Der Schwarzgeld-Krimi: Darf unser Staat 1500 Steuersünder schonen?

Der Schwarzgeld-Krimi: Darf unser Staat 1500 Steuersünder schonen?

München - Der Fiskus hat die Chance, mehr als 100 Millionen Euro von Steuersündern zu bekommen! Doch die schwarz-gelbe Regierung zögert. Die wichtigsten Antworten zum …
Der Schwarzgeld-Krimi: Darf unser Staat 1500 Steuersünder schonen?
Karsai will Taliban die Hand reichen

Karsai will Taliban die Hand reichen

Kabul/Hamburg - Im Rahmen des Strategiewechsels zur Befriedung Afghanistans hat Präsident Hamid Karsai Verhandlungen mit der Führung der Taliban angekündigt.
Karsai will Taliban die Hand reichen
Gaddafi nicht mehr Vorsitzender der afrikanischen Union

Gaddafi nicht mehr Vorsitzender der afrikanischen Union

Nairobi/Addis Abeba - Der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi, der sich selbst als ungekrönter König von Afrika betrachtet, steht nicht mehr an der Spitze der Afrikanischen …
Gaddafi nicht mehr Vorsitzender der afrikanischen Union
Brüderle sauer auf Guttenberg

Brüderle sauer auf Guttenberg

Berlin - Das diesjährige Weltwirtschaftsforum in Davos hat offenbar zu Verstimmungen zwischen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu …
Brüderle sauer auf Guttenberg
Merkel war ideologisch nur "genügend"

Merkel war ideologisch nur "genügend"

Hamburg - Bei ihrer Promotion hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im Fach Marxismus-Leninismus (ML) nur die Note “genügend“ erhalten.
Merkel war ideologisch nur "genügend"
Kauder: Kritik an Rollenmuster türkischer Familien

Kauder: Kritik an Rollenmuster türkischer Familien

München - Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat ein patriarchalisches Rollenmuster in türkischen Familien kritisiert.
Kauder: Kritik an Rollenmuster türkischer Familien
Umfrage: Miese Noten für Minister

Umfrage: Miese Noten für Minister

Berlin - Fast 100 Tage nach Amtsantritt stellen die Deutschen der neuen Ministerriege nach einer Umfrage ein überwiegend mieses Zeugnis aus. Alle Ergebnisse im Überblick.
Umfrage: Miese Noten für Minister
Köhler: Familienpolitische Leistungen überprüfen

Köhler: Familienpolitische Leistungen überprüfen

Berlin - Die Bundesregierung will alle familienpolitischen Leistungen im Umfang von 250 Milliarden Euro überprüfen. Das Gesamtvolumen der Leistungen soll nicht angetastet werden.
Köhler: Familienpolitische Leistungen überprüfen
BayernLB: Jetzt auch Ermittlungen wegen Korruption

BayernLB: Jetzt auch Ermittlungen wegen Korruption

München - Hat der frühere Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider 2007 beim Verkauf der Hypo Group Alpe Adria an die BayernLB seine Zustimmung davon abhängig gemacht, dass die …
BayernLB: Jetzt auch Ermittlungen wegen Korruption
Kundus-Affäre: Neue Vorwürfe gegen Oberst Klein

Kundus-Affäre: Neue Vorwürfe gegen Oberst Klein

Berlin - Knapp vier Monate nach dem tödlichen Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan gibt es neue Vorwürfe gegen den verantwortlichen Bundeswehr-Oberst Georg Klein.
Kundus-Affäre: Neue Vorwürfe gegen Oberst Klein
Kauder: Notfalls Bestrafung von Schulschwänzer-Eltern

Kauder: Notfalls Bestrafung von Schulschwänzer-Eltern

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder fordert ein härteres Vorgehen gegen die Eltern von Schulschwänzern.
Kauder: Notfalls Bestrafung von Schulschwänzer-Eltern
Köhler fordert mehr Anreize für Arbeitslose

Köhler fordert mehr Anreize für Arbeitslose

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) hat stärkere Anreize für Hartz-IV-Empfänger zur Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung gefordert.
Köhler fordert mehr Anreize für Arbeitslose
Gabriel fordert Zuschlag für Leiharbeiter

Gabriel fordert Zuschlag für Leiharbeiter

Düsseldorf - SPD-Chef Sigmar Gabriel hält einen Flexibilitäts-Zuschlag für Leiharbeiter, wie es ihn in Frankreich gibt, für denkbar.
Gabriel fordert Zuschlag für Leiharbeiter
Schavan begrüßt Forderung nach Imam-Ausbildung

Schavan begrüßt Forderung nach Imam-Ausbildung

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Forderungen des Wissenschaftsrates begrüßt, an deutschen Hochschulen Imame und islamische Religionslehrer …
Schavan begrüßt Forderung nach Imam-Ausbildung
Ramsauer verbannt Englisch aus Ministerium

Ramsauer verbannt Englisch aus Ministerium

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den Anglizismen in seinem Ministerium den Kampf angesagt. Er erließ für sein Haus ein striktes “Denglisch“-Verbot.
Ramsauer verbannt Englisch aus Ministerium
Arzneimittelspargesetz für dieses Jahr angekündigt

Arzneimittelspargesetz für dieses Jahr angekündigt

Berlin - Die Koalition will in diesem Jahr ein Arzneimittelspargesetz beschließen, um die Ausgaben für teure Medikamente zu begrenzen.
Arzneimittelspargesetz für dieses Jahr angekündigt
US-Waffenlieferung an Taiwan: China protestiert

US-Waffenlieferung an Taiwan: China protestiert

Peking - China hat scharf gegen eine geplante Waffenlieferung der USA an Taiwan protestiert. Das Rüstungsgeschäft im Umfang von mehr als sechs Milliarden Dollar werde die ohnehin …
US-Waffenlieferung an Taiwan: China protestiert
Streit um Verantwortung für höhere Kassen-Beiträge

Streit um Verantwortung für höhere Kassen-Beiträge

Berlin - Angesichts der bevorstehenden Zusatzbeiträge für Kassenpatienten überziehen sich Bundesregierung und Opposition mit Schuldvorwürfen.
Streit um Verantwortung für höhere Kassen-Beiträge
Althaus wird Magna-Lobbyist

Althaus wird Magna-Lobbyist

Frankfurt/Main - Der frühere Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus wechselt in die Wirtschaft und wird Lobbyist beim Autozulieferer Magna International.
Althaus wird Magna-Lobbyist
BayernLB von Haider erpresst?

BayernLB von Haider erpresst?

Klagenfurt - Wurden die BayernLB und die Bayerische Staatsregierung vom ehemaligen Kärtner Landeshauptmann Jörg Haider erpresst?
BayernLB von Haider erpresst?
Tony Blair verteidigt  Irak-Krieg mit 11. September

Tony Blair verteidigt  Irak-Krieg mit 11. September

London - Sieben Jahre nach Beginn des Irak-Kriegs hat der ehemalige britische Premierminister Tony Blair die Invasion vor einem Untersuchungsausschuss verteidigt und mit den …
Tony Blair verteidigt  Irak-Krieg mit 11. September
Opposition: Gegen Zusatzbeiträge vorgehen

Opposition: Gegen Zusatzbeiträge vorgehen

Berlin - Die angekündigten Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung haben einen heftigen Schlagabtausch über den künftigen Gesundheitskurs im Bundestag ausgelöst.
Opposition: Gegen Zusatzbeiträge vorgehen
Verdi pocht auf neuen Post-Mindestlohn

Verdi pocht auf neuen Post-Mindestlohn

Berlin - Die Gewerkschaft Verdi pocht auch nach der vom Bundesverwaltungsgericht festgestellten Rechtswidrigkeit des Post-Mindestlohns auf eine verbindliche Lohnuntergrenze.
Verdi pocht auf neuen Post-Mindestlohn
"Umweltschützer" Bin Laden ruft zum USA-Boykott auf

"Umweltschützer" Bin Laden ruft zum USA-Boykott auf

Kairo - Osama bin Laden, von aller Welt gejagter Top-Terrorist, zerbricht sich neuerdings den Kopf über den Klimawandel. Der Alleinschuldige daran ist aus seiner Sicht: Amerika. …
"Umweltschützer" Bin Laden ruft zum USA-Boykott auf
"Idiotentest" soll verbessert werden

"Idiotentest" soll verbessert werden

Goslar - Der sogenannte Idiotentest soll verbessert werden: Der Verkehrsgerichtstag sprach sich für mehr Transparenz bei den medizinisch-psychologischen Untersuchungen (MPU) aus.
"Idiotentest" soll verbessert werden
Terror-Azubis kann Pass entzogen werden

Terror-Azubis kann Pass entzogen werden

Berlin - Keine Reiseerlaubnis für Terror-Azubis aus Deutschland: Mutmaßlichen Besuchern eines Terror-Camps im Ausland kann vorbeugend der Pass entzogen werden.
Terror-Azubis kann Pass entzogen werden
Trotz Milliarden-Verlusten: BayernLB sponsort Promi-Party

Trotz Milliarden-Verlusten: BayernLB sponsort Promi-Party

München - Die BayernLB hat in Österreich 3,7 Milliarden Euro in den Sand gesetzt. Dennoch offenbar kein Grund Trübsal zu blasen: Die Bank sponsorte nämlich erst kürzlich eine …
Trotz Milliarden-Verlusten: BayernLB sponsort Promi-Party
Rösler will Kliniken von Kandare nehmen

Rösler will Kliniken von Kandare nehmen

Berlin - Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) geht davon aus, dass Krankenhäuser “selbstverständlich im Interesse der Patienten handeln“. Deshalb will er Klinik-Kontrollen stark …
Rösler will Kliniken von Kandare nehmen
Rauchverbot: Seehofer lässt es auf Volksentscheid ankommen

Rauchverbot: Seehofer lässt es auf Volksentscheid ankommen

München - Im Dauerstreit um das Rauchverbot wird die Staatsregierung es wie angekündigt im Sommer auf einen Volksentscheid ankommen lassen.
Rauchverbot: Seehofer lässt es auf Volksentscheid ankommen
Bundesbürger verlieren Vertrauen ins Gesundheitssystem

Bundesbürger verlieren Vertrauen ins Gesundheitssystem

Berlin - Praxisgebühr, Gesundheitsreform, Zusatzbeiträge: Die Bundesbürger verlieren zunehmend das Vertrauen in das Gesundheitssystem. Laut einer Umfrage rechnen 30 Prozent sogar …
Bundesbürger verlieren Vertrauen ins Gesundheitssystem
Opposition kritisiert Althaus wegen Magna-Job

Opposition kritisiert Althaus wegen Magna-Job

Erfurt - Die Thüringer Linkspartei hat den früheren Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) wegen seiner Lobbyarbeit beim Autozulieferer Magna scharf kritisiert.
Opposition kritisiert Althaus wegen Magna-Job
Opposition kritisiert "Abwrackprämie" für Milchbauern

Opposition kritisiert "Abwrackprämie" für Milchbauern

Berlin - Die Opposition kritisiert heftig die von Agrarministerin Aigner geplante Kuhprämie für Milchbauern. Dies sei eine “Abwrackprämie“ für Milchbauern, so die Grünen.
Opposition kritisiert "Abwrackprämie" für Milchbauern
Regierung wirbt für Milliardenzuschuss an Krankenkassen

Regierung wirbt für Milliardenzuschuss an Krankenkassen

Berlin - Nach den angekündigten Zusatzbeiträgen der Krankenkassen will die Bundesregierung eine weitere Erhöhung vermeiden: mit einem Zuschuss in Höhe von vier Milliarden Euro.
Regierung wirbt für Milliardenzuschuss an Krankenkassen
Aigner will Obst statt Süßes an Supermarktkassen

Aigner will Obst statt Süßes an Supermarktkassen

Düsseldorf - In Fachkreisen nennt man die Süßigkeiten an der Supermarktkasse "Quängelsortiment". Zielgruppe: Kinder. Das ist Verbraucherschutzministerin Aigner ein Dorn im Auge. …
Aigner will Obst statt Süßes an Supermarktkassen
Trittin nach Herzinfarkt auf dem Weg der Besserung

Trittin nach Herzinfarkt auf dem Weg der Besserung

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin ist nach seinem Herzinfarkt auf dem Weg der Besserung. “Er hat Glück gehabt“, sagte die Ko-Vorsitzende Renate Künast.
Trittin nach Herzinfarkt auf dem Weg der Besserung
Rösler: Zusatzbeiträge sind unsozial

Rösler: Zusatzbeiträge sind unsozial

Frankfurt/Main - Die Krankenkassen sollen nach Ansicht von Gesundheitsminister Philipp Rösler die drohenden Zusatzbeiträge für ihre Versicherten verhindern.
Rösler: Zusatzbeiträge sind unsozial
Westerwelle lobt Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz

Westerwelle lobt Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz

London/Hamburg - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Ergebnisse der internationalen Afghanistan-Konferenz gegen Kritik verteidigt.
Westerwelle lobt Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz
Dänen wollen Burkas im Staatsdienst verhindern

Dänen wollen Burkas im Staatsdienst verhindern

Kopenhagen - Dänemarks Regierung will das Tragen von Burkas und anderen muslimischen Ganzkörperschleiern im öffentlichen Dienst unterbinden.
Dänen wollen Burkas im Staatsdienst verhindern
GEW sieht hohe Zahl an Nachhilfeschülern kritisch

GEW sieht hohe Zahl an Nachhilfeschülern kritisch

Bielefeld - Der Boom bei der privaten Nachhilfe wird die Chancenungleichheit im deutschen Bildungssystem nach Einschätzung der Lehrergewerkschaft GEW nochmals verstärken.
GEW sieht hohe Zahl an Nachhilfeschülern kritisch
Westerwelle: Taliban-Programm braucht weltweite Hilfe

Westerwelle: Taliban-Programm braucht weltweite Hilfe

London - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) macht den Erfolg des geplanten Aussteigerprogramms für Taliban in Afghanistan von weltweiter Unterstützung abhängig.
Westerwelle: Taliban-Programm braucht weltweite Hilfe
Afghanistan: Bundeswehr an 37 Luftschlägen beteiligt

Afghanistan: Bundeswehr an 37 Luftschlägen beteiligt

Berlin - Die Bundeswehr hat vor dem umstrittenen Angriff bei Kundus allein im Jahr 2009 insgesamt 37 Mal zusammen mit USA-Truppen sogenannte Luftschläge durchgeführt.
Afghanistan: Bundeswehr an 37 Luftschlägen beteiligt
Neue Strategie soll Afghanistan Frieden bringen

Neue Strategie soll Afghanistan Frieden bringen

London - Mit einem Strategiewechsel will die Staatengemeinschaft Frieden nach Afghanistan bringen. Wie sie das erreichen wollen, erklärten die Regierungschefs auf der …
Neue Strategie soll Afghanistan Frieden bringen
Parteienstreit überschattet Ausschuss zur BayernLB

Parteienstreit überschattet Ausschuss zur BayernLB

München - Der Untersuchungsausschuss zu den Milliardenverlusten der BayernLB sorgt bereits vor seinem Start für böses Blut im Bayerischen Landtag.
Parteienstreit überschattet Ausschuss zur BayernLB
Große Parteispenden werden sofort veröffentlicht

Große Parteispenden werden sofort veröffentlicht

Berlin - Die Diskussion um die Millionen-Spende an die FDP hat erste Konsequenzen: Der Bundestag wird Großspenden an Parteien künftig sofort veröffentlichen.
Große Parteispenden werden sofort veröffentlicht
Neues Projekt soll junge Ärzte aufs Land locken

Neues Projekt soll junge Ärzte aufs Land locken

München - Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) will jungen Ärzten die Eröffnung von Praxen auf dem Land erleichtern und so dem drohenden Hausärztemangel entgegenwirken.
Neues Projekt soll junge Ärzte aufs Land locken
Gutachten: Längere AKW-Laufzeiten verfassungswidrig

Gutachten: Längere AKW-Laufzeiten verfassungswidrig

Berlin - Die von der Regierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke verstößt nach Ansicht der Deutschen Umwelthilfe gegen das Grundgesetz.
Gutachten: Längere AKW-Laufzeiten verfassungswidrig
Von der Leyen besteht auf Kindergeld-Rückzahlung

Von der Leyen besteht auf Kindergeld-Rückzahlung

Berlin - Ob sie das als Familienministerin auch gefordert hätte? Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das an Hartz-IV-Bezieher zu viel ausgezahlte Kindergeld …
Von der Leyen besteht auf Kindergeld-Rückzahlung
Rufmord-Prozess um Sarkozy: Villepin freigesprochen

Rufmord-Prozess um Sarkozy: Villepin freigesprochen

Paris - Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat seinen Verleumdungsprozess gegen den früheren Premierminister Dominique de Villepin verloren.
Rufmord-Prozess um Sarkozy: Villepin freigesprochen
Kundus-Affäre: Guttenberg räumt Fehler bei Bewertung ein

Kundus-Affäre: Guttenberg räumt Fehler bei Bewertung ein

Berlin - Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) hat eigene Fehler bei der Bewertung des Luftschlags von Kundus eingeräumt, bei dem es am 4. September bis zu 142 Opfer gab.
Kundus-Affäre: Guttenberg räumt Fehler bei Bewertung ein
Konferenz legt Grundstein für Afghanistan-Abzug

Konferenz legt Grundstein für Afghanistan-Abzug

London - Mit mehr afghanischen Sicherheitskräften und einem Aussteigerprogramm für die Taliban soll der langfristige Abzug der internationalen Truppen vom Hindukusch eingeläutet …
Konferenz legt Grundstein für Afghanistan-Abzug
EU will offenbar Rauchverbote drastisch verschärfen

EU will offenbar Rauchverbote drastisch verschärfen

Berlin - Die EU plant offenbar eine drastische Verschärfung des Nichtraucherschutzes. Das könnte bei Verstößen laut Medienberichten bis zum Entzug der Geschäftserlaubnis bei …
EU will offenbar Rauchverbote drastisch verschärfen
Afghanistan-Konferenz: "Von westlichen Werten verabschieden"

Afghanistan-Konferenz: "Von westlichen Werten verabschieden"

London - Die internationale Konferenz zur Zukunft Afghanistans hat  in London begonnen. Im Interview erklärt Entwicklungsforscher Dr. Conrad Schetter, was von der Konferenz zu …
Afghanistan-Konferenz: "Von westlichen Werten verabschieden"
Zusatzbeitrag: Versicherte sollten Kasse wechseln

Zusatzbeitrag: Versicherte sollten Kasse wechseln

Berlin - Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr (FDP) hat Versicherten zu einem Wechsel der Krankenkasse geraten, wenn ihre bisherige Kasse einen Zusatzbeitrag erhebt.
Zusatzbeitrag: Versicherte sollten Kasse wechseln
Afghanistan-Abzug: Guttenberg gegen konkretes Datum

Afghanistan-Abzug: Guttenberg gegen konkretes Datum

Berlin - Unmittelbar vor der Londoner Afghanistan-Konferenz hat sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg weiterhin gegen ein konkretes Datum für den Abzug der …
Afghanistan-Abzug: Guttenberg gegen konkretes Datum
Jobs, Jobs, Jobs: Obama will wieder Popstar werden

Jobs, Jobs, Jobs: Obama will wieder Popstar werden

Washington - Der Wahlkämpfer Barack Obama ist zurück. Bei seiner ersten Rede zur Lage der Nation gab sich der US-Präsident am Mittwochabend volksnah und kampfbewusst.
Jobs, Jobs, Jobs: Obama will wieder Popstar werden
Bericht: BayernLB sicherte sich bei Kauf der HGAA kaum ab

Bericht: BayernLB sicherte sich bei Kauf der HGAA kaum ab

München - Die BayernLB hat sich einem Zeitungsbericht zufolge beim milliardenschweren Fehlkauf der österreichischen Bank Hypo Alpe Adria (HGAA) kaum gegen nachträglich auftretende …
Bericht: BayernLB sicherte sich bei Kauf der HGAA kaum ab
Sarkozy fordert Umbau des Finanz- und Währungssystems

Sarkozy fordert Umbau des Finanz- und Währungssystems

Davos - Mit einer Forderung nach einem Umbau des Finanz- und Währungssystems hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Mittwoch das 40. Weltwirtschaftsforum in Davos …
Sarkozy fordert Umbau des Finanz- und Währungssystems
Röttgen: Asse-Fässerbergung kostet 3,7 Milliarden

Röttgen: Asse-Fässerbergung kostet 3,7 Milliarden

Berlin - Die Bergung der radioaktiven Abfälle aus dem einsturzgefährdeten Atommülllager Asse in Niedersachsen würde nach heutigen Schätzungen 3,7 Milliarden Euro kosten.
Röttgen: Asse-Fässerbergung kostet 3,7 Milliarden
Zusatzbeiträge: Regierung kritisiert Krankenkassen

Zusatzbeiträge: Regierung kritisiert Krankenkassen

Berlin - Mehrere gesetzliche Krankenkassen haben mit den angekündigten Beitragserhöhungen Kritik der Bundesregierung auf sich gezogen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte eine …
Zusatzbeiträge: Regierung kritisiert Krankenkassen
Peres fordert: Holocaust-Täter weiter verfolgen

Peres fordert: Holocaust-Täter weiter verfolgen

Berlin - Mit einer eindringlichen Rede hat der israelische Präsident Schimon Peres im Bundestag an die Opfer des Holocaust erinnert und die Bestrafung noch lebender NS-Verbrecher …
Peres fordert: Holocaust-Täter weiter verfolgen
Faltlhauser über BayernLB: "Ich habe ein gutes Gewissen"

Faltlhauser über BayernLB: "Ich habe ein gutes Gewissen"

München - Der frühere bayerische Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU) sieht sich nicht verantwortlich für das Milliardendebakel der BayernLB in Österreich.
Faltlhauser über BayernLB: "Ich habe ein gutes Gewissen"
SPD-Urgestein Funke schmeißt hin

SPD-Urgestein Funke schmeißt hin

Wilhelmshaven - Karl-Heinz Funke legt seine Ämter nieder. Nach schweren Vorwürfen zieht sich das SPD-Urgestein aus der Politik zurück. Er wolle aber noch Mitglied der Partei …
SPD-Urgestein Funke schmeißt hin
Dresden erteilt Neonazis eine Absage

Dresden erteilt Neonazis eine Absage

Dresden - Die Stadt Dresden will einen Großaufmarsch von Neonazis verhindern. Der für Mitte Februar angesetzten Aktion wurde eine Absage ereilt. Stattdessen wird wohl eine …
Dresden erteilt Neonazis eine Absage
Obama's Sparkurs: Präsident will Teile des Haushalts auf Eis legen

Obama's Sparkurs: Präsident will Teile des Haushalts auf Eis legen

Washington - Barack Obama hält seine erste Rede zur Lage der Nation. Darin sollen vor allem heikle Themen wie die Situation am Arbeitsmarkt und der verschuldete Staatshaushalt zur …
Obama's Sparkurs: Präsident will Teile des Haushalts auf Eis legen
Ex-RAF-Terroristin Becker kämpft um Freispruch

Ex-RAF-Terroristin Becker kämpft um Freispruch

Berlin - Der Verteidiger der ehemalihen RAF-Terroristin Verena Becker fordert Freispruch für seine Mandantin. Sie wurde 2009 wegen Mittäterschaft beim Attentat auf Siegfried …
Ex-RAF-Terroristin Becker kämpft um Freispruch
SPD fordert: Mehr Geld für Studenten

SPD fordert: Mehr Geld für Studenten

Berlin - Die SPD will die Elternfreibeträge beim Bafög um zehn Prozent erhöhen. Auch die Fördersätze sollen steigen. Das geplante Stipendiensystem muss dafür zurückgestellt werden.
SPD fordert: Mehr Geld für Studenten
Mai-Krawalle: Anklage beantragt Haft wegen Mordversuchs

Mai-Krawalle: Anklage beantragt Haft wegen Mordversuchs

Berlin - Im Mai 2009 hatten Jugendliche eine Frau mit einem Molotow-Cocktail schwer verletzt. Die Anklage hat Haft wegen Mordversuchs beantragt. Ein Staatsanwalt kritisiert …
Mai-Krawalle: Anklage beantragt Haft wegen Mordversuchs
Fahrenschon deutet neue Schulden an

Fahrenschon deutet neue Schulden an

München - Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) hat angesichts leerer Kassen mögliche neue Schulden im Jahr 2011 angedeutet.
Fahrenschon deutet neue Schulden an
Jeder siebte Deutsche erhält Unterstützung vom Staat

Jeder siebte Deutsche erhält Unterstützung vom Staat

Köln - 26,4 Millionen Menschen erhalten in Deutschland finanzielle Unterstützung vom Staat. Die Zahl hat sich in den letzten 30 Jahren verdoppelt. Lesen Sie hier, wer am meisten …
Jeder siebte Deutsche erhält Unterstützung vom Staat
Bagatellkündigungen: Was Arbeitnehmer sich erlauben dürfen

Bagatellkündigungen: Was Arbeitnehmer sich erlauben dürfen

Frankfurt - Die Empörung über Bagatellkündigungen ist oft groß. Rechtlich ist die Lage aber meist eindeutig - selten zu Gunsten des Arbeitnehmers. Was Sie sich erlauben dürfen, …
Bagatellkündigungen: Was Arbeitnehmer sich erlauben dürfen
Bundesarbeitsgericht fürchtet Klagewelle für 2010

Bundesarbeitsgericht fürchtet Klagewelle für 2010

Erfurt - Das Bundesarbeitsgericht rechnet für 2010 mit einer Flut von Klagen. Diese würden sich in erster Linie gegen Bagatellkündigungen richten. Noch müssen Verfahren von 2009 …
Bundesarbeitsgericht fürchtet Klagewelle für 2010
Soldaten in Afghanistan: Gefahr für Leib und Leben wird größer

Soldaten in Afghanistan: Gefahr für Leib und Leben wird größer

Berlin - Ein Strategiewechsel bringt deutsche Soldaten in Afghanistan in größere Gefahr. Künftig müssen sie verstärkt um Leib und Leben fürchten. Angela Merkel erklärt diesen …
Soldaten in Afghanistan: Gefahr für Leib und Leben wird größer
Grüne beantragen Obergrenze für Parteispenden

Grüne beantragen Obergrenze für Parteispenden

Berlin - Angesichts umstrittener Spenden von Hotelunternehmen an FDP und Union fordern die Grünen eine strikte Begrenzung der Parteispenden. Ein entsprechender Antrag soll vom …
Grüne beantragen Obergrenze für Parteispenden
Aigner: Zusatzbeitrag ab Februar rechtswidrig

Aigner: Zusatzbeitrag ab Februar rechtswidrig

Berlin - Nun knöpft sich die Bundesregierung die Krankenkassen vor. Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat die für Februar angekündigten Zusatzbeiträge einiger …
Aigner: Zusatzbeitrag ab Februar rechtswidrig
BayernLB: Untersuchungsausschuss nimmt sich auch Sparkassen vor

BayernLB: Untersuchungsausschuss nimmt sich auch Sparkassen vor

München - Im Untersuchungsausschuss zum Milliardendesaster bei der BayernLB soll auch die Rolle der Sparkassen unter die Lupe genommen werden.
BayernLB: Untersuchungsausschuss nimmt sich auch Sparkassen vor
Brüderle will rasch Klarheit über Steuersenkungen

Brüderle will rasch Klarheit über Steuersenkungen

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle pocht auf rasche Entscheidungen über weitere Steuersenkungen. Bei der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichtes der Regierung …
Brüderle will rasch Klarheit über Steuersenkungen
Lafontaine: Linke wird nicht zerbrechen

Lafontaine: Linke wird nicht zerbrechen

Hamburg/Berlin - Nach seinem Rückzug aus der Spitze der Linken sieht Oskar Lafontaine keine Gefahr für ein Zerbrechen seiner Partei. Außerdem kündigte er an, sich auch weiterhin …
Lafontaine: Linke wird nicht zerbrechen
Merkel: Afghanistan-Hilfe auch nach Truppenabzug

Merkel: Afghanistan-Hilfe auch nach Truppenabzug

Berlin - Angela Merkel hat Unterstützung für Afghanistan auch nach dem Abzug der Soldaten zugesagt. Das betonte die Kanzlerin am Mittwoch nach einem Treffen mit dem afghanischen …
Merkel: Afghanistan-Hilfe auch nach Truppenabzug
Diese bayerischen Kassen wollen keinen Zusatzbeitrag

Diese bayerischen Kassen wollen keinen Zusatzbeitrag

München - Viele Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen wissen derzeit noch nicht, ob auch sie das Schicksal in Form von Zusatzbeiträgen ereilen wird. Hier eine Übersicht von 66 …
Diese bayerischen Kassen wollen keinen Zusatzbeitrag
Umfrage: FDP jetzt unter zehn Prozent

Umfrage: FDP jetzt unter zehn Prozent

Hamburg - Die Grünen legen nach einer Umfrage in der Wählergunst weiter zu, die FDP verliert an Zustimmung. Im “Stern-RTL-Wahltrend“ des Forsa-Instituts sank die Partei im …
Umfrage: FDP jetzt unter zehn Prozent
Peres hält Rede bei Auschwitz-Gedenkfeier

Peres hält Rede bei Auschwitz-Gedenkfeier

Berlin - Als dritter israelischer Präsident nach Ezer Weizman und Mosche Katzav spricht Schimon Peres am Mittwoch vor dem Deutschen Bundestag.
Peres hält Rede bei Auschwitz-Gedenkfeier
Kassen-Zusatzbeiträge: Merkel droht mit Kartellamt

Kassen-Zusatzbeiträge: Merkel droht mit Kartellamt

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Zeitungsbericht verärgert über die gesetzlichen Krankenkassen, die von ihren Versicherten Zusatzbeiträge verlangen …
Kassen-Zusatzbeiträge: Merkel droht mit Kartellamt
Polizei kritisiert Afghanistan-Pläne

Polizei kritisiert Afghanistan-Pläne

Erfurt - Die Pläne der Bundesregierung zur Ausdehnung der Polizistenausbildung in Afghanistan stoßen bei der deutschen Polizei auf Skepsis.
Polizei kritisiert Afghanistan-Pläne
Köhler lobt Deutschlands Beziehungen zu Israel

Köhler lobt Deutschlands Beziehungen zu Israel

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat in Berlin die einzigartigen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel unterstrichen: “Die Verantwortung aus der Shoa ist und bleibt …
Köhler lobt Deutschlands Beziehungen zu Israel
Israels Außenministerium kritisiert türkischen Regierungschef

Israels Außenministerium kritisiert türkischen Regierungschef

Jerusalem - Vorwurf des Antisemitismus: Eine Analyse des israelischen Außenministeriums über den türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan droht den gerade erst beigelegten …
Israels Außenministerium kritisiert türkischen Regierungschef
Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan - danach Rückzug

Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan - danach Rückzug

Berlin - Zuerst mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan schicken - dann aber raus mit ihnen. So lässt sich die neue Strategie der Bundesregierung zusammenfassen. Das plant die …
Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan - danach Rückzug
Sie sollen die Linke künftig führen

Sie sollen die Linke künftig führen

Berlin - Nach dem Rückzug des Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine hat sich die Linkspartei überraschend schnell auf ein neues Personaltableau geeinigt. Klicken Sie sich durch die …
Sie sollen die Linke künftig führen
Das ist die Linken-Führung

Das ist die Linken-Führung

Berlin - Das ist die Linken-Führung
Das ist die Linken-Führung
Bericht: Trittin mit Herzinfarkt ins Krankenhaus

Bericht: Trittin mit Herzinfarkt ins Krankenhaus

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin ist ins Krankenhaus eingewiesen worden. Nach Medienberichten hat er einen Herzinfarkt erlitten.
Bericht: Trittin mit Herzinfarkt ins Krankenhaus
Koalition will nicht auf Steinbachs Ultimatum eingehen

Koalition will nicht auf Steinbachs Ultimatum eingehen

Berlin - Union und FDP wollen nicht auf das Ultimatum von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach im Streit über ihre Berufung in den Stiftungsrat der Vertriebenen-Gedenkstätte …
Koalition will nicht auf Steinbachs Ultimatum eingehen
Merkel erhöht Druck auf Teheran: Zeit läuft aus

Merkel erhöht Druck auf Teheran: Zeit läuft aus

Berlin - Deutschland erhöht den Druck auf Teheran wegen des iranischen Atomprogramms. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte das Land auf, seine internationalen Verpflichtungen zu …
Merkel erhöht Druck auf Teheran: Zeit läuft aus
Staatsregierung will Flughafen-Sicherheit verbessern

Staatsregierung will Flughafen-Sicherheit verbessern

München - Die Staatsregierung will nach der Sicherheitspanne am Münchner Flughafen die Fluggast-Kontrollen verbessern. Das Verschwinden verdächtiger Passagiere soll verhindert …
Staatsregierung will Flughafen-Sicherheit verbessern
Frankreich will islamischen Gesichtsschleier verbannen

Frankreich will islamischen Gesichtsschleier verbannen

Paris - Muslimische Frauen in Frankreich sollen nach dem Willen des Parlaments künftig von allen öffentlichen Dienstleistungen ausgeschlossen werden, wenn sie einen …
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Hartz-IV-Empfänger müssen 20 Euro zurückzahlen

Hartz-IV-Empfänger müssen 20 Euro zurückzahlen

Nürnberg - Auch wenn es ein Fehler der Arbeitsagentur war: Die meisten Hartz-IV-Empfänger mit Kindern müssen nach der Erhöhung des Kindergelds 20 Euro je Kind an den Staat …
Hartz-IV-Empfänger müssen 20 Euro zurückzahlen
CSU-Fraktion startet "Bürger-Mitmach-Kampagne"

CSU-Fraktion startet "Bürger-Mitmach-Kampagne"

München - Die CSU-Landtagsfraktion will ihren geplanten Zukunftsdialog am 25. Februar mit einer “Bürger-Mitmach-Kampagne“ starten.
CSU-Fraktion startet "Bürger-Mitmach-Kampagne"
Kult-Video: Oettinger schwätzt Schwaben-Englisch

Kult-Video: Oettinger schwätzt Schwaben-Englisch

Stuttgart: "Wir können alles - außer Hochdeutsch" - sagen die Schwaben. EU-Kommissar Günther Oettinger beweist nun, dass auch Englisch nicht unbedingt zu den schwäbischen Tugenden …
Kult-Video: Oettinger schwätzt Schwaben-Englisch
Bundeswehr-Rückzug aus Afghanistan beginnt 2011

Bundeswehr-Rückzug aus Afghanistan beginnt 2011

Berlin - Die Bundesregierung will nach den Worten von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) 2011 mit dem Abbau des deutschen Kontingentes in Afghanistan beginnen.
Bundeswehr-Rückzug aus Afghanistan beginnt 2011
850 zusätzliche deutsche Soldaten für Afghanistan

850 zusätzliche deutsche Soldaten für Afghanistan

Berlin - Die Bundesregierung schickt 850 zusätzliche Bundeswehr-Soldaten nach Afghanistan. Kanzlerin Merkel kündigte auch an, dass Deutschland 50 Milionen Euro in das …
850 zusätzliche deutsche Soldaten für Afghanistan
Große Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr

Große Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr

Berlin - Am Mittwoch und Donnerstag trainieren Polizei, Bundeswehr und Katastrophenschutzorganisationen in einer großen gemeinsamen Aktion den Umgang mit Terroranschlägen.
Große Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr
Linke will Doppelspitze Ernst/Lötzsch

Linke will Doppelspitze Ernst/Lötzsch

Berlin - Die Linkspartei soll künftig von Klaus Ernst und Gesine Lötzsch geführt werden. Parteikreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur entsprechende Angaben des Berliner …
Linke will Doppelspitze Ernst/Lötzsch
De Maizière nimmt Passagierkontrollen unter die Lupe

De Maizière nimmt Passagierkontrollen unter die Lupe

Berlin  - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will nach der schweren Sicherheitspanne am Münchner Flughafen die Passagierkontrollen an deutschen Airports unter die Lupe …
De Maizière nimmt Passagierkontrollen unter die Lupe
Sri Lanka: Präsidentenwahl beginnt

Sri Lanka: Präsidentenwahl beginnt

Colombo - In Sri Lanka hat die Präsidentenwahl begonnen. Acht Monate nach dem militärischen Sieg über die tamilischen Rebellen entscheiden die 14 Millionen Wahlberechtigten über …
Sri Lanka: Präsidentenwahl beginnt
Obama stellt eigene Wiederwahl in Frage

Obama stellt eigene Wiederwahl in Frage

Washington - US-Präsident Barack Obama hält weiter an umstrittenen Regierungsvorhaben wie der Gesundheitsreform fest - und koste es ihn auch seine Wiederwahl.
Obama stellt eigene Wiederwahl in Frage
Lada aufgemotzt: Putin fährt lieber mit Opel-Motor

Lada aufgemotzt: Putin fährt lieber mit Opel-Motor

Moskau - Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin fährt einen Lada Niva, um damit ein Bekenntnis für die heimische Autoindustrie abzulegen. Allerdings schlägt in dem …
Lada aufgemotzt: Putin fährt lieber mit Opel-Motor
Gysi für schnelle Entscheidung bei Lafontaine-Nachfolge

Gysi für schnelle Entscheidung bei Lafontaine-Nachfolge

Berlin - Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat sich nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine für eine schnelle Nachfolgeentscheidung ausgesprochen.
Gysi für schnelle Entscheidung bei Lafontaine-Nachfolge
Berlusconi auf Richtergeheiß beim Arzt

Berlusconi auf Richtergeheiß beim Arzt

Mailand - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich am Montag einem Arztbesuch auf Anordnung eines Richters unterzogen.
Berlusconi auf Richtergeheiß beim Arzt
Afhganistan: Merkel unterrichtet Partei- und Fraktionschefs

Afhganistan: Merkel unterrichtet Partei- und Fraktionschefs

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem Dienstagmorgen die Spitzen der im Bundestag vertretenen Parteien über das weitere Vorgehen der Bundesregierung in …
Afhganistan: Merkel unterrichtet Partei- und Fraktionschefs
Weiter Wirbel um Stasi-Vergangenheit Brandenburger Politiker

Weiter Wirbel um Stasi-Vergangenheit Brandenburger Politiker

Potsdam - Die politische Auseinandersetzung über die Stasi-Vergangenheit Brandenburger Politiker ebbt nicht ab. Die Grünen forderten, unter Verschluss gehaltene Akten zu …
Weiter Wirbel um Stasi-Vergangenheit Brandenburger Politiker
SPD bleibt dabei: Keine weiteren Kampftruppen für Afghanistan

SPD bleibt dabei: Keine weiteren Kampftruppen für Afghanistan

Berlin - Die SPD bleibt dabei: Es sollen keine weiteren deutschen Kampftruppen nach Afghanistan geschickt werden. Ziel ist ein Abzug der Bundeswehr bis 2015.
SPD bleibt dabei: Keine weiteren Kampftruppen für Afghanistan
Rösler sieht dringenden Reformbedarf

Rösler sieht dringenden Reformbedarf

Berlin - Die bevorstehende Einführung von Zusatzbeiträgen für Millionen Kassenpatienten beweist aus Sicht von Gesundheitsminister Philipp Rösler die Notwendigkeit eines …
Rösler sieht dringenden Reformbedarf
Schreibers Schweigen erschwert Verfahren

Schreibers Schweigen erschwert Verfahren

Augsburg - Mit beharrlichem Schweigen lähmt der wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe angeklagte Ex-Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber seinen Prozess vor dem Augsburger …
Schreibers Schweigen erschwert Verfahren
Merkel kündigt Gesamtkonzept für Afghanistan an

Merkel kündigt Gesamtkonzept für Afghanistan an

Berlin - In Sachen Afghanistan sucht die Bundesregierung den Schulterschluss mit der NATO. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, die Konzepte der Allianz und Deutschlands würden …
Merkel kündigt Gesamtkonzept für Afghanistan an
Britischer Außenminister warnt vor Abzug aus Afghanistan

Britischer Außenminister warnt vor Abzug aus Afghanistan

Brüssel - Der britische Außenminister David Miliband ist gegen einen überstürzten Abzug aus Afghanistan. Er plant, die internationalen Truppen für die nächsten zwei Jahre dort zu …
Britischer Außenminister warnt vor Abzug aus Afghanistan
Berliner FDP-Chef gibt Vorsitz ab

Berliner FDP-Chef gibt Vorsitz ab

Berlin - Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Markus Löning gibt sein Amt ab. Der FDP-Chef sucht neue Herausforderungen. Er kündigte an, dass man auf anderer politischer Ebene von …
Berliner FDP-Chef gibt Vorsitz ab
Bundespolizei will Verantwortung für Flugsicherheit

Bundespolizei will Verantwortung für Flugsicherheit

Frankfurt/Main - Nach der Sicherheitspanne am Münchner Flughafen fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die alleinige Verantwortung der Bundespolizei für die Flugsicherheit.
Bundespolizei will Verantwortung für Flugsicherheit
Debatte um Lebertests für chronische Trinker am Steuer

Debatte um Lebertests für chronische Trinker am Steuer

Berlin - Wer alkoholisiert am Steuer erwischt wird, könnte mit einem Lebertest als chronischer Trinker identifiziert und aus dem Verkehr gezogen werden. Darüber wollen Juristen …
Debatte um Lebertests für chronische Trinker am Steuer
Fonds für Eingliederung von Taliban

Fonds für Eingliederung von Taliban

London - Auf der bevorstehenden Afghanistan-Konferenz in London wird voraussichtlich ein Fonds für die Wiedereingliederung von Taliban-Kämpfern beschlossen.
Fonds für Eingliederung von Taliban
Linke berät über Lafontaine-Nachfolge

Linke berät über Lafontaine-Nachfolge

Berlin - Nach dem Rückzug von Linke-Chef Oskar Lafontaine will die Partei zügig die Nachfolge klären. Zwei mögliche Nachfolger haben jedoch bereits abgewunken.
Linke berät über Lafontaine-Nachfolge
DGB: Zu wenig soziale Hilfen für Hartz-IV-Empfänger

DGB: Zu wenig soziale Hilfen für Hartz-IV-Empfänger

Osnabrück - Hartz-IV-Empfänger werden nach einer DGB-Studie nur unzureichend von Kommunen mit den gesetzlich vorgesehenen sozialen Hilfen versorgt.
DGB: Zu wenig soziale Hilfen für Hartz-IV-Empfänger
Bericht: 500 zusätzliche Soldaten für Afghanistan geplant

Bericht: 500 zusätzliche Soldaten für Afghanistan geplant

Berlin - Das Rätselraten um die künftige Truppen-Stärke der Bundeswehr in Afghanistan scheint vorbei zu sein: Das deutsche Kontingent soll nach einem Zeitungsbericht um 500 …
Bericht: 500 zusätzliche Soldaten für Afghanistan geplant