CSU-Fraktionschef Schmid bekräftigt: Ich bleibe

CSU-Fraktionschef Schmid bekräftigt: Ich bleibe

Wildbad Kreuth - Mit einer Kampfansage an seine internen Kritiker und einem Aufruf zur Sacharbeit hat CSU-Fraktionschef Georg Schmid die Winterklausur eingeläutet.
CSU-Fraktionschef Schmid bekräftigt: Ich bleibe
Blitzbesuch in Sanaa: Westerwelle sorgt sich um Jemen

Blitzbesuch in Sanaa: Westerwelle sorgt sich um Jemen

Sanaa - Der Kampf gegen den Al-Kaida-Terrorismus steht im Mittelpunkt beim Blitzbesuch von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) im Jemen. Eine militärische Lösung des …
Blitzbesuch in Sanaa: Westerwelle sorgt sich um Jemen
Mindestens jeder dritte Hartz-IV-Bescheid fehlerhaft

Mindestens jeder dritte Hartz-IV-Bescheid fehlerhaft

Nürnberg - Die Arbeitsverwaltung hat im vergangenen Jahr knapp 280.000 Hartz-IV-Bescheide korrigieren müssen. Eine entsprechenden Bericht des ARD-Magazins “Report Mainz“ …
Mindestens jeder dritte Hartz-IV-Bescheid fehlerhaft
FDP-General Lindner: Kein Anlass für Neustart

FDP-General Lindner: Kein Anlass für Neustart

Berlin - FDP-Generalsekretär Christian Lindner sieht anders als Parteivize Andreas Pinkwart keinen Grund, die Führungsstärke von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) infrage zustellen.
FDP-General Lindner: Kein Anlass für Neustart
Obama: Keine US-Soldaten nach Jemen oder Somalia

Obama: Keine US-Soldaten nach Jemen oder Somalia

Washington - US-Präsident Barack Obama hat bekräftigt, dass die USA im Kampf gegen den Terrorismus keine Soldaten in den Jemen oder nach Somalia senden wollen.
Obama: Keine US-Soldaten nach Jemen oder Somalia
Weiter Vorwürfe gegen Merkels Führungsstil

Weiter Vorwürfe gegen Merkels Führungsstil

Berlin - Wieder Kritik am Führungsstil von Kanzlerin Angela Merkel: Nach den Vorwürfen mehrerer Landespolitiker forderte Ministerpräsident Peter Müller (Saarland) seine …
Weiter Vorwürfe gegen Merkels Führungsstil
Ver.di verliert knapp zwei Prozent der Mitglieder

Ver.di verliert knapp zwei Prozent der Mitglieder

Berlin - Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat im vergangenen Jahr rund 43.000 Mitglieder verloren. Rund 153.000 Abgängen stehen 110.000 Eintritte gegenüber.
Ver.di verliert knapp zwei Prozent der Mitglieder
Aigner weist Kritik an Merkel zurück

Aigner weist Kritik an Merkel zurück

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekommt nach der Kritik von CDU-Landespolitikern Rückhalt aus der Schwesterpartei CSU.
Aigner weist Kritik an Merkel zurück
Breite Zustimmung für neuen kroatischen Präsidenten

Breite Zustimmung für neuen kroatischen Präsidenten

Zagreb - Die Wahl von Ivo Josipovic (52) zum neuen kroatischen Präsidenten ist auf breite Zustimmung bei Politikern, Analytikern und Medien gestoßen.
Breite Zustimmung für neuen kroatischen Präsidenten
Käßmann und Guttenberg sprechen über Afghanistan

Käßmann und Guttenberg sprechen über Afghanistan

Berlin - Nach ihrer harschen Kritik am Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr trifft sich heute die EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu …
Käßmann und Guttenberg sprechen über Afghanistan
Nordirland: Frau von Regierungschef nach Sex-Skandal in Behandlung

Nordirland: Frau von Regierungschef nach Sex-Skandal in Behandlung

London - In der Affäre um Sex und Geld in Nordirland ist die Frau von Regierungschef Peter Robinson in akuter psychiatrischer Behandlung.
Nordirland: Frau von Regierungschef nach Sex-Skandal in Behandlung
Al Kaida stellt Bedingungen für Freilassung von französischer Geisel

Al Kaida stellt Bedingungen für Freilassung von französischer Geisel

Kairo - Der nordafrikanische Ableger des Terrornetzwerks Al Kaida hat Bedingungen für die Freilassung eines in Mali verschleppten Franzosen gestellt. Gefordert wird die …
Al Kaida stellt Bedingungen für Freilassung von französischer Geisel
Westerwelle im Jemen eingetroffen

Westerwelle im Jemen eingetroffen

Sanaa - Zum Abschluss seines Besuchs auf der arabischen Halbinsel ist Bundesaußenminister Guido Westerwelle am Montag im Jemen eingetroffen.
Westerwelle im Jemen eingetroffen
Schäuble plant strikten Sparkurs

Schäuble plant strikten Sparkurs

Berlin - Die Bundesregierung bereitet die Bürger auf umfangreiche Kürzungen ab 2011 vor. Finanzminister Schäuble kündigte angesichts des Rekorddefizits „schwierige Sparmaßnahmen“ …
Schäuble plant strikten Sparkurs
Kroatien: Josipovic gewinnt offenbar Präsidentenwahl

Kroatien: Josipovic gewinnt offenbar Präsidentenwahl

Zagreb - Der oppositionelle Sozialdemokrat Ivo Josipovic ist neuer Präsident Kroatiens. Das berichteten die kroatischen Fernsehsender Nova TV und RTL auf der Basis von …
Kroatien: Josipovic gewinnt offenbar Präsidentenwahl
Innenminister: Entscheidung über Scanner Mitte 2010

Innenminister: Entscheidung über Scanner Mitte 2010

Berlin - Ein schneller Einsatz von Körperscannern an deutschen Flughäfen zur Erhöhung der Sicherheit vor Terroranschlägen ist nicht in Sicht.
Innenminister: Entscheidung über Scanner Mitte 2010
Von der Leyen für Hartz-IV-Reform

Von der Leyen für Hartz-IV-Reform

Berlin - In Union und SPD mehren sich die Stimmen für Reformen bei Hartz IV. Fünf Jahre nach Inkrafttreten sprach sich nun auch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für …
Von der Leyen für Hartz-IV-Reform
Österreich: Innenministerin will Asylbewerber internieren

Österreich: Innenministerin will Asylbewerber internieren

Wien - Die österreichische Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) will neu ankommende Asylbewerber künftig bis zur Behandlung ihres Verfahrens in ihren Lagern internieren.
Österreich: Innenministerin will Asylbewerber internieren
Präsidentenwahl in Kroatien: Josipovic Favorit

Präsidentenwahl in Kroatien: Josipovic Favorit

Zagreb - Kroatien hat am Sonntag einen neuen Staatspräsidenten gewählt. Die Wahlbeteiligung ist bisher äußerst gering.
Präsidentenwahl in Kroatien: Josipovic Favorit
US-Militärs haben Iran-"Notfallpläne"

US-Militärs haben Iran-"Notfallpläne"

Washington - Für mögliche Militärschläge gegen iranische Atomanlagen haben die US-Streitkräfte “Notfallpläne“ ausgearbeitet.
US-Militärs haben Iran-"Notfallpläne"
Linke im Geheimdienst-Visier

Linke im Geheimdienst-Visier

Berlin - Beim Umgang des Verfassungsschutzes mit der Linkspartei gibt es in den Bundesländern deutliche Unterschiede. Einige Geheimdienste haben Linken-Politiker auch dann noch im …
Linke im Geheimdienst-Visier
CDU-Ministerpräsident: Merkel muss eingreifen

CDU-Ministerpräsident: Merkel muss eingreifen

Berlin - Saarlands Ministerpräsident Peter Müller hat Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) aufgefordert, bei der FDP für mehr Koalitionsdisziplin zu sorgen.
CDU-Ministerpräsident: Merkel muss eingreifen
Westerwelle zu Besuch in Katar

Westerwelle zu Besuch in Katar

Doha - Auf seiner Reise durch die Golf-Staaten hat Außenminister Guido Westerwelle am Sonntag Gespräche im Emirat Katar aufgenommen.
Westerwelle zu Besuch in Katar
Steinmeier nicht generell gegen Truppenverstärkung

Steinmeier nicht generell gegen Truppenverstärkung

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat eine Zustimmung der Sozialdemokraten zur Entsendung weiterer Bundeswehr- Soldaten nach Afghanistan nicht ausgeschlossen.
Steinmeier nicht generell gegen Truppenverstärkung
Westerwelle besorgt über Entwicklung in Jemen

Westerwelle besorgt über Entwicklung in Jemen

Riad - Deutschland und Saudi-Arabien haben sich besorgt über die jüngste Entwicklung in Jemen geäußert. Außenminister Guido Westerwelle traf sich am Samstag mit dem saudischen …
Westerwelle besorgt über Entwicklung in Jemen
Affäre von Nordirlands First Lady sorgt für Skandal

Affäre von Nordirlands First Lady sorgt für Skandal

London/Belfast - Es ist nicht mehr nur die Geschichte von einer First Lady und ihrem Lover. Es ist mittlerweile die Geschichte einer handfesten politischen Krise in Nordirland.
Affäre von Nordirlands First Lady sorgt für Skandal
Bundesministerin droht Google schärferes Recht an

Bundesministerin droht Google schärferes Recht an

Hamburg - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger hat die Geschäftspraktiken des Suchmaschinen-Giganten Google scharf kritisiert.
Bundesministerin droht Google schärferes Recht an
FDP lehnt Verschiebung der Steuerreform strikt ab

FDP lehnt Verschiebung der Steuerreform strikt ab

Berlin - Der Steuerstreit in der schwarz-gelben Koalition geht in eine neue Runde: Im Bundesfinanzministerium wird offenbar eine Verschiebung der geplanten Steuerreform erwogen.
FDP lehnt Verschiebung der Steuerreform strikt ab
Kritik an Merkels Führungsstil wächst

Kritik an Merkels Führungsstil wächst

Berlin - Wenige Tage vor der CDU-Vorstandsklausur wächst die parteiinterne Kritik am Führungsstil von Kanzlerin Angela Merkel. Unionspolitiker warnten vor einem Verlust von …
Kritik an Merkels Führungsstil wächst
Tarifstreit: Kommunen drohen ver.di mit Personalabbau

Tarifstreit: Kommunen drohen ver.di mit Personalabbau

Frankfurt/Main - Wenige Tage vor Beginn der Tarifrunde im öffentlichen Dienst haben die Arbeitgeber die Lohnforderung der Gewerkschaften als überzogen zurückgewiesen und mit …
Tarifstreit: Kommunen drohen ver.di mit Personalabbau
Bosbach verteidigt Führungsstil der Kanzlerin

Bosbach verteidigt Führungsstil der Kanzlerin

Berlin - Der Innenexperte der Unions-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach, hat Kritik am Führungsstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückgewiesen.
Bosbach verteidigt Führungsstil der Kanzlerin
Obama: Grüne Energie soll USA aus Job-Krise führen

Obama: Grüne Energie soll USA aus Job-Krise führen

Washington - Grüne Reformen auf dem Energiesektor sollen die USA aus ihrer Arbeitsmarktkrise führen. Das betonte US-Präsident Barack Obama am Freitag in Washington.
Obama: Grüne Energie soll USA aus Job-Krise führen
FDP-Politiker: CSU verstößt gegen Koalitionsvertrag

FDP-Politiker: CSU verstößt gegen Koalitionsvertrag

Berlin - Im Streit um die Türkei-Politik wird der Ton in der schwarz-gelben Koalition rauer. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner, warf der CSU …
FDP-Politiker: CSU verstößt gegen Koalitionsvertrag
Niebel: Deutsche Entwicklungshilfe muss überprüfbar sein

Niebel: Deutsche Entwicklungshilfe muss überprüfbar sein

Kigali - Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat in Ruanda gefordert, dass der Einsatz deutscher Entwicklungshilfe überprüfbar sein muss.
Niebel: Deutsche Entwicklungshilfe muss überprüfbar sein
Homburger sieht keine inhaltlichen Probleme mit CDU und CSU

Homburger sieht keine inhaltlichen Probleme mit CDU und CSU

Erfurt - Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, hat inhaltliche Differenzen in der Koalition mit CDU und CSU bestritten. In der Koalition gebe es eine gute …
Homburger sieht keine inhaltlichen Probleme mit CDU und CSU
Westerwelle in Saudi-Arabien

Westerwelle in Saudi-Arabien

Riad - Außenminister Guido Westerwelle ist am Freitag in Saudi-Arabien eingetroffen, der zweiten Station seiner sechstägigen Reise durch die Türkei und die Golfstaaten.
Westerwelle in Saudi-Arabien
Spanien bringt Internet-Sperre auf den Weg

Spanien bringt Internet-Sperre auf den Weg

Madrid - Die Internet-Sperren kommen. Und zwar in Spanien. Gesperrt werden könnten auf der iberischen Halbinsel solche Seiten, die nach Meinung der Regierung die …
Spanien bringt Internet-Sperre auf den Weg
Lafontaine wartet mit Entscheidung über Zukunft

Lafontaine wartet mit Entscheidung über Zukunft

Berlin - Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine lässt sich nach der Krebsoperation Zeit für die Bekanntgabe seiner weiteren politischen Pläne.
Lafontaine wartet mit Entscheidung über Zukunft
Schwere Verstimmung zwischen Serbien und Kroatien

Schwere Verstimmung zwischen Serbien und Kroatien

Belgrad - Die Strafminderung für einen verurteilten kroatischen Kriegsverbrecher und der Besuch des kroatischen Präsidenten im ehemals serbischen Kosovo haben zu einer schweren …
Schwere Verstimmung zwischen Serbien und Kroatien
Regierung will anerkennen, dass in Afghanistan Krieg ist

Regierung will anerkennen, dass in Afghanistan Krieg ist

Berlin - Kommt nacht acht Jahren Bundeswehr-Einsatz die Erkenntnis? Unter dem Druck der Gefechte in Afghanistan wird die Bundesregierung voraussichtlich in Kürze die …
Regierung will anerkennen, dass in Afghanistan Krieg ist
Drehbuch Kreuth: CSU will von Krise ablenken

Drehbuch Kreuth: CSU will von Krise ablenken

Wildbad Kreuth - Es ist ein altbekanntes Ritual, das die CSU derzeit wieder praktiziert: bundespolitisch anecken, um von internen Problemen zu Hause in Bayern abzulenken.
Drehbuch Kreuth: CSU will von Krise ablenken
Zivis kritisieren Verkürzung des Zivildienstes

Zivis kritisieren Verkürzung des Zivildienstes

Nürnberg - Die geplante Verkürzung des Zivildienstes auf sechs Monate stößt bei Betroffenen auf Kritik. Bei einer Verkürzung werde vor allem die Lücke bis zum Studienbeginn zum …
Zivis kritisieren Verkürzung des Zivildienstes
Sarkozy: Rückzug aus Afghanistan wäre verfrüht

Sarkozy: Rückzug aus Afghanistan wäre verfrüht

Vannes - Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat den Afghanistan-Einsatz verteidigt. Die Bedingungen für einen Abzug der französischen Soldaten seien noch nicht …
Sarkozy: Rückzug aus Afghanistan wäre verfrüht
Türkei-Politik und Steuersenkungen: CSU beharrt auf Kurs

Türkei-Politik und Steuersenkungen: CSU beharrt auf Kurs

Wildbad Kreuth - Die CSU beharrt trotz Kritik der FDP auf ihrem Kurs in der Steuer- und Türkeipolitik. Entgegen den Aussagen von Außenminister Westerwelle (FDP) hält die CSU einen …
Türkei-Politik und Steuersenkungen: CSU beharrt auf Kurs
CSU stellt klare Bedingungen für Steuersenkungen

CSU stellt klare Bedingungen für Steuersenkungen

Wildbad Kreuth - CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich hat klare Bedingungen für Steuersenkungen gestellt. Die öffentlichen Haushalte dürften nicht überfordert werden, sagte …
CSU stellt klare Bedingungen für Steuersenkungen
Norwegisches Blatt druckt Mohammed-Karikaturen

Norwegisches Blatt druckt Mohammed-Karikaturen

Oslo - Nach dem gescheiterten Anschlag auf den dänischen Karikaturisten Kurt Westergaard hat die norwegische Zeitung “Aftenposten“ am Freitag dessen umstrittene Mohammed-Zeichnung …
Norwegisches Blatt druckt Mohammed-Karikaturen
Koalition ringt weiter um Einigkeit

Koalition ringt weiter um Einigkeit

Frankfurt/Main - Die schwarz-gelbe Koalition ringt weiter um Einigkeit. Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach bezeichnete das geplante Dreiertreffen der Parteichefs offen als …
Koalition ringt weiter um Einigkeit
Dobrindt: EU-Vollmitgliedschaft der Türkei unmöglich

Dobrindt: EU-Vollmitgliedschaft der Türkei unmöglich

Berlin - Im koalitionsinternen Streit um eine EU-Mitgliedschaft der Türkei hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt nachgelegt. Der oberbayerische CSU-Politiker …
Dobrindt: EU-Vollmitgliedschaft der Türkei unmöglich
EU-Beitritt der Türkei: Özdemir attackiert CSU scharf

EU-Beitritt der Türkei: Özdemir attackiert CSU scharf

Hamburg - Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat die CSU wegen ihrer ablehnenden Haltung zu einem EU-Beitritt der Türkei scharf angegriffen.
EU-Beitritt der Türkei: Özdemir attackiert CSU scharf
Gates bleibt noch mindestens ein Jahr im Amt

Gates bleibt noch mindestens ein Jahr im Amt

Washington - US-Verteidigungsminister Robert Gates bleibt mindestens noch ein Jahr lang im Amt. Präsident Barack Obama und Gates seien sich einig, dass der Republikaner weiterhin …
Gates bleibt noch mindestens ein Jahr im Amt
Attentat: Obama übernimmt Verantwortung für Pannen

Attentat: Obama übernimmt Verantwortung für Pannen

Washington - US-Präsident Barack Obama hat die Verantwortung für geheimdienstliche Pannen im Vorfeld des vereitelten Flugzeug-Attentats von Detroit übernommen.
Attentat: Obama übernimmt Verantwortung für Pannen
Umfrage: Mehrheit gegen Steuersenkungen 2011

Umfrage: Mehrheit gegen Steuersenkungen 2011

Berlin - Die Mehrheit der Bundesbürger ist laut einer Umfrage nicht für Steuererleichterungen im Rahmen einer umfassenden Steuerreform 2011.
Umfrage: Mehrheit gegen Steuersenkungen 2011
CSU will selbstbewusst und kämpferisch aus der Krise

CSU will selbstbewusst und kämpferisch aus der Krise

Wildbad Kreuth - Die CSU will mit neuem Selbstbewusstsein und kämpferischem Auftreten auf Bundesebene aus ihrer Krise kommen. Zugleich kündigte die Parteispitze einen engeren …
CSU will selbstbewusst und kämpferisch aus der Krise
Westerwelle will enge Anbindung der Türkei an EU

Westerwelle will enge Anbindung der Türkei an EU

Ankara - Außenminister Guido Westerwelle hat der Türkei versichert, dass sich die Bundesregierung in den EU-Beitrittsverhandlungen nicht querstellen wird.
Westerwelle will enge Anbindung der Türkei an EU
Israel zahlt UN Entschädigung nach Gaza-Krieg

Israel zahlt UN Entschädigung nach Gaza-Krieg

New York - Ein Jahr nach der israelischen Militäroffensive im Gaza-Streifen hat sich Tel Aviv zur Zahlung einer Entschädigung an die Vereinten Nationen bereiterklärt.
Israel zahlt UN Entschädigung nach Gaza-Krieg
Kompromiss zu Schweinegrippe-Impfstoff in Sicht

Kompromiss zu Schweinegrippe-Impfstoff in Sicht

Hannover - Bund und Ländern haben sich mit dem Hersteller des Schweinegrippe-Impfstoffs prinzipiell auf geringere Lieferungen des Serums verständigt.
Kompromiss zu Schweinegrippe-Impfstoff in Sicht
Weißes Haus: Keine Kenntnis von Abdulmutallabs Terrorverbindung

Weißes Haus: Keine Kenntnis von Abdulmutallabs Terrorverbindung

Washington - Die US-Regierung hat Berichte zurückgewiesen, nach denen Grenzbeamte von Terrorverbindungen des verhinderten Flugzeugbombers von Detroit wussten, als dieser bereits …
Weißes Haus: Keine Kenntnis von Abdulmutallabs Terrorverbindung
Europa uneins wegen Körperscanner

Europa uneins wegen Körperscanner

Berlin/Brüssel - Europa streitet weiter über Körperscanner: Während sie in Großbritannien und Italien bald zum Einsatz kommen sollen, will Deutschland noch abwarten. Auch Belgien …
Europa uneins wegen Körperscanner
Konkurrenzkampf der Geheimdienste

Konkurrenzkampf der Geheimdienste

Washington - Terror hat eine Chance: Der erbitterte Konkurrenzkampf der US-Geheimdienste lenkt die Spione von den Attentätern ab. Kann die internationale Sicherheit so …
Konkurrenzkampf der Geheimdienste
EU soll misshandelten Frauen helfen

EU soll misshandelten Frauen helfen

Madrid/Brüssel - Die Europäische Union soll sich künftig auch um den Schutz von Frauen kümmern, die von gewalttätigen Männern misshandelt werden.
EU soll misshandelten Frauen helfen
Koalitionskrach: Kanzlerin lädt zum Krisentreffen

Koalitionskrach: Kanzlerin lädt zum Krisentreffen

Berlin - Der seit Wochen andauernde Streit in der schwarz-gelben Koalition soll am 17. Januar bei einem Gespräch beigelegt werden. Dann bittet die Kanzlerin zum Krisentreffen. …
Koalitionskrach: Kanzlerin lädt zum Krisentreffen
Berlin will sich von "Monopolist Bahn" lösen

Berlin will sich von "Monopolist Bahn" lösen

Berlin - Das Land Berlin will sich wegen der monatelangen Krise bei der S-Bahn von der Deutschen Bahn als bisherigem Anbieter lösen. Ab 2017 könnten andere Anbieter einsteigen.
Berlin will sich von "Monopolist Bahn" lösen
Jemenitischer Minister: Deutsche Geiseln leben noch

Jemenitischer Minister: Deutsche Geiseln leben noch

Sanaa - Es gibt weiterhin Hoffnung für die deutschen Geiseln im Jemen: Nach Angaben der jemenitischen Regierung ist die Familie aus Sachsen noch am Leben.
Jemenitischer Minister: Deutsche Geiseln leben noch
DGB will höhere Mindestlohn

DGB will höhere Mindestlohn

Berlin - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will sich nicht länger mit der Forderung nach einer Lohnuntergrenze von 7,50 Euro in der Stunde zufriedengeben.
DGB will höhere Mindestlohn
Union fordert Neustart der Koalition

Union fordert Neustart der Koalition

Wildbad Kreuth - Die Union macht sich nach dem wochenlangen Steuer-Streit für einen Neuanfang der schwarz-gelben Koalition stark.
Union fordert Neustart der Koalition
Ramsauer: Galileo-Zuschlag für OHB großer Erfolg

Ramsauer: Galileo-Zuschlag für OHB großer Erfolg

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den Zuschlag für den Bremer Konzern OHB beim Satelliten- Navigationssystem Galileo als großen Erfolg bewertet.
Ramsauer: Galileo-Zuschlag für OHB großer Erfolg
Bundestag beschäftigt sich mit angeblichem US-Mordplan

Bundestag beschäftigt sich mit angeblichem US-Mordplan

Berlin/Hamburg - Der Bundestags-Innenausschuss beschäftigt sich am 27. Januar mit den angeblichen Mordplänen des US- Geheimdienstes CIA gegen den Deutsch-Syrer Mamoun Darkazanli.
Bundestag beschäftigt sich mit angeblichem US-Mordplan
Tibetischer Filmemacher muss sechs Jahre in Haft

Tibetischer Filmemacher muss sechs Jahre in Haft

Peking - Ein tibetischer Filmemacher ist wegen “Spaltung des Vaterlandes“ zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Seit beinahe zwei Jahren sitzt er bereits in Haft.
Tibetischer Filmemacher muss sechs Jahre in Haft
Seehofer legt im Steuerstreit mit der FDP nach

Seehofer legt im Steuerstreit mit der FDP nach

Wildbad Kreuth - Im Streit mit der FDP über die geplanten Steuersenkungen hat CSU-Chef Horst Seehofer noch einmal nachgelegt. Und er sei sich mit Kanzlerin Merkel einig.
Seehofer legt im Steuerstreit mit der FDP nach
Zu viel Grippe-Impfstoff: Hersteller soll Kulanz zeigen

Zu viel Grippe-Impfstoff: Hersteller soll Kulanz zeigen

Hamburg/Berlin - Die Bundesländer bleiben auf ihrem Impfstoff gegen die Schweinegrippe sitzen. Da die Länder nur noch die Hälfte der Impfdosen abnehmen wollen, soll der Hersteller …
Zu viel Grippe-Impfstoff: Hersteller soll Kulanz zeigen
EU-Gehaltserhöhung soll 220 Millionen Euro mehr kosten

EU-Gehaltserhöhung soll 220 Millionen Euro mehr kosten

Frankfurt/Main - Im Streit über die Gehälter der EU-Beamten hat die deutsche Europaabgeordnete Inge Gräßle vor großen Belastungen für die Steuerzahler gewarnt.
EU-Gehaltserhöhung soll 220 Millionen Euro mehr kosten
Stärkeres Engagement bei Polizeiausbildung in Afghanistan

Stärkeres Engagement bei Polizeiausbildung in Afghanistan

Hamburg - Die Bundesregierung will nach einem Bericht der “Financial Times Deutschland“ auf US-Forderungen nach mehr Soldaten für Afghanistan mit einem stärkeren deutschen …
Stärkeres Engagement bei Polizeiausbildung in Afghanistan
Koalition: Krisentreffen im Kanzleramt

Koalition: Krisentreffen im Kanzleramt

Berlin - Mit einem Spitzentreffen im Kanzleramt im Januar wollen die drei Parteichefs Angela Merkel, Guido Westerwelle und Horst Seehofer die Streitigkeiten in der Koalition …
Koalition: Krisentreffen im Kanzleramt
Guttenberg pocht auf Abzugsperspektive für Afghanistan

Guttenberg pocht auf Abzugsperspektive für Afghanistan

Berlin - Verteidigungsminister Guttenberg pocht vor der Afghanistan-Konferenz in London auf eine Ausstiegsstrategie für den Einsatz am Hindukusch. “Wir wollen eine klare …
Guttenberg pocht auf Abzugsperspektive für Afghanistan
CSU schießt gegen FDP:  Höhe der Steuerentlastung unrealistisch

CSU schießt gegen FDP:  Höhe der Steuerentlastung unrealistisch

Wildbad Kreuth - Die CSU fährt auf ihrer Klausur in Wildbad Kreuth scharfe Geschütze gegen die FDP auf: Die Christsolzialen stellen das gemeinsame Steuerentlastungs-Ziel der …
CSU schießt gegen FDP:  Höhe der Steuerentlastung unrealistisch
Sarkozy fordert EU-weite CO2-Steuer und Strafzoll

Sarkozy fordert EU-weite CO2-Steuer und Strafzoll

Paris - Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat seine Forderung nach einer europaweiten CO2-Steuer und Klima-Strafzöllen bekräftigt und will mit gutem Beispiel vorangehen.
Sarkozy fordert EU-weite CO2-Steuer und Strafzoll
FDP beharrt auf weiteren Steuersenkungen

FDP beharrt auf weiteren Steuersenkungen

Stuttgart - Trotz der massiven Kritik aus der CDU und CSU beharrt die FDP auf weiteren Steuersenkungen. Das bekräftigte Fraktionschefin Homburger zu Beginn des Dreikönigstreffens …
FDP beharrt auf weiteren Steuersenkungen
Afghanistan-Konferenz: Regierung will Truppenvorschlag  machen

Afghanistan-Konferenz: Regierung will Truppenvorschlag  machen

Berlin - Drei Wochen vor der internationalen Afghanistan-Konferenz hat die Bundesregierung ein eigenes Konzept angekündigt. Darin soll auch die Zahl der Bundeswehrsoldaten am …
Afghanistan-Konferenz: Regierung will Truppenvorschlag  machen
CSU will "Entlastungen, wo sich Spielräume bieten"

CSU will "Entlastungen, wo sich Spielräume bieten"

Wildbad Kreuth/Berlin - Vor dem Treffen der CSU-Bundestags-Landesgruppe in Wildbad Kreuth geht die Debatte um mögliche Steuersenkungen weiter. Partei-Chef Seehofer warnt …
CSU will "Entlastungen, wo sich Spielräume bieten"
Obama: Sicherheitsdienste haben "desaströs" versagt

Obama: Sicherheitsdienste haben "desaströs" versagt

Washington - Es gab genügend Hinweise, dennoch gelangte ein Terrorist an Bord eines US-Flugzeuges in Detroit. Die Geheimdienste haben "desaströs" versagt, so US-Präsident Obama.
Obama: Sicherheitsdienste haben "desaströs" versagt
Sicherheitsgipfel: Experten bei Obama zum Rapport

Sicherheitsgipfel: Experten bei Obama zum Rapport

Washington - Nach dem vereitelten Anschlag auf ein Flugzeug auf dem Weg nach Detroit hat US-Präsident Barack Obama Gesprächsbedarf und befragt Geheimdienstchefs und …
Sicherheitsgipfel: Experten bei Obama zum Rapport
Gabriele Pauli schreibt als Kolumnistin für Jürgen Flieges Magazin

Gabriele Pauli schreibt als Kolumnistin für Jürgen Flieges Magazin

Baden-Baden/Fürth - Die bayerische Polit-Rebellin Gabriele Pauli mischt sich unter die schreibende Zunft: Ab sofort ist sie Kolumnistin für das Magazin des TV-Pfarrers Jürgen …
Gabriele Pauli schreibt als Kolumnistin für Jürgen Flieges Magazin
CSU wegen BayernLB unter Beschuss

CSU wegen BayernLB unter Beschuss

München - Im Streit um das Desaster bei der BayernLB bleibt die CSU von allen Seiten unter Beschuss. Die Grünen warfen dem bayerischen Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) …
CSU wegen BayernLB unter Beschuss
"Erfolg gegen Terroristen" im Jemen

"Erfolg gegen Terroristen" im Jemen

Sanaa/Washington - Die USA haben ihre Botschaft im Jemen nach zwei Tagen wieder geöffnet und damit auf “erfolgreiche Anti- Terror-Operationen“ der Regierung in Saana reagiert.
"Erfolg gegen Terroristen" im Jemen
Iran setzt 60 Organisationen auf Schwarze Liste

Iran setzt 60 Organisationen auf Schwarze Liste

Teheran - Angesichts der andauernden Protestwelle gegen die Regierung versucht der iranische Geheimdienst jetzt, 60 nationale und internationale Organisationen zu isolieren.
Iran setzt 60 Organisationen auf Schwarze Liste
"Elena": Von der Leyen verspricht Nachbesserung

"Elena": Von der Leyen verspricht Nachbesserung

Berlin - Die Bundesregierung hat weitere Nachbesserungen an dem umstrittenen Arbeitnehmerdaten-Projekt “Elena“ zugesagt. Noch im Januar werden Details besprochen.
"Elena": Von der Leyen verspricht Nachbesserung
FDP: Käßmann soll Afghanistan besuchen

FDP: Käßmann soll Afghanistan besuchen

Frankfurt/Main - Die Kritik an Bischöfin Margot Käßmann wegen ihrer Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr reißt nicht ab. Eine FDP-Politikerin forderte, Käßmann solle …
FDP: Käßmann soll Afghanistan besuchen
Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten offenbar gesunken

Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten offenbar gesunken

Frankfurt/Main - Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten ist in den ersten elf Monaten des Jahres 2009 offenbar deutlich gesunken.
Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten offenbar gesunken
Scharfe Kritik an US-Geheimdiensten in Afghanistan

Scharfe Kritik an US-Geheimdiensten in Afghanistan

Kabul - Keine Ahnung, keine Meinung, kein Konzept? Nach acht Jahren Krieg am Hindukusch lässt ein Expertenbericht kein gutes Haar an der Aufklärungsarbeit der US-Geheimdienste in …
Scharfe Kritik an US-Geheimdiensten in Afghanistan
Steinbach stellt Verzicht auf Sitz in Stiftung in Aussicht

Steinbach stellt Verzicht auf Sitz in Stiftung in Aussicht

Frankfurt/Main - Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) hat in Aussicht gestellt, endgültig auf einen persönlichen Sitz im Stiftungsrat “Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ …
Steinbach stellt Verzicht auf Sitz in Stiftung in Aussicht
Staatsanwaltschaft wird für BayernLB nicht aufgestockt

Staatsanwaltschaft wird für BayernLB nicht aufgestockt

München - Im Debakel um die BayernLB will die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) trotz Forderungen aus den eigenen Reihen derzeit keine zusätzlichen Staatsanwälte für …
Staatsanwaltschaft wird für BayernLB nicht aufgestockt
Siedlungsbau in Jerusalem gebilligt

Siedlungsbau in Jerusalem gebilligt

Jerusalem - Unter dem Protest der Palästinenser hat Jerusalem die Pläne für den Bau von vier neuen Apartmenthäusern im arabischen Ostteil der Stadt vorläufig gebilligt.
Siedlungsbau in Jerusalem gebilligt
FDP kritisiert Außendarstellung der Koalition

FDP kritisiert Außendarstellung der Koalition

Stuttgart - FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger hat das Erscheinungsbild der schwarz-gelben Koalition kritisiert. Das müsse besser werden, forderte Homburger. Inhaltlich sieht …
FDP kritisiert Außendarstellung der Koalition
Kompromiss im Stiftungs-Streit um Steinbach

Kompromiss im Stiftungs-Streit um Steinbach

Bonn - Nach monatelangem Streit will die Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach nun doch auf einen Posten im Beirat der Bundesstiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ …
Kompromiss im Stiftungs-Streit um Steinbach
"Sicherheits-Gipfel" im Weißen Haus

"Sicherheits-Gipfel" im Weißen Haus

Washington/Sanaa - Nach dem vereitelten Attentat auf ein US- Passagierflugzeug empfängt US-Präsident Barack Obama heute (Dienstag) die Sicherheitsbehörden und Geheimdienste zu …
"Sicherheits-Gipfel" im Weißen Haus
Stolpe räumt Fehler bei Stasi-Aufarbeitung ein

Stolpe räumt Fehler bei Stasi-Aufarbeitung ein

Potsdam - Brandenburgs frühere Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) hat eigene Versäumnisse bei der Aufarbeitung der Stasi- Vergangenheit während seiner Regierungszeit …
Stolpe räumt Fehler bei Stasi-Aufarbeitung ein
Clinton nennt Lage im Jemen globale Bedrohung

Clinton nennt Lage im Jemen globale Bedrohung

Washington - Die Lage im Jemen stellt nach Ansicht von US- Außenministerin Hillary Clinton eine Bedrohung für die ganze Welt dar. Es müsse verhindert werden, dass El Kaida das …
Clinton nennt Lage im Jemen globale Bedrohung
Sicherheit ohne nackte Tatsachen

Sicherheit ohne nackte Tatsachen

Berlin - In den Streit um den Einsatz von sogenannten „Nacktscannern“ an Flughäfen kommt Bewegung: Neue Geräte, die den durchleuchteten Menschen nur noch schematisch darstellen, …
Sicherheit ohne nackte Tatsachen
Vertriebenen-Stiftung: Steinbach bereit zu Kompromiss

Vertriebenen-Stiftung: Steinbach bereit zu Kompromiss

München – Im seit Jahren schwelenden Streit um den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibung ist der Bund der Vertriebenen offenbar zum Einlenken bereit.
Vertriebenen-Stiftung: Steinbach bereit zu Kompromiss
Mr. Bean besucht Internetseite des EU-Vorsitzes

Mr. Bean besucht Internetseite des EU-Vorsitzes

Madrid - Mr. Bean statt hoher Politik: Computer-Hacker haben am Montag die Internetseite des spanischen EU-Ratsvorsitzes lahmgelegt und dort ein Bild der berühmten Serienfigur …
Mr. Bean besucht Internetseite des EU-Vorsitzes
Bilder: 100 Könige bei Merkel zu Gast

Bilder: 100 Könige bei Merkel zu Gast

Berlin - Hoher Besuch von Fernost. Zum Auftakt in das neue Regierungsjahr kamen mehr als 100 Könige ins Kanzleramt, um Angela Merkel einen Besuch abzustatten: die Sternsinger.
Bilder: 100 Könige bei Merkel zu Gast
Hoher Besuch: 100 Könige bei Merkel zu Gast

Hoher Besuch: 100 Könige bei Merkel zu Gast

Berlin - Hoher Besuch von Fernost. Zum Auftakt in das neue Regierungsjahr kamen mehr als 100 Könige ins Kanzleramt, um Angela Merkel einen Besuch abzustatten: die Sternsinger.
Hoher Besuch: 100 Könige bei Merkel zu Gast
Keine Chance für Rückabwicklung des HGAA-Kaufs

Keine Chance für Rückabwicklung des HGAA-Kaufs

München - Im Skandal um den milliardenschweren Fehlkauf der österreichischen Bank Hypo Alpe Adria durch die BayernLB hat der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) mit …
Keine Chance für Rückabwicklung des HGAA-Kaufs
Leutheusser-Schnarrenberger fordert Einigkeit

Leutheusser-Schnarrenberger fordert Einigkeit

München - Im Steuerstreit der schwarz-gelben Bundesregierung hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger einen gemeinsamen Kurs gefordert.
Leutheusser-Schnarrenberger fordert Einigkeit
Frankreich weist Irans Atom-Ultimatum zurück

Frankreich weist Irans Atom-Ultimatum zurück

Paris - Das vom Iran gesetzte Ultimatum im Atomstreit mit dem Westen wird von der französischen Regierung nicht ernst genommen.
Frankreich weist Irans Atom-Ultimatum zurück
Kritik an Entwicklungshilfeminister Niebel

Kritik an Entwicklungshilfeminister Niebel

Stuttgart - Die Kritik an Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel wächst. Seine Maßnahmen gegen die Schweinegrippe seien nicht das Hauptproblem in den Drittwelt-Ländern.
Kritik an Entwicklungshilfeminister Niebel
Hypo-Alpe-Adria: Wird Verkauf rückabgewickelt?

Hypo-Alpe-Adria: Wird Verkauf rückabgewickelt?

München - Die Affäre um die umstrittene Übernahme der österreichischen Hypo Group Alpe Adria durch die BayernLB zieht immer weitere Kreise.
Hypo-Alpe-Adria: Wird Verkauf rückabgewickelt?
FDP kann sich verbesserte Körperscanner vorstellen

FDP kann sich verbesserte Körperscanner vorstellen

Frankfurt/Main - Die FDP würde einem Einsatz modifizierter Körperscanner an Flughäfen eventuell zustimmen. Voraussetzung sei eine technische Weiterentwicklung der bisherigen …
FDP kann sich verbesserte Körperscanner vorstellen
Berliner Datenschützer strikt gegen Elena

Berliner Datenschützer strikt gegen Elena

Köln - Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix hat sich vehement gegen die Speicherung von Arbeitnehmerdaten für den Elektronischen Entgeltnachweis (Elena) ausgesprochen.
Berliner Datenschützer strikt gegen Elena
US-Botschaft im Jemen nach Terrorwarnung weiter geschlossen

US-Botschaft im Jemen nach Terrorwarnung weiter geschlossen

Sanaa - Die Botschaften der USA und Großbritanniens im Jemen sind wegen Terrorgefahr auch am Montag geschlossen geblieben.
US-Botschaft im Jemen nach Terrorwarnung weiter geschlossen
FDP: Kindergeld in Gutscheinform

FDP: Kindergeld in Gutscheinform

Berlin - Die FDP will die nächste Kindergelderhöhung in Form von Bildungsgutscheinen an die Eltern auszahlen.
FDP: Kindergeld in Gutscheinform
Islamisten erobern Stadt in Zentralsomalia

Islamisten erobern Stadt in Zentralsomalia

Nairobi/Mogadischu - Die radikalislamische Al-Shabaab-Miliz hat nach blutigen Kämpfen die Stadt Dhusamareb etwa 500 Kilometer nördlich von Mogadischu unter ihre Kontrolle gebracht.
Islamisten erobern Stadt in Zentralsomalia
SPD stellt sich hinter Ex-Minister Funke

SPD stellt sich hinter Ex-Minister Funke

Varel - Die SPD-Ratsfraktion in der niedersächsischen Stadt Varel hat dem wegen einer fragwürdigen Finanzspritze unter Druck geratenen Ex-Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz …
SPD stellt sich hinter Ex-Minister Funke
BBC: Dutzende Tote bei Kämpfen in Somalia

BBC: Dutzende Tote bei Kämpfen in Somalia

London/Mogadischu - Bei schweren Kämpfen zwischen konkurrierenden islamischen Milizen sind in Somalia nach Berichten der BBC mindestens 47 Menschen getötet worden.
BBC: Dutzende Tote bei Kämpfen in Somalia
Putin und Medwedew gemeinsam im Schnee

Putin und Medwedew gemeinsam im Schnee

Moskau - Zwei Männer im Schnee: Kremlchef Dmitri Medwedew und sein Amtsvorgänger Wladimir Putin haben bei einem gemeinsamen Neujahrsausflug Werbung für Russlands Olympia-Ort …
Putin und Medwedew gemeinsam im Schnee
Jemen zunehmend im Fokus

Jemen zunehmend im Fokus

Washington - Im Kampf gegen den Terrorismus rückt immer mehr der Jemen in den Blickpunkt: Nach zunehmenden Hinweisen auf eine terroristische Bedrohung haben die USA und …
Jemen zunehmend im Fokus
Kroatiens Ministerpräsident: Rücktritt vom Rücktritt - wegen BayernLB-Mauscheleien?

Kroatiens Ministerpräsident: Rücktritt vom Rücktritt - wegen BayernLB-Mauscheleien?

Zagreb - So überraschend wie Ivo Sanader im letzten Sommer als Ministerpräsident und Chef der HDZ-Regierungspartei zurückgetreten war, so unerwartet kam seine Kehrtwende.
Kroatiens Ministerpräsident: Rücktritt vom Rücktritt - wegen BayernLB-Mauscheleien?
Für Spanier ist Angela Merkel die Beste

Für Spanier ist Angela Merkel die Beste

Madrid - Die Spanier haben Bundeskanzlerin Angela Merkel zur beliebtesten Politikerin unter den Regierungschefs der Europäischen Union gekürt.
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CSU-Politikerin fordert einen "Boy's Day"

CSU-Politikerin fordert einen "Boy's Day"

München - Die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär hat die Einführung eines “Boy's Day“ analog zum “Girl's Day“ gefordert.
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US-Botschaft im Jemen schließt nach Terrordrohung

US-Botschaft im Jemen schließt nach Terrordrohung

Sanaa - Nach Terrordrohungen des Netzwerkes El Kaida hat die US-Botschaft im Jemen ihre Pforten für Besucher geschlossen. Die Maßnahme gelte zunächst nur für diesen Sonntag, …
US-Botschaft im Jemen schließt nach Terrordrohung