Merkel knallhart: Sanktionen für Arbeitsunwillige

Merkel knallhart: Sanktionen für Arbeitsunwillige

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel befürwortet Sanktionen für Langzeitarbeitslose, die keine Arbeit annehmen wollen. “Wer ein Arbeitsangebot hat und es nicht annimmt, der muss …
Merkel knallhart: Sanktionen für Arbeitsunwillige
Arzneipreise: Rösler mit Pharmaindustrie in Clinch

Arzneipreise: Rösler mit Pharmaindustrie in Clinch

Berlin - Auch nach ihrem Spitzentreffen sind Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) und die Pharmaindustrie uneins über Preissenkungen für Arzneimittel.
Arzneipreise: Rösler mit Pharmaindustrie in Clinch
Schwerin: Grillparty mit George W. Bush vor Gericht

Schwerin: Grillparty mit George W. Bush vor Gericht

Schwerin - Der Besuch des damaligen US-Präsidenten George W. Bush vor vier Jahren in Mecklenburg-Vorpommern hat jetzt ein juristisches Nachspiel.
Schwerin: Grillparty mit George W. Bush vor Gericht
Sechs ISAF-Soldaten in Afghanistan getötet

Sechs ISAF-Soldaten in Afghanistan getötet

Kabul - Bei der Großoffensive gegen die radikal-islamischen Taliban in der südafghanischen Provinz Helmand sind weitere sechs Soldaten der Internationalen Schutztruppe ISAF ums …
Sechs ISAF-Soldaten in Afghanistan getötet
Alliierte verstärken Offensive gegen Taliban

Alliierte verstärken Offensive gegen Taliban

Mardschah - Die alliierten Truppen in Afghanistan haben ihre Großoffensive gegen die Taliban weiter verstärkt. US-Marines werden mit Hubschraubern hinter den Linien der …
Alliierte verstärken Offensive gegen Taliban
Niger: Putschisten berufen Juntachef

Niger: Putschisten berufen Juntachef

Niamey - Einen Tag nach dem Militärputsch im afrikanischen Wüstenstaat Niger haben die neuen Machthaber Geschwaderkommandeur Salou Djibo an die Spitze der Junta berufen.
Niger: Putschisten berufen Juntachef
FDP will Arbeitsunwillige bestrafen

FDP will Arbeitsunwillige bestrafen

Düsseldorf - Die FDP bleibt bei ihrem harten Kurs in der Hartz-IV-Debatte. Sie will arbeitsunwilligen Bürger die Bezüge kürzen. Gleichzeitig soll es aber kostenlose Sachleistungen …
FDP will Arbeitsunwillige bestrafen
Obama trifft Dalai Lama - Peking protestiert

Obama trifft Dalai Lama - Peking protestiert

Peking - Nach dem Treffen von US-Präsident Barack Obama mit dem Dalai Lama hat China scharf protestiert und am Freitag den US- Botschafter in Peking in das Außenministerium …
Obama trifft Dalai Lama - Peking protestiert
Ärzte-Chef plädiert für Arzneimittel-Festpreise

Ärzte-Chef plädiert für Arzneimittel-Festpreise

Düsseldorf - Gesundheitsminister Philipp Rösler ist entschlossen, das Einsparpotenzial bei Medikamenten auszuschöpfen. Auch der Ärzte-Chef ist dafür und hat eine gesetzliche …
Ärzte-Chef plädiert für Arzneimittel-Festpreise
US-Einsatz im Irak wird umbenannt

US-Einsatz im Irak wird umbenannt

Washington - Die Amerikaner verfolgen im Irak-Einsatz einen neuen Ansatz. Das soll sich jetzt auch im Namen der Operation widerspiegeln. Ab 1. September ist der neuen Name …
US-Einsatz im Irak wird umbenannt
Umfrage: Mehrheit für Hartz-IV-Debatte

Umfrage: Mehrheit für Hartz-IV-Debatte

Berlin - Die vom FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle angestoßene Diskussion über die Hartz-IV-Leistungen kommt bei den Bundesbürgern nach einer Umfrage an.
Umfrage: Mehrheit für Hartz-IV-Debatte
Obama riskiert Eiszeit mit China

Obama riskiert Eiszeit mit China

Washington - US-Präsident Barack Obama hat den Dalai Lama im Weißen Haus empfangen und damit eine Eiszeit in den Beziehungen zu China riskiert.
Obama riskiert Eiszeit mit China
Neue Anhaltspunkte: Iran arbeitet an Atomwaffe

Neue Anhaltspunkte: Iran arbeitet an Atomwaffe

Wien - Der Iran könnte nach Auffassung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA an einer Atomwaffe arbeiten. Dies geht aus einem neuen Iran-Bericht der UN-Behörde hervor.
Neue Anhaltspunkte: Iran arbeitet an Atomwaffe
GEW: "Zäher und enttäuschender Gesprächsverlauf" 

GEW: "Zäher und enttäuschender Gesprächsverlauf" 

Berlin - Immer noch keine Übereinstimmung in wesentlichen Punkten: Die dritte Tarifrunde für die angestellten Lehrer und Hochschuldozenten ist ohne konkretes Ergebnis geblieben.
GEW: "Zäher und enttäuschender Gesprächsverlauf" 
Afghanische Polizisten bei NATO-Luftangriff getötet

Afghanische Polizisten bei NATO-Luftangriff getötet

Kundus - Bei einem Nato-Angriff sind versehentlich sieben afghanische Polizisten  im Norden von Afghanistan getötet worden.
Afghanische Polizisten bei NATO-Luftangriff getötet
Sauerland-Prozess: Verteidiger will Bewährungsstrafe

Sauerland-Prozess: Verteidiger will Bewährungsstrafe

Düsseldorf - Verteidiger will Haft in der Türkei anrechnen lassen: Weil sein Mandant Attila Selek bereits in der Türkei  in Haft saß, fordert Axel Nagler eine Bewährungsstrafe.
Sauerland-Prozess: Verteidiger will Bewährungsstrafe
Kinderpornos: Bundesregierung weist Vorwürfe zurück

Kinderpornos: Bundesregierung weist Vorwürfe zurück

Berlin - Die Bundesregierung hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach es bei der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet nun ein “rechtliches Wirrwarr“ gebe. Jetzt wurde zwar ein …
Kinderpornos: Bundesregierung weist Vorwürfe zurück
SPD: Geringverdiener sollen weniger Steuern zahlen

SPD: Geringverdiener sollen weniger Steuern zahlen

Schwerin - Die SPD strebt nach den Worten ihres Fraktionschefs im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, eine Steuersenkung für Geringverdiener an.
SPD: Geringverdiener sollen weniger Steuern zahlen
UN-Klimachef de Boer tritt überraschend zurück

UN-Klimachef de Boer tritt überraschend zurück

Bonn - UN-Klimachef Yvo de Boer hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Das bestätigte das UN-Klimasekretariat am Donnerstag in Bonn.
UN-Klimachef de Boer tritt überraschend zurück
OECD: Kaum Anreiz bei Hartz IV zu Jobannahme

OECD: Kaum Anreiz bei Hartz IV zu Jobannahme

Berlin - Langzeitarbeitslose in Deutschland haben nur wenig finanzielle Anreize, gering bezahlte Jobs anzunehmen. Nicht FDP-Chef Guido Westerwelle sondern die internationale …
OECD: Kaum Anreiz bei Hartz IV zu Jobannahme
Telefonstreich bei FDP: "Tschuldigung, verwählt"

Telefonstreich bei FDP: "Tschuldigung, verwählt"

Stuttgart/Berlin -  Telefonterror bei der FDP: Dass sein Flashmob so große Kreise zieht, hatte Manuel Vowinkel nicht erwartet. Er rief zu der Aktion auf. Jetzt ist sie nicht mehr …
Telefonstreich bei FDP: "Tschuldigung, verwählt"
Hartz-IV-Empfänger zeigt Westerwelle an

Hartz-IV-Empfänger zeigt Westerwelle an

Aurich - Ein Hartz-IV-Empfänger aus Filsum im niedersächsischen Kreis Leer hat FDP-Chef Guido Westerwelle nach dessen Äußerungen zu Hartz-IV-Sätzen und spätrömischer Dekadenz …
Hartz-IV-Empfänger zeigt Westerwelle an
Möllemanns Todessprung beschäftigt BGH

Möllemanns Todessprung beschäftigt BGH

Karlsruhe/Münster  - Fast sieben Jahre nach dem tödlichen Fallschirmsprung des FDP-Politikers Jürgen Möllemann beschäftigt sich der Bundesgerichtshof mit Video-Aufnahmen des …
Möllemanns Todessprung beschäftigt BGH
FDP will Hartz-IV-Regelsätze kürzen

FDP will Hartz-IV-Regelsätze kürzen

Hannover - Die FDP erwägt, die Hartz IV-Regelsätze zu senken, um Arbeit wieder attraktiv zu machen. Teilzeitjobber sollten besser dastehen als Hartz-IV-Empfänger, damit es sich …
FDP will Hartz-IV-Regelsätze kürzen
Merkel geht auf Distanz zu Westerwelles Worten

Merkel geht auf Distanz zu Westerwelles Worten

Demmin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zum ersten Mal selbst auf Distanz zur Wortwahl von FDP-Chef Guido Westerwelle in Sachen Hartz IV gegangen.
Merkel geht auf Distanz zu Westerwelles Worten
Bundeswehr-Exzesse kein Einzelfall

Bundeswehr-Exzesse kein Einzelfall

Berlin - Die ekelerregenden Aufnahmerituale bei den Bundeswehr-Gebirgsjägern im oberbayerischen Mittenwald sind offensichtlich kein Einzelfall.
Bundeswehr-Exzesse kein Einzelfall
Deutschland am Pranger: Zu wenig Entwicklungshilfe

Deutschland am Pranger: Zu wenig Entwicklungshilfe

Paris - Die OECD stellt Deutschland beim Thema Entwicklungshilfe an den Pranger. Weil voraussichtlich nur 0,4 Prozent des Bruttonationaleinkommens gezahlt werden, sprechen …
Deutschland am Pranger: Zu wenig Entwicklungshilfe
Trotz Gesetz: Keine Internet-Sperren für Kinderpornos

Trotz Gesetz: Keine Internet-Sperren für Kinderpornos

Berlin - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagt, es werde trotz Gesetz keine Internet-Sperren für Kinderpornos geben. Stattdessen will die Regierung einen anderen Weg gehen.
Trotz Gesetz: Keine Internet-Sperren für Kinderpornos
Hartz-IV-Streit: Merkel fordert sachliche Debatte

Hartz-IV-Streit: Merkel fordert sachliche Debatte

Berlin - Während das Streitthema Hartz IV zum Politischen Aschermittwoch die Ansprachen aller Spitzenpolitiker beherrschte und auch für viel Spott und Polemik sorgte, …
Hartz-IV-Streit: Merkel fordert sachliche Debatte
Studiengebühren sind nicht steuerlich absetzbar

Studiengebühren sind nicht steuerlich absetzbar

München - Eltern können Studiengebühren für ihre Kinder nicht von der Einkommensteuer absetzen. Finanzrichter wiesen eine entsprechende Klage von Eltern ab. Die Begründung lesen …
Studiengebühren sind nicht steuerlich absetzbar
Terrorgruppe bekennt sich zu Anschlag auf deutsche Bäckerei

Terrorgruppe bekennt sich zu Anschlag auf deutsche Bäckerei

Neu Delhi - Eine bislang unbekannte Terrororganisation hat sich zu dem Anschlag auf die deutsche Bäckerei in Indien bekannt. Sie nannten auch einen Grund für das Attentat.
Terrorgruppe bekennt sich zu Anschlag auf deutsche Bäckerei
Politischer Aschermittwoch: Hartz-IV-Kritik bewegt Parteien

Politischer Aschermittwoch: Hartz-IV-Kritik bewegt Parteien

Passau - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat zum politischen Aschermittwoch der FDP zu mehr Gelassenheit geraten. Zur Kritik des FDP-Chefs zu Hartz IV spottete Seehofer: “Das …
Politischer Aschermittwoch: Hartz-IV-Kritik bewegt Parteien
30 Tage Haft für Berliner Klima-Demonstrant

30 Tage Haft für Berliner Klima-Demonstrant

Kopenhagen - Ein Berliner Student muss 30 Tage in Haft. Er hatte sich beim Kopenhagener Klimagipfel als Demonstrant mit der Polizei angelegt. Lesen Sie hier, wie er es auf die …
30 Tage Haft für Berliner Klima-Demonstrant
Gabriel: Regierung will mit Sozialdebatte ablenken

Gabriel: Regierung will mit Sozialdebatte ablenken

Vilshofen - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit der Hartz-IV-Debatte von Problemen ablenken zu wollen. Besonders hart ging Gabriel mit …
Gabriel: Regierung will mit Sozialdebatte ablenken
Pronold: Berliner Traumehe ist nun Horrorkabinett

Pronold: Berliner Traumehe ist nun Horrorkabinett

Vilshofen - SPD-Chef Florian Pronold ist am Aschermittwoch mit der Regierung scharf ins Gericht gegangen. Sogar Blauhelme seien inzwischen nötig, um Kabinettssitzungen zu …
Pronold: Berliner Traumehe ist nun Horrorkabinett
Özdemir fordert mehr soziale Gerechtigkeit

Özdemir fordert mehr soziale Gerechtigkeit

Landshut - Der Grünen-Chef Cem Özdemir hat beim Politischen Aschermittwoch seiner Partei in Landshut mehr soziale Gerechtigkeit und eine bessere Bildungspolitik gefordert.
Özdemir fordert mehr soziale Gerechtigkeit
Studie: Jeder siebte Deutsche ist arm

Studie: Jeder siebte Deutsche ist arm

Berlin - Das Armutsrisiko in Deutschland steigt. Das ergab nun eine Studie. Am härtesten trifft es Kinder und junge Erwachsene. Ein Lösungsansatz lautet, dass es sinnvolleres …
Studie: Jeder siebte Deutsche ist arm
Umfrage: 42 Prozent der Bürger für Schwarz-Grün

Umfrage: 42 Prozent der Bürger für Schwarz-Grün

Berlin - Eigentlich hätten die Deutschen doch lieber eine schwarz-grüne Regierung an der Macht. Das ergab eine Umfrage unter 1003 Wahlberechtigten. Doch es gibt zwei Gründe, …
Umfrage: 42 Prozent der Bürger für Schwarz-Grün
Seehofer rät FDP zu Gelassenheit

Seehofer rät FDP zu Gelassenheit

Passau - Mit einem Rundumschlag hat CSU-Parteichef Horst Seehofer beim Politischen Aschermittwoch die Opposition bedacht. In Richtung FDP riet der CSU-Chef zu Gelassenheit: “Das …
Seehofer rät FDP zu Gelassenheit
Politischer Aschermittwoch: Die besten Sprüche

Politischer Aschermittwoch: Die besten Sprüche

Beim politischen Aschermittwoch zogen die Politiker ordentlich vom Leser. Wir haben die besten Sprüche gesammelt
Politischer Aschermittwoch: Die besten Sprüche
Gabriel: Steuerhinterzieher sind die "wahren Asozialen"

Gabriel: Steuerhinterzieher sind die "wahren Asozialen"

Vilshofen - Am politischen Aschermittwoch hat Sigmar Gabriel gegen die Bundesregierung gewettert. Steuerhinterzieher sind in seinen Augen die "wahren Asozialen" - und es wird …
Gabriel: Steuerhinterzieher sind die "wahren Asozialen"
Politischer Aschermittwoch: Die besten Sprüche 

Politischer Aschermittwoch: Die besten Sprüche 

Straubing - FDP-Chef Guido Westerwelle hat zum Politischen Aschermittwoch seine Kritik an Hartz IV erneuert. "Das Volk will die Wahrheit hören", sagte er unter großem Beifall. …
Politischer Aschermittwoch: Die besten Sprüche 
Seehofer: CSU "putzmunter und bärenstark"

Seehofer: CSU "putzmunter und bärenstark"

Passau - CSU-Chef Horst Seehofer hat zur Eröffnung des politischen Aschermittwochs die Rolle der CSU als große Volkspartei beschworen. Er verbreitete zum Auftakt des …
Seehofer: CSU "putzmunter und bärenstark"
Aschermittwoch: FDP greift die CSU an

Aschermittwoch: FDP greift die CSU an

Straubing - Mit Angriffen auf den Koalitionspartner CSU hat die FDP ihren politischen Aschermittwoch in Straubing begonnen. Den Christsozialen unter Führung von Horst Seehofer …
Aschermittwoch: FDP greift die CSU an
Umfrage: FDP sinkt weiter in Wählergunst

Umfrage: FDP sinkt weiter in Wählergunst

Berlin - Die FDP hat laut einer Umfrage die Hälfte ihrer Zustimmung in der Bevölkerung seit der Wahl eingebüßt. Union und FDP liegen derzeit hinter SPD, Grünen und Linken.
Umfrage: FDP sinkt weiter in Wählergunst
BA bessert jeden dritten Hartz-IV-Bescheid nach

BA bessert jeden dritten Hartz-IV-Bescheid nach

München - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat 2009 mehr als 300.000 Bescheide für Hartz-IV-Empfänger korrigieren müssen und damit etwa jedem dritten Widerspruch nachgegeben.
BA bessert jeden dritten Hartz-IV-Bescheid nach
Koalitionsduell beim Politischen Aschermittwoch

Koalitionsduell beim Politischen Aschermittwoch

Passau - Beim Politischen Aschermittwoch werden die Fetzen fliegen, Zündstoff bietet die Koalition genug. Hartz IV, Steuern oder der EU-Beitritt der Türkei eignen sich …
Koalitionsduell beim Politischen Aschermittwoch
Konvention gegen Streubomben tritt in Kraft

Konvention gegen Streubomben tritt in Kraft

New York - Die Vereinten Nationen haben eine internationale Konvention gegen Streubomben aufgesetzt. Diese wurde nun von den nötigen 30 Staaten ratifiziert und kann nun am 1. …
Konvention gegen Streubomben tritt in Kraft
EU zwängt Griechenland in Spar-Korsett

EU zwängt Griechenland in Spar-Korsett

Brüssel -  Die Bankrott-Politiker in Griechenland müssen jetzt Farbe bekennen: Angesichts beispielsloser Schulden hat die EU dem Land drastische Spar-Zwänge auferlegt.
EU zwängt Griechenland in Spar-Korsett
Der große Diktator feiert Geburtstag

Der große Diktator feiert Geburtstag

Seoul - Er ist einer der letzten Diktatoren dieser Welt: Nordkoreas Staatschef Kim Jong Il. Heute lässt er sich zum 68. Geburtstag hochleben. Wie lange aber bleibt er noch an der …
Der große Diktator feiert Geburtstag
Ärzte-Pfusch: Verbraucherschützer für Melderegister

Ärzte-Pfusch: Verbraucherschützer für Melderegister

Osnabrück - Schutz vor Ärzte-Pfusch: Die Verbraucherzentralen würden ein Melderegister für Behandlungsfehler begrüßen. "Weil es Transparenz herstellt", sagt ihr Gesundheitsexperte.
Ärzte-Pfusch: Verbraucherschützer für Melderegister
Griechenland: Euro-Staaten billigen Sparpläne

Griechenland: Euro-Staaten billigen Sparpläne

Brüssel - Griechenland schnallt den Gürtel enger. Die Finanzminister der Eurozone sind zufrieden mit den Sparplänen der Regierung in Athen. Notfalls aber muss Papandreou …
Griechenland: Euro-Staaten billigen Sparpläne
Antragsflut nach Hartz-IV-Urteil

Antragsflut nach Hartz-IV-Urteil

Berlin - Das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat der Bundesagentur für Arbeit (BA) einem Zeitungsbericht zufolge eine Antragsflut beschert.
Antragsflut nach Hartz-IV-Urteil
CDU-Fraktionschef unterstützt Westerwelle

CDU-Fraktionschef unterstützt Westerwelle

Berlin - Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat für seine Forderung nach einer sozialpolitischen Generaldebatte im Bundestag erneut Unterstützung aus den Reihen der Union …
CDU-Fraktionschef unterstützt Westerwelle
Verfassungsänderung: Städtetag will Kommunen stärken

Verfassungsänderung: Städtetag will Kommunen stärken

Berlin - Der Deutsche Städtetag fordert eine Verfassungsänderung, um die Position der Kommunen im Föderalstaat zu stärken.
Verfassungsänderung: Städtetag will Kommunen stärken
Brüderle fordert klare Strategie bei Kernkraft

Brüderle fordert klare Strategie bei Kernkraft

Leipzig - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat im Streit mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen um die Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken die Union …
Brüderle fordert klare Strategie bei Kernkraft
Hartz IV: Katalog für Härtefälle

Hartz IV: Katalog für Härtefälle

Berlin - Chronisch Kranke, Rollstuhlfahrer und geschiedene Paare mit Kindern können nach einem Zeitungsbericht voraussichtlich von Härtefall-Zusatzleistungen im Rahmen von Hartz …
Hartz IV: Katalog für Härtefälle
Ministerin gegen schärfere Gesetze bei sexuellem Missbrauch

Ministerin gegen schärfere Gesetze bei sexuellem Missbrauch

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) hat sich gegen Gesetzesverschärfungen bei Fällen von sexuellem Missbrauch gewandt.
Ministerin gegen schärfere Gesetze bei sexuellem Missbrauch
Schweizer SVP droht deutschen Politikern: Bankgeheimnis lüften

Schweizer SVP droht deutschen Politikern: Bankgeheimnis lüften

Frankfurt - Die Schweizer Volkspartei (SVP) hat nach Informationen der “Frankfurter Rundschau“ (Dienstagsausgabe) eine parlamentarische Initiative ausgearbeitet, um etwaige …
Schweizer SVP droht deutschen Politikern: Bankgeheimnis lüften
Geheimdienst fasst Top-Taliban-Führer

Geheimdienst fasst Top-Taliban-Führer

Washington -Mehr als acht Jahre nach dem Sturz des Taliban- Regimes in Afghanistan ist im Süden Pakistans der Stellvertreter von Taliban-Chef Mullah Omar gefasst worden.
Geheimdienst fasst Top-Taliban-Führer
CSU wertet Westerwelles Sozial-Thesen als "Getöse"

CSU wertet Westerwelles Sozial-Thesen als "Getöse"

Berlin - Die provokanten Thesen von FDP-Parteichef Guido Westerwelle in der Sozialstaats-Debatte stoßen auch beim Koalitionspartner CSU auf massive Kritik.
CSU wertet Westerwelles Sozial-Thesen als "Getöse"
FDP-Minister: Harsche Kritik an Merkel

FDP-Minister: Harsche Kritik an Merkel

München - Scharfe Kritik an Angela Merkel übt jetzt auch Bayerns Wirtschaftminister Martin Zeil (FDP). Sie flirte zu sehr mit den Grünen, wirft er ihr im Münchner Merkur vor.
FDP-Minister: Harsche Kritik an Merkel
Sozialstaat: Westerwelle lässt nicht locker

Sozialstaat: Westerwelle lässt nicht locker

Berlin - Mitten in den tollen Tagen versucht Guido Westerwelle wieder die Kurve zu kriegen. Vom FDP-Chef wird jetzt eine Generaldebatte des Bundestages über den Sozialststaat …
Sozialstaat: Westerwelle lässt nicht locker
20 Millionen Euro für die Parteien

20 Millionen Euro für die Parteien

Berlin - Die im Bundestag vertretenen Parteien haben im Vorwahljahr 2008 insgesamt mehr als 20 Millionen Euro an Spenden aus der Wirtschaft erhalten. Mit 7,5 Millionen ist dei CDU …
20 Millionen Euro für die Parteien
Schäuble will schnell Hartz-IV-Härtefall-Regel

Schäuble will schnell Hartz-IV-Härtefall-Regel

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht nach dem Hartz-IV-Urteil Möglichkeiten für eine rasche Härtefall- Regelung. Welche Auswirkungen das auf den …
Schäuble will schnell Hartz-IV-Härtefall-Regel
Ministerium: Bundeswehr hat kein Alkoholproblem 

Ministerium: Bundeswehr hat kein Alkoholproblem 

Berlin - Das Verteidigungsministerium hält Alkoholexzesse in der Bundeswehr für Einzelfälle. Es gebe kein generelles Alkoholproblem, aber die Vorfälle in Mittenwald müssten ernst …
Ministerium: Bundeswehr hat kein Alkoholproblem 
Neue Vorwürfe gegen Griechenland

Neue Vorwürfe gegen Griechenland

Brüssel - Es gibt neue Vorwürfe gegen Griechenland im Finanzdebakel. Offenbar hatte das Land außergewöhnliche Hilfe bei der Verschleierung seiner Schulden.
Neue Vorwürfe gegen Griechenland
Merkel offen für Hartz-IV-"Generaldebatte"

Merkel offen für Hartz-IV-"Generaldebatte"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt sich grundsätzlich offen für die von Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle verlangte “Generaldebatte“ über den Sozialstaat.
Merkel offen für Hartz-IV-"Generaldebatte"
Clinton: Iran auf dem Weg zu Militärdiktatur

Clinton: Iran auf dem Weg zu Militärdiktatur

Doha - US-Außenministerin Hillary Clinton sieht den Iran auf dem Weg zu einer Militärdiktatur. Die Revolutiongarden wollten die Macht übernehmen, so Clinton.
Clinton: Iran auf dem Weg zu Militärdiktatur
Bericht: China investiert Milliarden in Nordkorea

Bericht: China investiert Milliarden in Nordkorea

Seoul - China plant nach einem Medienbericht Milliarden- Investitionen in Nordkorea, die der maroden Wirtschaft und Infrastruktur des kommunistischen Nachbarlandes zu Gute kommen …
Bericht: China investiert Milliarden in Nordkorea
Register für Ärztefehler gefordert

Register für Ärztefehler gefordert

Berlin - Ärztliche Behandlungsfehler sollten künftig in einem bundesweiten Melderegister erfasst werden. Die Zahl der Behandlungsfehler ist gestiegen.
Register für Ärztefehler gefordert
"Probleme lösen statt sich an die Gurgel gehen"

"Probleme lösen statt sich an die Gurgel gehen"

Berlin - CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach macht sich Sorgen um das Erscheinungsbild der Koalition. Er mahnt Guido Westerwelle zu mehr Zurückhaltung in der Diskussion um Hartz-IV.
"Probleme lösen statt sich an die Gurgel gehen"
FDP verschärft den Ton

FDP verschärft den Ton

Berlin - Im Streit um die kritischen Äußerungen von FDP-Chef Guido Westerwelle zu Hartz IV verschärft seine Partei den Tonfall gegenüber dem Koalitionspartner CDU/CSU.
FDP verschärft den Ton
Offensive in Afghanistan könnte länger dauern

Offensive in Afghanistan könnte länger dauern

Washington/London/Kabul - Die große Militäroffensive gegen die radikalislamischen Taliban in Afghanistan könnte noch Wochen weitergehen. Die Gegenwehr ist deutlich stärker als …
Offensive in Afghanistan könnte länger dauern
Libanon greift israelische Kampfflugzeuge an

Libanon greift israelische Kampfflugzeuge an

Beirut - Die libanesischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben bei Zwischenfällen im südlichen Libanon sowie im zentralen Bekaa-Talvier israelische Kampfflugzeuge angegriffen.
Libanon greift israelische Kampfflugzeuge an
Kontroverse in der FDP über Führungsstruktur

Kontroverse in der FDP über Führungsstruktur

Berlin - In der FDP ist angesichts sinkender Umfragewerte eine Führungsdiskussion entbrannt.
Kontroverse in der FDP über Führungsstruktur
Schwarz-Gelb streitet über Atomenergie

Schwarz-Gelb streitet über Atomenergie

Berlin - Der Streit in der schwarz-gelben Koalition über die weitere Nutzung der Atomenergie nimmt an Schärfe zu.
Schwarz-Gelb streitet über Atomenergie
Bericht: Korruptionsverdacht bei BayernLB erhärtet

Bericht: Korruptionsverdacht bei BayernLB erhärtet

München - Bei der krisengeschüttelten BayernLB haben nach einem Zeitungsbericht Ermittlungen zu Millionenzahlungen für ein österreichisches Fußballstadion den Korruptionsverdacht …
Bericht: Korruptionsverdacht bei BayernLB erhärtet
Russland schließt Sanktionen gegen Iran nicht aus

Russland schließt Sanktionen gegen Iran nicht aus

Moskau - Auch Russland erhöht im Atomstreit mit dem Iran den Druck: Russland hat der Führung in Teheran mangelnde Kooperationsbereitschaft vorgeworfen und Sanktionen nicht …
Russland schließt Sanktionen gegen Iran nicht aus
Ekel-Rituale: Bundeswehr-Affäre weitet sich aus

Ekel-Rituale: Bundeswehr-Affäre weitet sich aus

Berlin - Die Ermittlungen wegen entwürdigender Aufnahmerituale in der Bundeswehrkaserne in Mittelwald weiten sich aus. Mindestens fünf weitere Soldaten erheben laut …
Ekel-Rituale: Bundeswehr-Affäre weitet sich aus
Kein Wahlbetrug: Beschwerde Timoschenkos abgewiesen

Kein Wahlbetrug: Beschwerde Timoschenkos abgewiesen

Kiew - Die Wahlkommission der Ukraine hat am Sonntag die Beschwerde der amtierenden Regierungschefin Julia Timoschenko gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahl abgewiesen.
Kein Wahlbetrug: Beschwerde Timoschenkos abgewiesen
CSU-Chef Seehofer will Änderung bei Hartz IV

CSU-Chef Seehofer will Änderung bei Hartz IV

Kelkheim - Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer hat sich für eine Änderung des Hartz-IV-Gesetzes ausgesprochen.
CSU-Chef Seehofer will Änderung bei Hartz IV
Ökonomen gegen EU-Hilfe für Griechenland

Ökonomen gegen EU-Hilfe für Griechenland

Berlin - Auf keinen Fall dürfe die EU Griechenland vor dem Schulden-Kollaps retten. Diese Sicht vertreten führende Ökonomen. Ihr Argument: Der EU-Vertrag.
Ökonomen gegen EU-Hilfe für Griechenland
Brüderle: "Kernengergie ist Brücke in die Zukunft"

Brüderle: "Kernengergie ist Brücke in die Zukunft"

Berlin - Die Kernenergie sei eine Brücke in die Zukunft, sagt Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Umweltminister Röttgen (CDU) aber würde alte Atommeiler lieber bald …
Brüderle: "Kernengergie ist Brücke in die Zukunft"
Steinmeier schießt scharf gegen Westerwelle

Steinmeier schießt scharf gegen Westerwelle

Berlin - Als "ungelaublichen Zynismus" kritisiert Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Attacken des FDP-Chefs Westerwelle auf Hartz-IV-Empfänger. Dekadenz solle Westerwelle bei sich …
Steinmeier schießt scharf gegen Westerwelle
Dresden: Ruhige Nacht nach Nazi-Krawallen

Dresden: Ruhige Nacht nach Nazi-Krawallen

Dresen - Nach dem verhinderten Nazi-Aufmarsch in Dresden hat sich in der vergangenen Nacht die Lage in der Stadt wieder beruhigt. Am Samstag waren bis 30 Personen festgenommen …
Dresden: Ruhige Nacht nach Nazi-Krawallen
Juncker warnt vor Auseinanderdriften der Euro-Zone

Juncker warnt vor Auseinanderdriften der Euro-Zone

Frankfurt/Main - Mit Blick auf die Lage in Griechenland hat der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker vor einem Auseinanderdriften der Euro-Zone gewarnt.
Juncker warnt vor Auseinanderdriften der Euro-Zone
Westerwelle wirft Kritikern "Scheinheiligkeit" vor

Westerwelle wirft Kritikern "Scheinheiligkeit" vor

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle hat seinen Kritikern in der Hartz-IV-Debatte "Scheinheiligkeit" vorgeworfen und seine Positionen bekräftigt.
Westerwelle wirft Kritikern "Scheinheiligkeit" vor
Blockaden gegen Neonazi-Aufmarsch in Dresden

Blockaden gegen Neonazi-Aufmarsch in Dresden

Dresden - Mehr als 10 000 Menschen haben in Dresden gegen einen großen Neonazi-Aufmarsch zum 65. Jahrestag der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg protestiert.
Blockaden gegen Neonazi-Aufmarsch in Dresden
Krankenkasse: Klinik-Rechnungen oft zu hoch

Krankenkasse: Klinik-Rechnungen oft zu hoch

Berlin - Überhöhte Krankenhaus-Abrechnungen belasten die deutschen Krankenkassen nach Berechnungen der Barmer-GEK jedes Jahr mit rund einer Milliarde Euro.
Krankenkasse: Klinik-Rechnungen oft zu hoch
Großoffensive: 15.000 gegen die Taliban

Großoffensive: 15.000 gegen die Taliban

Kabul/Washington - Es ist die größte Offensive seit dem Sturz des Taliban-Regimes Ende 2001: Im Süden Afghanistans sind 15.000 Soldaten auf dem Vormarsch.
Großoffensive: 15.000 gegen die Taliban
Bsirske wirft Westerwelle Verhöhnung der Arbeitslosen vor

Bsirske wirft Westerwelle Verhöhnung der Arbeitslosen vor

Berlin - Der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske hat FDP-Chef Guido Westerwelle Verhöhnung von Millionen Erwerbslosen vorgeworfen.
Bsirske wirft Westerwelle Verhöhnung der Arbeitslosen vor
Röttgen will alte AKWs nicht um jeden Preis retten

Röttgen will alte AKWs nicht um jeden Preis retten

Berlin - Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will alte Atomkraftwerke wie Neckarwestheim 1 und Biblis A nicht politisch vor der drohenden Abschaltung retten.
Röttgen will alte AKWs nicht um jeden Preis retten
Blockaden gegen Neonazi-Aufmarsch in Dresden

Blockaden gegen Neonazi-Aufmarsch in Dresden

Dresden - Tausende Anhänger linker Bündnisse haben am Samstag in Dresden mit Blockaden eines großen Neonazi-Aufmarsches am 65. Jahrestag der Zerstörung der Elbestadt begonnen.
Blockaden gegen Neonazi-Aufmarsch in Dresden
Drei US-Soldaten sterben bei Anschlag

Drei US-Soldaten sterben bei Anschlag

Kabul - Nach Beginn der Großoffensive gegen die Taliban in der südafghanischen Provinz Helmand sind am Samstag drei US-Soldaten getötet worden.
Drei US-Soldaten sterben bei Anschlag
Nato startet Großoffensive gegen Taliban-Hochburg

Nato startet Großoffensive gegen Taliban-Hochburg

Mardschah/Afghanistan - US-Marineinfanteristen und afghanische Soldaten haben in der Nacht zum Samstag die lang angekündigte Offensive gegen die Taliban-Hochburg Mardschah …
Nato startet Großoffensive gegen Taliban-Hochburg
Obama unterzeichnet Gesetz zur Schuldenerhöhung

Obama unterzeichnet Gesetz zur Schuldenerhöhung

Washington - Barack Obama hat ein Gesetz unterschrieben, das der Regierung erlaubt, neue Schulden zu machen. Es drohen Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen. Die neue Grenze …
Obama unterzeichnet Gesetz zur Schuldenerhöhung
Glos: Die Rückkehr eines Zermürbten

Glos: Die Rückkehr eines Zermürbten

Berlin - Michael Glos kommt zurück. Der Ex-Bundeswirtschaftsminister, im Unfrieden aus dem Amt geschieden, beendet sein einjähriges Schweigen. Das sei keine Drohung, sagt er den …
Glos: Die Rückkehr eines Zermürbten
Schäuble: Deutsche zahlen nicht für Griechen

Schäuble: Deutsche zahlen nicht für Griechen

Berlin - Finanzminister Wolfgang Schäuble sagt, Griechenland müsse sich selbst helfen. Die deutschen Steuerzahler sollen nicht zahlen müssen. Einen Plan für Griechenland hat er …
Schäuble: Deutsche zahlen nicht für Griechen
USA und China: Schmusekurs abgekühlt

USA und China: Schmusekurs abgekühlt

Washington - Der US-Präsident Barack Obama trifft den Dalai Lama im Weißen Haus. China spricht von einer "falschen Entscheidung". Obama will den Schaden begrenzen und wählt dafür …
USA und China: Schmusekurs abgekühlt
Weitere Hilfsmaßnahmen für Kundus

Weitere Hilfsmaßnahmen für Kundus

Berlin- Die Bundesregierung plant weitere Hilfsmaßnahmen als Entschädigung für den tödlichen Luftschlag im nordafghanischen Kundus.
Weitere Hilfsmaßnahmen für Kundus
Clinton will nach Operation zurück an die Arbeit

Clinton will nach Operation zurück an die Arbeit

New York - Nur einen Tag nach einer Herzoperation hat der frühere US-Präsident Bill Clinton am Freitag das Krankenhaus wieder verlassen. Sein Arzt jedenfalls hat ihm eine …
Clinton will nach Operation zurück an die Arbeit
EU-Kommission stützt Griechenand-Rettung

EU-Kommission stützt Griechenand-Rettung

Brüssel - Die Europäische Kommission trägt das von den Staats- und Regierungschefs der Eurozone gespannte Rettungsnetz für Griechenland mit. Athen wird dabei stark in die Pflicht …
EU-Kommission stützt Griechenand-Rettung
Iran: Sind unter Top 15 der Atomstaaten

Iran: Sind unter Top 15 der Atomstaaten

Berlin/Teheran - Nach seinen jüngsten Erfolgen bei der Urananreicherung sieht sich der Iran nun unter den Top 15 der Atomstaaten. Die internationale Gemeinschaft reagiert besorgt …
Iran: Sind unter Top 15 der Atomstaaten
Dresden rechnet mit Tausenden Rechtsextremisten

Dresden rechnet mit Tausenden Rechtsextremisten

Dresden - Dresden rechnet mit tausenden von Rechtsextremisten zum 65. Jahrestag des Bombardements auf die Stadt am Samstag. Polizeibeamte aus ganz Deutschland werden im Einsatz …
Dresden rechnet mit Tausenden Rechtsextremisten
Griechen wollen wieder glaubwürdig werden

Griechen wollen wieder glaubwürdig werden

Athen - Das schuldengeplagte Griechenland soll kämpfen, um seine Glaubwürdigkeit wieder zu gewinnen. Ministerpräsident Giorgos Papandreou kündigte große Anstrengungen seines …
Griechen wollen wieder glaubwürdig werden
Empörung über Westerwelle

Empörung über Westerwelle

Berlin - Mit seiner Kritik an der Hartz-IV-Debatte hat FDP- Chef Guido Westerwelle eine Welle der Empörung ausgelöst. Selbst Angela Merkel zeigte sich von den Aussagen ihres …
Empörung über Westerwelle
Westerwelle droht Iran mit Sanktionen

Westerwelle droht Iran mit Sanktionen

Berlin - Im Atomkonflikt hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle dem Iran mit der Ausweitung von Sanktionen gedroht. Auch das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die …
Westerwelle droht Iran mit Sanktionen
Afghanistan: Bei NATO-Einsatz angeblich zivile Opfer

Afghanistan: Bei NATO-Einsatz angeblich zivile Opfer

Kabul - Die afghanischen Behörden gehen Vorwürfen nach, wonach erneut bei einem Militäreinsatz Zivilpersonen getötet worden sein sollen. Das Innenministerium von Kabul hat …
Afghanistan: Bei NATO-Einsatz angeblich zivile Opfer
Beck: Westerwelle soll sich entschuldigen

Beck: Westerwelle soll sich entschuldigen

Berlin - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle (FDP) aufgefordert, sich bei Hartz-IV-Empfängern zu entschuldigen. …
Beck: Westerwelle soll sich entschuldigen
Westerwelle bekräftigt Hartz-IV-Kritik

Westerwelle bekräftigt Hartz-IV-Kritik

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle hat seine Kritik an der Hartz-IV-Debatte bekräftigt.
Westerwelle bekräftigt Hartz-IV-Kritik
Bill Clinton nach Notoperation wohlauf

Bill Clinton nach Notoperation wohlauf

New York - Bill Clinton hat eine Operation am Herzen gut überstanden. Der Ex-Präsident sei wohlauf, nachdem ihm zwei Stents in eine Herzarterie gesetzt worden waren, erklärte sein …
Bill Clinton nach Notoperation wohlauf
Nun Schlichtung im öffentlichen Dienst

Nun Schlichtung im öffentlichen Dienst

Potsdam - Nach dem Scheitern der Tarifgespräche für die rund zwei Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen soll nun eine Schlichtung den Konflikt lösen.
Nun Schlichtung im öffentlichen Dienst
Bill Clinton ins Krankenhaus gebracht

Bill Clinton ins Krankenhaus gebracht

Washington - Großer Schrecken in den USA: Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton ist am Donnerstag mit Herzproblemen in ein New Yorker Krankenhaus gebracht worden.
Bill Clinton ins Krankenhaus gebracht
US-Sprecher: Regierung in Teheran ist "ruiniert"

US-Sprecher: Regierung in Teheran ist "ruiniert"

Washington - Die Niederschlagung der Oppositions-Proteste im Iran wirft nach Meinung des US-Außenministeriums ein Licht darauf, wie “ruiniert“ die Regierung in Teheran sei.
US-Sprecher: Regierung in Teheran ist "ruiniert"
Steuerfahnder stehen in den Startlöchern

Steuerfahnder stehen in den Startlöchern

Frankfurt/Main - Deutsche Steuerfahnder stehen in den Startlöchern, um die Daten der vom Bund gekauften Steuersünder-CD auszuwerten. Derweil haben sich hunderte Steuersünder …
Steuerfahnder stehen in den Startlöchern
Gesundheitsreform kostet unter zehn Milliarden

Gesundheitsreform kostet unter zehn Milliarden

Berlin - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler sagt, alle bisher genannten Zahlen zur Gesundheitsreform seien falsch. Die Kosten lägen deutlich unter zehn Milliarden Euro.
Gesundheitsreform kostet unter zehn Milliarden
EU will neue Gespräche mit USA über Swift

EU will neue Gespräche mit USA über Swift

Brüssel - Nach dem Scheitern des Bankdaten-Abkommens Swift im Europaparlament will die EU-Kommission neue Gespräche mit den USA aufnehmen. Das Ziel seien "ambitionierte …
EU will neue Gespräche mit USA über Swift
Hartz-IV-Urteil birgt Zündstoff für Koalition

Hartz-IV-Urteil birgt Zündstoff für Koalition

Frankfurt/Main - Der Streit über die Konsequenzen des Karlsruher Hartz-IV-Urteils birgt zunehmend Zündstoff für die schwarz-gelbe Koalition in Berlin.
Hartz-IV-Urteil birgt Zündstoff für Koalition
DGB kritisiert Ausbildungspakt-Bilanz

DGB kritisiert Ausbildungspakt-Bilanz

Berlin - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hält die Bilanz des Ausbildungspaktes von Bundesregierung und Wirtschaft für “geschönt“.
DGB kritisiert Ausbildungspakt-Bilanz