„Sarrazin ist in der SPD ohne Heimat“

„Sarrazin ist in der SPD ohne Heimat“

München - Sarrazins Thesen heizen weiter die Debatte über Integration an. Im tz-Interview warnt SPD-Landesgruppenchef Martin Burkert vor einer aufgeheizten und …
„Sarrazin ist in der SPD ohne Heimat“
Israel kündigt harte Reaktion an

Israel kündigt harte Reaktion an

Jerusalem - Nach dem tödlichen Anschlag auf vier Israelis im Westjordanland hat der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak eine harte Reaktion angekündigt. Die Hamas hat …
Israel kündigt harte Reaktion an
Vier Israelis im Westjordanland erschossen

Vier Israelis im Westjordanland erschossen

Jerusalem - Bei einem vermutlich palästinensischen Anschlag bei Hebron im Westjordanland sind am Dienstagabend vier Israelis getötet worden.
Vier Israelis im Westjordanland erschossen
Rasmussen: Afghanistan-Abzug bis 2014

Rasmussen: Afghanistan-Abzug bis 2014

Kopenhagen/Brüssel - NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erwartet die Übernahme der militärischen Verantwortung in Afghanistan durch die dortige Regierung ab Ende 2014.
Rasmussen: Afghanistan-Abzug bis 2014
Brüderle erntet Gen-Kartoffeln

Brüderle erntet Gen-Kartoffeln

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat bei der Ernte der gentechnisch veränderten Stärkekartoffel “Amflora“ selbst mit Hand angelegt. Die Grünen attackierten ihn …
Brüderle erntet Gen-Kartoffeln
Guttenberg will keinen offenen Konflikt mit Seehofer

Guttenberg will keinen offenen Konflikt mit Seehofer

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will in der Debatte über die Wehrreform einen offenen Konflikt mit seinem Parteichef Horst Seehofer vermeiden.
Guttenberg will keinen offenen Konflikt mit Seehofer
Bouffier neuer hessischer Ministerpräsident

Bouffier neuer hessischer Ministerpräsident

Wiesbaden - Volker Bouffier (58, CDU) ist neuer Ministerpräsident von Hessen. Der Landtag in Wiesbaden wählte den bisherigen Innenminister am Dienstag mit 66 von 166 abgegebenen …
Bouffier neuer hessischer Ministerpräsident
Von der Leyen sieht tragfähige Erholung auf Arbeitsmarkt

Von der Leyen sieht tragfähige Erholung auf Arbeitsmarkt

Berlin - Die Arbeitslosenzahlen sind im August auf 3,188 Millionen zurückgegangen. Die wertet das Bundesregierung als Anzeichen dafür, dass die Krise auf überwunden ist.
Von der Leyen sieht tragfähige Erholung auf Arbeitsmarkt
Viele Fragezeichen bei der Brennelementesteuer

Viele Fragezeichen bei der Brennelementesteuer

Berlin - Kommt sie oder nicht? Mit ihren Plänen für eine Brennelementesteuer hat die schwarz-gelbe Regierung viel Wirbel ausgelöst. Die Atomkonzerne wollen sie unbedingt …
Viele Fragezeichen bei der Brennelementesteuer
USA weiten Strafmaßnahmen gegen Nordkorea aus

USA weiten Strafmaßnahmen gegen Nordkorea aus

Washington - Die USA haben ihre Sanktionen gegen Nordkorea ausgeweitet. Welche neuen Strafmaßnahmen Washington gegen das kommunistische Land beschlossen hat:
USA weiten Strafmaßnahmen gegen Nordkorea aus
Jeder zehnte Westdeutsche will die Mauer zurück

Jeder zehnte Westdeutsche will die Mauer zurück

Berlin - Jeder dritte Westdeutsche empfindet für sich persönlich durch die Einheit mehr Verlust als Gewinn. Elf Prozent hätten gar am liebsten die Mauer zurück.
Jeder zehnte Westdeutsche will die Mauer zurück
Gaddafi will von EU Geld zum Stopp illegaler Einwanderung

Gaddafi will von EU Geld zum Stopp illegaler Einwanderung

Rom - Der libysche Revolutionsführer Muammar al- Gaddafi hat von der Europäischen Union mindestens fünf Milliarden Euro pro Jahr zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung aus …
Gaddafi will von EU Geld zum Stopp illegaler Einwanderung
Wiederaufbau Irak: USA versenkten Milliarden im Sand

Wiederaufbau Irak: USA versenkten Milliarden im Sand

Bagdad - Beim Wiederaufbau des Irak haben die USA Milliarden von Dollar im Sand versenkt. Jetzt zeigt sich: Über zehn Prozent der Gelder wurden verschwendet. Etliche errichteten …
Wiederaufbau Irak: USA versenkten Milliarden im Sand
Kinderpornografie: Urteil gegen Tauss rechtskräftig

Kinderpornografie: Urteil gegen Tauss rechtskräftig

Karlsruhe - Die Bewährungsstrafe für den Ex-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wegen Kinderpornografie ist rechtskräftig. Der BGH verwarf die Revision des früheren SPD-Abgeordneten …
Kinderpornografie: Urteil gegen Tauss rechtskräftig
Geheimdienst ist wegen Stuttgart 21 aktiv

Geheimdienst ist wegen Stuttgart 21 aktiv

Stuttgart - Extremistische Gruppierungen versuchen nach Angaben von Sicherheitsbehörden, Kapital aus den Protesten gegen das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 zu schlagen. Warum …
Geheimdienst ist wegen Stuttgart 21 aktiv
Zu gefährlich: Sarrazin-Lesung abgesagt

Zu gefährlich: Sarrazin-Lesung abgesagt

Hildesheim - Am Donnerstag wollte Bundesbanker Thilo Sarrazin seine Lesereise zu seinem neuen Buch "Deutschland schafft sich ab" in Hildesheim starten. Doch jetzt wurde die Lesung …
Zu gefährlich: Sarrazin-Lesung abgesagt
Koch: CDU-Wahlziel 40 Prozent plus X

Koch: CDU-Wahlziel 40 Prozent plus X

Berlin - Der scheidende hessische Ministerpräsident Roland Koch hat seine Partei CDU aufgerufen, die politische Mitte und die konservativen Kernwähler im Blick zu haben. Sein …
Koch: CDU-Wahlziel 40 Prozent plus X
Grüne erstmals stärkste Kraft in Berlin

Grüne erstmals stärkste Kraft in Berlin

Berlin - Ein gutes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl haben die Grünen die SPD überholt und sind erstmals stärkste politische Kraft in Berlin. Die Ergebnisse aller Parteien im …
Grüne erstmals stärkste Kraft in Berlin
Böhmer: Sarrazin hat rote Linie überschritten

Böhmer: Sarrazin hat rote Linie überschritten

Berlin - Die Integrationsbeauftragte der Regierung, Staatsministerin Maria Böhmer (CDU), hält Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin für “nicht mehr tragbar“. Ein Arbeitsrichter …
Böhmer: Sarrazin hat rote Linie überschritten
Sarrazin: Volksgruppen lassen sich an Genen unterscheiden

Sarrazin: Volksgruppen lassen sich an Genen unterscheiden

Berlin - Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) hat seine These von genetischen Gemeinsamkeiten verschiedener Volksgruppen erneuert. Gleichzeitig hat er Missverständnisse …
Sarrazin: Volksgruppen lassen sich an Genen unterscheiden
Carstensen tritt als Chef der Nord-CDU ab

Carstensen tritt als Chef der Nord-CDU ab

Kiel - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen will künftig nicht mehr der CDU in Schleswig-Holstein vorstehen. Noch vor ein paar Tagen wollte er kandidieren.
Carstensen tritt als Chef der Nord-CDU ab
Roland Koch feierlich verabschiedet

Roland Koch feierlich verabschiedet

Wiesbaden - Mit einem feierlichen Empfang und militärischem Zeremoniell ist der CDU-Spitzenpolitiker Roland Koch am Montagabend nach elf Jahren an der hessischen Regierungsspitze …
Roland Koch feierlich verabschiedet
Guttenberg wird Ritter wider den Tierischen Ernst

Guttenberg wird Ritter wider den Tierischen Ernst

Aachen - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird Ritter wider den Tierischen Ernst. Guttenberg wird den Aachener Karnevalsorden 2011 erhalten.
Guttenberg wird Ritter wider den Tierischen Ernst
Sarrazin pocht auf Meinungsfreiheit

Sarrazin pocht auf Meinungsfreiheit

Berlin - Regierung und Partei verärgert, Bundesbank in Erklärungsnot, Demonstranten vor der Tür: Begleitet von massiver Kritik hat Thilo Sarrazin sein umstrittenes Buch …
Sarrazin pocht auf Meinungsfreiheit
Bundesbank verzichtet auf Abwahlantrag gegen Sarrazin

Bundesbank verzichtet auf Abwahlantrag gegen Sarrazin

Frankfurt/Main - Die Bundesbank distanziert sich zwar von Äußerungen ihres Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin, will aber vorerst auf einen Abwahlantrag verzichten.
Bundesbank verzichtet auf Abwahlantrag gegen Sarrazin
Opposition: CSU 2013 aus Regierung vertreiben

Opposition: CSU 2013 aus Regierung vertreiben

München - Ein informelles Dreierbündnis von SPD, Grünen und Freien Wählern will bei der Landtagswahl 2013 die CSU nach jahrzehntelanger Herrschaft in Bayern aus der Regierung …
Opposition: CSU 2013 aus Regierung vertreiben
FDP-Bildungspolitiker machen Front gegen Parteiführung

FDP-Bildungspolitiker machen Front gegen Parteiführung

Berlin - Führende Bildungspolitiker der FDP machen Front gegen die Absicht der Parteiführung, die Länderhoheit über die Schulpolitik infrage zu stellen.
FDP-Bildungspolitiker machen Front gegen Parteiführung
Bundessozialgericht stärkt Rechte von Hartz-IV-Empfängern

Bundessozialgericht stärkt Rechte von Hartz-IV-Empfängern

Kassel - Das Bundessozialgericht hat am Montag in mehreren Verfahren die Rechte von Hartz-IV-Beziehern gestärkt. In einer Entscheidung des Vierten Senats ging es erneut um die …
Bundessozialgericht stärkt Rechte von Hartz-IV-Empfängern
AKW-Laufzeiten weiter unklar - Merkel nicht festgelegt

AKW-Laufzeiten weiter unklar - Merkel nicht festgelegt

Berlin - Die Kanzlerin will ihr fachliches Verständnis für eine Verlängerung der Atomlaufzeiten um 10 bis 15 Jahre noch nicht als politische Entscheidung verstanden wissen. In der …
AKW-Laufzeiten weiter unklar - Merkel nicht festgelegt
Carstensen will sich Neuwahl-Urteil beugen

Carstensen will sich Neuwahl-Urteil beugen

Kiel - Die schwarz-gelbe Koalition in Schleswig-Holstein will sich dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes über vorgezogene Neuwahlen beugen.
Carstensen will sich Neuwahl-Urteil beugen
Atomkraft: FDP für 10 bis 20 Jahre Laufzeitverlängerung

Atomkraft: FDP für 10 bis 20 Jahre Laufzeitverlängerung

Berlin - Die FDP-Spitze hat sich für eine Laufzeit-Verlängerung der Atomkraftwerke von zehn bis 20 Jahren ausgesprochen. Das erklärte Generalsekretär Christian Lindner am Montag.
Atomkraft: FDP für 10 bis 20 Jahre Laufzeitverlängerung
Metallindustrie: Einstellungswelle im Herbst

Metallindustrie: Einstellungswelle im Herbst

Nürnberg - Die bayerische Metall- und Elektroindustrie erlebt derzeit einen Auftragsboom - für den Herbst rechnet ihr Verband deshalb mit einer Welle von Neueinstellungen.
Metallindustrie: Einstellungswelle im Herbst
Muslime: Sarrazin "Inbegriff des hässlichen Deutschen"

Muslime: Sarrazin "Inbegriff des hässlichen Deutschen"

Köln - Thilo Sarrazin ist nach Einschätzung des Muslim-Zentralverbands “der Inbegriff des hässlichen Deutschen.
Muslime: Sarrazin "Inbegriff des hässlichen Deutschen"
Verfassungsgericht verlangt Neuwahl im Norden

Verfassungsgericht verlangt Neuwahl im Norden

Schleswig - Neuwahl im hohen Norden: Die Schleswig-Holsteiner müssen ihren Landtag zwei Jahre früher wählen als geplant. Das verlangt das Landesverfassungsgericht.
Verfassungsgericht verlangt Neuwahl im Norden
SPD leitet Ausschlussverfahren gegen Sarrazin ein

SPD leitet Ausschlussverfahren gegen Sarrazin ein

Berlin - Die SPD hat die Schnauze voll: Das Präsidium hat am Montag beschlossen, ein neues Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin mit dem Ziel des SPD-Ausschlusses …
SPD leitet Ausschlussverfahren gegen Sarrazin ein
DGB kündigt für September Proteste gegen Bundesregierung an

DGB kündigt für September Proteste gegen Bundesregierung an

Hamburg - Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Michael Sommer, hat für September eine Protestwelle gegen die Politik der Bundesregierung angekündigt.
DGB kündigt für September Proteste gegen Bundesregierung an
Sarrazin: Der Fakten-Check

Sarrazin: Der Fakten-Check

München - Ist Thilo Sarrazin ein Mahner? Oder ein Brandstifter? Die tz überprüft, was an Sarrazins Thesen dran ist und unterzieht sie einem Fakten-Check.
Sarrazin: Der Fakten-Check
Sarrazin verteidigt sich: Böswillige Interpretation

Sarrazin verteidigt sich: Böswillige Interpretation

Berlin - Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat sich gegen die Empörung wegen seiner Kritik an muslimischen Zuwanderern verteidigt und bestimmte Vorwürfe zurückgewiesen. Welche …
Sarrazin verteidigt sich: Böswillige Interpretation
Merkels Atompläne stoßen auf scharfe Kritik

Merkels Atompläne stoßen auf scharfe Kritik

Berlin - Die Opposition will 10 bis 15 Jahre längere Atom-Laufzeiten nicht akzeptieren und wirft Schwarz-Gelb Klientelpolitik vor. In der Regierung selbst sorgt das …
Merkels Atompläne stoßen auf scharfe Kritik
Bouffiers Kabinettsliste ist fertig

Bouffiers Kabinettsliste ist fertig

Wiesbaden - Die neue Regierungsmannschaft des designierten hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) steht. Lesen Sie hier, wer welche Posten in Hessens Landtag …
Bouffiers Kabinettsliste ist fertig
Koch nimmt Abschied von der Landespolitik

Koch nimmt Abschied von der Landespolitik

Wiesbaden - Nach elf Jahren im Amt wird der hessische Ministerpräsident Roland Koch aus der Landespolitik verabschiedet. Das Zeremoniell findet im Schloss Biebrich statt. Welche …
Koch nimmt Abschied von der Landespolitik
Westerwelle trotzt Umfragen und interner Kritik

Westerwelle trotzt Umfragen und interner Kritik

Berlin - Auch wenn die Umfragewerte im Keller sind: Der FDP-Chef Guido Westerwelle will Außenminister bleiben. Gegen ihn hagelt es heftige Kritik von den Jungen Liberalen
Westerwelle trotzt Umfragen und interner Kritik
Merkel: 10 bis 15 Jahre längere AKW-Laufzeiten

Merkel: 10 bis 15 Jahre längere AKW-Laufzeiten

Berlin - Fast synchron verkünden Kanzlerin Merkel und Vize Westerwelle am Sonntag in TV-Interviews, dass die Atomkraftwerke 10 bis 15 Jahre länger laufen sollen. Aber: Die …
Merkel: 10 bis 15 Jahre längere AKW-Laufzeiten
Merkel weist Sarrazin in die Schranken

Merkel weist Sarrazin in die Schranken

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat die kritischen und polemischen Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin über Muslime und Juden als “vollkommen inakzeptabel“ …
Merkel weist Sarrazin in die Schranken
CSU distanziert sich von Sarrazin: "Der hat einen Knall"

CSU distanziert sich von Sarrazin: "Der hat einen Knall"

München - Die CSU geht auf weite Distanz zu den jüngsten Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin. "Der Typ hat einen Knall", sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt …
CSU distanziert sich von Sarrazin: "Der hat einen Knall"
SPD für Spitzensteuersatz 49 Prozent

SPD für Spitzensteuersatz 49 Prozent

Berlin - Zur Sanierung des Haushalts fordert die SPD eine deutlich stärkere Belastung der Besserverdienenden und Vermögenden: Der Spitzensteuersatz soll von 42 auf 49 Prozent …
SPD für Spitzensteuersatz 49 Prozent
Koalition berät in Vierer-Runde über Umfragen-Affäre

Koalition berät in Vierer-Runde über Umfragen-Affäre

München - Mit der Umfragen-Affäre der bayerischen Staatskanzlei wird sich vor dem eigentlichen Koalitionsausschuss von CSU und FDP der engste Führungszirkel des …
Koalition berät in Vierer-Runde über Umfragen-Affäre
Wulff über Mallorca-Urlaub nicht glücklich

Wulff über Mallorca-Urlaub nicht glücklich

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff hat Fehler im Zusammenhang mit seinem Mallorca-Urlaub in der gigantischen Villa des Unternehmers Carsten Maschmeyer eingeräumt.
Wulff über Mallorca-Urlaub nicht glücklich
Guttenberg plant Probezeit für Soldaten

Guttenberg plant Probezeit für Soldaten

Berlin - Im Zuge der Bundeswehr-Reform sollen angehende Soldaten zunächst ein halbes Jahr lang unter Vorbehalt bei der Truppe anheuern können.
Guttenberg plant Probezeit für Soldaten
Westerwelle: 10 bis 15 Jahre längere Laufzeiten

Westerwelle: 10 bis 15 Jahre längere Laufzeiten

Berlin - Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) hat sich für eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken um mindestens zehn Jahre ausgesprochen.
Westerwelle: 10 bis 15 Jahre längere Laufzeiten
Serbien zu Kosovo-Gesprächen mit EU bereit

Serbien zu Kosovo-Gesprächen mit EU bereit

Belgrad - Serbien will nun doch mit der EU über die seit 2008 unabhängige ehemalige serbische Provinz Kosovo sprechen.
Serbien zu Kosovo-Gesprächen mit EU bereit
Autor Ulfkotte: Sarrazin hat Recht!

Autor Ulfkotte: Sarrazin hat Recht!

Leipzig - Der Islam-Kritiker und Autor Udo Ulfkotte sieht in der scharfen Kritik an den Zuwanderungsthesen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) eine "zunehmende Ignoranz …
Autor Ulfkotte: Sarrazin hat Recht!
Kritik an Sarrazin wegen Äußerungen über Juden

Kritik an Sarrazin wegen Äußerungen über Juden

Berlin - Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin erntet wegen seiner jüngsten Äußerungen, dass sich “alle Juden ein bestimmtes Gen“ teilten, Kritik.
Kritik an Sarrazin wegen Äußerungen über Juden
Demo in Washington - Rechte macht gegen Obama mobil

Demo in Washington - Rechte macht gegen Obama mobil

Washington - Zwei Monate vor den Kongresswahlen in den USA machen Ultra-Konservative und die religiöse Rechte mobil. Zehntausende Demonstranten haben sich am Samstag vor dem …
Demo in Washington - Rechte macht gegen Obama mobil
Ruanda droht mit Ausstieg aus UN-Friedensmissionen

Ruanda droht mit Ausstieg aus UN-Friedensmissionen

Johannesburg - Ruanda hat wegen eines UN-Berichts zu möglichen Völkermord-Verbrechen seiner Truppen mit dem Ausstieg aus Friedensmissionen der Vereinten Nationen gedroht.
Ruanda droht mit Ausstieg aus UN-Friedensmissionen
Lammert und Guttenberg zu Überraschungsbesuch in Afghanistan

Lammert und Guttenberg zu Überraschungsbesuch in Afghanistan

Masar-i-Scharif - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sind zu einem Überraschungsbesuch in Afghanistan …
Lammert und Guttenberg zu Überraschungsbesuch in Afghanistan
Sarrazin legt nach und lehnt SPD-Austritt ab

Sarrazin legt nach und lehnt SPD-Austritt ab

Frankfurt/Main - Ungeachtet der heftigen Kritik an seinen vielfach als ausländerfeindlich empfundenen Äußerungen hat Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin am Samstag …
Sarrazin legt nach und lehnt SPD-Austritt ab
RWE-Chef: Längere Atomlaufzeit wirkt preisdämpfend

RWE-Chef: Längere Atomlaufzeit wirkt preisdämpfend

Düsseldorf - Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke würden nach Aussage von RWE-Chef Jürgen Großmann preisdämpfend wirken. Doch der Manager warnt.
RWE-Chef: Längere Atomlaufzeit wirkt preisdämpfend
McAllister mit 97 Prozent im Parteiamt bestätigt

McAllister mit 97 Prozent im Parteiamt bestätigt

Lingen - Die niedersächsische CDU hat Ministerpräsident David McAllister mit überwältigender Mehrheit für weitere zwei Jahre zu ihrem Vorsitzenden gewählt.
McAllister mit 97 Prozent im Parteiamt bestätigt
Atomstreit: Länder drohen mit Verfassungsklage

Atomstreit: Länder drohen mit Verfassungsklage

Berlin - Mehrere Bundesländer haben Verfassungsklage angekündigt, um eine Laufzeitverlängerung für Atommeiler ohne Einbindung des Bundesrates zu verhindern.
Atomstreit: Länder drohen mit Verfassungsklage
Dobrindt gegen allgemeine Dienstpflicht

Dobrindt gegen allgemeine Dienstpflicht

München - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt lehnt die Forderung führender CDU-Politiker nach einer allgemeinen Dienstpflicht strikt ab.
Dobrindt gegen allgemeine Dienstpflicht
Vatikan ergreift Partei für abgeschobene Roma

Vatikan ergreift Partei für abgeschobene Roma

Rom - Der Leiter des Migrantenrats des Vatikans, Agostino Marchetto, hat die Parteinahme der Kirche für die von Frankreich ausgewiesenen Roma verteidigt. Er hatte die Abschiebung …
Vatikan ergreift Partei für abgeschobene Roma
Politbarometer: Grüne auf Rekordhoch

Politbarometer: Grüne auf Rekordhoch

Berlin/Mainz - Die schwarz-gelbe Koalition ist nach der Sommerpause mit unvermindert mauen Umfragewerten gestartet. Für die Grünen geht es dagegen weiter aufwärts.
Politbarometer: Grüne auf Rekordhoch
Loveparade: Abwahl von OB Sauerland beantragt

Loveparade: Abwahl von OB Sauerland beantragt

Duisburg - Nach der Katastrophe bei der Duisburger Loveparade haben die Ratsfraktionen von SPD, Linken und FDP am Freitag die Abwahl des umstrittenen Oberbürgermeisters Adolf …
Loveparade: Abwahl von OB Sauerland beantragt
Sorgen um Sicherheit von Premier Cameron

Sorgen um Sicherheit von Premier Cameron

London - Die Sicherheitsrichtlinien sind zu lasch, kritisieren hochranige Militärführer. Sie sorgen sich um die Sicherheit des britischen Premierministers David Cameron.
Sorgen um Sicherheit von Premier Cameron
Schäuble denkt doch an Steuersenkungen

Schäuble denkt doch an Steuersenkungen

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schließt, laut Medienberichten, Steuersenkungen angesichts der guten Konjunkturentwicklung nicht aus.
Schäuble denkt doch an Steuersenkungen
Lindner: FDP hätte demütiger sein sollen

Lindner: FDP hätte demütiger sein sollen

Berlin - FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat Fehler seiner Partei in der Regierung eingeräumt, den Vorsitzenden Guido Westerwelle aber zugleich gegen interne Kritik …
Lindner: FDP hätte demütiger sein sollen
Thüringer FDP-Chef in die Schranken gewiesen

Thüringer FDP-Chef in die Schranken gewiesen

Erfurt - FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat den Thüringer Landesparteivorsitzenden Uwe Barth nach dessen heftigen Angriffen auf CSU-Chef Horst Seehofer in die Schranken …
Thüringer FDP-Chef in die Schranken gewiesen
Koch fordert allgemeinen Pflichtdienst für alle

Koch fordert allgemeinen Pflichtdienst für alle

Berlin - Der scheidende hessische Ministerpräsident Roland Koch fordert einen allgemeinen Pflichtdienst für alle als Ersatz für die Wehrpflicht. Doch er hat noch eine andere …
Koch fordert allgemeinen Pflichtdienst für alle
FDP will Bundeswehr mit 190 000 Soldaten

FDP will Bundeswehr mit 190 000 Soldaten

Berlin - In der Berliner Koalition zeichnet sich neuer Zündstoff ab: Der FDP gehen die Pläne von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zur Verkleinerung der …
FDP will Bundeswehr mit 190 000 Soldaten
Start der Gesundheitskarte offen - Ärzte skeptisch

Start der Gesundheitskarte offen - Ärzte skeptisch

Berlin - Auch sieben Jahre nach dem grundsätzlichen Beschluss zur elektronischen Gesundheitskarte ist offen, wann die Versicherten die Karte bundesweit bekommen. Der Zugriff auf …
Start der Gesundheitskarte offen - Ärzte skeptisch
Sicherungsverwahrung: Reform auch für Altfälle

Sicherungsverwahrung: Reform auch für Altfälle

Berlin - Der von der Koalition erzielte Kompromiss zur Reform der Sicherungsverwahrung beinhaltet eine Regelung für alte Fälle von gefährlichen Schwerverbrechern. Rund 80 Täter …
Sicherungsverwahrung: Reform auch für Altfälle
Merkel für zusätzliche Beiträge der Atomwirtschaft

Merkel für zusätzliche Beiträge der Atomwirtschaft

Lingen - Die Kanzlerin zeigt Stärke: Angela Merkel hat sich für eine zusätzliche Belastung der Atomwirtschaft über die geplante Brennelementesteuer hinaus ausgesprochen.
Merkel für zusätzliche Beiträge der Atomwirtschaft
Streik: Pläne des DBB im Nahverkehr werden konkreter

Streik: Pläne des DBB im Nahverkehr werden konkreter

München - Auf die Pendler kommen womöglich bald wieder Unannehmlichkeiten zu. Die Streikpläne des Deutschen Beamtenbundes (DBB) für die kommunalen Verkehrsbetriebe werden …
Streik: Pläne des DBB im Nahverkehr werden konkreter
Studie: Hartz-IV-Empfänger liegen nicht auf der faulen Haut

Studie: Hartz-IV-Empfänger liegen nicht auf der faulen Haut

Nürnberg - Sie erziehen Kinder, pflegen Angehörige, bilden sich weiter, nehmen an einer Fördermaßnahme teil. Mehr als die Hälfte der Hartz-IV-Empfänger geht einer nützlichen …
Studie: Hartz-IV-Empfänger liegen nicht auf der faulen Haut
Sicherungsverwahrung: Koalition ist sich einig

Sicherungsverwahrung: Koalition ist sich einig

Berlin - Der Streit um die Sicherungsverwahrung für gefährliche Täter beherrschte die parlamentarische Sommerpause. Jetzt haben sich Union und FDP doch überraschend geeinigt: …
Sicherungsverwahrung: Koalition ist sich einig
Sarrazin gerät immer stärker unter Druck

Sarrazin gerät immer stärker unter Druck

Frankfurt/Main - Die Kritik an den Äußerungen Thilo Sarrazins wird immer lauter. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erhöhte den Druck auf Sarrazin, die Partei zu verlassen.
Sarrazin gerät immer stärker unter Druck
Institut berät Regierung - und bekommt Millionen von Atom-Konzernen

Institut berät Regierung - und bekommt Millionen von Atom-Konzernen

Köln - Für Atom-Gegner ist es ein Skandal: Das renommierte EWI-Institut, das der Bundesregierung ein Gutachten zur Energieversorgung vorlegt, erhält von den Konzernen RWE und Eon …
Institut berät Regierung - und bekommt Millionen von Atom-Konzernen
Röttgen lehnt Vertrag mit Atomindustrie erneut ab

Röttgen lehnt Vertrag mit Atomindustrie erneut ab

Berlin - Zur Förderung erneuerbarer Energien beharrt Bundesumweltminister Norbert Röttgen auf einer zusätzlichen Belastung der Atomindustrie über die geplante Brennelementesteuer …
Röttgen lehnt Vertrag mit Atomindustrie erneut ab
Karlsruhe stärkt Stellung des Europäischen Gerichtshofs

Karlsruhe stärkt Stellung des Europäischen Gerichtshofs

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Grundsatzentscheidung die Wirksamkeit eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs zur Befristung von Arbeitsverträgen …
Karlsruhe stärkt Stellung des Europäischen Gerichtshofs
FDP will nationales Stipendienprogramm ausweiten

FDP will nationales Stipendienprogramm ausweiten

Essen - Die FDP will mehr Geld als geplant in das nationale Stipendienprogramm stecken und so die Zahl der Stipendiaten fast verdoppeln. Doch schon hagelt es wieder Kritik.
FDP will nationales Stipendienprogramm ausweiten
Pentagon mit USB-Stick aufs Kreuz gelegt

Pentagon mit USB-Stick aufs Kreuz gelegt

Washington - Das US-Verteidigungsministerium hat den bislang schwersten Einbruch eines Auslandsgeheimdienstes in sein Computersystem bekanntgegeben - gerade noch rechtzeitig.
Pentagon mit USB-Stick aufs Kreuz gelegt
Merkel will Atomsteuer nur für Bund verwenden

Merkel will Atomsteuer nur für Bund verwenden

Berlin - Die geplante Atomsteuer dient der Sanierung des Bundeshaushalts - das hat Kanzlerin Merkel bekräftigt. Über die Wünsche der Länder nach einer Beteiligung soll aber …
Merkel will Atomsteuer nur für Bund verwenden
Wikileaks veröffentlicht neue CIA-Enthüllungen

Wikileaks veröffentlicht neue CIA-Enthüllungen

Washington - Internet-Aktivist und Wikileaks-Gründer Julian Assange kann aufatmen: Die Ermittlungen zu Vergewaltigungs-Vorwürfen wurden eingestellt. Unterdessen wurden von …
Wikileaks veröffentlicht neue CIA-Enthüllungen
Gesundheitsreform: Künftiger Finanzbedarf offen

Gesundheitsreform: Künftiger Finanzbedarf offen

Berlin -  Die Bundesregierung entscheidet im September über die Gesundheitsreform. Doch auch der neue Entwurf lässt offen,  wie stark die Steuerzahler für die Krankenversicherung …
Gesundheitsreform: Künftiger Finanzbedarf offen
Merkel verordnet den Ländern Klinik-Hygiene

Merkel verordnet den Ländern Klinik-Hygiene

Berlin - Seit Jahren lassen die Länder Forderungen nach klaren Regeln gegen riskante Klinik-Keime vielfach an sich abprallen. Nach dem Tod dreier Babys fordert jetzt sogar die …
Merkel verordnet den Ländern Klinik-Hygiene
Mehr als 60 Tote bei Terrorserie im Irak

Mehr als 60 Tote bei Terrorserie im Irak

Bagdad - Die Zweifel an der Exit-Strategie der US-Regierung für den Irak und Afghanistan werden größer. Nach dem Abzug der letzten US- Kampftruppen ist der Irak von einer …
Mehr als 60 Tote bei Terrorserie im Irak
Westerwelle beginnt neue Reise-Runde

Westerwelle beginnt neue Reise-Runde

Zagreb - Guido Westerwelle reist durch den Balkan - vier Länder in zweieinhalb Tagen. Damit macht er das, was er nach Meinung von Parteifreunden häufiger tun sollte: Außenpolitik.
Westerwelle beginnt neue Reise-Runde
Welle des Protests gegen Sarrazins Äußerungen

Welle des Protests gegen Sarrazins Äußerungen

Berlin - Über Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin rollt wegen seiner neuerliche Migrantenschelte eine Welle des Protests. Angela Merkel reagierte besonders scharf. Wie sie Sarrazin …
Welle des Protests gegen Sarrazins Äußerungen
Studie: Patienten fühlen sich schlecht informiert

Studie: Patienten fühlen sich schlecht informiert

München - Viele Patienten in Bayern fühlen sich im Gesundheitssystem verloren und von ihren Ärzten schlecht informiert. Das geht aus einer Umfrage hervor.
Studie: Patienten fühlen sich schlecht informiert
Ahlhaus neuer Hamburger Bürgermeister

Ahlhaus neuer Hamburger Bürgermeister

Hamburg - Hamburg hat einen neuen Bürgermeister: Mit einem überraschenden Ergebnis wurde der frühere Innensenator Ahlhaus zu Beusts Nachfolger gewählt. Warum die SPD bei der Wahl …
Ahlhaus neuer Hamburger Bürgermeister
Hochspannung im AKW: Merkel trifft Atomkonzernchefs

Hochspannung im AKW: Merkel trifft Atomkonzernchefs

Berlin - Ein Showdown zwischen dem Atomboss und der Kanzlerin im AKW Lingen wird es zwar nicht. Denn dort werden sie den Atomstreit keinesfalls beenden. Doch die Spannung ist groß.
Hochspannung im AKW: Merkel trifft Atomkonzernchefs
Helmut Schmidt spendete Millionen an Stiftungen

Helmut Schmidt spendete Millionen an Stiftungen

Berlin - Der ehemalige SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt sowie seine Ehefrau Loki haben ein Vermögen für gemeinnützige Zwecke gespendet. “Wir wollten nie reich oder vermögend …
Helmut Schmidt spendete Millionen an Stiftungen
Terrorhelfer: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage

Terrorhelfer: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage

Karlsruhe - Sie sollen den Heiligen Krieg unterstützt haben: Jetzt hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen drei mutmaßliche islamistische Terrorhelfer vor dem Oberlandesgericht …
Terrorhelfer: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage
Kabinett beschließt Bankenabgabe und Pleite-Verfahren

Kabinett beschließt Bankenabgabe und Pleite-Verfahren

Berlin - Die Bundesregierung zieht Konsequenzen aus der Finanzkrise: Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Bankenabgabe sowie ein spezielles Pleite- Verfahren für angeschlagene …
Kabinett beschließt Bankenabgabe und Pleite-Verfahren
Initiative für Todesstrafe in Schweiz zurückgezogen

Initiative für Todesstrafe in Schweiz zurückgezogen

Bern - Die Eidgenossen rudern zurück: Die umstrittene Initiative für die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Schweiz ist zurückgezogen worden.
Initiative für Todesstrafe in Schweiz zurückgezogen
Nach Baby-Tod: Klinik-Hygiene wird Thema bei Sonderkonferenz

Nach Baby-Tod: Klinik-Hygiene wird Thema bei Sonderkonferenz

Berlin - Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen noch im Herbst Verbesserungen der Hygiene in Krankenhäusern beraten.
Nach Baby-Tod: Klinik-Hygiene wird Thema bei Sonderkonferenz
Schwarz-Gelb kommt nicht aus dem Umfrage-Tief

Schwarz-Gelb kommt nicht aus dem Umfrage-Tief

Hamburg - FDP bei fünf, Union bei 30 Prozent: Die konservativ-liberale Koalition kommt nicht aus dem Umfrage-Tief. Die Werte der Opposition bleiben stabil.
Schwarz-Gelb kommt nicht aus dem Umfrage-Tief
Rückzugsforderungen an Westerwelle werden lauter

Rückzugsforderungen an Westerwelle werden lauter

Berlin - Die Umfragewerte der FDP sind schlecht und lassen damit Parteichef Westerwelle immer stärker unter Druck aus den eigenen Reihen geraten. Er wird für den Imageverlust der …
Rückzugsforderungen an Westerwelle werden lauter
Steinmeiers Nieren-OP geglückt

Steinmeiers Nieren-OP geglückt

Berlin - Frank Walter Steinmeier hat die Nierenspende an seine Frau Elke gut überstanden. Laut eines Medienberichts haben die Operationen zwar den ganzen Tag gedauert, der …
Steinmeiers Nieren-OP geglückt
Gabriel legt Sarrazin Parteiaustritt nahe

Gabriel legt Sarrazin Parteiaustritt nahe

Worms - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in scharfer Form von Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin (SPD) distanziert und ihm den Parteiaustritt nahegelegt. Außerdem drohte …
Gabriel legt Sarrazin Parteiaustritt nahe
Kritik am Umgang mit Roma - Paris geht in die Offensive

Kritik am Umgang mit Roma - Paris geht in die Offensive

Paris - Frankreich organisiert kurzfristig ein internationales Ministertreffen zum Thema Asyl und illegale Einwanderung. Hintergrund ist die heftige Kritik am Umgang Frankreichs …
Kritik am Umgang mit Roma - Paris geht in die Offensive
Mindestens 60 Tote bei Kämpfen in Mogadischu

Mindestens 60 Tote bei Kämpfen in Mogadischu

Nairobi - Die Islamisten im Krisenstaat Somalia verbreiten neuen Terror. Die radikalislamische Al-Shabaab will den Friedenstruppen der Afrikanischen Union den Todesstoß versetzen. …
Mindestens 60 Tote bei Kämpfen in Mogadischu
FDP: Hartz IV an Teuerung koppeln

FDP: Hartz IV an Teuerung koppeln

Berlin – Die FDP will einen Systemwechsel bei den Hartz-IV-Regelleistungen und sie an den Anstieg der Preisentwicklung koppeln.
FDP: Hartz IV an Teuerung koppeln
Innenminister Herrmann kritisiert Guttenbergs Wehrpflicht-Pläne

Innenminister Herrmann kritisiert Guttenbergs Wehrpflicht-Pläne

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Pläne von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zur Wehrpflicht-Aussetzung scharf kritisiert.
Innenminister Herrmann kritisiert Guttenbergs Wehrpflicht-Pläne
Firma weist Vorwürfe zurück: Körperscanner-Test startet bald

Firma weist Vorwürfe zurück: Körperscanner-Test startet bald

Berlin - Der Test von Körperscannern an Flughäfen beginnt wie geplant Ende September in Hamburg. Vorwürfe, dass die Herstellelrfirma auch Streubomben produziert habe, wurden …
Firma weist Vorwürfe zurück: Körperscanner-Test startet bald
Koalition einig über zusätzlichen Beitrag der Atomwirtschaft

Koalition einig über zusätzlichen Beitrag der Atomwirtschaft

Berlin - Die Koalition ist sich einig über einen zusätzlichen Beitrag der Atomindustrie für die regenerativen Energien - über die Brennelementesteuer hinaus.
Koalition einig über zusätzlichen Beitrag der Atomwirtschaft
Merkel beharrt auf Rente mit 67 und kritisiert die SPD

Merkel beharrt auf Rente mit 67 und kritisiert die SPD

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt ein Abgehen von der Rente mit 67 ab. Der SPD wirft die Kanzlerin vor, sie täusche mit ihren Ideen die Menschen.
Merkel beharrt auf Rente mit 67 und kritisiert die SPD
Guttenberg: Standortentscheidungen brauchen Zeit

Guttenberg: Standortentscheidungen brauchen Zeit

Grafenwöhr - Im Zuge der Bundeswehrreform wird es keine schnellen Entscheidungen über die Schließung von Standorten geben. Der Verteidigungsminister betont, dass diese …
Guttenberg: Standortentscheidungen brauchen Zeit
"Welt-Energierat" sieht Versorgung in Deutschland gefährdet

"Welt-Energierat" sieht Versorgung in Deutschland gefährdet

Berlin - Deutschland riskiert zunehmend seine Sicherheit bei der Energie-Versorgung und sollte deswegen stärker auf Atomkraft setzen. Zu diesem Schluß kommt eine nationale …
"Welt-Energierat" sieht Versorgung in Deutschland gefährdet
Brüderle greift CDU als "sozialdemokratisch" an

Brüderle greift CDU als "sozialdemokratisch" an

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat die CDU angegriffen und ihre wirtschaftspolitische Grundausrichtung bemängelt. Nach Ansicht des FDP-Ministers …
Brüderle greift CDU als "sozialdemokratisch" an
Wie sicher ist der neue Personalausweis?

Wie sicher ist der neue Personalausweis?

Frankfurt/Main - Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat einen Bericht zurückgewiesen, nach dem es Sicherheitslücken beim neuen elektronischen Personalausweis …
Wie sicher ist der neue Personalausweis?
Wehrpflicht: Guttenberg setzt auf Freiwillige

Wehrpflicht: Guttenberg setzt auf Freiwillige

Grafenwöhr - Im Juli 2011 könnte die Wehrpflicht ausgesetzt werden. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hält eine fünfstellige Zahl von freiwilligen …
Wehrpflicht: Guttenberg setzt auf Freiwillige
Sarrazin: Der Provokateur redet Klartext

Sarrazin: Der Provokateur redet Klartext

Sarrazin: Der Provokateur redet Klartext
Carla Bruni gegen Steinigung

Carla Bruni gegen Steinigung

Paris - Die französische Präsidentengattin Carla Sarkozy hat sich für eine von der Steinigung bedrohte Iranerin stark gemacht.
Carla Bruni gegen Steinigung
Bald wieder Todesstrafe in der Schweiz?

Bald wieder Todesstrafe in der Schweiz?

Bern - In der Schweiz gibt es Bestrebungen zur Wiedereinführung der vor 68 Jahren abgeschafften Todesstrafe. Ein siebenköpfiges Komitee startete dazu am Dienstag eine …
Bald wieder Todesstrafe in der Schweiz?
Muslime: Sarrazin fordert mehr Integrationsdruck

Muslime: Sarrazin fordert mehr Integrationsdruck

Berlin - Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat einen höheren Integrationsdruck auf muslimische Einwanderer in Deutschland gefordert. Integration müsse eine Bringschuld von …
Muslime: Sarrazin fordert mehr Integrationsdruck
Sicherungsverwahrung: Wegsperren allein ist keine Lösung

Sicherungsverwahrung: Wegsperren allein ist keine Lösung

Karlsruhe. Während der politische Streit um die Sicherungsverwahrung weitergeht, schafft die Justiz Fakten. Der Bundesgerichtshof hat in einem weiteren Fall die Freilassung …
Sicherungsverwahrung: Wegsperren allein ist keine Lösung
Bundeswehr kritisiert Guttenbergs Pläne

Bundeswehr kritisiert Guttenbergs Pläne

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Bundeswehr reformieren. Seine Pläne stoßen bei der Truppe aber auf Kritik. Im Mittelpunkt: die Aussetzung …
Bundeswehr kritisiert Guttenbergs Pläne
Ministerin Schröder: Ziviler Pflichtdienst nicht möglich

Ministerin Schröder: Ziviler Pflichtdienst nicht möglich

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) sieht keine Chance, an Stelle des bisherigen Zivildienstes einen verpflichtenden Sozialdienst für junge Frauen und Männer …
Ministerin Schröder: Ziviler Pflichtdienst nicht möglich