Washington - Lange haben sie gezögert, jetzt machen die USA in der Libyenkrise ernst: Mit allen Mitteln wollen die Vereinigten Staaten den Diktator Muammar al-Gaddafi loswerden.
Mailand - Der Skandal um Silvio Berlusconis Medienimperium ist vor Gericht gelandet. Es ist nicht das einzige Verfahren, in dem sich Italiens Staatschef verantworten muss:
Nairobi - Neue Piratenangriffe: Ein Frachter wurde am Montag in Arabischer See gekapert. Außerdem bestätigte sich, dass ein dänisches Segelboot mit Kindern an Bord entführt worden …
München - Jetzt spricht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ein Machtwort in der Causa Guttenberg: Er hat die Koalitionspartner aufgefordert, die Angriffe einzustellen.
Berlin - Karl-Theodor zu Guttenberg will die "Gorch Fock" trotz der Plagiats-Affäre besuchen. Wie es mit dem abgesetzten Kapitän des Schulschiffs weitergehen soll, ist noch unklar.
Sanktionen gegen Libyen: EU sperrt Gaddafis Konten
Brüssel - Die EU hat Sanktionen gegen das Regime von Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi beschlossen. Wie die Staatengemeinschaft gegen den Gaddafi-Clan vorgehen will:
Kairo/Tel Aviv - Ägyptens Ex-Präsident Husni Mubarack darf das Land nicht verlassen. Der Generalstaatsanwalt hat ein Ausreiseverbot über die komplette Familie Mubarak verhängt.
Mainz/Berlin - Die Länderklage gegen die verlängerten Atomlaufzeiten ist eingereicht, SPD und Grüne rechnen sich gute Chancen aus. Die FDP sieht die Sachlage anders:
München - Die Attacken werden heftiger, die Zustimmung lässt nach. Warum Karl-Theodor zu Guttenberg seine Arbeit durch die Plagiatsaffäre trotzdem nicht gefährdet sieht:
Politiker zu "Erdogan-Entgleisung": Erst Deutsch lernen
Berlin - Der türkische Ministerpräsident hat sich erneut gegen die Integration von Türken in Deutschland gewandt. Wie deutsche Politiker auf seine Forderungen reagieren:
Schneider-Nachfolge: Entscheidung fällt am Dienstag
München - Die Nachfolge von Staatskanzlei-Chef Siegfried Schneider wird schneller als erwartet geklärt. Ministerpräsident Horst Seehofer will am Dienstag eine Entscheidung fällen.
Im TV: Lukaschenko bezeichnet Westerwelle als "Schwuchtel"
Minsk - Das Treffen ist Monate her, trotzdem brüstet sich Weißrusslands Präsident im TV mit homophoben Äußerungen gegen Außenminister Guido Westerwelle. Der verbale Ausfall:
Tripolis/Sawija - Der Druck auf Libyens Staatschef Gaddafi wächst: Am Wochenende haben die Aufständischen die strategisch wichtige Stadt Sawija eingenommen. Mehr sehen Sie im …
Rösler: Keine schnellen Termine für Kassenpatienten
Berlin - Kassenpatienten müssen weiterhin länger auf Termine bei Fachärzten warten. Warum Gesundheitsminister Philipp Rösler gegen eine Garantie auf schnelle Behandlung ist:
“Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht“
Osnabrück - Die Union fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf, die ausgesetzten Internet-Sperren gegen Kinderpornografie zum 1. März wieder einzuführen.
Berlin - Die Plagiatsaffäre ist für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg keineswegs ausgestanden. 20 000 Bürger haben im Internet einen Protestbrief an Bundeskanzlerin …
London - Gemäß den Sanktionen des UN-Sicherheitsrats hat Großbritannien am Sonntag alle Vermögenswerte des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi und seiner Familie eingefroren.
Paris - Nach dem Rücktritt der französischen Außenministerin Michèle Alliot-Marie hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy am Sonntag eine Umbildung seines Kabinetts …
Tripolis - Nach USA und UN will auch die EU Sanktionen gegen Libyen verhängen. Großbrittanien hat bereits erste Schritte gegen Gaddafi eingeleitet. Der erklärte unterdessen im TV: …
Tunis - Nach dem Rücktritt des tunesischen Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi hat das Land nun einen neuen Regierungschef. Der Jurist Béji Caïd Essebsi wurde zu seinem …
Berlin - Das Auswärtige Amt hat alle Deutschen, die sich noch in Libyen aufhalten, dringend zur Ausreise aufgerufen. Am Wochenende hatte die Luftwaffe den ersten bewaffneten …
Tunis - In der tunesischen Hauptstadt Tunis sind am Sonntag wieder schwere Straßenkämpfe aufgeflammt. Die Sicherheitskräfte reagierten mit Tränengas und Warnschüssen auf die …
Berlin - Die Unterstützung der Bundesbürger für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist angesichts der Plagiats-Affäre gesunken. Auch die Frage nach einem …
Berlin - Bei der aktuellen Wahltrend-Umfrage müssen die Grünen herbe Verluste einstecken. Einzig die SPD kann bei den Bürgern punkten. Wie es bei den anderen Parteien aussieht:
Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht trotz besserer Wirtschaftsdaten vorerst keine Chancen für Steuersenkungen. Das liegt aber nicht an der hohen …
München - Bürgernähe 2.0: CSU-Chef Horst Seehofer hat sich auf der Online-Videoplattform Youtube den Fragen der Bürger gestellt. Seehofer ist wohl der erste deutsche Politiker mit …
Berlin - SPD-Parteichef Sigmar Gabriel wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, durch ihr Verhalten in der Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) der Demokratie …
Hamburg - Karl-Theodor zu Guttenberg hat in der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit nach Einschätzung von Juristen aus Vorsatz gehandelt. SPD-Chef Gabriel bezeichnete Guttenberg …
Berlin - Insgesamt 133 ausländische Staatsangehörige sind am Samstag aus dem Süden Libyens ausgeflogen worden - darunter auch Dutzende Deutsche und weitere EU-Bürger.
Paris - Die durch eine Tunesien-Affäre unter Druck geratene französische Außenministerin Michèle Alliot-Marie wird am Sonntag nach nur rund drei Monaten im Amt ihr …
Dublin - Es sieht aus wie ein politisches Beben: Regierung mit Erdrutschniederlage abgestraft, Oppositionspartei mit dem besten Ergebnis seit fast 30 Jahren an die Macht gewählt.
Berlin - Mit Plakaten und Schuhen, die sie an den Zaun des Verteidigungsministeriums hängten, demonstrierten am Samstag mehrere Hundert Menschen gegen Karl-Theodor zu Guttenbergs …
Berlin - Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Berlin gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und seinen Umgang mit der Plagiats-Affäre demonstriert.
Pfarrkirchen - Generationswechsel bei der niederbayerischen SPD: Der erst 26-jährige Michael Adam wurde am Samstag beim Bezirksparteitag in Pfarrkirchen (Landkreis Rottal-Inn) zum …
Tripolis - Der libysche Machthaber Muammar al Gaddafi lässt nach Angaben von Einwohnern in Tripolis regimetreue Zivilisten bewaffnen, um gegen Demonstranten vorzugehen.
Hamburg - Grünen-Chefin Claudia Roth schließt eine Koalition mit der Union nach der nächsten Bundestagswahl aus. "Für eine Koalition im Bund mit dieser CDU von Angela Merkel sehe …
Berlin - Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat Deutschland aufgefordert, in der Integrationspolitik eng mit der Türkei zusammenzuarbeiten. Volker Kauder (CDU) verlangt …
Washington - Kaum hatte der letzte US-Bürger Tripolis verlassen, ordnete Präsident Obama Sanktionen gegen Libyen an. Die Gewalt gegen Demonstranten geht dort unvermindert weiter - …
Berlin - DGB-Chef Michael Sommer hält die Hartz-IV-Reform für verfassungswidrig und hat angekündigt, Mitgliedern des Deutschen Gewerkschaftsbundes Rechtsschutz bei Klagen zu …
Tripolis - Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi ist erstmals seit Ausbruch der Unruhen vor einer Woche öffentlich vor Hunderten Anhängern aufgetreten.
Istanbul - Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat bei seinem ersten offiziellen Besuch in der Türkei Alternativen zu einer Vollmitgliedschaft des Landes in der EU gefordert.
Chaos: FDP will ermäßigte Umsatzsteuer wieder abschaffen
Berlin - In der schwarz-gelben Koalition ist ein neuer Steuerstreit entbrannt. Der Grund: Die FDP-Spitze möchte die ermäßigte Umsatzsteuer für das Hotelgewerbe wieder abzuschaffen.
Berlin - Nach dem Ja des Bundesrats zur Reform von Hartz IV können Bedürftige im Internet Fakten zum Bildungspaket für arme Kinder nachschauen. Wo Sie die Informationen finden:
Berlin - Zwei Monate nach Inkrafttreten des reformierten Atomgesetzes reichen fünf Bundesländer sowie SPD und Grüne Klagen beim Bundesverfassungsgericht ein.
Islamist gesteht Terror-Drohung und belastet V-Mann der Polizei
Saarbrücken - Ein mutmaßlicher Islamist (18) hat vor dem Amtsgericht Saarbrücken gestanden, im Internet mit Bombenanschlägen gedroht zu haben. Als Anstifter beschuldigte er einen …
Berlin - Steuerhinterzieher können sich weiter mit einer Selbstanzeige von staatlichen Strafen befreien. Zum Nulltarif kommen sie aber in schweren Fällen künftig nicht mehr davon:
Großdemo in Tripolis: Milizen schießen auf Oppositionelle
Tripolis/Genf - Bei der ersten Großdemonstration in Tripolis haben Milizen auf Oppositionelle geschossen. Die Zahl der Toten ist unklar, der UN-Menschenrechtsrat berät über den …
Moskau - Die USA haben Russland 21 historische Dokumente zurückgegeben, die aus der Zeit von Zarin Katharina der Großen bis zur Sowjetunion vor dem Zweiten Weltkrieg stammen.
Trotz Plagiatsaffäre: Guttenberg beliebtester Politiker
Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bleibt trotz der Affäre um seine Doktorarbeit der beliebteste Politiker in Deutschland - allerdings büßte er stark an …
Hochschulverband und Wissenschaftsrat: Plagiate keine Bagatelle
Bonn - Abschreiben ist kein Kavaliersdelikt: Warum der Deutsche Hochschulverband und der Wissenschaftsrat in der Plagiatsaffäre scharfe Kritik an der Politik üben:
Berlin - Deutschland setzt sich für ein Waffenembargo gegen Libyen ein. Dies sei Teil der deutschen Position in den Verhandlungen über Maßnahmen der EU, sagte ein Sprecher des …
Berlin - Die Zeit der Diskussionen ist vorbei: Bundestag und Bundesrat machen nach langem Hin und Her den Weg für die umstrittenen Hartz-IV-Reform frei.
Potsdam - Kein Winterdienst, kein Unterricht: Angestellte Lehrer und Straßenwärter könnten schon nächste Woche in Warnstreik treten. Die Tarifgespräche kommen nicht voran.
Tripolis/Ankara/Genf- Chaotische Szenen am Flughafen und Hafen von Tripolis: Hunterte Ausländer warten auf ihre Ausreise. Jetzt haben sich auch die Vereinten Nationen …
Kairo - Einen Monat nach Beginn der Massenproteste gegen Husni Mubarak haben sich auf dem Tahrir-Platz in Kairo Demonstranten versammelt, um eine Beschleunigung der Reformen zu …
Berlin - Trotz Reform ist die Bundeswehr noch kein attraktiver Arbeitgeber - so lautet das Urteil des Wehrbeauftragten der FDP. Wie die Truppe ihr Image verbessern könnte:
Gödöllö/Budapest - Die EU plant ein Paket von Sanktionen gegen das gewalterschütterte Libyen. Wie die Staatengemeinschaft auf die anhaltenden Unruhen reagieren möchte:
Kiew - Mit nackter Brust und entblößtem Allerwertesten demonstrieren in der Ukraine Frauen der Organisation Femen für Demokratie. Ziel der frivolen Straßenaktionen ist die …
Regen - Mit einer Trauerfeier in Regen nehmen Bundesregierung und Bundeswehr am Freitag Abschied von den vergangene Woche in Afghanistan getöteten drei Soldaten. Die …
Berlin - Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das die Grundlagen für eine sichere E-Mail-Kommunikation regelt. Mit der De-Mail sollen E-Mails so sicher werden wie ein fest …
Berlin - Die Opposition fordert von der Kanzlerin weiter die Entlassung von Verteidigungsminister zu Guttenberg. Außerdem wird Klarheit über wirtschaftliche Verbindungen …
Berlin - Die CSU sträubt sich dagegen, mit der Reform der Mehrwertsteuer auch den von der Koalition 2010 eingeführten ermäßigten Satz für die Hotellerie wieder abzuschaffen. Was …
Tripolis - Ein ehemaliger Minister warnt: Gaddafi hinterlässt verbrannte Erde. Während das Land in Blut und Chaos zu versinken droht, berät die Weltgemeinschaft über einen …
Seehofer sagt Vorstellung von Buch über Guttenberg ab
München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer will nicht mehr eine neue Biographie über Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vorstellen.
Berlin - Familienministerin Kristina Schröder zeigt sich zuversichtlich, dass Freiwillige den Wegfall des Zivildiensts zum 1. Juli weitgehend wettmachen können.
Berlin - Der Bremer Juraprofessor und Entdecker der Mängel der Doktorarbeit von Karl-Theodor zu Guttenberg, Andreas Fischer-Lescano, wirft dem Verteidigungsminister vorsätzliche …
Der Landtag wächst: Konferenzsaal und neue Büros für 15 Millionen Euro
München - Mit Blaskapelle und 200 Gästen feiert die Landtagspräsidentin Richtfest für den Erweiterungsbau des Maximilianeums - und verspricht, dass die Abgeordneten künftig nicht …
Hamburg - Die Sozialdemokraten haben bei der Hamburger Bürgerschaftswahl mit 48,4 Prozent klar gesiegt. Hier das vorläufige amtliche Endergebnis im Detail:
München - Staatskanzleichef Siegfried Schneider ist künftig der oberste Aufseher über den Privatfunk. Deshalb muss Ministerpräsident Horst Seehofer jetzt sein Kabinett umbilden:
Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bekommt für die ihm auferlegten Sparvorgaben ein Jahr mehr Zeit. Die verbesserte Finanzsituation des Bundes macht's …
Richter stimmt Auslieferung Assanges nach Schweden zu
London - Wikileaks-Gründer Julian Assange kann laut der Entscheidung eines britischen Gerichts nach Schweden ausgeliefert werden. Assange wird die Vergewaltigung von zwei Frauen …
Guttenberg-Plagiat: Jetzt geht's um die Täuschungsabsicht
Bayreuth - Der Doktortitel wurde bereits zurückgenommen, sein Foto auf der Homepage entfernt. Jetzt prüft die Uni Bayreuth aber weiter, ob Karl-Theodor zu Guttenberg mit seiner …
Libyens Ex-Minister: Gaddafi begeht bald Selbstmord
Stockholm/Tripolis - Während der anhaltenden blutigen Proteste in Libyen erwartet der zurückgetretene libysche Justizminister Mohamed Abdul al-Jeleil einen baldigen Selbstmord von …
Kairo - In seiner ersten Stellungnahme zur Eskalation der Gewalt in Libyen hat US-Präsident Barack Obama das Vorgehen des Regimes aufs Schärfste verurteilt. Augenzeugen berichten …
Guttenberg will Wehrpflicht aussetzen - SPD fordert Rücktritt
Berlin - Ungeachtet der Rücktrittsforderung von Seiten der SPD geht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg seinem Amt nach. Im Bundestag hat er um Unterstützung für die …
Kairo - Außenminister Guido Westerwelle hat Ägypten großzügige deutsche Hilfe auf dem weiteren Weg zur Demokratie versprochen. Zugleich teilte er mit, dass alle …
Berlin - In der Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenbergs (CSU) Doktorarbeit kehrt auch nach seiner Stellungnahme im Bundestag und der offiziellen Aberkennung des Titels durch …
Tel Aviv - Nach einem Raketenangriff auf die israelische Stadt Beerscheva hat Israels Luftwaffe zahlreiche Ziele im Gazastreifen bombardiert. Es waren die schwersten Angriffe seit …
Washington - In einer drastischen Politikumkehr unterstützt US-Präsident Barack Obama nicht länger das Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen. Die Kritik ließ nicht lange auf sich …
Schäuble will 31,4 Milliarden Euro Schulden machen
Hamburg - Die Neuverschuldung des Bundes soll 2012 angeblich nur noch bei 31,4 Milliarden Euro liegen. Bislang waren noch 40,1 Milliarden vorgesehen. Auch für die Jahre danach …
Düsseldorf - Die FDP will mit der Reform der Mehrwertsteuer auch den von der schwarz-gelben Koalition 2010 eingeführten ermäßigten Satz für die Hotellerie wieder abschaffen. Denn …
Tripolis/Kairo - Im blutigen Machtkampf in Libyen wird es immer enger für Staatschef Gaddafi: Nach Diplomaten, Regierungsmitgliedern und Soldaten wenden sich auch immer mehr …
Bayreuth/München - Er wollte ihn schon nicht mehr haben, nun ist er ihn offiziell los: Die Universität Bayreuth entschied, dass Verteidigungsminister zu Guttenberg den Doktortitel …
Ramallah - Premiere in der arabischen Welt: Der amtierende palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad will mit Hilfe des sozialen Online-Netzwerkes Facebook seine neue …
Berlin - Debattiert hat der Bundestag schon oft über Computerspiele - jetzt sollen die Abgeordneten selbst am Bildschirm ran. Drei Bundestagsabgeordnete luden alle Kollegen zu …
Berlin - Die Bundesregierung will sicherstellen, dass Patienten auch künftig überall in Deutschland einen Arzt in ihrer Nähe finden. Dies sei das Ziel der nächsten …
Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat in der Plagiatsaffäre im Rahmen seiner Doktorarbeit erstmals Stellung vor den Abgeordneten im Bundestag …
München - An den Bundeswehr-Universitäten gelten Plagiate als dienstrechtliche Vergehen. Das bekam ein Offizier vor knapp zwei Jahren zu spüren und wurde wegen einer …
Algerien - Während Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi mit seiner skurilen Wutrede die Öffentlichkeit schockierte, ging ein wichtiger Reformschritt in Algerien nahezu unter: …
Berlin - Über zwei Monate wurde verbissen gerungen, nun steht das Ergebnis fest: Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat das Hartz-IV-Kompromisspaket in letzter …
13 Fragen an Guttenberg: Opposition plant Kreuzverhör
Berlin - 13 Fragen hat die Opposition zu Guttenbergs teilweise abgekupferten Doktorarbeit. Im Bundestag will sie den CSU-Politiker ins Kreuzverhör nehmen. Die SPD wirft ihm …
Berlin - Die aktuellen Gerüchten, Karl-Theodor zu Guttenberg hätte seinen Doktortitel zu früh geführt, hat nun die Uni Bayreuth richtiggestellt. Dennoch hatte es der …
Demo vor Kanzleramt: Gleicher Lohn für Leiharbeiter
Berlin - Mehrere hundert Gewerkschafter und Politiker haben am Mittwochmorgen vor dem Bundeskanzleramt in Berlin für die Gleichbehandlung von Leiharbeitern demonstriert.
Berlin - Nach der wirren Fernsehansprache von Staatschef Gaddafi wächst der internationale Druck auf das Regime in Tripolis. Zwar kehren immer mehr Politiker, Diplomaten und …
Bericht: Koalition will Steuerzahler 2013 entlasten
Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition will einem Zeitungsbericht zufolge Anfang 2013 die Einkommensteuer senken. Dadurch sollen vor allem untere und mittlere Einkommen entlastet …
München - Der Wolf ist ein scheues Tier und im Münchner Landtag eine seltene Erscheinung. Doch spät in der Nacht brechen mehrere Abgeordnete fraktionsübergreifend in Wolfsgeheul …
Hamburg - Die Grünen haben erneut an Wählergunst eingebüßt. Zum dritten Mal in Folge verliert die Partei und erreicht damit einen Negativ-Rekord. Doch es gibt auch einen Gewinner.
Der enge Obama-Vertraute Rahm Emanuel hat es gleich im ersten Anlauf geschafft, Bürgermeister von Chicago zu werden. Der ehemalige Stabschef im Weißen Haus habe bei der Wahl zum …
Tripolis - Hunderte Tote und von Sicherheitskräften unterstützte Aufständische, die weite Teile Libyens kontrollieren - für Gaddafi aber immer noch kein Grund, ans Aufgeben zu …
Berlin - Zum Schluss hakt es doch noch mal: Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag kommt mit dem Kompromiss zur Hartz-IV-Reform erneut nicht klar. Er muss noch eine …
Havanna - Die blutigen Unruhen in Libyen könnten nach Darstellung des früheren kubanischen Präsidenten Fidel Castro als Vorwand für eine NATO-Invasion missbraucht werden.
Wien - Das österreichische Kabinett hat weitreichende Änderungen am Einwanderungs- und Asylrecht beschlossen. Scharfe Kritik gegen die Neuregelungen kommt …
Clinton: "Angemessene Schritte" gegen Gewalt in Libyen
Washington - US-Außenministerin Hillary Clinton strebt als Antwort auf die Gewalt in Libyen zusammen mit der Weltgemeinschaft “angemessene Schritte“ an.
Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird in der Affäre um seine Doktorarbeit am Mittwoch erstmals im Bundestag Stellung beziehen.
