Seehofer: BayernLB soll Staatshilfen zurückzahlen

Seehofer: BayernLB soll Staatshilfen zurückzahlen

München -­ Nach dem Milliarden-Desaster der BayernLB erwartet der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), dass die schwer angeschlagene Bank die öffentlichen …
Seehofer: BayernLB soll Staatshilfen zurückzahlen
Richter Papier mahnt zum Schuldenabbau

Richter Papier mahnt zum Schuldenabbau

Hamburg - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans- Jürgen Papier, hat Bund und Länder zur Begrenzung der Staatsverschuldung aufgefordert.
Richter Papier mahnt zum Schuldenabbau
Merkel stimmt Bürger auf schwierige Zeiten ein

Merkel stimmt Bürger auf schwierige Zeiten ein

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger auf wirtschaftlich schwierige Zeiten eingestimmt. “Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell …
Merkel stimmt Bürger auf schwierige Zeiten ein
Bericht: Oppositionsführer verlassen Teheran

Bericht: Oppositionsführer verlassen Teheran

Teheran - Nach tagelangen Protesten und Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften im Iran sollen zwei Oppositionsführer die Hauptstadt Teheran verlassen …
Bericht: Oppositionsführer verlassen Teheran
Taliban bekennen sich zu Anschlag mit 44 Toten in Karachi

Taliban bekennen sich zu Anschlag mit 44 Toten in Karachi

Peshawar - Zwei Tage nach dem Anschlag in Karachi haben sich die pakistanischen Taliban zu der Bluttat bekannt. 44 Menschen kamen ums Leben.
Taliban bekennen sich zu Anschlag mit 44 Toten in Karachi
Ab sofort Nacktscanner am Amsterdamer Flughafen

Ab sofort Nacktscanner am Amsterdamer Flughafen

Den Haag - Als Reaktion auf den versuchten Anschlag in Detroit führt der Flughafen Amsterdam ab sofort Nacktscanner ein.
Ab sofort Nacktscanner am Amsterdamer Flughafen
EU wartet in Sachen Körperscanner ab

EU wartet in Sachen Körperscanner ab

Brüssel - Für den Einsatz von Körperscannern auf Flughäfen ist keine EU-Richtlinie nötig. “Das können die Mitgliedstaaten völlig selbstständig entscheiden“, so ein Sprecher der …
EU wartet in Sachen Körperscanner ab
Pariser Verfassungsrichter kippen CO2-Steuer

Pariser Verfassungsrichter kippen CO2-Steuer

Paris - Die Franzosen müssen vorerst doch keine CO2-Steuer zahlen. Die Verfassungsrichter kippten am Dienstagabend überraschend ein entsprechendes Gesetz zur Senkung des Ausstoßes …
Pariser Verfassungsrichter kippen CO2-Steuer
30 Tote bei Anschlag auf Gouverneur in Ramadi

30 Tote bei Anschlag auf Gouverneur in Ramadi

Bagdad - Bei einem Doppelanschlag auf den Gouverneur der Provinz Anbar sind am Mittwoch in der westirakischen Stadt Ramadi mindesten 30 Menschen getötet worden.
30 Tote bei Anschlag auf Gouverneur in Ramadi
Flugzeug-Attentat stellt Guantánamo-Schließung in Frage

Flugzeug-Attentat stellt Guantánamo-Schließung in Frage

Washington - Eigentlich war die Schließung von Guantánamo schon beschlossene Sache. Doch jetzt, nach dem verhinderten Attentat in einem Flugzeug steht alles wieder in Frage.
Flugzeug-Attentat stellt Guantánamo-Schließung in Frage
Schweinegrippe: Länder wollen Impfstoff abbestellen

Schweinegrippe: Länder wollen Impfstoff abbestellen

Frankfurt/Main - Die Bundesländer wollen laut einem Zeitungsbericht die Hälfte der 50 Millionen bestellten Dosen des Schweinegrippe-Impfstoffs Pandemrix abbestellen.
Schweinegrippe: Länder wollen Impfstoff abbestellen
CNN: US-Militär prüft mögliche Ziele im Jemen

CNN: US-Militär prüft mögliche Ziele im Jemen

Washington - Das US-Militär kundschaftet nach einem Bericht des Nachrichtensenders CNN bereits El-Kaida-Stellungen im Jemen für mögliche Angriffe aus.
CNN: US-Militär prüft mögliche Ziele im Jemen
Obama: Kritik an US-Geheimdiensten

Obama: Kritik an US-Geheimdiensten

Honolulu - US-Präsident Barack Obama hat die US-Geheimdienste in bislang schärfster Form wegen des in letzter Minute vereitelten Terroranschlag auf eine US-Passagiermaschine …
Obama: Kritik an US-Geheimdiensten
Innenminister de Maizière für Nacktscanner

Innenminister de Maizière für Nacktscanner

München - Bundesinnenminister Minister Thomas de Maizière ist unter bestimmten Bedingungen offen für einen Einsatz so genannter Nacktscanner an deutschen Flughäfen.
Innenminister de Maizière für Nacktscanner
Geheimdienst: Iran will 1.350 Tonnen Uranerz importieren

Geheimdienst: Iran will 1.350 Tonnen Uranerz importieren

Wien - Der Iran versucht nach Geheimdienstangaben, 1.350 Tonnen gereinigtes Uranerz aus Kasachstan zu importieren.
Geheimdienst: Iran will 1.350 Tonnen Uranerz importieren
Leberkäs-Krach in der Staatskanzlei: SPD will klagen

Leberkäs-Krach in der Staatskanzlei: SPD will klagen

München – Die Frage klingt so dämlich wie aus einer Anruf-Show im Privatfernsehen: „Wo wird denn Ihrer Meinung nach Bayerischer Leberkäse hergestellt?“
Leberkäs-Krach in der Staatskanzlei: SPD will klagen
Annäherung zwischen Russland und Georgien

Annäherung zwischen Russland und Georgien

Moskau/Tiflis - Nach dem Südkaukasuskrieg zwischen Russland und Georgien im August 2008 gibt es erste kleine Schritte einer Annäherung zwischen den Gegnern.
Annäherung zwischen Russland und Georgien
Harsche Worte gegen die Koalition - aus den eigenen Reihen

Harsche Worte gegen die Koalition - aus den eigenen Reihen

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den politischen Weihnachtsfrieden in Berlin empfindlich gestört. Der zweite Mann im Staat richtete harsche Worte an die …
Harsche Worte gegen die Koalition - aus den eigenen Reihen
Iran: Staatschef macht USA und Israel für Proteste verantwortlich

Iran: Staatschef macht USA und Israel für Proteste verantwortlich

Teheran - Der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad hat die USA und Israel mit drastischen Worten für die Protestwelle gegen seine Regierung mitverantwortlich gemacht.
Iran: Staatschef macht USA und Israel für Proteste verantwortlich
Legebatterien werden endgültig verboten

Legebatterien werden endgültig verboten

Berlin - Zum 1. Januar wird in Deutschland endgültig das Halten von Hennen und damit die Produktion von Eiern in Legebatterien verboten. Bisher gab es noch Ausnahmen.
Legebatterien werden endgültig verboten
Berlusconi will mit Fotos von Attacke werben

Berlusconi will mit Fotos von Attacke werben

Rom - "Die Liebe siegt über Hass und Neid" - dieser Slogan soll Wahlplakate mit dem verletzten Gesicht Berlusconis, entstanden nach dem Angriff auf dem Mailänder Domplatz, zieren.
Berlusconi will mit Fotos von Attacke werben
Bayern: Inflationsrate auf niedrigem Stand

Bayern: Inflationsrate auf niedrigem Stand

München - Die Inflationsrate ist in Bayern in diesem Jahr auf den niedrigsten Stand seit 22 Jahren gefallen, berichtet das Landesamt für Statistik in München.
Bayern: Inflationsrate auf niedrigem Stand
Trotz Abrüstung: Putin lässt Angriffswaffen entwickeln

Trotz Abrüstung: Putin lässt Angriffswaffen entwickeln

Moskau - Russland wird nach den Worten von Regierungschef Wladimir Putin ungeachtet der laufenden Abrüstungsverhandlungen mit den USA die Entwicklung seiner Offensivwaffen weiter …
Trotz Abrüstung: Putin lässt Angriffswaffen entwickeln
Höhere Sicherheitsstandards an deutschen Flughäfen

Höhere Sicherheitsstandards an deutschen Flughäfen

Berlin - Nach dem vereitelten Anschlag auf ein US-Flugzeug sind die Sicherheitsvorkehrungen an deutschen Flughäfen verschärft worden.
Höhere Sicherheitsstandards an deutschen Flughäfen
Gysi und Lafontaine wollen mindestens bis 2013 führen

Gysi und Lafontaine wollen mindestens bis 2013 führen

Berlin - Die Partei- und Fraktionsspitze der Linken wird wohl erst nach der Bundestagswahl 2013 umfassend erneuert - eine deutliche Reaktion auf die Führungsdebatte in der Partei.
Gysi und Lafontaine wollen mindestens bis 2013 führen
Steinmeier droht vor neuer "Lohnspirale nach unten"

Steinmeier droht vor neuer "Lohnspirale nach unten"

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat vor einem weiteren Absinken der Löhne in Deutschland gewarnt. Vor allem die Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts für alle …
Steinmeier droht vor neuer "Lohnspirale nach unten"
Experten: "Nacktscanner bieten besseren Schutz"

Experten: "Nacktscanner bieten besseren Schutz"

Amsterdam - Mit einem der umstrittenen “Nacktscanner“ wäre der Detroit-Attentäter nach Ansicht niederländischer Experten vermutlich erwischt worden.
Experten: "Nacktscanner bieten besseren Schutz"
US-Präsident Obama droht Terrorgruppen

US-Präsident Obama droht Terrorgruppen

Washington - US-Präsident Obama hat eine umfassende Aufklärung des versuchten Flugzeug-Attentats versprochen. Gleichzeitig drohte er internationalen Terrorgruppen.
US-Präsident Obama droht Terrorgruppen
Behörden geben getötete Demonstranten nicht heraus

Behörden geben getötete Demonstranten nicht heraus

Teheran - Die iranischen Behörden geben die Leichen von fünf oppositionellen Demonstranten vorerst nicht für eine Bestattung frei. Die Toten sollen obduziert werden
Behörden geben getötete Demonstranten nicht heraus
Aigner: Heimische Produkte bevorzugen

Aigner: Heimische Produkte bevorzugen

Hannover - Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat eine internationale Agrarministerkonferenz anlässlich der Grünen Woche angekündigt. Im Mittelpunkt soll der Klimaschutz in der …
Aigner: Heimische Produkte bevorzugen
Neue Verhaftungswelle nach blutigen Protesten im Iran

Neue Verhaftungswelle nach blutigen Protesten im Iran

Teheran/Hamburg - Nach den blutigsten Protesten im Iran seit Monaten mit mindestens acht Toten geht das Regime mit Härte gegen seine Kritiker vor.
Neue Verhaftungswelle nach blutigen Protesten im Iran
Russland: Einigung im Ölstreit mit der Ukraine

Russland: Einigung im Ölstreit mit der Ukraine

Kiew - Die Ukraine und Russland haben am Montag einen Streit über Tarife für Öllieferungen beigelegt und damit den Ölfluss nach Osteuropa über den Jahreswechsel sichergestellt.
Russland: Einigung im Ölstreit mit der Ukraine
„CSU muss Rückgrat zeigen“

„CSU muss Rückgrat zeigen“

München - Das Landesbank-Debakel, neuer Streit ums Rauchverbot – und jetzt drohen der CSU kurz vor den Klausur-Tagungen in Kreuth auch noch miserable Umfragewerte.
„CSU muss Rückgrat zeigen“
Russland droht mit Öl-Lieferstopp

Russland droht mit Öl-Lieferstopp

Bratislava/Brüssel - Ein Jahr nach der durch einen russisch- ukrainischen Streit verursachten Gaskrise in großen Teilen Europas hat Russland mit einem teilweisen Stopp der …
Russland droht mit Öl-Lieferstopp
Karsai: Wieder Zivilisten bei NATO-Angriff getötet

Karsai: Wieder Zivilisten bei NATO-Angriff getötet

Kabul - Bei einem Luftangriff der NATO sind nach Angaben des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai im Osten des Landes mindestens zehn Zivilisten getötet worden.
Karsai: Wieder Zivilisten bei NATO-Angriff getötet
Trotz Terroranschlag: Herrmann gegen schärfere Gesetze

Trotz Terroranschlag: Herrmann gegen schärfere Gesetze

München - Sicherheit sei keine Frage von Gesetzen, sondern des konsequenten Vollzugs. Das sind die Worte von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der sich klar gegen schärfere …
Trotz Terroranschlag: Herrmann gegen schärfere Gesetze
Umweltzonen: Die größten Stinker müssen raus aus der Stadt

Umweltzonen: Die größten Stinker müssen raus aus der Stadt

Berlin - Umweltzonen in immer mehr deutschen Städten grenzen die größten Stinker vor allem unter Diesel-Fahrzeugen aus und sorgen so für bessere Atemluft.
Umweltzonen: Die größten Stinker müssen raus aus der Stadt
BayernLB: Seehofer lehnt Angriff auf Stoiber ab

BayernLB: Seehofer lehnt Angriff auf Stoiber ab

München - Nach dem Milliardendebakel der BayernLB in Österreich lehnt es Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ab, seinen Vorvorgänger Edmund Stoiber öffentlich anzugreifen.
BayernLB: Seehofer lehnt Angriff auf Stoiber ab
Westerwelle droht mit Boykott der Afghanistan-Konferenz

Westerwelle droht mit Boykott der Afghanistan-Konferenz

Berlin - Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat mit einem Boykott der Afghanistan-Konferenz Ende Januar gedroht, falls es nur um Aufstockung der Truppenkontingente gehen sollte.
Westerwelle droht mit Boykott der Afghanistan-Konferenz
Israel baut 700 neue Wohnungen in Ost-Jerusalem

Israel baut 700 neue Wohnungen in Ost-Jerusalem

Jerusalem - Der Siedlungsbau geht weiter. Israel will fast 700 neue Wohnungen im arabischen Ostteil Jerusalems bauen.
Israel baut 700 neue Wohnungen in Ost-Jerusalem
Schwarz-Gelb liegt nur noch hauchdünn vorn

Schwarz-Gelb liegt nur noch hauchdünn vorn

Hamburg - Drei Monate nach der Bundestagswahl hat die schwarz-gelbe Koalition in der Wählergunst nur noch einen hauchdünnen Vorsprung vor der Opposition.
Schwarz-Gelb liegt nur noch hauchdünn vorn
Iran: Früherer Außenminister verhaftet

Iran: Früherer Außenminister verhaftet

Teheran - Nach den jüngsten Zusammenstößen im Iran sind zwei prominente Regierungskritiker nach Oppositionsangaben verhaftet worden.
Iran: Früherer Außenminister verhaftet
USA: Anti-Terrorkampf im Jemen ausgeweitet

USA: Anti-Terrorkampf im Jemen ausgeweitet

Washington - Die USA haben nach Medienberichten im Anti- Terrorkampf eine neue Front im Jemen eröffnet. Inmitten von zwei Kriegen im Irak und in Afghanistan hätten die USA in …
USA: Anti-Terrorkampf im Jemen ausgeweitet
Kroatien: Entscheidung fällt in Stichwahl

Kroatien: Entscheidung fällt in Stichwahl

Zagreb - Die Entscheidung über den nächsten kroatischen Präsidenten fällt am 10. Januar in einer Stichwahl: Am Sonntag erhielt Ivo Josipovic 32,4 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Kroatien: Entscheidung fällt in Stichwahl
Gabriel: Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags ungerecht

Gabriel: Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags ungerecht

Hannover - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kritisiert den Vorstoß aus der Koalition für eine Erhöhung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung.
Gabriel: Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags ungerecht
So werden Steuerzahler entlastet

So werden Steuerzahler entlastet

München - Zu Beginn des neuen Jahres treten Gesetze in Kraft, die den Bundesbürgern mitten in der Krise Entlastungen in zweistelliger Milliardenhöhe bringen.
So werden Steuerzahler entlastet
Rösler will Praxisgebühr doch nicht abschaffen

Rösler will Praxisgebühr doch nicht abschaffen

Frankfurt/Main - Die Praxisgebühr soll nicht abgeschafft werden. Das hat Gesundheitsminister Rösler (FDP) klargestellt. Zuvor hatte er erklärt, die FDP habe diese Form der …
Rösler will Praxisgebühr doch nicht abschaffen
Guttenberg will Datum für Beginn des Truppenabzugs

Guttenberg will Datum für Beginn des Truppenabzugs

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will einen Termin für den Beginn des Truppenabzugs aus Afghanistans festlegen.
Guttenberg will Datum für Beginn des Truppenabzugs
SPD will "heiße Eisen" anpacken

SPD will "heiße Eisen" anpacken

Berlin - Zur Verbesserung ihres Images bei den Wählern will die SPD im kommenden Jahr “heiße Eisen“ anpacken.
SPD will "heiße Eisen" anpacken
Kundus-Affäre: Guttenberg will unter Eid aussagen

Kundus-Affäre: Guttenberg will unter Eid aussagen

Berlin - Verteidigungsminister zu Guttenberg ist bereit, seine Darstellung über die Umstände der Entlassung von Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan notfalls auch zu beeiden.
Kundus-Affäre: Guttenberg will unter Eid aussagen
Augenzeugen: Drei Demonstranten in Teheran getötet

Augenzeugen: Drei Demonstranten in Teheran getötet

Teheran - Bei der Niederschlagung von Protesten gegen die Regierung in Teheran sind nach Berichten von Augenzeugen mindestens drei Menschen ums Leben gekommen.
Augenzeugen: Drei Demonstranten in Teheran getötet
Schweinegrippe "katastrophenmäßig aufgebauscht"

Schweinegrippe "katastrophenmäßig aufgebauscht"

Berlin - Transparency International hat wegen der Schweinegrippe-Impfung schwere Vorwürfe gegen die Pharmaindustrie erhoben. Die Krankheit sei “katastrophenmäßig aufgebauscht“ …
Schweinegrippe "katastrophenmäßig aufgebauscht"
Erhöhte Alarmstufe  auch auf deutschen Flughäfen?

Erhöhte Alarmstufe  auch auf deutschen Flughäfen?

Berlin - Nach dem vereitelten Terroranschlag an Bord eines Flugzeugs in den USA erwägt auch das Bundesinnenministerium eine Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen für den …
Erhöhte Alarmstufe  auch auf deutschen Flughäfen?
Affäre um BayernLB: Nationalbank erhebt Vorwürfe gegen Stoiber

Affäre um BayernLB: Nationalbank erhebt Vorwürfe gegen Stoiber

München - In der Affäre um den Kauf der Bank Hypo Group Alpe Adria durch die BayernLB gerät nun auch Edmund Stoiber ins Visier. Die damals beteiligte kroatische Nationalbank …
Affäre um BayernLB: Nationalbank erhebt Vorwürfe gegen Stoiber
Innensenator: Fußballvereine sollen für Polizeieinsätze zahlen

Innensenator: Fußballvereine sollen für Polizeieinsätze zahlen

Hamburg - In der Debatte über Gewalt am Rande von Fußballspielen hat der Hamburger Innensenator Christoph Ahlhaus eine Kostenbeteiligung der Vereine an den Polizeieinsätzen …
Innensenator: Fußballvereine sollen für Polizeieinsätze zahlen
Guttenberg: Keine Demokratie in Afghanistan

Guttenberg: Keine Demokratie in Afghanistan

Berlin - Trotz aller Bemühungen des Westens - in Afghanistan werde es wohl nie eine Demokratie nach westlichem Vorbild geben. Diese Einschätzung gab Verteidigungsminster zu …
Guttenberg: Keine Demokratie in Afghanistan
Krankenkassen-Chefin Fischer warnt vor Pleiten

Krankenkassen-Chefin Fischer warnt vor Pleiten

Berlin - Die künftige Vorsitzende der Barmer GEK, Birgit Fischer, hält Zusatzbeiträge bei allen gesetzlichen Krankenkassen für absehbar. Dennoch drohe einzelnen Kassen die Pleite.
Krankenkassen-Chefin Fischer warnt vor Pleiten
Deutsche Ärzteschaft: Gutes Zeugnis für Schwarz-Gelb

Deutsche Ärzteschaft: Gutes Zeugnis für Schwarz-Gelb

Frankfurt/Main - Was für ein Weihnachtsgeschenk: Die deutsche Ärzteschaft hat der neuen Bundesregierung ein gutes Zwischenzeugnis für die ersten 50 Tage ausgestellt.
Deutsche Ärzteschaft: Gutes Zeugnis für Schwarz-Gelb
Elf Jahre Haft für Bürgerrechtler in China

Elf Jahre Haft für Bürgerrechtler in China

Peking - Der chinesische Bürgerrechtler Liu Xiaobo ist zu einer ungewöhnlich hohen Haftstrafe von elf Jahren verurteilt worden. Das Urteil löste international Empörung und Kritik …
Elf Jahre Haft für Bürgerrechtler in China
Obama spricht von historischem Votum

Obama spricht von historischem Votum

Washington - US-Präsident Barack Obama hat die Verabschiedung der Gesundheitsreform im Senat als “historisches Votum“ bezeichnet.
Obama spricht von historischem Votum
Zusätzliche 120 Millionen Euro für längeres Elterngeld

Zusätzliche 120 Millionen Euro für längeres Elterngeld

Berlin/Passau - Das Bundesfamilienministerium soll einen zusätzlichen dreistelligen Millionenbetrag für das Elterngeld erhalten, das künftig bis zu 16 Monate lang bezogen werden …
Zusätzliche 120 Millionen Euro für längeres Elterngeld
Medwedew räumt demokratische Defizite ein

Medwedew räumt demokratische Defizite ein

Moskau - Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat in einer ungewöhnlich lebhaften Fernsehdiskussion demokratische Defizite eingeräumt und weitere Reformen angekündigt.
Medwedew räumt demokratische Defizite ein
Triumph für Obama: Senat stimmt Gesundheitsreform zu

Triumph für Obama: Senat stimmt Gesundheitsreform zu

Washington - Triumph für US-Präsident Barack Obama: Pünktlich zum Ende seines ersten Jahres im Weißen Haus hat der Senat seine Gesundheitsreform mit klarer Mehrheit verabschiedet.
Triumph für Obama: Senat stimmt Gesundheitsreform zu
Schwarz-Gelb streitet über Abgabenerhöhung

Schwarz-Gelb streitet über Abgabenerhöhung

Berlin - Union und FDP streiten weiter über eine Anhebung des Arbeitslosenbeitrags im übernächsten Jahr, um die Milliardenlöcher im Haushalt zu stopfen.
Schwarz-Gelb streitet über Abgabenerhöhung
China verbittet sich Einmischung aus dem Ausland

China verbittet sich Einmischung aus dem Ausland

Peking - Nach Kritik am Schnellprozess gegen den prominenten Dissidenten Liu Xiaobo hat sich China jegliche Einmischung aus dem Ausland verbeten.
China verbittet sich Einmischung aus dem Ausland
"Armutszeugnis": Ramsauer kritisiert Bahn nach ICE-Chaos

"Armutszeugnis": Ramsauer kritisiert Bahn nach ICE-Chaos

Berlin - Die Bundesregierung will das deutsche Schienennetz massiv ausbauen. Verkehrsminister Peter Ramsauer kritisierte nach den winterbedingten Zugausfällen die Deutsche Bahn.
"Armutszeugnis": Ramsauer kritisiert Bahn nach ICE-Chaos
Parlament in Athen billigt harten Sparhaushalt

Parlament in Athen billigt harten Sparhaushalt

Athen - Angesichts einer desolaten Haushaltslage hat das griechische Parlament am frühen Donnerstagmorgen in Athen den schwierigsten Haushaltsplan der letzten Jahrzehnte gebilligt.
Parlament in Athen billigt harten Sparhaushalt
Lafontaine doch nicht am 11. Januar in der Fraktion

Lafontaine doch nicht am 11. Januar in der Fraktion

Frankfurt/Main - Oskar Lafontaine wird wohl doch nicht wie erwartet am 11. Januar zur Klausur der Linke-Bundestagsfraktion erscheinen.
Lafontaine doch nicht am 11. Januar in der Fraktion
Köhlers Weihnachtsansprache: „Wir brauchen mehr Ehrbarkeit“

Köhlers Weihnachtsansprache: „Wir brauchen mehr Ehrbarkeit“

Bundespräsident Horst Köhler hat in seiner Weihnachtsansprache zu einer „Kultur der Achtsamkeit“ aufgerufen. Die Ansprache des Staatsoberhaupts in voller Länge:
Köhlers Weihnachtsansprache: „Wir brauchen mehr Ehrbarkeit“
Koalition streitet über höhere Sozialbeiträge

Koalition streitet über höhere Sozialbeiträge

Berlin - Konflikt in der schwarz-gelben Koalition: In Union und FDP gibt es erhebliche Differenzen über mögliche Beitragsanhebungen bei der Arbeitslosenversicherung.
Koalition streitet über höhere Sozialbeiträge
Kein Witz: Obama als Scherzanrufer im Radio

Kein Witz: Obama als Scherzanrufer im Radio

Washington - Getarnt als “Barry aus Washington DC“ hat US-Präsident Barack Obama den scheidenden Gouverneur von Virginia, Tim Kaine, im Radio zuerst gefoppt - um ihm dann für …
Kein Witz: Obama als Scherzanrufer im Radio
Zollitsch erteilt gemeinsamem Abendmahl Absage

Zollitsch erteilt gemeinsamem Abendmahl Absage

Frankfurt/Main - Ein gemeinsames Abendmahl von Katholiken und Protestanten ist nach Angaben der Katholischen Bischofskonferenz nicht in Sicht.
Zollitsch erteilt gemeinsamem Abendmahl Absage
Umzug von Guantánamo dauert länger

Umzug von Guantánamo dauert länger

Washington - Der Umzug der Häftlinge des Gefangenenlagers Guantánamo Bay in ein Hochsicherheitsgefängnis im US-Bundesstaat Illinois wird voraussichtlich länger dauern als erwartet.
Umzug von Guantánamo dauert länger
Untreue-Verdacht gegen Ex-Landwirtschaftsminister Funke

Untreue-Verdacht gegen Ex-Landwirtschaftsminister Funke

Oldenburg - Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat gegen den ehemaligen Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) Ermittlungen wegen Untreue eingeleitet.
Untreue-Verdacht gegen Ex-Landwirtschaftsminister Funke
Westerwelle drängt China zu Klimaschutz-Engagement

Westerwelle drängt China zu Klimaschutz-Engagement

Berlin - Nach dem gescheiterten Gipfel von Kopenhagen drängt die Bundesregierung China zu weiterem Engagement beim Klimaschutz.
Westerwelle drängt China zu Klimaschutz-Engagement
Streit um Gehalt für EU-Beamte spitzt sich zu

Streit um Gehalt für EU-Beamte spitzt sich zu

Brüssel - Der Streit um ein 3,7 Prozent höheres Gehalt für rund 44 000 EU-Beamte muss vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschieden werden.
Streit um Gehalt für EU-Beamte spitzt sich zu
SPD-Spitze: Afghanistan-Einsatz zeitlich begrenzen

SPD-Spitze: Afghanistan-Einsatz zeitlich begrenzen

Berlin - Die SPD-Spitze drängt auf rasche Festlegungen, um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zeitlich zu begrenzen.
SPD-Spitze: Afghanistan-Einsatz zeitlich begrenzen
Obama verschiebt Urlaub für Gesundheitsreform

Obama verschiebt Urlaub für Gesundheitsreform

Washington - US-Präsident Barack Obama will nicht ohne das Senats-Votum für seine geplante Gesundheitsreform im Gepäck in den Weihnachtsurlaub fahren.
Obama verschiebt Urlaub für Gesundheitsreform
Berlusconi verzeiht seinem Angreifer

Berlusconi verzeiht seinem Angreifer

Rom - Die italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat seinen Angreifer vom Domplatz in Mailand zum bevorstehenden Fest der Liebe “beschenkt“.
Berlusconi verzeiht seinem Angreifer
Schavan sieht Steuersenkungen unter Vorbehalt

Schavan sieht Steuersenkungen unter Vorbehalt

Hamburg/Berlin - Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, weitere Steuersenkungen unter Vorbehalt zu stellen.
Schavan sieht Steuersenkungen unter Vorbehalt
Warnungen vor höheren Steuern und Abgaben

Warnungen vor höheren Steuern und Abgaben

Berlin - Angesichts von Spekulationen über eine Anhebung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung wird parteiübergreifend Kritik an einem solchen Schritt und anderen befürchteten …
Warnungen vor höheren Steuern und Abgaben
Obamas Gesundheitsreform schon pünktlich zum Fest

Obamas Gesundheitsreform schon pünktlich zum Fest

Washington - Ein wichtiges Projekt von US-Präsident Barack Obama steht kurz vor dem Abschluss: Der US-Senat will die Gesundheitsreform am Donnerstag schon pünktlich zum Fest …
Obamas Gesundheitsreform schon pünktlich zum Fest
Niebel will Entwicklungshilfe überflüssig machen

Niebel will Entwicklungshilfe überflüssig machen

Chemnitz - Faire Handelsbeziehungen mit Entwicklungsländern sollen nach Aussage des zuständigen Ministers Dirk Niebel künftig ein Grundpfeiler der Politik der Bundesrepublik sein.
Niebel will Entwicklungshilfe überflüssig machen
Frau wegen Morddrohung gegen Michelle Obama festgenommen

Frau wegen Morddrohung gegen Michelle Obama festgenommen

Honolulu - Wenige Tage vor einem geplanten Weihnachtsurlaub von US-Präsident Barack Obama und seiner Familie auf Hawaii ist eine Frau in Honolulu wegen einer Morddrohung gegen …
Frau wegen Morddrohung gegen Michelle Obama festgenommen
Französische Regierungspartei will Burka verbieten

Französische Regierungspartei will Burka verbieten

Paris - Die französische Regierungspartei UMP will muslimischen Frauen das Tragen der Burka in der Öffentlichkeit gesetzlich verbieten.
Französische Regierungspartei will Burka verbieten
Serbien beantragt formell Aufnahme in die EU

Serbien beantragt formell Aufnahme in die EU

Stockholm - Serbien hat formell die Aufnahme in die Europäische Union beantragt. Präsident Boris Tadic hat versprochen, alles zu tun, um den Kriegsverbrecher Ratko Mladic …
Serbien beantragt formell Aufnahme in die EU
Verteidigungsminister sucht nach Spitzel in seinem Ministerium

Verteidigungsminister sucht nach Spitzel in seinem Ministerium

Berlin - Die Kundus-Affäre wird zur Spitzel-Affäre: Laut eines Medienberichts prüft Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg, ob es in seinem Ministerium ein Informations-Leck …
Verteidigungsminister sucht nach Spitzel in seinem Ministerium
Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags bleibt weiter offen

Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags bleibt weiter offen

Berlin - Steigt der Beitragssatz der Arbeitslosenversicherung über die bereits festgelegte Marke von 3,0 Prozent? Genau wollte sich die Bundesregierung dazu noch nicht festlegen.
Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags bleibt weiter offen
Sparpaket: Regierung schweigt über Details

Sparpaket: Regierung schweigt über Details

Berlin - Die Bundesregierung lässt offen, wie der für 2010 geplante Sparkurs aussehen wird. “Festlegungen oder Detaildiskussionen zum jetzigen Zeitpunkt machen aus Sicht der …
Sparpaket: Regierung schweigt über Details
Ahmadinedschad poltert gegen den Westen

Ahmadinedschad poltert gegen den Westen

Teheran - Einen Tag nach erneuten Massenprotesten im Iran gegen die Regierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat der erzkonservative Politiker den Westen attackiert.
Ahmadinedschad poltert gegen den Westen
Kurzarbeitern droht hohe Steuernachzahlung

Kurzarbeitern droht hohe Steuernachzahlung

Frankfurt - Eine hohe Steuernachzahlung droht hunderttausenden Kurzarbeitern. Weit über 1000 Euro an die Finanzämter könnten fällig werden.
Kurzarbeitern droht hohe Steuernachzahlung
Beamtenbund droht mit Streiks im öffentlichen Dienst

Beamtenbund droht mit Streiks im öffentlichen Dienst

Berlin - Bereits drei Wochen vor dem Start der ersten Tarifrunde für die knapp zwei Millionen Beschäftigten bei Bund und Kommunen hat der Deutsche Beamtenbund mit Streik gedroht.
Beamtenbund droht mit Streiks im öffentlichen Dienst
Kommunen wieder deutlich im Defizit

Kommunen wieder deutlich im Defizit

Wiesbaden - Die Wirtschaftskrise hat die deutschen Kommunen wieder deutlich ins Defizit fallen lassen.
Kommunen wieder deutlich im Defizit
Israel übermittelt Hamas Antwort zu Schalit

Israel übermittelt Hamas Antwort zu Schalit

Jerusalem - Die zähen Verhandlungen unter deutscher Vermittlung über einen Gefangenenaustausch in Nahost gehen weiter.
Israel übermittelt Hamas Antwort zu Schalit
IWH-Präsident schlägt Ethiksteuer vor

IWH-Präsident schlägt Ethiksteuer vor

Berlin - Der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung (IWH) in Halle, Ulrich Blum, will mit einer Ethiksteuer die Austrittswelle aus der Kirche bremsen.
IWH-Präsident schlägt Ethiksteuer vor
Prognose: Deutschland bleibt länger Schuldensünder

Prognose: Deutschland bleibt länger Schuldensünder

Berlin - Deutschland kann nach einer Prognose des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) frühestens 2014 wieder die Verschuldungsgrenzen des Europäischen Stabilitätspakts …
Prognose: Deutschland bleibt länger Schuldensünder
Sparprogramm: Höherer Arbeitslosenbeitrag?

Sparprogramm: Höherer Arbeitslosenbeitrag?

Berlin - Politiker von Union und FDP haben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aufgefordert, mit dem Sparen sofort zu beginnen und nicht bis 2011 zu warten. Auch eine Erhöhung …
Sparprogramm: Höherer Arbeitslosenbeitrag?
Obama unterzeichnet größten US-Verteidigungsetat

Obama unterzeichnet größten US-Verteidigungsetat

Washington - US-Präsident Barack Obama hat den größten Verteidigungshaushalt der Geschichte der Vereinigten Staaten unterzeichnet und damit in Kraft gesetzt.
Obama unterzeichnet größten US-Verteidigungsetat
Klimaschutz im Alltag: Das können Sie in den eigenen vier Wänden machen

Klimaschutz im Alltag: Das können Sie in den eigenen vier Wänden machen

Nachdem der Klimagipfel in Kopenhagen die Erwartungen enttäuscht hat, bleibt Klimaschutz vorerst Privatsache. Jeder Einzelne kann in seinen eigenen vier Wänden zum Schutz des …
Klimaschutz im Alltag: Das können Sie in den eigenen vier Wänden machen
Koalitions-Streit um Steuer-Milliarden lebt auf

Koalitions-Streit um Steuer-Milliarden lebt auf

Berlin - Kaum haben Bund und Länder das kleine Steuerpaket 2010 abgehakt, rückt die Auseinandersetzung der schwarz-gelben Koalition um die große Steuerreform 2011 wieder in den …
Koalitions-Streit um Steuer-Milliarden lebt auf
Europa fordert UN-Reform nach Klimagipfel

Europa fordert UN-Reform nach Klimagipfel

Brüssel - Nach dem Desaster beim UN- Klimagipfel in Kopenhagen ist eine Debatte um die Reform der Vereinten Nationen entbrannt. Die Kritiker melden sich laut zu Wort.
Europa fordert UN-Reform nach Klimagipfel
Demjanjuk-Prozess: Gericht lehnt Einstellung ab

Demjanjuk-Prozess: Gericht lehnt Einstellung ab

München - Der Münchner Strafprozess gegen den mutmaßlichen NS-Verbrecher John Demjanjuk (89) wird nicht eingestellt. Ein entsprechender Antrag der Verteidigung sei unbegründet.
Demjanjuk-Prozess: Gericht lehnt Einstellung ab
Merkel setzt auf neuen Anlauf für Klimaabkommen

Merkel setzt auf neuen Anlauf für Klimaabkommen

Berlin - Nach dem Misserfolg der Weltklimakonferenz von Kopenhagen setzt Kanzlerin Angela Merkel auf einen neuen Anlauf 2010.
Merkel setzt auf neuen Anlauf für Klimaabkommen
Türkei fordert Aufhebung der Visapflicht für EU

Türkei fordert Aufhebung der Visapflicht für EU

Brüssel - Die Türkei dringt auf eine Aufhebung der Visapflicht für Türken bei der Einreise in die EU. “Es gibt keinen Grund, Türken das Recht auf Einreise ohne Visa …
Türkei fordert Aufhebung der Visapflicht für EU
Demjanjuk-Prozess: Bewegende Zeugenaussagen

Demjanjuk-Prozess: Bewegende Zeugenaussagen

München - Im Mordprozess gegen den mutmaßlichen NS-Verbrecher John Demjanjuk haben Holocaust-Überlebende mit bewegenden Aussagen über das Schicksal ihrer ermordeten Familien …
Demjanjuk-Prozess: Bewegende Zeugenaussagen
Schäuble will Milliarden einsparen

Schäuble will Milliarden einsparen

Berlin - Die Bundesregierung will nächstes Jahr noch vor der Sommerpause, aber nicht unbedingt vor der Nordrhein-Westfalen-Wahl im Mai ein milliardenschweres Sparpaket schnüren.
Schäuble will Milliarden einsparen
Metallindustrie: Tausende Stellen fallen weg

Metallindustrie: Tausende Stellen fallen weg

München - In der bayerischen Metall- und Elektroindustrie steht 2010 nochmals ein massiver Stellenabbau bevor. Allein im ersten Halbjahr sei mit einem Rückgang um rund 20.000 …
Metallindustrie: Tausende Stellen fallen weg
Iran: Großprotest nach Trauerfeier

Iran: Großprotest nach Trauerfeier

Teheran - Zehntausende Regimegegner im Iran haben nach Berichten aus Oppositionskreisen die Trauerfeier für Großajatollah Hussein Ali Montaseri zu Protesten gegen das Regime …
Iran: Großprotest nach Trauerfeier
Bald Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger?

Bald Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger?

Frankfurt - Unionspolitiker und der Sozialverband VDK haben ein Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger angeregt. “Ich denke, dass das eine sinnvolle Sache sein kann."
Bald Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger?
Quelle, Escada, BayernLB: Horrorjahr für Bayerns Wirtschaft

Quelle, Escada, BayernLB: Horrorjahr für Bayerns Wirtschaft

München - Für die bayerische Wirtschaft geht ein Horrorjahr zu Ende. Mit den Insolvenzen von Quelle, Escada und Rosenthal gerieten einstige Vorzeigeunternehmen mit tausenden …
Quelle, Escada, BayernLB: Horrorjahr für Bayerns Wirtschaft
Kundus-Affäre: Was wusste Steinmeier?

Kundus-Affäre: Was wusste Steinmeier?

Hamburg - In der Kundus-Affäre sieht sich auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mit offene Fragen konfrontiert.
Kundus-Affäre: Was wusste Steinmeier?
Westerwelle skeptisch bei Truppenaufstockung

Westerwelle skeptisch bei Truppenaufstockung

Berlin - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich zurückhaltend zu einer Truppenaufstockung in Afghanistan gezeigt. Außerdem fordert er eine Sonderstaatsanwaltschaft für die …
Westerwelle skeptisch bei Truppenaufstockung
Etappensieg für Obamas Gesundheitsreform

Etappensieg für Obamas Gesundheitsreform

Washington - Barack Obamas Gesundheitsreform hat eine weitere Hürde genommen. Eine Verabschiedung der heftig umkämpften Reform im US-Senat am Heiligen Abend ist nach einer …
Etappensieg für Obamas Gesundheitsreform
SPD will Gesetz gegen Kündigung wegen Bagatelldelikten

SPD will Gesetz gegen Kündigung wegen Bagatelldelikten

Osnabrück - Kündigungen wegen Maultaschen oder Pfandbons soll es nach Ansicht der SPD in Zukunft nicht mehr geben. Die SPD will Kündigungen wegen geringfügiger Diebstähle am …
SPD will Gesetz gegen Kündigung wegen Bagatelldelikten
Guttenberg für Gespräche mit gemäßigten Taliban

Guttenberg für Gespräche mit gemäßigten Taliban

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hält Gespräche mit gemäßigten Taliban für sinnvoll, um die Sicherheitslage in Afghanistan zu verbessern.
Guttenberg für Gespräche mit gemäßigten Taliban
Nach Attentat: Berlusconi von Sympathiewelle ermutigt

Nach Attentat: Berlusconi von Sympathiewelle ermutigt

Rom - Italiens  Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich für die öffentliche Sympathiewelle nach dem Attentat bedankt. Bei dem Anschlag war ihm eine Souvenir-Nachbildung des …
Nach Attentat: Berlusconi von Sympathiewelle ermutigt
Spekulationen über Lafontaines Rückkehr

Spekulationen über Lafontaines Rückkehr

Berlin - Der krebskranke Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, wird nach Medienberichten voraussichtlich sein Amt weiter ausüben.
Spekulationen über Lafontaines Rückkehr
Brüderle verspricht weitere Steuersenkung

Brüderle verspricht weitere Steuersenkung

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle beharrt auf eine weitere Steuersenkung von 20 Milliarden Euro im Jahr 2011
Brüderle verspricht weitere Steuersenkung
Kundus-Affäre: Gabriel nennt Guttenberg feige

Kundus-Affäre: Gabriel nennt Guttenberg feige

Berlin - In der Kundus-Affäre hat SPD-Chef Sigmar Gabriel Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erneut scharf angegriffen und ihm Feigheit vorgeworfen. Zudem will …
Kundus-Affäre: Gabriel nennt Guttenberg feige
Iran gibt Tötung von Oppositionellen in Haft zu 

Iran gibt Tötung von Oppositionellen in Haft zu 

Teheran - Mindestens drei iranische Oppositionelle sind nach ihrer Verhaftung bei den Unruhen im Juni zu Tode geprügelt worden.
Iran gibt Tötung von Oppositionellen in Haft zu