschiedeneres Eintreten für soziale …
Jusos: SPD muss bei sozialer Gerechtigkeit nachlegen
Seehofer widerspricht Guttenberg: Nein zu Schwarz-Grün

Seehofer widerspricht Guttenberg: Nein zu Schwarz-Grün

München/Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer hat schwarz-grünen Spekulationen eine harte Absage erteilt. Er halte "überhaupt nichts" von solchen Mutmaßungen, sagte Seehofer am Freitag …
Seehofer widerspricht Guttenberg: Nein zu Schwarz-Grün
Bewegung im Kita-Tarifkonflikt

Bewegung im Kita-Tarifkonflikt

Berlin - Im Tarifkonflikt für die rund 220 000 Erzieherinnen und Sozialarbeiter in kommunalen Einrichtungen deutet sich in der siebten Verhandlungsrunde in Berlin Bewegung an.
Bewegung im Kita-Tarifkonflikt
Milchbauern erringen kleinen Sieg in Brüssel

Milchbauern erringen kleinen Sieg in Brüssel

Brüssel  - Die Strapazen haben sich gelohnt. Mit ihrem spektakulären Protest beim EU-Gipfel in Brüssel haben die Milchbauern einen kleinen Sieg errungen.
Milchbauern erringen kleinen Sieg in Brüssel
Seehofer mit Frau im Oldtimer

Seehofer mit Frau im Oldtimer

Ingolstadt - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und Gattin Karin haben bei einer Oldtimer-Rallye ihren ersten gemeinsamen Auftritt seit neuen Spekulationen um Seehofers …
Seehofer mit Frau im Oldtimer
EU gibt Irland Souveränitäts-Garantien

EU gibt Irland Souveränitäts-Garantien

Brüssel - Neue Hoffnung für den EU-Reformvertrag: Der EU-Gipfel in Brüssel hat der irischen Regierung am Freitag den Weg für ein zweites Referendum über den Vertrag von Lissabon …
EU gibt Irland Souveränitäts-Garantien
Kita-Tarifrunde für Beratungen unterbrochen

Kita-Tarifrunde für Beratungen unterbrochen

Berlin - Die Tarifverhandlungen für die rund 220 000 Erzieherinnen und Sozialarbeiter an kommunalen Kindertagesstätten sind am Freitag erneut unterbrochen worden.
Kita-Tarifrunde für Beratungen unterbrochen
Steuerentlastung für Bürger und Unternehmen

Steuerentlastung für Bürger und Unternehmen

Berlin - Die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung können vom kommenden Jahr an in größerem Umfang als bisher steuerlich abgesetzt werden.
Steuerentlastung für Bürger und Unternehmen
Chamenei: „Klarer Sieg bei Präsidentenwahl “

Chamenei: „Klarer Sieg bei Präsidentenwahl “

Teheran - Der oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, hat sich nach den Massenprotesten öffentlich hinter Präsident Mahmud Ahmadinedschad gestellt.
Chamenei: „Klarer Sieg bei Präsidentenwahl “
EU -Regierungschefs wollen Klarheit über Milchpreis

EU -Regierungschefs wollen Klarheit über Milchpreis

Brüssel - Die EU-Staats- und Regierungschef wollen die Milchpreise in Europa auf den Prüfstand stellen.
EU -Regierungschefs wollen Klarheit über Milchpreis
Warten auf Chamenei

Warten auf Chamenei

Teheran - Erstmals seit Beginn der Massenproteste gegen die umstrittene Präsidentwahl im Iran wird sich der oberste geistliche und weltliche Führer des Landes, Ajatollah Ali …
Warten auf Chamenei
Italiens Außenminister: Regime im Iran nicht gefährdet

Italiens Außenminister: Regime im Iran nicht gefährdet

Rom - Der italienische Außenminister Franco Frattini hält es für unwahrscheinlich, dass die derzeitigen Proteste im Iran das  Mullah-Regime zu Fall bringen könnten.
Italiens Außenminister: Regime im Iran nicht gefährdet
Guttenberg und Scholz streiten über Ausbildungspakt

Guttenberg und Scholz streiten über Ausbildungspakt

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wirft Arbeitsminister Olaf Scholz ( SPD ) vor, mit “unrealistischen Zielen“ den Ausbildungspakt zu …
Guttenberg und Scholz streiten über Ausbildungspakt
USA entschuldigen sich für Sklaverei

USA entschuldigen sich für Sklaverei

Washington - Der US-Senat hat sich in einer Resolution für das Unrecht der Sklaverei entschuldigt.
USA entschuldigen sich für Sklaverei
EU-Gipfel stellt sich hinter Barroso

EU-Gipfel stellt sich hinter Barroso

Brüssel - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Rückendeckung aller 27 EU-Staats- und Regierungschefs für eine zweite Amtszeit.
EU-Gipfel stellt sich hinter Barroso
„Das schreit zum Himmel“

„Das schreit zum Himmel“

Donnerstag, kurz vor 15 Uhr: Mehrfach bricht die Telefonverbindung nach Teheran zusammen, dann kommt doch noch ein Gespräch zustande. Am anderen Ende der Leitung, 3500 Kilometer …
„Das schreit zum Himmel“
Waffenrecht wird verschärft

Waffenrecht wird verschärft

Berlin - Drei Monate nach dem Amoklauf von Winnenden hat der Bundestag ein verschärftes Waffenrecht beschlossen.
Waffenrecht wird verschärft
Bildungsstreik eskaliert: Studenten besetzen Banken

Bildungsstreik eskaliert: Studenten besetzen Banken

Berlin - Der Bildungsstreik eskaliert: Rund 120 Demonstranten besetzten am Donnerstagabend zwei Bankfilialen in Berlin, die daraufhin von der Polizei geschlossen wurden.
Bildungsstreik eskaliert: Studenten besetzen Banken
Regierung darf Internet-Seiten sperren

Regierung darf Internet-Seiten sperren

Berlin - In Deutschland dürfen erstmals Internet-Seiten gezielt gesperrt werden. Der Bundestag beschloss ein entsprechendes Gesetz, das Kinderpornografie im Netz bekämpfen soll.
Regierung darf Internet-Seiten sperren
EU-Gipfel scheitert vorerst an Irland-Zusagen

EU-Gipfel scheitert vorerst an Irland-Zusagen

Brüssel - Die Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs über die Rettung des Reformvertrags von Lissabon, der sogenannten EU-Verfassung, sind vertagt worden.
EU-Gipfel scheitert vorerst an Irland-Zusagen
Managergehälter: Die fetten Jahre sind vorbei

Managergehälter: Die fetten Jahre sind vorbei

Berlin - Der Bundestag hat schärfere Regeln für die Bezahlung von Managern beschlossen. Das Gesetz soll Vorstandsmitglieder dazu bewegen, keine unverantwortlichen Risiken …
Managergehälter: Die fetten Jahre sind vorbei
Patientenverfügung hat gesetzliche Grundlage

Patientenverfügung hat gesetzliche Grundlage

Berlin - Der Bundestag hat sich mehrheitlich für eine weitgehende Geltung von Patientenverfügungen ausgesprochen. Damit gibt es erstmals eine gesetzliche Grundlage.
Patientenverfügung hat gesetzliche Grundlage
Brüssel: Bauern lösen Verkehrschaos aus

Brüssel: Bauern lösen Verkehrschaos aus

Demonstrierende Milchbauern haben am Donnerstag in Brüssel ein Verkehrschaos angerichtet. Die Bauern zogen mit rund 100 Traktoren zum Tagungsort des EU-Gipfels, der am Nachmittag …
Brüssel: Bauern lösen Verkehrschaos aus
Minister gehen auf Studenten zu

Minister gehen auf Studenten zu

Berlin - Die Kultusminister haben den seit Tagen protestierenden Studenten Nachbesserungen bei den umstrittenen Bachelor- und Masterstudiengängen zugesagt.
Minister gehen auf Studenten zu
Milchbauern legen Verkehr lahm

Milchbauern legen Verkehr lahm

Brüssel - Demonstrierende Milchbauern haben am Donnerstag in Brüssel ein Verkehrschaos angerichtet. Die Bauern zogen mit rund 100 Traktoren zum Tagungsort des EU-Gipfels.
Milchbauern legen Verkehr lahm
Pauli-Partei heißt „Freie Union“

Pauli-Partei heißt „Freie Union“

München - Einfallsreich oder eine Watschn für ihre ehemaligen Parteien Freie Wähler und Christlich Soziale Union? Der Name der Partei, die Gabriele Pauli gründen will, ist „Freie …
Pauli-Partei heißt „Freie Union“
Barroso empfiehlt sich für Europa

Barroso empfiehlt sich für Europa

Brüssel - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso empfiehlt sich unmittelbar vor dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel den Staats- und Regierungschefs für eine zweite …
Barroso empfiehlt sich für Europa
Briten können Spesen im Internet nachlesen

Briten können Spesen im Internet nachlesen

London - Nach landesweiter Empörung wegen der Spesenaffäre im Unterhaus können die Briten Einblick in die Abrechnungen ihrer Abgeordneten nehmen.
Briten können Spesen im Internet nachlesen
Mussawi: Öffentlich um Protest-Opfer trauen

Mussawi: Öffentlich um Protest-Opfer trauen

Teheran - Der Oppositionsführer Mussawi hat seine Anhänger aufgerufen, öffentlich um die Opfer zu trauern, die bei den Demonstrationen ums Leben kamen.
Mussawi: Öffentlich um Protest-Opfer trauen
Tarifrunde für kommunale Kindergärten fortgesetzt

Tarifrunde für kommunale Kindergärten fortgesetzt

Berlin - Im Tarifkonflikt für Erzieher und Sozialarbeiter gibt es noch keine Einigung. Die Verhandlungen gehen in Berlin weiter, Streiks soll es nur im Raum Ulm geben.
Tarifrunde für kommunale Kindergärten fortgesetzt
The Pirate Bay untersützt iranische Opposition

The Pirate Bay untersützt iranische Opposition

Stockholm - Die Betreiber der Plattform „The Pirate Bay“ unterstützt die Opposition in Iran, indem es die Internetseite „Anonymous Iran“ technisch und publizistisch unterstützt.
The Pirate Bay untersützt iranische Opposition
Milchbauern erreichen Brüssel

Milchbauern erreichen Brüssel

Brüssel - Am Rande des EU-Gipfels wollen Milchbauern aus Deutschland für höhere Milchpreise demonstrieren. Sie brachen am Montag mit ihren Schleppern nach Brüssel auf.
Milchbauern erreichen Brüssel
Proteste in Teheran weiten sich aus

Proteste in Teheran weiten sich aus

Teheran - Den dritten Tag in Folge haben in Teheran am Mittwoch tausende Menschen gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad protestiert.
Proteste in Teheran weiten sich aus
CSU: Seehofer soll sich zu Geliebten erklären

CSU: Seehofer soll sich zu Geliebten erklären

München - In der Landtags-CSU mehren sich die Rufe nach einer Erklärung von Parteichef Horst Seehofer zu den Spekulationen über eine außereheliche Liebe in Berlin.
CSU: Seehofer soll sich zu Geliebten erklären
Berlusconi soll Frau für Party-Besuch bezahlt haben

Berlusconi soll Frau für Party-Besuch bezahlt haben

Rom - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi soll eine Frau für einen Party-Besuch bezahlt haben. Wie Patrizia D'Addario einer Zeitung sagte, sie habe …
Berlusconi soll Frau für Party-Besuch bezahlt haben
Obama will Finanzmärkten Fesseln anlegen

Obama will Finanzmärkten Fesseln anlegen

Washington - Als Konsequenz aus der Wirtschaftskrise will US-Präsident Barack Obama die amerikanischen Finanzmärkte an die kurze Leine nehmen.
Obama will Finanzmärkten Fesseln anlegen
Pauli will am Sonntag neue Partei gründen

Pauli will am Sonntag neue Partei gründen

München - Nach ihrem Rauswurf bei den Freien Wählern will die Landtagsabgeordnete Gabriele Pauli an diesem Sonntag ihre neue Partei gründen.
Pauli will am Sonntag neue Partei gründen
Iran: Warum ist Obama so milde zu den Mullahs?

Iran: Warum ist Obama so milde zu den Mullahs?

Washington - Unruhen und Tote im Iran: Frankreichs Präsident Nicholas Sarkozy greift die Mullahs scharf an, US-Präsident Barack Obama bleibt diplomatisch. …
Iran: Warum ist Obama so milde zu den Mullahs?
Merkel hat Obamas Autobiografie gelesen

Merkel hat Obamas Autobiografie gelesen

Berlin  - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Autobiografie von US-Präsident Barack Obama gelesen. Das hat sie am Mittwoch in einer Rede zur …
Merkel hat Obamas Autobiografie gelesen
Tiefensee: DDR-Geschichte muss auf den Stundenplan

Tiefensee: DDR-Geschichte muss auf den Stundenplan

Berlin - Die Geschichte der DDR muss nach Auffassung des Ost-Beauftragten der Bundesregierung, Wolfgang Tiefensee ( SPD ), viel intensiver als bisher im …
Tiefensee: DDR-Geschichte muss auf den Stundenplan
Steinmeier warnt vor neuem Gaskonflikt

Steinmeier warnt vor neuem Gaskonflikt

Kiew - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat vor einem neuen Gas-Konflikt zwischen der Ukraine und Russland gewarnt.
Steinmeier warnt vor neuem Gaskonflikt
Nordkorea nennt Obama „Heuchler“ und droht mit Vergeltung

Nordkorea nennt Obama „Heuchler“ und droht mit Vergeltung

Pjöngjang - Unbeeindruckt vom internationalen Druck gegen sein Atomprogramm hat Nordkorea seinen “Krieg der Worte“ vor allem an die Adresse der USA verstärkt.
Nordkorea nennt Obama „Heuchler“ und droht mit Vergeltung
Berlusconis Ministerin zeigt Faschisten-Gruß

Berlusconis Ministerin zeigt Faschisten-Gruß

Rom - Italiens rothaarige Tourismusministerin Michela Vittoria Brambilla (41), Powerfrau im Kabinett von Ministerpräsident Silvio Berlusconi, mag offensichtlich auch faschistisch …
Berlusconis Ministerin zeigt Faschisten-Gruß
Politik-Blogger: Pauli wollte Ministerpräsidentin werden

Politik-Blogger: Pauli wollte Ministerpräsidentin werden

München - Gabriele Pauli (51) wollte offenbar im Sommer 2006 bayerische Ministerpräsidentin werden. Das berichtet der renommierte Journalist, Blogger und Politik-Berater Michael …
Politik-Blogger: Pauli wollte Ministerpräsidentin werden
Iran: Revolutionsgarden warnen Online-Medien

Iran: Revolutionsgarden warnen Online-Medien

Teheran - Im Iran wird der Druck auf die Medien immer größer. Die Revolutionsgarden drohten allen Online-Medien mit einem harten Durchgreifen und rechtlichen Konsequenzen.
Iran: Revolutionsgarden warnen Online-Medien
Kabinett stimmt AWACS-Einsatz in Afghanistan zu

Kabinett stimmt AWACS-Einsatz in Afghanistan zu

Berlin - Das Bundeskabinett hat die Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan gebilligt. Das erfuhr die AP am …
Kabinett stimmt AWACS-Einsatz in Afghanistan zu
Iran bestellt ausländische Botschafter ein

Iran bestellt ausländische Botschafter ein

Teheran - Das iranische Außenminister hat ausländische Diplomaten einbestellt, um sich über die Berichterstattung und die Wertung des Wahlausgangs zu beschweren.
Iran bestellt ausländische Botschafter ein
SPD in Umfragetief wie zu Becks Zeiten

SPD in Umfragetief wie zu Becks Zeiten

Berlin - Die SPD hat viel Zustimmung verloren, das zeigte die Europawahl. Die Werte sind so schlecht, wie zu Zeiten von Kurt Beck.
SPD in Umfragetief wie zu Becks Zeiten
Twitter verschiebt Wartung wegen Iran

Twitter verschiebt Wartung wegen Iran

Washington - Das amerikanische Außenministerium hat den Microblogging-Dienst Twitter gebeten, Wartungsarbeiten zu verschieben, damit Informationen aus Iran weiter die Welt …
Twitter verschiebt Wartung wegen Iran
Steinmeier zu Kurzbesuch in Ukraine

Steinmeier zu Kurzbesuch in Ukraine

Kiew - Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist in der Ukraine zu einem Kurzbesuch eingetroffen. Es geht um innenpolitische Brennpunkte.
Steinmeier zu Kurzbesuch in Ukraine
Wenig Verständnis für Studenten-Proteste

Wenig Verständnis für Studenten-Proteste

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan zeigt wenig Verständnis für den Bildungsstreik der Studenten. Sie nannte die Forderungen „zum Teil gestrig“.
Wenig Verständnis für Studenten-Proteste
Chamenei ruft Iraner zur „nationalen Einheit“ auf

Chamenei ruft Iraner zur „nationalen Einheit“ auf

Teheran - Auf die Massenproteste nach der Wahl im Iran reagiert nun der oberste geistliche Führer: Ayatollah Ali Chamenei hat die vier Präsidentschaftskandidaten zu nationaler …
Chamenei ruft Iraner zur „nationalen Einheit“ auf
Iraner protestieren auch in Deutschland

Iraner protestieren auch in Deutschland

Berlin - Der Protest gegen die iranische Regierung hat auch Städte in Deutschland und Europa erreicht. In Berlin demonstrierten rund 700 Menschen gegen die umstrittene Wiederwahl …
Iraner protestieren auch in Deutschland
Polizei geht gegen demonstrierende Studenten vor

Polizei geht gegen demonstrierende Studenten vor

Berlin/Gießen - Einen Tag nach Beginn des bundesweiten Bildungsstreiks ist es in Gießen zu einem Polizeieinsatz gegen demonstrierende Schüler und Studenten gekommen.
Polizei geht gegen demonstrierende Studenten vor
Tarifrunde für Kitas endet ohne Einigung

Tarifrunde für Kitas endet ohne Einigung

Fulda - Begleitet von neuen Streiks ist die sechste Gesprächsrunde im Tarifkonflikt an den kommunalen Kindertagesstätten erfolglos zu Ende gegangen.
Tarifrunde für Kitas endet ohne Einigung
Handy-Videos: Iraner filmen Gewalt in Teheran

Handy-Videos: Iraner filmen Gewalt in Teheran

Teheran - Der Iran bereitet sich auf neue Proteste vor: Diesmal gehen nicht nur Regierungskritiker sondern auch Reform-Gegner auf die Straße. Internet-Videos zeigen, …
Handy-Videos: Iraner filmen Gewalt in Teheran
Hamas-Anführer akzeptiert Staat in Grenzen von 1967

Hamas-Anführer akzeptiert Staat in Grenzen von 1967

Gaza - Die radikal-islamische Hamas-Organisation ist nach den Worten einer ihrer ranghöchsten Anführer bereit, einen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 zu akzeptieren.
Hamas-Anführer akzeptiert Staat in Grenzen von 1967
Staaten erhöhen Druck auf Nordkorea

Staaten erhöhen Druck auf Nordkorea

Pjöngjang - Der internationale Druck auf Nordkorea wächst: Neben den USA beschloss nun auch Japan, alle Exporte an das Nachbarland zu stoppen.
Staaten erhöhen Druck auf Nordkorea
Agrar-Streit: Brüssel leitet Verfahren gegen Deutschland ein

Agrar-Streit: Brüssel leitet Verfahren gegen Deutschland ein

Brüssel - Die Europäische Kommission leitet wegen der Geheimhaltung bayerischer Empfänger von Agrar-Subventionen ein Verfahren gegen Deutschland ein.
Agrar-Streit: Brüssel leitet Verfahren gegen Deutschland ein
Arcandor: Bayern will mit Insolvenzverwalter sprechen

Arcandor: Bayern will mit Insolvenzverwalter sprechen

München - Die Staatsregierung sucht das Gespräch mit dem Insolvenzverwalter der Arcandor AG.
Arcandor: Bayern will mit Insolvenzverwalter sprechen
USA wollen nordkoreanische Schiffe stoppen

USA wollen nordkoreanische Schiffe stoppen

Pjöngjang - Nach den verschärften UN-Sanktionen gegen Nordkorea bereiten die USA konkrete Schritte vor, die Lieferung von verbotenen Waffen und Nuklearmaterial an das Regime zu …
USA wollen nordkoreanische Schiffe stoppen
Brown engagiert PR-Guru der Queen

Brown engagiert PR-Guru der Queen

London - Der seit Montaen im Umfragetief hängende britische Premierminister Gordon Brown hat einen Medienprofi und ehemaligen PR-BErater der Queen engagiert, um sein Image …
Brown engagiert PR-Guru der Queen
CSU sieht sich als Gewinner

CSU sieht sich als Gewinner

Berlin - Im Kompromiss um das gemeinsame Wahlprogramm von CSU und CDU sieht sich die CSU als Gewinner. Das Programm trage die Handschrift der CSU, freut sich Ramsauer.
CSU sieht sich als Gewinner
Kim Jong Ils Sohn reist nach China 

Kim Jong Ils Sohn reist nach China 

Tokio - Der jüngste Sohn des nordkoreanischen Führers Kim Jong Il, Kim Jong Un, ist heimlich nach China gereist, wo er als Nachfolger seines Vaters vorgestellt wurde.
Kim Jong Ils Sohn reist nach China 
Iranischer Exilpolitiker spricht von 22 toten Demonstranten

Iranischer Exilpolitiker spricht von 22 toten Demonstranten

Berlin - Vertreter der iranischen Opposition in Deutschland haben die offiziellen Zahlen der Opfer bei den Demonstrationen gegen die Präsidentenwahl infrage gestellt.
Iranischer Exilpolitiker spricht von 22 toten Demonstranten
Streit um Agrarsubventionen: Klage gegen Berlin?

Streit um Agrarsubventionen: Klage gegen Berlin?

Brüssel - Der Bundesregierung droht wegen der Geheimhaltung der bayerischen Empfänger von EU-Agrarsubventionen eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH ).
Streit um Agrarsubventionen: Klage gegen Berlin?
Geld für religiöse Zwecke gerecht verteilen

Geld für religiöse Zwecke gerecht verteilen

Stellt der Staat den Religionsgemeinschaften Geld zur Verfügung, muss er selbst für dessen gerechte Verteilung sorgen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.
Geld für religiöse Zwecke gerecht verteilen
Carter zu Gesprächen mit Hamas-Führern in Gaza

Carter zu Gesprächen mit Hamas-Führern in Gaza

Gaza - Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter ist am Dienstag zu Gesprächen mit ranghohen Mitgliedern der radikal- islamischen Hamas-Organisation im Gazastreifen eingetroffen.
Carter zu Gesprächen mit Hamas-Führern in Gaza
Aiwanger: Freie Wähler schließen Pauli aus

Aiwanger: Freie Wähler schließen Pauli aus

München - Die Freien Wähler haben die Polit-Rebellin Gabriele Pauli wegen ihrer Parteigründungspläne aus der Landtagsfraktion geschlossen.
Aiwanger: Freie Wähler schließen Pauli aus
Tote bei Demos in Teheran - Ahmadinedschad in Russland

Tote bei Demos in Teheran - Ahmadinedschad in Russland

Teheran - Am Rande der Massenproteste in Irans Hauptstadt Teheran gegen den Ausgang der Präsidentschaftswahlen vom Freitag hat es Tote gegeben.
Tote bei Demos in Teheran - Ahmadinedschad in Russland
EU-Mission gegen Piraten bis Ende 2010 verlängert

EU-Mission gegen Piraten bis Ende 2010 verlängert

Luxemburg - Die EU hat ihren Einsatz gegen die Piraten am Horn von Afrika bis Ende 2010 verlängert.
EU-Mission gegen Piraten bis Ende 2010 verlängert
Waffenrecht wird nicht verschärft

Waffenrecht wird nicht verschärft

Berlin - Trotz anhaltender Kritik an der Reform des Waffenrechts lehnt die große Koalition eine weitergehende Verschärfung ab.
Waffenrecht wird nicht verschärft
Neue Tarifrunde im Kita-Streik

Neue Tarifrunde im Kita-Streik

Fulda - Im Tarifstreit an den kommunalen Kindertagesstätten sind Gewerkschaften und Arbeitgeber am Montagabend im hessischen Fulda zur sechsten Verhandlungsrunde zusammengekommen.
Neue Tarifrunde im Kita-Streik
Oettinger: Steuersenkungen erst ab 2012 möglich

Oettinger: Steuersenkungen erst ab 2012 möglich

Stuttgart - Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger sieht keine Chance, die Einkommensteuer sofort nach der Bundestagswahl zu senken.
Oettinger: Steuersenkungen erst ab 2012 möglich
Nordkorea: Atomtests unter der Erde

Nordkorea: Atomtests unter der Erde

Seoul - Nordkorea hat nach südkoreanischen Medienberichten im Nordosten des Landes möglicherweise bereits mehrere unterirdische Anlagen zu Atomtestgeländen ausgebaut.
Nordkorea: Atomtests unter der Erde
Barroso soll politisch bestätigt werden

Barroso soll politisch bestätigt werden

Luxemburg - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso soll vom EU-Gipfel diese Woche nur eine politische Bestätigung für eine zweite Amtszeit erhalten.
Barroso soll politisch bestätigt werden
Kriegsverbrechertribunal klagt Sprecherin an

Kriegsverbrechertribunal klagt Sprecherin an

Den Haag - Das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag macht seiner eigenen ehemaligen Anklage-Sprecherin wegen Veröffentlichung angeblicher serbischer Staatsgeheimnisse den Prozess.
Kriegsverbrechertribunal klagt Sprecherin an
Merkel sichert Simbabwe Hilfe zu

Merkel sichert Simbabwe Hilfe zu

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Simbabwe unter Bedingungen weitere deutsche Hilfe zum Wiederaufbau des südafrikanischen Landes zugesagt.
Merkel sichert Simbabwe Hilfe zu
EU und USA beschließen Regeln für Guantanamo-Häftlinge

EU und USA beschließen Regeln für Guantanamo-Häftlinge

Luxemburg - Die Europäische Union und die USA haben sich auf gemeinsame Regeln für die Aufnahme von ehemaligen Häftlingen aus dem umstrittenen US-Gefangenenlager in Guantánamo …
EU und USA beschließen Regeln für Guantanamo-Häftlinge
El Baradei hofft auf Gespräche im Atomstreit mit Iran

El Baradei hofft auf Gespräche im Atomstreit mit Iran

Wien - Der Chef der internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Mohammed el Baradei, hofft auf einen baldigen politischen Dialog zwischen dem Iran und den USA.
El Baradei hofft auf Gespräche im Atomstreit mit Iran
Grein will Pauli von Parteigründung abbringen

Grein will Pauli von Parteigründung abbringen

München - Der Bundesvorsitzende der Freien Wähler (FW), Armin Grein, will die Polit-Rebellin Gabriele Pauli in letzter Minute von ihrem Plan einer Parteigründung abbringen.
Grein will Pauli von Parteigründung abbringen
In Teheran ist die Lage nach der Wahl gespannt

In Teheran ist die Lage nach der Wahl gespannt

Teheran - Nach der Präsidentschaftswahl in Iran ist die Lage gespannt. Oppositionelle protestieren und die Polizei geht gegen sie vor. Chamenei hat eine Überprüfung der Wahl …
In Teheran ist die Lage nach der Wahl gespannt
Chamenei ordnet Überprüfung der Wahl an

Chamenei ordnet Überprüfung der Wahl an

Teheran - Der geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hat eine Überprüfung der Präsidentschaftswahl vom Freitag angeordnet. Der Wahl folgten Proteste und der Vorwurf …
Chamenei ordnet Überprüfung der Wahl an
Merkel besucht Obama im Weißen Haus

Merkel besucht Obama im Weißen Haus

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird den amerikanischen Präsidenten Barack Obama Ende Juni in Washington besuchen. Sie bereiten dann den G8-Gipfel im Juli in Italien vor.
Merkel besucht Obama im Weißen Haus
Weniger Straftaten in Deutschland

Weniger Straftaten in Deutschland

Berlin - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat die Kriminalstatistik vorgestellt. In Deutschland sind die registrierten Straftaten gesunken, vor allem auch bei der …
Weniger Straftaten in Deutschland
EU verlängert Einsatz gegen Piraten um ein Jahr

EU verlängert Einsatz gegen Piraten um ein Jahr

Luxemburg - Die Europäische Union hat den Marineeinsatz zur Bekämpfung von Piraterie vor der Küste Somalias um ein Jahr bis Ende 2010 verlängert.
EU verlängert Einsatz gegen Piraten um ein Jahr
EU will den Dialog mit Iran fortführen

EU will den Dialog mit Iran fortführen

Luxemburg - Die Europäische Union sucht trotz Besorgnis über den Verlauf der Präsidentenwahl im Iran weiter den Dialog mit der politischen Führung in Teheran.
EU will den Dialog mit Iran fortführen
SPD bläst zum Angriff gegen Merkel

SPD bläst zum Angriff gegen Merkel

Berlin - Gut drei Monate vor der Bundestagswahl bläst die SPD zum Angriff auf den Koalitionspartner CDU und Kanzlerin Angela Merkel.
SPD bläst zum Angriff gegen Merkel
US-General McChrystal übernimmt in Afghanistan

US-General McChrystal übernimmt in Afghanistan

Kabul - Der neue Oberbefehlshaber in Afghanistan, US-General Stanley McChrystal, hat am Montag das Kommando über die US-geführten Koalitionstruppen und die ISAF übernommen.
US-General McChrystal übernimmt in Afghanistan
Reaktionen auf Netanjahus Rede

Reaktionen auf Netanjahus Rede

Tel Aviv - Erstmals hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in einer Grundsatzrede einem Palästinenserstaat zugestimmt. Die Reaktionen im Land sind verhalten bis deutlich …
Reaktionen auf Netanjahus Rede
Südkoreas Präsident reist in die USA

Südkoreas Präsident reist in die USA

Seoul - Der südkoreanische Präsident Lee Myung Bak ist am Montag zu Gesprächen über die wachsenden Spannungen im Atomstreit mit Nordkorea in die USA gereist.
Südkoreas Präsident reist in die USA
Schüler und Studenten starten Bildungsstreik

Schüler und Studenten starten Bildungsstreik

Berlin - Mit Aktionen an Schulen, Hochschulen und anderen Einrichtungen startet heute in mehr als 60 Städten ein fünftägiger Bildungsstreik von Schülern und Studenten.
Schüler und Studenten starten Bildungsstreik
Verhandlungen zu Erzieherstreiks gehen weiter

Verhandlungen zu Erzieherstreiks gehen weiter

Frankfurt/Main - Begleitet von einer Großdemonstration und weiteren Streiks gehen heute die Tarifverhandlungen für die Erzieherinnen in den kommunalen Kindertagesstätten weiter.
Verhandlungen zu Erzieherstreiks gehen weiter
Lage im Iran spitzt sich zu - EU besorgt

Lage im Iran spitzt sich zu - EU besorgt

Teheran - Die Europäische Union und die Bundesregierung haben sich angesichts der Berichte über Manipulationen bei der iranischen Präsidentschaftswahl und den gewaltsamen …
Lage im Iran spitzt sich zu - EU besorgt
Netanjahu grundsätzlich für palästinensischen Staat

Netanjahu grundsätzlich für palästinensischen Staat

Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat zum ersten Mal die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates grundsätzlich befürwortet.
Netanjahu grundsätzlich für palästinensischen Staat
Unions-Spitzentreffen im Kanzleramt

Unions-Spitzentreffen im Kanzleramt

Berlin - Die Spitzen von CDU und CSU sind am Sonntagabend im Berliner Kanzleramt zu weiteren Beratungen über das gemeinsame Wahlprogramm zusammengekommen.
Unions-Spitzentreffen im Kanzleramt
USA nach Iran-Wahl enttäuscht und skeptisch

USA nach Iran-Wahl enttäuscht und skeptisch

Washington - Keiner sprach es offen aus, doch waren Enttäuschung und Skepsis in Washington über die umstrittene Iran-Wahl nicht zu übersehen. Das Weiße Haus gab nur …
USA nach Iran-Wahl enttäuscht und skeptisch
Steinmeier will "Kanzler aller Deutschen" werden

Steinmeier will "Kanzler aller Deutschen" werden

Berlin - Mit einem kämpferischen Auftritt hat SPD - Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier seine Partei auf eine Aufholjagd bis zur Bundestagswahl im …
Steinmeier will "Kanzler aller Deutschen" werden
Ahmadinedschad attackiert Ausland und Homosexuelle

Ahmadinedschad attackiert Ausland und Homosexuelle

Teheran - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat bei einer Siegesfeier im Zentrum Teherans vor Zehntausenden Anhängern die Wahl als fair und gerecht …
Ahmadinedschad attackiert Ausland und Homosexuelle
Ahmadinedschad: Keine Änderung bei Atompolitik

Ahmadinedschad: Keine Änderung bei Atompolitik

Teheran - Nach seinem Wahlsieg hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Sonntag bekräftigt, dass es in der Atompolitik seines Landes keine Änderung geben …
Ahmadinedschad: Keine Änderung bei Atompolitik
Bartsch wirbt für Bündnisse von Linkspartei und SPD

Bartsch wirbt für Bündnisse von Linkspartei und SPD

Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Dietmar Bartsch, hat seine Partei dazu aufgerufen, die SPD nicht länger als Hauptgegner zu sehen.
Bartsch wirbt für Bündnisse von Linkspartei und SPD
Steinmeier bekräftigt trotz Wahlschlappe Anspruch auf Kanzlerschaft

Steinmeier bekräftigt trotz Wahlschlappe Anspruch auf Kanzlerschaft

Berlin - Trotz des beispiellosen Debakels bei der Europawahl und dramatisch schlechter Umfragewerte setzt die SPD weiter auf Sieg bei der Bundestagswahl.
Steinmeier bekräftigt trotz Wahlschlappe Anspruch auf Kanzlerschaft
Merkel wirft Wunschpartner FDP realitätsferne Politik vor

Merkel wirft Wunschpartner FDP realitätsferne Politik vor

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der FDP realitätsferne Politik vorgeworfen, sieht die Liberalen aber weiter als Wunsch-Koalitionspartner.
Merkel wirft Wunschpartner FDP realitätsferne Politik vor