FDP-Ministerin erhöht Druck auf Westerwelle

FDP-Ministerin erhöht Druck auf Westerwelle

München - In der Führungsdebatte der FDP erhöht Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Druck auf Parteichef Guido Westerwelle.
FDP-Ministerin erhöht Druck auf Westerwelle
USA nach Kussas Flucht: Libysches Regime "zerbröselt"

USA nach Kussas Flucht: Libysches Regime "zerbröselt"

Washington - Die Flucht des libyschen Außenministers Mussa Kussa nach London ist auch nach Einschätzung der USA ein klares Signal für den Zerfall des Regimes von Machthaber …
USA nach Kussas Flucht: Libysches Regime "zerbröselt"
FDP-Front gegen Westerwelle wird breiter

FDP-Front gegen Westerwelle wird breiter

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle gerät in den eigenen Reihen zunehmend unter Druck. Immer mehr Liberale aus den Ländern rücken von ihm ab.
FDP-Front gegen Westerwelle wird breiter
Gaddafis Außenminister desertiert - seine Truppen halten sich

Gaddafis Außenminister desertiert - seine Truppen halten sich

Tripolis - Um Gaddafi wird es einsam: Nach dem Justiz- und Innenminister hat nun Außenminister Kussa das Weite gesucht. Auch der Geheimdienstchef soll geflohen sein. Gaddafis …
Gaddafis Außenminister desertiert - seine Truppen halten sich
Cornelia Pieper gibt FDP-Führungsämter auf

Cornelia Pieper gibt FDP-Führungsämter auf

Halle - Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Cornelia Pieper gibt ihre Führungsämter in der Partei auf.
Cornelia Pieper gibt FDP-Führungsämter auf
Rheinland-Pfalz: Geheimtreffen zwischen CDU und Grünen

Rheinland-Pfalz: Geheimtreffen zwischen CDU und Grünen

Mainz - Die Spitzen von CDU und Grünen in Rheinland-Pfalz sind am Donnerstagnachmittag zu einem Geheimgespräch zusammengetroffen, um Möglichkeiten einer Zusammenarbeit der beiden …
Rheinland-Pfalz: Geheimtreffen zwischen CDU und Grünen
Auf den grün-roten Honeymoon folgt der Kassensturz

Auf den grün-roten Honeymoon folgt der Kassensturz

Stuttgart - Was kommt heraus bei den Koalitionsgesprächen in Stuttgart zwischen Grünen und SPD? Die Herausforderungen für das noch nie dagewesene Bündnis sind enorm und die …
Auf den grün-roten Honeymoon folgt der Kassensturz
Schrumpft Bundeswehr auf unter 150.000 Soldaten?

Schrumpft Bundeswehr auf unter 150.000 Soldaten?

Berlin - Wie viele Soldaten wird die Bundeswehr künftig haben? Laut einem Bericht prüft das Verteidigungsministerium, die Gesamtzahl unter 150.000 zu drücken. Das Ministerium …
Schrumpft Bundeswehr auf unter 150.000 Soldaten?
Linke: Wulff soll im Atom-Streit eingreifen

Linke: Wulff soll im Atom-Streit eingreifen

Leipzig - Im Streit über die Nutzung der Atomenergie hat die Linkspartei eine aktive Rolle von Bundespräsident Christian Wulff gefordert. Der Bundespräsident müsse in die Debatte …
Linke: Wulff soll im Atom-Streit eingreifen
Atomausstieg: Schwarz-Gelb will ernst machen

Atomausstieg: Schwarz-Gelb will ernst machen

Berlin - Ambitioniertes Prüfprogramm oder Nebelkerze? Die Regierung lässt die 17 AKW auf Herz und Nieren checken. Doch die Grünen glauben noch nicht, dass dies zur Abschaltung der …
Atomausstieg: Schwarz-Gelb will ernst machen
Energiepolitik: Zoff zwischen Zeil und Söder

Energiepolitik: Zoff zwischen Zeil und Söder

München - Zwischen Wirtschaftsminister Zeil und Umweltminister Söder gibt es Krach über die Zuständigkeit für die erneuerbaren Energien. Zeil beansprucht dafür die …
Energiepolitik: Zoff zwischen Zeil und Söder
Westerwelle-Besuch von Einreiseverbot überschattet

Westerwelle-Besuch von Einreiseverbot überschattet

Peking - Westerwelle zu Besuch in Peking. Belastet wird die Reise durch das Einreiseverbot für ein Delegationsmitglied. Der Außenminister hält trotzdem große Stücke auf die …
Westerwelle-Besuch von Einreiseverbot überschattet
Kretschmann fällt auf "Merkel"-Anruf rein

Kretschmann fällt auf "Merkel"-Anruf rein

Stuttgart - Erfreut hat der künftige baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen vermeintlichen Anruf von Kanzlerin Merkel entgegengenommen - und drauflos …
Kretschmann fällt auf "Merkel"-Anruf rein
Druck auf Westerwelle wächst

Druck auf Westerwelle wächst

Berlin - Nach den schlechten Wahlergebnissen gewinnt die Führungsdebatte in der FDP immer mehr an Fahrt. Besonders der Parteivorsitzende Guido Westerwelle stand am Donnerstag …
Druck auf Westerwelle wächst
Zeil: Gesamte FDP-Spitze auf dem Prüfstand

Zeil: Gesamte FDP-Spitze auf dem Prüfstand

München - Das FDP-Wahldebakel in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zieht weiter Kreise. Der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil spricht über die Konsequenzen:
Zeil: Gesamte FDP-Spitze auf dem Prüfstand
Nato hat Kommando offiziell übernommen

Nato hat Kommando offiziell übernommen

Brüssel - Die Nato hat am Donnerstag offiziell das Kommando über den internationalen Militäreinsatz in Libyen übernommen. Aber bei der Bewaffnung der libyschen Rebellen hält sich …
Nato hat Kommando offiziell übernommen
Libyscher Außenminister setzt sich nach Großbritannien ab

Libyscher Außenminister setzt sich nach Großbritannien ab

London - Für den früheren britischen Außenminister Jack Straw ist die Flucht des libyschen Außenministers Mussa Kussa nach Großbritannien ein Wendepunkt für das Gaddafi-Regime.
Libyscher Außenminister setzt sich nach Großbritannien ab
Friedrich: SPD will die Muslime spalten

Friedrich: SPD will die Muslime spalten

München - Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat sein umstrittenes Vorgehen bei der Islamkonferenz verteidigt und einen Boykottaufruf aus den Reihen der SPD …
Friedrich: SPD will die Muslime spalten
Verbraucherzentralen gegen neue Mülltonne 

Verbraucherzentralen gegen neue Mülltonne 

Osnabrück - Der Bundesverband der Verbraucherzentralen lehnt Pläne der Regierung für eine “fünfte Mülltonne“ für die Sammlung von Wertstoffen ab. Umweltexpertin Monika Büning …
Verbraucherzentralen gegen neue Mülltonne 
Großunternehmen wollen Frauen freiwillig fördern

Großunternehmen wollen Frauen freiwillig fördern

Berlin - Die Familienministerin setzt auf guten Willen, die Arbeitsministerin hätte gern gesetzliche Festlegungen. Nun darf die Wirtschaft erst einmal selbst bestimmen, wie hoch …
Großunternehmen wollen Frauen freiwillig fördern
Zahl der Ausländer gestiegen

Zahl der Ausländer gestiegen

Wiesbaden - Erstmals seit fünf Jahren ist die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer wieder gestiegen. Ende 2010 waren es rund 6,75 Millionen Menschen.
Zahl der Ausländer gestiegen
CIA-Agenten in Libyen an der Front im Einsatz

CIA-Agenten in Libyen an der Front im Einsatz

Washington - Während einige Länder noch über Waffenlieferungen an die Aufständischen streiten, sind Geheimdienste und Kommandos aus den USA und Großbritannien in Libyen bereits …
CIA-Agenten in Libyen an der Front im Einsatz
Brüderle: Atom-Ausstieg nicht zum "Nulltarif" 

Brüderle: Atom-Ausstieg nicht zum "Nulltarif" 

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) lehnt einen übereilten Ausstieg aus der Kernenergienutzung in Deutschland ab. Zum "Nulltarif" gehe das nicht.
Brüderle: Atom-Ausstieg nicht zum "Nulltarif" 
Libyen: Rebellen weiter auf dem Rückzug

Libyen: Rebellen weiter auf dem Rückzug

Tripolis - Die Milizen der Regimegegner in Libyen habe sich am Mittwoch entlang der Mittelmeerküsten weiter zurückziehen müssen.
Libyen: Rebellen weiter auf dem Rückzug
Gönner kandidiert nicht für CDU-Vorsitz im Ländle

Gönner kandidiert nicht für CDU-Vorsitz im Ländle

Stuttgart - Tanja Gönner kandidiert nicht für den CDU-Vorsitz in Baden-Württemberg.
Gönner kandidiert nicht für CDU-Vorsitz im Ländle
Syrien: Militär schießt offenbar auf Demonstranten

Syrien: Militär schießt offenbar auf Demonstranten

Damaskus - Syrische Soldaten haben am Mittwoch nach Angaben zweier Anwohner in der Hafenstadt Latakia während einer Demonstration das Feuer eröffnet.
Syrien: Militär schießt offenbar auf Demonstranten
Ägypten: Militär kündigt Präsidentschaftswahl im November an

Ägypten: Militär kündigt Präsidentschaftswahl im November an

Kairo - Die ägyptischen Streitkräfte haben amtlichen Medien zufolge beschlossen, spätestens im November eine Präsidentschaftswahl abzuhalten.
Ägypten: Militär kündigt Präsidentschaftswahl im November an
AKW-Aus: Brüderle kontra Lindner

AKW-Aus: Brüderle kontra Lindner

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat den Vorstoß von FDP-Generalsekretär Christian Lindner für ein dauerhaftes Aus für alte Atommeiler relativiert.
AKW-Aus: Brüderle kontra Lindner
Atomwende: Schwarz-Gelb will ernstmachen

Atomwende: Schwarz-Gelb will ernstmachen

Berlin - Schneller raus aus der Atomkraft - für Schwarz-Gelb vor einiger Zeit undenkbar. Jetzt drücken die Parteispitzen aufs Tempo. Dabei geht es um Sicherheit, aber auch um eine …
Atomwende: Schwarz-Gelb will ernstmachen
Hier regnet es Bomben auf Tripolis

Hier regnet es Bomben auf Tripolis

London - Die Luftangriffe der Nato gegen Libyen gehen unvermindert weiter. Unterdessen ist sich die internationale Gemeinschaft uneins über mögliche Waffenlieferungen an die …
Hier regnet es Bomben auf Tripolis
Das ist Merkels neuer Super-Jet

Das ist Merkels neuer Super-Jet

Berlin - Komfortabler und moderner soll die Kanzlerin künftig reisen. Angela Merkel hat im neuen Regierungsflieger mehr Platz als die Queen und ein Raketenabwehrsystem, das für …
Das ist Merkels neuer Super-Jet
ARD schaltet Programm für Bundeswehr ab

ARD schaltet Programm für Bundeswehr ab

Köln - Die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan müssen künftig auf das ARD-Programm aus der Heimat zu ganz großen Teilen verzichten. Aus Kostengründen werde die Satellitenübertragung …
ARD schaltet Programm für Bundeswehr ab
Seehofer dringt auf Energiekonsens

Seehofer dringt auf Energiekonsens

Hamburg - Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer dringt auf einen überparteilichen Konsens in der zukünftigen Energiepolitik. Er sei gegen einen Alleingang der …
Seehofer dringt auf Energiekonsens
London weist libysche Diplomaten aus

London weist libysche Diplomaten aus

London - Großbritannien hat fünf libysche Diplomaten ausgewiesen. Die Botschaftsmitarbeiter hätten zum Sicherheitsrisiko werden können, so Außenminister Hague.
London weist libysche Diplomaten aus
Das ist Merkels neuer Super-Jet

Das ist Merkels neuer Super-Jet

Berlin - Komfortabler und moderner soll die Kanzlerin künftig reisen. Angela Merkel hat im neuen Regierungsflieger mehr Platz als die Queen und ein Raketenabwehrsystem, das für …
Das ist Merkels neuer Super-Jet
Gröhe: Boykottaufruf zu Islamkonferenz unsäglich

Gröhe: Boykottaufruf zu Islamkonferenz unsäglich

Berlin - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält den Boykottaufruf der SPD zur Deutschen Islamkonferenz für unsäglich. Die Sozialdemokraten leisteten dem wichtigen Anliegen der …
Gröhe: Boykottaufruf zu Islamkonferenz unsäglich
Abgeordnete kassieren jetzt 6881 Euro im Monat

Abgeordnete kassieren jetzt 6881 Euro im Monat

München - Die bayerischen Landtagsabgeordneten bekommen vom 1. Juli an mehr Geld: Ihr monatliches Einkommen - die sogenannte Abgeordnetenentschädigung - steigt um 3,5 Prozent oder …
Abgeordnete kassieren jetzt 6881 Euro im Monat
Klöckner zur Fraktionschefin gewählt

Klöckner zur Fraktionschefin gewählt

Mainz - Die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner ist zur Vorsitzenden der Landtagsfraktion gewählt worden. “Mit uns kann man rechnen“, sagte Klöckner beim …
Klöckner zur Fraktionschefin gewählt
Rebellen in Libyen verlieren weiter an Boden

Rebellen in Libyen verlieren weiter an Boden

Tripolis/Kairo - Der Milizen der Regimegegner in Libyen haben am Mittwoch weiter an Boden verloren und sich auf Linien östlich der Raffinerie-Stadt Ras Lanuf zurückgezogen.
Rebellen in Libyen verlieren weiter an Boden
Bald kommt die Mülltonne für Elektroschrott

Bald kommt die Mülltonne für Elektroschrott

Berlin - Das Bundeskabinett hat den Weg für die Einführung von Wertstofftonnen in den Haushalten freigemacht. Dort sollen die Bürger künftig alte Handys und andere Elektrogeräte …
Bald kommt die Mülltonne für Elektroschrott
Umfrage: Grüne weiter im Höhenflug

Umfrage: Grüne weiter im Höhenflug

Berlin - Die Grünen setzen ihren Aufwärtstrend in Umfragen fort. Sie steigen um einen Punkt auf 21 Prozent. Damit haben sie seit Beginn der Reaktorkatastrophe von Fukushima …
Umfrage: Grüne weiter im Höhenflug
UN-Sanktionen: Benzin wird knapp in Tripolis

UN-Sanktionen: Benzin wird knapp in Tripolis

Tripolis - In der libyschen Hauptstadt Tripolis wird als Folge der UN-Sanktionen langsam das Benzin knapp. Die Warteschlangen vor den Tankstellen werden immer länger, weil diese …
UN-Sanktionen: Benzin wird knapp in Tripolis
Diesen Politikern vertrauen die Deutschen am meisten

Diesen Politikern vertrauen die Deutschen am meisten

Hamburg - Frank-Walter Steinmeier genießt bei den Deutschen das größte Vertrauen. Die Grünen-Fraktionschefs Künast und Tritten büßten hingegen Sympathiepunkte ein. Wer zulegte, …
Diesen Politikern vertrauen die Deutschen am meisten
FDP-Vorstand: Westerwelle soll Parteivorsitz abgeben

FDP-Vorstand: Westerwelle soll Parteivorsitz abgeben

Hamburg - Die Tage von Guido Westerwelle als Parteichef sind gezählt. FDP-Vorstandsmitglied Jorgo Chatzimarkakis hat bereits Generalsekretär Christian Lindner aufgefordert, das …
FDP-Vorstand: Westerwelle soll Parteivorsitz abgeben
Atomausstieg: Kippt die FDP jetzt ihre Steuer-Vorhaben?

Atomausstieg: Kippt die FDP jetzt ihre Steuer-Vorhaben?

Köln - In der FDP gibt es Überlegungen, auf die Forderung nach Senkung der Einkommenssteuer in dieser Wahlperiode zu verzichten, um den beschleunigten Atomausstieg zu finanzieren.
Atomausstieg: Kippt die FDP jetzt ihre Steuer-Vorhaben?
Kontaktgruppe soll internationales Handeln in Libyen steuern

Kontaktgruppe soll internationales Handeln in Libyen steuern

London - Die Teilnehmer einer internationalen Konferenz über die Zukunft Libyens haben am Dienstag die Gründung einer Kontaktgruppe beschlossen, die das internationale Handeln in …
Kontaktgruppe soll internationales Handeln in Libyen steuern
Assad wechselt Syriens Regierung aus

Assad wechselt Syriens Regierung aus

Damaskus - Die seit zwei Wochen gewaltsam unterdrückten Proteste in Syrien zeigen Wirkung: Präsident Assad wechselt die Regierung aus. Zugleich lässt er sich von seinen Anhängern …
Assad wechselt Syriens Regierung aus
Totalversagen oder Kesseltreiben? Landtag streitet über HGAA

Totalversagen oder Kesseltreiben? Landtag streitet über HGAA

München - Von einem Totalversagen der Staatsregierung spricht die Opposition, von einem schäbigen Kesseltreiben gegen verdiente Minister dagegen die CSU: Zum Abschluss des …
Totalversagen oder Kesseltreiben? Landtag streitet über HGAA
Singhammer kündigt steigende Pflegebeiträge an

Singhammer kündigt steigende Pflegebeiträge an

Berlin - Die Pflegeversicherung wird möglicherweise im nächsten Jahr teurer. Das hat der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer …
Singhammer kündigt steigende Pflegebeiträge an
Wie grün wird das Ländle?

Wie grün wird das Ländle?

Stuttgart - Die tz erklärt, welche Baustellen auf Winfried Kretschmann, den neuen Landesvater von Baden-Württemberg, warten, und wie sehr die Grünen das Ländle verändern können.
Wie grün wird das Ländle?
Beckstein: "Nein, es war kein Putsch"

Beckstein: "Nein, es war kein Putsch"

München - Der frühere bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) hat erneut bestritten, dass sein Vorgänger Edmund Stoiber durch einen Putsch von Erwin Huber und ihm …
Beckstein: "Nein, es war kein Putsch"
FDP-Ministerin stellt Westerwelle infrage

FDP-Ministerin stellt Westerwelle infrage

Passau - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) schließt einen Rückzug Guido Westerwelles vom Amt des FDP-Bundesvorsitzenden nicht mehr aus.
FDP-Ministerin stellt Westerwelle infrage
Kabinett hält an Stimmkreisreform fest

Kabinett hält an Stimmkreisreform fest

München - Die bayerische Staatsregierung hält an der umstrittenen Stimmkreisreform für die Landtagswahl 2013 fest. Die Gewinner und Verlierer der Reform:
Kabinett hält an Stimmkreisreform fest
Atompolitik: Heftiger Schlagabtausch im Landtag

Atompolitik: Heftiger Schlagabtausch im Landtag

München - Heftiger Schlagabtausch: Zum zweiten Mal binnen zwei Wochen hat der bayerische Landtag erbittert über die Atom- und Energiepolitik gestritten.
Atompolitik: Heftiger Schlagabtausch im Landtag
Gönner unterliegt in Kampfabstimmung

Gönner unterliegt in Kampfabstimmung

Stuttgart - Der Machtkampf um den CDU-Fraktionsvorsitz in Baden-Württemberg ist entschieden: Der bisherige Vorsitzende Peter Hauk setzte sich am Dienstag gegen Umweltministerin …
Gönner unterliegt in Kampfabstimmung
Muslime verärgert über Friedrichs Extremismusvorstoß

Muslime verärgert über Friedrichs Extremismusvorstoß

Berlin - Die muslimischen Teilnehmer der Deutschen Islam Konferenz sind verärgert über den Extremismusvorstoß von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU).
Muslime verärgert über Friedrichs Extremismusvorstoß
Was kommt nach Gaddafi?

Was kommt nach Gaddafi?

London - Während in Libyen Kämpfe toben und der Vorstoß der Rebellen ins Stocken gerät, spricht die internationale Gemeinschaft in London bereits über die Zukunft des Landes nach …
Was kommt nach Gaddafi?
Stuttgart 21: Ramsauer begrüßt Baustopp

Stuttgart 21: Ramsauer begrüßt Baustopp

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den vorübergehenden Baustopp beim Bahnprojekt “Stuttgart 21“ begrüßt.
Stuttgart 21: Ramsauer begrüßt Baustopp
Klonfleisch: Keine Kennzeichnugspflicht

Klonfleisch: Keine Kennzeichnugspflicht

Brüssel - Der Verzehr von Fleisch, Eiern oder Käse von den Nachkommen geklonter Tiere ist laut EU-Kommission ungefährlich. Das hätten wissenschaftliche Untersuchungen eindeutig …
Klonfleisch: Keine Kennzeichnugspflicht
Heubisch hält an Studiengebühren fest

Heubisch hält an Studiengebühren fest

München - In Bayern müssen Studenten auch weiterhin für ihr Studium zahlen. Anders als in Baden-Württemberg werden die Studiengebühren im Freistaat nicht abgeschafft, so …
Heubisch hält an Studiengebühren fest
Schweden bietet Jagdflugzeuge für Libyen an

Schweden bietet Jagdflugzeuge für Libyen an

Stockholm - Schweden bietet Jagdflugzeuge für den internationalen Militäreinsatz in Libyen an. Obwohl das Land  nicht der NATO angehört, reagierte es damit auf eine Anfrage der …
Schweden bietet Jagdflugzeuge für Libyen an
FDP: Abgeschaltete AKW für immer stilllegen

FDP: Abgeschaltete AKW für immer stilllegen

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition diskutiert noch über die Zukunft der deutschen Atomkraftwerke. Da legt sich die FDP bereits fest: Die alten Meiler sollen für immer vom Netz …
FDP: Abgeschaltete AKW für immer stilllegen
Sofortiger Baustopp bei Stuttgart 21

Sofortiger Baustopp bei Stuttgart 21

Berlin - Die Deutsche Bahn will beim umstrittenen Projekt Stuttgart 21 bis zur Wahl des neuen Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg im Mai keine neuen Fakten schaffen.
Sofortiger Baustopp bei Stuttgart 21
TV-Bilder von totgesagtem Gaddafi-Sohn

TV-Bilder von totgesagtem Gaddafi-Sohn

Tripolis/Istanbul - Das libysche Fernsehen hat in der Nacht zum Dienstag Aufnahmen gezeigt, auf denen der totgesagte Gaddafi-Sohn Chamies zu sehen ist.
TV-Bilder von totgesagtem Gaddafi-Sohn
Wer wählt eigentlich die Grünen?

Wer wählt eigentlich die Grünen?

Stuttgart - Die grüne Revolution in Stuttgart hat die Parteienlandschaft ordentlich durcheinandergewirbelt. Doch wer sind die Grünen-Wähler überhaupt?
Wer wählt eigentlich die Grünen?
Brüderle will "nicht im Sturm wanken"

Brüderle will "nicht im Sturm wanken"

Berlin - Trotz seines Rückzugs als rheinland-pfälzischer FDP-Chef will Rainer Brüderle Bundeswirtschaftsminister bleiben. Es sei das Geheimnis guter Politik, dass man auf der …
Brüderle will "nicht im Sturm wanken"
Merkels Atom-Kurs in Union umstritten

Merkels Atom-Kurs in Union umstritten

Berlin - Nach der schwarz-gelben Schlappe bei den Landtagswahlen setzt Kanzlerin Merkel im Atomstreit verstärkt auf parteiübergreifende Kompromisse. In der Union bleibt ihr Kurs …
Merkels Atom-Kurs in Union umstritten
Wird Peer Steinbrück SPD-Kanzlerkandidat?

Wird Peer Steinbrück SPD-Kanzlerkandidat?

Berlin - Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück wird in der SPD als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt. Er verfüge über enorme internationale Erfahrung und Kompetenz in der …
Wird Peer Steinbrück SPD-Kanzlerkandidat?
Gaddafi: Militäraktion wie Hitler-Kriegszüge

Gaddafi: Militäraktion wie Hitler-Kriegszüge

Tripolis/Istanbul - Der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi hat den internationalen Militäreinsatz zum Schutz von Zivilisten mit den Kriegszügen der Deutschen unter Adolf …
Gaddafi: Militäraktion wie Hitler-Kriegszüge
CDU-Politiker nehmen Brüderle ins Visier

CDU-Politiker nehmen Brüderle ins Visier

Berlin - Zahlreiche CDU-Politiker haben nach den Wahlen vom Wochenende heftige Kritik an der FDP und vor allem an Rainer Brüderle geübt. Finanzminister Schäuble warnt unterdessen …
CDU-Politiker nehmen Brüderle ins Visier
Friedrich: Muslime gehören zur deutschen Gesellschaft

Friedrich: Muslime gehören zur deutschen Gesellschaft

Köln - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat unmittelbar vor Beginn einer neuen Gesprächsrunde der Islam Konferenz deutlich gemacht, dass in Deutschland lebende …
Friedrich: Muslime gehören zur deutschen Gesellschaft
Gaddafis Vormarsch gestoppt

Gaddafis Vormarsch gestoppt

Washington -  Der tödliche Vormarsch von Gaddafis Regime gegen Rebellen ist gestoppt. Doch mit dem internationalen Militäreinsatz fing sich US-Präsident Barack Obama harsche …
Gaddafis Vormarsch gestoppt
Merkel: Koalition hält bis 2013

Merkel: Koalition hält bis 2013

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist davon überzeugt, dass die schwarz-gelbe Koalition bis 2013 Bestand hat.
Merkel: Koalition hält bis 2013
Südwest-CDU vertagt Entscheidung über Vorsitz

Südwest-CDU vertagt Entscheidung über Vorsitz

Stuttgart - Nach dem angekündigten Rückzug von Ministerpräsident Stefan Mappus vom CDU-Vorsitz will sich die Parteispitze bei der Suche nach einem Nachfolger Zeit lassen.
Südwest-CDU vertagt Entscheidung über Vorsitz
Weg für rot-grüne Verhandlungen in Rheinland-Pfalz frei

Weg für rot-grüne Verhandlungen in Rheinland-Pfalz frei

Mainz - Der Weg für die ersten rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz ist frei.
Weg für rot-grüne Verhandlungen in Rheinland-Pfalz frei
Bosbach: Sieben Atommeiler nicht wieder in Betrieb

Bosbach: Sieben Atommeiler nicht wieder in Betrieb

Berlin - Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), erwartet, dass die sieben ältesten Atommeiler nicht wieder in Betrieb gehen werden.
Bosbach: Sieben Atommeiler nicht wieder in Betrieb
Deutscher AWACS-Einsatz in Afghanistan hat begonnen

Deutscher AWACS-Einsatz in Afghanistan hat begonnen

Berlin - Die Bundeswehr hat mit der Entlastung der Nato-Partner für den Libyen-Krieg begonnen. Über Afghanistan kreisen Awacs-Aufklärungsflieger mit deutscher Besatzung.
Deutscher AWACS-Einsatz in Afghanistan hat begonnen
Schwarz-Gelb holt Luft: Brüderle und Mappus verzichten

Schwarz-Gelb holt Luft: Brüderle und Mappus verzichten

Berlin - Nach dem historischen Machtwechsel in Stuttgart will Schwarz-Gelb erstmal Luft holen. Wahlverlierer Mappus tritt ebenso ab wie Rainer Brüderle als FDP-Landeschef. …
Schwarz-Gelb holt Luft: Brüderle und Mappus verzichten
Rebellen stoßen vor Sirte auf Widerstand

Rebellen stoßen vor Sirte auf Widerstand

Tripolis - Libyens Rebellen stoßen auf Gegenwehr - ungeachtet der westlichen Luftangriffe. Auf halbem Wege nach Tripolis stockt der Vormarsch. Eine internationale Konferenz will …
Rebellen stoßen vor Sirte auf Widerstand
Französischer Kampfjet greift Kommandozentrale Gaddafis an

Französischer Kampfjet greift Kommandozentrale Gaddafis an

Paris - Ein französisches Kampfflugzeug hat am Montag einen Militärkomplex mit einer Kommandozentrale der libyschen Truppen bei Tripolis angegriffen.
Französischer Kampfjet greift Kommandozentrale Gaddafis an
Kretschmann hat "dickes Problem" Stuttgart 21

Kretschmann hat "dickes Problem" Stuttgart 21

Stuttgart - Der voraussichtliche baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht in dem Bahnprojekt Stuttgart 21 den größten Streitpunkt mit dem …
Kretschmann hat "dickes Problem" Stuttgart 21
Brüderle gibt FDP-Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz auf

Brüderle gibt FDP-Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz auf

Mainz - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gibt sein Amt als FDP-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz auf.
Brüderle gibt FDP-Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz auf
Mappus legt Parteivorsitz nieder

Mappus legt Parteivorsitz nieder

Stuttgart - Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) zieht die Konsequenz aus der Niederlage bei der Landtagswahl und gibt den CDU-Landesvorsitz ab.
Mappus legt Parteivorsitz nieder
Sarkozy und Cameron: Gaddafis Anhänger sollen aufgeben

Sarkozy und Cameron: Gaddafis Anhänger sollen aufgeben

Paris - Frankreich und Großbritannien rufen regimetreue Libyer zur Abkehr von Machthaber Muammar al-Gaddafi auf.
Sarkozy und Cameron: Gaddafis Anhänger sollen aufgeben
Berlusconi: Seltener Auftritt vor Gericht

Berlusconi: Seltener Auftritt vor Gericht

Mailand - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat unter strengen Sicherheitsvorkehrungen einen seltenen Auftritt vor Gericht absolviert. Für die Staatsanwälte sei …
Berlusconi: Seltener Auftritt vor Gericht
Grüne: "Erst das Land, dann die Partei"

Grüne: "Erst das Land, dann die Partei"

Berlin - Für die Grünen ist ein Traum wahr geworden. Am Tag nach seinem Wahlerfolg kündigt der designierte Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Kretschmann, einen neuen …
Grüne: "Erst das Land, dann die Partei"
Gabriel: Grüne haben für Atompolitik "Ernte eingefahren"

Gabriel: Grüne haben für Atompolitik "Ernte eingefahren"

Berlin - Berauschend waren die SPD-Ergebnisse bei den Landtagswahlen nicht. Aber es reicht zum Weiterregieren in Rheinland-Pfalz und für die Rolle des Juniorpartners in einer …
Gabriel: Grüne haben für Atompolitik "Ernte eingefahren"
Moskau kritisiert Luftschläge auf Gaddafi-Truppen

Moskau kritisiert Luftschläge auf Gaddafi-Truppen

Moskau - Russland hat die internationalen Luftangriffe auf Einheiten des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi als “unerlaubte Militärintervention“ kritisiert. Die Angriffe …
Moskau kritisiert Luftschläge auf Gaddafi-Truppen
So analysiert Kanzlerin Merkel die Wahlschlappe

So analysiert Kanzlerin Merkel die Wahlschlappe

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat die Atomkatastrophe in Japan als Hauptursache für die CDU-Niederlage bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg verantwortlich gemacht. Eine …
So analysiert Kanzlerin Merkel die Wahlschlappe
Mappus kündigt personellen Neubeginn an

Mappus kündigt personellen Neubeginn an

Stuttgart - Nach dem Wahldebakel und Machtverlust der CDU in Baden-Württemberg steht die Partei im Land vor einer personellen Zäsur. CDU-Landeschef Stefan Mappus kündigte am …
Mappus kündigt personellen Neubeginn an
Westerwelle lässt personelle Konsequenzen offen

Westerwelle lässt personelle Konsequenzen offen

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle hat personelle Konsequenzen aus dem Wahldesaster vom Sonntag offen gelassen. Es werde jedoch keine übereilten Entscheidungen “als …
Westerwelle lässt personelle Konsequenzen offen
Katar erkennt libysche Gegenregierung an

Katar erkennt libysche Gegenregierung an

Doha - Der Golfstaat Katar hat am Montag als erstes arabisches Land den libyschen Nationalrat, die Gegenregierung der Regimegegner in Bengasi, anerkannt.
Katar erkennt libysche Gegenregierung an
Seehofer: CSU für neuen Atomkurs

Seehofer: CSU für neuen Atomkurs

München - Die CSU steht nach Worten von Parteichef Horst Seehofer fast geschlossen zum neuen Kurs der Bundesregierung in der Atompolitik - auch nach der historischen …
Seehofer: CSU für neuen Atomkurs
CSU-Kritik an überstürztem Kursschwenk

CSU-Kritik an überstürztem Kursschwenk

München - Nach der CDU-Niederlage in Baden-Württemberg kommt aus den Reihen der CSU teils massive Kritik am raschen Kursschwenk in der Atompolitik. Ex-CSU-Chef Erwin Huber fordert …
CSU-Kritik an überstürztem Kursschwenk
"Grüne im Strahlenglanz": Das schreibt die Presse

"Grüne im Strahlenglanz": Das schreibt die Presse

Berlin - Historischer Machtwechsel in Baden-Württemberg, herber Schlag für die CDU: Erstmals regiert mit Winfried Kretschmann ein grüner Ministerpräsident in einem Bundesland. Das …
"Grüne im Strahlenglanz": Das schreibt die Presse
"Grüne im Strahlenglanz": Das schreibt die Presse

"Grüne im Strahlenglanz": Das schreibt die Presse

Berlin - Historischer Machtwechsel in Baden-Württemberg, herber Schlag für die CDU: Erstmals regiert ein grüner Ministerpräsident ein Bundesland. Das schreibt die internationale …
"Grüne im Strahlenglanz": Das schreibt die Presse
CDU-Debakel: Erster grüner Ministerpräsident

CDU-Debakel: Erster grüner Ministerpräsident

Stuttgart - Desaster für Schwarz-Gelb, Triumph für die Grünen: Die Grünen ziehen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz in die Regierung ein - und stellen in Stuttgart sogar …
CDU-Debakel: Erster grüner Ministerpräsident
Motivationsschub für Bayerns Grüne

Motivationsschub für Bayerns Grüne

München - Nach dem Grünen-Triumph bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg fühlt sich die Partei auch in Bayern auf der Siegerstraße. Motiviert visiert sie die Landtagswahl 2013 …
Motivationsschub für Bayerns Grüne
Grüne: Merkel muss auf uns zugehen

Grüne: Merkel muss auf uns zugehen

Berlin - Die Grünen sehen nach ihren Wahlerfolgen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die schwarz-gelbe Bundesregierung stark geschwächt. "Sie kann nicht mehr regieren, ohne …
Grüne: Merkel muss auf uns zugehen
Röttgen fordert schnelleren Atomausstieg

Röttgen fordert schnelleren Atomausstieg

Berlin - Der Machtverlust der CDU in Baden-Württemberg muss aus Sicht von Umweltminister Röttgen auch Folgen für die Atompolitik haben. Er dringt auf einen schnelleren Ausstieg. …
Röttgen fordert schnelleren Atomausstieg
Grünes Licht für strengeres Rauchverbot

Grünes Licht für strengeres Rauchverbot

Saarbrücken - Im Tauziehen um den Nichtraucherschutz im Saarland hat der Verfassungsgerichtshof in Saarbrücken am Montagmorgen grünes Licht gegeben. Ab wann das neue Rauchverbot …
Grünes Licht für strengeres Rauchverbot
Gröhe: Keine personellen Konsequenzen bei Union

Gröhe: Keine personellen Konsequenzen bei Union

Berlin - Die CDU-Führung sieht nach der Abwahl in Baden-Württemberg keine Notwendigkeit für personelle Konsequenzen auf Bundesebene. Ganz anders sieht es hingegen bei der FDP aus.
Gröhe: Keine personellen Konsequenzen bei Union
Präsident ruft Volk zum Kalorienzählen auf

Präsident ruft Volk zum Kalorienzählen auf

Caracas - Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat die Bürger in seinem Land in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache aufgerufen, weniger Kalorien zu sich zu nehmen. Was …
Präsident ruft Volk zum Kalorienzählen auf
Nato übernimmt - Libysche Rebellen rücken vor

Nato übernimmt - Libysche Rebellen rücken vor

Tripolis - Die Luftangriffe gegen Libyen werden jetzt von der Nato koordiniert. Die Operationen begünstigen den Vormarsch der libyschen Rebellen. Das Nato-Land Türkei will …
Nato übernimmt - Libysche Rebellen rücken vor
Steinmeier legt Merkel Neuwahlen nahe

Steinmeier legt Merkel Neuwahlen nahe

Köln - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier legt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Wahlniederlage in Baden-Württemberg vorgezogene Neuwahlen nahe. Schuld daran sei …
Steinmeier legt Merkel Neuwahlen nahe
Nach Landtagswahlen: Es wird eng für Brüderle

Nach Landtagswahlen: Es wird eng für Brüderle

Berlin - Das Fiasko von CDU und FDP wird nicht ohne Folgen bleiben: Nach den Landtagswahlen beraten die Parteien über Konsequenzen. Vor allem für Wirtschaftsminister Brüderle …
Nach Landtagswahlen: Es wird eng für Brüderle
Schuldenverbot in Hessen - Grüne Gewinner der Kommunalwahl

Schuldenverbot in Hessen - Grüne Gewinner der Kommunalwahl

Wiesbaden - In Hessen ist das Schuldenmachen künftig verboten. Bei der Volksabstimmung entschieden sich mehr als zwei Drittel für eine Schuldenbremse. Eindeutiger Gewinner der …
Schuldenverbot in Hessen - Grüne Gewinner der Kommunalwahl
Rheinland-Pfalz: SPD will Koalition mit Grünen

Rheinland-Pfalz: SPD will Koalition mit Grünen

Mainz - Rheinland-Pfalz wird künftig wieder von einer Koalition regiert: Die SPD büßt ihre absolute Mehrheit ein und wird wohl mit den Grünen die Regierung bilden. Die FDP fliegt …
Rheinland-Pfalz: SPD will Koalition mit Grünen
Wahl in Baden-Württemberg: Die Bilder

Wahl in Baden-Württemberg: Die Bilder

Stuttgart - Bilder vom Wahlabend aus Stuttgart.
Wahl in Baden-Württemberg: Die Bilder
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Bilder und Reaktionen

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Bilder und Reaktionen

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Bilder und Reaktionen
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Bilder und Reaktionen
Grüne Zeitenwende: Reaktionen zu den Landtagswahlen

Grüne Zeitenwende: Reaktionen zu den Landtagswahlen

Stuttgart/Mainz - Die Grünen sind die Sieger des Tages. Davon profitiert auch die SPD. Für CDU und FDP ist es dagegen eher ein schwarzer Tag. Hier die Stimmen zu den …
Grüne Zeitenwende: Reaktionen zu den Landtagswahlen
Landtagswahlen: Rückschlag für die Linke

Landtagswahlen: Rückschlag für die Linke

Berlin - Im Westen wollte die Linke eigentlich Land gewinnen. Aber bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gab es einen schweren Rückschlag: Sie scheiterte an der …
Landtagswahlen: Rückschlag für die Linke
Kreise: Westerwelle tritt "unter keinen Umständen" zurück

Kreise: Westerwelle tritt "unter keinen Umständen" zurück

Berlin - Unabhängig vom Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz will Guido Westerwelle als FDP-Chef und Außenminister im Amt bleiben.
Kreise: Westerwelle tritt "unter keinen Umständen" zurück
Rebellen erobern weitere Raffinerie-Anlagen zurück

Rebellen erobern weitere Raffinerie-Anlagen zurück

Ras Lanuf - Die libyschen Rebellen haben einen zweiten strategisch wichtigen Ölkomplex zurückerobert. Die Regimegegner brachten am Sonntag die Raffinerie-Anlagen von Ras Lanuf …
Rebellen erobern weitere Raffinerie-Anlagen zurück
Hunderte afrikanische Flüchtlinge auf Lampedusa eingetroffen

Hunderte afrikanische Flüchtlinge auf Lampedusa eingetroffen

Rom - Auf der italienischen Insel Lampedusa sind am Sonntag hunderte afrikanische Bootsflüchtlinge aus Libyen angekommen. Viele der Flüchtlinge wurden mit italienischen …
Hunderte afrikanische Flüchtlinge auf Lampedusa eingetroffen
Syrien hebt Ausnahmezustand auf

Syrien hebt Ausnahmezustand auf

Damaskus - Syrien hat am Sonntag den seit 48 Jahren geltenden Ausnahmezustand aufgehoben. Das bestätigte ein Regierungsbeamter der Nachrichtenagentur dpa in Damaskus.
Syrien hebt Ausnahmezustand auf
Israel stellt im Süden Raketenabwehrsystem auf

Israel stellt im Süden Raketenabwehrsystem auf

Gaza/Tel Aviv - Als Antwort auf den ständigen Beschuss aus dem Gazastreifen hat Israel am Sonntag im Süden des Landes ein neues Raketenabwehrsystem aufgestellt.
Israel stellt im Süden Raketenabwehrsystem auf
Gespannte Ruhe in Latakia nach Blutbad vom Vortag

Gespannte Ruhe in Latakia nach Blutbad vom Vortag

Damaskus/Kairo - Einen Tag nach dem tödlichen Angriff auf Demonstranten in der syrischen Hafenstadt Latakia herrschte dort am Sonntag gespannte Ruhe.
Gespannte Ruhe in Latakia nach Blutbad vom Vortag
Höhere Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen

Höhere Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen

Stuttgart/Mainz - Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeichnet sich eine deutlich höhere Beteiligung ab als vor fünf Jahren.
Höhere Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen
IG-BCE-Chef für Atom-Ausstieg nach rot-grünem Beschluss

IG-BCE-Chef für Atom-Ausstieg nach rot-grünem Beschluss

Neumünster - Der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliades will sich in der neuen Ethikkommission zur Atomenergie für eine "Rückkehr in Richtung des rot-grünen Ausstiegsbeschlusses" …
IG-BCE-Chef für Atom-Ausstieg nach rot-grünem Beschluss