Innenminister sagen Salafismus den Kampf an

Innenminister sagen Salafismus den Kampf an

Frankfurt - Die Innenminister von Bund und Ländern haben dem sogenannten Salafismus den Kampf angesagt. Der Salafismus sei der Nährboden für islamistischen Terrorismus.
Innenminister sagen Salafismus den Kampf an
Kabinett beschließt Konzept zur Fachkräftesicherung

Kabinett beschließt Konzept zur Fachkräftesicherung

Berlin - Das Kabinett hat am Mittwoch das Konzept zur Fachkräftesicherung beschlossen. Auf 32 Seiten enthält es eine Sammlung von Zielen und Maßnahmen, um dem drohenden …
Kabinett beschließt Konzept zur Fachkräftesicherung
Koalitionskreise: Rasche Steuersenkungen geplant

Koalitionskreise: Rasche Steuersenkungen geplant

Berlin - Die deutsche Wirtschaft brummt, die Steuern sprudeln. Die schwarz-gelbe Koalition sieht deshalb Spielraum, Normalverdiener steuerlich zu entlasten. Die Gegner bringen …
Koalitionskreise: Rasche Steuersenkungen geplant
Koalition streitet über Fachkräftekonzept

Koalition streitet über Fachkräftekonzept

Berlin - Schon vor dem Kabinettsbeschluss zur Linderung des Fachkräftemangels gibt es in der Koalition Verbesserungsvorschläge und Streit.
Koalition streitet über Fachkräftekonzept
Vertrauensfrage: Ja zu Papandreou

Vertrauensfrage: Ja zu Papandreou

Athen - Im Kampf gegen den Staatsbankrott Griechenlands hat Regierungschef Papandreou die Vertrauensabstimmung gewonnen. Zum Aufatmen bleibt aber keine Zeit. Denn jetzt muss noch …
Vertrauensfrage: Ja zu Papandreou
Merkel jetzt doch für Steuersenkungen?

Merkel jetzt doch für Steuersenkungen?

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel soll der FDP nach einem Zeitungsbericht Steuersenkungen für die Mittelschicht vor der nächsten Bundestagswahl zugesagt haben.
Merkel jetzt doch für Steuersenkungen?
US-Senat für Panetta als Pentagonchef

US-Senat für Panetta als Pentagonchef

Washington - Einstimmig hat sich der US-Senat am Dienstag für die Ernennung des bisherigen CIA-Chefs Leon Panetta zum Nachfolger des scheidenden Verteidigungsministers Robert …
US-Senat für Panetta als Pentagonchef
Obama-Sprecher: Berichte über Afghanistan-Abzug spekulativ

Obama-Sprecher: Berichte über Afghanistan-Abzug spekulativ

Washington - Das Weiße Haus hat Berichte über das Ausmaß des von US-Präsident Barack Obama geplanten Truppenabzuges aus Afghanistan als spekulativ bezeichnet.
Obama-Sprecher: Berichte über Afghanistan-Abzug spekulativ
CDU will sich von der Hauptschule verabschieden

CDU will sich von der Hauptschule verabschieden

Berlin - Die CDU will mit ihrer Tradition des dreigliedrigen Schulsystems brechen und sich von der Hauptschule in der jetzigen Form verabschieden.
CDU will sich von der Hauptschule verabschieden
Vergewaltigungen: Deutsche Justiz ermittelt gegen Gaddafi

Vergewaltigungen: Deutsche Justiz ermittelt gegen Gaddafi

Berlin - Nun ermittelt auch die deutsche Justiz gegen den libyschen Machthaber Gaddafi. Es geht unter anderem um den Vorwurf systematischer Vergewaltigungen durch Gaddafi-Soldaten.
Vergewaltigungen: Deutsche Justiz ermittelt gegen Gaddafi
Niedrigere Hürden für qualifizierte Zuwanderer

Niedrigere Hürden für qualifizierte Zuwanderer

Berlin - Spezialisten fehlen derzeit an allen Ecken und Enden - vor allem Ingenieure und Ärzte. Die Bundesregierung will die Fachkräftelücke schließen, indem sie die Hürden für …
Niedrigere Hürden für qualifizierte Zuwanderer
Clinton solidarisiert sich mit saudischen Autofahrerinnen

Clinton solidarisiert sich mit saudischen Autofahrerinnen

Washington - US-Außenministerin Hillary Clinton hat sich nun doch öffentlich mit saudischen Aktivistinnen solidarisiert, die in ihrem Land gegen ein inoffizielles Fahrverbot für …
Clinton solidarisiert sich mit saudischen Autofahrerinnen
Syrien: Assad verkündet allgemeine Amnestie

Syrien: Assad verkündet allgemeine Amnestie

Damaskus/Istanbul - Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat eine allgemeine Amnestie verkündet. Währenddessen nehmen die Spannungen an der türkisch-syrischen Grenze zu.
Syrien: Assad verkündet allgemeine Amnestie
Innenminister wollen schnelle Lösung bei Sicherheitsgesetzen

Innenminister wollen schnelle Lösung bei Sicherheitsgesetzen

Frankfurt/Main - Mit dem Ruf nach einer schnellen Lösung bei den Sicherheitsgesetzen hat am Dienstag in Frankfurt am Main die Frühjahrskonferenz der Innenminister von Bund und …
Innenminister wollen schnelle Lösung bei Sicherheitsgesetzen
Deutschland kommt Polen bei Pipeline-Bedenken entgegen

Deutschland kommt Polen bei Pipeline-Bedenken entgegen

Warschau - Im Herbst soll das erste Erdgas durch die Ostsee-Pipeline von Russland nach Deutschland fließen. Jetzt ist die Regierung bemüht, polnische Bedenken gegen das …
Deutschland kommt Polen bei Pipeline-Bedenken entgegen
Übergangs-Verfassungsgericht bezugsfertig

Übergangs-Verfassungsgericht bezugsfertig

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht wird bis 2014 renoviert. In dieser Zeit werden die 16 Richter und rund 120 Mitarbeiter in ein Übergangsquartier umziehen, welches jetzt …
Übergangs-Verfassungsgericht bezugsfertig
Der vorübergehende Amtssitz des Bundesverfassungsgerichts

Der vorübergehende Amtssitz des Bundesverfassungsgerichts

Der vorübergehende Amtssitz des Bundesverfassungsgerichts ist bezugsfertig. Sehen Sie hier die Fotos zum Übergangsquartier:
Der vorübergehende Amtssitz des Bundesverfassungsgerichts
Parlament in Athen stimmt über Vertrauensfrage ab

Parlament in Athen stimmt über Vertrauensfrage ab

Athen - Für Griechenland steht es Spitz auf Knopf: Die Regierung sucht im Parlament Rückhalt für ihren Sanierungskurs. Nur dann kann sie mit weiteren Milliardenhilfen rechnen. …
Parlament in Athen stimmt über Vertrauensfrage ab
BUND: Eilantrag gegen S21-Weiterbau

BUND: Eilantrag gegen S21-Weiterbau

Stuttgart - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland in Baden-Württemberg hat beim Verwaltungsgericht Stuttgart eine einstweilige Anordnung gegen den Weiterbau von …
BUND: Eilantrag gegen S21-Weiterbau
Umfrage: Deutsche vertrauen Merkel am meisten

Umfrage: Deutsche vertrauen Merkel am meisten

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel genießt bei den Deutschen das größte Vertrauen unter den Politikern. In einer Umfrage bleibt Guido Westerwelle erneut das Schlusslicht.
Umfrage: Deutsche vertrauen Merkel am meisten
Zeil zu Griechenland: "Gesund sparen unmöglich"

Zeil zu Griechenland: "Gesund sparen unmöglich"

München - “Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende“: Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil fordert die Umschuldung Griechenlands. Seine Meinung zum Thema:  
Zeil zu Griechenland: "Gesund sparen unmöglich"
Wahltrend: Union legt weiter zu

Wahltrend: Union legt weiter zu

Hamburg - Die Union wird bei den Wählern wieder etwas beliebter. Die Grünen geben hingegen zum zweiten Mal in Folge einen Punkt ab, bleiben mit 25 Prozent aber weiter stärker als …
Wahltrend: Union legt weiter zu
Lindner rechnet mit Steuersenkungen

Lindner rechnet mit Steuersenkungen

Berlin - FDP-Generalsekretär Christian Lindner rechnet mit einer raschen Einigung der Koalition auf Steuersenkungen. Diese würden “noch in dieser Legislaturperiode“ umgesetzt, …
Lindner rechnet mit Steuersenkungen
Linksfraktionsvize: Kritik des Zentralrats der Juden berechtigt

Linksfraktionsvize: Kritik des Zentralrats der Juden berechtigt

Halle - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hält die Kritik an antisemitischen Tendenzen in der Partei für berechtigt.
Linksfraktionsvize: Kritik des Zentralrats der Juden berechtigt
Innenminister warnen vor Salafisten

Innenminister warnen vor Salafisten

Berlin - Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Boris Rhein, fordert ein härteres Vorgehen gegen islamistische Salafisten. “Die salafistische Ideologie ist ein Dreh- und …
Innenminister warnen vor Salafisten
Tunesien: Ben Ali zu 35 Jahren Haft verurteilt

Tunesien: Ben Ali zu 35 Jahren Haft verurteilt

Tunis - Der frühere tunesische Despot Ben Ali hat sein Volk 23 Jahre lang regiert und drangsaliert. Nach seiner Entmachtung und Flucht wird ihm jetzt die erste Rechnung …
Tunesien: Ben Ali zu 35 Jahren Haft verurteilt
Jugendgewalt: Merkel im Boxcamp

Jugendgewalt: Merkel im Boxcamp

Frankfurt - Bund und Länder wollen ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen Jugendgewalt verstärken. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beriet am Montagabend mit den Innenministern von Bund …
Jugendgewalt: Merkel im Boxcamp
EU: Neuer Stabilitätspakt

EU: Neuer Stabilitätspakt

Luxemburg - Nach zähen Debatten hat sich die EU auf eine Verschärfung des Euro-Stabilitätspaktes verständigt. Dieser soll in der Zukunft Debakel wie in Griechenland, Portugal oder …
EU: Neuer Stabilitätspakt
Mubarak an Krebs erkrankt?

Mubarak an Krebs erkrankt?

Kairo -  Der ehemalige ägyptische Präsident Husni Mubarak leidet nach Angaben seines Anwalts möglicherweise an Krebs. Der Ex-Präsident von Ägypten muss sich um August vor Gericht …
Mubarak an Krebs erkrankt?
Chirac-Prozess im September

Chirac-Prozess im September

Paris - Der im März unterbrochene Strafprozess gegen Frankreichs Altpräsident Jacques Chirac (78) wird am 5. September fortgesetzt. Hintergrund ist eine Affäre aus den 90er Jahren.
Chirac-Prozess im September
Aigner: Keine EHEC-Entschädigungen

Aigner: Keine EHEC-Entschädigungen

Berlin - Agrarministerin Ilse Aigner hat Forderungen des Handels nach Entschädigungen wegen der EHEC-Epidemie zurückgewiesen. Die EU will den Bauern über 200 Millionen Euro …
Aigner: Keine EHEC-Entschädigungen
Brüderle fordert baldige Steuersenkungen

Brüderle fordert baldige Steuersenkungen

Berlin - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle pocht auf baldige Steuersenkungen. Einer Nachrichtenagentur sagte er am Montag: “In dieser Legislaturperiode muss noch etwas geschehen.“
Brüderle fordert baldige Steuersenkungen
Klagedrohung wegen Atomausstieg: Regierung bleibt gelassen

Klagedrohung wegen Atomausstieg: Regierung bleibt gelassen

Berlin - Laut einem Medienbericht wollen die Energiekonzerne Klage gegen die Atomausstiegspläne einlegen. Die Regierung bleibt jedoch angesichts dieser Drohung gelassen.
Klagedrohung wegen Atomausstieg: Regierung bleibt gelassen
Prozess gegen tunesischen Ex-Präsidenten Ben Ali eröffnet

Prozess gegen tunesischen Ex-Präsidenten Ben Ali eröffnet

Tunis - Rund fünf Monate nach seiner Flucht ins Exil hat am Montag in Abwesenheit der erste Prozess gegen den früheren tunesischen Machthaber Ben Ali begonnen. Es geht um …
Prozess gegen tunesischen Ex-Präsidenten Ben Ali eröffnet
Bundespräsident fordert mehr Engagement für Flüchtlinge

Bundespräsident fordert mehr Engagement für Flüchtlinge

Berlin - Aktuell sind weltweit mehr als 15 Millionen Menschen auf der Flucht. Anlässlich des Weltflüchtlingstages hat Bundespräsident Christian Wulff die EU zu mehr Engagement für …
Bundespräsident fordert mehr Engagement für Flüchtlinge
Westerwelle will Libyen mit eingefrorenen Geldern helfen

Westerwelle will Libyen mit eingefrorenen Geldern helfen

Luxemburg - Angesichts der vom libyschen Übergangsrat eingeforderten finanziellen Unterstützung erwägt die Bundesregierung, eingefrorene Gelder des …
Westerwelle will Libyen mit eingefrorenen Geldern helfen
Assad verteufelt Demonstranten: Sabotage und Chaos

Assad verteufelt Demonstranten: Sabotage und Chaos

Damaskus - Syriens Präsident Baschar al-Assad ist auch in seiner dritten Rede seit Beginn der Proteste nicht auf die Demonstranten zugegangen. Er forderte, Gerüchten über ihn und …
Assad verteufelt Demonstranten: Sabotage und Chaos
Medwedew schließt Kampfkandidatur gegen Putin aus

Medwedew schließt Kampfkandidatur gegen Putin aus

Moskau - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat sein Interesse an einer zweiten Amtszeit bekundet. Eine Kampfkandidatur gegen den derzeitigen Ministerpräsidenten Wladimir …
Medwedew schließt Kampfkandidatur gegen Putin aus
Hannelore Kraft strebt Werbeverzicht von ARD und ZDF an

Hannelore Kraft strebt Werbeverzicht von ARD und ZDF an

Köln - Bald keine lästigen Unterbrechungen mehr bei ARD und ZDF? Nach Ansicht der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sollte der öffentlich-rechtliche …
Hannelore Kraft strebt Werbeverzicht von ARD und ZDF an
Merkel will Vorreiterrolle in internationalen Klimaverhandlungen

Merkel will Vorreiterrolle in internationalen Klimaverhandlungen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Deutschland weiter als Vorreiter in den internationalen Klimaverhandlungen. In aktuellen Gesprächen sieht sie vor allem das  …
Merkel will Vorreiterrolle in internationalen Klimaverhandlungen
Werden Sanktionen gegen Syrien verschärft?

Werden Sanktionen gegen Syrien verschärft?

Damaskus - In Syrien geht die Armee weiter brutal gegen Regimegegner vor. Am Montag will Präsident Assad eine Rede zur Lage der Nation halten. Die EU-Außenminister beraten über …
Werden Sanktionen gegen Syrien verschärft?
Seehofer: Schwarz-gelbes Versöhnungspaket

Seehofer: Schwarz-gelbes Versöhnungspaket

Hamburg - Die schwarz-gelbe Koalition will ihre Krise mit einem umfassenden Maßnahmenpaket überwinden, bei dem jede Partei Erfolge verbuchen darf.
Seehofer: Schwarz-gelbes Versöhnungspaket
Nato bombardiert Wohnhaus in Tripolis

Nato bombardiert Wohnhaus in Tripolis

Tripolis - Mit dem Nato-Einsatz in Libyen soll die Bevölkerung eigentlich vor Gaddafi-Truppen geschützt werden. Doch nun muss die Allianz einräumen, bei einem Luftangriff auf …
Nato bombardiert Wohnhaus in Tripolis
Schäuble: "Sind bereit, Griechenland zu helfen"

Schäuble: "Sind bereit, Griechenland zu helfen"

Luxemburg -  Unter großem Zeitdruck beraten die Euro-Kassenhüter über die Rettung von Schuldensünder Griechenland vor der Pleite. Umstritten ist die Einbeziehung von Banken und …
Schäuble: "Sind bereit, Griechenland zu helfen"
Zehntausende Spanier demonstrieren erneut

Zehntausende Spanier demonstrieren erneut

Madrid - Auch Spanien kommt nicht zur Ruhe. Ähnlich wie in Griechenland demonstrieren zehntausende gegen die Regierungspolitik. Allein in Madrid sollen es 35 000 Menschen gewesen …
Zehntausende Spanier demonstrieren erneut
Österreichs rechte FPÖ greift nach Regierung

Österreichs rechte FPÖ greift nach Regierung

Wien/Graz - Mit einem neuen Programm und Heinz-Christian Strache als Kanzlerkandidaten will die österreichische Rechtspartei FPÖ in die Regierung. Und die Chancen dazu stehen …
Österreichs rechte FPÖ greift nach Regierung
Ost-Renten: Merkel gegen schnelle Angleichung

Ost-Renten: Merkel gegen schnelle Angleichung

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist gegen eine schnelle Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland. Dagegen arbeitet die Bundesregierung an einer "gerechten Lösung".
Ost-Renten: Merkel gegen schnelle Angleichung
Wahlrechtsänderung: Kein Kompromiss in Sicht

Wahlrechtsänderung: Kein Kompromiss in Sicht

Berlin - Die Frist geht nur noch bis zum 30. Juni: Bei der Wahlrechtsänderung streiten die Parteien, wie dieses auszusehen habe. Selbst die Koalition ist sich uneinig.
Wahlrechtsänderung: Kein Kompromiss in Sicht
Erdogan wendet sich von seinen neuen Freunden ab

Erdogan wendet sich von seinen neuen Freunden ab

Istanbul - Engste Beziehungen hat die türkische Regierung zu den arabischen Autokraten gepflegt. Nun geht Ankara im Eiltempo auf Distanz. Erdogan will dabei als Führer des …
Erdogan wendet sich von seinen neuen Freunden ab
Kassen warnen: Kronen werden 74 Euro teurer

Kassen warnen: Kronen werden 74 Euro teurer

Berlin - Die Bundesregierung will die Gebührenordnung für Zahnärzte refomieren. Die Reform betrifft vor allem die Kronen. Diese sollen um etwa 29 Prozent teurer werden.
Kassen warnen: Kronen werden 74 Euro teurer
Papandreou stellt Vertrauensfrage - Opposition lehnt ab

Papandreou stellt Vertrauensfrage - Opposition lehnt ab

Athen - Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou wird am Mittwoch im Parlament die Vertrauensfrage stellen und wird von der Opposition nicht unterstützt werden.
Papandreou stellt Vertrauensfrage - Opposition lehnt ab
Seehofer: Klage von Energiekonzernen sinnlos

Seehofer: Klage von Energiekonzernen sinnlos

Hamburg - Der CSU-Chef und bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer glaubt nicht an eine erfolgreiche Klage der Energiekonzerne. Diese wiederum haben namhafte Anwaltskanzleien …
Seehofer: Klage von Energiekonzernen sinnlos
Debatte: Deutschlands Föderalismus veraltet?

Debatte: Deutschlands Föderalismus veraltet?

Hamburg - Die Oberbürgermeisterin aus Frankfurt findet den deutschen Föderalismus in seiner aktuellen Form "veraltet und ineffizient". Außerdem bekräftigt sie eine Zusammenarbeit …
Debatte: Deutschlands Föderalismus veraltet?
Botschafter: Deutschland begrüßt Gespräche mit Taliban

Botschafter: Deutschland begrüßt Gespräche mit Taliban

Kabul - Nach den Annäherungen der USA und den Taliban, begrüßt der deutsche Botschafter in Afghanistan die Gesprächsaufnahme. Allerdings dementierten Sprecher der …
Botschafter: Deutschland begrüßt Gespräche mit Taliban
Roth warnt Grüne vor Nein zum Atomausstieg

Roth warnt Grüne vor Nein zum Atomausstieg

München - Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat ihre Partei vor einem Veto gegen die Pläne der Bundesregierung gewarnt. Der Atomausstieg sei auch ein Erfolg der Grünen, den sie …
Roth warnt Grüne vor Nein zum Atomausstieg
Berlusconi wieder vor dem politischen Aus?

Berlusconi wieder vor dem politischen Aus?

Pontida - Als ob Silvio Berlusconi mit der "Bunga-Bunga-Affäre" nicht schon genug um die Ohren hätte. Jetzt droht dem italienischen Regierungschef neuer Ärger durch seinen …
Berlusconi wieder vor dem politischen Aus?
Nato: Mehrere Angriffe auf Ziele in Tripolis

Nato: Mehrere Angriffe auf Ziele in Tripolis

Brüssel - Die Nato greift weiterhin die libysche Hauptstadt Tripolis an. Hauptziel waren wieder militärische Stützpunkte von Machthaber Gaddafi. Allerdings sollen auch Zivilisten …
Nato: Mehrere Angriffe auf Ziele in Tripolis
Ex-Finanzminister Eichel kritisiert Griechenland-Pläne

Ex-Finanzminister Eichel kritisiert Griechenland-Pläne

Hamburg - Der ehemalige Finanzminister Hans Eichel hält den Vorschlag der Bundesregierung bezüglich der Griechenland-Pläne für unsinnig und spricht sich einen anderen Vorschlag …
Ex-Finanzminister Eichel kritisiert Griechenland-Pläne
Umfrage: Fast jeder zweite Grieche gegen Sparen

Umfrage: Fast jeder zweite Grieche gegen Sparen

Athen - Fast jeder zweite Grieche lehnt ein Sparprogramm aus dem Ausland ab, wollen aber in der EU bleiben. Die Hälfte der Deutschen wiederum sind für einen Austritt Griechenlands …
Umfrage: Fast jeder zweite Grieche gegen Sparen
Unionsanhänger: Schwarz-Grün im Bund möglich

Unionsanhänger: Schwarz-Grün im Bund möglich

München - Geht es nach 58 Prozent der Anhänger der CDU und CSU könnte es 2013 eine Schwarz-Grüne Koalition im Bund geben. Das ergab eine Umfrage. Anders sehen das die Grünen.
Unionsanhänger: Schwarz-Grün im Bund möglich
Afghanistan: Minister Niebel eingetroffen

Afghanistan: Minister Niebel eingetroffen

Berlin - Trotz des Anschlages ist Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Sonntag in Afghanistan eingetroffen. Mit dabei ist auch der EU-Entwicklungskommisar Andris Piebalgs.
Afghanistan: Minister Niebel eingetroffen
Umfrage: Wulff soll sich mehr in die Politik einmischen

Umfrage: Wulff soll sich mehr in die Politik einmischen

Berlin - Eine große Mehrheit der Bundesbürger will, dass Bundespräsident Christian Wulff sich künftig deutlich stärker in die Politik einmischt als bislang.
Umfrage: Wulff soll sich mehr in die Politik einmischen
Obama stellt sich Boehner auf dem Golfplatz

Obama stellt sich Boehner auf dem Golfplatz

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sich am Samstag in ungewohnter Weise von seinem größten politischen Widersacher herausfordern lassen.
Obama stellt sich Boehner auf dem Golfplatz
Merkel kämpft für Griechen gegen Union

Merkel kämpft für Griechen gegen Union

Hamburg - Bundeskanzlerin Angela Merkel bekommt wegen der Griechenland-Rettung Gegenwind aus den eigenen Reihen. Die Beteiligung privater Gläubiger bezeichnete ein CDU-Politiker …
Merkel kämpft für Griechen gegen Union
Plagiats-Affären: Schavan nimmt Universitäten in die Pflicht

Plagiats-Affären: Schavan nimmt Universitäten in die Pflicht

Berlin - Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Universitäten aufgefordert, sich selbstkritisch mit den jüngsten Plagiatsfällen auseinanderzusetzen und den …
Plagiats-Affären: Schavan nimmt Universitäten in die Pflicht
Bericht: Obama setzte sich über Expertenrat zu Libyen hinweg

Bericht: Obama setzte sich über Expertenrat zu Libyen hinweg

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sich nach einem Zeitungsbericht über den Rat von Topanwälten hinweggesetzt, als er auf eine Genehmigung des Libyen-Einsatzes durch den …
Bericht: Obama setzte sich über Expertenrat zu Libyen hinweg
Bericht: Obama setzte sich über Expertenrat zu Libyen hinweg

Bericht: Obama setzte sich über Expertenrat zu Libyen hinweg

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sich nach einem Zeitungsbericht über den Rat von Topanwälten hinweggesetzt, als er auf eine Genehmigung des Libyen-Einsatzes durch den …
Bericht: Obama setzte sich über Expertenrat zu Libyen hinweg
Bayreuther Festspiele: Rechnungshoft rügt Promi-Freikarten

Bayreuther Festspiele: Rechnungshoft rügt Promi-Freikarten

Bayreuth - Ein "normaler" Opernfan muss jahrelang auf Karten für die Bayreuther Festspiele warten. Politikern und Prominente werden seit Jahren mit Freikarten versorgt. Das …
Bayreuther Festspiele: Rechnungshoft rügt Promi-Freikarten
Merkel beklagt hohe Zahl von Straftaten unter Migranten

Merkel beklagt hohe Zahl von Straftaten unter Migranten

Berlin - Jugendkriminalität und Gewalt sind aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel unter Migranten ein größeres Problem als unter deutschstämmigen Jugendlichen.
Merkel beklagt hohe Zahl von Straftaten unter Migranten
Griechenland: Wer hat die Macht im Schulden-Staat?

Griechenland: Wer hat die Macht im Schulden-Staat?

Athen - Die Finanzkrise in Griechenland lässt dem neuen Regierungsduo keine Zeit zur Einarbeit. Schon an diesem Wochenende sind erste Hürden zu nehmen. Medien fragen bereits, wer …
Griechenland: Wer hat die Macht im Schulden-Staat?
Merkel zu CDU-Basis: Atomausstieg wird Erfolgsgeschichte

Merkel zu CDU-Basis: Atomausstieg wird Erfolgsgeschichte

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den auch in den eigenen Reihen umstrittenen Ausstieg aus der Atomenergie und die schwarz-gelbe Energiewende verteidigt.
Merkel zu CDU-Basis: Atomausstieg wird Erfolgsgeschichte
Afghanistan und USA verhandeln mit Taliban über Frieden

Afghanistan und USA verhandeln mit Taliban über Frieden

Kabul - Afghanistan und die USA führen nach Angaben des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai Friedensverhandlungen mit den Taliban.
Afghanistan und USA verhandeln mit Taliban über Frieden
Freie Wähler: Wir regieren mit Rot-Grün oder mit der CSU

Freie Wähler: Wir regieren mit Rot-Grün oder mit der CSU

München - Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger will bei der Landtagswahl 2013 Königsmacher werden und bestimmen, wer Bayern regiert. Seine Pläne: Entweder Rot-Grün-FW oder eine …
Freie Wähler: Wir regieren mit Rot-Grün oder mit der CSU
SPD: Merkels Regierung ist in Gefahr

SPD: Merkels Regierung ist in Gefahr

Berlin - Die SPD hält ein Scheitern der schwarz-gelben Koalition an der Griechenland-Hilfe für möglich.
SPD: Merkels Regierung ist in Gefahr
SPD plant höhere Einkommenssteuer

SPD plant höhere Einkommenssteuer

Frankfurt - Die SPD möchte nach einem möglichen Wahlsieg 2013 Gutverdiener stärker zur Kasse bitten. Um wie viel Prozent die Sozialdemokraten den Spitzensteuersatz erhöhen wollen:
SPD plant höhere Einkommenssteuer
Höhn verteidigt Grünen-Ja zu Merkels Atomausstieg

Höhn verteidigt Grünen-Ja zu Merkels Atomausstieg

Köln - Die Vizevorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Bärbel Höhn, hat das Ja der Parteispitze zum schwarz-gelben Atomausstieg verteidigt.
Höhn verteidigt Grünen-Ja zu Merkels Atomausstieg
Zieht Griechen-Krise auch andere Länder mit in den Abgrund?

Zieht Griechen-Krise auch andere Länder mit in den Abgrund?

Luxemburg - Euro-Gruppen-Chef Juncker befürchtet, dass die Griechische Schulden-Krise andere Länder mit in den Abgrund ziehen könnte. Juncker meint, dass es Portugal, Irland, …
Zieht Griechen-Krise auch andere Länder mit in den Abgrund?
Bundeswehrverband: Afghanistan-Einsatz muss auf den Prüfstand

Bundeswehrverband: Afghanistan-Einsatz muss auf den Prüfstand

Magdeburg - Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, fordert von der Bundesregierung den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auf den Prüfstand zu stellen.
Bundeswehrverband: Afghanistan-Einsatz muss auf den Prüfstand
Polenstämmige gründen Partei in Deutschland

Polenstämmige gründen Partei in Deutschland

Berlin/Warschau - Polenstämmige aus ganz Deutschland wollen eine Partie gründen, die sich vermehrt um die Probleme für Deutsche polnischer Abstammung kümmern möchte. Dazu zählt …
Polenstämmige gründen Partei in Deutschland
Klagen gegen Kinderlärm wird Riegel vorgeschoben

Klagen gegen Kinderlärm wird Riegel vorgeschoben

Berlin - Anwohner können sich bei Klagen gegen Kinderlärm von Spielplätzen oder Kindertagesstätten künftig nicht mehr auf das Gesetz zum Schutz vor Lärm berufen. Das hat der …
Klagen gegen Kinderlärm wird Riegel vorgeschoben
Kretschmann: Bahn verstößt gegen Stuttgart-21-Schlichtung

Kretschmann: Bahn verstößt gegen Stuttgart-21-Schlichtung

Stuttgart - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat der Bahn einen Bruch der Stuttgart-21-Schlichtung vorgeworfen.
Kretschmann: Bahn verstößt gegen Stuttgart-21-Schlichtung
Minister fordern gesetzliche Frauenquote

Minister fordern gesetzliche Frauenquote

Plön - Kompromiss beim Zankapfel Frauenquote: Die Fachminister der Länder wollen eine gesetzliche Regelung bis 2017. Bis dahin sollen die Unternehmen noch die Chance haben, selbst …
Minister fordern gesetzliche Frauenquote
Griechen-Finanzminister: "Ich ziehe in den Krieg"

Griechen-Finanzminister: "Ich ziehe in den Krieg"

Athen - Der neue griechische Finanzminister Evangelos Venizelos hat seine neue Aufgabe als einen “Krieg“ bezeichnet.
Griechen-Finanzminister: "Ich ziehe in den Krieg"
Umfrage: Politiker verlieren an Ansehen

Umfrage: Politiker verlieren an Ansehen

Nürnberg - Die Politikerverdrossenheit in Deutschland nimmt weiter zu. Das ergab eine Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung. Dafür genießen Feuerwehrleute das größte …
Umfrage: Politiker verlieren an Ansehen
Katholische Kirche warnt vor PID

Katholische Kirche warnt vor PID

Rottenburg - Die Katholische Kirche in Deutschland hat den Bundestag vor der Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) gewarnt. Die Achtung jedes Menschen sei bedroht, sollte …
Katholische Kirche warnt vor PID
Barschel-Tod: Ex-Ermittler geht weiter von Mord aus

Barschel-Tod: Ex-Ermittler geht weiter von Mord aus

Lübeck - Der frühere Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Uwe Barschel (CDU), soll keines natürlichen Todes gestorben sein. Davon geht frühere Barschel-Chefermittler Heinrich …
Barschel-Tod: Ex-Ermittler geht weiter von Mord aus
Geißler: Keine Grundsatz-Diskussion über Stuttgart 21 mehr

Geißler: Keine Grundsatz-Diskussion über Stuttgart 21 mehr

Stuttgart - Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler hat angekündigt, er werde auch bei der Auswertung des Stresstests zum geplanten Tiefbahnhof die Moderation übernehmen.
Geißler: Keine Grundsatz-Diskussion über Stuttgart 21 mehr
Neues Griechen-Kabinett: Neuer Finanzminister

Neues Griechen-Kabinett: Neuer Finanzminister

Athen - Unter dem Druck massiver Proteste hat der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou seine Regierung umgebildet. Wichtigste Änderung: Der …
Neues Griechen-Kabinett: Neuer Finanzminister
Rösler verteidigt Reserve-AKW

Rösler verteidigt Reserve-AKW

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler will an einem Reserve-AKW festhalten und stößt damit auf Widerstand. Besonders die Umweltorganisation Greenpeace verurteilt die …
Rösler verteidigt Reserve-AKW
Afghanistan: De Maizière auf Überraschungsbesuch

Afghanistan: De Maizière auf Überraschungsbesuch

Masar-i-Scharif - Mit einem spontanen Überraschungsbesuch will Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Soldaten in Afghanistan moralisch unterstützen. Zuletzt waren deutsche …
Afghanistan: De Maizière auf Überraschungsbesuch
Merkel und Sarkozy: So wollen sie die Griechen retten

Merkel und Sarkozy: So wollen sie die Griechen retten

Berlin - Beim Kurz-Besuch von Nicolas Sarkozy bei Angela Merkel in Berlin streben beide Politiker nach einer schnellen Lösung. Dabei sind die beiden Länder auf einer Linie.
Merkel und Sarkozy: So wollen sie die Griechen retten
Atomgegner: Grüne nicht mehr Teil der Anti-AKW-Bewegung

Atomgegner: Grüne nicht mehr Teil der Anti-AKW-Bewegung

Berlin - Die Grünen sind nach Ansicht von Kernkraftgegnern nicht mehr Teil der Anti-AKW-Bewegung, wenn der anstehende Parteitag dem Vorstand folgt und für ein Ja zum …
Atomgegner: Grüne nicht mehr Teil der Anti-AKW-Bewegung
NATO-Soldat in Südafghanistan getötet

NATO-Soldat in Südafghanistan getötet

Kabul - Bei einem erneuten Bombenanschlag in Afghanistan ist wieder ein NATO-Soldat getötet worden. Es ist der 30. Soldat, der in diesem Monat in Afghanistan umgekommen ist.
NATO-Soldat in Südafghanistan getötet
Kretschmann: Wirtschaft muss grüner produzieren

Kretschmann: Wirtschaft muss grüner produzieren

Berlin - Winfried Kretschmann, erster Grüner-Ministerpräsident, glaubt an eine Energiewende - und nimmt die Wirtschaft in die Pflicht. Gerade bei der Gebäudesanierung sieht er …
Kretschmann: Wirtschaft muss grüner produzieren
Sarkozy beginnt Besuch in Berlin

Sarkozy beginnt Besuch in Berlin

Berlin - Um den nächsten EU-Gipfel vorzubereiten ist Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy zu einem Kurzbesuch in Berlin eingetroffen. Dabei soll besonders die Euro-Krise im …
Sarkozy beginnt Besuch in Berlin
Seehofer wirbt für Atomausstieg

Seehofer wirbt für Atomausstieg

Berlin - Horst Seehofer, bayrischer Ministerpräsident, wirbt für einen endgültigen Atomausstieg und will diesen "ohne Hintertürchen" beschließen. Außerdem fordert er die …
Seehofer wirbt für Atomausstieg
Auch EnBW lässt Altmeiler vom Netz

Auch EnBW lässt Altmeiler vom Netz

Karlsruhe - Nach Ablauf des Moratoriums bleiben zwei Atomkraftwerke weiter abgeschaltet. Die Kraftwerke Neckarwestheim I und Philippsburg werden nicht wieder …
Auch EnBW lässt Altmeiler vom Netz
Minister Bahr lehnt Beitragssenkung bei Krankenkassen ab

Minister Bahr lehnt Beitragssenkung bei Krankenkassen ab

Düsseldorf - Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat trotz steigender Einnahmen im Krankenkassensystem eine Beitragssatzsenkung abgelehnt. Warum er das nicht für sinnvoll hält:
Minister Bahr lehnt Beitragssenkung bei Krankenkassen ab
Grüne wollen Merkels Atomausstieg zustimmen

Grüne wollen Merkels Atomausstieg zustimmen

Berlin - Die Grünen-Führung will dem schwarz-gelben Konzept zum Atomausstieg zustimmen. Die Regierung peilt den Ausstieg für das Jahr 2022 an. Die Grünen wollten bislang schon …
Grüne wollen Merkels Atomausstieg zustimmen
Zeitung: Grüne Führung unterstützt Atomgesetz

Zeitung: Grüne Führung unterstützt Atomgesetz

Berlin - Die Führung der Grünen will nach einem Zeitungsbericht ihre Partei für eine Zustimmung zum schwarz-gelben Atomausstieg gewinnen. Das geht aus einer Telefonschaltkonferenz …
Zeitung: Grüne Führung unterstützt Atomgesetz
US-Kommandeur: Pläne für Afghanistan-Rückzug

US-Kommandeur: Pläne für Afghanistan-Rückzug

Washington - Der Kommandeur der US-Truppen in Afghanistan, General David Petraeus, hat Präsident Barack Obama verschiedene Optionen für Rückzug der amerikanischen Truppen …
US-Kommandeur: Pläne für Afghanistan-Rückzug
Neues Regierungsteam für Griechenland

Neues Regierungsteam für Griechenland

Athen - Die Schuldenkrise in Griechenland hat sich längst zur Staatskrise ausgeweitet. Premier Papandreou will nun seine Regierung umbilden, um die nötigen Reformen durchzusetzen.
Neues Regierungsteam für Griechenland
Wiederwahl: Sicherheitsrat gibt Moon grünes Licht

Wiederwahl: Sicherheitsrat gibt Moon grünes Licht

New York - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon offiziell seine Unterstützung zur Wiederwahl für eine zweite Amtszeit zugesagt.
Wiederwahl: Sicherheitsrat gibt Moon grünes Licht
Gaddafi-Sohn schlägt Wahlen vor

Gaddafi-Sohn schlägt Wahlen vor

Tripolis - Der Gaddafi-Sohn Saif al-Islam hat Wahlen als Ausweg aus dem Bürgerkrieg in Libyen vorgeschlagen. Der Vorschlag trifft allerdings auf nicht viel Begeisterung.
Gaddafi-Sohn schlägt Wahlen vor
RWE fährt AKW Biblis nicht wieder an

RWE fährt AKW Biblis nicht wieder an

Berlin - Das Aus für acht Atomkraftwerke ist besiegelt. Auch RWE will nach Auslaufen des Atom-Moratoriums sein Kernkraftwerk Biblis B in Hessen nicht wieder anfahren.
RWE fährt AKW Biblis nicht wieder an
Sex-Skandal: Weiner tritt zurück

Sex-Skandal: Weiner tritt zurück

Washington - Nach dem Skandal um die Versendung freizügiger Fotos hat der US-Kongressabgeordnete Anthony Weiner am Donnerstag sein Mandat niedergelegt.
Sex-Skandal: Weiner tritt zurück
Papandreou will bleiben

Papandreou will bleiben

Athen - Der unter Druck stehende griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat angekündigt, dass er nicht zurücktreten werde. Auch weitere Reformen kündigte er an.
Papandreou will bleiben
Sudan: Westerwelle ruft zu friedlichem Miteinander auf

Sudan: Westerwelle ruft zu friedlichem Miteinander auf

Berlin - Außenminister Guido Westerwelle hat die beiden künftigen sudanesischen Staaten zu einem friedlichen Miteinander aufgerufen. Wegen der Aschewolke musste der geplante …
Sudan: Westerwelle ruft zu friedlichem Miteinander auf
Wurm-Skandal bei Wulff-Besuch: Verursacher entlassen

Wurm-Skandal bei Wulff-Besuch: Verursacher entlassen

Moskau - Acht Monate nach einem “Regenwurm-Skandal“ am Rande des Moskau-Besuchs von Bundespräsident Christian Wulff ist der damalige Verursacher der Affäre sein Amt los.
Wurm-Skandal bei Wulff-Besuch: Verursacher entlassen
Olof Palmes Grab geschändet

Olof Palmes Grab geschändet

Stockholm - Graffiti-Sprayer haben das Grab des vor 25 Jahren ermordeten schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme geschändet. Vor vier jahren war das Grab schon einmal …
Olof Palmes Grab geschändet
EU kritisiert: Deutschland verletzt Regeln für Tierfutter

EU kritisiert: Deutschland verletzt Regeln für Tierfutter

Brüssel - Deutschland hält sich aus EU-Sicht nicht an geltende Regeln für Tierfutter. Was die Europäische Union an der deutschen Tiernahrung auszusetzen hat:
EU kritisiert: Deutschland verletzt Regeln für Tierfutter
BUND warnt Grüne: Atomkonzept nicht zustimmen!

BUND warnt Grüne: Atomkonzept nicht zustimmen!

Berlin - Wenige Tage vor dem Sonderparteitag der Grünen zum Atomausstieg hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) an die Partei appelliert, dem Konzept der …
BUND warnt Grüne: Atomkonzept nicht zustimmen!
FDP-Politiker: Flüchtlinge nach Deutschland holen

FDP-Politiker: Flüchtlinge nach Deutschland holen

Berlin - Angesichts der dramatischen Lage vieler Flüchtlinge aus Libyen macht sich der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), für eine Aufnahme stark.
FDP-Politiker: Flüchtlinge nach Deutschland holen
Merkel will Bürger mehr beteiligen

Merkel will Bürger mehr beteiligen

Gütersloh - Die Bundesregierung will Bürger bei der Planung öffentlicher Projekte stärker beteiligen. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande einer Preisverleihung.
Merkel will Bürger mehr beteiligen
Putin und Medwedew in Zukunft mit tollen Bildern

Putin und Medwedew in Zukunft mit tollen Bildern

Moskau - Wladimir Putin pflegt sein Image. Deshalb hat er jetzt ein Ex-Model als persönliche Fotografin engagiert. Aber auch Staatschef Medwedew verstärkte sein Team mit einer …
Putin und Medwedew in Zukunft mit tollen Bildern
Papandreou droht Machtkampf in eigener Partei

Papandreou droht Machtkampf in eigener Partei

Athen - Giorgos Papandreou muss momentan an allen Fronten kämpfen. Nachdem bereits zwei Abgeordnete ihr Mandat zurückgegeben haben, steht ihm jetzt ein Machtkampf in der eigenen …
Papandreou droht Machtkampf in eigener Partei
Solarförderung wird doch nicht gekürzt

Solarförderung wird doch nicht gekürzt

Berlin - Die Förderung für Solarstrom wird wegen eines Einbruchs beim Bau neuer Anlagen nun doch nicht gekürzt. Angesichts eines Einbruchs beim Bau neuer Anlagen fällt die …
Solarförderung wird doch nicht gekürzt
Sie ist die erste deutsche Politikerin auf "Malle"

Sie ist die erste deutsche Politikerin auf "Malle"

Palma - Jetzt bestimmt Deutschland auch die Politik auf "Malle" mit: Als erste Deutsche ist die Erzieherin Elke Wilhelm auf der spanischen Ferieninsel Mallorca in einen …
Sie ist die erste deutsche Politikerin auf "Malle"
Papandreou verliert Rückhalt: Zwei Abgeordnete geben auf

Papandreou verliert Rückhalt: Zwei Abgeordnete geben auf

Athen - Der Rückhalt für Griechenlands sozialistischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou in der eigenen Partei schwindet. Derweil sorgt sich Staatspräsident Karolos Papoulias …
Papandreou verliert Rückhalt: Zwei Abgeordnete geben auf
Noch nie gab Deutschland so viel für Bildung aus

Noch nie gab Deutschland so viel für Bildung aus

Wiesbaden - In Deutschland ist noch nie so viel Geld in Bildung, Forschung und Wissenschaft geflossen wie 2009.
Noch nie gab Deutschland so viel für Bildung aus