Obama erlaubt doch umstrittene Ölförderung an US-Küste

Obama erlaubt doch umstrittene Ölförderung an US-Küste

Washington - In Abkehr seiner klimafreundlichen Energiepolitik erlaubt US-Präsident Barack Obama nun doch die umstrittenen Öl- und Erdgasbohrungen vor der Küste Virginias.
Obama erlaubt doch umstrittene Ölförderung an US-Küste
Bankenabgabe kommt - heftige Kritik an Regierung

Bankenabgabe kommt - heftige Kritik an Regierung

Berlin - Opposition und Wirtschaft haben heftig gegen die beschlossene Bankenabgabe in Deutschland protestiert. Die Kanzlerin sieht darin allerdings eine "richtige Regel."
Bankenabgabe kommt - heftige Kritik an Regierung
Internetsperren: CSU attackiert Leutheusser-Schnarrenberger

Internetsperren: CSU attackiert Leutheusser-Schnarrenberger

München - Die CSU hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wegen ihrem Nein zur Sperrung kinderpornografischer Internetseiten scharf attackiert.
Internetsperren: CSU attackiert Leutheusser-Schnarrenberger
CSU-General Dobrindt greift Erdogan an

CSU-General Dobrindt greift Erdogan an

München - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wettert gegen den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Lesen Sie Dobrindts Kritik:
CSU-General Dobrindt greift Erdogan an
Benzinpreis: Streit um Mehrwertsteuer und Biosprit

Benzinpreis: Streit um Mehrwertsteuer und Biosprit

Berlin - Der Benzinpreis-Anstieg zu Ostern heizt die Diskussion an: Die FDP will die Mehrwertsteuer senken, was die Grünen ablehnen. Sie sehen vielmehr einen Fall fürs Kartellamt.
Benzinpreis: Streit um Mehrwertsteuer und Biosprit
Politiker: Über 100 Verdachtsfälle auf Korruption

Politiker: Über 100 Verdachtsfälle auf Korruption

Berlin -In der Bundesregierung und nachgeordneten Behörden ist es in den vergangenen zwei Jahren zu über 100 Verdachtsfällen auf Korruption gekommen.
Politiker: Über 100 Verdachtsfälle auf Korruption
"Elena" bringt Datenschützer auf Barrikaden

"Elena" bringt Datenschützer auf Barrikaden

Karlsruhe - Datenschützer gehen gegen die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten (“Elena“) auf die Barrikaden. Mit einer Verfassungsklage wollen sie die Datenbank komplett …
"Elena" bringt Datenschützer auf Barrikaden
Opposition kritisiert BayernLB-Chefs scharf

Opposition kritisiert BayernLB-Chefs scharf

München - "Desaströse Fehlentscheidung“: Angesichts der Milliardenverluste der BayernLB wegen des Fehlkaufs der Hypo Alpe Adria (HGAA) hat die Landtags-Opposition massive Kritik …
Opposition kritisiert BayernLB-Chefs scharf
Stasi-Beauftragter tritt zurück

Stasi-Beauftragter tritt zurück

Magdeburg - Sachsen-Anhalts Stasi-Beauftragter Gerhard Ruden gibt seinen Posten auf. Er zog damit die Konsequenz daraus, dass er in einem Verhör 1968 einen Freund bei der Stasi …
Stasi-Beauftragter tritt zurück
SPD-Politiker: Peinlicher Fehler bei Abstimmung

SPD-Politiker: Peinlicher Fehler bei Abstimmung

Berlin - Der Bundestag lacht über den SPD-Abgeordneten Marco Bülow: Der kritisiert, dass Parlamentarier vielfach nur noch Stimmvieh seien. Jetzt ist ihm bei einer Abstimmung …
SPD-Politiker: Peinlicher Fehler bei Abstimmung
Bayern: Frühjahrsbelebung erreicht Arbeitsmarkt

Bayern: Frühjahrsbelebung erreicht Arbeitsmarkt

Nürnberg - Die Frühjahrsbelebung hat den bayerischen Arbeitsmarkt erreicht. Im März sank die Zahl der Jobsuchenden um knapp 14 100 auf rund 354 200.
Bayern: Frühjahrsbelebung erreicht Arbeitsmarkt
Kündigungsrecht: SPD und Linke wollen Bagatellregelung

Kündigungsrecht: SPD und Linke wollen Bagatellregelung

Berlin - Nach dem Urteil im “Maultaschenfall“ wollen SPD und Linke eine gesetzliche Regelung für Bagatelldelikte im Kündigungsrecht durchsetzen.
Kündigungsrecht: SPD und Linke wollen Bagatellregelung
Ex-Kanzler fordert mehr deutsch-türkische Schulen

Ex-Kanzler fordert mehr deutsch-türkische Schulen

Berlin - Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) unterstützt den Vorstoß Ankaras für mehr deutsch-türkische Schulen.
Ex-Kanzler fordert mehr deutsch-türkische Schulen
Kabinett beschließt Bankenabgabe

Kabinett beschließt Bankenabgabe

Berlin  - Die schwarz-gelbe Koalition will alle deutschen Banken zur Kasse bitten: Die Bundesregierung hat die umstrittene Bankenabgabe zur Abwehr künftiger Finanzkrisen …
Kabinett beschließt Bankenabgabe
BayernLB macht 2,6 Milliarden Euro Verlust

BayernLB macht 2,6 Milliarden Euro Verlust

München - Die krisengeschüttelte BayernLB hat im vergangenen Jahr erneut einen Milliardenverlust erlitten. Nach wie vor drückt der Fehlkauf der HGAA die Landesbank ins Minus.
BayernLB macht 2,6 Milliarden Euro Verlust
SPD will Spekulantensteuer statt Bankenabgabe

SPD will Spekulantensteuer statt Bankenabgabe

Berlin - SPD-Experten fordern eine Spekulantensteuer nach britischem Vorbild statt einer Bankenabgabe. Die Steuer würde mehr Geld einbringen, während die Bankenabgabe nur ein …
SPD will Spekulantensteuer statt Bankenabgabe
"Sarko" und Carla besuchen Obamas ganz privat

"Sarko" und Carla besuchen Obamas ganz privat

Washington - Barack und Michelle Obama haben zum ersten Mal ein Staatsoberhaupt in ihrem Privaträumen in Weißen Haus zum Essen eingeladen. Nikolas Sarkozy und seine Frau Carla …
"Sarko" und Carla besuchen Obamas ganz privat
Verwirrung um Google-Aussetzer in China

Verwirrung um Google-Aussetzer in China

Mountain View - Der Nervenkrieg zwischen Google und der chinesischen Regierung geht weiter. Am Dienstag war die Suchmaschine in weiten Teilen Chinas nicht verfügbar. Der Grund ist …
Verwirrung um Google-Aussetzer in China
Obama hofft auf schnelle Sanktionen gegen Iran

Obama hofft auf schnelle Sanktionen gegen Iran

Washington/Ottawa - US-Präsident Barack Obama erwartet, dass es innerhalb von Wochen zu verschärften UN-Sanktionen gegen Teheran kommt. Die iranische Atompolitik macht der …
Obama hofft auf schnelle Sanktionen gegen Iran
Merkel will Visa-Erleichterung für Türken

Merkel will Visa-Erleichterung für Türken

Istanbul - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für Visa-Erleichterungen für türkische Bürger in der Europäischen Union (EU) ausgesprochen.
Merkel will Visa-Erleichterung für Türken
Anwälte der Kundus-Opfer drohen mit Klage

Anwälte der Kundus-Opfer drohen mit Klage

Bremen - Im Ringen um deutsche Entschädigungszahlungen wegen des von der Bundeswehr angeforderten Luftangriffs von Kundus haben die Opfer-Anwälte mit Klagen gedroht.
Anwälte der Kundus-Opfer drohen mit Klage
CSU: "Türkei wird nie EU-Mitglied"

CSU: "Türkei wird nie EU-Mitglied"

München – CSU-Generalsekretär Dobrindt hat den türkischen Premierminister Erdogan für seine Haltung beim Besuch von Kanzlerin Merkel scharf kritisiert. Er sagte auch, die Türkei …
CSU: "Türkei wird nie EU-Mitglied"
Silvio im Glück - Wahlcoup auf Italienisch

Silvio im Glück - Wahlcoup auf Italienisch

Rom - Tausendsassa? Silvio im Glück? Genialer Wahlkämpfer? Dem umstrittenen italienischen Regierungschef ist es einmal mehr gelungen, das Ruder bei den Regionalwahlen …
Silvio im Glück - Wahlcoup auf Italienisch
Zum 80. Geburtstag Hymnen auf den Staatsmann Kohl

Zum 80. Geburtstag Hymnen auf den Staatsmann Kohl

Mannheim - Hymnen aus dem In- und Ausland zu Helmut Kohls 80. Geburtstag. Lesen Sie, was Politiker über den Altkanzler sagen:
Zum 80. Geburtstag Hymnen auf den Staatsmann Kohl
Deutsche Polizei noch Jahre in Afghanistan

Deutsche Polizei noch Jahre in Afghanistan

Masar-i-Scharif - Der deutsche Polizeieinsatz in Afghanistan wird nach den Vorstellungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière noch etliche Jahre dauern.
Deutsche Polizei noch Jahre in Afghanistan
Neue Regelungen ab April

Neue Regelungen ab April

Berlin - Zum 1. April gelten wieder einige Neuregelungen. Die Bürger müssen sich auf veränderte Umweltauflagen, neue Arzneimittel und andere Datenschutzbestimmungen einstellen.
Neue Regelungen ab April
Merkel will deutsch-türkische Universität fördern

Merkel will deutsch-türkische Universität fördern

Istanbul - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für die geplante Gründung einer deutsch-türkischen Universität in Istanbul stark gemacht.
Merkel will deutsch-türkische Universität fördern
Bericht: BayernLB missachtete Warnzeichen bei HGAA

Bericht: BayernLB missachtete Warnzeichen bei HGAA

München - So würde man nicht einmal einen Gebrauchtwagen kaufen: Die BayernLB hat einem Bericht zufolge beim Fehlkauf der Hypo Alpe Adria (HGAA) noch mehr Alarmzeichen ignoriert …
Bericht: BayernLB missachtete Warnzeichen bei HGAA
Deutschland gegen Internetsperren bei Kinder-Pornos

Deutschland gegen Internetsperren bei Kinder-Pornos

Frankfurt/Main - Im Kampf gegen Kinderpornografie will Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mehr als die anderen EU-Staaten. Ihr Motto: "Löschen statt …
Deutschland gegen Internetsperren bei Kinder-Pornos
Guttenberg: Kosovo-Einsatz zu Unrecht "vergessen"

Guttenberg: Kosovo-Einsatz zu Unrecht "vergessen"

Prizren - Der Bundeswehreinsatz im Kosovo verdient nach den Worten von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mehr Aufmerksamkeit.
Guttenberg: Kosovo-Einsatz zu Unrecht "vergessen"
Peinlicher Fehler in US-Gesundheitsreform

Peinlicher Fehler in US-Gesundheitsreform

Washington - Bei der Verabschiedung der US-Gesundheitsreform ist eine peinliche Panne passiert: Ausgerechnet die Absicherung von Kindern ist in dem Gesetz nicht eindeutig geregelt.
Peinlicher Fehler in US-Gesundheitsreform
Überraschung für Berlusconi bei Regionalwahlen

Überraschung für Berlusconi bei Regionalwahlen

Rom - Das Mitte-Rechts-Lager des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi hat bei den Regionalwahlen nach stabilisierten Hochrechnungen überraschend Zugewinne verbucht.
Überraschung für Berlusconi bei Regionalwahlen
Merkel und Erdogan: keine großen Fortschritte

Merkel und Erdogan: keine großen Fortschritte

Istanbul - Die Türkei-Reise der Bundeskanzlerin scheint professionell und konstruktiv zu verlaufen. Angela Merkel und Recep Tayyip Erdogan bemühten sich jedenfalls um einen …
Merkel und Erdogan: keine großen Fortschritte
Mobile Google-Dienste in China blockiert

Mobile Google-Dienste in China blockiert

Peking - Die chinesische Regierung lässt im Streit mit dem Internet-Konzern Google die Muskeln spielen. Seit Sonntag sind die mobilen Dienste im Reich der Mitte teilweise …
Mobile Google-Dienste in China blockiert
Merkel: Türkei muss Zypern-Frage vor EU-Beitritt klären

Merkel: Türkei muss Zypern-Frage vor EU-Beitritt klären

Ankara - Kanzlerin Angela Merkel hat den Zypern-Konflikt als entscheidende Hürde bei den Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union (EU) bezeichnet.
Merkel: Türkei muss Zypern-Frage vor EU-Beitritt klären
Merkel offen für türkische Schulen in Deutschland

Merkel offen für türkische Schulen in Deutschland

Berlin/Ankara - In der Diskussion um türkische Schulen in Deutschland ist Kanzlerin Merkel offenbar zu Zugeständnissen bereit. Sie könne sich solche Einrichten vorstellen, sagte …
Merkel offen für türkische Schulen in Deutschland
Merkel tritt heikle Türkei-Mission an

Merkel tritt heikle Türkei-Mission an

Ankara/Berlin - Begleitet von massiven Meinungsunterschieden hat Bundeskanzlerin Merkel ihren Türkei-Besuch begonnen. Ministerpräsident Erdogan will den EU-Beitritt, Merkel sieht …
Merkel tritt heikle Türkei-Mission an
Brüderle: Mehr Mehrwertsteuer für Kommunen

Brüderle: Mehr Mehrwertsteuer für Kommunen

Berlin - Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will den notleidenden Kommunen künftig einen höheren Anteil der Mehrwertsteuer zukommen lassen. Die SPD sieht das anders.
Brüderle: Mehr Mehrwertsteuer für Kommunen
Wahlen: Berlusconi gewinnt Regionen hinzu

Wahlen: Berlusconi gewinnt Regionen hinzu

Rom - Das Mitte-Rechts-Lager des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi hat bei den Regionalwahlen nach stabilisierten Hochrechnungen überraschend Zugewinne verbucht.
Wahlen: Berlusconi gewinnt Regionen hinzu
Nahles: FDP macht "Wahlbetrug mit Ansage"

Nahles: FDP macht "Wahlbetrug mit Ansage"

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat das Einlenken der FDP in der Steuerpolitik als “Wahlbetrug mit Ansage“ bezeichnet.
Nahles: FDP macht "Wahlbetrug mit Ansage"
EU will Internetsperren gegen Kinderpornos

EU will Internetsperren gegen Kinderpornos

Brüssel - Die EU-Kommission will alle Mitgliedsstaaten verpflichten, den Zugang zu kinderpornographischen Internetseiten zu blockieren. Auch die Suche nach solchen Inhalten soll …
EU will Internetsperren gegen Kinderpornos
Kundus-Opfer stellen neue Forderungen

Kundus-Opfer stellen neue Forderungen

Berlin - Knapp sieben Monate nach dem verheerenden Luftangriff bei der afghanischen Stadt Kundus werden neue Entschädigungsforderungen gegen Deutschland laut.
Kundus-Opfer stellen neue Forderungen
Nach Obama-Besuch: Raketenangriff auf US-Basis

Nach Obama-Besuch: Raketenangriff auf US-Basis

Kabul - Nur wenige Stunden nach dem Überraschungsbesuch von US-Präsident Barack Obama in Afghanistan haben Taliban die Militärbasis Bagram mit einer Rakete beschossen.
Nach Obama-Besuch: Raketenangriff auf US-Basis
“Warum dieser Hass gegen die Türkei?"

“Warum dieser Hass gegen die Türkei?"

Istanbul - Türkeis Ministerpräsident Erdogan hat im Streit mit Bundeskanzlerin Merkel um türkische Schulen nachgelegt. “Warum dieser Hass gegen die Türkei? Ist die Türkei ein …
“Warum dieser Hass gegen die Türkei?"
Trittin ruft zu Demo gegen AKW-Laufzeiten auf

Trittin ruft zu Demo gegen AKW-Laufzeiten auf

Köln - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat zu Protesten gegen die Pläne der Bundesregierung aufgerufen, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern.
Trittin ruft zu Demo gegen AKW-Laufzeiten auf
Bundestag will EU-Gehälter überprüfen

Bundestag will EU-Gehälter überprüfen

Berlin - Der Europa-Ausschuss des Bundestags will die Gehälter der mehr als 45.000 EU-Beamten prüfen. Dabei geht es um Sonderurlaube, Reisekostenpauschalen und Sonderzulagen.
Bundestag will EU-Gehälter überprüfen
Merkels brisanter Türkei-Besuch

Merkels brisanter Türkei-Besuch

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Montag zu einem politisch brisanten zweitägigen Besuch in die Türkei. Es geht um die Integration der Tüken in Deutschland und …
Merkels brisanter Türkei-Besuch
"Gute Diskussion" zwischen Obama und Karsai

"Gute Diskussion" zwischen Obama und Karsai

Kabul/Washington - Der Blitzbesuch des US-Präsidenten Barack Obama in Afghanistan dauerte knapp sechs Stunden. Der Präsident forderte vor allem ein strenges Vorgehen gegen die …
"Gute Diskussion" zwischen Obama und Karsai
Regionalwahlen in Italien: Beteiligung gering

Regionalwahlen in Italien: Beteiligung gering

Rom - Bei den zweitägigen Regionalwahlen in Italien zeichnet sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Ministerpräsident Silvio Berlusconi muss nun mit Verlusten für seine Partei …
Regionalwahlen in Italien: Beteiligung gering
Demonstration gegen islamfeindliche Partei

Demonstration gegen islamfeindliche Partei

Duisburg - Mehr als 5.000 Menschen sind am Sonntag in Duisburg friedlich gegen die rechtspopulistische Partei Pro NRW auf die Straße gegangen. Die Polizei hielt rechte …
Demonstration gegen islamfeindliche Partei
Obama zu Blitzbesuch in Afghanistan

Obama zu Blitzbesuch in Afghanistan

Kabul - US-Präsident Barack Obama ist zu einem Überraschungsbesuch in Afghanistan eingetroffen. Es ist seine erste Afghanistan-Reise als Oberkommandierender der Streitkräfte.
Obama zu Blitzbesuch in Afghanistan
Thailändischer Premier trifft Demonstranten

Thailändischer Premier trifft Demonstranten

Bangkok - Nach wochenlangen Massenprotesten gegen die Regierung in Thailand hat Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva am Sonntag erstmals Gespräche mit den Demonstranten geführt.
Thailändischer Premier trifft Demonstranten
SPD will Merkel vor den Kundus-Ausschuss holen

SPD will Merkel vor den Kundus-Ausschuss holen

Berlin - Nach den Linken und den Grünen hat sich auch die SPD konkret dafür ausgesprochen, Kanzlerin Angela Merkel im Kundus-Untersuchungsausschuss zu vernehmen.
SPD will Merkel vor den Kundus-Ausschuss holen
Bayern lehnt Aufnahme von Guantànamo-Häftlingen ab 

Bayern lehnt Aufnahme von Guantànamo-Häftlingen ab 

Berlin - Im Tauziehen um die Auifnahme von Häftlingen aus dem US- Gefangenenlager Guantánamo hat einer hat seine Entscheidung schon getroffen: Bayerns Innenminister Joachim …
Bayern lehnt Aufnahme von Guantànamo-Häftlingen ab 
Glos mahnt Seehofer zur Koalitionstreue

Glos mahnt Seehofer zur Koalitionstreue

München - Im CSU-internen Streit um die Gesundheitspolitik hat der frühere Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) von Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer …
Glos mahnt Seehofer zur Koalitionstreue
De Maizière: Afghanistan-Einsatz noch kein Erfolg

De Maizière: Afghanistan-Einsatz noch kein Erfolg

Kabul - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat bei einem Besuch in Afghanistan vor zu hohen Erwartungen an den deutschen Polizeieinsatz gewarnt.
De Maizière: Afghanistan-Einsatz noch kein Erfolg
Merkel: Türken sollen Deutsch lernen

Merkel: Türken sollen Deutsch lernen

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat die Türken in Deutschland aufgefordert, besser Deutsch zu lernen. Das Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan am Montag dürfte …
Merkel: Türken sollen Deutsch lernen
Fünf Guantanamo-Häftlinge sollen kommen

Fünf Guantanamo-Häftlinge sollen kommen

Berlin - Zwischen der Bundesregierung und den USA laufen erneut Gespräche über die Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo in Deutschland.
Fünf Guantanamo-Häftlinge sollen kommen
EU und Libyen beenden Visum-Streit

EU und Libyen beenden Visum-Streit

Sirte/London - Die Europäische Union und Libyen haben ihren Visa-Streit beigelegt. Das libysche Außenministerium bestätigte am Samstagabend die Aufhebung von Reisebeschränkungen …
EU und Libyen beenden Visum-Streit
Mubarak nach Gallenblasen-OP in Heidelberg zurück in Ägypten

Mubarak nach Gallenblasen-OP in Heidelberg zurück in Ägypten

Heidelberg - Drei Wochen nach einer Operation an der Gallenblase ist der ägyptische Präsident Husni Mubarak aus der Heidelberger Uni-Klinik entlassen worden.
Mubarak nach Gallenblasen-OP in Heidelberg zurück in Ägypten
Arznei-Sparpaket "reine Mogelpackung"

Arznei-Sparpaket "reine Mogelpackung"

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat die Arzneimittel-Sparpläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) kritisiert.
Arznei-Sparpaket "reine Mogelpackung"
Polizei stellt Brief an Berlusconi mit Kugel sicher

Polizei stellt Brief an Berlusconi mit Kugel sicher

Rom - Am Vortag der italienischen Regionalwahl hat die Polizei einen Brief an Ministerpräsident Silvio Berlusconi abgefangen, der eine Kugel enthielt.
Polizei stellt Brief an Berlusconi mit Kugel sicher
Steuergewerkschaft erwartet Milliarden-Rückzahlung

Steuergewerkschaft erwartet Milliarden-Rückzahlung

Berlin - Der umstrittene Ankauf einer CD mit Daten deutscher Steuersünder wird nach Expertenberechnung einen Milliardenbetrag in die Staatskassen spülen.
Steuergewerkschaft erwartet Milliarden-Rückzahlung
Merkel soll vor Gorleben-Ausschuss sprechen

Merkel soll vor Gorleben-Ausschuss sprechen

Berlin - Die Grünen wollen im neu eingesetzten Gorleben- Untersuchungsausschuss auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Zeugin laden.
Merkel soll vor Gorleben-Ausschuss sprechen
Allawi ist Wahlsieger im Irak

Allawi ist Wahlsieger im Irak

Bagdad - Das Bündnis des schiitischen Politikers Ijad Allawi hat bei der Parlamentswahl im Irak die meisten Stimmen erhalten.
Allawi ist Wahlsieger im Irak
Neues Abkommen gegen Steuerflucht in die Schweiz

Neues Abkommen gegen Steuerflucht in die Schweiz

Berlin - Die Finanzminister haben sich geeinigt: Die deutschen Finanzämter sollen künftig leichter deutschen Steuerhinterziehern in der Schweiz auf die Spur kommen.
Neues Abkommen gegen Steuerflucht in die Schweiz
EU-Gipfel: Merkel, die Eiserne Kanzlerin

EU-Gipfel: Merkel, die Eiserne Kanzlerin

Brüssel - “Madame Non“, “Maggie Merkel“ oder “Eiserne Kanzlerin“: Angela Merkel hat sich in der Griechenland-Krise durchgesetzt, die Euro-Partner sind auf ihren Kurs - viele auch …
EU-Gipfel: Merkel, die Eiserne Kanzlerin
Bundesrat: Länder gegen schwarz-gelbe Solar-Kürzungen

Bundesrat: Länder gegen schwarz-gelbe Solar-Kürzungen

Berlin - Bundesrat gegen Regierung: In den Bundesländern gibt es erheblichen Widerstand gegen die von der Regierung in Berlin beabsichtigten Kürzungen bei der Solarförderung.
Bundesrat: Länder gegen schwarz-gelbe Solar-Kürzungen
KMK-Präsident Spaenle lehnt türkische Gymnasien ab

KMK-Präsident Spaenle lehnt türkische Gymnasien ab

München - Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Ludwig Spaenle (CSU), lehnt türkische Gymnasien in Deutschland ab.
KMK-Präsident Spaenle lehnt türkische Gymnasien ab
Union sieht Gorleben-Ausschuss als überflüssig an

Union sieht Gorleben-Ausschuss als überflüssig an

Berlin - Kurz vor der Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Erkundung des Salzstocks Gorleben als Atommüllendlager hat die Union im Bundestag ihre skeptische Haltung …
Union sieht Gorleben-Ausschuss als überflüssig an
Israels Regierung bleibt bei Wohnungsbau hart

Israels Regierung bleibt bei Wohnungsbau hart

Jerusalem - Die israelische Regierung bleibt in der Wohnungsbau-Frage hart:  Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zeigt sich im Streit mit den USA über Jerusalem weiter …
Israels Regierung bleibt bei Wohnungsbau hart
USA und Russland vereinbaren Abrüstung von Atomwaffen

USA und Russland vereinbaren Abrüstung von Atomwaffen

Washington - Die USA und Russland haben sich auf das umfassendste Abkommen zur Abrüstung von Atomwaffen seit zwei Jahrzehnten geeinigt.
USA und Russland vereinbaren Abrüstung von Atomwaffen
Irak: Hochspannung  vor Bekanntgabe des Wahlergebnisses

Irak: Hochspannung  vor Bekanntgabe des Wahlergebnisses

Bagdad - In Bagdad sind die Nerven vor der Veröffentlichung des Wahlergebnisses zum Zerreißen gespannt. Einige Beobachter befürchten gar, dass der Irak wieder in Gewalt und Chaos …
Irak: Hochspannung  vor Bekanntgabe des Wahlergebnisses
Teure Medikamente: Das ist Röslers Sparplan

Teure Medikamente: Das ist Röslers Sparplan

Berlin - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Pharma-Industrie an die Preis-Leine legen. Was Rösler plant:
Teure Medikamente: Das ist Röslers Sparplan
Kundus-Ausschuss: Keine Guttenberg-Aussage im TV

Kundus-Ausschuss: Keine Guttenberg-Aussage im TV

Berlin - Der Sender Phoenix darf die Aussage von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Kundus-Untersuchungsausschuss nicht übertragen - und ist empört darüber.
Kundus-Ausschuss: Keine Guttenberg-Aussage im TV
Die meisten Deutschen wollen Griechenland kein Geld leihen

Die meisten Deutschen wollen Griechenland kein Geld leihen

Mainz - Zwei Drittel der Deutschen (68 Prozent) lehnen einer Umfrage zufolge deutsche Kredite für Griechenland ab. Nur 28 Prozent unterstützen solche Hilfsmaßnahmen für das hoch …
Die meisten Deutschen wollen Griechenland kein Geld leihen
Regierung dementiert 28 Jahre längere Atomlaufzeit

Regierung dementiert 28 Jahre längere Atomlaufzeit

Berlin - Die Bundesregierung hat angebliche Pläne einer Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken um 28 Jahre dementiert.
Regierung dementiert 28 Jahre längere Atomlaufzeit
Bundesrat billigt Haushalt mit Rekordschulden

Bundesrat billigt Haushalt mit Rekordschulden

Berlin - Der Bundesrat hat den Haushalt der Regierung für 2010 mit einer Rekord-Neuverschuldung von rund 80 Milliarden Euro gebilligt.
Bundesrat billigt Haushalt mit Rekordschulden
Für Minarette: Gabriel auf Moscheen-Tour

Für Minarette: Gabriel auf Moscheen-Tour

Oberhausen - Unter dem Motto “Wir zeigen den Rechten die Rote Karte“ hat SPD-Chef Sigmar Gabriel am Freitag eine Tour durch Moscheen im Ruhrgebiet gestartet. Er will ein Zeichen …
Für Minarette: Gabriel auf Moscheen-Tour
Kundus-Affäre: Grüne verschärfen Angriffe auf Regierung

Kundus-Affäre: Grüne verschärfen Angriffe auf Regierung

Berlin - Die Grünen verschärfen ihre Angriffe auf die unionsgeführte Bundesregierung wegen des Bombardements von Kundus. Worum es geht:
Kundus-Affäre: Grüne verschärfen Angriffe auf Regierung
Merkel gegen türkische Schulen in Deutschland

Merkel gegen türkische Schulen in Deutschland

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den türkischen Miniterpräsidenten Recep Tayyip Erdogan im Streit um türkische Schulen in Deutschland in die Schranken gewiesen.
Merkel gegen türkische Schulen in Deutschland
Koalition einig bei Arzneimittel-Sparpaket

Koalition einig bei Arzneimittel-Sparpaket

Berlin - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler hat sich mit den Gesundheitspolitikern der Koalition auf ein Paket zur Kostendämpfung bei den Arzneimittelpreisen geeinigt.
Koalition einig bei Arzneimittel-Sparpaket
Demonstration gegen FPÖ-Kandidatin Rosenkranz

Demonstration gegen FPÖ-Kandidatin Rosenkranz

Wien - Mit einem Lichtermeer aus Kerzen haben am Donnerstagabend mehrere Tausend Menschen in Wien gegen die Kandidatur der Rechtspopulistin Barbara Rosenkranz für das …
Demonstration gegen FPÖ-Kandidatin Rosenkranz
Westerwelle so unbeliebt wie kein anderer Außenminister

Westerwelle so unbeliebt wie kein anderer Außenminister

Mainz - Nie zuvor ist ein Außenminister oder FDP-Chef im ZDF-Politabrometer schlechter bewertet worden als Guido Westerwelle. Außerdem ist Verteidigungsminister Karl-Theodor zu …
Westerwelle so unbeliebt wie kein anderer Außenminister
Kundus-Affäre: Mail bringt Merkel in Bedrängnis

Kundus-Affäre: Mail bringt Merkel in Bedrängnis

Berlin - Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat Vertuschungsvorwürfe in der Kundus-Affäre entschieden zurückgewiesen. Unterdessen bringt ein Mail Angela Merkel in …
Kundus-Affäre: Mail bringt Merkel in Bedrängnis
Atomkraftwerke noch 60 Jahre am Netz?

Atomkraftwerke noch 60 Jahre am Netz?

München - Die schwarz-gelbe Bundesregierung in Berlin erwägt nach einem Medienbericht, Atomkraftwerke noch bis zu 60 Jahre am Netz zu lassen.
Atomkraftwerke noch 60 Jahre am Netz?
US-Gesundheitsreform: Auch Kongress stimmt zu

US-Gesundheitsreform: Auch Kongress stimmt zu

Washington - Nach einer parlamentarischen Ehrenrunde ist das Gesetz zur Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama nun endlich komplett.
US-Gesundheitsreform: Auch Kongress stimmt zu
Eurozone billigt Hilfsmaßnahmen für Griechenland

Eurozone billigt Hilfsmaßnahmen für Griechenland

Brüssel - Die Staats- und Regierungschefs der 16 Euro-Staaten haben sich auf mögliche Milliardenhilfen für Griechenland geeinigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich offenbar …
Eurozone billigt Hilfsmaßnahmen für Griechenland
Buffett baut Rolle bei Munich-Re aus

Buffett baut Rolle bei Munich-Re aus

München - Der legendäre US-Investor Warren Buffett hat seine Rolle als größter Aktionär des weltgrößten Rückversicherers Munich Re weiter ausgebaut. Er hält nun acht Prozent an …
Buffett baut Rolle bei Munich-Re aus
US-Senat stimmt Gesundheitsreform erneut zu

US-Senat stimmt Gesundheitsreform erneut zu

Washington - Der US-Senat hat am Donnerstag den finalen Änderungen an der Gesundheitsreform zugestimmt. Jetzt wird  das Gesetz an das Repräsentantenhaus weitergeleitet.
US-Senat stimmt Gesundheitsreform erneut zu
BR kritisiert Pläne für Werbeverbot

BR kritisiert Pläne für Werbeverbot

München - Der Bayerische Rundfunk (BR) hat Pläne für ein Werbeverbot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk scharf kritisiert.
BR kritisiert Pläne für Werbeverbot
Sponsoring verstößt nicht gegen Parteiengesetz

Sponsoring verstößt nicht gegen Parteiengesetz

Berlin - Die umstrittenen Sponsoringfälle bei CDU und SPD in Nordrhein-Westfalen und Sachsen verstoßen nicht gegen das Parteiengesetz.
Sponsoring verstößt nicht gegen Parteiengesetz
Sarkozy-Rivale de Villepin gründet neue Partei

Sarkozy-Rivale de Villepin gründet neue Partei

Paris - Dominique de Villepin, der größte Rivale des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, will mit einer neuen Partei die politische Landschaft in Frankreich …
Sarkozy-Rivale de Villepin gründet neue Partei
Merkel und Sarkozy einigen sich auf Griechenland-Hilfe

Merkel und Sarkozy einigen sich auf Griechenland-Hilfe

Brüssel - Vor dem EU-Gipfel in Brüssel haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy auf eine gemeinsame Linie in der griechischen …
Merkel und Sarkozy einigen sich auf Griechenland-Hilfe
Obamas Gesundheitsreform wird neu abgestimmt

Obamas Gesundheitsreform wird neu abgestimmt

Washington - Obwohl US-Präsident Barack Obama das “Jahrhundertgesetz“ zur Gesundheitsreform schon feierlich unterzeichnet hat, muss ein Teil des Reformwerks jetzt nochmals ins …
Obamas Gesundheitsreform wird neu abgestimmt
Aigner: Gebühren für Bankautomaten müssen runter

Aigner: Gebühren für Bankautomaten müssen runter

München - Im Streit um überhöhte Gebühren an Bankautomaten erhöht Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) den Druck auf die Institute. Die gebühren sollen runter und müssen …
Aigner: Gebühren für Bankautomaten müssen runter
Jung verteidigt Verhalten in Kundus-Affäre

Jung verteidigt Verhalten in Kundus-Affäre

Berlin - Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat die zögerliche Informationspolitik der Bundesregierung zu dem verheerenden Bombardement von Kundus verteidigt.
Jung verteidigt Verhalten in Kundus-Affäre
Allensbach-Gründerin Noelle-Neumann tot

Allensbach-Gründerin Noelle-Neumann tot

Allensbach - Die Gründerin des Meinungsforschungsinstituts Allensbach, Elisabeth Noelle-Neumann, ist im Alter von 93 Jahren gestorben.
Allensbach-Gründerin Noelle-Neumann tot
Griechenland pocht auf Notkredit der EU

Griechenland pocht auf Notkredit der EU

Brüssel - Griechenland fordert angesichts seiner Finanzprobleme die Ausweitung eines milliardenschweren EU-Krisenfonds für schuldengeplagte Länder.
Griechenland pocht auf Notkredit der EU
Google: Persönliche Gründe für China-Ausstieg

Google: Persönliche Gründe für China-Ausstieg

New York - Hinter dem weitgehenden Rückzug des Suchmaschinen-Betreibers Google aus China stecken auch sehr persönliche Gründe des Firmenmitbegründers Sergej Brin. Das hat er in …
Google: Persönliche Gründe für China-Ausstieg
Haderthauer begrüßt Mindestlohn für Pflegebranche

Haderthauer begrüßt Mindestlohn für Pflegebranche

München - Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat die Einigung auf einen Mindestlohn für die Pflegebranche begrüßt.
Haderthauer begrüßt Mindestlohn für Pflegebranche
Türkische Gymnasien in Deutschland? Heftiger Streit

Türkische Gymnasien in Deutschland? Heftiger Streit

Berlin - Kurz vor dem Türkei-Besuch von Kanzlerin Angela Merkel ist ein heftiger Streit über die Gründung türkischer Gymnasien in Deutschland entbrannt.
Türkische Gymnasien in Deutschland? Heftiger Streit
Kundus: Zivile Opfer bewusst verschwiegen?

Kundus: Zivile Opfer bewusst verschwiegen?

Berlin - Die militärische Führung hat nach Einschätzung des Grünen-Verteidigungsexperten Omid Nouripour frühzeitig gewusst, dass es beim Luftschlag in Afghanistan auch zivile …
Kundus: Zivile Opfer bewusst verschwiegen?
Papandreou: "Wir bringen unser Haus in Ordnung"

Papandreou: "Wir bringen unser Haus in Ordnung"

Brüssel - Wegen der aktuellen Finanzkrise spart Griechenland nun auch bei der Militärparade zum Unabhängigkeitstag. Auf die Teilnahme von Panzern und Kampfflugzeugen wird …
Papandreou: "Wir bringen unser Haus in Ordnung"
Georgien verlangt raschen Nato-Beitritt

Georgien verlangt raschen Nato-Beitritt

Tiflis/Moskau - Georgien drückt bei den Verhandlungen über eine NATO-Mitgliedschaft aufs Tempo und will dem Bündnis spätestens in drei Jahren beitreten. Mehrere euopäische …
Georgien verlangt raschen Nato-Beitritt
Merkel: "Europa ist unsere Zukunft"

Merkel: "Europa ist unsere Zukunft"

Berlin - Angela Merkel hat die EU-Mitgliedsstaaten gewarnt, den Stabilitätspakt ähnlich wie Griechenland bewusst zu unterlaufen. Fehler einzelner Staaten hätten Folgen für alle.
Merkel: "Europa ist unsere Zukunft"
Opposition will Wahlrecht für alle Ausländer

Opposition will Wahlrecht für alle Ausländer

Berlin - Die Opposition drängt auf ein Wahlrecht auf kommunaler Ebene für alle in Deutschland lebenden Ausländer.
Opposition will Wahlrecht für alle Ausländer
Ab Juli: Mindestlohn in der Pflegebranche

Ab Juli: Mindestlohn in der Pflegebranche

Berlin - Ab Juli wird es einen Mindestlohn für die über 800.000 Beschäftigten in der Pflegebranche geben. Der Mindestlohn muss aber noch vom Kabinett bestätigt werden.
Ab Juli: Mindestlohn in der Pflegebranche
Helmut Kohl für Ehrenvorsitz der CDU vorgeschlagen

Helmut Kohl für Ehrenvorsitz der CDU vorgeschlagen

Berlin - Vor dem 80. Geburtstag Helmut Kohls am 3. April haben sich die CDU-Mittelstandsvereinigung und die CDU-Seniorenunion dafür ausgesprochen, dem Altkanzler erneut den …
Helmut Kohl für Ehrenvorsitz der CDU vorgeschlagen
Hellmut Königshaus ist neuer Wehrbeauftragter

Hellmut Königshaus ist neuer Wehrbeauftragter

Berlin - Neuer Wehrbeauftragter des Bundestags ist der FDP-Abgeordnete Hellmut Königshaus. Als erstes Projekt will er den Sanitätsdienst der Bundeswehr reformieren und attraktiver …
Hellmut Königshaus ist neuer Wehrbeauftragter
Rüttgers: Absage an Schwarz-Grün

Rüttgers: Absage an Schwarz-Grün

Hamburg - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat einem schwarz-grünen Bündnis nach der Landtagswahl am 9. Mai eine klare Absage erteilt.
Rüttgers: Absage an Schwarz-Grün
Regierungserklärung zur EU

Regierungserklärung zur EU

Berlin - Wenige Stunden vor Beginn des Frühjahrsgipfels der EU gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu am Donnerstagvormittag eine Regierungserklärung im Bundestag ab.
Regierungserklärung zur EU
Jobcenter-Reform: Einigung 

Jobcenter-Reform: Einigung 

Berlin - Eine Arbeitsgruppe aus Union, SPD und FDP hat sich am Mittwoch endgültig auf die vom Verfassungsgericht geforderte Reform der Jobcenter geeinigt.
Jobcenter-Reform: Einigung 
Schmiergeldverdacht - Festnahme bei Ferrostaal

Schmiergeldverdacht - Festnahme bei Ferrostaal

Essen/München - Wegen des Verdachts auf Schmiergeldzahlungen hat es im Zuge von Durchsuchungen beim Anlagenbauer Ferrostaal eine Festnahme gegeben.
Schmiergeldverdacht - Festnahme bei Ferrostaal
Israels Siedlungspolitik ist Streitpunkt

Israels Siedlungspolitik ist Streitpunkt

Washington/Jerusalem - Die USA sehen nach einem Treffen zwischen Präsident Barack Obama und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu weiter Differenzen. Es geht um …
Israels Siedlungspolitik ist Streitpunkt
Hartes Ringen um Griechenland-Kurs der EU

Hartes Ringen um Griechenland-Kurs der EU

Berlin - Kurz vor dem EU-Gipfel wird in der europäischen Gemeinschaft um neue Hilfszusagen für Griechenland hart gerungen. Bundeskanzlerin Merkel will den IWF zur Hilfe holen.
Hartes Ringen um Griechenland-Kurs der EU
Lösung im Streit um Jobcenter

Lösung im Streit um Jobcenter

Berlin - Der jahrelange Streit um den Erhalt der Jobcenter ist endgültig beigelegt. Es soll eine Grundgesetzänderung geben, wie Arbeitsministerin Ursula von der Leyen mitteilt.
Lösung im Streit um Jobcenter
EU: Scheidungsrecht für binationale Paare

EU: Scheidungsrecht für binationale Paare

Brüssel - Klare Regeln für internationale Scheidungen: Die EU will das Scheidungsrecht für gemischte Paare vereinfachen. Einen entsprechenden Entwurf legte die EU-Kommission vor.
EU: Scheidungsrecht für binationale Paare
Jung zu Kundus: "alles richtig gelaufen"

Jung zu Kundus: "alles richtig gelaufen"

Berlin - Bei dem tödlichen Bombardement auf zwei Tanklaster in Kundus ist nach Aussage des ehemaligen Verteidigungsministers Franz Josef Jung “alles richtig gelaufen“.
Jung zu Kundus: "alles richtig gelaufen"
Ramsauer unterstützt Zukäufe der Bahn

Ramsauer unterstützt Zukäufe der Bahn

Frankfurt/Main - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer steht in Sachen Auslandszukäufe hinter der Bahn. Es geht um den britischen Konkurrenten Arriva. er begrüßte auch den neuen …
Ramsauer unterstützt Zukäufe der Bahn