CSU von Röslers Konzept nicht überzeugt

CSU von Röslers Konzept nicht überzeugt

München - Die CSU ist nach wie vor sehr skeptisch was den von Gesundheitsminister Philipp Rösler geplanten Umbau der gesetzlichen Krankenkassen angeht. Das Konzept sei zu …
CSU von Röslers Konzept nicht überzeugt
Köhlers Nachfolger soll für alle akzeptabel sein

Köhlers Nachfolger soll für alle akzeptabel sein

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler tritt völlig überraschend zurück und stürzt Schwarz-Gelb in schwere Turbulenzen. Die Koalition hat nun eine neue Baustelle und muss schnell …
Köhlers Nachfolger soll für alle akzeptabel sein
SPD und DGB für höheren Spitzensteuersatz

SPD und DGB für höheren Spitzensteuersatz

Berlin - SPD und DGB haben sich für eine Anhebung des Spitzensteuersatzes ausgesprochen. Es müsse jetzt alles notwendige getan werden, um die Einnahmen des Staates zu verbessern.
SPD und DGB für höheren Spitzensteuersatz
Böhrnsen: Köhler-Nachfolger ab Mittwoch regeln

Böhrnsen: Köhler-Nachfolger ab Mittwoch regeln

Bremen - Bundesratspräsident Jens Böhrnsen hat die Spitzen in Politik und Gesellschaft aufgefordert, nicht vor Mittwoch über die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten …
Böhrnsen: Köhler-Nachfolger ab Mittwoch regeln

Deutschland ohne Chef: Die tz-Analyse

Berlin - Deutschland ganz ohne Staatsoberhaupt: Gab es das schon einmal? Wer übernimmt die Macht? Wackelt jetzt die Republik? Die tz beantwortet die wichtigsten Fragen.
Deutschland ohne Chef: Die tz-Analyse
Köhlers Rücktritt löst Staunen und Bedauern aus

Köhlers Rücktritt löst Staunen und Bedauern aus

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat mit seinem Rücktritt Politiker von Koalition und Opposition völlig überrollt. Selbst Angela Merkel und Guido Westerwelle (FDP) erfuhren …
Köhlers Rücktritt löst Staunen und Bedauern aus
Stoiber als Köhler-Nachfolger vorgeschlagen

Stoiber als Köhler-Nachfolger vorgeschlagen

München - CSU-Vorstandsmitglied Paul Linsmaier hat Edmund Stoiber als möglichen Nachfolger des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler ins Spiel gebracht.
Stoiber als Köhler-Nachfolger vorgeschlagen
Wird Käßmann die nächste Bundespräsidentin?

Wird Käßmann die nächste Bundespräsidentin?

Berlin - Nach dem Rücktritt von Horst Köhler hat ein SPD-Politiker bereits die Theologin Margot Käßmann als Bundespräsidentin vorgeschlagen. Ist das Phantasterei oder eine …
Wird Käßmann die nächste Bundespräsidentin?
Rücktritt von Horst Köhler: Das sagt die Presse

Rücktritt von Horst Köhler: Das sagt die Presse

Berlin - Der Rücktritt von Horst Köhler schockt Deutschland. Die Presse ist bei der Bewertung seiner Amtszeit unterschiedlicher Meinung. Ein Blatt bezeichnete ihn gar als einen …
Rücktritt von Horst Köhler: Das sagt die Presse
Merkel: "Ich habe noch versucht, ihn umzustimmen"

Merkel: "Ich habe noch versucht, ihn umzustimmen"

Berlin - Um 12 Uhr klingelte bei Bundeskanzlerin Angela Merkel das Telefon. Auch für sie war der Rücktritt von Horst Köhler ein Schock. Vergeblich versuchte sie Köhler von seinem …
Merkel: "Ich habe noch versucht, ihn umzustimmen"
Bundespräsident Köhler erklärt Rücktritt

Bundespräsident Köhler erklärt Rücktritt

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat in einem historisch einmaligen Schritt mit Tränen in den Augen seinen Rücktritt erklärt.
Bundespräsident Köhler erklärt Rücktritt
SPD fordert: Käßmann soll Köhler-Nachfolgerin werden

SPD fordert: Käßmann soll Köhler-Nachfolgerin werden

Hannover - Nach dem Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident bringt die SPD jetzt einen Namen ins Spiel, der für Diskussionsstoff sorgen wird: Margot Käßmann.
SPD fordert: Käßmann soll Köhler-Nachfolgerin werden
"Wie vom Donner getroffen": Reaktionen zum Köhler-Rücktritt

"Wie vom Donner getroffen": Reaktionen zum Köhler-Rücktritt

Hörst Köhler ist als Bundespräsident zurückgetreten. Die Reaktionen.
"Wie vom Donner getroffen": Reaktionen zum Köhler-Rücktritt
NRW-Grüne sehen Ampel-Chancen skeptisch

NRW-Grüne sehen Ampel-Chancen skeptisch

Düsseldorf - Angesichts zaghafter Bündnissignale der FDP wird in Nordrhein-Westfalen nun nicht mehr nur über eine große Koalition debattiert - auch die Ampel gerät wieder ins …
NRW-Grüne sehen Ampel-Chancen skeptisch
Protest gegen NPD: Künstler lässt Bilder abhängen

Protest gegen NPD: Künstler lässt Bilder abhängen

Bamberg - Mit einer ungewöhnlichen Aktion protestiert in Bamberg ein Künstler gegen den anstehenden NPD-Bundesparteitag.
Protest gegen NPD: Künstler lässt Bilder abhängen
Israel schockiert die Welt mit blutigem Angriff

Israel schockiert die Welt mit blutigem Angriff

Berlin - Nicht nur Deutschland ist bestürzt über die israelische Aktion gegen die internationale Gaza-"Solidaritätsflotte", die mehr als zehn Tote gefordert hat.
Israel schockiert die Welt mit blutigem Angriff
Regierung will 2011 "mehr sparen als erforderlich"

Regierung will 2011 "mehr sparen als erforderlich"

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition will trotz der Lichtblicke bei der Konjunktur schon im nächsten Jahr auf einen radikalen Sparkurs einschwenken.
Regierung will 2011 "mehr sparen als erforderlich"
Merkel erwartet Klärung von Rösler und Seehofer

Merkel erwartet Klärung von Rösler und Seehofer

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet vom Gespräch des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler (FDP) mit CSU- Chef Horst Seehofer “gute Klärungen“.
Merkel erwartet Klärung von Rösler und Seehofer
Arbeitslose sollen zum Besen greifen

Arbeitslose sollen zum Besen greifen

Berlin - Geht es nach dem Willen von Ursula von der Leyen sollen schwer vermittelbare Arbeitslose künftig zum Besen greifen. Sie sollen Parks und Straßen säubern.
Arbeitslose sollen zum Besen greifen
Steuerbonus für Hotels bleibt

Steuerbonus für Hotels bleibt

Berlin - Die Bundesregierung hat den Vorstoß des FDP- Haushaltsexperten Otto Fricke, den umstrittenen Steuerbonus für Hotels möglicherweise wieder zu streichen, zurückgewiesen.
Steuerbonus für Hotels bleibt
Koch: Alle müssen sparen

Koch: Alle müssen sparen

Berlin - Der scheidende hessische Regierungschef und CDU-Vize Roland Koch hat drastische Einsparungen in allen Bereichen des Landes gefordert, um Schulden nicht weiter der …
Koch: Alle müssen sparen
Frauen verdienen fast ein Viertel weniger als Männer

Frauen verdienen fast ein Viertel weniger als Männer

Wiesbaden - Sie sind besser augebildet, haben bessere Abschlüsse, doch wenn es ums Geld geht, stehen Frauen deutlich schlechter da. 
Frauen verdienen fast ein Viertel weniger als Männer
10 Jahre elektronische Fußfessel: eine Bilanz

10 Jahre elektronische Fußfessel: eine Bilanz

Wiesbaden - Verbrecher auf freiem Fuß, das gibt es dank der elektronischen Fußfessel in Hessen bereits seit zehn Jahren. Jetzt zieht das Bundesland Bilanz.
10 Jahre elektronische Fußfessel: eine Bilanz
Tillich will Kochs Job nicht

Tillich will Kochs Job nicht

Berlin - Die Suche nach dem neuen stellvertretenden CDU-Vorsitzenden geht weiter. Stanislaw Tillich lehte das Amt ab und fachte mit einem neuen Vorschlag eine Diskussion an.
Tillich will Kochs Job nicht
FDP denkt über Änderung bei MwSt nach

FDP denkt über Änderung bei MwSt nach

München - Die FDP ist nach eigenem Bekunden dazu bereit, im Zuge des geplanten Sparprogramms auch die umstrittene Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers wieder in Frage zu stellen.
FDP denkt über Änderung bei MwSt nach
Von der Leyen will Bürgerarbeit für Hartz IV-Empfänger

Von der Leyen will Bürgerarbeit für Hartz IV-Empfänger

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will rund 33 000 schwer vermittelbaren Arbeitslosen durch eine so genannte “Bürgerarbeit“ wieder zu einem Job verhelfen.
Von der Leyen will Bürgerarbeit für Hartz IV-Empfänger
NRW: CDU will Ministerpräsidenten stellen

NRW: CDU will Ministerpräsidenten stellen

Frankfurt/Main - Die CDU beharrt in den Gesprächen mit der SPD über eine mögliche große Koalition in Nordrhein-Westfalen auf dem Amt des Ministerpräsidenten.
NRW: CDU will Ministerpräsidenten stellen
Tauss: Austritt aus Piratenpartei

Tauss: Austritt aus Piratenpartei

Berlin - Der wegen Besitzes und Verbreitung von Kinderpornos verurteilte frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss ist aus der Piratenpartei ausgetreten.
Tauss: Austritt aus Piratenpartei
FDP-Politiker: Schäuble "Belastung für Bundesregierung"

FDP-Politiker: Schäuble "Belastung für Bundesregierung"

Leipzig - Der hessische FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn hat Finanzminister Wolfgang Schäuble als “Belastung für die Bundesregierung“ bezeichnet.
FDP-Politiker: Schäuble "Belastung für Bundesregierung"
Koalition streitet über Sparmaßnahmen

Koalition streitet über Sparmaßnahmen

Berlin - Eine Woche vor der entscheidenden Haushaltsklausur ist der Streit in der Bundesregierung über die Sanierung des Staatshaushalts voll entbrannt.
Koalition streitet über Sparmaßnahmen
BA will Mietpauschale für Hartz-IV-Empfänger

BA will Mietpauschale für Hartz-IV-Empfänger

Berlin - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) unterstützt die Forderungen nach Einführung einer Mietpauschale für Langzeitarbeitslose. “Es geht darum, Bürokratiekosten abzubauen und …
BA will Mietpauschale für Hartz-IV-Empfänger
FDP will Homo-Paaren Adoption ermöglichen

FDP will Homo-Paaren Adoption ermöglichen

Berlin - Die FDP will gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglichen, Kinder zu adoptieren. Das sagte die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Miriam Gruß, in einem …
FDP will Homo-Paaren Adoption ermöglichen
EU-Vorstoß für Rente ab 70 stößt auf Ablehnung

EU-Vorstoß für Rente ab 70 stößt auf Ablehnung

Frankfurt/Main - Der Vorstoß der EU-Kommission für eine Heraufsetzung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre bis zum Jahr 2060 trifft in Deutschland auf Widerspruch.
EU-Vorstoß für Rente ab 70 stößt auf Ablehnung
Innenminister wollen Zugriff auf Telefondaten

Innenminister wollen Zugriff auf Telefondaten

Hamburg/Stuttgart - Die Innenminister von Bund und Ländern wollen möglichst rasch der Polizei wieder den Zugriff auf Telefonverbindungsdaten ermöglichen.
Innenminister wollen Zugriff auf Telefondaten
Putin kritisiert Demo-Verbote in Russland

Putin kritisiert Demo-Verbote in Russland

Moskau - Der russische Regierungschef Wladimir Putin hat überraschend die häufigen Demonstrationsverbote für die Opposition in seinem Land kritisiert.
Putin kritisiert Demo-Verbote in Russland
SPD sieht Signal Westerwelles für Ampel

SPD sieht Signal Westerwelles für Ampel

Berlin/Düsseldorf - Führende Sozialdemokraten sehen in jüngsten Äußerungen des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle ein Signal für eine mögliche Ampel-Koalition in …
SPD sieht Signal Westerwelles für Ampel
Kritik an Westerwelle-Kurs

Kritik an Westerwelle-Kurs

Berlin - Der Sinkflug der FDP in den Meinungsumfragen sorgt bei den Liberalen für selbstkritische Töne und Forderungen nach einem Kurswechsel.
Kritik an Westerwelle-Kurs
Koch: Verschleißprozess ist Grund für Rückzug

Koch: Verschleißprozess ist Grund für Rückzug

Frankfurt/Main - Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat einen Verlust an Gestaltungsmöglichkeiten als Grund für seinen Rückzug aus der Politik genannt.
Koch: Verschleißprozess ist Grund für Rückzug
Schäuble schließt Steuererhöhungen nicht aus

Schäuble schließt Steuererhöhungen nicht aus

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Steuer- und Abgabenerhöhungen zur Sanierung des Haushalts nicht ausgeschlossen. Sparvorschläge gibt es derzeit von allen Seiten.
Schäuble schließt Steuererhöhungen nicht aus
Brüderle: Ersparnisse sind sicher

Brüderle: Ersparnisse sind sicher

Hamburg - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat sich gegen Befürchtungen gewandt, die Euro-Krise gefährde die Ersparnisse der Bürger. Die Ersparnisse seien sicher, …
Brüderle: Ersparnisse sind sicher
Aigner will Datenschutz im Internet verbessern

Aigner will Datenschutz im Internet verbessern

München - Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner hat ein neues Datenschutzgesetz für das Internet angekündigt: Der Umgang im Internet brauche Regeln, die Datenschutz und …
Aigner will Datenschutz im Internet verbessern
DGB-Chef warnt vor sozialem Raubbau

DGB-Chef warnt vor sozialem Raubbau

Frankrut/Main - DGB-Chef Michael Sommer hat die Bundesregierung vor Sparmaßnahmen zulasten der Beschäftigten und der “kleinen Leute“ gewarnt. Die Entschlossenheit der …
DGB-Chef warnt vor sozialem Raubbau
Atomwaffen sollen Bedeutung verlieren

Atomwaffen sollen Bedeutung verlieren

New York - Die mehr als 180 Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrags (NPT) haben sich zum Abschluss vierwöchiger Beratungen auf detaillierte Schritte zur nuklearen Abrüstung …
Atomwaffen sollen Bedeutung verlieren
"Realitätsverlust": Haderthauer greift Lindner an

"Realitätsverlust": Haderthauer greift Lindner an

München - Aus der CSU kommt heftiger Widerspruch gegen Kürzungsvorschläge der FDP bei Hartz IV und Betreuungsgeld.
"Realitätsverlust": Haderthauer greift Lindner an
Innenminister: Gewalt gegen Polizei härter bestrafen

Innenminister: Gewalt gegen Polizei härter bestrafen

Hamburg - Die Innenminister haben sich geeinigt: In Zukunft soll Gewalt gegen Polizeibeamte härter bestraft werden. Auch Rettungskräfte werden unter den gleichen Schutz gestellt.
Innenminister: Gewalt gegen Polizei härter bestrafen
Homosexuelle US-Soldaten: Ende der Diskriminierung in Sicht

Homosexuelle US-Soldaten: Ende der Diskriminierung in Sicht

Washington - Der US-Kongress will die Diskriminierung von Homosexuellen in den Streitkräften beenden. Die Abschaffung der "Don't ask, don't tell"-Richtlinie ist ein wichtiger …
Homosexuelle US-Soldaten: Ende der Diskriminierung in Sicht
Mai-Arbeitslosigkeit unter 300.000-Marke? 

Mai-Arbeitslosigkeit unter 300.000-Marke? 

Nürnberg - Der kräftige Frühjahrsaufschwung hat nach Experteneinschätzung die Mai-Arbeitslosigkeit in Bayern wahrscheinlich unter die Marke von 300.000 sinken lassen.
Mai-Arbeitslosigkeit unter 300.000-Marke? 
Kinderpornos: Bewährung für Tauss

Kinderpornos: Bewährung für Tauss

Karlsruhe - Schlusspunkt eines Skandals: Wegen Besitzes und Verbreitung von Kinderpornos ist der frühere SPD-Abgeordnete Jörg Tauss zu 15 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung …
Kinderpornos: Bewährung für Tauss
Finanzkrise: Deutsche zittern um ihr Erspartes

Finanzkrise: Deutsche zittern um ihr Erspartes

Köln - Mehr als die Hälfte der Deutschen rechnet in den nächsten Jahren mit einem sinkenden Lebensstandard. Zwei Drittel fürchten angesichts der Finanzkrise um ihre Ersparnisse.
Finanzkrise: Deutsche zittern um ihr Erspartes
Mehr Geld für Bildung

Mehr Geld für Bildung

Wiesbaden - Deutschland steckt erstmals seit der Jahrtausendwende wieder mehr Geld in den Schlüsselbereich Bildung, Forschung und Wissenschaft.
Mehr Geld für Bildung
Schwarz-Gelb spricht von Steuererhöhungen

Schwarz-Gelb spricht von Steuererhöhungen

Berlin - Erst kürzlich hat die schwarz-gelbe Koalition ihr Wahlversprechen von Steuersenkungen gebrochen. Jetzt werden sogar schon Erhöhungen diskutiert.  
Schwarz-Gelb spricht von Steuererhöhungen
EU-Kommission: Menschen sollen länger arbeiten

EU-Kommission: Menschen sollen länger arbeiten

Hamburg - Müssen wir bald noch länger arbeiten? Die EU-Kommission empfiehlt einem Zeitungsbericht zufolge den Mitgliedsstaaten, die Menschen später in die Rente zu schicken.
EU-Kommission: Menschen sollen länger arbeiten
Berlusconi zitiert Faschist Mussolini

Berlusconi zitiert Faschist Mussolini

Rom - Der für seine verbalen Ausrutscher bekannte italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi sorgt mit einem Zitat des faschistischen Diktators Benito Mussolini für neue …
Berlusconi zitiert Faschist Mussolini
"Keine Sicherheitspolitik nach Kassenlage"

"Keine Sicherheitspolitik nach Kassenlage"

Frankfurt/Main - Mit Blick auf die Sparpläne von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat der Bundeswehrverband vor einer “Sicherheitspolitik nach Kassenlage“ gewarnt.
"Keine Sicherheitspolitik nach Kassenlage"
Guttenberg: Standorte werden geschlossen

Guttenberg: Standorte werden geschlossen

Berlin - Die Bundesregierung muss sparen - auch am Wehretat. Dabei wird sie nicht um die Schließung von Bundeswehr-Standorten herumkommen, glaubt Verteidigungsminister …
Guttenberg: Standorte werden geschlossen
Justizministerin gegen Strafverschärfung

Justizministerin gegen Strafverschärfung

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) hat es erneut abgelehnt, Gewalt gegen Polizisten härter zu bestrafen als bisher. Sie wolle kein …
Justizministerin gegen Strafverschärfung
FDP will bei Hartz IV einsparen

FDP will bei Hartz IV einsparen

Berlin - Die FDP setzt in den anstehenden Haushaltsberatungen auf massive Einsparungen im Arbeits- und Sozialbereich. Auch Hartz IV steht auf dem Prüfstand. 
FDP will bei Hartz IV einsparen
Große Koalition in NRW weiter im Rennen

Große Koalition in NRW weiter im Rennen

Düsseldorf - Eine große Koalition in Nordrhein-Westfalen scheint weiter möglich. SPD und CDU wollen sich am kommenden Dienstag zu einem zweiten Sondierungsgespräch zusammensetzen.
Große Koalition in NRW weiter im Rennen
Hessen-CDU ordnet Parteispitze neu

Hessen-CDU ordnet Parteispitze neu

Wiesbaden - Drei Tage nach dem überraschenden Rückzug ihres Landeschefs Roland Koch hat die hessische CDU ihre Parteispitze neu geordnet.
Hessen-CDU ordnet Parteispitze neu
Griechischer Minister von Siemens bestochen

Griechischer Minister von Siemens bestochen

Athen - Der frühere griechische Verkehrs- und Transportminister Tassos Mandelis hat gestanden, 1998 Schmiergelder vom Siemenskonzert erhalten zu haben.
Griechischer Minister von Siemens bestochen
Gabriele Pauli tritt als Partei-Chefin zurück

Gabriele Pauli tritt als Partei-Chefin zurück

Berlin - Die Vorsitzende der Freien Union, die frühere CSU-Politikerin Gabriele Pauli, ist als Partei-Chefin zurückgetreten. Das teilte die Partei am Donnerstag mit.
Gabriele Pauli tritt als Partei-Chefin zurück
Guttenberg prescht vor: Sparen an Personal und Rüstung

Guttenberg prescht vor: Sparen an Personal und Rüstung

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kündigt hartes Sparen bei der Bundeswehr an. Neben der Zahl der Kasernen ist auch der Rüstungssektor ein möglicher …
Guttenberg prescht vor: Sparen an Personal und Rüstung
Analphabeten: Kein Anspruch auf Einbürgerung

Analphabeten: Kein Anspruch auf Einbürgerung

Leipzig - Ausländischen Analphabeten darf die Einbürgerung in Deutschland verwehrt werden. Das hat am Donnerstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.
Analphabeten: Kein Anspruch auf Einbürgerung
Köhler will Steuer auf Flugbenzin

Köhler will Steuer auf Flugbenzin

Leipzig - Bundespräsident Horst Köhler hat sich für Steuern auf Flugbenzin ausgesprochen und zugleich mehr “Kostenwahrheit“ in der Transportbranche angemahnt.
Köhler will Steuer auf Flugbenzin
Kinderpornos: Staatsanwalt fordert Bewährung für Tauss

Kinderpornos: Staatsanwalt fordert Bewährung für Tauss

Karlsruhe - Für den Besitz von Kinderpornos soll der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss nach dem Willen der Staatsanwaltschaft zu einer Bewährungsstrafe verurteilt …
Kinderpornos: Staatsanwalt fordert Bewährung für Tauss
USA: Drastisches Sparen gefährdet Wachstum

USA: Drastisches Sparen gefährdet Wachstum

Berlin - Deutschland und die USA suchen weiter nach einer gemeinsamen Linie bei der Ankurbelung der Wirtschaft und beim Abbau der Staatsschulden. Noch haben beide Länder …
USA: Drastisches Sparen gefährdet Wachstum
Sondierung: Rüttgers will große Koalition

Sondierung: Rüttgers will große Koalition

Düsseldorf - Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und SPD am Donnerstag Gespräche über eine große Koalition aufgenommen.
Sondierung: Rüttgers will große Koalition
Bundeswehr-Äußerung: Harsche Kritik an Köhler

Bundeswehr-Äußerung: Harsche Kritik an Köhler

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler ist mit seiner Begründung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf zum Teil harsche Kritik gestoßen. Die Äußerungen seien "brandgefährlich".
Bundeswehr-Äußerung: Harsche Kritik an Köhler
Hauchdünne Mehrheit für Spaniens Sparplan

Hauchdünne Mehrheit für Spaniens Sparplan

Madrid - Mit nur einer Stimme Mehrheit hat Spaniens Parlament den härtesten Sparplan in der jüngeren Geschichte des Landes verabschiedet.
Hauchdünne Mehrheit für Spaniens Sparplan
Preise in Bayern steigen

Preise in Bayern steigen

München - Die Teuerung hat in Bayern im Mai wieder etwas angezogen. Getrieben vor allem von höheren Heizöl- und Spritpreisen lagen die Verbraucherpreise um 1,2 Prozent über dem …
Preise in Bayern steigen
CSU will höhere Bankenabgabe

CSU will höhere Bankenabgabe

München - Die CSU will die Banken stärker an den Kosten der Finanzkrise beteiligen und fordert deshalb eine deutliche Erhöhung der geplanten Bankenabgabe.
CSU will höhere Bankenabgabe
Grünen-Experte: Bundeswehr verkleinern

Grünen-Experte: Bundeswehr verkleinern

Köln - Um Geld bei der Bundeswehr einzusparen, schlägt ein Sicherheitsexperte der Grünen eine Verkleinerung der Truppe vor. Es dürfe "keine Tabus" geben.
Grünen-Experte: Bundeswehr verkleinern
Gewalt gegen Polizisten: Innenminister beraten

Gewalt gegen Polizisten: Innenminister beraten

Hamburg - Die steigende Gewalt gegen Polizisten im Einsatz beschäftigt nun auch die Innenminister von Bund und Ländern. Sie beraten über härtere Strafen und weitere …
Gewalt gegen Polizisten: Innenminister beraten
Rösler hält an Gesundheitsprämie fest 

Rösler hält an Gesundheitsprämie fest 

Frankfurt/Main - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler hält an der geplanten Gesundheitsprämie fest. "Der Einstieg in eine Teilprämie mit Sozialausgleich kommt."
Rösler hält an Gesundheitsprämie fest 
Nordkorea kündigt Friedensabkommen auf See

Nordkorea kündigt Friedensabkommen auf See

Seoul - Das Säbelrasseln zwischen beiden koreanischen Staaten geht in die nächste Runde. Nordkorea kündigte ein Abkommen auf, das bewaffnete Zusammenstöße auf hoher See verhindern …
Nordkorea kündigt Friedensabkommen auf See
SPD will Rückzug von Rüttgers in NRW 

SPD will Rückzug von Rüttgers in NRW 

Düsseldorf - Die SPD verhandelt in Nordrhein-Westfalen mit der CDU, beansprucht aber weiter das Ministerpräsidentenamt. Eine Große Koalition könne es nur bei einem Rückzug von …
SPD will Rückzug von Rüttgers in NRW 
Bundeswehr schließt massenhaft kleine Kasernen

Bundeswehr schließt massenhaft kleine Kasernen

Hamburg - Die Bundeswehr steht aus Spargründen vor der Schließung zahlreiche kleiner Kasernen und anderer Standorte. Wo die Grenze liegt, wollte Verteidigungsminister Guttenberg …
Bundeswehr schließt massenhaft kleine Kasernen
Thüringen will Kampfhunde verbannen

Thüringen will Kampfhunde verbannen

Erfurt - Als Reaktion auf die tödliche Kampfhund-Attacke auf ein Mädchen will Thüringen die Auflagen für Halter solcher Tiere drastisch verschärfen und zugleich Zucht und Handel …
Thüringen will Kampfhunde verbannen
Schwere Zeiten für Merkel

Schwere Zeiten für Merkel

Berlin - In Saudi-Arabien macht sich Angela Merkel für Frauenrechte stark. In Deutschland braucht die Kanzlerin selbst Unterstützung: Finanzdrama, Euro-Krise und ein …
Schwere Zeiten für Merkel
US-Soldaten sollen illegale Einwanderer stoppen

US-Soldaten sollen illegale Einwanderer stoppen

Washington - US-Präsident Barack Obama gibt dem Druck von Republikanern nach: Im Kampf gegen illegale Einwanderung setzt er auf die Nationalgarde. 1200 Soldaten sollen die …
US-Soldaten sollen illegale Einwanderer stoppen
SPD-Fraktionsvize: A400M streichen

SPD-Fraktionsvize: A400M streichen

München/Berlin - In der SPD wird der Ruf nach einem deutschen Ausstieg aus dem A400M-Projekt laut. Florian Pronold, Fraktionsvize im Bundestag, hält den Airbus-Militärtransporter …
SPD-Fraktionsvize: A400M streichen
EU: Terrorfahnder müssen Datenschutz einhalten

EU: Terrorfahnder müssen Datenschutz einhalten

Brüssel - US-Terrorfahnder dürfen weiterhin Daten von EU-Bürgern auswerten, die in die USA einreisen. Dabei müssen sie sich aber an strenge Datenschutzregeln halten, fordert die …
EU: Terrorfahnder müssen Datenschutz einhalten
Krankenhausärzte streiken weiter

Krankenhausärzte streiken weiter

Köln - Die Ärzte an kommunalen Krankenhäusern richten sich nach Gewerkschaftsangaben auf weitere Streiks in den kommenden Wochen ein. Der Marburger Bund fordert fünf Prozent mehr …
Krankenhausärzte streiken weiter
Kraft fordert Landesbürgschaft für Opel

Kraft fordert Landesbürgschaft für Opel

Düsseldorf - Thüringen hat's vorgemacht, jetzt soll auch Nordrhein-Westfalen Staatshilfen für den angeschlagenen Autobauer Opel beschließen. Das fordert SPD-Politikerin Hannelore …
Kraft fordert Landesbürgschaft für Opel
Atomstreit: Iran droht Weltmächten

Atomstreit: Iran droht Weltmächten

Teheran - Deutliche Worte: Im Atomstreit mit Teheran hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad den Weltmächten gedroht.
Atomstreit: Iran droht Weltmächten
Spanien: Bald Sondersteuer für Millionäre

Spanien: Bald Sondersteuer für Millionäre

Madrid - Die Reichen müssen kräftig löhnen: Spanien will zur Sanierung seiner Staatsfinanzen die Millionäre mit einer Sondersteuer zur Kasse bitten.
Spanien: Bald Sondersteuer für Millionäre
Beliebtheit der Kanzlerin nimmt ab

Beliebtheit der Kanzlerin nimmt ab

Hamburg - Schlechte Nachrichten für Angela Merkel: Die Union verharrt in ihrem Umfragetief. Doch nicht nur das. Auch die Beliebtheit der Kanzlerin ist gesunken.
Beliebtheit der Kanzlerin nimmt ab
Verfassungsschutz: Linke weiter unter Beobachtung

Verfassungsschutz: Linke weiter unter Beobachtung

Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz will die im Bundestag und fast allen Landtagen vertretene Linkspartei weiterhin beobachten. Grund sind "extremistische …
Verfassungsschutz: Linke weiter unter Beobachtung
Italien will 24 Milliarden Euro sparen

Italien will 24 Milliarden Euro sparen

Rom/Mailand - Italien will seine hohen Staatsschulden in den Griff bekommen. Dafür hat die Regierung ein 24 Milliarden Euro schweres Sparpaket beschlossen. Das Parlament hat noch …
Italien will 24 Milliarden Euro sparen
Stärkere Rolle Tillichs in der CDU im Gespräch

Stärkere Rolle Tillichs in der CDU im Gespräch

Berlin - Nach der Rückzugsankündigung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch mehren sich in der CDU Stimmen, die eine stärkere Rolle des sächsischen Regierungschefs …
Stärkere Rolle Tillichs in der CDU im Gespräch
Korea-Krise: Clinton führt Gespräche

Korea-Krise: Clinton führt Gespräche

Seoul - US-Außenministerin Hillary Clinton ist am Mittwoch zu Gesprächen über den sich zuspitzenden Konflikt um die Versenkung eines südkoreanischen Kriegsschiffes in Seoul …
Korea-Krise: Clinton führt Gespräche
Bouffier soll Kochs Nachfolger werden

Bouffier soll Kochs Nachfolger werden

Wiesbaden - Die hessische CDU hat nach dem Paukenschlag vom Dienstag nun über die Nachfolge von Ministerpräsident Roland Koch beraten. Wahrscheinlichster Kandidat ist …
Bouffier soll Kochs Nachfolger werden
Koch-Nachfolger nominiert

Koch-Nachfolger nominiert

Bad Nauheim - Hessens Innenminister Volker Bouffier soll neuer Landesvorsitzender der CDU werden. Das haben der Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden am Dienstagabend …
Koch-Nachfolger nominiert
Droht Eskalation im Korea-Konflikt?

Droht Eskalation im Korea-Konflikt?

Seoul - Der Streit zwischen Nord- und Südkorea verschärft sich: Jetzt hat Nordkorea alle Beziehungen zum südlichen Nachbarn gestoppt. Wohin führt der Konflikt im Gelben Meer?
Droht Eskalation im Korea-Konflikt?
Jobcenter: Länder wollen Änderungen am Kompromiss

Jobcenter: Länder wollen Änderungen am Kompromiss

Berlin - Die Bundesländer verlangen eine ganze Reihe von Änderungen am mühsam ausgehandelten Jobcenter-Kompromiss. Dem Bundesrat lägen 40 Vorschläge vor.
Jobcenter: Länder wollen Änderungen am Kompromiss
Hessen: Auch die Kronprinzessin gibt auf

Hessen: Auch die Kronprinzessin gibt auf

Wiesbaden - Auch die Kronprinzessin geht: Zusammen mit Ministerpräsident Roland Koch hat die hessische Umweltministerin Silke Lautenschläger am Dienstag ihren Rückzug angekündigt.
Hessen: Auch die Kronprinzessin gibt auf
Neue Regierung: Queen stellt Programm vor

Neue Regierung: Queen stellt Programm vor

London - Königin Elizabeth II. hat am Dienstag im Parlament von Westminster das Programm der neuen britischen Koalitionsregierung vorgestellt. Die Devise lautet: Schulden abbauen.
Neue Regierung: Queen stellt Programm vor
Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt beschlossen

Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt beschlossen

Berlin - Erster Beschluss des Runden Tischs gegen Kindesmissbrauch: Kinder- und Jugendeinrichtungen sollen künftig nur dann Fördermittel erhalten, wenn sie Vorkehrungen gegen …
Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt beschlossen
Sparhammer in Schleswig-Holstein

Sparhammer in Schleswig-Holstein

Kiel - Die schwarz-gelbe Koalition hat in Schleswig-Holstein ein drastisches Sparpaket geschnürt. Ob Landwirtschaft, Kultur, Straßenbau oder Spitzenbeamte - alle sollen weniger …
Sparhammer in Schleswig-Holstein
Nach Köhler-Besuch: Afghanische Regierung sauer

Nach Köhler-Besuch: Afghanische Regierung sauer

Kabul/Berlin - Ein Blitzbesuch von Bundespräsident Horst Köhler bei deutschen Soldaten in Afghanistan hat Folgen: Offenbar hielt Köhler sich nicht an die Gepflogenheiten des …
Nach Köhler-Besuch: Afghanische Regierung sauer
Ministerpräsident Koch: Überraschender Rückzug

Ministerpräsident Koch: Überraschender Rückzug

Frankfurt - Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) tritt überraschend zurück. Der Zeitpunkt steht bereits fest, über die Nachfolge kann bislang nur spekuliert werden.
Ministerpräsident Koch: Überraschender Rückzug
Attentat im Irak: Politiker ermordet

Attentat im Irak: Politiker ermordet

Mossul - Die Parlamentswahlen im Irak im März galten als Bewährungsprobe für die junge Demokratie. Knapp drei Monate später ist einer der Abgeordneten tot - er wurde ermordet.
Attentat im Irak: Politiker ermordet
NRW: Führt Machtgerangel zu Neuwahlen?

NRW: Führt Machtgerangel zu Neuwahlen?

Düsseldorf - Ampel oder Große Koalition? Das Pokern um die politische Macht in Nordrhein-Westfalen geht weiter. Doch womöglich gehen alle Parteien leer aus, und der Wähler muss …
NRW: Führt Machtgerangel zu Neuwahlen?
Roland Koch im Porträt

Roland Koch im Porträt

Frankfurt - Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa seine politischen Ämter niederlegen. Koch im Porträt.
Roland Koch im Porträt
Korruption? Olmert äußert sich zu Vorwürfen

Korruption? Olmert äußert sich zu Vorwürfen

Jerusalem - Der israelische Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert musste jetzt der Polizei Rede und Antwort stehen: Er soll in einem millionenschweren Wohnungsbauskandal in …
Korruption? Olmert äußert sich zu Vorwürfen
Ministerpräsident Roland Koch tritt zurück

Ministerpräsident Roland Koch tritt zurück

Wiesbaden - Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wird nach übereinstimmenden Medienberichten seine politischen Ämter niederlegen. Über den Zeitpunkt gibt es …
Ministerpräsident Roland Koch tritt zurück
Kriegsverbrechen? Ermittlungen gegen US-Soldaten

Kriegsverbrechen? Ermittlungen gegen US-Soldaten

Washington - Die US-Streitkräfte ermitteln gegen Soldaten wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen. Die Verdächtigen sollen für den Tod dreier Zivilpersonen in Afghanistan und weitere …
Kriegsverbrechen? Ermittlungen gegen US-Soldaten
Merkel besichtigt erste Ökostadt

Merkel besichtigt erste Ökostadt

Abu Dhabi - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf ihrer Reise durch die Golfregion die geplante erste CO2-freie Stadt der Welt besichtigt. 2015 will das Emirat damit …
Merkel besichtigt erste Ökostadt
Nordkorea versetzt Armee in Kampfbereitschaft

Nordkorea versetzt Armee in Kampfbereitschaft

Seoul - Wegen zunehmender Spannungen auf der koreanischen Halbinsel hat Nordkorea nach Medienberichten seine Streitkräfte in Kampfbereitschaft versetzt. Die USA und Südkorea …
Nordkorea versetzt Armee in Kampfbereitschaft
Tschechische Partei wirbt mit nackter Kandidatin

Tschechische Partei wirbt mit nackter Kandidatin

Prag - Ungewöhnliche Wahlkampfwege geht Olivie Brabcova, Kandidatin der tschechischen Piratenpartei CPS. Sie stellte Dutzende Nacktfotos von sich ins Internet.
Tschechische Partei wirbt mit nackter Kandidatin
BKA nahm bislang keine Online-Durchsuchung vor

BKA nahm bislang keine Online-Durchsuchung vor

Berlin - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die umstrittene Online-Durchsuchung seit Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes Anfang 2009 noch nicht angewandt.
BKA nahm bislang keine Online-Durchsuchung vor
SPD kritisiert Bafög-Streichpläne

SPD kritisiert Bafög-Streichpläne

München - Die von Länderseite geforderten Streichpläne für Bildungsausgaben sorgen bei der bayerischen SPD für Kritik. SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher fand am …
SPD kritisiert Bafög-Streichpläne
Seehofer fordert von FDP Realitätssinn

Seehofer fordert von FDP Realitätssinn

Berlin - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat die FDP aufgefordert, sich mehr an der Wirklichkeit zu orientieren. Dann gehe es auch wieder in eine positive Richtung.
Seehofer fordert von FDP Realitätssinn
Iran informiert IAEA über Atomdeal

Iran informiert IAEA über Atomdeal

Wien - Der Iran hat die internationale Atomenergiebehörde IAEA am Montag offiziell über den Atomdeal informiert, der in der vergangenen Woche nach monatelangen Verhandlungen doch …
Iran informiert IAEA über Atomdeal
Venezolanischer Präsident jagt Verkehrsrowdy höchstpersönlich

Venezolanischer Präsident jagt Verkehrsrowdy höchstpersönlich

Caracas - Selbst ist der Chef: Der venezolanische Präsident Hugo Chávez geht bisweilen persönlich gegen drängelnde und rasende Autofahrer vor.
Venezolanischer Präsident jagt Verkehrsrowdy höchstpersönlich
Seoul droht mit militärischen Reaktionen

Seoul droht mit militärischen Reaktionen

Seoul - Die angespannte Lage zwischen Nord- und Südkorea spitzt sich zu: Nach der Versenkung eines Kriegsschiffs hat Seoul dem kommunistischen Norden mit militärischen Reaktionen …
Seoul droht mit militärischen Reaktionen
Nahost-Friedensprozess: Westerwelle erwartet Unterstützung Syriens

Nahost-Friedensprozess: Westerwelle erwartet Unterstützung Syriens

Damaskus - Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist am Sonntagnachmittag mit dem syrischen Präsidenten Baschar Assad zusammengetroffen.
Nahost-Friedensprozess: Westerwelle erwartet Unterstützung Syriens
Seehofer kündigt ersten Besuch in Prag an

Seehofer kündigt ersten Besuch in Prag an

Augsburg - Erstmals nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 wird ein bayerischer Ministerpräsident offiziell nach Prag reisen.
Seehofer kündigt ersten Besuch in Prag an
Papandreou: Athen zahlt Hilfen zurück

Papandreou: Athen zahlt Hilfen zurück

Madrid - Griechenland hat bekräftigt, dass es die Hilfen zur Sanierung seiner Staatsfinanzen zurückzahlen wird.
Papandreou: Athen zahlt Hilfen zurück
Amnesty kritisiert Menschenrechtsverletzungen in Deutschland

Amnesty kritisiert Menschenrechtsverletzungen in Deutschland

Magdeburg - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International findet den Umgang mit Asylbewerbern in Deutschland häufig nicht fair.
Amnesty kritisiert Menschenrechtsverletzungen in Deutschland