Ukrainisches Parlament blockiert NATO-Beitritt

Ukrainisches Parlament blockiert NATO-Beitritt

Kiew - Das ukrainische Parlament hat mit einem neuen Gesetz einen möglichen Beitritt des Landes zur NATO blockiert.
Ukrainisches Parlament blockiert NATO-Beitritt
Regierung prüft neue Steuer für Energiekonzerne

Regierung prüft neue Steuer für Energiekonzerne

Berlin - Zur Sanierung der maroden Staatsfinanzen prüft die Bundesregierung auch eine neue Steuer für die Energiekonzerne. Auch ein neuer Soli soll im Gespräch sein.
Regierung prüft neue Steuer für Energiekonzerne
Schwarz-Gelb will Lkw-Maut ausbauen

Schwarz-Gelb will Lkw-Maut ausbauen

Hamburg - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat Pläne der schwarz-gelben Regierungskoalition zur Ausweitung der Lkw- Maut bestätigt.
Schwarz-Gelb will Lkw-Maut ausbauen
Mehrheit hat Verständnis für Köhlers Rücktritt

Mehrheit hat Verständnis für Köhlers Rücktritt

Köln - Eine knappe Mehrheit der Bundesbürger kann den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler nachvollziehen. Die meisten glauben aber auch, dass die Gründe für Köhlers nicht …
Mehrheit hat Verständnis für Köhlers Rücktritt
Netanjahu bleibt bei Blockade von Gaza

Netanjahu bleibt bei Blockade von Gaza

Tel Aviv - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will trotz aller internationaler Kritik an der dreijährigen Blockade des Gazastreifens festhalten.
Netanjahu bleibt bei Blockade von Gaza
Sondierung in NRW beendet - SPD kritisch

Sondierung in NRW beendet - SPD kritisch

Düsseldorf - Die Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD in Nordrhein-Westfalen sind am Mittwoch zu Ende gegangen. Kritik gab es aus der SPD.
Sondierung in NRW beendet - SPD kritisch
Doch Bedenken gegen Kandidatur von der Leyens

Doch Bedenken gegen Kandidatur von der Leyens

Berlin - In der schwarz-gelben Koalition sind nun doch Bedenken gegen eine Kandidatur Ursula von der Leyens für das Bundespräsidentenamt erhoben worden. Aber die sind sehr …
Doch Bedenken gegen Kandidatur von der Leyens
Umwelthilfe: Atom-Verlängerung muss in Bundesrat

Umwelthilfe: Atom-Verlängerung muss in Bundesrat

Berlin - Schwarz-Gelb kann die Atom-Laufzeiten nach Ansicht der Umwelthilfe nicht ohne den Bundesrat verlängern.
Umwelthilfe: Atom-Verlängerung muss in Bundesrat
Wehrpflicht erst gekürzt - und bald ausgesetzt?

Wehrpflicht erst gekürzt - und bald ausgesetzt?

Berlin - Erst zwei Wochen ist es her, dass die Bundesregierung die umstrittene Reform der Wehrpflicht auf den Weg gebracht hat. Jetzt könnte sie vorübergehend sogar augesetzt …
Wehrpflicht erst gekürzt - und bald ausgesetzt?
Präsidentenwahl: Von der Leyen weiter Favoritin

Präsidentenwahl: Von der Leyen weiter Favoritin

Berlin  - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist weiter Top-Favoritin für das Bundespräsidenten-Amt - die Spitzen von Union und FDP haben sich aber noch nicht auf sie …
Präsidentenwahl: Von der Leyen weiter Favoritin
NPD schließt Journalisten vom Parteitag aus

NPD schließt Journalisten vom Parteitag aus

Bamberg - Die rechtsextreme NPD hat eine Reihe von Journalisten und Fernsehteams von ihrem Parteitag Ende dieser Woche in Bamberg ausgeschlossen.
NPD schließt Journalisten vom Parteitag aus
Streit um US-Basis: Japans Ministerpräsident tritt zurück

Streit um US-Basis: Japans Ministerpräsident tritt zurück

Tokio - Polit-Erdbeben in Japan: Wegen eines gebrochenen Wahlversprechens hat Ministerpräsident Yukio Hatoyama nach nur acht Monaten im Amt seinen Rücktritt erklärt. Lesen Sie, …
Streit um US-Basis: Japans Ministerpräsident tritt zurück
Koalitions-Krach: CSU schmettert Rösler-Vorschläge ab

Koalitions-Krach: CSU schmettert Rösler-Vorschläge ab

München - In der Gesundheitspolitik stehen die Zeichen wieder auf Sturm: Die CSU sagt “Nein“ zu den Vorschlägen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler.
Koalitions-Krach: CSU schmettert Rösler-Vorschläge ab
Aus für Stoiber? CSU stellt keinen Kandidaten

Aus für Stoiber? CSU stellt keinen Kandidaten

München - CSU-Ehrenvorsitzender Edmund Stoiber wird wohl nicht Bundespräsident. Die CSU verzichtet auf einen eigenen Kandidaten für das Amt und überlässt der CDU das …
Aus für Stoiber? CSU stellt keinen Kandidaten
Sie haben abgestimmt:  Stoiber soll nach Berlin

Sie haben abgestimmt:  Stoiber soll nach Berlin

München - Die User von tz-online haben gewählt, und das Ergebnis ist eindeutig. Bayerns Politik-Legende Edmund Stoiber soll der Nachfolger von Horst Köhler werden.
Sie haben abgestimmt:  Stoiber soll nach Berlin
Linke gegen eine Präsidentin von der Leyen

Linke gegen eine Präsidentin von der Leyen

Berlin - Die Linke hält nicht viel von einer Kandidatur der favorisierten Arbeitsministerin Ursula von der Leyen für das Amt des Bundespräsidenten. Was die Linke gegen sie hat:
Linke gegen eine Präsidentin von der Leyen
Ein Student brachte Köhler zu Fall

Ein Student brachte Köhler zu Fall

Berlin - Das Internet macht’s möglich: Ein Student hat offenbar einen großen Anteil am Rücktritt von Horst Köhler. Die Politik versucht sich derweil zu sortieren. Klar ist auch: …
Ein Student brachte Köhler zu Fall
Köhler-Nachfolge: Merkel schlägt von der Leyen vor

Köhler-Nachfolge: Merkel schlägt von der Leyen vor

Berlin - Kanzlerin Merkel hat nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur mit Ursula von der Leyen ihre Favoritin für das Amt des Bundespräsidenten benannt. Wird Deutschland bald …
Köhler-Nachfolge: Merkel schlägt von der Leyen vor
Spendenskandal: Japans Regierungschef tritt zurück

Spendenskandal: Japans Regierungschef tritt zurück

Tokio - Der japanische Regierungschef Yukio Hatoyama wirft neun Monate nach seinem Amtsantritt das Handtuch. Er übernimmt damit die Verantwortung für Parteispendenskandale, in die …
Spendenskandal: Japans Regierungschef tritt zurück
Sparen statt Dienen: Wird Wehrpflicht ausgesetzt?

Sparen statt Dienen: Wird Wehrpflicht ausgesetzt?

Berlin - Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) lässt nach mehreren Zeitungsberichten eine drastische Verkleinerung der Bundeswehr prüfen. Auch die Wehrpflicht steht auf dem …
Sparen statt Dienen: Wird Wehrpflicht ausgesetzt?
Hilfskonvoi: Israel will Gefangene freilassen

Hilfskonvoi: Israel will Gefangene freilassen

Tel Aviv - Israel will alle etwa 600 inhaftierten Aktivisten des internationalen Gaza-Hilfskonvois freilassen. Sie werden derzeit in einem Gefängnis in der Wüste festgehalten.
Hilfskonvoi: Israel will Gefangene freilassen
Rüttgers droht eine Hängepartie in NRW

Rüttgers droht eine Hängepartie in NRW

Düsseldorf - Bei den Sondierungsgesprächen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gibt es keine schnelle Lösung. Kaum unterhalten sich CDU und SPD, meldet sich die FDP …
Rüttgers droht eine Hängepartie in NRW
Europa will Russland bei Reformen unterstützen

Europa will Russland bei Reformen unterstützen

Rostow am Don - Die Europäische Union will Russland bei der Modernisierung helfen und die Partnerschaft auf ein neues Fundament stellen. Das ist das Ergebnis des …
Europa will Russland bei Reformen unterstützen
Von der Leyen Favoritin für Köhler-Nachfolge

Von der Leyen Favoritin für Köhler-Nachfolge

Berlin - Es muss schnell gehen mit der Einigung auf einen neuen Bundespräsidenten oder eine neue Bundespräsidentin. Und ganz vorne unter den Favoriten befindet sich die …
Von der Leyen Favoritin für Köhler-Nachfolge
Israel gerät immer stärker unter Druck

Israel gerät immer stärker unter Druck

New York - Israel gerät nach dem Militäreinsatz gegen eine Hilfsflotte für den abgeriegelten Gazastreifen international immer stärker unter Druck. Auch Deutschland fordert …
Israel gerät immer stärker unter Druck
Koalition muss sparen - Tabaksteuer im Gespräch

Koalition muss sparen - Tabaksteuer im Gespräch

Berlin - Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition wollen noch vor der Haushaltsklausur die Grundzüge des Sparpakets festzurren. Dazu könnte auch eine Erhöhung der Tabaksteuer …
Koalition muss sparen - Tabaksteuer im Gespräch
Abgeordnete erheben schwere Vorwürfe gegen Israel

Abgeordnete erheben schwere Vorwürfe gegen Israel

Berlin - Nach ihrer Freilassung haben fünf deutsche Gaza- Aktivisten schwere Vorwürfe gegen Israel erhoben. Die Abgeordneten kamen nach 16 Stunden frei und vermuten deutlich mehr …
Abgeordnete erheben schwere Vorwürfe gegen Israel
Israel sieht keinen Grund für Entschuldigung

Israel sieht keinen Grund für Entschuldigung

Tel Aviv - Israel sieht nach der Erstürmung eines internationalen Hilfskonvois im Mittelmeer mit neun Toten keinerlei Grund für eine Entschuldigung.
Israel sieht keinen Grund für Entschuldigung
Böhrnsens erster Termin

Böhrnsens erster Termin

Berlin/Bremen - Der amtierende Vertreter des Bundespräsidenten, Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD), wird nur unaufschiebbare Aufgaben des zurückgetretenen Horst Köhler …
Böhrnsens erster Termin
Lammert: Der stille Bewerber

Lammert: Der stille Bewerber

Berlin - Norbert Lammert hat seine Bewerbungsunterlagen für die Nachfolge von Horst Köhler abgegeben. Natürlich, ohne es zu sagen.
Lammert: Der stille Bewerber
Familienministerin zu Einsparungen bereit

Familienministerin zu Einsparungen bereit

Berlin - Angesichts des Spardrucks im Bundeshaushalt ist Familienministerin Kristina Schröder (CDU) zu Abstrichen in ihrem Ressort bereit. Dabei trifft es auch das Elterngeld.
Familienministerin zu Einsparungen bereit
Israel gerät nach Militäreinsatz in internationale Isolation

Israel gerät nach Militäreinsatz in internationale Isolation

New York/Berlin - Israel gerät nach dem Militäreinsatz gegen eine Hilfsflotte für den abgeriegelten Gazastreifen immer stärker in die internationale Isolation.
Israel gerät nach Militäreinsatz in internationale Isolation
Bundespräsident wird am 30. Juni gewählt

Bundespräsident wird am 30. Juni gewählt

Berlin - Jetzt ist es offiziell: Der neue Bundespräsident wird am 30. Juni in Berlin gewählt. An diesem Tag findet bei der Fußball-WM in Südafrika übrigens kein Spiel statt.
Bundespräsident wird am 30. Juni gewählt
Gipfel soll Versöhung mit Taliban bringen

Gipfel soll Versöhung mit Taliban bringen

Kabul - Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen wollen von diesem Mittwoch an 1600 Delegierte in der afghanischen Hauptstadt Kabul den Grundstein für eine Aussöhnung mit den …
Gipfel soll Versöhung mit Taliban bringen
Keine pauschale Kürzung des Elterngeldes

Keine pauschale Kürzung des Elterngeldes

Berlin - Das Bundesfamilienministerium hat Meldungen dementiert, wonach das Elterngeld pauschal um 70 Euro im Monat gekürzt werden soll.
Keine pauschale Kürzung des Elterngeldes
Köhler-Rücktritt: Die Schlagzeilen der Zeitungen

Köhler-Rücktritt: Die Schlagzeilen der Zeitungen

Berlin - Die deutschen Tageszeitungen haben am Dienstag nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler teils neutral, teils kommentierend und bissig getitelt. Ein Überblick …
Köhler-Rücktritt: Die Schlagzeilen der Zeitungen
Freie Wähler: Eigener Kandidat für Präsidentenamt

Freie Wähler: Eigener Kandidat für Präsidentenamt

München - Die Freien Wähler (FW) erwägen, einen eigenen Kandidaten zur Wahl des neuen Bundespräsidenten aufzustellen.
Freie Wähler: Eigener Kandidat für Präsidentenamt
Grüne scheitern mit Klage gegen Bundeswehr-Einsatz

Grüne scheitern mit Klage gegen Bundeswehr-Einsatz

Karlsruhe - Die Bundestagsfraktion der Grünen ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Antrag gegen den Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm …
Grüne scheitern mit Klage gegen Bundeswehr-Einsatz
Stimmen Sie ab: Wer soll Köhlers Nachfolger werden

Stimmen Sie ab: Wer soll Köhlers Nachfolger werden

Berlin - Jetzt muss es schnell gehen: Für die Wahl des Deutschen Bundespräsidenten muss in 30 Tagen ein Nachfolger her. Stimmen Sie ab: Wer soll Köhlers Nachfolge antreten.
Stimmen Sie ab: Wer soll Köhlers Nachfolger werden
Schwarz-Gelb berät über Köhler-Nachfolge

Schwarz-Gelb berät über Köhler-Nachfolge

Berlin - Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition sind am Dienstag zu Beratungen über die Nachfolge von Bundespräsident Horst Köhler im Bundeskanzleramt zusammengekommen. Wer …
Schwarz-Gelb berät über Köhler-Nachfolge
Wer wird Nachfolger von Horst Köhler?

Wer wird Nachfolger von Horst Köhler?

Berlin - Jetzt muss es schnell gehen: Für die Wahl des Deutschen Bundespräsidenten muss in 30 Tagen ein Nachfolger her. Wir stellen ein die Kandidaten vor.
Wer wird Nachfolger von Horst Köhler?
CDU auf schlechtestem Umfragewert seit Spätsommer 2006

CDU auf schlechtestem Umfragewert seit Spätsommer 2006

Hamburg - Bei der CDU flattert im Moment eine Horrormeldung nach der anderen ins Haus. Erst der Rücktritt von Koch und Köhler und jetzt sind auch noch die Umfragewerte …
CDU auf schlechtestem Umfragewert seit Spätsommer 2006
480 Gaza-Aktivisten im Gefängnis

480 Gaza-Aktivisten im Gefängnis

Tel Aviv - Nach dem blutigen Militäreinsatz Israels gegen die Gaza-Hilfsflotte im Mittelmeer sind bislang 480 internationale Aktivisten ins Gefängnis gebracht worden.
480 Gaza-Aktivisten im Gefängnis
FDP: Also jetzt doch eine Ampel

FDP: Also jetzt doch eine Ampel

Düsseldorf - Rot, Geld und Grün: Kann das funktionieren oder führt es zum Verkehrschaos? Die FDP hat in Nordrhein-Westfahlen ihren Widerstand gegen Gespräche mit SPD und Grüne …
FDP: Also jetzt doch eine Ampel
Wer könnte Köhlers Nachfolger sein?

Wer könnte Köhlers Nachfolger sein?

Berlin - Nach dem überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler beginnt in der schwarz-gelben Koalition das Rätselraten über einen Nachfolger.
Wer könnte Köhlers Nachfolger sein?