Bayreuth - Karl-Theodor zu Guttenberg hat in seiner Stellungnahme zu den Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit nach “Spiegel“-Informationen von einem …
Hamburg - Die CSU setzt mit ihrer Forderung nach einer Pkw-Maut auf einen Konfrontationskurs zur FDP. Im Gespräch ist eine Vignette nach österreichischem Vorbild.
Karlsruhe - Ein 29-jähriger Marrokaner sollte auf Befehl von Al-Kaida mit seinen Komplizen einen Bombenanschlag in Deutschland verüben. Noch sind nicht alle Mitglieder der Gruppe …
Taliban kündigen Frühjahrsoffensive in Afghanistan an
Kabul - Die radikalislamischen Taliban haben den Beginn ihrer Frühjahrsoffensive gegen die Truppen der NATO und der afghanischen Streitkräfte für den (morgigen) Sonntag …
Tripolis - Der libysche Machthaber Muammar al Gaddafi hat sich am frühen Samstagmorgen in einer live im Fernsehen übertragenen Rede erneut für eine Waffenruhe und Gespräche mit …
Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) forderte am Freitag eine öffentliche Debatte über einen vorzeitigen Abbruch der Ausstellung zur “Kunst der Aufklärung“ im …
Hof - Die verlustreiche Regionalfluglinie Hof/Plauen-Frankfurt ist bis März 2013 gesichert. Das hat Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) am Freitag mitgeteilt.
Damaskus - Massenfestnahmen, Folter und Scharfschützen: Das syrische Regime drangsaliert die Demonstranten. Die Menschen in den belagerten Städten sind verzweifelt. Die Spitzen …
Scharm el Scheich - Ägyptens gestürzter Präsident Husni Mubarak bleibt nach Aussagen eines behandelnden Arztes bis auf weiteres in einem Krankenhaus in Scharm el Scheich …
Steinmeier und Schröder in illegale Parteispende verwickelt?
Hannover - AWD-Gründer Carsten Maschmeyer hat den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) laut Medienberichten offenbar stärker als bislang bekannt unterstützt. Sind …
Jerusalem - Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat Verhandlungen mit einer neuen palästinensischen Regierung unter Beteiligung der Hamas abgelehnt.
Grün-rotes Kabinett im Ländle: Wer welchen Posten kriegt
Stuttgart - Der grün-rote Koalitionsvertrag steht, nun müssen die Posten in Stuttgart verteilt werden. Die Kandidaten für die Ministerämter scharren schon länger mit den Hufen. …
Berlin - Der Vorstandsvorsitzende des größten deutschen Stromkonzerns Eon, Johannes Teyssen, hat die Ethikkommission vor Risiken bei einem vorschnellen Atomausstieg gewarnt.
Antisemitisches Flugblatt der Linken: Justiz ermittelt
Duisburg - Der Duisburger Linkspartei droht ein juristisches Nachspiel wegen eines auf ihrer Webseite verlinkten antisemitischen Flugblatts. Die Linken gibt vor, nicht zu wissen, …
Atomkraft - Nein Danke! Aber auch keine Stromleitungen!
Berlin - In den Bundesländern wehren sich die Bürger massiv gegen den Netzausbau: Sie fürchten Gesundheitsrisiken durch elektromagnetische Strahlen, den Wertverlust ihrer Häuser …
Ethikkommission berät öffentlich über Zukunft der Energie
Berlin - Die Ethikkommission der Bundesregierung zur Energiepolitik berät heute in Berlin öffentlich mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft.
Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel wendet sich gegen die Forderung des designierten baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne), weniger Autos zu bauen.
Passau - Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) will nach der Aufregung um das Gutachten des Zukunftsrats eine eigene Strategie für den ländlichen Raum präsentieren.
Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat negativ auf die Versöhnung der zerstrittenen Palästinenserfraktionen Hamas und Fatah reagiert.
Kairo/Ramallah/Gaza - Nach jahrelangen fruchtlosen Gesprächen kommt die Versöhnung der zutiefst zerstrittenen Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah völlig überraschend.
Duisburg - Ein Flugblatt mit antisemitischem Inhalt und Hakenkreuz, das von der Homepage der Partei “Die Linke“ in Duisburg erreichbar war, sorgt für Wirbel.
Berlin - Anders als im Libyen-Konflikt will Berlin im Falle Syriens, wo das Regime ebenfalls auf eigene Bürger schießt, Einigkeit herstellen. Es geht aber nur um Sanktionen und …
Washington - US-Präsident Barack Obama baut sein Sicherheitsteam um. Neuer Verteidigungsminister solle der bisherige CIA-Chef Leon Panetta werden, berichtete der TV-Sender ABC am …
Washington - Angesichts der anhaltenden Fragen um den Geburtsort von US-Präsident Barack Obama hat das Weiße Haus am Mittwoch die Langfassung seiner Geburtsurkunde veröffentlicht.
München - Die jüdische Gemeinde Münchens fordert ein Einschreiten der Justiz gegen die neuerlichen Aktivitäten des wegen Terrorismus verurteilten Neonazi Martin Wiese.
Köln - Das katholische Kolpingwerk muss Entwicklungshilfe in Höhe von bis zu 300 000 Euro an den deutschen Staat zurückzahlen. Die Mittel sollen falsch eingesetzt worden sein.
Sigonella/Sizilien - Nach dem Einsatz über Libyen ist ein NATO-Kampfjet beim Landeanflug auf eine Basis in Sizilien abgestürzt. Der Pilot rettete sich mit dem Schleudersitz.
Bayreuth - Quasi in letzter Minute hat Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu den Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit Stellung genommen.
Koalitionsvertrag fix: Das planen Grüne und SPD im Ländle
Stuttgart - Vier Wochen nach dem historischen Wahlsieg über Schwarz-Gelb haben Grüne und SPD in Baden-Württemberg ihren Koalitionsvertrag beschlossen. Was die Koalition plant:
"Syrien ist nicht Libyen": UN-Sicherheitsrat gespalten
New York - Eine Presseerklärung ist die schwächste Äußerung des mächtigsten UN-Organs. Doch selbst auf ein Statement zur Lage in Syrien kann sich der Sicherheitsrat bislang nicht …
Phnom Penh - Der Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha eskaliert, zumindest verbal. Der Sprecher des kambodschanischen Außenministers sprach am Mittwoch von einer …
Frankfurt/Main - Die hessischen Jusos haben nach dem eingestellten Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin den Rücktritt von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gefordert.
Stuttgart - In Baden-Württemberg sollen in Zukunft schon 16-Jährige den Landtag wählen dürfen. Die künftige Regierungskoalition aus Grünen und SPD will das Wahlalter von derzeit …
Umfrage: Steinmeier Favorit als SPD-Kanzlerkandidat
Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat einer Umfrage zufolge in der Kanzlerkandidatenfrage der Sozialdemokraten deutlich die Nase vor Parteichef Sigmar Gabriel.
Arbeitnehmer in Union wollen Mindestlöhne in allen Branchen
Berlin - Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, hat seine Forderung nach Mindestlöhnen in allen Branchen bekräftigt.
Berlin - Die Grünen liegen nach einer Forsa-Umfrage bundesweit in der Wählergunst weiter vor der SPD. Beide Parteien sacken aber gegenüber der Vorwoche um je einen Prozentpunkt ab.
Zeitung: Nato will Angriffe auf Libyen intensivieren
Tripolis - Die Nato will nach einem Bericht der “New York Times“ ihre Luftangriffe auf Ziele in Libyen intensivieren. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat das Regime in Tripolis …
Wau-Holland Stiftung: 1,3 Millionen Euro für Wikileaks eingenommen
Berlin - Die Spendenbereitschaft für die Enthüllungsplattform Wikileaks ist groß: Die Stiftung Wau Holland hat im vergangenen Jahr Spenden in Höhe von mehr als 1,3 Millionen Euro …
Berlin - Die SPD setzt auf anhaltende Läuterung: Thilo Sarrazins Äußerungen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt, meint die Führung plötzlich. Doch in der Partei gibt es weiter …
Justizministerin will Warnschussarrest für Jugendliche
Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will das Jugendstrafrecht verschärfen und einen sogenannten Warnschussarrest für junge Gewalttäter …
Rom/Paris - In der Flüchtlingsdebatte geht die EU-Kommission auf Konfrontationskurs zu Frankreich und Italien. Der Vorschlag beider Länder, das Schengen-Abkommen zur Reisefreiheit …
Brüssel- Angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien erwägt die EU Sanktionen gegen das arabische Land. Wie die aussehen sollen, soll bald diskutiert werden.
Kandahar - Nach dem spektakulären Ausbruch Hunderter Taliban-Kämpfer aus einem Gefängnis in Kandahar sind die meisten weiter auf freiem Fuß. Ein Regierungsbericht zur Massenflucht …
Ex-Jugoslawien: Kriegsverbrechen werden aufgearbeitet
Belgrad - Auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien soll erstmals die Kriegsvergangenheit der 90er Jahre gemeinsam aufgearbeitet werden. Wie sich junge Menschen dafür einsetzen:
Keine Volksverhetzung: Freispruch für NPD-Funktionär
Berlin - Das Amtsgericht Berlin hat den Pressesprecher und Geschäftsführer der rechtsextremen NPD, Klaus Beier, vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen.
Washington - Die Terrororganisation Al-Kaida plante für die Zeit nach dem 11. September 2001 weitere Anschläge auf den Londoner Großflughafen Heathrow und die Westküste der USA.
Ex-Verlobter von Palin-Tochter schreibt Enthüllungsbuch
Anchorage - Der Exverlobte der Tochter von US-Politikerin Sarah Palin, Levi Johnston, schreibt ein Enthüllungsbuch über die Familie der ehemaligen Vizepräsidentschaftskandidatin.
Berlin - Der Druck auf die SPD-Spitze nimmt nach dem umstrittenen Ende des Parteiausschlussverfahrens gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin …
Damaskus - Die Lage in Syrien spitzt sich zu: Jetzt hat das amerikanische Außenministerium die US-Bürger in Syrien zum Verlassen des Landes aufgefordert.
Wehrbeauftragter warnt vor Überforderung durch Libyen-Einsatz
Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), sieht eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an einem humanitären Einsatz in Libyen skeptisch.
Merk erneuert Forderung nach schärferem Jugendstrafrecht
München/Berlin - Nach dem neuen Fall von brutaler Jugendgewalt an einem Berliner S-Bahnhof hat Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) ihre Forderung nach einem schärferen …
Haderthauer: Heime tragen Mitschuld an Pflegekräftemangel
Nürnberg - Die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat den Trägern von Altenheimen und den Pflegekassen eine Mitschuld am Fachkräftemangel und der …
Moskau - Knapp ein Jahr vor der Präsidentenwahl in Russland spricht Kremlchef Dmitri Medwedew (45) bereits über sein Leben nach der politischen Karriere. Er könne sich eine Arbeit …
Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat kurzfristig mehr Geld für die Bundeswehr verlangt. Damit stellte er sich gegen Finanzminister Wolfgang …
Zeil: Atomausstieg nicht vor Mitte des neuen Jahrzehnts
München - Der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) sieht einen Atomausstieg in den kommenden zehn Jahren als kaum machbar an und peilt dafür die Mitte des neuen …
Wikileaks deckt Menschenrechtsverstöße in Guantánamo auf
Madrid - Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat geheime Dokumente des US-Militärs über mehr als 700 Gefangene im Lager Guantánamo veröffentlicht. Das berichtet die spanische …
Tripolis - Die Nato hat am Montag Luftangriffe auf das Regierungsgelände des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi in der Hauptstadt Tripolis geflogen. Gebäude wurden von …
Damaskus/Kairo - Die syrische Armee ist am Montag mit Panzern in der syrischen Stadt Daraa eingerückt. Nach Angaben von Regimekritikern wurden mindestens 20 Menschen von den …
Kairo - Der gestürzte ägyptische Präsident Husni Mubarak soll von einem Krankenhaus im Badeort Scharm el Scheich in ein Militärgefängnis verlegt werden.
Hamburg - Entwicklungsminister Dirk Niebel hat den Umgang der Liberalen mit ihrem Vorsitzenden Guido Westerwelle scharf kritisiert. "Guido Westerwelle ist waidwund geschossen …
London/Tripolis - Die Nato hat bei nächtlichen Angriffen auf die libysche Hauptstadt Tripolis Gebäude in dem vom Diktator Muammar al-Gaddafi benutzten Areal getroffen.
Regierungstruppen beschießen Misrata weiter mit Raketen
Tripolis - In der libyschen Stadt Misrata ist es trotz des von Machthaber Muammar al Gaddafi angekündigten Rückzugs seiner Soldaten auch am Sonntag wieder zu Gefechten gekommen.
Berliner SPD-Politikerin fordert von Nahles Erklärung zu Sarrazin
Berlin - In der Berliner SPD wächst der Unmut über das plötzliche Ende des Parteiausschlussverfahrens gegen den früheren Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin.
Berlin - Baden-Württembergs designierter Regierungschef Kretschmann hat in ein Wespennest gestochen. Kaum dass er anregte, weniger Autos zu bauen, brach die Kritik über ihn …
Berlin - Die FDP ist drei Wochen vor ihrem Bundesparteitag, auf dem ein Führungswechsel beschlossen werden soll, in einer Umfrage erneut unter die Fünf-Prozent-Hürde gerutscht.
Bengasi - Die USA fliegen ersten Angriff mit einer Drohne. Gaddafi ordnet Rückzug aus der umkämpften Stadt Misurata an. Die Aufständischen sind misstrauisch.
EU verurteilt Gewalt gegen Demonstranten in Syrien
Brüssel - Die EU verurteilt das gewaltsame Vorgehen der syrischen Regierung gegen Demonstranten. Allein am Karfreitag sollen in ganz Syrien 112 Regimegegner getötet worden sein. …
Sanaa - Jemens Präsident Salih will auf die Macht verzichten. Dafür soll er Straffreiheit erhalten. Endgültig ist das alles aber noch nicht festgezurrt. Die USA begrüßten den …
Algier/Paris - Ein vor fünf Tagen entführter prominenter algerischer Oppositioneller ist am Samstag tot in einem Gebäude der oppositionellen MDS-Partei in Oran aufgefunden worden.
Beirut - Die Zahl der Opfer bei der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten in Syrien am Freitag und am Samstag ist nach Angaben einer syrischen Menschenrechtsorganisation auf …
Tripolis/Kairo - Während die libysche Führung ankündigte, ihre Truppen aus Misurata zurückzuziehen, setzte die Nato ihre Angriffe mit der Zerstörung eines unterirdischen …
Berlin - Der nächste Koalitionskrach in Berlin steht vor der Tür: Die FDP hat die Forderung von CSU-Chef Horst Seehofer nach Einführung einer PKW-Maut noch in dieser Wahlperiode …
Mindestens 70 Tote Demonstranten sind die Bilanz des bislang blutigsten Protesttages in Syrien. Das brutale Vorgehen des Regimes von Präsident Assad gegen seine Kritiker wird …
Berlin - Die Berliner Grünen liegen in der Wählergunst weiter vor der SPD in der Hauptstadt. Im Vergleich zur letzten Umfrage konnten die Grünen sogar nocheinmal zulegen.
Benzin-Wucher: Steinmeier fordert Eingreifen der Politik
Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fordert angesichts der stark gestiegenen Benzinpreise zum Osterfest die Bundesregierung zum Eingreifen auf.
Berlin - Frank-Walter Steinmeier hat sich erleichtert über das schnelle Ende des Verfahrens gegen Thilo Sarrazin geäußert. Doch ein anderer SPD-Mann droht Sarrazin schon wieder. …
Tripolis - Die Truppen des libyschen Machthabers Gaddafi sollen sich aus dem umkämpften Misurata zurückziehen. Die Stämme in der Region sollen das Problem mit den Aufständischen …
Damaskus - Mindestens 70 Tote Demonstranten sind die Bilanz des bislang blutigsten Protesttages in Syrien. Das brutale Vorgehen des Regimes von Präsident Assad gegen seine …
Berlin - Linksfraktionschef Gregor Gysi hat sich dafür entschuldigt, dass er ein Comeback von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine ins Gespräch gebracht hat.
Syrien: Tote bei Massenprotesten nach Aufhebung des Ausnahmezustands
Damaskus - In Syrien sind bei neuen Protesten gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad am Freitag offenbar mindestens 49 Demonstranten getötet worden.
Staatsanwalt: Keine Ermittlungen gegen Koch-Mehrin
Berlin/Heidelberg - Atempause für die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin wegen des Wirbels um ihre Doktorarbeit: Die Staatsanwaltschaft Heidelberg wird nicht wegen der …
Hamburg/München - CSU-Chef Horst Seehofer will trotz des Vetos von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch in dieser Legislaturperiode eine Pkw-Maut in Deutschland einführen.
Reno - US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag die Einrichtung einer Benzinpreis-Untersuchungskommission bekannt gegeben. Sie soll Betrügereien oder Manipulationen im …
Bengasi - Mit unbemannten bewaffneten Flugzeugen wollen die USA die Truppen Gaddafis davon abhalten, weiter das eigene Volk anzugreifen. Zwei dieser ferngesteuerten Drohnen sind …
Bangkok - In Thailand kursieren seit Donnerstag Putschgerüchte. Auslöser waren eine ungewöhnliche Militärübung in Bangkok und ein Ausfall der Fernsehsignale am Abend. Gleichzeitig …
Berlin - Die SPD-Spitze wollte ihn nicht länger in der Partei dulden. Doch es endete mit einer gütlichen Einigung. Thilo Sarrazin bleibt bei seinen umstittenen Thesen und in der …
Berlin - Die Antragsfrist für rückwirkende Leistungen aus dem Bildungspaket für arme Familien wird bis zum 30. Juni verlängert. Dies teilte Sozialministerin Ursula von der Leyen …
Berlin - Die gute Konjunktur spült Milliarden in die Sozialkassen - vor allem in die gesetzliche Krankenversicherung. Für 2011 sagt das Kieler Institut für Weltwirtschaft einen …
Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ein verstärktes Engagement aller Beteiligten beim Bildungspaket für Kinder aus bedürftigen Familien angemahnt.
Berlin - Die SPD verlangt von der FDP-Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin eine Stellungnahme zu den gegen sie erhobenen Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit ihrer Doktorarbeit.
