Schlechte Umfragewerte - Merkel spricht Klartext

Schlechte Umfragewerte - Merkel spricht Klartext

Berlin - Die Regierung liegt im Zwist und die Umfragewerte sind schlecht. Angela Merkel hat jetzt in einem Interview Stellung zu allen wichtigen Themen bezogen und Klartext …
Schlechte Umfragewerte - Merkel spricht Klartext
Neuwagen: So kaufen Sie am günstigsten

Neuwagen: So kaufen Sie am günstigsten

München - Riesige Rabatte, niedrige Zinsen, einmalige Garantieleistungen – wer derzeit ein Auto kaufen will, kann sich ein richtiges Schnäppchen jagen.
Neuwagen: So kaufen Sie am günstigsten
Schäuble will Baden-Württembergs Steuer-CD

Schäuble will Baden-Württembergs Steuer-CD

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will Baden-Württembergs Steuer-CD für den Bund. Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus hält die Risiken für zu groß.
Schäuble will Baden-Württembergs Steuer-CD
Merkel legt sich bei AKW-Laufzeiten nicht fest

Merkel legt sich bei AKW-Laufzeiten nicht fest

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat abgelehnt, sich auf ein Datum für den kompletten Verzicht auf Kernkraftwerke festzulegen.
Merkel legt sich bei AKW-Laufzeiten nicht fest
Schwarz-gelbe Reformküche zwischen Frost und Fieber

Schwarz-gelbe Reformküche zwischen Frost und Fieber

Berlin - Alle Ermahnungen zum inneren Frieden scheinen nichts zu nützen. "Streit in der Koalition schadet am Ende allen Beteiligten", warnt CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe.
Schwarz-gelbe Reformküche zwischen Frost und Fieber
Pilotprojekt: Israel verteilt Gasmasken

Pilotprojekt: Israel verteilt Gasmasken

Tel Aviv - Israel hat am Sonntag mit der Verteilung neuer Gasmasken an die Bevölkerung begonnen. Ein Armeesprecher sagte, die Versorgung beginne als Pilotprojekt in der Kleinstadt …
Pilotprojekt: Israel verteilt Gasmasken
Kauder: "Wir wollen die Gesundheitsprämie"

Kauder: "Wir wollen die Gesundheitsprämie"

Berlin - Im Streit der Koalition über eine Gesundheitsreform scheiden sich die Geister an den Pauschalbeträgen. Die CDU will sie, die CSU sagt Nein. Doch letztlich sind die …
Kauder: "Wir wollen die Gesundheitsprämie"
CSU fordert Rentenbonus für Eltern

CSU fordert Rentenbonus für Eltern

München - Die CSU fordert im Rentensystem einen Kinderbonus mit doppeltem Vorteil für die Eltern:
CSU fordert Rentenbonus für Eltern
Hoher ETA-Führer in Frankreich gefasst

Hoher ETA-Führer in Frankreich gefasst

Madrid/Paris - Der französischen Polizei sind mit Hilfe spanischer Sicherheitskräfte ein hoher ETA-Führer und zwei Komplizen  ins Netz gegangen. Sie sollen für Terroraktionen …
Hoher ETA-Führer in Frankreich gefasst
Sachsen-CDU räumt Fehler bei Sponsoring ein

Sachsen-CDU räumt Fehler bei Sponsoring ein

Dresden - Die CDU räumt ein, dass sie bei den Sponsoring-Angeboten unglücklich gehandelt habe. Die SPD wirft der Partei unterdessen Käuflichkeit vor. Verfassungsrechtler sprechen …
Sachsen-CDU räumt Fehler bei Sponsoring ein
Zollitsch: Kein Runder Tisch wegen Kindesmissbrauch

Zollitsch: Kein Runder Tisch wegen Kindesmissbrauch

Berlin - Robert Zollitsch sieht keinen Zusammenhang zwischen dem Kindesmissbrauch in der Kirche und dem Zölibat. Einen Runden Tisch zum Thema lehnt er ab. Er behauptet, die Kirche …
Zollitsch: Kein Runder Tisch wegen Kindesmissbrauch
Gabriel greift Rüttgers und Bundesregierung an

Gabriel greift Rüttgers und Bundesregierung an

Dortmund - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten in Dortmund kräftig ausgeteilt.
Gabriel greift Rüttgers und Bundesregierung an
US-Militärs planen Offensive auf Kandahar

US-Militärs planen Offensive auf Kandahar

Washington - Nach der laufenden Operation Mardscha in der Provinz Helmand stehe auch ein Angriff der US-Militärs auf die Taliban-Hochburg Kandahar im Süden bevor.
US-Militärs planen Offensive auf Kandahar
Neues Rätsel um Irans Atomprogramm

Neues Rätsel um Irans Atomprogramm

Washington - Der Westen beobachtet riskante Aktivitäten im iranischen Atomprogramm und fragt sich, welchem Zweck sie dienen. 
Neues Rätsel um Irans Atomprogramm
Steuerdaten-Kauf: SPD will Führung des Bundes

Steuerdaten-Kauf: SPD will Führung des Bundes

Berlin - Im Streit über den Ankauf gestohlener Daten-CDs mit tausenden Steuersündern verlangt die SPD nun klare politische Vorgaben der Bundesregierung.
Steuerdaten-Kauf: SPD will Führung des Bundes
Seehofer: Veto gegen Kopfpauschale

Seehofer: Veto gegen Kopfpauschale

Berlin - Seehofer ist  gegen die Kopfpauschale. Er ist aber für Vorschläge der Kommission offen. Söder hält sie für überflüssig. Und Gabriel will die Landtagswahlen zur Abstimmung …
Seehofer: Veto gegen Kopfpauschale
Merkel: Widerspruchsrecht bei "Google Street View" 

Merkel: Widerspruchsrecht bei "Google Street View" 

Berlin/Hannover - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entschlossenheit betont, für mehr Sicherheit im Internet zu sorgen. Dabei schaltete sie sich auch in den aktuellen …
Merkel: Widerspruchsrecht bei "Google Street View" 
Hartz IV: Harte Sanktionen bei abgelehnten Jobs

Hartz IV: Harte Sanktionen bei abgelehnten Jobs

Frankfurt - Volker Kauder will vor allem junge Menschen härter bestrafen, wenn sie Jobs ablehnen. Auch andere Politiker fordern schärfere Sanktionen. Die Kapazität dafür wird …
Hartz IV: Harte Sanktionen bei abgelehnten Jobs
Partei-Sponsoring auch bei CDU in Sachsen

Partei-Sponsoring auch bei CDU in Sachsen

Berlin - Die CDU wirbt in Sachsen Firmen für eine Partei-Veranstaltung. Es geht dabei um Partei-Sponsoring. So kostet ein Gespräch mit dem Landesvorsitzenden Tillich bis zu 8000 …
Partei-Sponsoring auch bei CDU in Sachsen
"Jyllands-Posten": Kniefall für Mohammed-Karikatur

"Jyllands-Posten": Kniefall für Mohammed-Karikatur

Århus - Eine Tageszeitung hat in Dänemark die Entschuldigung gegenüber Saudi-Arabien heftig kritisiert. Im Kommentar war von einem Kniefall für die Mohammed-Karikatur die Rede.
"Jyllands-Posten": Kniefall für Mohammed-Karikatur
Verfassungsrichter stoppen Referendum: Aus für Uribe

Verfassungsrichter stoppen Referendum: Aus für Uribe

Bogotá - Alvaro Uribe, Präsident von Kolumbien, ist gescheitert. Verfassungsrichter haben ein Referendum gestoppt, das ihm eine dritte Amtszeit gestattet hätte. Seine Reaktion …
Verfassungsrichter stoppen Referendum: Aus für Uribe
Koalitions-Streit um BND-Zentrale

Koalitions-Streit um BND-Zentrale

München - In der Bundesregierung gibt es Streit um den Umzug des Bundesnachrichtendienstes. CSU-Chef Horst Seehofer verwahrte sich entschieden gegen Pläne der FDP, den BND …
Koalitions-Streit um BND-Zentrale
Gekauft: NRW hat Steuersünder-CD

Gekauft: NRW hat Steuersünder-CD

Düsseldorf - Die von den Finanzbehörden begehrte Daten-CD mit Angaben über deutsche Steuersünder ist jetzt im Besitz des nordrhein-westfälischen Finanzministeriums - Kaufpreis …
Gekauft: NRW hat Steuersünder-CD
Missbrauch: Ordensobernkonferenz entschuldigt sich

Missbrauch: Ordensobernkonferenz entschuldigt sich

Bonn - Der Vorstand der Deutschen Ordensobernkonferenz (DOK) hat sich bei den Opfern sexuellen Missbrauchs in ihren Einrichtungen entschuldigt. Viel Hoffnung ruht auf dem neuen …
Missbrauch: Ordensobernkonferenz entschuldigt sich
In Griechenland kocht Stimmung gegen Deutschland hoch

In Griechenland kocht Stimmung gegen Deutschland hoch

Athen - Ein Politiker fordert den Boykott deutscher Waren, ein anderer bringt den Nationalsozialismus wieder auf den Tisch. In Griechenland kochen Emotionen gegen Deutschland hoch.
In Griechenland kocht Stimmung gegen Deutschland hoch
Öffentlicher Dienst: Tarifeinigung erwartet

Öffentlicher Dienst: Tarifeinigung erwartet

Berlin - Nach der einstimmigen Empfehlung der Schlichter im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes wird an diesem Samstag eine abschließende Einigung von Arbeitgebern und …
Öffentlicher Dienst: Tarifeinigung erwartet
EU überprüft Griechenlands Geschäfte

EU überprüft Griechenlands Geschäfte

Brüssel - Wie sehr hat Griechenland über seinen Schuldenstand geschummelt? Nach den USA prüft nun auch die EU die Geldgeschäfte des Landes mit der Investmentbank Goldman Sachs.
EU überprüft Griechenlands Geschäfte
Bund kauft Steuer-Daten nicht

Bund kauft Steuer-Daten nicht

Berlin/Stuttgart - Nach der Absage Baden-Württembergs an einen Kauf gestohlener Bankdaten über Steuerbetrüger wird auch der Bund nicht einspringen. So wird der Anbieter der Infos …
Bund kauft Steuer-Daten nicht
Riesen-Eklat in Bundestagsdebatte

Riesen-Eklat in Bundestagsdebatte

Berlin - In der Bundestagsdebatte über den Afghanistan- Einsatz der Bundeswehr ist es zu einem Eklat gekommen: Eine Fraktion musste sogar den Saal verlassen.
Riesen-Eklat in Bundestagsdebatte
Westerwelle: Kein Termin für Afghanistan-Abzug

Westerwelle: Kein Termin für Afghanistan-Abzug

Berlin - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat vor der Abstimmung des Bundestags kein konkretes Datum für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan benannt. Nur eine …
Westerwelle: Kein Termin für Afghanistan-Abzug
Zeitung entschuldigt sich für Mohammmed-Karrikaturen

Zeitung entschuldigt sich für Mohammmed-Karrikaturen

Kopenhagen - Nach den Protesten, die sich nach der Wiederveröffentlichung von Mohammed-Karrikaturen erhoben hatten, kam es jetzt zu einer Entschuldigung. Die dänische Zeitung …
Zeitung entschuldigt sich für Mohammmed-Karrikaturen
Gaddafi will Heiligen Krieg gegen Schweiz

Gaddafi will Heiligen Krieg gegen Schweiz

Genf - Der libysche Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi hat im Zusammenhang mit dem Verbot des Baus von Minaretten zum Heiligen Krieg gegen die Schweiz aufgerufen.
Gaddafi will Heiligen Krieg gegen Schweiz
Deutscher PKK-Chef verhaftet

Deutscher PKK-Chef verhaftet

Amsterdam - Der mutmaßliche Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in Deutschland, Hasan Adir, ist beim Versuch der Einreise nach Holland festgenommen worden.
Deutscher PKK-Chef verhaftet
Gesundheitsreform: Obama enttäuscht

Gesundheitsreform: Obama enttäuscht

Washington - Eine Marathondebatte zur Gesundheitsreform in den USA hat die Fronten zwischen Regierungspartei und oppositionellen Demokraten weiter verhärtet.
Gesundheitsreform: Obama enttäuscht
Birma schmettert Suu Kyi-Berufung ab

Birma schmettert Suu Kyi-Berufung ab

Rangun - Birmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi bleibt im bevorstehenden Wahlkampf unter Hausarrest. Das oberste Gericht der Militärdiktatur hat ihre Berufung am Freitag …
Birma schmettert Suu Kyi-Berufung ab
Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan?

Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan?

Berlin - Der Bundestag entscheidet heute darüber, ob mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan geschickt werden. Die Zahl der Bundeswehrsoldaten in der ISAF-Schutztruppe soll von …
Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan?
Streit über Guttenberg-Aussage im Kundus-Ausschuss

Streit über Guttenberg-Aussage im Kundus-Ausschuss

Berlin - Der Streit über die Zeugenliste im Kundus- Untersuchungsausschuss ist eskaliert. Im Fokus der Auseinandersetzung: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).
Streit über Guttenberg-Aussage im Kundus-Ausschuss
Digitaler Polizeifunk verzögert sich weiter

Digitaler Polizeifunk verzögert sich weiter

Berlin - Führende Gewerkschaftsvertreter haben vor weiteren Verzögerungen beim neuen bundesweiten Digitalfunk für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste gewarnt.
Digitaler Polizeifunk verzögert sich weiter
Söder und Zeil streiten um Atomkraft

Söder und Zeil streiten um Atomkraft

München - Das schlechte Klima in der schwarz-gelben Bundesregierung schlägt zunehmend auf das bislang friedliche Regierungsbündnis von CSU und FDP in Bayern durch.
Söder und Zeil streiten um Atomkraft
Huber: S-Bahn-Ausbau bis 2018 schwer zu schaffen

Huber: S-Bahn-Ausbau bis 2018 schwer zu schaffen

München - Der Zeitplan für den Ausbau des Münchner S- Bahn-Netzes bis zur Winterolympiade 2018 gerät offensichtlich ins Wanken.
Huber: S-Bahn-Ausbau bis 2018 schwer zu schaffen
Schlichterspruch im öffentlichen Dienst

Schlichterspruch im öffentlichen Dienst

Velen - Im Tarifstreit des öffentlichen Diensts haben sich die Schlichter auf ein Ergebnis geeinigt. Der Schlichterspruch wurde einvernehmlich verabschiedet, erklärte die dbb …
Schlichterspruch im öffentlichen Dienst
Zollitsch: Streit mit Ministerin ist beigelegt

Zollitsch: Streit mit Ministerin ist beigelegt

Freiburg - Die Deutsche Bischofskonferenz sieht den Streit mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger um die Aufklärung von Missbrauchsfällen als erledigt an.
Zollitsch: Streit mit Ministerin ist beigelegt
Voßkuhle soll Präsident in Karlsruhe werden

Voßkuhle soll Präsident in Karlsruhe werden

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht steht vor einem Personalwechsel: Der Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestags soll kommende Woche mehrere Stellen neu besetzen.
Voßkuhle soll Präsident in Karlsruhe werden
Regelschule für behinderte Kinder

Regelschule für behinderte Kinder

München - Der Landtag wünscht in Bayerns Schulen eine volle Gleichberechtigung behinderter Kinder. Sie sollen die Möglichkeit bekommen, künftig auch auf die Regelschule zu gehen.
Regelschule für behinderte Kinder
Hartz IV: Westerwelle kontert Kritik

Hartz IV: Westerwelle kontert Kritik

Berlin - In der von ihm angestoßenen Debatte über den Sozialstaat hat FDP-Chef Guido Westerwelle die Vorwürfe gegen ihn zurückgewiesen.
Hartz IV: Westerwelle kontert Kritik
Annäherungsversuche in der Koalition

Annäherungsversuche in der Koalition

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition unternimmt nach wochenlangen Auseinandersetzungen einen neuen Anlauf, um wieder zueinander zu finden.
Annäherungsversuche in der Koalition
Nordkorea droht mit Krieg

Nordkorea droht mit Krieg

Seoul - Vor dem jährlichen Großmanöver der US-Streitkräfte mit Südkorea hat Nordkorea erneut den Ton gegenüber beiden Ländern verschärft und mit einem möglichen Angriff mit …
Nordkorea droht mit Krieg
FDP will Göttinger Professor für Verfassungsgericht

FDP will Göttinger Professor für Verfassungsgericht

Berlin - Der Göttinger Völkerrechtsprofessor Andreas Paulus soll nach dem Willen der FDP neuer Richter am Bundesverfassungsgericht werden.
FDP will Göttinger Professor für Verfassungsgericht
Arbeitslosenzahl in Bayern sinkt minimal auf 368 300

Arbeitslosenzahl in Bayern sinkt minimal auf 368 300

Nürnberg - Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern ist im Februar um knapp 100 auf 368 300 gesunken. Das waren dennoch 31 600 oder 9,4 Prozent mehr als vor einem Jahr.
Arbeitslosenzahl in Bayern sinkt minimal auf 368 300
Viktor Janukowitsch als Präsident der Ukraine vereidigt

Viktor Janukowitsch als Präsident der Ukraine vereidigt

Kiew - Viktor Janukowitsch ist am Donnerstag als neuer Präsident der Ukraine vereidigt worden. Er hatte sich in der Stichwahl am 7. Februar knapp gegen Ministerpräsidentin Julia …
Viktor Janukowitsch als Präsident der Ukraine vereidigt
Sofortige Anhebung von Hartz IV?

Sofortige Anhebung von Hartz IV?

Berlin - Im Bundestag wird am Donnerstag über Hartz IV debattiert. Grüne und Linke wollen, dass die Regelsätze sofort angehoben werden.
Sofortige Anhebung von Hartz IV?
Clinton: Iran-Sanktionen schnell verschärfen

Clinton: Iran-Sanktionen schnell verschärfen

Washington - Die USA drücken bei der geplanten Verschärfung von Iran-Sanktionen aufs Tempo. Das hat Außenministerin Hillary Clinton bei einer Anhörung im Parlament signalisiert.
Clinton: Iran-Sanktionen schnell verschärfen
Missbrauchsfälle in Kirche: Koalitionsstreit

Missbrauchsfälle in Kirche: Koalitionsstreit

Berlin - In der schwarz-gelben Koalition ist ein heftiger Streit um die Aufklärung der Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche entbrannt.
Missbrauchsfälle in Kirche: Koalitionsstreit
Wasserkrieg im Landtag

Wasserkrieg im Landtag

München - Bei der ersten Marathondebatte seit der Landtagswahl warfen SPD und Grüne der schwarz-gelben Staatsregierung am Mittwoch vor, Bayerns sauberes Wasser den Interessen der …
Wasserkrieg im Landtag
Sechs-Augen-Gespräch im Kanzleramt beendet

Sechs-Augen-Gespräch im Kanzleramt beendet

Berlin - Das Spitzentreffen im Kanzleramt zu Hartz IV und Jobcenterreform ist beendet.
Sechs-Augen-Gespräch im Kanzleramt beendet
Spitzel-Affäre: Seehofer ausspioniert

Spitzel-Affäre: Seehofer ausspioniert

München - Spitzel-Angriff auf Horst Seehofer: Um ihm eine Affäre zu beweisen, spionierte eine Berliner Firma systematisch das Leben des Ministerpräsidenten aus: mit Kameras, …
Spitzel-Affäre: Seehofer ausspioniert
Spanien beschließt Reform des Abtreibungsgesetzes

Spanien beschließt Reform des Abtreibungsgesetzes

Madrid - Das spanische Parlament hat eine Lockerung des restriktiven Abtreibungsrechts beschlossen. Was sich ändert:
Spanien beschließt Reform des Abtreibungsgesetzes
Westerwelle wegen üppiger Honorare unter Druck

Westerwelle wegen üppiger Honorare unter Druck

Berlin - Westerwelle hat zwischen 2005 und 2009 rund 250.000 Euro Honorare kassiert. Laut Thomas Opperman (SPD) besteht der Verdacht, dass er von Banken und Hotelketten …
Westerwelle wegen üppiger Honorare unter Druck
Wie sauber sind Bayerns Flüsse und Seen?

Wie sauber sind Bayerns Flüsse und Seen?

München - SPD und Grüne werfen der bayerischen Regierung vor, dass sie den Umweltschutz der Landwirtschaft opfern würde. Sie wollen das bayerische Wassergesetz ändern.
Wie sauber sind Bayerns Flüsse und Seen?
Kanzlerin rüffelt ihren Vize

Kanzlerin rüffelt ihren Vize

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist gar nicht einverstanden mit der Art ihres Vizekanzler Westerwelle Kritik an Hartz-IV zu äußern. Eigentlich sei man sich inhaltlich einig.
Kanzlerin rüffelt ihren Vize
Bundesregierung: Kein neuer Stand bei A400M

Bundesregierung: Kein neuer Stand bei A400M

Berlin - Die Bundesregierung hat auf spanische Angaben über einen Durchbruch beim Militärtransporter Airbus A400M zurückhaltend reagiert.
Bundesregierung: Kein neuer Stand bei A400M
Höhere Studiengebühren für Ausländer gefordert

Höhere Studiengebühren für Ausländer gefordert

Hamburg - Mehrere Bildungspolitiker wollen neue Einnahmequellen für die Bildung erschließen. Ginge es nach ihnen, sollten Ausländer mehr für ein Studium in Deutschland bezahlen.
Höhere Studiengebühren für Ausländer gefordert
FDP: CSU entwickelt sich zur "Nein-Partei"

FDP: CSU entwickelt sich zur "Nein-Partei"

Berlin - Im koalitionsinternen Streit mit der CSU über die Gesundheitsreform hat die FDP den Ton verschärft. Die bayerische Union entwickele sich in der Koalition zur …
FDP: CSU entwickelt sich zur "Nein-Partei"
Airbus A400M: Bestellernationen retten Finanzierung 

Airbus A400M: Bestellernationen retten Finanzierung 

Palma de Mallorca - Im Streit um die Finanzierung des Militär-Transportflugzeugs A400M ist ein Durchbruch gelungen: Die Bestellernationen einigten sich auf die Rettung des …
Airbus A400M: Bestellernationen retten Finanzierung 
Ministerin gründet Fanclub für sich selbst

Ministerin gründet Fanclub für sich selbst

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) ist auf der Suche nach neuen Anhängern. Jetzt hat die Politikerin (32) für sich selbst einen Fanclub gegründet.
Ministerin gründet Fanclub für sich selbst
Brandenburg: Ministerin tritt überraschend zurück

Brandenburg: Ministerin tritt überraschend zurück

Potsdam - Die brandenburgische Infrastruktur- und Agrarministerin Jutta Lieske (SPD) ist überraschend zurückgetreten.
Brandenburg: Ministerin tritt überraschend zurück
Katholische Kirche protestiert bei Merkel

Katholische Kirche protestiert bei Merkel

Freiburg - Nach den Äußerungen von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über sexuelle Missbrauchsfälle hat sich die katholische Kirche bei Bundeskanzlerin Angela …
Katholische Kirche protestiert bei Merkel
Streiks in Griechenland: Alle Flüge gestrichen

Streiks in Griechenland: Alle Flüge gestrichen

Athen - Eine massive Streikwelle im Gefolge der Finanzkrise droht Griechenland an diesem Mittwoch praktisch lahmzulegen. Vor allem im Bereich Verkehr dürfte fast nichts mehr gehen.
Streiks in Griechenland: Alle Flüge gestrichen
Gates: Europas "Entmilitarisierung" gefährlich

Gates: Europas "Entmilitarisierung" gefährlich

Washington - Europa steht nach Ansicht von US- Verteidigungsminister Robert Gates militärischen Einsätzen zu ablehnend gegenüber und gefährdet damit Frieden und Stabilität.
Gates: Europas "Entmilitarisierung" gefährlich
Umfrage: FDP bei acht Prozent

Umfrage: FDP bei acht Prozent

Hamburg/Berlin - Die FDP profitiert in der Wählergunst bisher nicht von der Sozialstaats-Debatte, die ihr Parteichef Guido Westerwelle angestoßen hatte.
Umfrage: FDP bei acht Prozent
Reformpläne für Gesundheit in der Kritik

Reformpläne für Gesundheit in der Kritik

Berlin - Vier Monate nach ihrem Amtsantritt will die Bundesregierung am Mittwoch die geplante Gesundheitsreform auf den Weg bringen. Das wird alles andere als einfach.
Reformpläne für Gesundheit in der Kritik
Cheney übersteht den fünften Herzinfarkt

Cheney übersteht den fünften Herzinfarkt

Washington - Der ehemalige US-Vizepräsident Dick Cheney hat einen fünften Herzinfarkt überstanden. Die Ärzte der George-Washington-Klinik in der Hauptstadt sprachen von einer …
Cheney übersteht den fünften Herzinfarkt
Google: Datenschutz-Debatte wegen "Street View"

Google: Datenschutz-Debatte wegen "Street View"

Berlin - Wirbel um "Street View". Der Internet-Konzern Google steht schon seit geraumer Zeit verstärkt im Visier von Datenschützern.
Google: Datenschutz-Debatte wegen "Street View"
Missbrauchsskandal: Erzbischof attackiert Justizministerin

Missbrauchsskandal: Erzbischof attackiert Justizministerin

Freiburg - Eine "schwerwiegende Attacke auf die katholische Kirche“ - diesen Vorwurf erhebt der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Robert Zollitsch. Damit reagiert er auf ein …
Missbrauchsskandal: Erzbischof attackiert Justizministerin
SPD wirft Westerwelle "Rechtspopulismus" vor

SPD wirft Westerwelle "Rechtspopulismus" vor

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die vom FDP- Vorsitzenden Vorsitzenden Guido Westerwelle losgetretene Sozialstaats-Debatte als “Krawallinszenierung eines …
SPD wirft Westerwelle "Rechtspopulismus" vor
Atomstreit: Union lässt zwei Alt-AKWs am Netz

Atomstreit: Union lässt zwei Alt-AKWs am Netz

Berlin - Die Union will zwei Atomkraftwerke, die eigentlich in kürze abgeschaltet werden sollten, am Netz lassen. Im Herbst soll dann über eine allgemeine Laufzeitverlängerung …
Atomstreit: Union lässt zwei Alt-AKWs am Netz
CSU: Röttgens Atom-Vorstoß "gefährlich"

CSU: Röttgens Atom-Vorstoß "gefährlich"

München - Nach dem Rüffel der CDU-Spitze hat auch die bayerische CSU-Fraktion den Vorstoß von Bundesumweltminister Norbert Röttgen in der Atompolitik scharf kritisiert.
CSU: Röttgens Atom-Vorstoß "gefährlich"
Falscher Doktor im Bundestag

Falscher Doktor im Bundestag

Münster - Mit riesengroßer Freude hatte der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Dieter Jasper seinen Einzug in den Deutschen Bundestag gefeiert. Zweifel kommen nun an seinem Doktortitel …
Falscher Doktor im Bundestag
Koalition kürzt Solarförderung

Koalition kürzt Solarförderung

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition hat sich nach längerem Streit auf die Kürzung der Solarförderung geeinigt. Damit solle eine zu hohe Förderung verhindert, die Branche aber …
Koalition kürzt Solarförderung
Sponsorenbriefe: Auch Vorwürfe gegen SPD

Sponsorenbriefe: Auch Vorwürfe gegen SPD

Düsseldorf - Die Affäre um umstrittene Sponsorenbriefe der CDU weitet sich aus. Mittlerweile werden aber auch Vorwürfe gegen die SPD laut.
Sponsorenbriefe: Auch Vorwürfe gegen SPD
McChrystal entschuldigt sich bei Afghanen

McChrystal entschuldigt sich bei Afghanen

Kabul - Nach dem Tod von zahlreichen Zivilisten bei einem Luftschlag in Südafghanistan hat sich der Kommandeur der Internationalen Schutztruppe ISAF persönlich beim afghanischen …
McChrystal entschuldigt sich bei Afghanen
Bundeswehr-Exzesse: Immer neue Details

Bundeswehr-Exzesse: Immer neue Details

Berlin - Die Affäre um ekelerregende Aufnahme-Rituale bei der Bundeswehr weitet sich aus. Es kommen immer neue Details an Licht.
Bundeswehr-Exzesse: Immer neue Details
Müller (CDU): Keine Gnade für Steuerhinterzieher

Müller (CDU): Keine Gnade für Steuerhinterzieher

Berlin - Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) fordert, Steuerhinterzieher auch dann zu bestrafen, wenn sie sich selbst anzeigen. “Steuerhinterziehung ist …
Müller (CDU): Keine Gnade für Steuerhinterzieher
Haderthauer (CSU): Westerwelle produziert "heiße Luft" 

Haderthauer (CSU): Westerwelle produziert "heiße Luft" 

Berlin - Die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat Guido Westerwelle in der Hartz IV-Debatte scharf attakiert. Sie warf ihm vor "heiße Luft" zu produzieren.
Haderthauer (CSU): Westerwelle produziert "heiße Luft" 
Fast 50 türkische Offiziere wegen Verschwörung festgenommen

Fast 50 türkische Offiziere wegen Verschwörung festgenommen

Ankara - Die türkische Polizei hat am Montag den früheren Chef der Luftwaffe und 48 weitere Offiziere festgenommen. Was ihnen vorgeworfen wird:
Fast 50 türkische Offiziere wegen Verschwörung festgenommen
Obamas letzte Chance

Obamas letzte Chance

Washington - US-Präsident Obama will die letzte Chance nutzen, um seiner Gesundheitsreform doch noch zum Durchbruch zu verhelfen. Ein neuer Vorschlag soll Prämienanhebungen …
Obamas letzte Chance
Helmut Schmidt: Westerwelle ist ein Wichtigtuer

Helmut Schmidt: Westerwelle ist ein Wichtigtuer

Hamburg - Als “Meister der Wichtigtuerei“ hat Alt-Kanzler Helmut Schmidt (SPD) den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle im TV kritisiert. Was der Altkanzler …
Helmut Schmidt: Westerwelle ist ein Wichtigtuer
NRW-Generalsekretär übernimmt Verantwortung

NRW-Generalsekretär übernimmt Verantwortung

Düsseldorf - Die "Sponsoring-Affäre" um Jürgen Rüttgers in Nordrhein-Westfalen hat erste Konsequenzen: Der Generalsekretär der NRW-CDU, Hendrik Wüst, ist zurückgetreten.
NRW-Generalsekretär übernimmt Verantwortung
Hessen-SPD für Hartz IV-Nachbesserungen

Hessen-SPD für Hartz IV-Nachbesserungen

Berlin - In der Diskussion um Hartz IV hat sich die hessische SPD für deutliche Korrekturen zugunsten von Arbeitslosen ausgesprochen.
Hessen-SPD für Hartz IV-Nachbesserungen
Grüne wollen Merkel zum Reden bringen

Grüne wollen Merkel zum Reden bringen

Berlin - Die Grünen wollen Kanzlerin Angela Merkel mit einer Aktuellen Stunde im Bundestag dazu bringen, im Streit über die Sozialkritik von FDP-Chef Guido Westerwelle Stellung zu …
Grüne wollen Merkel zum Reden bringen
Haderthauer fordert Aus für Pflege-TÜV

Haderthauer fordert Aus für Pflege-TÜV

Berlin - Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat einen sofortigen Stopp des Bewertungssystems für Pflegeheime verlangt.
Haderthauer fordert Aus für Pflege-TÜV
Kartellamt ermittelt gegen Krankenkassen

Kartellamt ermittelt gegen Krankenkassen

Bonn - Das Bundeskartellamt hat gegen neun gesetzliche Krankenkassen wegen möglicherweise verbotener Absprachen zu den umstrittenen Zusatzbeiträgen ein Prüfverfahren eingeleitet.
Kartellamt ermittelt gegen Krankenkassen
Fall Rüttgers: "Das grenzt an Korruption“

Fall Rüttgers: "Das grenzt an Korruption“

Hannover - Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hat Angebote der nordrhein-westfälischen CDU zum Kauf eines exklusiven Gesprächstermins mit Ministerpräsidenten Jürgen …
Fall Rüttgers: "Das grenzt an Korruption“
Ruf nach härteren Sanktionen für Arbeitsunwillige

Ruf nach härteren Sanktionen für Arbeitsunwillige

Berlin - Der Ruf nach schärferen Sanktionen für arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger wird lauter. “Wer angebotene Arbeit willkürlich ablehnt, der verwirkt seinen Anspruch auf …
Ruf nach härteren Sanktionen für Arbeitsunwillige
Offenbar Top-Taliban in Pakistan gefasst

Offenbar Top-Taliban in Pakistan gefasst

Washington - Weiterer Schlag gegen die radikal-islamischen Taliban: Nach Informationen des TV-Senders Fox News haben Sicherheitskräfte in Pakistan kürzlich einen führenden …
Offenbar Top-Taliban in Pakistan gefasst
Aigner will schnelles Aus für Legebatterien

Aigner will schnelles Aus für Legebatterien

Dortmund  - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat sich für ein schnelles Aus herkömmlicher Legebatterien in der EU ausgesprochen.
Aigner will schnelles Aus für Legebatterien
Künast: Schwarz-Grün im Bund möglich

Künast: Schwarz-Grün im Bund möglich

Berlin - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast schließt eine Koalition mit der Union auf Bundesebene nicht aus. Künast sagte, dass sie gerne wieder regieren und “neue Optionen“ auf …
Künast: Schwarz-Grün im Bund möglich
Gabriel will härtere Strafen für Steuersünder

Gabriel will härtere Strafen für Steuersünder

Berlin - Gefängnis statt Bewährung: Der SPD- Vorsitzende Sigmar Gabriel hat deutlich härtere Strafen für Steuerhinterzieher gefordert.
Gabriel will härtere Strafen für Steuersünder
Sticheleien in der Koalition

Sticheleien in der Koalition

Berlin - Der Vizekanzler Guido Westerwelle nimmt den Namen der Kanzlerin nicht in den Mund. Doch wenn sie will, kann Angela Merkel die Kritk des Außenministers auf sich beziehen.
Sticheleien in der Koalition
Verhältnis der EU zu Israel belastet

Verhältnis der EU zu Israel belastet

Brüssel - Der Mord an dem Hamas-Funktionär Mahmud al Mabhuh und die vermutete israelische Verwicklung drohen das Verhältnis der Europäischen Union zu Israel zu belasten.
Verhältnis der EU zu Israel belastet
Machtwechsel in Kiew - Janukowitsch wird Präsident

Machtwechsel in Kiew - Janukowitsch wird Präsident

Kiew - Bescheiden soll der Machtwechsel in Kiew mit der Amtseinführung des neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch ausfallen. Wegen leerer Kassen soll auf Pomp …
Machtwechsel in Kiew - Janukowitsch wird Präsident
Niederländer ziehen Truppen aus Afghanistan ab

Niederländer ziehen Truppen aus Afghanistan ab

Amsterdam - Nach dem Scheitern der Regierungskoalition in den Niederlanden am Streit über den Afghanistan-Einsatz werden die Truppen wohl noch in diesem Jahr mit dem Rückzug aus …
Niederländer ziehen Truppen aus Afghanistan ab
Pakistanische Armee tötet 37 Aufständische

Pakistanische Armee tötet 37 Aufständische

Islamabad - Das pakistanische Militär hat bei zwei verschiedenen Operationen in den Stammesgebieten im Nordwesten des Landes mindestens 30 Aufständische getötet.
Pakistanische Armee tötet 37 Aufständische
Merkel auf Distanz zu Röttgens Atomprognosen

Merkel auf Distanz zu Röttgens Atomprognosen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich von den wiederholten Vorstößen ihres Umweltministers Norbert Röttgen (beide CDU) zum Thema Atomkraft distanziert.
Merkel auf Distanz zu Röttgens Atomprognosen
CSU will bis 2013 runderneuert sein

CSU will bis 2013 runderneuert sein

München - Die Zukunftskommission der CSU unter ihrem Vorsitzenden Manfred Weber nahm am Samstag ihre Arbeit auf.
CSU will bis 2013 runderneuert sein
Ex-US-Außenminister Haig mit 85 Jahren gestorben

Ex-US-Außenminister Haig mit 85 Jahren gestorben

Washington - Der frühere US-Außenminister Alexander Haig (85) ist tot. Er starb in einem Krankenhaus in Baltimore (US-Staat Maryland) an den Folgen einer Infektion.
Ex-US-Außenminister Haig mit 85 Jahren gestorben
Nordkaukasus: "Geheimgefängnisse" in der Kritik

Nordkaukasus: "Geheimgefängnisse" in der Kritik

Moskau - Russische Menschenrechtler haben die Führung in Moskau zur Schließung von “Geheimgefängnissen“ in der Konfliktregion Nordkaukasus aufgefordert.
Nordkaukasus: "Geheimgefängnisse" in der Kritik
Gespräch mit Rüttgers für 6000 Euro zu haben

Gespräch mit Rüttgers für 6000 Euro zu haben

Düsseldorf - Die CDU in Nordrhein-Westfalen verkauft für 6000 Euro exklusive Gesprächstermine mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers beim Landesparteitag im März.
Gespräch mit Rüttgers für 6000 Euro zu haben
Oettinger: mehr EU-Atom-Endlager, Röttgen: 2030 Aus für Atomkraft

Oettinger: mehr EU-Atom-Endlager, Röttgen: 2030 Aus für Atomkraft

Hamburg - Während Bundesumweltminister Röttgen das Ende der Atomkraft in spätestens 20 Jahren sieht, fordert der neue EU-Energiekommissar Oettinger zum Bau von Atom-Endlagern auf.
Oettinger: mehr EU-Atom-Endlager, Röttgen: 2030 Aus für Atomkraft
Schwarz-Gelb: Streit über Adoptionsrecht für homosexuelle Paare

Schwarz-Gelb: Streit über Adoptionsrecht für homosexuelle Paare

Berlin - In der Koalition bahnt sich eine heftige Auseinandersetzung über das Adoptionsrecht für schwule und lesbische Paare an.
Schwarz-Gelb: Streit über Adoptionsrecht für homosexuelle Paare
Keine Beschwerde: Timoschenkos Rückzieher

Keine Beschwerde: Timoschenkos Rückzieher

Kiew - Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat ihre Beschwerde gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl zurückgezogen. Ohne Überprüfung des Wählerregisters habe es …
Keine Beschwerde: Timoschenkos Rückzieher
Hartz-IV: Zusatzkosten von bis zu 100 Millionen Euro

Hartz-IV: Zusatzkosten von bis zu 100 Millionen Euro

Berlin - Nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts rechnet die Regierung mit Mehrkosten von maximal 100 Millionen Euro. Kommende Woche komt das Thema in den Bundestag.
Hartz-IV: Zusatzkosten von bis zu 100 Millionen Euro
Regierung fordert von Kirche Aufklärung des Missbrauchs

Regierung fordert von Kirche Aufklärung des Missbrauchs

Berlin - Nach dem Bekanntwerden immer neuer Fälle von sexuellem Missbrauch durch katholische Priester dringt die Bundesregierung auf lückenlose Aufklärung. Gefordert wird dazu …
Regierung fordert von Kirche Aufklärung des Missbrauchs
Keine Strafen für Bushs Folter-Juristen

Keine Strafen für Bushs Folter-Juristen

Washington - John Yoo und Jay Bybee, die Verfasser der Foltermemos, müssen keine Strafe fürchten. Lesein Sie hier, warum den Juristen Sanktionen erspart bleiben, obwohl sie …
Keine Strafen für Bushs Folter-Juristen
Fraktionschef  streitet mit Bundesland um 9000 Euro

Fraktionschef  streitet mit Bundesland um 9000 Euro

Kiel - Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner streitet mit seinem Bundesland um 9000 Tantiemen aus seiner Tätigkeit als Aufsichtsratschef bei der HSH Nordbank. Alles …
Fraktionschef  streitet mit Bundesland um 9000 Euro
Erzbischof: Mit Priestern mehr über Sex sprechen

Erzbischof: Mit Priestern mehr über Sex sprechen

Frankfurt - Der Hamburger Erzbischof Werner Thissen will, dass Priester sich während der Ausbildung mehr mit ihrer Sexualität beschäftigen. Wie er sich das vorstellt, lesen Sie …
Erzbischof: Mit Priestern mehr über Sex sprechen
27-Jähriger soll Obama in Gedicht bedroht haben

27-Jähriger soll Obama in Gedicht bedroht haben

Louisville - Ein 27-Jähriger steht wegen eines Gedichts vor Gericht - ihm drohen 15 Jahre Haft. Man wirft ihm vor, mit seinen Zeilen Barack Obama bedroht zu haben.
27-Jähriger soll Obama in Gedicht bedroht haben
Steuersünder: Fahndung auch nach Hintermännern

Steuersünder: Fahndung auch nach Hintermännern

Berlin - Mehr als 3.000 Steuersünder haben sich bislang selbst angezeigt. Für das Finanzamt bedeutet das bis zu 483 Millionen Euro. Doch manchen reicht das nicht: Es wird auch …
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Niederländische Koalitionsregierung zerbricht an Afghanistan

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Amsterdam - Die niederländische Regierung ist gescheitert. Sie konnte sich nicht über den Einsatz von Truppen in Afghanistan einigen. Wie man die Regierung dennoch weiterführen …
Niederländische Koalitionsregierung zerbricht an Afghanistan
Wie bequem ist die soziale Hängematte?

Wie bequem ist die soziale Hängematte?

München/Berlin - Um Hartz-IV-Empfänger ist ein heftiger Streit entbrannt. Die FDP fordert jetzt mehr Strafen. Worum es in der Diskussion geht.
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