Überblick: Darüber streitet die Bundesregierung

Überblick: Darüber streitet die Bundesregierung

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition hat seit ihrem Amtsantritt viel gestritten.
Überblick: Darüber streitet die Bundesregierung
Schnarrenberger wirft CSU "Totalverweigerung" vor

Schnarrenberger wirft CSU "Totalverweigerung" vor

München - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wirft der CSU Blockadepolitik vor. Die führende FDP-Frau fordert von ihrer Partei gleichzeitig Offentheit …
Schnarrenberger wirft CSU "Totalverweigerung" vor
Frankreich: Streit um polygame Beziehungen

Frankreich: Streit um polygame Beziehungen

Paris - Außereheliche Beziehungen sind bei Franzosen sehr beliebt. Jetzt will ein Minister die "faktische Polygamie" verbieten lassen - und begibt sich damit in Sachen …
Frankreich: Streit um polygame Beziehungen
Gerücht um Nachfolge von Daxenberger

Gerücht um Nachfolge von Daxenberger

München - Nach dem Rücktritt des Grünen-Fraktionschefs Sepp Daxenberger werden erste Gerüchte um seine Nachfolge laut. Ein Politiker aus Unterfranken soll Interesse an dem Posten …
Gerücht um Nachfolge von Daxenberger
Eilantrag gegen Rettungspaket abgelehnt

Eilantrag gegen Rettungspaket abgelehnt

Karlsruhe/Berlin - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen das Euro-Rettungspaket abgewiesen. Dies teilte das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mit.
Eilantrag gegen Rettungspaket abgelehnt
Kritik an Rundfunkgebühren-Reform

Kritik an Rundfunkgebühren-Reform

Hamburg - Nach der Entscheidung über die Reform der Rundfunkgebühren wird Kritik an Details laut. Die Privatsender stoßen sich vor allem daran, dass es kein Werbeverbot für ARD …
Kritik an Rundfunkgebühren-Reform
FDP sieht Koalition in der Krise

FDP sieht Koalition in der Krise

Berlin - Die FDP sieht die Koalition auf einer schwierigen Etappe. Ein führender Liberaler hat in Berlin angesichts der Kontroversen in der Koalition ums Sparpaket die Zukunft des …
FDP sieht Koalition in der Krise
Streit um Sparpaket: Merkel mahnt zur Ruhe

Streit um Sparpaket: Merkel mahnt zur Ruhe

Berlin - Was sich Union und FDP als Koalitionspartner in Berlin derzeit zum Sparpaket gegenseitig an Vorwürfen vor die Füße werfen, ist kaum zu überbieten. Jetzt wird von höchster …
Streit um Sparpaket: Merkel mahnt zur Ruhe
Linkspartei stänkert gegen Gauck

Linkspartei stänkert gegen Gauck

Frankfurt/Main - Joachim Gauck braucht auch die Stimmen der Linkspartei, wenn er Bundespräsident werden will. Es wird aber immer zweifelhafter, ob die Linken-Politiker im dritten …
Linkspartei stänkert gegen Gauck
Bald Maut-Gebühr für vierspurige Bundesstraßen

Bald Maut-Gebühr für vierspurige Bundesstraßen

Berlin - Die Bundesregierung will die Lkw-Maut ab 2011 auf vierstreifige Bundesstraßen ausdehnen. Das bestätigte Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in einem Zeitungsinterview.
Bald Maut-Gebühr für vierspurige Bundesstraßen
Sparpaket: Regierungschef Müller erneuert Kritik

Sparpaket: Regierungschef Müller erneuert Kritik

Berlin - Die Sparpläne der schwarz-gelben Bundesregierung bleiben in den eigenen Reihen auch nach dem Machtwort von Kanzlerin Angela Merkel umstritten.
Sparpaket: Regierungschef Müller erneuert Kritik
Kernhaushalt des Bundes hat 28 Milliarden "Miese"

Kernhaushalt des Bundes hat 28 Milliarden "Miese"

Wiesbaden - Das Defizit im Kernhaushalt des Bundes hat im ersten Quartal 2010 bei 27,9 Milliarden Euro gelegen. Das teilte das Statistische Bundesamt mit.
Kernhaushalt des Bundes hat 28 Milliarden "Miese"
Umfrage: Staat soll Gürtel enger schnallen

Umfrage: Staat soll Gürtel enger schnallen

Gütersloh - Was würden die Deutschen unternehmen, um die Staatsschulden abzubauen? Höhere Steuern stehen bei den meisten Bürgern jedenfalls nicht zur Debatte. Lieber solle der …
Umfrage: Staat soll Gürtel enger schnallen
Holland : Regierungsbildung nach Wahl extrem schwierig

Holland : Regierungsbildung nach Wahl extrem schwierig

Den Haag - Die Niederlande stehen nach vorgezogenen Parlamentswahlen vor einer der schwierigsten Regierungsbildungen ihrer Nachkriegsgeschichte.
Holland : Regierungsbildung nach Wahl extrem schwierig
Schwarz-Gelb will Älteren Adoptionen ermöglichen

Schwarz-Gelb will Älteren Adoptionen ermöglichen

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition überlegt, auch älteren Menschen Adoptionen von Kindern zu ermöglichen. Bisher sollten weniger als 40 Jahren zwischen Kind und Adoptiveltern …
Schwarz-Gelb will Älteren Adoptionen ermöglichen
FDP will Machtwort der Kanzlerin

FDP will Machtwort der Kanzlerin

Berlin - Angesichts des neuen Steuerstreits in der schwarz-gelben Koalition und gegenseitiger Beschimpfungen will die FDP jetzt ein Machtwort von Angela Merkel.
FDP will Machtwort der Kanzlerin
Holland: Islamfeindliche Partei legt zu

Holland: Islamfeindliche Partei legt zu

Den Haag - In den Niederlanden sind die Rechtsliberalen und die Sozialdemokraten der offiziellen Prognose zufolge mit jeweils 31 Mandaten die knappen Gewinner der Parlamentswahlen …
Holland: Islamfeindliche Partei legt zu
Trotz Sanktionen: Iran setzt Atomprogramm fort

Trotz Sanktionen: Iran setzt Atomprogramm fort

Wien/New York - Der Iran zeigt sich von den neuen Sanktionen des Weltsicherheitsrates unbeeindruckt. Das Land will sein Atomprogramm unvermindert fortführen.
Trotz Sanktionen: Iran setzt Atomprogramm fort
Union: Reiche sollen zur Kasse gebeten werden

Union: Reiche sollen zur Kasse gebeten werden

Berlin - Das 80-Milliarden-Sparpaket gerät in der Union zunehmend in die Kritik. Bundestagspräsident Lammert fordert, auch die Reichen zur Kasse zu bitten. Damit stößt er auf …
Union: Reiche sollen zur Kasse gebeten werden
Sparpaket: SPD spricht von Kettensägenmassaker

Sparpaket: SPD spricht von Kettensägenmassaker

Berlin - Heftige Kritik am Sparpaket im Bundestag: Die SPD hat der Bundesregierung vorgeworfen, ein Kettensägenmassaker zu veranstalten.
Sparpaket: SPD spricht von Kettensägenmassaker
Mehrheit für Wulff in Gefahr

Mehrheit für Wulff in Gefahr

Berlin - Christian Wulff, Spitzenkandidat der Regierung für das Amt des Bundespräsidenten, ist plötzlich ein Wackelkandidat geworden.
Mehrheit für Wulff in Gefahr
Antworten auf Fragen zur GEZ-Reform

Antworten auf Fragen zur GEZ-Reform

Berlin - Ab 2013 soll die GEZ durch einen Beitrag ersetzt werden, der für jeden Haushalt und Betrieb fällig wird. Hier erfahren Sie die Antworten auf die wichtigsten Fragen zur …
Antworten auf Fragen zur GEZ-Reform
GEZ abgeschafft, neue Einheitsgebühr

GEZ abgeschafft, neue Einheitsgebühr

Berlin - Die GEZ wird abgeschafft, stattdessen soll künftig anders abgerechnet werden. Eine entsprechende Reform haben die Ministerpräsidenten der Länder beschlossen. Was …
GEZ abgeschafft, neue Einheitsgebühr
Schüler und Studenten protestieren gegen Missstände

Schüler und Studenten protestieren gegen Missstände

Berlin - Mit Lärm und starken Sprüchen gegen Studiengebühren und Missstände im Bildungssystem: Bundesweit gingen am Mittwoch rund 70 000 junge Leute auf die Straße und machten …
Schüler und Studenten protestieren gegen Missstände
Guttenberg als Rumpelstilzchen verhöhnt?

Guttenberg als Rumpelstilzchen verhöhnt?

Berlin - Hat er, oder hat er nicht? Kanzleramtsminister Ronald Pofalla soll seinen Verteidigungskollegen Karl-Theodor zu Guttenberg in der Sparklausur des Kabinetts …
Guttenberg als Rumpelstilzchen verhöhnt?
Frühere Ebay-Chefin siegt bei US-Vorwahlen

Frühere Ebay-Chefin siegt bei US-Vorwahlen

Los Angeles - Der Kampf um die Nachfolge des kalifornischen Gouverneurs Arnold Schwarzenegger tobt. Nach den Vorwahlen gilt die ehemalige Ebay-Chefin Meg Whitman als Favoritin. …
Frühere Ebay-Chefin siegt bei US-Vorwahlen
Schleswig-Holstein: 1. Las Vegas Deutschlands?

Schleswig-Holstein: 1. Las Vegas Deutschlands?

Berlin - Schleswig-Holstein will notfalls im Alleingang Glücksspiele auch für private Anbieter öffnen. Dabei geht es vor allem um Kontrolle. Der Glücksspielstaatsvertrag  wurde …
Schleswig-Holstein: 1. Las Vegas Deutschlands?
Politologe rät Merkel zu Verzicht auf Wulff

Politologe rät Merkel zu Verzicht auf Wulff

Chemnitz - Zur bevorstehenden Wahl des Bundespräsidenten, bei der die Union Christian Wulff als Kandidat ins Rennen schickt, hat jetzt ein Chemnitzer Politologe Angela Merkel zu …
Politologe rät Merkel zu Verzicht auf Wulff
Bund und Niedersachsen kaufen Steuerbetrüger-CD

Bund und Niedersachsen kaufen Steuerbetrüger-CD

Berlin - Der Bund hat gemeinsam mit Niedersachsen die umstrittene Steuerbetrüger-CD gekauft. Hinter 20 000 Datensätzen werden jetzt mögliche Steuersünder gesucht.
Bund und Niedersachsen kaufen Steuerbetrüger-CD
Einigung im Tarifkonflikt der Ärzte

Einigung im Tarifkonflikt der Ärzte

Frankfurt/Main - Im Tarifkonflikt der Ärzte haben sich beide Seiten am Mittwochmorgen geeinigt. Jetzt winken den Ärzten bessere Arbeitsbedingungen und mehr Gehalt.
Einigung im Tarifkonflikt der Ärzte
Merkel und Sarkozy wollen Börsenwettverbot für EU

Merkel und Sarkozy wollen Börsenwettverbot für EU

Berlin - Wenige Wochen nach dem deutschen Alleingang beim Verbot riskanter Börsenwetten wollen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy jetzt nachlegen.
Merkel und Sarkozy wollen Börsenwettverbot für EU
Wulff möchte nicht vom Volk gewählt werden

Wulff möchte nicht vom Volk gewählt werden

Hamburg - Der Kandidat von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, hat eine Direktwahl des deutschen Staatsoberhaupts abgelehnt.
Wulff möchte nicht vom Volk gewählt werden
Arzneimittel-Chef will bei Gesundheit Milliarden einsparen

Arzneimittel-Chef will bei Gesundheit Milliarden einsparen

Frankfurt/Main - Der neue Chef des Arzneimittel-Prüfinstituts, Jürgen Windeler, will im Gesundheitswesen  die Sparbremse ansetzen. Es geht um "Milliardenbeträge, und nicht nur …
Arzneimittel-Chef will bei Gesundheit Milliarden einsparen
Obama reist zum vierten Mal in die Ölpest-Region

Obama reist zum vierten Mal in die Ölpest-Region

Washington - Nach den schweren Vorwürfen aus der Bevölkerung, hat Barack Obama reagiert. Der US-Präsident plant einen weiteren Besuch in der Ölpest-Region am Golf von Mexiko.
Obama reist zum vierten Mal in die Ölpest-Region
Seehofer knüpft Zukunft der Koalition an Wahl von Wulff

Seehofer knüpft Zukunft der Koalition an Wahl von Wulff

Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer hat das Schicksal der schwarz-gelben Koalition an die Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten geknüpft.
Seehofer knüpft Zukunft der Koalition an Wahl von Wulff

Schwarz-Gelb steht vor einem Schicksals-Sommer

Berlin - Der schwarz-gelbe Sparhammer sollte alle Zweifel an der Handlungsfähigkeit der Koalition zertrümmern. Doch schon kommt aus der Union Kritik an den Kürzungen. Auch der …
Schwarz-Gelb steht vor einem Schicksals-Sommer
Käßmann fordert Widerstand gegen Sparpaket

Käßmann fordert Widerstand gegen Sparpaket

Hannover - Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, hat die Sparbeschlüsse der Bundesregierung heftig kritisiert.
Käßmann fordert Widerstand gegen Sparpaket
Soldaten und Lehrer sollen sich gegenseitig fortbilden

Soldaten und Lehrer sollen sich gegenseitig fortbilden

München - Bundeswehr-Soldaten und Lehrer sollen sich künftig gegenseitig fortbilden. Das Kultusministerium und die Bundeswehr vereinbarten gegenseitige Zusammenarbeit.
Soldaten und Lehrer sollen sich gegenseitig fortbilden
Gysi schließt Unterstützung Gaucks aus

Gysi schließt Unterstützung Gaucks aus

Berlin - Linken-Fraktionschef Gregor Gysi schließt die Unterstützung seiner Partei für den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck bei der Bundespräsidentenwahl in einem zweiten oder …
Gysi schließt Unterstützung Gaucks aus
Joachimsen hat geringste Chancen

Joachimsen hat geringste Chancen

Berlin - Nun gibt es drei Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Christian Wulff, Joachim Gauck und Luv Jochimsen. Deren Chancen sind in dieser Reihenfolge einzuordnen.
Joachimsen hat geringste Chancen
Seehofer will Klarstellung zu FDP-Kritik an CSU

Seehofer will Klarstellung zu FDP-Kritik an CSU

Berlin - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat im Streit mit der FDP über die Gesundheitspauschale eine Klarstellung der Koalitionspartner auf höchster Ebene gefordert.
Seehofer will Klarstellung zu FDP-Kritik an CSU
Weiterhin bayerische Polizisten in Afghanistan

Weiterhin bayerische Polizisten in Afghanistan

München - Bayerische Polizisten werden weiterhin afghanische Sicherheitskräfte am Hindukusch ausbilden. Innenminister Joachim Herrmann hält an dem Einsatz fest, obwohl es Probleme …
Weiterhin bayerische Polizisten in Afghanistan
Koalition will Geld von Atomkonzernen

Koalition will Geld von Atomkonzernen

Berlin - Den Atomkonzernen Eon, RWE, EnBW und Vattenfall drohen neben einer neuen Steuer weitere Milliardenbelastungen. Der Bund will die Betreiber zusätzlich zur Kasse bitten.
Koalition will Geld von Atomkonzernen
Patienten können sich Arzt in EU aussuchen

Patienten können sich Arzt in EU aussuchen

Luxemburg - Die Gesundheitsminister der EU-Länder haben beschlossen, dass sich Europäer in Zukunft ihren Arzt in jedem EU-Land aussuchen dürfen.
Patienten können sich Arzt in EU aussuchen
Rechtsgrundlage für BKA-Dateien geändert

Rechtsgrundlage für BKA-Dateien geändert

Berlin - Die Dateien des Bundeskriminalamtes, darunter die “Hooligan-Datei“, stehen von diesem Mittwoch an auf einer neuen rechtlichen Grundlage. An der Speicherung der Daten …
Rechtsgrundlage für BKA-Dateien geändert
Kanada baut künstlichen See für G-8

Kanada baut künstlichen See für G-8

Toronto - Die kanadische Regierung ist wegen eines millionenteuren künstlichen Sees im Pressezentrum für den G-8- und den G-20-Gipfel in die Kritik geraten. Sie schmeiße Geld zum …
Kanada baut künstlichen See für G-8
Seehofer fordert Spitzengespräch über Kopfpauschale

Seehofer fordert Spitzengespräch über Kopfpauschale

Berlin - Der Streit in der Berliner Regierungskoalition um die Kopfpauschale soll auf höchster Ebene beigelegt werden. CSU-Chef Horst Seehofer fordert nun die Klärung der Lage bei …
Seehofer fordert Spitzengespräch über Kopfpauschale
Schnarrenberger:  Union und FDP müssen verhandeln

Schnarrenberger:  Union und FDP müssen verhandeln

Berlin - Wird der Wildsau-Eklat und das Gerangel um die Gesundheitsreform zur Zerreißprobe der schwarz-gelben Koalition? Die bayerische FDP-Vorsitzende Leutheusser-Schnarrenberger …
Schnarrenberger:  Union und FDP müssen verhandeln
Debatte um Wehrpflicht für CDU kein Tabu mehr

Debatte um Wehrpflicht für CDU kein Tabu mehr

Berlin - Die CDU erklärt eine Debatte über die Aussetzung der Wehrpflicht nicht mehr zum Tabu. Der Grund dafür ist der Vorstoß von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.
Debatte um Wehrpflicht für CDU kein Tabu mehr
Kritik an Aufklärung der Flotten-Affäre

Kritik an Aufklärung der Flotten-Affäre

Tel Aviv - Die israelische Regierung sieht sich zunehmend Vorwürfen ausgesetzt, sie wolle die Umstände des Blutvergießens auf einem türkischen Passagierschiff nicht umfassend …
Kritik an Aufklärung der Flotten-Affäre
Union kritisiert Sparpaket

Union kritisiert Sparpaket

Berlin/Stuttgart - Neben Opposition und Gewerkschaften hat auch der CDU-Sozialflügel das Sparpaket der Bundesregierung als unausgewogen kritisiert und Korrekturen gefordert.
Union kritisiert Sparpaket
Linke nominiert Jochimsen als Bundespräsidentin

Linke nominiert Jochimsen als Bundespräsidentin

Berlin - Die Linke hat die Chefredakteurin des Hessischen Rundfunks, Luc Jochimsen, als Kandidatin für das Amt der bundespräsidentin nominiert. Das gab die Partei am Dienstag …
Linke nominiert Jochimsen als Bundespräsidentin
Iran droht mit Abbruch aller Atomgespräche

Iran droht mit Abbruch aller Atomgespräche

Istanbul - Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad hat für den Fall neuer UN-Sanktionen mit dem Abbruch der Atomgespräche gedroht.
Iran droht mit Abbruch aller Atomgespräche
Tarifverhandlungen für Klinik-Ärzte fortgesetzt

Tarifverhandlungen für Klinik-Ärzte fortgesetzt

Offenbach - Die Tarifgespräche für Ärzte an kommunalen Krankenhäusern sind am Dienstag fortgesetzt worden. Unterdessen befinden sich tausende Ärzte bereits im Streik.
Tarifverhandlungen für Klinik-Ärzte fortgesetzt
Von der Leyen: "Mussten Prioritäten setzen"

Von der Leyen: "Mussten Prioritäten setzen"

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat das geplante Sparpaket der Regierung gegen die massive Kritik von Opposition und Gewerkschaften in Schutz genommen.
Von der Leyen: "Mussten Prioritäten setzen"
Kommunen befürchten Nachteile durch Sparpaket

Kommunen befürchten Nachteile durch Sparpaket

Osnabrück - Der Deutsche Städtetag rechnet als Folge des Sparpakets der Regierung mit zusätzlichen Belastungen für die Haushalte der Kommunen.
Kommunen befürchten Nachteile durch Sparpaket
Ifo-Chef Sinn lobt Sparpaket

Ifo-Chef Sinn lobt Sparpaket

Berlin - Der Chef des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, hat das 80-Milliarden-Euro- Sparpaket der Bundesregierung als sozial gerecht gelobt.
Ifo-Chef Sinn lobt Sparpaket
Japans Ministerpräsident stellt Kabinett vor

Japans Ministerpräsident stellt Kabinett vor

Tokio - Der neue japanische Ministerpräsident Naoto Kan setzt in seinem Kabinett auf eine Mischung aus erfahrenen Ministern und neuen Gesichtern. Er präsentierte die neue …
Japans Ministerpräsident stellt Kabinett vor
DGB kündigt Protestaktion gegen Sparpläne an

DGB kündigt Protestaktion gegen Sparpläne an

Heidelberg - DGB-Chef Michael Sommer möchte die Sparpläne der Bundesregierung nicht hinnehmen. Er hat eine groß angelegte Protestaktion angekündigt.
DGB kündigt Protestaktion gegen Sparpläne an
Seehofer über FDP-Kritik: "Das ist eine Zumutung"

Seehofer über FDP-Kritik: "Das ist eine Zumutung"

Berlin - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat sich sehr verärgert über die scharfe Kritik aus der FDP im Streit über die Gesundheitspauschale geäußert.
Seehofer über FDP-Kritik: "Das ist eine Zumutung"
Leutheusser-Schnarrenberger droht mit Ende von Schwarz-Gelb

Leutheusser-Schnarrenberger droht mit Ende von Schwarz-Gelb

München - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) droht wegen des Gesundheitsstreits mit der CSU indirekt mit einem Ende der schwarz-gelben Koalitionen in München und Berlin.
Leutheusser-Schnarrenberger droht mit Ende von Schwarz-Gelb
Gaucks Chancen steigen weiter

Gaucks Chancen steigen weiter

Berlin - Die Chancen für den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck auf das Amt des Bundespräsidenten steigen weiter. Er wolle mehr Vertrauen in die Politik schaffen, sagte der …
Gaucks Chancen steigen weiter
SPD: Sparpaket "armselig und unausgegoren"

SPD: Sparpaket "armselig und unausgegoren"

Berlin - Harte Worte: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Pläne der Koalition zur Haushaltssanierung als “armselig und unausgegoren“ bezeichnet.
SPD: Sparpaket "armselig und unausgegoren"
So will die Regierung 80 Milliarden Euro sparen

So will die Regierung 80 Milliarden Euro sparen

Empfindliche Einsparungen hat die Bundesregierung vor allem im Sozialen Bereich beschlossen. Wo sonst noch gespart wird, lesen Sie hier.
So will die Regierung 80 Milliarden Euro sparen

Städte: Sparbeschlüsse Schritt in richtige Richtung

Berlin - Für den Deutschen Städte- und Gemeindebund sind die Sparbeschlüsse der Bundesregierung ein Schritt in die richtige Richtung.
Städte: Sparbeschlüsse Schritt in richtige Richtung

Heftige Kritik von Beamtenbund an Sparpaket

Rostock - Der Beamtenbund hat die Sparpläne der Bundesregierung für die Bundesverwaltung entschieden zurückgewiesen.
Heftige Kritik von Beamtenbund an Sparpaket
Wulff bleibt bis Ende Juni Ministerpräsident

Wulff bleibt bis Ende Juni Ministerpräsident

Hannover - Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) will sein Regierungsamt bis zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten behalten. Er wolle das Ergebnis der Wahl …
Wulff bleibt bis Ende Juni Ministerpräsident
Muslime fordern Analyse über Gewaltbereitschaft

Muslime fordern Analyse über Gewaltbereitschaft

Frankfurt/Main - Nach der Veröffentlichung einer Studie über die Gewaltbereitschaft junger Muslime fordert der zuständige Dachverband eine genauere Ursachenanalyse.
Muslime fordern Analyse über Gewaltbereitschaft
Israel wegen Gaza-Blockade unter Druck

Israel wegen Gaza-Blockade unter Druck

Tel Aviv/Istanbul/Teheran - Israel kommt wegen der Blockade des Gazastreifens und der Erstürmung eines türkischen Hilfsschiffes immer mehr unter Druck.
Israel wegen Gaza-Blockade unter Druck
Krise erreicht NATO: Das Bündnis muss sparen

Krise erreicht NATO: Das Bündnis muss sparen

Brüssel - Auch das Nordatlantische Bündnis muss wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise sparen.
Krise erreicht NATO: Das Bündnis muss sparen
Tauss: Staatsanwalt verzichtet auf Revision

Tauss: Staatsanwalt verzichtet auf Revision

Karlsruhe - Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe verzichtet auf Rechtsmittel gegen das Urteil im Fall des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss.
Tauss: Staatsanwalt verzichtet auf Revision
So will die Regierung 80 Milliarden Euro sparen

So will die Regierung 80 Milliarden Euro sparen

Berlin - Die Bundesregierung hat das größte Sparpaket in der bundesdeutschen Geschichte beschlossen. Bis 2014 sollen ungefähr 80 Milliarden Euro eingespart werden - deutlich mehr …
So will die Regierung 80 Milliarden Euro sparen
Gauck will durch die Länder touren

Gauck will durch die Länder touren

Berlin - Der Bundespräsidenten-Kandidat Joachim Gauck will sich auch in den Ländern zeigen und Diskussionstermine wahrnehmen. Wahlkampf wolle er aber nicht machen.
Gauck will durch die Länder touren
Rechnungshof: Sparpotenzial von 6,5 Milliarden

Rechnungshof: Sparpotenzial von 6,5 Milliarden

Berlin - Bundesbehörden und Bundeswehr könnten nach Einschätzung des Rechnungshofes mit einfachsten Mitteln jährlich 6,5 Milliarden Euro einsparen.
Rechnungshof: Sparpotenzial von 6,5 Milliarden
Regierung schafft Durchbruch bei Sparklausur

Regierung schafft Durchbruch bei Sparklausur

Berlin - Die Bundesregierung hat bei ihrer Haushaltsklausur den Durchbruch geschafft. Der Knoten sei geplatzt, hieß es am Montagmittag aus Koalitionskreisen in Berlin.
Regierung schafft Durchbruch bei Sparklausur
CSU verärgert über "Wildsau"-Vorwürfe

CSU verärgert über "Wildsau"-Vorwürfe

München - Im Streit um die Kopfpauschale in der Krankenversicherung hat die CSU den “Wildsau“-Vorwurf der FDP als “Ungeheuerlichkeit“ bezeichnet. Der Ton in der Koalition wird …
CSU verärgert über "Wildsau"-Vorwürfe
CSU schickt Stoiber und Waigel zur Präsidenten-Wahl

CSU schickt Stoiber und Waigel zur Präsidenten-Wahl

München - Die CSU will ihre beiden Ehrenvorsitzenden Edmund Stoiber und Theo Waigel zur Wahl des Bundespräsidenten am 30. Juni schicken.
CSU schickt Stoiber und Waigel zur Präsidenten-Wahl
Grüne beantragen Aktuelle Stunde zu Sparplänen

Grüne beantragen Aktuelle Stunde zu Sparplänen

Berlin - Die Grünen wollen so schnell wie möglich im Bundestag über die Sparpläne der Regierung reden. Thema soll eine "gerechte Verteilung der Lasten" sein.
Grüne beantragen Aktuelle Stunde zu Sparplänen
Sparpaket: SPD droht mit massivem Widerstand

Sparpaket: SPD droht mit massivem Widerstand

Berlin - Die SPD kündigt erbitterten Widerstand gegen zu drastische Sozialkürzungen an. Gefordert wird gleichzeitig, dass die Verursacher der Finanzkrise zur Kasse gebeten werden …
Sparpaket: SPD droht mit massivem Widerstand
Die schmerzhaften Sparbeschlüsse der Regierung

Die schmerzhaften Sparbeschlüsse der Regierung

Berlin - Die Bundesregierung hat die Bürger in Deutschland auf schmerzhafte Sparbeschlüsse eingestimmt. Das Kabinett begann am Sonntag mit seiner zweitägigen Haushaltsklausur.
Die schmerzhaften Sparbeschlüsse der Regierung
Streit über Kopfpauschale eskaliert

Streit über Kopfpauschale eskaliert

Berlin - Der Streit über die Gesundheitsreform wird immer schärfer. Bundeskanzlerin Merkel wies CSU-Chef Horst Seehofer zurecht. Auch Gesundheitsminister Philipp Rösler …
Streit über Kopfpauschale eskaliert
Israelis stoppen "Rachel Corrie" ohne Gewalt

Israelis stoppen "Rachel Corrie" ohne Gewalt

Tel Aviv/Gaza - Diesmal stoppte Israel ein Solidaritätsschiff für Gaza ohne Blutvergießen. Die Besatzung der “Rachel Corrie“ wurde in ihre Heimat abgeschoben.
Israelis stoppen "Rachel Corrie" ohne Gewalt
NRW wieder vor Ampelkoalition?

NRW wieder vor Ampelkoalition?

Düsseldorf - Die Grünen in Nordrhein-Westfalen haben vor den Gesprächen über die Chancen einer Ampel-Koalition unter SPD-Führung der FDP harte Bedingungen gestellt.
NRW wieder vor Ampelkoalition?
Sparklausur: Stellenabbau beim Bund

Sparklausur: Stellenabbau beim Bund

Berlin - Die Bundesregierung erwägt, in den kommenden Jahren bis zu 15.000 Stellen beim Bund abzubauen. Als Sparziel ist eine Summe von zehn Milliarden Euro angepeilt.
Sparklausur: Stellenabbau beim Bund
Gauck-Kandidatur entzweit Schwarz-Gelb

Gauck-Kandidatur entzweit Schwarz-Gelb

Berlin - Für Schwarz-Gelb und die Kanzlerin ist es eine unangenehme Situation: Joachim Gauck gilt vielen selbst in den eigenen Reihen als der bessere Kandidat für das …
Gauck-Kandidatur entzweit Schwarz-Gelb
Merkel will Sozialausgaben kürzen

Merkel will Sozialausgaben kürzen

Meseberg - Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Sozialausgaben kürzen. Wo die Regierung den Rotstift ansetzen will:
Merkel will Sozialausgaben kürzen
Linkspartei-Chef Ernst spricht von Wahlbetrug

Linkspartei-Chef Ernst spricht von Wahlbetrug

Berlin - Angesichts geplanter Kürzungen von Sozialausgaben hat Linkspartei-Chef Klaus Ernst der Bundesregierung Wahlbetrug vorgeworfen.
Linkspartei-Chef Ernst spricht von Wahlbetrug
Tausende protestieren gegen Gaza-Blockade

Tausende protestieren gegen Gaza-Blockade

Istanbul - In Deutschland und anderen europäischen Ländern haben am Samstag tausende Menschen gegen die israelische Blockade des Gazastreifens protestiert.
Tausende protestieren gegen Gaza-Blockade
Schwarz-gelbe Sympathien für Gauck

Schwarz-gelbe Sympathien für Gauck

Berlin - Im schwarz-gelben Lager gibt es Kritik an der Nominierung von Christian Wulff für das Bundespräsidentenamt und Sympathie für den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck.
Schwarz-gelbe Sympathien für Gauck
FDP will Elterngeld für Hartz-IV-ler streichen

FDP will Elterngeld für Hartz-IV-ler streichen

Berlin - Zur Sanierung des Staatshaushaltes will die FDP sämtliche von der schwarz-roten Koalition eingeführten Sozialleistungen auf den Prüfstand stellen.
FDP will Elterngeld für Hartz-IV-ler streichen
Ministerin Schröder greift zur Suppenkelle

Ministerin Schröder greift zur Suppenkelle

Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat eine Wette für den Verein Berliner Tafel deutlich gewonnen. Bürger der Hauptstadt spendeten 75 Tonnen …
Ministerin Schröder greift zur Suppenkelle
Wehrpflicht: Parteifreunde gegen zu Guttenberg

Wehrpflicht: Parteifreunde gegen zu Guttenberg

Hamburg/Berlin - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) stößt mit seinen Überlegungen über ein Ende der Wehrpflicht auf Widerspruch in der eigenen Partei.
Wehrpflicht: Parteifreunde gegen zu Guttenberg
Merkel wirbt für Sanktionen gegen Iran

Merkel wirbt für Sanktionen gegen Iran

Meseberg - Im Atomstreit mit dem Iran haben sich Kanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Dmitri Medwedew für Sanktionen gegen die islamische Republik starkgemacht.
Merkel wirbt für Sanktionen gegen Iran
Bayern-FDP wirft CSU Blockadehaltung vor

Bayern-FDP wirft CSU Blockadehaltung vor

München - Nach der Kritik aus der Bundes-FDP an der Haltung der CSU in der Gesundheitspolitik legt nun auch die bayerische FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nach.
Bayern-FDP wirft CSU Blockadehaltung vor
Israelische Soldaten entern Hilfsschiff für Gaza

Israelische Soldaten entern Hilfsschiff für Gaza

Tel Aviv - Die israelische Marine hat im Mittelmeer nach mehreren Warnungen ein Hilfsschiff für den Gazastreifen gewaltsam gestoppt.
Israelische Soldaten entern Hilfsschiff für Gaza
Gauck hätte sich auch von Schwarz-Gelb nominieren lassen

Gauck hätte sich auch von Schwarz-Gelb nominieren lassen

Berlin - Der Kandidat von SPD und Grünen für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck, hätte sich auch von Union und FDP aufstellen lassen.
Gauck hätte sich auch von Schwarz-Gelb nominieren lassen
Papst fordert mehr Moral in der Politik

Papst fordert mehr Moral in der Politik

Nikosia - Papst Benedikt XVI. hat am zweiten Tag seines Zypern-Besuchs für eine Politik der Moral und der Wahrheit geworben. Die Welt müsse brüderlicher werden so der Pontifex.
Papst fordert mehr Moral in der Politik
Blockade-Brecher trotzt Marine

Blockade-Brecher trotzt Marine

Jerusalem - Der Konflikt zwischen der israelischen Marine und einem Hilfsschiff für den Gazastreifen in die entscheidende Phase. Ein irisches Schiff will die Blockade durchbrechen.
Blockade-Brecher trotzt Marine
Merkel empfängt Medwedew im Schlossgarten

Merkel empfängt Medwedew im Schlossgarten

Berlin - Mitten in der intensiven Spardebatte der Koalition hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Russlands Präsidenten Dmitri Medwedew zu einem Arbeitstreffen in malerischer …
Merkel empfängt Medwedew im Schlossgarten
George W. Bush: Riesen-Erfolg auf Facebook

George W. Bush: Riesen-Erfolg auf Facebook

Austin - Der frühere US-Präsident George W. Bush hat seit Mittwoch eine eigene Facebook-Seite – und immer noch viele Bewunderer. Sehen Sie das Video:
George W. Bush: Riesen-Erfolg auf Facebook
Wulff-Nachfolge: CDU nominiert McAllister

Wulff-Nachfolge: CDU nominiert McAllister

Hannover - Die niedersächsische CDU hat ihren Vorsitzenden David McAllister als Nachfolger für Christian Wulff im Amt des Ministerpräsidenten vorgeschlagen.
Wulff-Nachfolge: CDU nominiert McAllister
Bettina Wulff empfiehlt sich als neue First Lady

Bettina Wulff empfiehlt sich als neue First Lady

Berlin - Die Chancen, dass wir vom Wir-sind-Lena-Glück ins Wir-wollen-Bettina-Fieber taumeln, sind groß: Die tz erklärt Bettina Wullf.
Bettina Wulff empfiehlt sich als neue First Lady
Länder wollen vom Bund mehr Steuergeld für Bildung

Länder wollen vom Bund mehr Steuergeld für Bildung

Berlin - Der Bundesrat will das Bafög nur dann erhöhen, wenn die Länder mehr Geld aus der Umsatzsteuer erhalten. Brenzlig wird der Streitpunkt jetzt vor allem im Hinblick auf den …
Länder wollen vom Bund mehr Steuergeld für Bildung
2500 demonstrieren gegen Israels Militäreinsatz

2500 demonstrieren gegen Israels Militäreinsatz

Hamburg - Rund 2500 Menschen haben am Freitag in Hamburg gegen die israelische Attacke auf eine internationale Hilfsflotte für den Gazastreifen protestiert. Die Kundgebung in der …
2500 demonstrieren gegen Israels Militäreinsatz
Wahrscheinlich fünf Kandidaten bei Präsidentenwahl

Wahrscheinlich fünf Kandidaten bei Präsidentenwahl

Berlin - Bei der Bundespräsidentenwahl am 30. Juni werden wahrscheinlich fünf Kandidaten antreten. Auch einige kleinere Parteien wollen jetzt eigene Bewerber ins Rennen schicken.
Wahrscheinlich fünf Kandidaten bei Präsidentenwahl
NPD und DVU wollen sich zusammenschließen

NPD und DVU wollen sich zusammenschließen

Bamberg - Die rechtsextremen Parteien NPD und DVU wollen sich zusammenschließen. Mit einer Menschenkette demonstrieten am Freitag verschiedene Gruppen gegen den NDP-Parteitag in …
NPD und DVU wollen sich zusammenschließen
Koalitionsspitze vor Klausur tief zerstritten

Koalitionsspitze vor Klausur tief zerstritten

Berlin - Die Spitzen von Union und FDP sind bei zentralen gemeinsamen Projekten tief zerstritten. Die Kanzlerin kann derzeit bei wichtigen Fragen keine Lösungen durchsetzen.
Koalitionsspitze vor Klausur tief zerstritten
Jörg Tauss geht gegen Bewährungsstrafe in Revision

Jörg Tauss geht gegen Bewährungsstrafe in Revision

Karlsruhe - Der wegen Besitzes und Verbreitung von Kinderpornografie verurteilte frühere Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss geht gegen den Schuldspruch in Revision.
Jörg Tauss geht gegen Bewährungsstrafe in Revision
Kräftemessen mit Israel: Hilfsschiff auf Kurs nach Gaza

Kräftemessen mit Israel: Hilfsschiff auf Kurs nach Gaza

Tel Aviv - Nach Erstürmung der Gaza-Solidaritätsflotte durch Israel am Montag droht neue Eskalation: Im Mittelmeer zeichnet sich ein weiteres Kräftemessen zwischen …
Kräftemessen mit Israel: Hilfsschiff auf Kurs nach Gaza
Zu wenig Datenschutz: Aigner steigt bei Facebook aus

Zu wenig Datenschutz: Aigner steigt bei Facebook aus

Berlin - Ministerin Ilse Aigner (CSU) wird nach langen Auseinandersetzungen ihre Mitgliedschaft bei Facebook beenden. In feindschaftlicher Verbundenheit will die CSU-Frau das …
Zu wenig Datenschutz: Aigner steigt bei Facebook aus
Kopfpauschale vom Tisch - Neues Konzept angekündigt

Kopfpauschale vom Tisch - Neues Konzept angekündigt

Berlin - Die umstrittene Kopfpauschale im Gesundheitswesen ist zunächst einmal vom Tisch. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler hat das Projekt jetzt nach Gesprächen in der …
Kopfpauschale vom Tisch - Neues Konzept angekündigt
SPD-Kandidat Gauck auch für CDU/CSU wählbar

SPD-Kandidat Gauck auch für CDU/CSU wählbar

Berlin - Bei der Wahl eines neuen Bundespräsidenten setzen SPD und Grüne für ihren Gegenkandidaten, den früheren DDR- Bürgerrechtler Joachim Gauck, auch auf Stimmen aus dem …
SPD-Kandidat Gauck auch für CDU/CSU wählbar
Naoto Kan Japans neuer Regierungschef

Naoto Kan Japans neuer Regierungschef

Tokio - Der bisherige japanische Finanzminister Naoto Kan ist zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt worden. Der 63-jährige Reformer tritt die Nachfolge des …
Naoto Kan Japans neuer Regierungschef
Lehrerverband: Weniger Kindergeld für dicke Schüler

Lehrerverband: Weniger Kindergeld für dicke Schüler

Berlin - Weniger Kindergeld für dicke Schüler: Das fordert der Deutsche Lehrerverband als Konsequenz für Eltern, die sich nicht genügend um das Gewicht ihrer Kinder kümmern.
Lehrerverband: Weniger Kindergeld für dicke Schüler
Bundespräsident: SPD und Grüne nominieren Gauck

Bundespräsident: SPD und Grüne nominieren Gauck

Berlin - SPD und Grüne wollen mit Joachim Gauck (70) als Bundespräsidenten-Kandidaten in die Bundesversammlung am 30. Juni ziehen
Bundespräsident: SPD und Grüne nominieren Gauck
Linke nominiert eigenen Präsidenten-Kandidaten

Linke nominiert eigenen Präsidenten-Kandidaten

Berlin - Die Linke will einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl am 30. Juni nominieren.
Linke nominiert eigenen Präsidenten-Kandidaten
Warum von der Leyen aus dem Rennen ist

Warum von der Leyen aus dem Rennen ist

Berlin - Bis Donnerstagmittag galt sie praktisch als gesetzt. Doch plötzlich war Ursula von der Leyen im Wettlauf um die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst …
Warum von der Leyen aus dem Rennen ist
Immer neue Sparideen aus Berlin

Immer neue Sparideen aus Berlin

Berlin - Zur Sanierung der maroden Staatsfinanzen kommen immer neue Vorschläge auf den Tisch. Was die Regierung derzeit erwägt:
Immer neue Sparideen aus Berlin
Christian Wulff: Der softe Stratege

Christian Wulff: Der softe Stratege

Hannover - Er ist lieber Softie als Rabauke. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) gibt sich im politischen Geschäft bescheiden. Ein Porträt.
Christian Wulff: Der softe Stratege
Wulff soll neuer Bundespräsident werden

Wulff soll neuer Bundespräsident werden

Berlin - Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) soll neuer Bundespräsident werden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), FDP-Chef Guido Westerwelle und der …
Wulff soll neuer Bundespräsident werden