Ahmadinedschad erster Redner auf UN-Atomkonferenz

Ahmadinedschad erster Redner auf UN-Atomkonferenz

New York - Der wegen seines Atomprogramms heftig umstrittene iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wird als erstes Staatsoberhaupt auf der UN-Konferenz zum …
Ahmadinedschad erster Redner auf UN-Atomkonferenz
Griechenland: Die Woche der Entscheidung

Griechenland: Die Woche der Entscheidung

Berlin - In den nächsten Tage fallen die Würfel für die Rettung Griechenlands vor der Insolvenz. Hier sehen Sie den vorläufige Zeitplan :
Griechenland: Die Woche der Entscheidung
Aigner und Google einigen sich bei Datenschutz

Aigner und Google einigen sich bei Datenschutz

Berlin - Es geht um Google Street View: Der Streit zwischen Google und Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) über einen besseren Datenschutz ist beigelegt. Vorerst.
Aigner und Google einigen sich bei Datenschutz
Tränengas in Athen - Demos gegen Sparkurs

Tränengas in Athen - Demos gegen Sparkurs

Athen - Bei Protesten gegen die Sparmaßnahmen der griechischen Regierung ist es am Donnerstagabend in Athen zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei setzte Tränengas ein.
Tränengas in Athen - Demos gegen Sparkurs
Westerwelle will trotz Euro-Krise weiter Steuern senken

Westerwelle will trotz Euro-Krise weiter Steuern senken

Passau - FDP-Chef Guido Westerwelle hält trotz der Euro-Krise an den Steuersenkungsplänen seiner Partei fest und lobt das Verhalten der Regierung in Athen.
Westerwelle will trotz Euro-Krise weiter Steuern senken
Schwarzenegger würde gerne US-Präsident werden

Schwarzenegger würde gerne US-Präsident werden

Burbank/USA - Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger würde gern bei der Präsidentschaftswahl kandidieren. Doch dafür müsste erst die Verfassung geändert werden.
Schwarzenegger würde gerne US-Präsident werden
Gordon Brown nach TV-Debatte angeschlagen

Gordon Brown nach TV-Debatte angeschlagen

London - Bei der letzten TV-Debatte eine Woche vor den Wahlen in Großbritannien hat der Chef der Konservativen, David Cameron, Aufwind bekommen. Premierminister Gordon Brown ist …
Gordon Brown nach TV-Debatte angeschlagen
Papst sprach mit Zollitsch über Mixas Rücktritt

Papst sprach mit Zollitsch über Mixas Rücktritt

Bonn - Eine Woche nach dem Rücktrittsgesuch des Augsburger Bischofs Walter Mixa hat der Papst mit dem Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, in Rom den …
Papst sprach mit Zollitsch über Mixas Rücktritt
Angestellte Lehrer drohen mit Warnstreiks

Angestellte Lehrer drohen mit Warnstreiks

Berlin - Im Tarifkonflikt um die 200 000 angestellten Lehrer und Dozenten an Schulen und Hochschulen haben die Gewerkschaften für kommende Woche Warnstreiks und Protestaktionen …
Angestellte Lehrer drohen mit Warnstreiks
Griechenland-Gesetz: SPD und Grüne für Eilverfahren

Griechenland-Gesetz: SPD und Grüne für Eilverfahren

Berlin - Die Verabschiedung der deutschen Finanzhilfen für Griechenland bereits in der kommenden Woche im Bundestag scheint gesichert.
Griechenland-Gesetz: SPD und Grüne für Eilverfahren
Griechenland-Rettung: Trichet ist zuversichtlich

Griechenland-Rettung: Trichet ist zuversichtlich

München - Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, rechnet fest mit einem Erfolg der Anstrengungen, Griechenland vor einer Staatspleite zu bewahren.
Griechenland-Rettung: Trichet ist zuversichtlich
Flüssigkeitsverbot bei Flügen soll bis 2013 wegfallen

Flüssigkeitsverbot bei Flügen soll bis 2013 wegfallen

Brüssel - Achteinhalb Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September werden die Sicherheitsbeschränkungen im europäischen Luftverkehr teilweise zurückgenommen.
Flüssigkeitsverbot bei Flügen soll bis 2013 wegfallen
Sollten die Bushs in Deutschland vergiftet werden?

Sollten die Bushs in Deutschland vergiftet werden?

New York - Die Ex-First-Lady Laura Bush erhebt in ihren Memoiren schwere Vorwürfe: Sie glaubt offfenbar, dass sie und ihr Gatte George beim G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm …
Sollten die Bushs in Deutschland vergiftet werden?
Horst Seehofer jetzt Professor in China

Horst Seehofer jetzt Professor in China

Qingdao - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ist in China zum ersten Mal Ehrenprofessor geworden. Die Universität der großen Hafenstadt Qingdao zeichnete den Gast aus …
Horst Seehofer jetzt Professor in China
Ramsauer will Führerschein mit 17 bundesweit

Ramsauer will Führerschein mit 17 bundesweit

Köln - Der Führerschein mit 17 soll im nächsten Jahr bundesweit eingeführt werden. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kündigte am Donnerstag einen entsprechenden …
Ramsauer will Führerschein mit 17 bundesweit
Weniger Arbeitslose in Bayern

Weniger Arbeitslose in Bayern

Nürnberg - Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern ist im April um 35.600 auf 318.600 gesunken. Das waren 14.500 weniger als vor einem Jahr
Weniger Arbeitslose in Bayern
Verletzung der Religionsfreiheit: 13 Staaten verurteilt

Verletzung der Religionsfreiheit: 13 Staaten verurteilt

Washington - Eine Kommission der US-Regierung hat 13 Staaten benannt, in denen das Grundrecht auf Religionsfreiheit regelmäßig verletzt wird.
Verletzung der Religionsfreiheit: 13 Staaten verurteilt
Schröder und Seehofer werben in China für Deutschland

Schröder und Seehofer werben in China für Deutschland

Qingdao - Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer haben in China mit vereinten Kräften für die deutsche Energiewirtschaft geworben und dem …
Schröder und Seehofer werben in China für Deutschland
Grüne fordern Finanzumsatzsteuer

Grüne fordern Finanzumsatzsteuer

Köln - Grünen-Chef Cem Özdemir hat im Zusammenhang mit der Finanzkrise in Griechenland die Bundesregierung aufgefordert, sich für die Einführung einer Finanzumsatzsteuer auf …
Grüne fordern Finanzumsatzsteuer
Heftige Attacken bei Spitzenkandidaten-TV-Runde

Heftige Attacken bei Spitzenkandidaten-TV-Runde

Mönchengladbach - Elf Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich die Spitzenkandidaten der Parteien einen heftigen Schlagabtausch geliefert.
Heftige Attacken bei Spitzenkandidaten-TV-Runde
Westerwelle: unabhängige europäische Ratinagentur

Westerwelle: unabhängige europäische Ratinagentur

Frankfurt/Main - Außenminister Guido Westerwelle hat gefordert, schnellstmöglich Lehren aus der Finanzkrise zu ziehen. Dazu gehöre auch eine unabhängige europäische Ratingagentur, …
Westerwelle: unabhängige europäische Ratinagentur
Stoiber weist Schuld an HGAA-Debakel zurück

Stoiber weist Schuld an HGAA-Debakel zurück

München - Der frühere Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat jegliche Mitverantwortung am Milliardendebakel der BayernLB in Österreich zurückgewiesen.
Stoiber weist Schuld an HGAA-Debakel zurück
Umweltminister: Atomkraftwerke sollen länger laufen

Umweltminister: Atomkraftwerke sollen länger laufen

Frankfurt/Main - Ungeachtet der wiederaufgeflammten Proteste hält die Bundesregierung an längeren Laufzeiten der Atomkraftwerke fest. Dies bekräftigte Umweltminister Norbert …
Umweltminister: Atomkraftwerke sollen länger laufen
Linkskoalition im Bund vor Schwarz-Gelb

Linkskoalition im Bund vor Schwarz-Gelb

Berlin - Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, dann bekäme eine Linkskoalition aus Rot-Rot-Grün einer Umfrage zufolge die Mehrheit vor Schwarz-Gelb.
Linkskoalition im Bund vor Schwarz-Gelb
Parteien streiten über Griechenland-Hilfe

Parteien streiten über Griechenland-Hilfe

Berlin - Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nutzt die Opposition die Griechenland-Hilfe für Breitseiten gegen die Regierung. SPD-Chef Gabriel wirft …
Parteien streiten über Griechenland-Hilfe
Bangkok: Armee feuert Gummigeschosse auf Demonstranten

Bangkok: Armee feuert Gummigeschosse auf Demonstranten

Bangkok - In Bangkok ist es erneut zu Zusammenstößen zwischen der Armee und den seit fast sieben Wochen demonstrierenden Rothemden gekommen.
Bangkok: Armee feuert Gummigeschosse auf Demonstranten
Seehofer: Bayerisch-chinesische Verwandtschaft

Seehofer: Bayerisch-chinesische Verwandtschaft

Peking - Ministerpräsident Horst Seehofer hat bei seinem ersten China-Besuch eine innere Verwandtschaft Bayerns mit dem Reich der Mitte entdeckt. Unterdessen hat ihm Ex-Kanzler …
Seehofer: Bayerisch-chinesische Verwandtschaft
Verbraucherpreise in Bayern bleiben stabil

Verbraucherpreise in Bayern bleiben stabil

München - Die Verbraucherpreise in Bayern sind im April nahezu stabil geblieben. Im Vergleich zum März sanken die Preise um 0,1 Prozent.
Verbraucherpreise in Bayern bleiben stabil
Arzneimittelpreise künftig Verhandlungssache

Arzneimittelpreise künftig Verhandlungssache

Berlin - Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich am Mittwoch per Kabinettsbeschluss auf eine Neuordnung des Arzneimittelmarktes verständigt.
Arzneimittelpreise künftig Verhandlungssache
Sorge: Viele Jugendliche nicht reif für Ausbildung

Sorge: Viele Jugendliche nicht reif für Ausbildung

Berlin - Das Bundeskabinett ist am Mittwoch zusammengekommen, um den Berufsbildungsbericht 2010 verabschieden. Darin äußert sich die Regierung besorgt über die mangelnde …
Sorge: Viele Jugendliche nicht reif für Ausbildung
Italien geht "unwürdig" mit Bootsflüchtlingen um

Italien geht "unwürdig" mit Bootsflüchtlingen um

Straßburg - Die italienische Abschiebepraxis afrikanischer Bootsflüchtlinge nach Libyen ist nach Einschätzung des Europarates “unwürdig“ und verstößt gegen sämtliche humanitäre …
Italien geht "unwürdig" mit Bootsflüchtlingen um
NRW: Schwarz-Gelb weiter ohne Mehrheit

NRW: Schwarz-Gelb weiter ohne Mehrheit

Düsseldorf - Eine aktuelle Umfrage zeigt: Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist die dort amtierende Regierung aus CDU und FDP weiter ohne Mehrheit.
NRW: Schwarz-Gelb weiter ohne Mehrheit
Ramsauer: Lärmschutz an Autobahnen verbessern

Ramsauer: Lärmschutz an Autobahnen verbessern

Hamburg - Die Bundesregierung will den Lärmschutz an Autobahnen und Bundesstraßen verbessern und dafür langfristig 1,5 Milliarden Euro aufwenden. Ramsauer will Grenzwerte senken.
Ramsauer: Lärmschutz an Autobahnen verbessern
Nigeria: Politiker soll 13-Jährige geheiratet haben

Nigeria: Politiker soll 13-Jährige geheiratet haben

Nairobi/Abuja - Nigerianische Frauen- und Menschenrechtsgruppen haben zu Protesten gegen einen Senator aufgerufen, der eine 13-jährige Ägypterin geheiratet haben soll. Es soll …
Nigeria: Politiker soll 13-Jährige geheiratet haben
Israel: Iran im Atomstreit nicht zuviel Zeit geben

Israel: Iran im Atomstreit nicht zuviel Zeit geben

Washington - Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat davor gewarnt, dem Iran im Streit über dessen Atomprogramm zuviel Zeit zuzugestehen.
Israel: Iran im Atomstreit nicht zuviel Zeit geben
SPD-Chef: "Merkel hat die Deutschen belogen!"

SPD-Chef: "Merkel hat die Deutschen belogen!"

Köln - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Finanzmarktkrise hart angegriffen und der Lüge bezichtigt. Gleichzeitig weist er Vorwürfe von sich.
SPD-Chef: "Merkel hat die Deutschen belogen!"
Mexiko gibt Reisewarnung für Arizona heraus

Mexiko gibt Reisewarnung für Arizona heraus

Mexiko-Stadt - Die mexikanische Regierung hat eine Reisewarnung für Arizona herausgegeben und protestiert damit gegen ein neues Einwanderungsgesetz in diesem US-Staat.
Mexiko gibt Reisewarnung für Arizona heraus
China hebt Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf

China hebt Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf

Peking - China hat sein Einreiseverbot für Ausländer mit einer HIV-Infektion aufgehoben. Die Regierung hat umgedacht, begründet den Kurswechsel aber auch mit organisatorischen …
China hebt Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf
Mörder von Malcolm X nach 45 Jahren wieder frei

Mörder von Malcolm X nach 45 Jahren wieder frei

New York - Mehr als 45 Jahre nach der Ermordung des Schwarzenführers Malcolm X ist der letzte der damaligen Todesschützen wieder frei. Zuletzt war er nur Teilzeit hinter Gittern.
Mörder von Malcolm X nach 45 Jahren wieder frei
Hamburg will "Street View" einschränken

Hamburg will "Street View" einschränken

Hamburg - Noch mehr Gegenwind für Google wegen Street View: Der umstrittene Dienst des Internetkonzerns Google soll nach dem Willen des Landes Hamburg mit einem Bundesgesetz …
Hamburg will "Street View" einschränken
Finanzausgleich: Süd-Länder wollen klagen

Finanzausgleich: Süd-Länder wollen klagen

Stuttgart - Baden-Württemberg, Bayern und Hessen wollen erneut gegen den Länderfinanzausgleich vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
Finanzausgleich: Süd-Länder wollen klagen
Ramsauer fordert Asche-Grenzwerte

Ramsauer fordert Asche-Grenzwerte

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat europaweit verbindliche Vulkanasche-Grenzwerte für den Luftverkehr gefordert.
Ramsauer fordert Asche-Grenzwerte
Kabinett macht Weg für Mittelschule frei

Kabinett macht Weg für Mittelschule frei

München - Begleitet von heftiger Kritik der Opposition hat die Staatsregierung den Weg für die Umwandlung von Haupt- in Mittelschulen endgültig frei gemacht.
Kabinett macht Weg für Mittelschule frei
Dieter Althaus: Abschied aus der Politik 

Dieter Althaus: Abschied aus der Politik 

Erfurt - Der frühere thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus kehrt der Politik den Rücken. Am Dienstag verabschiedete sich der CDU-Politiker vom Erfurter Landtag, sein …
Dieter Althaus: Abschied aus der Politik 
Kaczynski-Zwillingsbruder will Präsident werden

Kaczynski-Zwillingsbruder will Präsident werden

Warschau - Wer wird Polens nächster Staatspräsident? Nach ersten Umfragen geht der polnische Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski als Außenseiter ins Rennen um die Nachfolge …
Kaczynski-Zwillingsbruder will Präsident werden
Umstrittene CDU-Politikerin Özkan jetzt Ministerin

Umstrittene CDU-Politikerin Özkan jetzt Ministerin

Hannover - Erstmals ist mit der CDU-Politikerin Aygül Özkan eine Muslimin zur Ministerin in Deutschland gewählt worden. Sie steht wegen ihrer Kruzifix-Ablehnung in der Kritik - …
Umstrittene CDU-Politikerin Özkan jetzt Ministerin
Ukraine: Wüste Schlägerei im Parlament

Ukraine: Wüste Schlägerei im Parlament

Kiew - Im ukrainischen Parlament ist es am Dienstag zu schweren Ausschreitungen gekommen. Für Präsident Viktor Janukowitsch offenbar ein ganz normaler Vorgang. 
Ukraine: Wüste Schlägerei im Parlament
Im Parlament fliegen die Eier - und die Fäuste

Im Parlament fliegen die Eier - und die Fäuste

Kiew - Im ukrainischen Parlament ist es am Dienstag zu schweren Ausschreitungen gekommen. Für Präsident Viktor Janukowitsch offenbar ein ganz normaler Vorgang. 
Im Parlament fliegen die Eier - und die Fäuste
Einstige Rivalen: Joschka Fischer lobt Helmut Kohl

Einstige Rivalen: Joschka Fischer lobt Helmut Kohl

Berlin - Ex-Außenminister Joschka Fischer hat Altbundeskanzler Helmut Kohl gelobt. In einem Interview des Politikmagazins “Cicero“ würdigte der Grünen-Politiker speziell die …
Einstige Rivalen: Joschka Fischer lobt Helmut Kohl
Trotz Kruzifix-Äußerung: Wulff schwärmt von Özkan

Trotz Kruzifix-Äußerung: Wulff schwärmt von Özkan

Berlin - Trotz der umstrittenen Kruzifix-Äußerung hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) kurz vor der geplanten Vereidigung der ersten muslimischen …
Trotz Kruzifix-Äußerung: Wulff schwärmt von Özkan
Staatsanwälte in der Staatskanzlei

Staatsanwälte in der Staatskanzlei

München - Im Zuge der Ermittlungen gegen die Verantwortlichen für das Landesbank-Debakel in Österreich hat die Staatsanwaltschaft gestern auch Akten in der bayerischen …
Staatsanwälte in der Staatskanzlei
Französische Presse: Attacke gegen Merkel

Französische Presse: Attacke gegen Merkel

Paris - Die Finanzkrise in Griechenland und der politische Umgang damit sorgen weiter für Wirbel. Die französische Presse attackiert Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf.
Französische Presse: Attacke gegen Merkel
Serben-Führer leugnet Völkermord in Srebrenica

Serben-Führer leugnet Völkermord in Srebrenica

Belgrad - Der bosnische Serbenführer Milorad Dodik hat den Völkermord in der ostbosnischen Stadt Srebrenica offen geleugnet. Vor allem was die Anzahl der Opfer angeht, …
Serben-Führer leugnet Völkermord in Srebrenica
Griechenland-Hilfe: EU drängt auf Entscheidung

Griechenland-Hilfe: EU drängt auf Entscheidung

Berlin - Angesichts der harten Haltung Deutschlands drängt die EU-Kommission auf eine rasche Entscheidung über die Milliardenhilfen für Griechenland. Nicht zaudern, sondern …
Griechenland-Hilfe: EU drängt auf Entscheidung
Obama will "neue Partnerschaft" mit Muslimen

Obama will "neue Partnerschaft" mit Muslimen

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sein Ziel einer “neuen Partnerschaft“ mit der muslimischen Welt bekräftigt. Bei einem Treffen spricht er von einem Neubeginn und …
Obama will "neue Partnerschaft" mit Muslimen
Minister empfiehlt Sex gegen Bluthochdruck

Minister empfiehlt Sex gegen Bluthochdruck

Brasília - Mindestens fünf Mal die Woche Sex, empfiehlt Brasiliens Gesundheitsminister José Gomes Temporão als eine wirksame Maßnahme gegen Bluthochdruck. Er meint, dass …
Minister empfiehlt Sex gegen Bluthochdruck
Massen-Disqualifikation bei Irak-Wahl

Massen-Disqualifikation bei Irak-Wahl

Bagdad - Sieben Wochen nach der Parlamentswahl im Irak hat ein Gericht 52 Kandidaten disqualifiziert, darunter einen siegreichen Bewerber. Noch viel mehr Beschwerden wurden …
Massen-Disqualifikation bei Irak-Wahl
Ex-Diktator Noriega an Frankreich ausgeliefert

Ex-Diktator Noriega an Frankreich ausgeliefert

Washington - Die USA haben Panamas einstigen Diktator Manuel Noriega nach gut 20 Jahren in einem Gefängnis in Florida an Frankreich ausgeliefert. Dort soll ihm der Prozess gemacht …
Ex-Diktator Noriega an Frankreich ausgeliefert
TV-Duell: Rüttgers und Kraft streiten über Hartz IV 

TV-Duell: Rüttgers und Kraft streiten über Hartz IV 

Köln - Die Themen Bildung und soziale Gerechtigkeit haben das TV-Duell zwischen den beiden Spitzenkandidaten bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl beherrscht.
TV-Duell: Rüttgers und Kraft streiten über Hartz IV 
Rösler bestätigt Gesundheitskarte light

Rösler bestätigt Gesundheitskarte light

Frankfurt/Main - Die umstrittene Gesundheitskarte für Kassenpatienten soll noch eine Chance erhalten - allerdings in einer abgespeckten Form. Das hat Gesundheitsminister Philipp …
Rösler bestätigt Gesundheitskarte light
EU ist sich einig über Auswärtigen Dienst

EU ist sich einig über Auswärtigen Dienst

Luxemburg - Die Regierungen der 27 EU-Staaten haben sich grundsätzlich über die künftige Arbeit des neuen Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) geeinigt.
EU ist sich einig über Auswärtigen Dienst
Belgischer Premier Leterme gescheitert

Belgischer Premier Leterme gescheitert

Brüssel - König Albert II. nahm am Montag in Brüssel das Rücktrittsgesuch an, das Leterme bereits am Donnerstag nach dem Auseinanderbrechen seiner Koalitionsregierung eingereicht …
Belgischer Premier Leterme gescheitert
Deutschland bleibt hart bei Griechenland-Hilfe

Deutschland bleibt hart bei Griechenland-Hilfe

Berlin - Die harte Haltung der Bundesregierung bei Milliardenhilfen für Griechenland sorgt in der Europäischen Union für Streit. Die Kanzlerin sagte Hilfe zu, stellt aber harte …
Deutschland bleibt hart bei Griechenland-Hilfe
Ungarn: Rechte kaufen sich bei RTL ein

Ungarn: Rechte kaufen sich bei RTL ein

Budapest - Unternehmer, die der ungarischen Rechten nahestehen, haben sich in den ungarischen Ableger des Fernsehsenders RTL eingekauft. Und das direkt nach dem Sieg bei der …
Ungarn: Rechte kaufen sich bei RTL ein
Härtere Strafen bei Gewalt gegen Polizisten?

Härtere Strafen bei Gewalt gegen Polizisten?

Hamburg - Zoff der Minister: Der heftige Streit zwischen den Ministerien für Justiz und Inneres über härtere Strafen bei Gewalttaten gegen Polizisten geht in die nächste Runde.
Härtere Strafen bei Gewalt gegen Polizisten?
Mit ausländischen Berufsabschlüssen gegen Fachkräftemangel

Mit ausländischen Berufsabschlüssen gegen Fachkräftemangel

Oldenburg - Die Bundesregierung will die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse erleichtern. Sie hofft, so den Fachkräftemangel zu lindern.
Mit ausländischen Berufsabschlüssen gegen Fachkräftemangel
Vor NRW-Wahl: Hamburger Schwarz-Grün im Umfragetief

Vor NRW-Wahl: Hamburger Schwarz-Grün im Umfragetief

Hamburg - In Nordrhein-Westfalen wird Schwarz-Grün als mögliche Koalition nach der Wahl am 9. Mai gehandelt. Doch das Ergebnis einer Umfrage in Hamburg verheißt nichts Gutes.
Vor NRW-Wahl: Hamburger Schwarz-Grün im Umfragetief
"Bei uns bleiben die Kruzifixe in den Klassen"

"Bei uns bleiben die Kruzifixe in den Klassen"

München/Frankfurt am Main - Morgen wird Deutschlands erste türkischstämmige Ministerin vereidigt. Für ihren Vorschlag, Kruzifixe in Klassenzimmern zu verbieten, erntet Aygül Özkan …
"Bei uns bleiben die Kruzifixe in den Klassen"
EU soll neuen Auswärtigen Dienst bekommen

EU soll neuen Auswärtigen Dienst bekommen

Luxemburg - Die EU soll weltweit an Bedeutung gewinnen - und deshalb einen neuen Auswärtigen Dienst bekommen. Doch die EU-Außenminister können sich nicht auf einen gemeinsamen …
EU soll neuen Auswärtigen Dienst bekommen
Kaczynski will Nachfolger seines Bruders werden

Kaczynski will Nachfolger seines Bruders werden

Warschau - Bei der Präsidentenwahl in Polen am 20. Juni will sich Jaroslaw Kaczynski um die Nachfolge seines getöteten Zwillingsbruders Lech bewerben.
Kaczynski will Nachfolger seines Bruders werden
Grüne starten Anti-Atom-Tour quer durch Bayern

Grüne starten Anti-Atom-Tour quer durch Bayern

Niederaichbach - Die Grünen machen gegen die Pläne von Union und FDP zur Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke mobil: Mit einer Anti-Atom-Tour quer durch Bayern - und mit …
Grüne starten Anti-Atom-Tour quer durch Bayern
Kanzlerin Merkel sagt Griechen Hilfe zu

Kanzlerin Merkel sagt Griechen Hilfe zu

Berlin - Bundeskanzlerin Merkel hat dem angeschlagenen Griechenland Finanzhilfen zugesagt - unter der Bedingung harter Reformen.
Kanzlerin Merkel sagt Griechen Hilfe zu
Moskaus Geheimdienst darf ohne Absprache vorgehen

Moskaus Geheimdienst darf ohne Absprache vorgehen

Moskau - Der russische Inlandsgeheimdienst FSB kann künftig auch ohne Absprache mit Justiz oder Polizei nach eigenem Ermessen gegen “verdächtige“ Bürger und Organisationen …
Moskaus Geheimdienst darf ohne Absprache vorgehen
Mit Drohnen gegen Schwerverbrecher

Mit Drohnen gegen Schwerverbrecher

Düsseldorf - Der nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf (FDP) erwägt den Einsatz von unbemannten Drohnen gegen Schwerverbrecher.
Mit Drohnen gegen Schwerverbrecher
Portugiesische Zugführer streiken

Portugiesische Zugführer streiken

Lissabon - Ein Streik der Zugführer während des morgendlichen Berufsverkehrs hat in Portugal ein Verkehrschaos ausgelöst. In den kommenden Tagen wollen auch Busfahrer und Postler …
Portugiesische Zugführer streiken
Bayerische Metallindustrie produziert wieder mehr

Bayerische Metallindustrie produziert wieder mehr

München - Nach einem Dämpfer im vergangenen Jahr geht es mit der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie jetzt wieder aufwärts. Doch auf dem Weg aus der Krise sind noch einige …
Bayerische Metallindustrie produziert wieder mehr
Fähren in Griechenland werden bestreikt

Fähren in Griechenland werden bestreikt

Athen - Jetzt streiken sie auch noch! Griechenland muss sparen, aber die Griechen sind unzufrieden mit den Geldbeschaffungsmaßnahmen ihrer Regierung. Nun protestieren Seeleute …
Fähren in Griechenland werden bestreikt
Griechenland-Hilfe: Zoff in der CDU

Griechenland-Hilfe: Zoff in der CDU

Berlin - Soll man das bankrotte Griechenland aus der Euro-Zone rauswerfen? Ist die Milliarden-Hilfe eine Zumutung für Deutschland? Darüber streitet sich jetzt die CDU-Spitze.
Griechenland-Hilfe: Zoff in der CDU
Selbstmordattentat auf britischen Botschafter

Selbstmordattentat auf britischen Botschafter

Sanaa - Wegen der Terrorgefahr sind westliche Botschaften im Jemen hinter Mauern und Betonblöcken versteckt. Trotzdem geraten ihre Mitarbeiter immer wieder ins Fadenkreuz der …
Selbstmordattentat auf britischen Botschafter
Israelische Soldaten töten Hamas-Aktivist

Israelische Soldaten töten Hamas-Aktivist

Beit Awwa - Bei einer Razzia im Westjordanland haben israelische Soldaten einen Aktivisten der Hamas getötet. Nach diesem Hamas-Mann fahndet das israelische Militär bereits seit …
Israelische Soldaten töten Hamas-Aktivist
Linken-Spitzenkandidatin zu Rot-Rot-Grün in NRW bereit

Linken-Spitzenkandidatin zu Rot-Rot-Grün in NRW bereit

Essen - Die Spitzenkandidatin der NRW -Linken, Bärbel Beuermann, hat die Bereitschaft ihrer Partei zu einer rot-rot-grünen …
Linken-Spitzenkandidatin zu Rot-Rot-Grün in NRW bereit
Seehofer in China eingetroffen

Seehofer in China eingetroffen

Peking - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ist zu politischen Gesprächen in China eingetroffen. Was heute auf dem Programm des Landeschefs steht:
Seehofer in China eingetroffen
Gewalt gegen Polizei: Union streitet mit FDP

Gewalt gegen Polizei: Union streitet mit FDP

Berlin - Die Kritik der Union an einem Gesetzentwurf des FDP-geführten Justizministeriums zur härteren Bestrafung von Gewalt gegen Polizisten reißt nicht ab. Die Forderungen …
Gewalt gegen Polizei: Union streitet mit FDP
BKA: So viele Terrorverfahren gegen Islamisten wie noch nie

BKA: So viele Terrorverfahren gegen Islamisten wie noch nie

Osnabrück - Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen islamistische Terrorverdächtige hat nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) einen neuen Höchststand erreicht. Auch Reisen in …
BKA: So viele Terrorverfahren gegen Islamisten wie noch nie
CDU: Das sind die Bedingungen für die Griechenland-Hilfe

CDU: Das sind die Bedingungen für die Griechenland-Hilfe

Berlin - Unionsfraktions-Vize Michael Fuchs hat vor dem Treffen der Fraktionen mit Finanzminister Wolfgang Schäuble Bedingungen für eine Milliardenhilfe an Griechenland gestellt.
CDU: Das sind die Bedingungen für die Griechenland-Hilfe
Steuern und Griechenland: FDP kritisiert Schäuble

Steuern und Griechenland: FDP kritisiert Schäuble

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird zunehmend zur Zielscheibe von Kritik der FDP. Der Koalitionspartner stellt die Fähigkeit des CDU-Politikers als …
Steuern und Griechenland: FDP kritisiert Schäuble
Zweite Chance für elektronische Gesundheitskarte?

Zweite Chance für elektronische Gesundheitskarte?

Berlin - Nach jahrelangem Streit und einem pannenreichen Vorlauf haben sich Krankenkassen, Ärzte, Kliniken und Apotheker einem Bericht zufolge auf eine abgespeckte Version der …
Zweite Chance für elektronische Gesundheitskarte?
Medienminister: Google missbraucht Verbrauchervertrauen

Medienminister: Google missbraucht Verbrauchervertrauen

Köln - Der nordrhein-westfälische Medienminister Armin Laschet hat Google einen Missbrauch des Verbrauchervertrauens vorgeworfen. Es geht um die Erhebung privater Daten.
Medienminister: Google missbraucht Verbrauchervertrauen
Hamas veröffentlicht  Trickfilm über gefangenen Soldaten

Hamas veröffentlicht  Trickfilm über gefangenen Soldaten

Gaza-Stadt - Mit einem makabren Trickfilm will die radikalislamische Hamas den Druck auf Israel erhöhen, einem Gefangenenaustausch zuzustimmen.
Hamas veröffentlicht  Trickfilm über gefangenen Soldaten
Atomstreit: Röttgen und Gabriel werfen sich Feigheit vor

Atomstreit: Röttgen und Gabriel werfen sich Feigheit vor

Berlin - Im Atomstreit hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen seinen Amtsvorgängern Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin Feigheit vorgeworfen. Auch Kanzlerin Angela Merkel bleibt …
Atomstreit: Röttgen und Gabriel werfen sich Feigheit vor
Guttenberg skeptisch zu "Gegenüberstellung"

Guttenberg skeptisch zu "Gegenüberstellung"

Luxemburg - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sieht eine Gegenüberstellung mit dem ehemaligen Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär …
Guttenberg skeptisch zu "Gegenüberstellung"
Ungarn: Rechte holt Zweidrittelmehrheit

Ungarn: Rechte holt Zweidrittelmehrheit

Budapest - Die zweite Runde der Parlamentswahl in Ungarn hat am Sonntag den Rechtsruck im Lande noch weiter verstärkt.
Ungarn: Rechte holt Zweidrittelmehrheit
Gabriel: Rot-Grün in NRW fast sicher

Gabriel: Rot-Grün in NRW fast sicher

Berlin - Ein Wahlsieg von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen kann nach den Worten von SPD-Chef Sigmar Gabriel allein an einer niedrigen Wahlbeteiligung scheitern. Und er kritisiert …
Gabriel: Rot-Grün in NRW fast sicher
Linke-Basis stimmt für Doppelspitze

Linke-Basis stimmt für Doppelspitze

Berlin - Die Linkspartei soll künftig von einer Doppelspitze geführt werden, der mindestens eine Frau angehört. Das ist das Ergebnis des Mitgliederentscheids, das die Partei am …
Linke-Basis stimmt für Doppelspitze
Fischer bleibt Österreichs Präsident

Fischer bleibt Österreichs Präsident

Wien - Heinz Fischer bleibt nach einem Erdrutschsieg für die nächsten sechs Jahre Bundespräsident in Österreich.
Fischer bleibt Österreichs Präsident
Griechenlandhilfe: Schäuble schließt Nein nicht aus

Griechenlandhilfe: Schäuble schließt Nein nicht aus

Berlin - Die Entscheidung über Kredite Deutschlands an Griechenland ist nach den Worten von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble offen.
Griechenlandhilfe: Schäuble schließt Nein nicht aus
FDP-Steuerkonzept: Schäuble als Buhmann

FDP-Steuerkonzept: Schäuble als Buhmann

Köln - Finanzminister Wolfgang Schäuble solle in Sachen Steuererleichterungen endlich Farbe bekennen, forderten FDP-Spitzenpolitiker auf dem Parteitag in Köln.
FDP-Steuerkonzept: Schäuble als Buhmann
Innenminister: höhere Strafen für Gewalt gegen Polizei

Innenminister: höhere Strafen für Gewalt gegen Polizei

Frankfurt/Main - Dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sind die Strafen für Gewalttaten gegen Polizisten nicht hoch genug.
Innenminister: höhere Strafen für Gewalt gegen Polizei
Österreicher wählen Bundespräsidenten

Österreicher wählen Bundespräsidenten

Wien - In Österreich hat am Sonntagmorgen die Wahl eines neuen Bundespräsidenten begonnen. Das erste Wahllokal öffnete um 05.00 Uhr in Graz. Der Sieger dürfte bereits feststehen:
Österreicher wählen Bundespräsidenten
Schon wieder Steuer-Zoff bei Schwarz-Gelb

Schon wieder Steuer-Zoff bei Schwarz-Gelb

Köln - Schon kracht es zwischen den schwarz-gelben Koalitionspartnern. Im Steuerstreit wird der Ton zwischen Union und FDP immer rauer. Worum es diesmal geht:
Schon wieder Steuer-Zoff bei Schwarz-Gelb
Unions-Fraktionschef Kauder: Steuersenkung kommt

Unions-Fraktionschef Kauder: Steuersenkung kommt

Stuttgart -­ Unions-Fraktionschef Volker Kauder stellt klar: “In dieser Legislaturperiode wird es eine Steuersenkung geben.“
Unions-Fraktionschef Kauder: Steuersenkung kommt
Laschet: Wachsender Zuspruch von Türken zur CDU

Laschet: Wachsender Zuspruch von Türken zur CDU

Düsseldorf - Die Glaubwürdigkeit der CDU bei türkischstämmigen Wählern ist nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Integrationsministers Armin Laschet (CDU) enorm …
Laschet: Wachsender Zuspruch von Türken zur CDU
Schäuble will strenge Bedingungen für Griechenland-Hilfe

Schäuble will strenge Bedingungen für Griechenland-Hilfe

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble besteht bei den deutschen Kredithilfen für Griechenland auf strengen Bedingungen. Von einem Austritt Griechenlands aus der …
Schäuble will strenge Bedingungen für Griechenland-Hilfe
Muslimische CDU-Ministerin für Kruzifix-Verbot

Muslimische CDU-Ministerin für Kruzifix-Verbot

Hannover - Die designierte Sozialministerin von Niedersachsen, Aygül Özkan (CDU) hat sich für ein Verbot von Kruzifixen an öffentlichen Schulen ausgesprochen.
Muslimische CDU-Ministerin für Kruzifix-Verbot
CSU legt Griechen Austritt aus Eurozone nahe

CSU legt Griechen Austritt aus Eurozone nahe

München - Die vom hochverschuldeten Griechenland beantragte Staatshilfe sorgt für Diskussionen: Die CSU hat die Regierung in Athen aufgefordert, einen Aussteig aus der …
CSU legt Griechen Austritt aus Eurozone nahe
Seehofer besteht auf Steuersenkung 2011

Seehofer besteht auf Steuersenkung 2011

Berlin - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer beharrt nach einem Medienbericht auf einer steuerlichen Entlastung der Bürger im kommenden Jahr.
Seehofer besteht auf Steuersenkung 2011
NRW-Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb 

NRW-Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb 

München - Zwei Wochen vor der Landtagswahl kommt die schwarz-gelbe Koalition in Nordrhein-Westfalen einer Umfrage zufolge noch immer nicht auf eine absolute Mehrheit.
NRW-Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb 
FDP-Parteitag wählt Generalsekretär

FDP-Parteitag wählt Generalsekretär

Köln - Nach gut vier Monaten als amtierender FDP-Generalsekretär wird Christian Lindner heute vom Bundesparteitag der Liberalen offiziell gewählt.
FDP-Parteitag wählt Generalsekretär
Verfassungsschutz: Weiter hohe Anschlagsgefahr

Verfassungsschutz: Weiter hohe Anschlagsgefahr

Frankfurt/Main - Die Terroranschlagsgefahr für Deutschland bleibt nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz sehr hoch.
Verfassungsschutz: Weiter hohe Anschlagsgefahr
Steinmeier: "Brüderle wartet, bis Manna vom Himmel fällt"

Steinmeier: "Brüderle wartet, bis Manna vom Himmel fällt"

Berlin - Die Opposition hat Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vorgeworfen, er habe keine Konzepte für die Zeit nach dem Auslaufen der Konjunkturprogramme.
Steinmeier: "Brüderle wartet, bis Manna vom Himmel fällt"
Menschenkette macht mobil gegen Atomkraft

Menschenkette macht mobil gegen Atomkraft

Berlin - Der Protest wird lauter, der Widerstand größer. Immer mehr Menschen wehren sich offen gegen bis zu 28 Jahre längere Laufzeiten und nicht entsorgten Müll von …
Menschenkette macht mobil gegen Atomkraft
Von der Leyen warnt vor Fachkräftemangel

Von der Leyen warnt vor Fachkräftemangel

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU)  hat im Bundestag vor einem dramatischen Fachkräftemangel in Deutschland gewarnt.
Von der Leyen warnt vor Fachkräftemangel
Umfrage: FDP-Steuerpläne und Westerwelle unbeliebt

Umfrage: FDP-Steuerpläne und Westerwelle unbeliebt

Mainz - Die FDP-Steuerpläne werden laut ZDF-Politbarometer in der Bevölkerung immer unpopulärer. Außerdem hätte eine schwarz-gelbe Regierung bei Wahlen derzeit keine Mehrheit.
Umfrage: FDP-Steuerpläne und Westerwelle unbeliebt
Trittin optimistisch zu Rot-Grün in NRW

Trittin optimistisch zu Rot-Grün in NRW

Berlin - Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, sieht Chancen für ein rot-grünes Bündnis in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl am 9. Mai.
Trittin optimistisch zu Rot-Grün in NRW
NATO-Chef Rasmussen sieht Fortschritte in Afghanistan

NATO-Chef Rasmussen sieht Fortschritte in Afghanistan

Tallinn - Kommt nach dem Blutzoll der Soldaten nun der politische Erfolg? NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sieht Fortschritte bei der Stabilisierung Afghanistans.
NATO-Chef Rasmussen sieht Fortschritte in Afghanistan
Morales: Hähnchen mit Pommes machen schwul

Morales: Hähnchen mit Pommes machen schwul

La Paz - Boliviens linksgerichteter Staatschef Evo Morales hat einen “Hähnchenstreit“ vom Zaun gebrochen. Hähnchen mit Pommes Frittes machen homosexuell, behauptete er bei einem …
Morales: Hähnchen mit Pommes machen schwul
Kundus: SPD will Gegenüberstellung

Kundus: SPD will Gegenüberstellung

Berlin - Die SPD will im Untersuchungsausschuss zur Kundus- Affäre eine Gegenüberstellung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit seinen ehemaligen …
Kundus: SPD will Gegenüberstellung
Bangkok: Lage ist hochexplosiv

Bangkok: Lage ist hochexplosiv

Bangkok - Regierungsgegner und Sicherheitskräfte in Bangkok stehen sich weiter unversöhnlich gegenüber. Am Donnerstag hatten mehrere Granaten ein Blutbad angerichtet.
Bangkok: Lage ist hochexplosiv
Runder Tisch: Kritik an Kirche

Runder Tisch: Kritik an Kirche

Berlin - Der von der Bundesregierung eingesetzte Runde Tisch gegen sexuellen Kindesmissbrauch kommt am Freitag erstmals in Berlin zusammen. Schon vor Beginn wurde Kritik an der …
Runder Tisch: Kritik an Kirche
Atomwaffen: USA lassen Westerwelle abblitzen

Atomwaffen: USA lassen Westerwelle abblitzen

Tallinn - Die USA und die NATO wollen weiterhin taktische US-Atomwaffen in Europa stationieren. Damit erteilten sie Außenminister Westerwelle ein Abfuhr, der einen Abzug forderte.
Atomwaffen: USA lassen Westerwelle abblitzen