Chodorkowski legt Berufung ein - Kritik an Urteil

Chodorkowski legt Berufung ein - Kritik an Urteil

Moskau - Empörung im Westen über das Urteil für Kremlkritiker Chodorkowski. Russland weist jedoch alle Kritik zurück. Die Verteidigung des Ex- Ölmagnaten legt Berufung gegen den …
Chodorkowski legt Berufung ein - Kritik an Urteil
Italien zieht Botschafter aus Brasilien ab

Italien zieht Botschafter aus Brasilien ab

Rom - Italien zieht seinen Botschafter aus Brasilien ab, weil Brasilia den als Terroristen verurteilten Schriftsteller Cesare Battisti nicht an Rom ausliefern will.
Italien zieht Botschafter aus Brasilien ab
Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Budapest - Begleitet von heftiger internationaler Kritik am neuen ungarischen Mediengesetz übernimmt Ungarn an diesem Samstag als Nachfolger Belgiens für sechs Monate die …
Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Angela Merkel in Griechenland höchst unbeliebt

Angela Merkel in Griechenland höchst unbeliebt

Athen - Angela Merkel (CDU) ist bei den Griechen höchst unbeliebt. Einer Umfrage zufolge bewerten mehr als 80 Prozent die deutsche Bundeskanzlerin negativ.
Angela Merkel in Griechenland höchst unbeliebt
Die Neujahrsansprache von Kanzlerin Merkel

Die Neujahrsansprache von Kanzlerin Merkel

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) blickt in der traditionellen Neujahrsansprache optimistisch in die Zukunft und sieht Deutschland nach der Krise auf einem gutem Weg.
Die Neujahrsansprache von Kanzlerin Merkel
Bericht: Von der Leyen verzögert Hartz-IV-Verhandlungen

Bericht: Von der Leyen verzögert Hartz-IV-Verhandlungen

München - Millionen von Hartz-IV-Empfängern müssen nach einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung“ womöglich über Mitte Februar hinaus auf eine Einigung im Bundesrat warten. Warum …
Bericht: Von der Leyen verzögert Hartz-IV-Verhandlungen
Gauck wünscht sich Direktwahl des Bundespräsidenten

Gauck wünscht sich Direktwahl des Bundespräsidenten

Berlin - Der frühere Kandidat für das Bundespräsidentenamt Joachim Gauck hat zur Stärkung der Demokratie für die Einführung von mehr Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger …
Gauck wünscht sich Direktwahl des Bundespräsidenten
Ungarisches Mediengesetz kann in Kraft treten

Ungarisches Mediengesetz kann in Kraft treten

Budapest - Das umstrittene ungarische Mediengesetz kann in Kraft treten. Staatspräsident Pal Schmitt hat das Gesetz unterzeichnet.
Ungarisches Mediengesetz kann in Kraft treten
Kommunalfinanzen: Brüderle dämpft Hoffnung auf Reform

Kommunalfinanzen: Brüderle dämpft Hoffnung auf Reform

Berlin - Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat Hoffnungen auf eine rasche Reform der Kommunalfinanzen gedämpft.
Kommunalfinanzen: Brüderle dämpft Hoffnung auf Reform
Eckpunkte für Sorgerechtsreform vorgestellt

Eckpunkte für Sorgerechtsreform vorgestellt

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat Eckpunkte der geplanten Sorgerechtsreform vorgestellt, die ledigen Vätern zu mehr Rechten verhelfen soll.
Eckpunkte für Sorgerechtsreform vorgestellt
Ahmadinedschad fährt einen Franzosen

Ahmadinedschad fährt einen Franzosen

Teheran - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad lässt seinen 33 Jahre alten Peugeot für einen guten Zweck versteigern.
Ahmadinedschad fährt einen Franzosen
Ärzte sollen mobiler werden

Ärzte sollen mobiler werden

Berlin - Der Wirbel um Zwei-Bett-Zimmer für Kassenpatienten war nur der Anfang. Gegen Ärztemangel soll mehr Mobilität helfen. Opfer von Ärztepfusch sollen besser entschädigt …
Ärzte sollen mobiler werden
Papst erlässt Maßnahmenpaket gegen Geldwäsche

Papst erlässt Maßnahmenpaket gegen Geldwäsche

Rom - Papst Benedikt XVI. hat ein Maßnahmenpaket gegen Geldwäsche erlassen. Der Vatikan gleicht seine Gesetzgebung damit an internationale Normen an.
Papst erlässt Maßnahmenpaket gegen Geldwäsche
Chodorkowski zum zweiten Mal verurteilt

Chodorkowski zum zweiten Mal verurteilt

Moskau  - Im zweiten Prozess um den inhaftierten Kremlkritiker Michail Chodorkowski ist ein Urteil gefallen. Er muss abermals für viele Jahre ins Gefängnis.
Chodorkowski zum zweiten Mal verurteilt
Letzte Bundeswehr-Einberufung: Alle Fragen und Antworten

Letzte Bundeswehr-Einberufung: Alle Fragen und Antworten

Berlin - Nach mehr als 50 Jahren Wehrpflicht werden am 3. Januar 2011 zum letzten Mal junge Männer auch gegen ihren Willen zur Bundeswehr eingezogen. Alle Fragen und Antworten.
Letzte Bundeswehr-Einberufung: Alle Fragen und Antworten
Geißler fordert mehr Mitspracherecht für Bürger

Geißler fordert mehr Mitspracherecht für Bürger

Berlin - Wird das Volk in Deutschland zu wenig in politische Entscheidungen einbezogen: Der Schlichter im Streit um Stuttgart 21, Heiner Geißler, sieht das so. Er fordert eine …
Geißler fordert mehr Mitspracherecht für Bürger
Vergewaltigung: Israels Ex-Präsident schuldig

Vergewaltigung: Israels Ex-Präsident schuldig

Tel Aviv - Der ehemalige israelische Präsident Mosche Katsav ist am Donnerstag wegen Vergewaltigung in zwei Fällen und sexueller Nötigung schuldig gesprochen worden.
Vergewaltigung: Israels Ex-Präsident schuldig
CSU-Innenminister: Polizeireform ist verfassungswidrig

CSU-Innenminister: Polizeireform ist verfassungswidrig

München - Die Bundesregierung will im Zuge der Terrordrohungen eine Art Super-Polizei - ähnlich des FBI - gründen. Nach Ansicht von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) …
CSU-Innenminister: Polizeireform ist verfassungswidrig
Entschädigungsfonds für Opfer von Ärztepfusch

Entschädigungsfonds für Opfer von Ärztepfusch

Berlin - Die Bundesregierung plant, dass Opfer von ärztlichen Behandlungsfehlern sollen künftig schneller und unbürokratischer entschädigt werden. Jahrelange Gerichtsprozesse …
Entschädigungsfonds für Opfer von Ärztepfusch
Kein Denglisch: Richtig reden mit Ramsauer

Kein Denglisch: Richtig reden mit Ramsauer

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sieht sich als Bewahrer der deutschen Sprache - und verbannt konsequent alle Anglizismen aus seinem Ministerium. Wir zeigen Ihnen, …
Kein Denglisch: Richtig reden mit Ramsauer
Zusatzbeiträge: Rösler rät zu Kassenwechsel

Zusatzbeiträge: Rösler rät zu Kassenwechsel

Berlin - Mit der umstrittenen Gesundheitsreform tritt das zentrale Gesetz der Koalition für die Krankenversicherung in Kraft. Es verhindert ein Milliardendefizit der Kassen. Doch …
Zusatzbeiträge: Rösler rät zu Kassenwechsel
Bahn-Chaos: Ramsauer fordert "Demut vor der Natur"

Bahn-Chaos: Ramsauer fordert "Demut vor der Natur"

Berlin - Im Hinblick auf das Winter-Chaos bei der Bahn verlangt Verkehrsminister Peter Ramsauer mehr Nachsicht bei höherer Gewalt und "ein bisschen Demut vor der Natur".
Bahn-Chaos: Ramsauer fordert "Demut vor der Natur"
Hausärzte-Streit: Keine Einigung mit Kassen in Sicht

Hausärzte-Streit: Keine Einigung mit Kassen in Sicht

München - Nach dem Aufstand der bayerischen Hausärzte ist eine Einigung mit den Krankenkassen nicht in Sicht. Die Ersatzkassen wollen sich vorerst nicht mit den Hausärzten an …
Hausärzte-Streit: Keine Einigung mit Kassen in Sicht
Hausärzte-Streit: Keine Einigung mit Kassen in Sicht

Hausärzte-Streit: Keine Einigung mit Kassen in Sicht

München - Nach dem Aufstand der bayerischen Hausärzte ist eine Einigung mit den Krankenkassen nicht in Sicht. Die Ersatzkassen wollen sich vorerst nicht mit den Hausärzten an …
Hausärzte-Streit: Keine Einigung mit Kassen in Sicht
Neuer VIP-Jet: Merkel reist jetzt komfortabler

Neuer VIP-Jet: Merkel reist jetzt komfortabler

Berlin - Angela Merkel und ihre Kabinetskollegen reisen künftig komfortabler: Ein nagelneuer Airbus 340 mit VIP-Ausstattung soll Kanzlerin und Ministern das Reisen künftig …
Neuer VIP-Jet: Merkel reist jetzt komfortabler
China verbietet Politikern Sexpartys auf Staatskosten

China verbietet Politikern Sexpartys auf Staatskosten

Peking - Für Chinas Polit-Funktionäre brechen harte Zeiten an: Die Parteiführung will ihnen Sex- und Alkoholexzesse auf Kosten der Steuerzähler untersagen.
China verbietet Politikern Sexpartys auf Staatskosten
Abschaffung der Arbeitslosenhilfe verfassungsgemäß

Abschaffung der Arbeitslosenhilfe verfassungsgemäß

Karlsruhe - Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe vor sechs Jahren war verfassungsgemäß. Damit wies das Bundesverfassungsgericht die Klage eines Arbeitslosenhilfe-Empfängers …
Abschaffung der Arbeitslosenhilfe verfassungsgemäß
Polizei zieht bittere Bilanz 2010

Polizei zieht bittere Bilanz 2010

Berlin - Fußballspiele, Terrorgefahr, Stuttgart 21, Rockerkrieg oder Loveparade: Die Polizeigewerkschaft zieht eine bittere Bilanz für 2010. Die Einsatzbelastung hätte alle …
Polizei zieht bittere Bilanz 2010
CSU: Kindesmissbrauch als Verbrechen einstufen

CSU: Kindesmissbrauch als Verbrechen einstufen

Passau - Die CSU will sexuellen Missbrauch von Minderjährigen härter bestrafen. Dazu soll der Kindesmissbrauch automatisch als “Verbrechen“ eingestuft werden. Auch das …
CSU: Kindesmissbrauch als Verbrechen einstufen
CSU: Kindesmissbrauch als Verbrechen einstufen

CSU: Kindesmissbrauch als Verbrechen einstufen

Passau - Die CSU will sexuellen Missbrauch von Minderjährigen härter bestrafen. Dazu soll der Kindesmissbrauch automatisch als “Verbrechen“ eingestuft werden. Auch das …
CSU: Kindesmissbrauch als Verbrechen einstufen
CDU-Politikerin: Arbeitslose sollen auf Böller verzichten

CDU-Politikerin: Arbeitslose sollen auf Böller verzichten

Berlin - Gegen Silvesterfeuerwerk für Arbeitslose hat sich die rechtspolitische Sprecherin der CDU Berlin, Cornelia Seibeld, ausgesprochen. Ein FDP-Politiker rät, lieber in …
CDU-Politikerin: Arbeitslose sollen auf Böller verzichten
Politiker: Bahn soll sich besser auf Winter vorbereiten

Politiker: Bahn soll sich besser auf Winter vorbereiten

Berlin - Verkehrspolitiker der Opposition fordern von der Bahn, sich im kommenden Jahr besser auf den Winter vorzubereiten. So solle die Bahn lieber in Deutschland anstatt im …
Politiker: Bahn soll sich besser auf Winter vorbereiten
Politiker gegen "Profiling" an Flughäfen

Politiker gegen "Profiling" an Flughäfen

Frankfurt/Main- Aus der Politik kommt breiter Widerspruch gegen die Fluggastkontrollen nach Herkunft an deutschen Flughäfen. SPD-Innenexperte Wiefelspütz hält die Einführung …
Politiker gegen "Profiling" an Flughäfen
Klapprechner statt Laptop: Ramsauer gegen Anglizismen

Klapprechner statt Laptop: Ramsauer gegen Anglizismen

Berlin - Verkehrsminister Peter Ramsauer will die Zahl von Anglizismen im deutschen Sprachgebrauch eindämmen. Die Benutzung von immer mehr englischen Begriffen auch in der Politik …
Klapprechner statt Laptop: Ramsauer gegen Anglizismen
Test: Edel anstoßen mit Billig-Champagner

Test: Edel anstoßen mit Billig-Champagner

München - Zum Jahreswechsel knallen wieder die Sekt- bzw. Champagnerkorken. Dabei muss der Genuss der Schaumweine nicht teuer sein, wie eine aktuelle Probe der Stiftung Warentest …
Test: Edel anstoßen mit Billig-Champagner
Afghanistan-Abzug: Roth schießt gegen Regierung 

Afghanistan-Abzug: Roth schießt gegen Regierung 

Berlin - Die Grünen verlangen einen präzisen Stufenplan für den Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan. Parteichefin Claudia Roth warf der Bundesregierung eine "beispiellose …
Afghanistan-Abzug: Roth schießt gegen Regierung 
Streit um Fastnachtsauftritt von Thilo Sarrazin

Streit um Fastnachtsauftritt von Thilo Sarrazin

Mainz - Darf er, oder darf er nicht: In Mainz gibt es derzeit heftiges Gezänk um einen Fastnachtsauftritt des Ex-Bundesbankers Thilo Sarrazin bei der heimischen Ranzengarde.
Streit um Fastnachtsauftritt von Thilo Sarrazin
Bayerns Schulen: Noch mehr Unterrichtsausfall 

Bayerns Schulen: Noch mehr Unterrichtsausfall 

München - Überfüllte Klassen, noch mehr Unterrichtsausfall und Leistungsdruck von Anfang an: An den bayerischen Schulen hat sich nach Ansicht der SPD im Jahr 2010 nichts …
Bayerns Schulen: Noch mehr Unterrichtsausfall 
Bayerns Schulen: Noch mehr Unterrichtsausfall 

Bayerns Schulen: Noch mehr Unterrichtsausfall 

München - Überfüllte Klassen, noch mehr Unterrichtsausfall und Leistungsdruck von Anfang an: An den bayerischen Schulen hat sich nach Ansicht der SPD im Jahr 2010 nichts …
Bayerns Schulen: Noch mehr Unterrichtsausfall 
Kassen: Kliniken rechnen falsch ab

Kassen: Kliniken rechnen falsch ab

Berlin - Die Krankenkassen erheben schwere Vorwürfe gegen die deutschen Kliniken: Auf Grund falscher Abrechnungen verlangten die Krankenhäuser jährlich bis zu eine Milliarde Euro …
Kassen: Kliniken rechnen falsch ab
BA: Keinen Widerspruch bei Hartz IV einlegen

BA: Keinen Widerspruch bei Hartz IV einlegen

Nürnberg - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat an Hartz-IV-Empfänger appelliert, auf Widersprüche wegen der noch ausstehenden Erhöhung um fünf Euro zu verzichten. Das würde die …
BA: Keinen Widerspruch bei Hartz IV einlegen
Flughäfen wollen Passagiere nach Herkunft kontrollieren

Flughäfen wollen Passagiere nach Herkunft kontrollieren

Düsseldorf - Im Anti-Terror-Kampf schlagen Betreiber deutscher Flughäfen vor, die Passagiere unterschiedlich stark zu kontrollieren. Dies soll in Abhängigkeit von Alter, …
Flughäfen wollen Passagiere nach Herkunft kontrollieren
Kommunen erwarten Rekorddefizit - Kita-Ausbau in Gefahr

Kommunen erwarten Rekorddefizit - Kita-Ausbau in Gefahr

Berlin - Den Kommunen steht finanziell das Wasser bis zum Hals. Bisher kommt der Aufschwung nicht in den Kassen von Städten und Gemeinden an. Sie warnen, dass der geplante …
Kommunen erwarten Rekorddefizit - Kita-Ausbau in Gefahr
Union büßt in Umfrage Stimmen ein

Union büßt in Umfrage Stimmen ein

Hamburg - Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in der Wählergunst laut einer Umfrage Stimmen verloren. SPD und Grüne legten hingegen zu.
Union büßt in Umfrage Stimmen ein
Hartz-IV-Erhöhung erst ab Ende März

Hartz-IV-Erhöhung erst ab Ende März

Berlin - Die geplante Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze wird voraussichtlich erst Ende März überwiesen. Laut Bundesagentur für Arbeit könnten Kommunen zudem Hartz-IV-Empfänger zum …
Hartz-IV-Erhöhung erst ab Ende März
Grube: S21 nicht "das bestgeplante Bahnprojekt"

Grube: S21 nicht "das bestgeplante Bahnprojekt"

Leinfelden - Bahnchef Rüdiger Grube hat Defizite beim Bahnprojekt Stuttgart 21 eingeräumt. Es sei keineswegs “das bestgeplante Bahnprojekt aller Zeiten“, wie es manche Bahnmanager …
Grube: S21 nicht "das bestgeplante Bahnprojekt"
Chodorkowski: Westerwelle attackiert Russland

Chodorkowski: Westerwelle attackiert Russland

Berlin - Außenminister Guido Westerwelle hat das Urteil gegen Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski scharf kritisiert. Er bezeichnete das Verfahren als Rückschritt Russlands auf dem …
Chodorkowski: Westerwelle attackiert Russland
Berliner Regierungsflughafen: Kosten explodieren 

Berliner Regierungsflughafen: Kosten explodieren 

Berlin - Der neue Berliner Flughafen für Regierungsmitglieder und Staatsgäste wird mehr als doppelt so teuer wie geplant. Zudem verzögert sich die Fertigstellung nochmals um …
Berliner Regierungsflughafen: Kosten explodieren 
Verfassungsschutz: Spionage aus China nimmt zu

Verfassungsschutz: Spionage aus China nimmt zu

Köln - Spione aus China hacken sich immer öfter in Computer und Großrechner von Bundesministerien und anderen Behörden ein. Insgesamt hat der Verfassungsschutz 1600 Angriffe …
Verfassungsschutz: Spionage aus China nimmt zu
Hartz-IV-Poker: Rückendeckung von der Kanzlerin

Hartz-IV-Poker: Rückendeckung von der Kanzlerin

Berlin - Im Verhandlungspoker um mehr Geld für Hartz-IV- Empfänger hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) gegen Kritik in Schutz …
Hartz-IV-Poker: Rückendeckung von der Kanzlerin
Empörung nach Chodorkowski-Urteil

Empörung nach Chodorkowski-Urteil

Moskau/Berlin - Empört haben Menschenrechtler auf den Schuldspruch gegen den inhaftierten Kremlkritiker Michail Chodorkowski reagiert. Bundesregierung ist äußerst zurückhaltend.
Empörung nach Chodorkowski-Urteil
Russland: Chodorkowski schuldig gesprochen

Russland: Chodorkowski schuldig gesprochen

Moskau - Der inhaftierte Kremlkritiker Michail Chodorkowski ist in einem umstrittenen Gerichtsverfahren schuldig gesprochen worden. Unmittelbar danach wurde die Presse aus dem …
Russland: Chodorkowski schuldig gesprochen
Südkoreas Präsident: Keine Angst vor Krieg

Südkoreas Präsident: Keine Angst vor Krieg

Seoul - Südkoreas Präsident Lee Myung Bak hat für den Fall einer erneuten Provokation durch Nordkorea mit unerbittlicher Vergeltung gedroht.
Südkoreas Präsident: Keine Angst vor Krieg
Winter-Chaos: Ramsauer nimmt Bahn in Schutz

Winter-Chaos: Ramsauer nimmt Bahn in Schutz

Berlin - Schnee und Eis stürzten am Weihnachtswochenende die Deutsche Bahn gebietsweise ins Chaos. Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) nimmt die Bahn jedoch in Schutz. Die FDP …
Winter-Chaos: Ramsauer nimmt Bahn in Schutz
Union will Vier-Bett-Zimmer in Kliniken abschaffen

Union will Vier-Bett-Zimmer in Kliniken abschaffen

München - Die nächste Gesundheitsreform soll nach dem Willen der Union deutliche Verbesserungen für Patienten bringen. Unter anderem im Visier: Vier-Bett-Zimmer für gesetzlich …
Union will Vier-Bett-Zimmer in Kliniken abschaffen
Auch Grüne stellen Bedingungen bei Hartz IV

Auch Grüne stellen Bedingungen bei Hartz IV

Frankfurt/Main - Nachdem die SPD Forderungen für eine Zustimmung bei der Hartz-IV-Reform aufgestellt hatte, haben auch die Grünen Bedingungen formuliert. Ihnen geht es um das …
Auch Grüne stellen Bedingungen bei Hartz IV
Flugzeug von Wahlverlierer Gbagbo in Basel blockiert

Flugzeug von Wahlverlierer Gbagbo in Basel blockiert

Bern - Das Flugzeug des abgewählten Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, wird auf dem Flughafen Basel-Mülhausen von den französischen Behörden blockiert.
Flugzeug von Wahlverlierer Gbagbo in Basel blockiert
Bouffier sieht Neuordnung der Polizei kritisch

Bouffier sieht Neuordnung der Polizei kritisch

Wiesbaden - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sieht die Pläne des Bundes für eine Zusammenlegung von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei kritisch.
Bouffier sieht Neuordnung der Polizei kritisch
Neuer Anlauf für NPD-Verbot im Visier

Neuer Anlauf für NPD-Verbot im Visier

Frankfurt/Main - Sieben Jahre nach Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht steht ein neuer Anlauf zum Verbot der rechtsextremen Partei weiter zur …
Neuer Anlauf für NPD-Verbot im Visier
Rösler zu Ärztemangel: Mediziner aus Osteuropa keine Lösung

Rösler zu Ärztemangel: Mediziner aus Osteuropa keine Lösung

Berlin - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) sieht in einer Einwanderung von Medizinern aus den osteuropäischen EU-Ländern keine Lösung für das Problem des Ärztemangels.
Rösler zu Ärztemangel: Mediziner aus Osteuropa keine Lösung
FDP-Anhänger wollen Parteichef Westerwelle behalten

FDP-Anhänger wollen Parteichef Westerwelle behalten

Berlin - FDP-Chef Westerwelle hat in letzter Zeit viel Kritik einstecken müssen. Sein Vorstands-Stuhl wackelt. Doch laut einer Umfrage wollen die FDP-Anhänger Westerwelle weiter …
FDP-Anhänger wollen Parteichef Westerwelle behalten
CSU greift SPD und Grüne wegen Hartz IV scharf an

CSU greift SPD und Grüne wegen Hartz IV scharf an

Berlin - Im Streit über die zukünftige Ausgestaltung von Hartz IV hat die CSU im Bundestag SPD und Grüne scharf kritisiert. "Wir beseitigen bei Hartz IV derzeit die Trümmer von …
CSU greift SPD und Grüne wegen Hartz IV scharf an
Von der Leyen will bei Hartz IV nicht feilschen

Von der Leyen will bei Hartz IV nicht feilschen

Berlin - Bundesarbeitsministerin von der Leyen hält einen Nachschlag bei den Harz-IV-Sätzen von mehr als fünf Euro für unwahrscheinlich. Darum werde sie mit der Opposition auch …
Von der Leyen will bei Hartz IV nicht feilschen
Steinmeier stellt Bedingungen für Afghanistan-Mandat

Steinmeier stellt Bedingungen für Afghanistan-Mandat

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat Bedingungen für eine Zustimmung seiner Partei zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats gennant. Und kritisiert …
Steinmeier stellt Bedingungen für Afghanistan-Mandat
Umfrage: Wulff gewinnt Ansehen bei Bürgern

Umfrage: Wulff gewinnt Ansehen bei Bürgern

Berlin - Bundespräsident Wulff hat seit seinem Amtsantritt bei den Bundesbürgern an Ansehen deutlich gewonnen. Lob kommt aber auch von seinem ehemaligen Konkurrenten um das Amt, …
Umfrage: Wulff gewinnt Ansehen bei Bürgern
Lammert: Reichstag immer noch Terror-Ziel

Lammert: Reichstag immer noch Terror-Ziel

Osnabrück - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hält die Sicherung des Reichstages durch Polizisten mit sichtbarer Waffe für unverzichtbar. Denn der Reichstag sei immer noch …
Lammert: Reichstag immer noch Terror-Ziel
Steinmeier: Zweifel an Westerwelle als FDP-Chef

Steinmeier: Zweifel an Westerwelle als FDP-Chef

Berlin - In der Führungsdebatte der FDP hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Steinmeier Zweifel am Verbleib Westerwelles an der FDP-Spitze geäußert. Worin er den Grund für das …
Steinmeier: Zweifel an Westerwelle als FDP-Chef
Seehofer: Zuwanderung muss Früchte tragen

Seehofer: Zuwanderung muss Früchte tragen

Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer hat davor gewarnt, die Zuwanderung von Fachkräften als Beschaffungsprogramm für Billigarbeitskräfte zu verstehen. Vielmehr müsse Zuwanderung die …
Seehofer: Zuwanderung muss Früchte tragen
Fast die Hälfte der Bürger für Rücktritt von Westerwelle

Fast die Hälfte der Bürger für Rücktritt von Westerwelle

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle sollte nach Ansicht von fast der Hälfte der Bürger den Parteivorsitz aufgeben. Das ergab eine Emnid-Umfrage.
Fast die Hälfte der Bürger für Rücktritt von Westerwelle
Wirtschaftsinstitute fordern strikten Sparkurs

Wirtschaftsinstitute fordern strikten Sparkurs

Berlin - Die Präsidenten führender Wirtschaftsforschungsinstitute fordern von der Bundesregierung einen strikten Sparkurs. Sie mahnten zugleich zu Zurückhaltung beim Thema …
Wirtschaftsinstitute fordern strikten Sparkurs
Hartz-IV-Reform: Steinmeier stellt Bedingungen

Hartz-IV-Reform: Steinmeier stellt Bedingungen

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier stellt drei Bedingungen für eine rasche Zustimmung seiner Partei zur Hartz- IV-Reform.
Hartz-IV-Reform: Steinmeier stellt Bedingungen
Chodorkowski-Prozess: Medwedew kritisiert Putin

Chodorkowski-Prozess: Medwedew kritisiert Putin

Moskau - Kremlchef Dmitri Medwedew hat den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin für dessen Einmischung in den Prozess gegen den inhaftierten Kremlkritiker Michail …
Chodorkowski-Prozess: Medwedew kritisiert Putin
Zeitung: Obama plant Personalkarussell im Weißen Haus

Zeitung: Obama plant Personalkarussell im Weißen Haus

Washington - Zur Halbzeit seiner ersten Amtszeit als US-Präsident will Barack Obama einem Zeitungsbericht zufolge seine Regierungsmannschaft neu aufstellen.
Zeitung: Obama plant Personalkarussell im Weißen Haus
Westerwelle erwartet "Jahr der Bewährung" für FDP

Westerwelle erwartet "Jahr der Bewährung" für FDP

Berlin - Der in der eigenen Partei unter heftigem Druck stehende FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle erwartet 2011 für die Liberalen “ein Jahr der Bewährung“.
Westerwelle erwartet "Jahr der Bewährung" für FDP
Sarrazin rechnet mit Politik und Medien ab

Sarrazin rechnet mit Politik und Medien ab

Frankfurt am Main - Der nach seinen provokativen Thesen zur Integration von Ausländern aus dem Vorstand der Bundesbank ausgeschiedene Thilo Sarrazin hat zum Jahresende mit seinen …
Sarrazin rechnet mit Politik und Medien ab
CSU-Landesgruppenchef kritisiert Wirtschaft bei Zuwanderung

CSU-Landesgruppenchef kritisiert Wirtschaft bei Zuwanderung

Berlin - CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich hat die Haltung der Wirtschaft bei der Suche nach ausländischen Fachkräften kritisiert.
CSU-Landesgruppenchef kritisiert Wirtschaft bei Zuwanderung
SPD will Spezial-Einkommensteuer für Geringverdiener

SPD will Spezial-Einkommensteuer für Geringverdiener

Düsseldorf - Der SPD-Flügel “Seeheimer Kreis“ will Geringverdiener finanziell unterstützen: Bis zu einem Einkommen von 1.500 Euro sollen ihre Sozialabgaben durch einen …
SPD will Spezial-Einkommensteuer für Geringverdiener
Verfassungsrichter fordert moderneres Datenschutzrecht

Verfassungsrichter fordert moderneres Datenschutzrecht

Hamburg - Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, hat eine Modernisierung des Datenschutzrechts in Deutschland gefordert. Neue Gesetze sollen dabei …
Verfassungsrichter fordert moderneres Datenschutzrecht
Assange befürchtet Attentat bei Auslieferung

Assange befürchtet Attentat bei Auslieferung

London/Oslo - Wikileaks-Gründer Julian Assange befürchtet im Falle einer Auslieferung an die USA einen Anschlag auf sein Leben. Außerdem hat er Angst, in einem US-Gefängnis …
Assange befürchtet Attentat bei Auslieferung
Koch zahlt Übergangsgeld an Hessen zurück

Koch zahlt Übergangsgeld an Hessen zurück

Wiesbaden - Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch hat die Übergangsgelder, die er nach seinem Rücktritt vom Land Hessen erhalten hat, zurückgezahlt.
Koch zahlt Übergangsgeld an Hessen zurück
ARD-Weihnachtskarte begeistert Franzosen

ARD-Weihnachtskarte begeistert Franzosen

Paris - Deutsche Originalität begeistert die französischen Nachbarn. Bei den jährlichen Glückwünschen zum Jahreswechsel hat offenbar das ARD-Studio in der Hauptstadt Paris den …
ARD-Weihnachtskarte begeistert Franzosen
Roland Koch zahlt Übergangsgeld zurück

Roland Koch zahlt Übergangsgeld zurück

Wiesbaden - Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat mehrere zehntausend Euro Übergangsgeld an das Land zurückgezahlt.
Roland Koch zahlt Übergangsgeld zurück
Obama macht Ferien in Hawaii

Obama macht Ferien in Hawaii

Washington - Erst mit dem Start-Vertrag noch einen dicken Erfolg, dann aber ab ins Warme: Barack Obama verbringt seine Weihnachtsferien auch dieses Jahr wieder in Hawaii.
Obama macht Ferien in Hawaii
Schwarz-gelbe Koalitionäre tranken edlen Wein auf NRW-Kosten

Schwarz-gelbe Koalitionäre tranken edlen Wein auf NRW-Kosten

Berlin - Bei den Berliner Koalitionsverhandlungen von Union und FDP vor gut einem Jahr wollte sich die damalige schwarz-gelbe Landesregierung von Nordrhein-Westfalen …
Schwarz-gelbe Koalitionäre tranken edlen Wein auf NRW-Kosten
Protest gegen Sparkurs: Mann springt vom Balkon

Protest gegen Sparkurs: Mann springt vom Balkon

Bukarest - Aus Protest gegen den Sparkurs der rumänischen Regierung hat sich im Bukarester Parlament ein Mann von der Zuschauertribüne im Plenarsaal gestürzt.
Protest gegen Sparkurs: Mann springt vom Balkon
Hoppenthaller zurückgetreten

Hoppenthaller zurückgetreten

München - Der Chef des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV) Wolfgang Hoppenthaller ist zurückgetreten.
Hoppenthaller zurückgetreten
Hoppenthaller zurückgetreten

Hoppenthaller zurückgetreten

München - Der Chef des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV) Wolfgang Hoppenthaller ist zurückgetreten.
Hoppenthaller zurückgetreten
Nordkorea droht mit Atomwaffen

Nordkorea droht mit Atomwaffen

Pyöngyang - Im Konflikt mit Südkorea hat Nordkorea seinen Ton wieder verschärft und erneut mit einem “Heiligen Krieg“ und der Verwendung von Atomwaffen gedroht.
Nordkorea droht mit Atomwaffen
Söder: Hoppenthaller soll zurücktreten

Söder: Hoppenthaller soll zurücktreten

München - Nach dem gescheiterten Aufstand des Bayerischen Hausärzteverbandes gegen das Kassensystem hat Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) Ärzte-Chef Wolfgang Hoppenthaller …
Söder: Hoppenthaller soll zurücktreten
AOK will nicht mehr mit Hausärzteverband verhandeln

AOK will nicht mehr mit Hausärzteverband verhandeln

München - Nach der gescheiterten Rebellion der bayerischen Hausärzte gegen das Kassensystem will die schwer verärgerte AOK nicht mehr mit Hausärzte-Chef Wolfgang Hoppenthaller …
AOK will nicht mehr mit Hausärzteverband verhandeln
AOK will nicht mehr mit Hausärzteverband verhandeln

AOK will nicht mehr mit Hausärzteverband verhandeln

München - Nach der gescheiterten Rebellion der bayerischen Hausärzte gegen das Kassensystem will die schwer verärgerte AOK nicht mehr mit Hausärzte-Chef Wolfgang Hoppenthaller …
AOK will nicht mehr mit Hausärzteverband verhandeln
Schnelleres Internet für Soldaten in Afghanistan gefordert

Schnelleres Internet für Soldaten in Afghanistan gefordert

Berlin - Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), fordert bessere Internetverbindungen für die deutschen Soldaten in Afghanistan.
Schnelleres Internet für Soldaten in Afghanistan gefordert
Bundestag verhängt Strafe gegen CDU Rheinland-Pfalz

Bundestag verhängt Strafe gegen CDU Rheinland-Pfalz

Berlin - Kurz vor Heiligabend hat der Bundestag eine Strafzahlung von 1,2 Millionen Euro gegen die rheinland-pfälzische CDU verhängt. Grund: Eine Finanzaffäre. Nur drei Monate vor …
Bundestag verhängt Strafe gegen CDU Rheinland-Pfalz
Tankbetrug: Ermittlungen gegen Ex-CDU-Minister

Tankbetrug: Ermittlungen gegen Ex-CDU-Minister

Leipzig - Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten und früheren sächsischen Justizminister Manfred Kolbe erneut wegen Tankbetrugs.
Tankbetrug: Ermittlungen gegen Ex-CDU-Minister
Manöver: Südkorea lässt die Muskeln spielen

Manöver: Südkorea lässt die Muskeln spielen

Seoul - Manöver: Südkorea lässt die Muskeln spielen
Manöver: Südkorea lässt die Muskeln spielen
Südkorea hält neue Manöver ab

Südkorea hält neue Manöver ab

Seoul - Kurz vor Jahresende lässt Südkorea noch einmal die Muskeln spielen. Drei Tage nach Militärübungen an der strittigen innerkoreanischen Seegrenze hat Südkorea ein großes …
Südkorea hält neue Manöver ab
Aigner lässt Bauern-Hilfen im Internet teilweise anzeigen

Aigner lässt Bauern-Hilfen im Internet teilweise anzeigen

Berlin - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) lockert die Sperre für die Veröffentlichung von EU-Agrarhilfen. Welche Subventionen bald im Netz zu sehen sein werden.
Aigner lässt Bauern-Hilfen im Internet teilweise anzeigen
Bundeswehrhund Cloé aus Kundus wacht jetzt in Dresden

Bundeswehrhund Cloé aus Kundus wacht jetzt in Dresden

Dresden - Am Hindukusch verteidigt die Bundeswehr manchmal auch den Tierschutz. Hündin Cloé aus Kundus gehörte als afghanische “Überläuferin“ einst zur Truppe. Inzwischen bewacht …
Bundeswehrhund Cloé aus Kundus wacht jetzt in Dresden
Afghanistan-Überläuferin: Bundeswehrhund Cloé

Afghanistan-Überläuferin: Bundeswehrhund Cloé

Dresden - Afghanistan-Überläuferin: Bundeswehrhund Cloé
Afghanistan-Überläuferin: Bundeswehrhund Cloé
US-Geheimdienst setzt Wikileaks-Arbeitsgruppe ein

US-Geheimdienst setzt Wikileaks-Arbeitsgruppe ein

Washington - Der US-Geheimdienst CIA hat jetzt eine Arbeitsgruppe zu möglichen Auswirkungen der Berichte der Enthüllungs-Plattform Wikileaks auf die Spionagearbeit eingesetzt.
US-Geheimdienst setzt Wikileaks-Arbeitsgruppe ein
Bericht: Fast jedes sechste Kind lebt von Hartz IV

Bericht: Fast jedes sechste Kind lebt von Hartz IV

Saarbrücken - Kinderarmut ist ein seit Jahren bekanntes Problem. Neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen laut Medienberichten, fast jedes sechste Kind lebt von Hartz IV, …
Bericht: Fast jedes sechste Kind lebt von Hartz IV
Ex-CSU-Staatssekretär Pfahls bleibt in U-Haft

Ex-CSU-Staatssekretär Pfahls bleibt in U-Haft

Augsburg - Nun steht es fest. Der frühere CSU-Politiker und Ex- Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls (68) bleibt in Haft. Der Vorwurf: Täuschung von Gläubigern.
Ex-CSU-Staatssekretär Pfahls bleibt in U-Haft
US-Senat stimmt Abrüstungsvertrag mit Moskau zu

US-Senat stimmt Abrüstungsvertrag mit Moskau zu

Washington - Großer außenpolitischer Erfolg für US-Präsident Barack Obama: Nach einem heftigen politischen Tauziehen hat der Senat in Washington den Start-Abrüstungsvertrag mit …
US-Senat stimmt Abrüstungsvertrag mit Moskau zu
Kassen-Ausstieg der Hausärzte vorerst gescheitert

Kassen-Ausstieg der Hausärzte vorerst gescheitert

Nürnberg - Der Bayerische Hausärzteverband wollte im Kampf gegen die Krankenkassen den Aufstand proben - und ist gescheitert.
Kassen-Ausstieg der Hausärzte vorerst gescheitert
Fahrgastverband und Grüne kritisieren Bahn

Fahrgastverband und Grüne kritisieren Bahn

München - Nach erheblichen Verkehrsbehinderungen in den vergangenen Tagen hat der Bundesvorsitzende des Fahrgast-Verbandes „ProBahn“, Karl-Peter Naumann, der Bahn massive …
Fahrgastverband und Grüne kritisieren Bahn
"Bayernleaks": Heubisch erstes Opfer

"Bayernleaks": Heubisch erstes Opfer

München - Die Enthüllungs-Webseite Wikileaks hat bayerische Nachahmer: Erstes Opfer der "Bayernleaks" ist Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP).
"Bayernleaks": Heubisch erstes Opfer
"Bayernleaks": Heubisch erstes Opfer

"Bayernleaks": Heubisch erstes Opfer

München - Die Enthüllungs-Webseite Wikileaks hat bayerische Nachahmer: Erstes Opfer der "Bayernleaks" ist Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP).
"Bayernleaks": Heubisch erstes Opfer
Ex-Staatssekretär Pfahls verhaftet

Ex-Staatssekretär Pfahls verhaftet

Augsburg - Der frühere CSU-Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls und der Geschäftsmann Dieter Holzer sind am Mittwoch verhaftet worden.
Ex-Staatssekretär Pfahls verhaftet
Ungarisches Medien-Gesetz: Heftige EU-Kritik

Ungarisches Medien-Gesetz: Heftige EU-Kritik

Berlin - Ungarn beschneidet die Pressefreiheit und löst in der EU prompt einen Proteststurm aus. Das Land hat ab Januar den EU-Ratsvorsitz inne. Luxemburgs Außenminister …
Ungarisches Medien-Gesetz: Heftige EU-Kritik
Ärzte-Rebellion bringt Kassensystem ins Wanken

Ärzte-Rebellion bringt Kassensystem ins Wanken

Nürnberg - Bayerns Ärzte proben die offene Rebellion. Sie stemmen sich gegen das System der Kassenärztlichen Vereinigungen, das im Gesundheitswesen die Gelder verteilt.
Ärzte-Rebellion bringt Kassensystem ins Wanken
USA: Schwule dürfen in US-Army

USA: Schwule dürfen in US-Army

Washington - Historischer Schritt für Schwule in den USA: Präsident Barack Obama hat am Mittwoch ein Gesetz unterzeichnet, das bekennenden Homosexuellen künftig den Dienst in den …
USA: Schwule dürfen in US-Army
Weihnachtskrach zwischen CSU und FDP

Weihnachtskrach zwischen CSU und FDP

München - Eine CSU-Lokalpolitikerin tritt im Kampf um den Chefposten der Landeszentrale für neue Medien mit Unterstützung der FDP gegen Staatskanzleichef Siegfried Schneider (CSU) …
Weihnachtskrach zwischen CSU und FDP
Weihnachtskrach zwischen CSU und FDP

Weihnachtskrach zwischen CSU und FDP

München - Eine CSU-Lokalpolitikerin tritt im Kampf um den Chefposten der Landeszentrale für neue Medien mit Unterstützung der FDP gegen Staatskanzleichef Siegfried Schneider (CSU) …
Weihnachtskrach zwischen CSU und FDP
Deutsche Stiftung zahlt Gehalt für Assange

Deutsche Stiftung zahlt Gehalt für Assange

Bielefeld - Die deutsche Wau Holland Stiftung kommt derzeit für das Gehalt von Wikileaks-Gründer Julian Assange auf. Auch Spenden an Wikileaks laufen über die Stiftung, während …
Deutsche Stiftung zahlt Gehalt für Assange
Letzte reguläre Einberufung für Wehrpflichtige

Letzte reguläre Einberufung für Wehrpflichtige

Berlin - Es ist das letzte Mal, dass Wehrpflichtige einberufen werden können, auch wenn sie nicht wollen: Rund 12.000 müssen zum 3. Januar ihren Grundwehrdienst beginnen.
Letzte reguläre Einberufung für Wehrpflichtige
Regierung: Einigkeit über Abzug aus Afghanistan

Regierung: Einigkeit über Abzug aus Afghanistan

Berlin - In der Bundesregierung gibt es nach eigenen Angaben keine Differenzen über einen Start des Abzugs der Bundeswehr 2011 aus Afghanistan, wenn dies die Lage erlaubt.
Regierung: Einigkeit über Abzug aus Afghanistan
Studie: Deutsche profitieren von Zuwanderung

Studie: Deutsche profitieren von Zuwanderung

Nürnberg - Zuwanderung beschert deutschen Arbeitskräften langfristig steigende Löhne und sinkende Arbeitslosigkeit - wenn auch nur in bescheidenem Umfang. Doch es gibt auch …
Studie: Deutsche profitieren von Zuwanderung
Stuttgart 21: Mappus bestreitet Anweisungen

Stuttgart 21: Mappus bestreitet Anweisungen

Stuttgart 21 - Ministerpräsident Mappus will der Polizei vor dem harten Einsatz gegen Stuttgart-21-Gegner “moralische Rückendeckung“, aber keine Anweisungen gegeben haben. Die …
Stuttgart 21: Mappus bestreitet Anweisungen
Fall Assange löst Debatte über Vergewaltigung aus

Fall Assange löst Debatte über Vergewaltigung aus

Stockholm - Twitter-Kurzmitteilungen und andere Medien im Internet machen es möglich: Tausende Schwedinnen tauschen nach den Sex-Vorwürfen gegen Wikileaks-Gründer Assange ihre …
Fall Assange löst Debatte über Vergewaltigung aus
Massive Probleme mit neuem Personalausweis

Massive Probleme mit neuem Personalausweis

Berlin - In vielen Kommunen gibt es massive Probleme bei der Auslieferung des neuen elektronischen Personalausweises. Die Klagen über Lieferengpässe und lahme PC-Programme häufen …
Massive Probleme mit neuem Personalausweis