Gaddafi-Sohn verhandelt über Kapitulation

Gaddafi-Sohn verhandelt über Kapitulation

Tripolis - Der engste Kreis um Ex-Machthaber Gaddafi löst sich auf. Jetzt will nach Angaben von Rebellen auch sein Sohn Al-Saadi verhandeln. In mehreren Landesteilen harren …
Gaddafi-Sohn verhandelt über Kapitulation
Libyen-Debatte: Merkel steht zu Westerwelle

Libyen-Debatte: Merkel steht zu Westerwelle

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Außenminister Guido Westerwelle gegen die Kritik an seiner Libyen-Politik verteidigt.
Libyen-Debatte: Merkel steht zu Westerwelle
CSU fordert keine Blockade von Ländern bei Steuervereinfachung

CSU fordert keine Blockade von Ländern bei Steuervereinfachung

Berlin - Die CSU im Bundestag hat die Länder aufgefordert, die geplanten Steuervereinfachungen nicht weiter aufzuhalten. Die Länder hatten die Gesetzespläne Anfang Juni im …
CSU fordert keine Blockade von Ländern bei Steuervereinfachung
Schäuble: Interesse an Euro-Rettung

Schäuble: Interesse an Euro-Rettung

Schwerin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat das Interesse Deutschlands an der Rettung des Euro unterstrichen. Deutschland habe eine besondere Verantwortung für …
Schäuble: Interesse an Euro-Rettung
Kauder: "Ausgeglichener Haushalt 2014 möglich"

Kauder: "Ausgeglichener Haushalt 2014 möglich"

Berlin - Der Bundeshaushalt 2012 ist nach Einschätzung von Unions-Fraktionschef Volker Kauder “wiederum ein Beitrag“ zur Einhaltung der Schuldenbremse.
Kauder: "Ausgeglichener Haushalt 2014 möglich"
Rösler von Westerwelle-Sprecher ausgebremst

Rösler von Westerwelle-Sprecher ausgebremst

Berlin - Die Bundesregierung hat den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler in der Libyen-Debatte indirekt in die Schranken gewiesen. Der Sprecher von Guido Westerwelle (FDP) stellte am …
Rösler von Westerwelle-Sprecher ausgebremst
FDP hält an Kurs zu Steuersenkungen fest

FDP hält an Kurs zu Steuersenkungen fest

Bergisch-Gladbach - Die FDP hat eine deutliche Senkung des Beitrags zur Rentenversicherung um mindestens 0,8 Prozentpunkte gefordert. Diese Entlastung könnte für etwa 100 000 neue …
FDP hält an Kurs zu Steuersenkungen fest
Ultimatum: Gaddafi-Getreue unbeeindruckt

Ultimatum: Gaddafi-Getreue unbeeindruckt

Bengasi/Istanbul/New York - Die Militärführung der libyschen Aufständischen bereitet sich auf den Einmarsch in die letzten Hochburgen von Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi vor.
Ultimatum: Gaddafi-Getreue unbeeindruckt
Den Haag: Ankläger verlangt Überstellung Gaddafis

Den Haag: Ankläger verlangt Überstellung Gaddafis

Den Haag - Menschenrechtsaktivisten und Juristen haben die Rebellen in Libyen aufgerufen, den langjährigen Machthaber Muammar al Gaddafi nach seiner Festnahme an den …
Den Haag: Ankläger verlangt Überstellung Gaddafis
Hohe Fehlerquote: Das Aus für Körperscanner

Hohe Fehlerquote: Das Aus für Körperscanner

Berlin - Die am Hamburger Flughafen erprobten elektronischen Körperscanner werden in Deutschland zunächst nicht weiter eingesetzt. Bundesinnenminister Friedrich verlangt eine …
Hohe Fehlerquote: Das Aus für Körperscanner
Wulff: "Türkei ist ganz wichtiger Partner"

Wulff: "Türkei ist ganz wichtiger Partner"

Berlin - Der türkische Präsident Abdullah Gül kommt im September zu einem Staatsbesuch nach Deutschland. Bundespräsident Wulff sieht eine enge Partnerschaft zwischen Deutschland …
Wulff: "Türkei ist ganz wichtiger Partner"
Linke: Euro-Rettung "Fass ohne Boden"

Linke: Euro-Rettung "Fass ohne Boden"

Berlin - Linksparteichef Klaus Ernst sieht in den Euro-Rettungsbemühungen der Bundesregierung und anderer EU-Staaten ein “Fass ohne Boden“.
Linke: Euro-Rettung "Fass ohne Boden"
Euro-Rettung: Oposition knüpft Zustimmung an Bedingungen

Euro-Rettung: Oposition knüpft Zustimmung an Bedingungen

Berlin - Die Oppositionsparteien SPD und Grüne tragen den erweiterten Euro-Rettungsschirm EFSF grundsätzlich mit, erwarten aber eine umfassende Mitsprache des Parlaments und eine …
Euro-Rettung: Oposition knüpft Zustimmung an Bedingungen
Tripolis: Tausende Libyer feiern Gaddafis Sturz

Tripolis: Tausende Libyer feiern Gaddafis Sturz

Tripolis - Mehrere Tausend Libyer haben am Mittwoch in Tripolis das Fest des Fastenbrechens und zugleich den Sturz von Muammar al Gaddafi gefeiert.
Tripolis: Tausende Libyer feiern Gaddafis Sturz
Mehr Entschädigung für verletzte Soldaten

Mehr Entschädigung für verletzte Soldaten

Berlin - Im Auslandseinsatz verletzte Soldaten sollen deutlich mehr Entschädigungen bekommen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf …
Mehr Entschädigung für verletzte Soldaten
Außenpolitik: Helmut Schmidt stützt Kohl-Kritik

Außenpolitik: Helmut Schmidt stützt Kohl-Kritik

Hamburg - Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hat die aktuelle deutsche Außenpolitik gerügt und sich damit der Kritik seines Amtsnachfolgers Helmut Kohl (CDU) angeschlossen.
Außenpolitik: Helmut Schmidt stützt Kohl-Kritik
Umfrage: CSU in Bayern nur noch bei 41 Prozent

Umfrage: CSU in Bayern nur noch bei 41 Prozent

München - Die CSU muss einer Umfrage zufolge in Bayern den Verlust ihrer Regierungsmacht befürchten. Nach den Angaben des Forsa-Instituts liegt die CSU in der Wählergunst nur noch …
Umfrage: CSU in Bayern nur noch bei 41 Prozent
Theo Waigel legt im CSU-Streit mit Wulff nach

Theo Waigel legt im CSU-Streit mit Wulff nach

München - Bundespräsident Christian Wulff sieht sich wegen seiner Rüge für die Europäische Zentralbank (EZB) im Zusammenhang mit der EU-Schuldenkrise weiteren Angriffen aus der …
Theo Waigel legt im CSU-Streit mit Wulff nach
Steinbrück legt bei Beliebtheit weiter zu

Steinbrück legt bei Beliebtheit weiter zu

Hamburg - Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) ist einer Umfrage zufolge so beliebt wie nie. Das ist das …
Steinbrück legt bei Beliebtheit weiter zu
Wowereit als SPD-Kanzlerkandidat?

Wowereit als SPD-Kanzlerkandidat?

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Berlins Regierenden Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat Klaus Wowereit für 2013 als Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht.
Wowereit als SPD-Kanzlerkandidat?
Euro-Rettung: Kauder pro - Bosbach contra Fraktionszwang

Euro-Rettung: Kauder pro - Bosbach contra Fraktionszwang

Berlin - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, fordert die Aussetzung des Fraktionszwangs bei der Abstimmung zur Euro-Rettung. Fraktionschef Kauder …
Euro-Rettung: Kauder pro - Bosbach contra Fraktionszwang
Bundeswehrverband: Regierung muss nachbessern

Bundeswehrverband: Regierung muss nachbessern

Halle/Saale - Der Bundeswehrverband dringt auf Nachbesserungen bei dem von der Bundesregierung geplanten Gesetz zur Versorgung verwundeter Soldaten.
Bundeswehrverband: Regierung muss nachbessern
50 000 Tote: UN-Chef fordert schnelle Libyen-Hilfe

50 000 Tote: UN-Chef fordert schnelle Libyen-Hilfe

Tripolis - Die libyschen Rebellen machen Druck: Bis Samstag sollen sich die Anhänger des untergetauchten Diktators Gaddafi ergeben, sonst ist weiteres Blutvergießen unvermeidlich. …
50 000 Tote: UN-Chef fordert schnelle Libyen-Hilfe
EFSF-Reform vor Umsetzung - Forderung nach Vetorecht

EFSF-Reform vor Umsetzung - Forderung nach Vetorecht

Berlin - Die Bundesregierung bringt die von den EU-Staats- und Regierungschefs vereinbarte Stärkung des Euro-Rettungsfonds EFSF auf den Weg. Kurz zuvor werden Forderungen nach …
EFSF-Reform vor Umsetzung - Forderung nach Vetorecht
Wahltrend: Union stabil - SPD fällt zurück

Wahltrend: Union stabil - SPD fällt zurück

Hamburg - Die Union hat in der Wählergunst leicht dazugewonnen und hält sich stabil. Die SPD fällt hingegen zurück. Und die Grünen schwimmen weiterhin auf einer Erfolgswelle. Die …
Wahltrend: Union stabil - SPD fällt zurück
E10 spaltet die Koalition

E10 spaltet die Koalition

Berlin - Die umstrittene Einführung des Biokraftstoff E10 entzweit die schwarz-gelbe Koalition. Noch werden Forderungen nach einer Änderung an der Biokraftstoff-Strategie …
E10 spaltet die Koalition
Berichte: Deutsche G36-Sturmgewehre in Libyen im Einsatz

Berichte: Deutsche G36-Sturmgewehre in Libyen im Einsatz

Stuttgart/Berlin - Libysche Rebellen setzen Medienberichten zufolge deutsche G36-Gewehre ein. Die Waffen seien bei Heckler & Koch in Oberndorf am Neckar (Baden-Württemberg) …
Berichte: Deutsche G36-Sturmgewehre in Libyen im Einsatz
Oppositionskritik an Westerwelle hält an

Oppositionskritik an Westerwelle hält an

Berlin - Die FDP-Führung will am liebsten einen Schlussstrich unter die Personaldebatte um Außenminister Westerwelle ziehen. Doch diesen Gefallen tut ihr die SPD-Opposition nicht.
Oppositionskritik an Westerwelle hält an
Rentenniveau sinkt bis 2025 um zehn Prozent

Rentenniveau sinkt bis 2025 um zehn Prozent

Berlin - Das Niveau der gesetzlichen Rente wird bis zum Jahr 2025 einem Zeitungsbericht zufolge um zehn Prozent sinken. Linksparteichef Klaus Ernst fasst es so in Worte: "Die …
Rentenniveau sinkt bis 2025 um zehn Prozent
Nato greift Ziele in Gaddafis letzten Hochburgen an

Nato greift Ziele in Gaddafis letzten Hochburgen an

Brüssel/Bengasi/Istanbul - Neue Luftangriffe der Nato in Libyen: Die Rebellen hoffen, dass Kampfflugzeuge ihnen den Weg zu Gaddafis letzten Hochburgen freibomben.
Nato greift Ziele in Gaddafis letzten Hochburgen an
Röttgen und sein großes E10-Problem

Röttgen und sein großes E10-Problem

Berlin - Die FDP sieht den Biosprit als gescheitert an. Die SPD betont, es könne nicht sein, dass Autofahrer für zu wenig verkauftes E10 zahlen müssten. Der Bundesumweltminister …
Röttgen und sein großes E10-Problem
Mindestlohn: Schwenkt die CDU um?

Mindestlohn: Schwenkt die CDU um?

Berlin - Der CDU steht auf ihrem Parteitag im November eine heftige Debatte über Mindestlöhne bevor. In einem Antrag an die Mutterpartei plädiert der Sozialflügel der CDU für die …
Mindestlohn: Schwenkt die CDU um?
Rösler hält Westerwelle-Debatte für beendet

Rösler hält Westerwelle-Debatte für beendet

Bergisch Gladbach - FDP-Chef Philipp Rösler hat sich hinter Guido Westerwelle gestellt und die Debatte um den Außenminister für beendet erklärt. Die Grünen fordern die Ablösung …
Rösler hält Westerwelle-Debatte für beendet
Nato glaubt an baldiges Ende des Libyen-Einsatzes

Nato glaubt an baldiges Ende des Libyen-Einsatzes

Brüssel - Die Nato sieht ein baldiges Ende ihres Militäreinsatzes in Libyen. “Der Einsatz wird so lange wie nötig dauern, aber keinen Tag länger“, sagte Bündnissprecherin Oana …
Nato glaubt an baldiges Ende des Libyen-Einsatzes
Ausländer wünschen sich bessere Schulen

Ausländer wünschen sich bessere Schulen

Gütersloh - Eine neue Umfrage zeigt: Besonders Zuwanderer halten Bildung für wichtig. Russen und Türken wünschen sich bessere Schulen in Problemvierteln, verbindlichen Kita-Besuch …
Ausländer wünschen sich bessere Schulen
So will die SPD die Studiengebühren zu Fall bringen

So will die SPD die Studiengebühren zu Fall bringen

München - Die Landtags-SPD will die umstrittenen Studiengebühren an Bayerns Hochschulen mit einer Massenpetition zu Fall bringen. Wie die Partei die Einnahmeausfälle an den …
So will die SPD die Studiengebühren zu Fall bringen
Rebellen fordern Auslieferung von Gaddafi-Angehörigen

Rebellen fordern Auslieferung von Gaddafi-Angehörigen

Tripolis - Die libyschen Rebellen haben Algerien zur Auslieferung von vier Gaddafi-Angehörigen aufgefordert. Dem ehemaligen Diktator wird unterdessen vorgeworfen, Kinder als …
Rebellen fordern Auslieferung von Gaddafi-Angehörigen
Berlusconi ändert Sparpaket - für Reiche

Berlusconi ändert Sparpaket - für Reiche

Rom - Durcheinander beim Sparpaket der Regierung Berlusconi. Angesichts massiver Proteste gibt es deutliche Änderungen - zugunsten der Kommunen und der Besserverdienenden.
Berlusconi ändert Sparpaket - für Reiche
CSU lehnt "Vereinigte Staaten von Europa" strikt ab

CSU lehnt "Vereinigte Staaten von Europa" strikt ab

Berlin/München - Die CSU verschärft ihre Kritik an den Forderungen aus der Schwesterpartei CDU nach einem Ausbau der EU zu den “Vereinigten Staaten von Europa“.
CSU lehnt "Vereinigte Staaten von Europa" strikt ab
So luxuriös lebte der Gaddafi-Clan

So luxuriös lebte der Gaddafi-Clan

Tripolis - Bevor der ehemalige Diktator Muammar al-Gaddafi seine Familie in Algerien in Sicherheit brachte, lebte der Clan in luxuriösen Villen. Rebellen haben diese nun …
So luxuriös lebte der Gaddafi-Clan
So luxuriös lebte der Gaddafi-Clan

So luxuriös lebte der Gaddafi-Clan

Tripolis - Der ehemalige Diktator Muammar al-Gaddafi hat seine Familie in Algerien in Sicherheit gebracht. Rebellen haben nun die Villen der Söhne und Töchter des Machthabers …
So luxuriös lebte der Gaddafi-Clan
FDP will Schuldenbremse für Sozialausgaben

FDP will Schuldenbremse für Sozialausgaben

Berlin - Wegen der wachsenden Staatsschulden will die FDP den Sparkurs zulasten der Sozialkassen verschärfen. Geht es nach FDP-Generalsekretär Christian Lindner, soll es in …
FDP will Schuldenbremse für Sozialausgaben
BKA-Chef: "Reale Bedrohungssituation" in Deutschland

BKA-Chef: "Reale Bedrohungssituation" in Deutschland

Mainz - Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, sieht Deutschland zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 weiter “im Zielspektrum des internationalen …
BKA-Chef: "Reale Bedrohungssituation" in Deutschland
Ramsauer will zusätzliche Gelder für Straßenbau

Ramsauer will zusätzliche Gelder für Straßenbau

Düsseldorf - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will zusätzliche Gelder für den Straßenbau bekommen - "egal in welcher Form". Der momentane Etat reicht offenbar vorne und …
Ramsauer will zusätzliche Gelder für Straßenbau
FDP hält E10-Strategie für gescheitert

FDP hält E10-Strategie für gescheitert

Passau - Die FDP hat die Einführung des Biosprits E10 für gescheitert erklärt und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) zum Handeln aufgefordert.
FDP hält E10-Strategie für gescheitert
Obamas Onkel wegen Alkohol am Steuer festgenommen

Obamas Onkel wegen Alkohol am Steuer festgenommen

Washington - Ein Onkel von Präsident Barack Obama ist nach Medienberichten im US-Bundesstaat Massachusetts wegen Trunkenheit am Steuer festgenommen worden. Das ist aber nicht sein …
Obamas Onkel wegen Alkohol am Steuer festgenommen
Stimmen Sie ab: Soll Westerwelle zurücktreten?

Stimmen Sie ab: Soll Westerwelle zurücktreten?

Berlin - Guido Westerwelle steht mit dem Rücken zur Wand. Der Außenminister soll sogar überlegt haben, die Vertrauensfrage zu stellen. Die Parteispitze will sich mit seinem Fall …
Stimmen Sie ab: Soll Westerwelle zurücktreten?
Gaddafis Familie in Algerien angekommen

Gaddafis Familie in Algerien angekommen

Tripolis - Die libysche Übergangsregierung kritisiert die Aufnahme von Mitgliedern der Gaddafi-Familie in Algerien und will die Auslieferung. Der …
Gaddafis Familie in Algerien angekommen
Übergangsregierung kritisiert Algerien: "Akt der Aggression"

Übergangsregierung kritisiert Algerien: "Akt der Aggression"

Berlin/Tripolis - Die libysche Übergangsregierung hat Algerien wegen der Aufnahme von Familienmitgliedern des untergetauchten Machthabers Muammar al-Gaddafi scharf kritisiert.
Übergangsregierung kritisiert Algerien: "Akt der Aggression"
Libyen: Vormarsch auf Gaddafis Geburtsstadt

Libyen: Vormarsch auf Gaddafis Geburtsstadt

Tripolis/Kairo/Berlin - In Libyen bereiten sich die Rebellen auf die Einnahme von Gaddafis Geburtsstadt Sirte vor. Die Nato soll aus der Luft dabei helfen.
Libyen: Vormarsch auf Gaddafis Geburtsstadt
EU-Ölembargo gegen Syrien rückt näher

EU-Ölembargo gegen Syrien rückt näher

Brüssel - Ein EU-Verbot für Öleinfuhren aus Syrien rückt näher. Rechtsexperten der 27 Mitgliedstaaten stimmten am Montag in Brüssel einem Entwurf für einen entsprechenden …
EU-Ölembargo gegen Syrien rückt näher
Luftangriffe: Bis zu 160 Kurden getötet

Luftangriffe: Bis zu 160 Kurden getötet

Ankara - Bei den türkischen Luftangriffen auf mutmaßliche Stellungen von kurdischen Rebellen im Nordirak vor rund eineinhalb Wochen sind nach Militärangaben bis zu 160 Kämpfer …
Luftangriffe: Bis zu 160 Kurden getötet
Elektronische Fußfesseln gemeinsam überwachen

Elektronische Fußfesseln gemeinsam überwachen

Wiesbaden - Mehrere Bundesländer wollen entlassene Straftäter mit elektronischen Fußfesseln ab 2012 von einer gemeinsamen Zentrale aus überwachen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft …
Elektronische Fußfesseln gemeinsam überwachen
Grüne: Regierung beschädigt Deutschland in Euro-Krise

Grüne: Regierung beschädigt Deutschland in Euro-Krise

Schwerin - Ist mehr oder weniger Europa die Antwort auf die Euro-Krise? Während die Koalition über die Grundsatzfrage streitet, ist für die Grünen die Antwort klar: Die einzelnen …
Grüne: Regierung beschädigt Deutschland in Euro-Krise
Flüchtlingsschiff bringt 850 Menschen aus Tripolis

Flüchtlingsschiff bringt 850 Menschen aus Tripolis

Genf - Ein zweites von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) gechartertes Flüchtlingsschiff hat in Tripolis 850 Menschen aufgenommen und ist derzeit auf dem Weg zur …
Flüchtlingsschiff bringt 850 Menschen aus Tripolis
Friedrich tritt als CSU-Vize ab

Friedrich tritt als CSU-Vize ab

München - Generationswechsel an der CSU-Spitze: Der Europapolitiker Ingo Friedrich will auf dem Parteitag im Oktober seinen Posten als Parteivize abgeben.
Friedrich tritt als CSU-Vize ab
FDP: Mit Trittin als Finanzminister wäre Bock der Gärtner

FDP: Mit Trittin als Finanzminister wäre Bock der Gärtner

Berlin - Die FDP lästert über angebliche Ambitionen von Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin auf das Finanzministeramt. Damit würde man den Bock zum Gärtner machen.
FDP: Mit Trittin als Finanzminister wäre Bock der Gärtner
Merkel: EU-Wirtschaftsregierung keine echte Regierung

Merkel: EU-Wirtschaftsregierung keine echte Regierung

Berlin - Mit der von Kanzlerin Angela Merkel angestrebten EU-Wirtschaftsregierung ist keine Regierung im herkömmlichen Sinne gemeint. Was sie mit dem Begriff tatsächlich …
Merkel: EU-Wirtschaftsregierung keine echte Regierung
“Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa"

“Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa"

Berlin - Die Bundesregierung ringt um ein Konzept für Europas Zukunft. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen überrascht mit der Forderung nach den Vereinigten Staaten von Europa.
“Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa"
Roth: Westerwelle hat 0,0 Ansehen

Roth: Westerwelle hat 0,0 Ansehen

Schwerin - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) ist nach Ansicht der Grünen nicht mehr länger im Amt tragbar. Kanzlerin Angela Merkel versucht, ihm den Rücken zu stärken.
Roth: Westerwelle hat 0,0 Ansehen
Syrien sagt 'Nein' zum Ende des Blutvergießens

Syrien sagt 'Nein' zum Ende des Blutvergießens

Kairo - Die syrische Führung hat am Montag einen Aufruf der Arabischen Liga zu einem Ende des Blutvergießens beim Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten schroff …
Syrien sagt 'Nein' zum Ende des Blutvergießens
Libyens Rebellen wachsen die Probleme über den Kopf

Libyens Rebellen wachsen die Probleme über den Kopf

Tripolis - Seit Monaten kämpfen die Rebellen gegen das Gaddafi-Regime - mit großem Erfolg. Gaddafi ist auf der Flucht. Doch auf der Zielgeraden drohen den Rebellen die Probleme …
Libyens Rebellen wachsen die Probleme über den Kopf
Westerwelle: Risiken anders abgewogen

Westerwelle: Risiken anders abgewogen

Berlin - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat bei einer Konferenz der Auslands-Botschafter eingräumt, dass Deutschland die Risiken in Lybien "anders abgewogen" hat. Er zollte …
Westerwelle: Risiken anders abgewogen
NATO nimmt Sirte unter Beschuss

NATO nimmt Sirte unter Beschuss

Sirte - Die NATO nimmt zunehmend die noch nicht vom Nationalen Übergangsrat kontrollierte Heimatstadt des früheren libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi unter Beschuss. Sie …
NATO nimmt Sirte unter Beschuss
So will Hundt die Schuldenkrise lösen

So will Hundt die Schuldenkrise lösen

Frankfurt - Arbeitgeberpräsident Hundt hat einen neuen Euro-Vertrag gefordert, um die Schuldenkrise in den Griff zu bekommen. Er hat auch schon klare Vorstellungen, was in …
So will Hundt die Schuldenkrise lösen
Pressekonferenz abgesagt - wegen Westerwelle?

Pressekonferenz abgesagt - wegen Westerwelle?

Berlin - Die FDP hat eine für den Montag geplante Pressekonferenz von Generalsekretär Christian Lindner abgesagt. Der Grund dafür die Diskussion über Außenminister Guido …
Pressekonferenz abgesagt - wegen Westerwelle?
Euro-Rettung: SPD will zustimmen

Euro-Rettung: SPD will zustimmen

Hannover - Die SPD will Gesetzen der Bundesregierung zur Euro-Stabilisierung zustimmen. Dies geschehe jedoch nicht, um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu helfen. Es gibt einen …
Euro-Rettung: SPD will zustimmen
CSU will in Euro-Krise "Stoppschilder" aufstellen

CSU will in Euro-Krise "Stoppschilder" aufstellen

München - Das CSU-Präsidium will heute (Montag/10.00) in der Euro-Krise “Stoppschilder“ aufstellen, um eine unbegrenzte Belastung Deutschlands zu verhindern.
CSU will in Euro-Krise "Stoppschilder" aufstellen
Polizei: Palästinenser verübte "Terroranschlag" in Tel Aviv

Polizei: Palästinenser verübte "Terroranschlag" in Tel Aviv

Tel Aviv - Elf Tage nach der Serie blutiger Anschläge in Israel mit acht Toten und 31 Verletzten hat es erneut einen Anschlag gegeben. In Tel Aviv stach ein Palästinenser auf …
Polizei: Palästinenser verübte "Terroranschlag" in Tel Aviv
CDU-Generalsekretär Gröhe: Scharfe Kritik an Wowereit

CDU-Generalsekretär Gröhe: Scharfe Kritik an Wowereit

Berlin - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat mit ungewöhnlich scharfer Kritik an Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) die heiße Phase im Wahlkampf zum Berliner Abgeordnetenhaus …
CDU-Generalsekretär Gröhe: Scharfe Kritik an Wowereit
Eurokrise: Grüne warnen vor wachsender Merkel-Schwäche

Eurokrise: Grüne warnen vor wachsender Merkel-Schwäche

Berlin - Die Grünen haben vor einem schlechter werdendem Krisenmanagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Eurokrise gewarnt.
Eurokrise: Grüne warnen vor wachsender Merkel-Schwäche
Libyen: Weitere Grausamkeiten kommen ans Licht

Libyen: Weitere Grausamkeiten kommen ans Licht

Tripolis - In Libyen werden weitere Grausamkeiten bekannt. Zehntausende Häftlinge werden noch vermisst. Die Rebellen stehen zum Angriff auf Sirte bereit. Dabei setzten sie auf …
Libyen: Weitere Grausamkeiten kommen ans Licht
CNN: Freigelassener Lockerbie-Bomber ringt mit dem Tod

CNN: Freigelassener Lockerbie-Bomber ringt mit dem Tod

Washington/Tripolis - Der 2009 freigelassene Lockerbie-Attentäter Abdelbaset al-Megrahi liegt nach einem Bericht des US-Nachrichtensenders CNN offenbar im Sterben.
CNN: Freigelassener Lockerbie-Bomber ringt mit dem Tod
Rösler: Wir stehen fest zu unseren Verbündeten

Rösler: Wir stehen fest zu unseren Verbündeten

Düsseldorf - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat die enge Partnerschaft zu den westlichen Verbündeten bekräftigt. Zugleich kündigte er Hilfe für Libyen an.
Rösler: Wir stehen fest zu unseren Verbündeten
Altersarmut: Von der Leyen gegen Sockelrente

Altersarmut: Von der Leyen gegen Sockelrente

Berlin - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lehnt sowohl die Einführung einer Sockelrente als auch eine Rente nach Grundeinkommen zur Bekämpfung von Altersarmut ab.
Altersarmut: Von der Leyen gegen Sockelrente
Libysche Rebellen wollen Lockerbie-Attentäter nicht ausweisen

Libysche Rebellen wollen Lockerbie-Attentäter nicht ausweisen

Tripolis - Der libysche Übergangsrat wird den verurteilten Lockerbie-Attentäter Abdel Baset al Megrahi nicht ausweisen. Kein libyscher Staatsbürger werde abgeschoben.
Libysche Rebellen wollen Lockerbie-Attentäter nicht ausweisen
Aufständische: Keine Verhandlungen mit Gaddafi

Aufständische: Keine Verhandlungen mit Gaddafi

Kairo/Tripolis - Die Aufständischen in Libyen wollen mit Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi keine Verhandlungen führen. Unterdessen verschärft sich die humanitäre Lage in Tripolis …
Aufständische: Keine Verhandlungen mit Gaddafi
Bundesregierung wehrt sich gegen Kohl-Kritik

Bundesregierung wehrt sich gegen Kohl-Kritik

Berlin - Die Bundesregierung wehrt sich gegen die Kritik von Altkanzler Helmut Kohl (CDU). Außenminister Westerwelle (FDP) konterte, man könne die Welt nicht mehr so sehen, wie …
Bundesregierung wehrt sich gegen Kohl-Kritik
Umfrage: Nur ein Drittel freut sich auf Papst-Besuch

Umfrage: Nur ein Drittel freut sich auf Papst-Besuch

Berlin - In rund vier Wochen besucht Papst Benedikt XVI. Deutschland. Doch nur ein Drittel der Bundesbürger findet die Visite gut. Und die Mehrheit ist für Reformen in der …
Umfrage: Nur ein Drittel freut sich auf Papst-Besuch
Bundesbürger lehnen Libyen-Einsatz ab

Bundesbürger lehnen Libyen-Einsatz ab

München - Die Mehrheit der Deutschen ist gegen einen möglichen Einsatz der Bundeswehr in Libyen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht dies im Bedarfsfall anders.
Bundesbürger lehnen Libyen-Einsatz ab
FDP-Spitze hält an Westerwelle fest

FDP-Spitze hält an Westerwelle fest

Berlin - “Gerüchte über eine bevorstehende Ablösung decken sich nicht mit der Realität“, heißt es aus FDP-Kreisen zur Frage eines möglichen Rücktritts von Außenminister Guido …
FDP-Spitze hält an Westerwelle fest
Hohe Zustimmung für Ausbau der Ökoenergien

Hohe Zustimmung für Ausbau der Ökoenergien

Berlin - Im Zuge der Energiewende halten einer neuen Umfrage zufolge 94 Prozent der Bürger den Ausbau der erneuerbaren Energien für wichtig oder sehr wichtig.
Hohe Zustimmung für Ausbau der Ökoenergien
Mehrheit der Deutschen stimmt Kohl-Thesen nicht zu

Mehrheit der Deutschen stimmt Kohl-Thesen nicht zu

Berlin - Eine Mehrheit der Deutschen teilt einer Umfrage zufolge nicht die Meinung von Altkanzler Helmut Kohl (CDU), Deutschland habe an Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit in der …
Mehrheit der Deutschen stimmt Kohl-Thesen nicht zu
Gaddafi offenbar zu Verhandlungen bereit

Gaddafi offenbar zu Verhandlungen bereit

Tripolis - Der langjährige Machthaber Gaddafi ist nach Angaben seines Sprechers nach wie vor in Libyen und zu Verhandlungen mit den Rebellen bereit. Die Übergangsregierung …
Gaddafi offenbar zu Verhandlungen bereit
CDU-Mitglieder sehen Kohl auf dem Holzweg

CDU-Mitglieder sehen Kohl auf dem Holzweg

Berlin - Die Kritik des Altkanzlers an der Außen- und Europapolitik der Regierung Merkel schlägt in der Union weiterhin hohe Wellen. Amtierende CDU-Regierungsmitglieder sehen Kohl …
CDU-Mitglieder sehen Kohl auf dem Holzweg
Rettungsschirm: Merkel glaubt an Mehrheit

Rettungsschirm: Merkel glaubt an Mehrheit

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet mit einer Mehrheit ihrer Koalition für die geplante Aufstockung des Euro-Rettungsschirms. Auch der Zukunft von Schwarz-Gelb …
Rettungsschirm: Merkel glaubt an Mehrheit
Obama-Telefonat mit Merkel

Obama-Telefonat mit Merkel

Washington - US-Präsident Barack Obama hat am Samstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die gegenwärtigen Probleme der Weltwirtschaft beraten.
Obama-Telefonat mit Merkel
Humanitäre Lage in Libyen spitzt sich zu

Humanitäre Lage in Libyen spitzt sich zu

Tripolis - Das Wasser ist abgestellt, und jetzt stockt auch noch der Nachschub an Lebensmitteln. In der libyschen Hauptstadt Tripolis wird die Lage immer dramatischer.
Humanitäre Lage in Libyen spitzt sich zu
Merkel will nun doch über Pkw-Maut beraten

Merkel will nun doch über Pkw-Maut beraten

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel will das Thema Pkw-Maut nun offenbar doch aufgreifen.
Merkel will nun doch über Pkw-Maut beraten
Libyen: Westerwelle zollt Nato Respekt

Libyen: Westerwelle zollt Nato Respekt

Berlin - Tagelang hatte Außenminister Westerwelle deutsche Sanktionen als Beitrag zum Sturz Gaddafis in den Vordergrund gerückt. Nun sind neue Töne zu hören: Von Respekt für den …
Libyen: Westerwelle zollt Nato Respekt
Oettinger kritisiert deutsche Libyen-Politik

Oettinger kritisiert deutsche Libyen-Politik

Hanau - EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) hat die deutsche Libyen-Politik kritisiert. Am Sturz des Gaddafi-Regimes habe Deutschland “einen Anteil gleich null“, sagte …
Oettinger kritisiert deutsche Libyen-Politik
Schäuble: Korrekturen brauchen Zeit

Schäuble: Korrekturen brauchen Zeit

St. Gallen - Die Politik benötigt nach Auffassung Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Zeit für die notwendigen Korrekturen am System der Euro-Zone. Er fordert Ausgewogenheit …
Schäuble: Korrekturen brauchen Zeit
Kommunen: Abbau von Ein-Euro-Jobs überdenken

Kommunen: Abbau von Ein-Euro-Jobs überdenken

Osnabrück - Der Städte- und Gemeindebund fordert Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf, den Abbau von Ein-Euro-Jobs dringend zu überdenken. Seine Argumente:
Kommunen: Abbau von Ein-Euro-Jobs überdenken
Rebellen melden: Tripolis vollständig erobert

Rebellen melden: Tripolis vollständig erobert

Tripolis - Sechs Tage nach ihrem Einmarsch in Tripolis haben die libyschen Rebellen die vollständige Eroberung der Hauptstadt gemeldet.
Rebellen melden: Tripolis vollständig erobert
FDP stellt Bedingungen für Euro-Rettung

FDP stellt Bedingungen für Euro-Rettung

Berlin - Das Unbehagen über die Pläne zur Euro-Rettung wächst. Insbesondere Spitzenpolitiker der FDP stellten am Samstag Bedingungen für den Euro-Rettungsschirm auf. Doch auch die …
FDP stellt Bedingungen für Euro-Rettung
Grüne wollen Spitzensteuersatz anheben

Grüne wollen Spitzensteuersatz anheben

Berlin - Zur Sanierung der hoch verschuldeten öffentlichen Haushalte schlagen die Grünen vor, den Spitzensteuersatz anzuheben. Doch das ist nur eine Maßnahme in ihrem umfassenden …
Grüne wollen Spitzensteuersatz anheben
Bessere Leistungen für Kriegsverletzte

Bessere Leistungen für Kriegsverletzte

Berlin - Die Bundesregierung will Versorgungsleistungen für Soldaten verbessern, die bei einem Auslandseinsatz körperlich oder seelisch verletzt wurden. Geplant ist eine …
Bessere Leistungen für Kriegsverletzte
Kohl: Meine Kritik war keine Abrechnung

Kohl: Meine Kritik war keine Abrechnung

Berlin - Altkanzler Helmut Kohl will seine jüngste Kritik am Kurs der Bundesregierung nicht als Abrechnung mit Angela Merkel verstanden wissen. Vielmehr habe er ein "positives …
Kohl: Meine Kritik war keine Abrechnung
FDP-Finanzexperte: Reiche sollen spenden

FDP-Finanzexperte: Reiche sollen spenden

Essen - Der FDP-Finanzexperte Volker Wissing hält nicht viel von einer gesetzlich vorgeschriebenen Vermögensabgabe. Stattdessen schlägt er vor, dass Reiche ihr überflüssiges Geld …
FDP-Finanzexperte: Reiche sollen spenden
FDP für frei gestaltete Nummernschilder

FDP für frei gestaltete Nummernschilder

Saarbrücken - Geht es nach der FDP sollen Autofahrer offenbar auch in Deutschland wie in den USA die Möglichkeit haben, ihr Kfz-Nummernschild mit dem eigenen Namen oder anderen …
FDP für frei gestaltete Nummernschilder
Gabriel nennt Westerwelle würdelos

Gabriel nennt Westerwelle würdelos

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat das Selbstlob von Außenminister Guido Westerwelle für die Libyen-Politik der Bundesregierung als würdelos kritisiert. Das war nicht …
Gabriel nennt Westerwelle würdelos
“Stuttgart 21“-Gegner fordern Widerstand gegen Südflügel-Abriss

“Stuttgart 21“-Gegner fordern Widerstand gegen Südflügel-Abriss

Stuttgart - Der Enkel des Bahnhofsarchitekten Paul Bonatz und “Stuttgart 21“-Gegner, Peter Dübbers, hat zum Widerstand gegen den geplanten Abbruch des Südflügels aufgerufen.
“Stuttgart 21“-Gegner fordern Widerstand gegen Südflügel-Abriss
USA drohen Palästinensern mit Einstellung der Hilfe

USA drohen Palästinensern mit Einstellung der Hilfe

Ramallah - Die USA haben die palästinensische Autonomiebehörde erneut vor der Einstellung ihrer Finanzhilfe gewarnt.
USA drohen Palästinensern mit Einstellung der Hilfe
Westerwelle bekommt Hilfe von Merkel und Rösler

Westerwelle bekommt Hilfe von Merkel und Rösler

Berlin - Im Streit um die deutsche Libyen-Politik hat Außenminister Westerwelle Rückendeckung bekommen. Angela Merkel ließ am Freitag erklären, dass es im schwarz-gelben Kabinett …
Westerwelle bekommt Hilfe von Merkel und Rösler
Rösler: Guido Westerwelle gehört dazu

Rösler: Guido Westerwelle gehört dazu

Berlin - FDP-Chef Philipp Rösler hat Forderungen nach einem Rücktritt von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zurückgewiesen. “Wir haben ein Team in der Bundesregierung, dazu …
Rösler: Guido Westerwelle gehört dazu
Deutsche Sicherheitspolitik soll Kompetenzzentrum bekommen

Deutsche Sicherheitspolitik soll Kompetenzzentrum bekommen

Berlin - Deutschland muss nach Auffassung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Lehren aus der monatelangen Libyen-Debatte ziehen und ein neues Zentrum für …
Deutsche Sicherheitspolitik soll Kompetenzzentrum bekommen
De Maizière: "Haben uns mindestens drei Mal geirrt"

De Maizière: "Haben uns mindestens drei Mal geirrt"

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Fehler der internationalen Staatengemeinschaft bei der Einschätzung der Lage in Libyen beklagt.
De Maizière: "Haben uns mindestens drei Mal geirrt"
Künast in Berlin weit abgeschlagen

Künast in Berlin weit abgeschlagen

Mainz - Die Berliner SPD liegt in der Wählergunst deutlich vorn. Wenn am nächsten Sonntag das Abgeordnetenhaus gewählt würde, käme sie auf 33 Prozent, geht aus dem am Freitag …
Künast in Berlin weit abgeschlagen
Steinmeier: SPD kein Reservepartner für Union

Steinmeier: SPD kein Reservepartner für Union

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat seine Absage an eine große Koalition im Bund bekräftigt. Die gewählte schwarz-gelbe Regierung mache ihre Sache schlecht. …
Steinmeier: SPD kein Reservepartner für Union
Carstensen: Schwächeanfall im Landtag

Carstensen: Schwächeanfall im Landtag

Kiel - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hat am Freitag eine Landtagssitzung “aus gesundheitlichen Gründen“ verlassen müssen.
Carstensen: Schwächeanfall im Landtag
Spanier einigen sich auf Schuldenbremse

Spanier einigen sich auf Schuldenbremse

Madrid - Spanien folgt als eines der ersten Länder in der Euro-Zone dem Beispiel Deutschlands und baut eine Schuldenbremse in seine Verfassung ein.
Spanier einigen sich auf Schuldenbremse
Linke: Ernst bedauert Schreiben an Castro

Linke: Ernst bedauert Schreiben an Castro

Berlin - Der Linke-Chef Klaus Ernst bedauerte die Form des umstrittenen Glückwunschschreibens an den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro. Doch die Partei plagen noch ganz …
Linke: Ernst bedauert Schreiben an Castro
Japans Premier erklärt Rücktritt

Japans Premier erklärt Rücktritt

Tokio - Der erst seit gut einem Jahr amtierende japanische Ministerpräsident Naoto Kan gibt auf: Kan gab am Freitag seinen Rücktritt bekannt.
Japans Premier erklärt Rücktritt
Libysche Aufständische versprechen: Keine Rache

Libysche Aufständische versprechen: Keine Rache

Tripolis/New York - Die politische Vertretung der libyschen Aufständischen hat allen Soldaten und Freiwilligen, die bis jetzt für Muammar al-Gaddafi kämpfen, Straffreiheit …
Libysche Aufständische versprechen: Keine Rache
Live-Ticker: NATO bombardiert Gaddafis Heimatstadt

Live-Ticker: NATO bombardiert Gaddafis Heimatstadt

Tripolis - Am Flughafen von Tripolis toben heftige Gefechte. Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi hat in einer Audiobotschaft zum Kampf aufgerufen. Alle aktuellen Entwicklungen im …
Live-Ticker: NATO bombardiert Gaddafis Heimatstadt
Schäuble weist Wulffs Kritik am Eurokurs zurück

Schäuble weist Wulffs Kritik am Eurokurs zurück

Berlin - Finanzminister Wolfgang Schäuble hat die Kritik von Bundespräsident Christian Wulff am Eurokurs der Bundesregierung und der Europäischen Zentralbank zurückgewiesen.
Schäuble weist Wulffs Kritik am Eurokurs zurück
Aktivist wirft Farbpatrone auf Londoner Vize-Premier

Aktivist wirft Farbpatrone auf Londoner Vize-Premier

London - Der stellvertretende britische Regierungschef Nick Clegg ist am Donnerstag mit einer Farbpatrone beworfen worden. Wie der Spitzenpolitiker auf die Attacke reagierte:
Aktivist wirft Farbpatrone auf Londoner Vize-Premier
NATO unterstützt Jagd auf Gaddafi

NATO unterstützt Jagd auf Gaddafi

Tripolis - Nach ihren militärischen Erfolgen gegen die Streitkräfte von Muammar al Gaddafi kämpfen die Aufständischen in Libyen weiter gegen die Truppen des langjährigen …
NATO unterstützt Jagd auf Gaddafi
FDP fordert Abschied von Betreuungsgeld

FDP fordert Abschied von Betreuungsgeld

München - Nach Kritik aus der Wirtschaft setzt die FDP die Forderung nach einer Abschaffung des geplanten Betreuungsgelds erneut auf die Tagesordnung.
FDP fordert Abschied von Betreuungsgeld
Gazastreifen: Acht Tote bei Luftangriffen

Gazastreifen: Acht Tote bei Luftangriffen

Gaza - Israelis und Palästinenser finden keinen Ausweg aus der neuesten Spirale der Gewalt. Israel bombt im Gazastreifen, Palästinenser schießen selbst gebaute Raketen auf Israel …
Gazastreifen: Acht Tote bei Luftangriffen