SPD-Politikerin will Internet-Pranger für Freier

SPD-Politikerin will Internet-Pranger für Freier

Berlin - Ein Freier gabelt in Berlin eine Prostituierte auf, sie steigt in sein Auto. Wenig später ist diese Szene als Film im Internet zu sehen. Für jeden - auf der ganzen …
SPD-Politikerin will Internet-Pranger für Freier
FDP: Grüne sind "Dagegen-Partei"

FDP: Grüne sind "Dagegen-Partei"

Berlin - FDP-Generalsekretär Christian Lindner greift die Grünen an und wirft ihnen eine generelle Anti-Haltung vor. "Die Grünen sind eine optische Täuschung. Sie scheinen …
FDP: Grüne sind "Dagegen-Partei"
Hartz-IV: Schulbedarfspaket bleibt 

Hartz-IV: Schulbedarfspaket bleibt 

Berlin/Köln - Das Schulbedarfspaket bleibt: Familien mit geringem Einkommen müssen infolge der Hartz-IV-Reform keine Einbußen für ihre Kinder hinnehmen.
Hartz-IV: Schulbedarfspaket bleibt 
Helmut Kohl: DDR war "Unrechtsstaat"

Helmut Kohl: DDR war "Unrechtsstaat"

Berlin - Zum 20. Jahrestag der Wiedervereinigung hat sich Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) besorgt über die zunehmende Beschönigung der Verhältnisse in der DDR gezeigt.
Helmut Kohl: DDR war "Unrechtsstaat"
Das ist der neue Boss von Nordkorea

Das ist der neue Boss von Nordkorea

Seoul - In Nordkorea sind erstmals ein offizielles Foto und Videoaufnahmen des jüngsten Sohnes und mutmaßlichen Nachfolgers von Staatschef Kim Jong Il, Kim Jong Un, veröffentlicht …
Das ist der neue Boss von Nordkorea
Zigaretten bald noch teurer?

Zigaretten bald noch teurer?

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition steuert auf einen neuen Konflikt über eine Anhebung der Tabaksteuer zu. Zigaretten könnten bald noch teurer werden.  
Zigaretten bald noch teurer?
Linke: Deutsche Einheit nicht gelungen

Linke: Deutsche Einheit nicht gelungen

Berlin - Der Bundestag hat am Donnerstag kontrovers über 20 Jahre deutsche Einheit diskutiert. Linke-Chefin Gesine Lötzsch warf der Bundesregierung und ihren Vorgängern vor, beim …
Linke: Deutsche Einheit nicht gelungen
Arbeitslosenzahl in Bayern sinkt auf gut 268.100

Arbeitslosenzahl in Bayern sinkt auf gut 268.100

Nürnberg - Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern ist im September um 20 200 auf gut 268 100 gesunken. Hier erfahren Sie die Gründe für diese positive Entwicklung.
Arbeitslosenzahl in Bayern sinkt auf gut 268.100
Kranker Schäuble: CDU denkt über Nachfolger nach

Kranker Schäuble: CDU denkt über Nachfolger nach

Berlin - Wolfgang Schäuble hat erneut einen längeren Klinikaufenthalt vor sich. Kanzlerin Merkel hofft auf eine baldige Rückkehr ihres Finanzministers. Doch in der Union …
Kranker Schäuble: CDU denkt über Nachfolger nach
Zeitung zeigt erneut Mohammed-Karikaturen

Zeitung zeigt erneut Mohammed-Karikaturen

Kopenhagen - In Dänemark sind am Donnerstag die weltweit umstrittenen Mohammed-Karikaturen aus der Zeitung “Jyllands-Posten“ erneut veröffentlicht worden.
Zeitung zeigt erneut Mohammed-Karikaturen
Koalition: Steuererklärung nur noch alle zwei Jahre

Koalition: Steuererklärung nur noch alle zwei Jahre

Düsseldorf - Nach den Plänen von Union und FDP soll die Lohnsteuererklärung für Arbeitnehmer künftig nur noch alle zwei Jahre verpflichtend sein. Das soll mehr Flexibilität …
Koalition: Steuererklärung nur noch alle zwei Jahre
Deutsche Bahn warnt vor Ausstieg bei Stuttgart 21

Deutsche Bahn warnt vor Ausstieg bei Stuttgart 21

Berlin - Die Deutsche Bahn würde einem Ausstieg Baden-Württembergs aus dem umstrittenen Milliarden-Projekt Stuttgart 21 nicht tatenlos zusehen. Auch eine Volksabstimmung könnte …
Deutsche Bahn warnt vor Ausstieg bei Stuttgart 21
Berlusconi beißt sich nochmal durch

Berlusconi beißt sich nochmal durch

Rom - Er ist angeschlagen. Nach dem Rausschmiss von “Verrätern“ hat er keine sichere Mehrheit mehr. Aber Silvio Berlusconi gibt nicht auf.
Berlusconi beißt sich nochmal durch
Rösler will Krankenversicherung umkrempeln

Rösler will Krankenversicherung umkrempeln

Berlin - Jetzt legt Philipp Rösler vor: Den Vollschutz durch die Krankenkassen würde er am Liebsten durch einen Basisschutz ersetzen. Zunächst sollen Kassenpatienten leichter …
Rösler will Krankenversicherung umkrempeln
Zehntausende protestieren gegen Sozialabbau

Zehntausende protestieren gegen Sozialabbau

Brüssel - Gegen Sozialabbau und den ihrer Ansicht nach zu strikten Sparkurs der Regierungen haben mehrere Zehntausend Gewerkschafter aus ganz Europa am Mittwoch in Brüssel …
Zehntausende protestieren gegen Sozialabbau
Millionen für Forschung zu Kindesmissbrauch

Millionen für Forschung zu Kindesmissbrauch

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) will die Forschung zu Kindesmissbrauch verbessern.
Millionen für Forschung zu Kindesmissbrauch
Energiekonzept: Opposition fühlt sich übergangen

Energiekonzept: Opposition fühlt sich übergangen

Berlin - Die Opposition fühlt sich bei der Beratung des Energiekonzepts der Bundesregierung übergangen. Außerdem unterstellt die der Regierung weitere Absprachen mit den …
Energiekonzept: Opposition fühlt sich übergangen
Regierung verteidigt Sonderzahlungen an HRE-Manager

Regierung verteidigt Sonderzahlungen an HRE-Manager

Berlin - Die Bundesregierung und Bankenrettungsfonds Soffin haben die umstrittene Sonderzahlung von 25 Millionen Euro an Mitarbeiter der verstaatlichen Krisenbank HRE verteidigt.
Regierung verteidigt Sonderzahlungen an HRE-Manager
Roma: EU leitet Verfahren gegen Frankreich ein

Roma: EU leitet Verfahren gegen Frankreich ein

Brüssel - Wegen der massenweisen Abschiebung von Roma geht die EU-Kommission nun rechtlich gegen Frankreich vor.
Roma: EU leitet Verfahren gegen Frankreich ein
Kundus-Affäre: Schneiderhan erneut vor Untersuchungsausschuss

Kundus-Affäre: Schneiderhan erneut vor Untersuchungsausschuss

Berlin - Der entlassene Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat am Mittwoch erneut vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss ausgesagt.
Kundus-Affäre: Schneiderhan erneut vor Untersuchungsausschuss
Naser kommt ganz schnell zurück in U-Ausschuss

Naser kommt ganz schnell zurück in U-Ausschuss

München - Weit schneller als von ihm geplant muss der frühere Sparkassenpräsident Siegfried Naser ein zweites Mal im Untersuchungsausschuss zur BayernLB-Affäre antreten.
Naser kommt ganz schnell zurück in U-Ausschuss
Regierung stellt Atomvertrag ins Netz

Regierung stellt Atomvertrag ins Netz

Berlin - Die Bundesregierung hat den endgültigen Atomvertrag mit den Stromkonzernen veröffentlicht. Die vier Atomkonzerne haben darin stichfeste Schutzklauseln.
Regierung stellt Atomvertrag ins Netz
Berlusconi stellt die Vertrauensfrage

Berlusconi stellt die Vertrauensfrage

Rom - Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi will seine gefährdete Mehrheit im Parlament mit der Vertrauensfrage sichern. Er hat fünf Kernanliegen.
Berlusconi stellt die Vertrauensfrage
EU: Härtere Strafen für Schuldensünder

EU: Härtere Strafen für Schuldensünder

Brüssel - Die EU-Kommission hat eine Verschärfung des Euro-Stabilitätspaktes vorgeschlagen. Damit müssen sich Defizitsünder auf schnellere und härtere Strafen einstellen.
EU: Härtere Strafen für Schuldensünder
Seehofer lobt Merkel: "So wünsche ich mir das"

Seehofer lobt Merkel: "So wünsche ich mir das"

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer teilt aus - und zwar Lob. Im Gespräch mit dem Münchner Merkur (Donnerstag) schwärmt der CSU-Chef von der Bundeskanzlerin.
Seehofer lobt Merkel: "So wünsche ich mir das"
Merkel: Mieten könnten deutlich steigen

Merkel: Mieten könnten deutlich steigen

München - Die Mieten in Deutschland könnten in den kommenden Jahren deutlich steigen. Das kündigte Kanzlerin Merkel an. Die Mieter sollen damit einen höheren Beitrag zum …
Merkel: Mieten könnten deutlich steigen
Flüssigkeiten an Bord ab 2013 wieder erlaubt

Flüssigkeiten an Bord ab 2013 wieder erlaubt

Montreal - Europäische Flugreisende dürfen ab dem Jahr 2013 wieder Flüssigkeiten mit ins Handgepäck nehmen. Die EU-Kommission entschied sich trotz Kritik der USA für die Lockerung.
Flüssigkeiten an Bord ab 2013 wieder erlaubt
Umfrage: Viele Deutsche wollen Guttenberg als Kanzler

Umfrage: Viele Deutsche wollen Guttenberg als Kanzler

Berlin - Viele Deutsche sind dafür, dass Verteidigungsminister Guttenberg einmal Kanzler wird. Dabei erfährt der CSU-Politiker auch Unterstützung von Wählern des politischen …
Umfrage: Viele Deutsche wollen Guttenberg als Kanzler
Merkel kündigt "strikten Reformkurs" an

Merkel kündigt "strikten Reformkurs" an

München - Auch wenn es Streit und Widerstand gibt: Kanzlerin Merkel (CDU) hat nach der Pannenserie der letzten Monate einen strikten, konservativ-liberal geprägten Reformkurs …
Merkel kündigt "strikten Reformkurs" an
Umfrage: Union legt in Wählergunst leicht zu

Umfrage: Union legt in Wählergunst leicht zu

Hamburg - Nach den Entscheidungen zu Hartz IV macht die Union in der Wählergunst einer Umfrage zufolge Boden gut. Auch die SPD legt zu, die Grünen verlieren hingegen.
Umfrage: Union legt in Wählergunst leicht zu
Rösler will Patienten zur Vorkasse bitten

Rösler will Patienten zur Vorkasse bitten

Berlin - Auch gesetzlich Krankenversicherte sollen künftig bei ihren Arztrechnungen in Vorkasse gehen. Und Gesundheitsminister Rössler (FDP) hat noch weitere Reformen angekündigt.
Rösler will Patienten zur Vorkasse bitten
Sohn von Kim Jong Il erhält politisches Amt

Sohn von Kim Jong Il erhält politisches Amt

Seoul - Der jüngste Sohn des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong Il ist laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA in die zentrale Militärkommission der …
Sohn von Kim Jong Il erhält politisches Amt
Bemühungen zur Rettung der Nahost-Gespräche

Bemühungen zur Rettung der Nahost-Gespräche

Tel Aviv - Die internationalen Bemühungen zur Rettung der in die Krise geratenen Nahost-Friedensgespräche dauern an.
Bemühungen zur Rettung der Nahost-Gespräche
Unionsfraktion stimmt für Gesundheitsreform

Unionsfraktion stimmt für Gesundheitsreform

Berlin - Die Unionsfraktion hat trotz Änderungswünschen der CSU mit breiter Mehrheit grünes Licht für die Gesundheitsreform gegeben.
Unionsfraktion stimmt für Gesundheitsreform
Bayerns Kabinett beschließt strikten Sparkurs

Bayerns Kabinett beschließt strikten Sparkurs

München - Bayern spart. Für den Doppelhaushalt 2011 und 2012 will der Freistaat keine neuen Schulden machen. Die am Mittwoch beschlossenen Sparmaßnahmen treffen die Arbeit der …
Bayerns Kabinett beschließt strikten Sparkurs
Schäuble muss wieder ins Krankenhaus

Schäuble muss wieder ins Krankenhaus

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) muss erneut vier Wochen lang ins Krankenhaus. Was dem Minister fehlt:
Schäuble muss wieder ins Krankenhaus
Özdemir zu Hartz IV: "CSU spielt sich unverschämt auf"

Özdemir zu Hartz IV: "CSU spielt sich unverschämt auf"

München - Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat die Hartz-IV-Entscheidung der Bundesregierung scharf kritisiert.
Özdemir zu Hartz IV: "CSU spielt sich unverschämt auf"
Mit Steuergeldern: EU will Urlauber im Winter ans Meer locken

Mit Steuergeldern: EU will Urlauber im Winter ans Meer locken

München - Die EU will Steuergelder dafür ausgeben, dass Urlauber auch im November ans Mittelmeer reisen - wenn die Strände nass und leer und die meisten Restaurants, Bars und …
Mit Steuergeldern: EU will Urlauber im Winter ans Meer locken
Faltlhauser erhebt Vorwürfe gegen Ex-Vorstand der BayernLB

Faltlhauser erhebt Vorwürfe gegen Ex-Vorstand der BayernLB

München - Der “schöne Kurt“ kam mit einem Paukenschlag: Ex-Finanzminister Kurt Faltlhauser erhebt im BayernLB-Untersuchungsausschuss schwere Vorwürfe gegen den Bankvorstand. …
Faltlhauser erhebt Vorwürfe gegen Ex-Vorstand der BayernLB
Kauder bleibt Fraktionschef der Union

Kauder bleibt Fraktionschef der Union

Berlin - Die Unionsfraktion im Bundestag hat mit großer Mehrheit ihren Vorsitzenden Volker Kauder (CDU) im Amt bestätigt - wenn auch mit leichten Abstrichen im Vergleich zum …
Kauder bleibt Fraktionschef der Union
Video: Koalition beschließt Atompaket

Video: Koalition beschließt Atompaket

Berlin - Ungeachtet aller Proteste hat die Bundesregierung am Dienstag ihr umstrittenes Energiekonzept verabschiedet. Im Video erfahren Sie, was das Kabinett genau beschlossen hat.
Video: Koalition beschließt Atompaket
Merkel kommt Industrie bei Öko-Steuer entgegen

Merkel kommt Industrie bei Öko-Steuer entgegen

Berlin - Der massive Protest der Wirtschaft zahlt sich aus: Die Koalition will die Öko-Steuerpläne noch einmal überdenken. Das sagte Kanzlerin Merkel zu.
Merkel kommt Industrie bei Öko-Steuer entgegen
Linke wehren sich gegen Ausschluss aus Bundestag

Linke wehren sich gegen Ausschluss aus Bundestag

Berlin - Die Linke wehrt sich gegen den von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) verhängten Ausschluss von fünf Abgeordneten von zwei Sitzungstagen aus dem Parlamentsplenum. …
Linke wehren sich gegen Ausschluss aus Bundestag
"Es geht so nicht": CSU will Banker-Boni ändern

"Es geht so nicht": CSU will Banker-Boni ändern

Berlin - Die CSU pocht auf Änderungen an den umstrittenen Bonus-Regeln für staatlich gestützte Banken. Was die Christsozialen machen wollen: 
"Es geht so nicht": CSU will Banker-Boni ändern
Struck: Guttenberg nutzt Amt als "Sprungbrett"

Struck: Guttenberg nutzt Amt als "Sprungbrett"

München - Harte Kritik vom Vor-Vorgänger: Ex-Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) wirft Amtsinhaber Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor, sein Ministeramt als Sprungbrett zu …
Struck: Guttenberg nutzt Amt als "Sprungbrett"
Naser droht Beugehaft in BayernLB-Affäre

Naser droht Beugehaft in BayernLB-Affäre

München - Er kam, sah - und schwieg: Der frühere bayerische Sparkassenpräsident Siegfried Naser verweigert im Untersuchungsausschuss zum Milliardendebakel der BayernLB jegliche …
Naser droht Beugehaft in BayernLB-Affäre
Mehr US-Drohnenangriffe als je zuvor

Mehr US-Drohnenangriffe als je zuvor

New York - Der US-Geheimdienst CIA hat in diesem Monat mehr Drohnenangriffe gegen mutmaßliche Aufständische im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan geflogen als je zuvor.
Mehr US-Drohnenangriffe als je zuvor
Friedrich (CSU) vergleicht Linke mit Nordkoreas Kommunisten

Friedrich (CSU) vergleicht Linke mit Nordkoreas Kommunisten

Berlin - CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich hat die Linke mit den Kommunisten in Nordkorea verglichen.
Friedrich (CSU) vergleicht Linke mit Nordkoreas Kommunisten
Merkel: Keine Verlängerung von Euro-Rettungsfonds

Merkel: Keine Verlängerung von Euro-Rettungsfonds

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einer möglichen Verlängerung der Milliarden-Rettungsschirme für hoch verschuldete Euro-Länder eine klare Absage erteilt. Warum die …
Merkel: Keine Verlängerung von Euro-Rettungsfonds
Am Sonntag endet der Erste Weltkrieg

Am Sonntag endet der Erste Weltkrieg

Berlin - Am kommenden Sonntag ist der Erste Weltkrieg für Deutschland offiziell beendet. Dann werden die letzten Schulden aus den Kriegsentschädigungen getilgt.
Am Sonntag endet der Erste Weltkrieg
Kabinett beschließt längere Atomlaufzeiten

Kabinett beschließt längere Atomlaufzeiten

Berlin - Das Kabinett hat das umstrittene Energiekonzept mit längeren Atomlaufzeiten und dem geplanten Umbau der Versorgung bis 2050 beschlossen. Dagegen macht sich massiver …
Kabinett beschließt längere Atomlaufzeiten
Bouffier will Islam-Unterricht auf Deutsch

Bouffier will Islam-Unterricht auf Deutsch

Berlin - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) fordert die Einführung von Islam-Unterricht an deutschen Schulen. Was Bouffier damit erreichen will:
Bouffier will Islam-Unterricht auf Deutsch
SPD: Längere AKW-Laufzeiten kosten 300.000 Jobs

SPD: Längere AKW-Laufzeiten kosten 300.000 Jobs

Berlin - SPD und Grüne haben der Bundesregierung vorgeworfen, mit längeren AKW-Laufzeiten den Ausbau der erneuerbaren Energien zu verhindern. 300 000 neue Arbeitsplätze blieben …
SPD: Längere AKW-Laufzeiten kosten 300.000 Jobs
Bericht: Sicherheitsmängel im AKW Biblis B

Bericht: Sicherheitsmängel im AKW Biblis B

München - Das hessische Atomkraftwerk Biblis B hat nach einem neuen Gutachten gravierende Schwachstellen. Laut eines Medienberichts betrifft dies den Schutz gegen Erdbeben und …
Bericht: Sicherheitsmängel im AKW Biblis B
Machtspiele: Medwedew entlässt Moskaus Bürgermeister

Machtspiele: Medwedew entlässt Moskaus Bürgermeister

Moskau - Politisches Beben in Russlands Hauptstadt: Der russische Präsident Medwedew hat Moskaus Bürgermeister Luschkow (74) aus dem Amt entfernt. Er gilt als einer der …
Machtspiele: Medwedew entlässt Moskaus Bürgermeister
Nordkoreas Machthaber ernennt Sohn zum General

Nordkoreas Machthaber ernennt Sohn zum General

Seoul -Im kommunistischen Nordkorea verdichten sich die Hinweise auf eine geplante Machtübertragung an den jüngsten Sohn des autoritären Herrschers Kim Jong Il.
Nordkoreas Machthaber ernennt Sohn zum General
Erster Prozess gegen Ex-Guantánamo-Häftling

Erster Prozess gegen Ex-Guantánamo-Häftling

New York - In New York hat der erste Prozess vor einem zivilen Gericht in den USA gegen einen ehemaligen Guantánamo- Häftling begonnen.
Erster Prozess gegen Ex-Guantánamo-Häftling
UN-Sicherheitsrat fordert globalen Kampf gegen Terror

UN-Sicherheitsrat fordert globalen Kampf gegen Terror

New York - Der Weltsicherheitsrat hat zum gemeinsamen weltweiten Kampf gegen den Terrorismus aufgerufen.
UN-Sicherheitsrat fordert globalen Kampf gegen Terror
Sarkozys Partei hilft Chirac aus der Patsche

Sarkozys Partei hilft Chirac aus der Patsche

Paris - Die Regierungspartei UMP wird dem französischen Altpräsidenten Jacques Chirac aus der Patsche helfen und für ihn bei der Stadt Paris eine offene Rechnung begleichen.
Sarkozys Partei hilft Chirac aus der Patsche
Opposition will Hartz-Sätze stoppen

Opposition will Hartz-Sätze stoppen

Berlin - Das Urteil von Opposition und Sozialverbänden ist klar: Die Anhebung des Hartz-IV-Satzes um nur 5 Euro ist ein Skandal. Union und FDP nennen die Kritik dagegen verlogen. …
Opposition will Hartz-Sätze stoppen
Ex-Ministerin verwechselt Inflation mit Oralsex

Ex-Ministerin verwechselt Inflation mit Oralsex

Paris - Sie war der Liebling von Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy. In einem TV-Interview leistete sich Ex-Ministerin Rachida Dati nun einen mehr als peinlichen Versprecher.
Ex-Ministerin verwechselt Inflation mit Oralsex
Umfrage: Mehrheit will Steinmeier als Kanzlerkandidat

Umfrage: Mehrheit will Steinmeier als Kanzlerkandidat

Berlin - Für die meisten Bundesbürger und SPD-Anhänger wäre Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier laut einer Umfrage derzeit der beste SPD-Kanzlerkandidat.
Umfrage: Mehrheit will Steinmeier als Kanzlerkandidat
Trotz Cyber-Attacke: AKW im Iran geht ans Netz

Trotz Cyber-Attacke: AKW im Iran geht ans Netz

Teheran - Ungeachtet der Cyber-Attacke durch den Computer- Wurm Stuxnet soll das Atomkraftwerk Buschehr im Süden des Iran wie geplant den Betrieb aufnehmen.
Trotz Cyber-Attacke: AKW im Iran geht ans Netz
Anti-Atom-Bewegung hofft auf Münchner Paukenschlag

Anti-Atom-Bewegung hofft auf Münchner Paukenschlag

München - Die Anti-Atom-Bewegung will nach der Berliner Demonstration gegen die Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke ein zweites Zeichen in München setzen.
Anti-Atom-Bewegung hofft auf Münchner Paukenschlag
Ramelow fordert SPD-Blockade bei Hartz-IV

Ramelow fordert SPD-Blockade bei Hartz-IV

Erfurt - In der hitzigen Debatte über die geänderten Hartz-IV-Sätze hat der Thüringer Linksfraktionschef Bodo Ramelow die SPD zum Handeln aufgerufen. Er fordert eine Blockade im …
Ramelow fordert SPD-Blockade bei Hartz-IV
Ahmadinedschad: 9/11 ein Tabu wie der Holocaust

Ahmadinedschad: 9/11 ein Tabu wie der Holocaust

Teheran - Nach seiner Skandal-Rede vor den Vereinten Nationen lässt der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad nicht locker: Jetzt vergleicht er den 9/11-Terroranschlag mit dem …
Ahmadinedschad: 9/11 ein Tabu wie der Holocaust
Union will größere Bundeswehr als Guttenberg

Union will größere Bundeswehr als Guttenberg

Berlin - Nach der historischen Entscheidung der Unionsspitzen zum Aussetzen der Wehrpflicht geht es nun darum, wie groß die Truppe sein wird. Ganz so drastisch soll die …
Union will größere Bundeswehr als Guttenberg
Hartz IV: Gabriel lässt Strategie im Bundesrat offen

Hartz IV: Gabriel lässt Strategie im Bundesrat offen

Baden-Baden - SPD-Chef Sigmar Gabriel erwartet von der Bundesregierung weitere Details zu den umstrittenen neuen Hartz-IV-Sätzen. Die Strategie der SPD im Bundesrat lässt er aber …
Hartz IV: Gabriel lässt Strategie im Bundesrat offen
Erste Körperscanner am Flughafen in Betrieb

Erste Körperscanner am Flughafen in Betrieb

Hamburg - Nach einer hitzigen Debatte um sogenannte Nacktscanner sind jetzt am Hamburger Flughafen die ersten beiden Körperscanner in Betrieb genommen worden. Zu sehen sind darauf …
Erste Körperscanner am Flughafen in Betrieb
China hält an Ein-Kind-Politik fest

China hält an Ein-Kind-Politik fest

Peking - Trotz Bedenken wegen negativer Folgen will China weiter an der Ein-Kind-Politik festhalten. In den kommenden Jahrzehnten werde es keine Änderung geben, so ein …
China hält an Ein-Kind-Politik fest
Israel ruft Palästinenser zu weiterem Dialog auf

Israel ruft Palästinenser zu weiterem Dialog auf

Jerusalem - Auch nach dem Ende des Baustopps für jüdische Siedlungen im Westjordanland will Israel eine Fortsetzung des Friedensdialogs mit den Palästinensern. Es werden Auswege …
Israel ruft Palästinenser zu weiterem Dialog auf
Unionspolitiker weisen Hartz-IV-Kritik zurück

Unionspolitiker weisen Hartz-IV-Kritik zurück

Berlin - Unionspolitiker haben Vorwürfe der SPD und der Grünen an der Erhöhung des Hartz-IV-Satzes um fünf Euro zurückgewiesen. Die Kritik der SPD sei "verlogen", so …
Unionspolitiker weisen Hartz-IV-Kritik zurück
USA und Südkorea beginnen neues Manöver

USA und Südkorea beginnen neues Manöver

Seoul - Neue Machtdemonstration auf hoher See: Die Streitkräfte der USA und Südkoreas haben ein weiteres gemeinsames Seemanöver begonnen. Nordkorea sieht das als Vorbereitung auf …
USA und Südkorea beginnen neues Manöver
Neue Hartz-IV-Sätze "sehr gerecht"

Neue Hartz-IV-Sätze "sehr gerecht"

Berlin - Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) hat die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze gegen Kritik von Opposition und Sozialverbänden verteidigt. Diese seien "sehr gerecht", …
Neue Hartz-IV-Sätze "sehr gerecht"
CDU/CSU-Führung für Wehrpflicht-Aussetzung

CDU/CSU-Führung für Wehrpflicht-Aussetzung

Berlin - Die Wehrpflicht gehörte zu den wichtigsten Säulen der Politik von CDU und CSU. Nun haben sich die Spitzen der Union für eine Aussetzung ausgesprochen. Damit gaben sie …
CDU/CSU-Führung für Wehrpflicht-Aussetzung
Gabriels Show - SPD-Parteitag mit neuem Outfit

Gabriels Show - SPD-Parteitag mit neuem Outfit

Berlin - Es sollte ein Arbeitsparteitag sein - ein Jahr nach der desaströsen SPD-Wahlniederlage. Es wurde vor allem eine Gabriel-Show: Mit einer fulminanten Zwei-Stunden-Rede …
Gabriels Show - SPD-Parteitag mit neuem Outfit
Politischer Streit um Stuttgart 21 spitzt sich zu

Politischer Streit um Stuttgart 21 spitzt sich zu

Stuttgart - Der politische Streit um “Stuttgart 21“ spitzt sich zu. Ministerpräsident Stefan Mappus befürchtet zunehmende Gewaltbereitschaft bei den Demonstranten. Die Einsätze …
Politischer Streit um Stuttgart 21 spitzt sich zu
Hartz IV: Koalition vertagt neue Zuverdienst-Regeln

Hartz IV: Koalition vertagt neue Zuverdienst-Regeln

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition hat sich am Sonntag nicht auf eine Neuregelung der Zuverdienst-Regeln für Hartz-IV-Empfänger geeinigt. Die Entscheidung wurde verschoben.
Hartz IV: Koalition vertagt neue Zuverdienst-Regeln
Ungewissheit in Nahost mit Ende von Baustopp

Ungewissheit in Nahost mit Ende von Baustopp

Jerusalem - Um Mitternacht läuft der Baustopp im Westjordanland aus. Wegen den Bauvorhaben von israelischen Siedlern droht den gerade erst begonnenen Friedensgesprächen der …
Ungewissheit in Nahost mit Ende von Baustopp
Rheinland-Pfalz: Klöckner (CDU) zur Landesvorsitzenden gekürt 

Rheinland-Pfalz: Klöckner (CDU) zur Landesvorsitzenden gekürt 

Mainz - Julia Klöckner jubiliert: Mit einem Spitzenergebnis ist die CDU- Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auch zur Landesvorsitzenden gekürt worden. Jetzt …
Rheinland-Pfalz: Klöckner (CDU) zur Landesvorsitzenden gekürt 
CO2-Sanierungsprogramm soll nicht gekürzt werden

CO2-Sanierungsprogramm soll nicht gekürzt werden

Berlin - Das Klimaschutz-Sanierungsprogramm für Gebäude soll nun doch nicht gekürzt werden. Die Bundesregierung will im kommenden Jahr 950 Millionen Euro dafür zur Verfügung …
CO2-Sanierungsprogramm soll nicht gekürzt werden
Koalition billigt Hartz-Erhöhung um fünf  Euro

Koalition billigt Hartz-Erhöhung um fünf  Euro

Berlin - Die Erhöhung fällt wohl minimal aus: Schwarz-Gelb will den Hartz-IV- Satz um bis zu 5 Euro im Monat anheben. Opposition, Gewerkschaften und Sozialverbände laufen Sturm …
Koalition billigt Hartz-Erhöhung um fünf  Euro
5 Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger

5 Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger

Berlin - Die mehr als 6,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger sollen künftig 5 Euro mehr im Monat bekommen - der Regelsatz soll von bisher 359 auf 364 Euro erhöht werden.
5 Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger
Westerwelle: Peinlicher Versprecher vor der UNO

Westerwelle: Peinlicher Versprecher vor der UNO

New York - Bei seiner ersten Rede vor den Vereinten Nationen hat Guido Westerwelle für einen deutschen Sitz im Sicherheitsrat geworben - und sich einen peinlichen Versprecher …
Westerwelle: Peinlicher Versprecher vor der UNO
Merkel sieht ostdeutsche Erfolgsgeschichten

Merkel sieht ostdeutsche Erfolgsgeschichten

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt sich zufrieden mit der Entwicklung in Deutschland seit der Wiedervereinigung. Sie sieht viele ostdeutsche Erfolgsgeschichten.
Merkel sieht ostdeutsche Erfolgsgeschichten
Hartz-IV-Erhöhung: Wohl einstelliger Betrag 

Hartz-IV-Erhöhung: Wohl einstelliger Betrag 

Berlin - Eine Spitzenrunde von Union und FDP will am Sonntag  über die künftigen Hartz-IV-Sätze beraten. Am Samstag hieß es in Koalitionskreisen, die Spanne für eine Anhebung …
Hartz-IV-Erhöhung: Wohl einstelliger Betrag 
Kreise: Hartz-IV-Anhebung um etwa 10 Euro

Kreise: Hartz-IV-Anhebung um etwa 10 Euro

Berlin - Die Enttäuschung ist programmiert, der politische Streit hat schon begonnen: Die Koalition will am Sonntag den neuen Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger festlegen. Womöglich …
Kreise: Hartz-IV-Anhebung um etwa 10 Euro
Ed Miliband neuer Chef der britischen Labour-Partei

Ed Miliband neuer Chef der britischen Labour-Partei

London - Der frühere britische Energieminister Ed Miliband ist neuer Chef der britischen Labour-Partei. Bei der Wahl zum Parteichef setzte sich der 40-Jährige überraschend gegen …
Ed Miliband neuer Chef der britischen Labour-Partei
Alles über das neue Hartz IV

Alles über das neue Hartz IV

Berlin - Die letzten Details werden zwar erst am Sonntag von Schwarz-Gelb ausgemauschelt, aber schon jetzt ist klar: Der Hartz-IV-Regelsatz wird nur minimal steigen - um weniger …
Alles über das neue Hartz IV
Zeitung: Union will Bundeswehr mit bis zu 190 000 Soldaten

Zeitung: Union will Bundeswehr mit bis zu 190 000 Soldaten

Leipzig/Berlin - Die Parteispitzen von CDU und CSU planen nach einem Zeitungsbericht, die Bundeswehr von derzeit 250 000 Mann auf “185 000 bis 190 000 Berufs- und Zeitsoldaten“ zu …
Zeitung: Union will Bundeswehr mit bis zu 190 000 Soldaten
CDU-Rüffel für CSU: Bitte "Alpengrollen" einstellen

CDU-Rüffel für CSU: Bitte "Alpengrollen" einstellen

München - Zum Start der gemeinsamen Präsidiumsklausur am Wochenende hat die CDU-Spitze von der CSU mehr Geschlossenheit verlangt. In der Kritik stehen vor allem Günther Beckstein …
CDU-Rüffel für CSU: Bitte "Alpengrollen" einstellen
ZDF-Politbarometer: CDU auf neuem Tiefstand 

ZDF-Politbarometer: CDU auf neuem Tiefstand 

Berlin - Ein Jahr nach dem Wahlsieg von Schwarz-Gelb bei der Bundestagswahl befindet sich die Union in einem Allzeit-Tief. Der Höhenflug der Grünen bei den Umfragewerten hält an.
ZDF-Politbarometer: CDU auf neuem Tiefstand 
Koalition streitet über Terrorbekämpfung

Koalition streitet über Terrorbekämpfung

Berlin - Wieder dunkle Wolken über der Koalition: In der schwarz-gelben Regierung zeichnet sich ein Streit über Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung ab.
Koalition streitet über Terrorbekämpfung
Gutachten hält Länderfinanzausgleich für verfassungswidrig

Gutachten hält Länderfinanzausgleich für verfassungswidrig

München - In seiner aktuellen Form ist der Länderfinanzausgleich laut einem von der FDP in Auftrag gegebenen Gutachten  verfassungswidrig. Die Partei erwägt nun Verfassungsklage.
Gutachten hält Länderfinanzausgleich für verfassungswidrig
Bundesrat verschiebt Entscheidung zu Kostenfallen

Bundesrat verschiebt Entscheidung zu Kostenfallen

Berlin - Der Bundesrat hat eine Entscheidung über den stärkeren Schutz vor Kostenfallen im Internet verschoben. Diskutiert wird um einen zusätzlichen Klick und weitere …
Bundesrat verschiebt Entscheidung zu Kostenfallen
Hartz-IV-Erhöhung deutlich unter 20 Euro

Hartz-IV-Erhöhung deutlich unter 20 Euro

Berlin - Tabak und Alkohol werden wahrscheinlich herausgerechnet. Der Hartz- IV-Regelsatz steigt wohl weit weniger als von vielen erhofft - voraussichtlich um weniger als 20 Euro.
Hartz-IV-Erhöhung deutlich unter 20 Euro
Merkel und Seehofer einig: Wehrpflicht aussetzen

Merkel und Seehofer einig: Wehrpflicht aussetzen

Berlin - Die Parteispitzen von CDU und CSU werden ihren Präsidien am Sonntag die Aussetzung der Wehrpflicht empfehlen. Diskutiert wird aber weiter kontrovers um einen anderen …
Merkel und Seehofer einig: Wehrpflicht aussetzen
Umfrage: Mehrheit für sozialere CDU

Umfrage: Mehrheit für sozialere CDU

Mainz - In der Debatte über den Kurs der CDU wünschen 64 Prozent der Bürger laut einer Umfrage die stärkere Ausrichtung der Partei am Ziel der sozialen Sicherheit.
Umfrage: Mehrheit für sozialere CDU
Bär: Union braucht konservatives Profil

Bär: Union braucht konservatives Profil

Berlin - Die CSU-Politikerin Dorothee Bär hat angesichts der Debatte über die Gefahr einer neuen Partei am rechten Rand ein klares konservatives Profil der Union gefordert.
Bär: Union braucht konservatives Profil
Aigner: Fluglinien sollen bei Kundenstreits schlichten

Aigner: Fluglinien sollen bei Kundenstreits schlichten

Berlin - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) will deutsche Fluglinien ähnlich wie bei der Deutschen Bahn in die Schlichtung bei Streitfällen nach Reisen einbinden.
Aigner: Fluglinien sollen bei Kundenstreits schlichten
Kurzarbeitergeld wird verlängert

Kurzarbeitergeld wird verlängert

Berlin - Das Kurzarbeitergeld wird bis Ende März 2012 verlängert. Der Bundesrat ließ am Freitag einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung passieren.
Kurzarbeitergeld wird verlängert
Bundesrat fordert Nachbesserungen am Haushaltsentwurf

Bundesrat fordert Nachbesserungen am Haushaltsentwurf

Berlin - Der Bundesrat will Nachbesserungen am Haushaltsentwurf der Bundesregierung. Die Länder fordern von der Bundesregierung mehr Engagement für ihre Interessen.
Bundesrat fordert Nachbesserungen am Haushaltsentwurf
Stuttgart 21: Gegner treffen sich zu ersten Gesprächen

Stuttgart 21: Gegner treffen sich zu ersten Gesprächen

Stuttgart - Im Streit über “Stuttgart 21“ sind am Freitagvormittag nach monatelangen Protesten erstmals Gegner und Befürworter zu einem Sondierungsgespräch zusammengekommen.
Stuttgart 21: Gegner treffen sich zu ersten Gesprächen
Sarrazin-Porträt an SPD-Parteizentrale gesprüht

Sarrazin-Porträt an SPD-Parteizentrale gesprüht

Berlin - Ein Unbekannter hat ein Porträt des umstrittenen SPD-Mitgliedes und scheidenden Bundesbank- Vorstand, Thilo Sarrazin, an die Fassade der SPD-Bundesparteizentrale in …
Sarrazin-Porträt an SPD-Parteizentrale gesprüht
Sommerpause vorbei: Bundesrat mit neuer Mehrheit

Sommerpause vorbei: Bundesrat mit neuer Mehrheit

Berlin - Der Bundesrat ist zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammengekommen. Erstmals seit der Bundestagswahl hat Schwarz-Gelb keine Mehrheit mehr in der …
Sommerpause vorbei: Bundesrat mit neuer Mehrheit
Streit über Ärztehonorar: Verhandlungen begonnen

Streit über Ärztehonorar: Verhandlungen begonnen

Berlin - Nach Streits zwischen Ärzten, Krankenkassen und Bundesregierung haben die Beteiligten am Freitag Verhandlungen über das Honorar niedergelassener Mediziner für 2011 …
Streit über Ärztehonorar: Verhandlungen begonnen
Westerwelle sieht nach Eklat weiter Chancen für Iran-Gespräche

Westerwelle sieht nach Eklat weiter Chancen für Iran-Gespräche

New York - Im Streit um das iranische Atomprogramm sieht Bundesaußenminister Guido Westerwelle auch nach dem neuen Eklat um Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad weiterhin Chancen …
Westerwelle sieht nach Eklat weiter Chancen für Iran-Gespräche
Ahmadinedschad-Rede: Eklat in New York

Ahmadinedschad-Rede: Eklat in New York

New York - Mit scharfen Angriffen auf den Westen hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Donnerstag für einen Eklat vor der UN-Vollversammlung gesorgt.
Ahmadinedschad-Rede: Eklat in New York
Tornado-Abzug aus Afghanistan

Tornado-Abzug aus Afghanistan

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird die deutschen Aufklärungs-Tornados aus Afghanistan abziehen. Das kündigte der Minister am Donnerstag an.
Tornado-Abzug aus Afghanistan
Hartz IV: CSU gegen zu hohe Regelsätze

Hartz IV: CSU gegen zu hohe Regelsätze

Kloster Banz - Die CSU macht Front gegen aus ihrer Sicht zu hohe Hartz-IV-Regelsätze. Eine Koppelung der Sätze an die Entwicklung der Löhne und Preise - wie von Arbeitsministerin …
Hartz IV: CSU gegen zu hohe Regelsätze
Die Guttenberg-Show in Kloster Banz

Die Guttenberg-Show in Kloster Banz

Kloster Banz - Ein Kloster ist der rechte Ort für Heilsbringer - und zum Heilsbringer machen Teile der CSU gerade Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.
Die Guttenberg-Show in Kloster Banz
Pronold sieht Chance für Ende von Schwarz-Gelb in Bayern

Pronold sieht Chance für Ende von Schwarz-Gelb in Bayern

Bad Gögging - SPD-Landeschef Florian Pronold sieht realistische Chancen, dass CSU und FDP bei der nächsten Landtagswahl 2013 vom bayerischen Regierungsthron gestoßen werden.
Pronold sieht Chance für Ende von Schwarz-Gelb in Bayern
Woidke wird neuer Innenminister in Brandenburg

Woidke wird neuer Innenminister in Brandenburg

Potsdam - SPD-Landtagsfraktionschef Dietmar Woidke wird neuer Brandenburger Innenminister. Er folgt auf den zurückgetretenen Rainer Speer (SPD).
Woidke wird neuer Innenminister in Brandenburg
Brandenburg: Innenminister Speer tritt zurück

Brandenburg: Innenminister Speer tritt zurück

Potsdam - Brandenburgs Innenminister Rainer Speer (SPD) ist am Donnerstag mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Er wolle Schaden von Amt und Partei und Koalition abwenden, sagte …
Brandenburg: Innenminister Speer tritt zurück
Wulff-Wahlkampf: Razzia bei Niedersachsen-CDU

Wulff-Wahlkampf: Razzia bei Niedersachsen-CDU

Wolfsburg - Illegale Wahlkampffinanzierung für den jetzigen Bundespräsidenten Christian Wulff? Fahnder haben in der niedersächsischen CDU-Zentrale Akten beschlagnahmt.
Wulff-Wahlkampf: Razzia bei Niedersachsen-CDU
Bundesinnenminister besucht Christen in der Türkei

Bundesinnenminister besucht Christen in der Türkei

Istanbul - Thema Religionsfreiheit: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am zweiten Tag seiner Türkei-Reise Vertreter der christlichen Minderheiten in Istanbul besucht.
Bundesinnenminister besucht Christen in der Türkei
Wehrpflicht: CSU will Thema mit Basis diskutieren

Wehrpflicht: CSU will Thema mit Basis diskutieren

München - In der Debatte um die Wehrpflicht will die CSU ihre Basis stärker einbeziehen. Im Oktober sind mindestens fünf Regionalkonferenzen geplant, berichtet der Münchner Merkur …
Wehrpflicht: CSU will Thema mit Basis diskutieren
Hohes Arbeitslosengeld für 16 frühere EU-Kommissare

Hohes Arbeitslosengeld für 16 frühere EU-Kommissare

Brüssel - 16 frühere Brüsseler EU-Kommissare bekommen derzeit hohe Übergangsgelder. Dabei handelt es sich um Arbeitslosengeld auf sehr hohem Niveau.
Hohes Arbeitslosengeld für 16 frühere EU-Kommissare
Obama ruft zu Unterstützung der Friedensgespräche in Nahost auf

Obama ruft zu Unterstützung der Friedensgespräche in Nahost auf

New York - US-Präsident Barack Obama hat an die die internationale Staatengemeinschaft appelliert, den Friedensprozess im Nahen Osten zu unterstützen.
Obama ruft zu Unterstützung der Friedensgespräche in Nahost auf
Deutscher Schuldenberg wächst

Deutscher Schuldenberg wächst

Wiesbaden - Der Schuldenberg der öffentlichen Haushalte wächst unaufhörlich. Auch im ersten Halbjahr 2010 haben Bund, Länder und Kommunen mehr Kredite aufgenommen als sie …
Deutscher Schuldenberg wächst