Dalai Lama im Interview: "Nur die Wahrheit macht uns frei"

Dalai Lama im Interview: "Nur die Wahrheit macht uns frei"

München - Der Dalai Lama erklärt im Gespräch mit tz-Autor Franz Alt seine Hoffnungen nach dem Rücktritt.
Dalai Lama im Interview: "Nur die Wahrheit macht uns frei"
Berliner Grüne für Koalitionsverhandlungen mit der SPD

Berliner Grüne für Koalitionsverhandlungen mit der SPD

Berlin - Die Berliner Grünen wollen die Möglichkeit einer Landesregierung mit der SPD ausloten. Ein Grünen-Parteitag stimmte am Freitagabend mit großer Mehrheit für die Aufnahme …
Berliner Grüne für Koalitionsverhandlungen mit der SPD
Neue Vorwürfe gegen Silvana Koch-Mehrin

Neue Vorwürfe gegen Silvana Koch-Mehrin

Brüssel - Nicht nur, dass Silvana Koch-Mehrin eine Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit um die Ohren hat, wird ihr jetzt auch mangeldende Arbeitsmoral vorgeworfen. Der Grund: …
Neue Vorwürfe gegen Silvana Koch-Mehrin
Datenschützer kämpft weiter gegen Facebook-Knopf

Datenschützer kämpft weiter gegen Facebook-Knopf

Kiel - Facebooks “Gefällt mir“-Button ist in Norddeutschland weiterhin unerwünscht. Deshalb droht Thilo Weichert, Datenschützer, Website-Betreibern mit Facebook-Button mit einem …
Datenschützer kämpft weiter gegen Facebook-Knopf
Islam-Studenten sollen Schlüsselrolle bei Integration übernehmen

Islam-Studenten sollen Schlüsselrolle bei Integration übernehmen

Tübingen - 24 junge Leute studieren am ersten deutschen Zentrum für islamische Theologie. Sie sollen einmal eine Schlüsselrolle bei der Integration von Muslimen übernehmen. Der …
Islam-Studenten sollen Schlüsselrolle bei Integration übernehmen
Unionsfraktionsspitze: Bosbach sollte Vorwürfe präzisieren

Unionsfraktionsspitze: Bosbach sollte Vorwürfe präzisieren

Berlin - Nach der anhaltenden Kritik zum Euro-Rettungsschirm des CDU-Abgeordneten Wolfgang Bosbach, fordert die Fraktionsspitze jetzt eine Präzisierung seiner Vorwürfe.
Unionsfraktionsspitze: Bosbach sollte Vorwürfe präzisieren
Österreich billigt erweiterten Rettungsschirm

Österreich billigt erweiterten Rettungsschirm

Wien - Nach Deutschland hat nun auch Österreich den erweiterten Rettungsschirm gebilligt. Bis auf zwei rechtsgerichtete Parteien stimmte das gesamte Parlament für die Euro-Rettung.
Österreich billigt erweiterten Rettungsschirm
Lehrerverband: In Deutschland droht Schulleitermangel

Lehrerverband: In Deutschland droht Schulleitermangel

Berlin - Dass Lehrermangel herrscht war klar. Jetzt kommt hinzu, dass den deutschen Schulen die Schulleiter ausgehen. Hauptgrund sind die "unattaktiven Rahmenbedingungen".
Lehrerverband: In Deutschland droht Schulleitermangel
CDU-Urheberrechtsexperte hat selbst Problem

CDU-Urheberrechtsexperte hat selbst Problem

Berlin - Der CDU-Politiker Siegfried Kauder ist Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag. Er ist ein strenger Verfechter des Urheberrechts. Doch nun hat er selbst ein …
CDU-Urheberrechtsexperte hat selbst Problem
Neues Gesetz schließt Stasi-Mitarbeiter aus Jahn-Behörde aus

Neues Gesetz schließt Stasi-Mitarbeiter aus Jahn-Behörde aus

Berlin - Die ehemaligen Stasi-Mitarbeiter in der Stasiunterlagenbehörde müssen sich einen neuen Arbeitsplatz suchen. Wolfang Thierse kritisiert den Ansatz der Bundesregierung …
Neues Gesetz schließt Stasi-Mitarbeiter aus Jahn-Behörde aus
Hessens Innenminister verbietet Frankfurter Hells Angels

Hessens Innenminister verbietet Frankfurter Hells Angels

Wiesbaden - Nach langem Zögern hat Hessens Innenminister Boris Rhein die zwei Frankfurter Rockerclubs der Hells Angels verboten. Der Vorwurf: Gewalt- und Waffendelikte.
Hessens Innenminister verbietet Frankfurter Hells Angels
Landtagswahl im Südwesten bleibt gültig - Wahlfehler bei Mappus

Landtagswahl im Südwesten bleibt gültig - Wahlfehler bei Mappus

Stuttgart - Die Landtagswahl in Baden-Württemberg vom 27. März bleibt gültig. Der Wahlprüfungsausschuss des Landtags wies die zwölf Einsprüche gegen die Wahl in Stuttgart ab.
Landtagswahl im Südwesten bleibt gültig - Wahlfehler bei Mappus
Medwedew: Putin ist die "größte politische Autorität"

Medwedew: Putin ist die "größte politische Autorität"

Moskau - Kremlchef Dmitri Medwedew hat seinen geplanten Ämtertausch mit Premierminister Wladimir Putin gegen Kritik verteidigt. Was er zur Kritik meint, dass sich viele Russen …
Medwedew: Putin ist die "größte politische Autorität"
Bundesrat billigt Ausweitung von Euro-Rettungsschirm

Bundesrat billigt Ausweitung von Euro-Rettungsschirm

Berlin - Einen Tag nach der Zustimmung im Bundestag, hat auch der Bundesrat zur Erweiterung des Euro-Rettungsschirms zugestimmt. Damit ist der Schirm endgültig beschlossen.
Bundesrat billigt Ausweitung von Euro-Rettungsschirm
Bauminister einstimmig gegen Kürzung der Städtebaumittel

Bauminister einstimmig gegen Kürzung der Städtebaumittel

Koblenz - Die Bauminister der Länder haben sich einstimmig gegen eine weitere Kürzung der Städtebauförderung des Bundes gestellt. Der Bundesminister Peter Ramsauer hält aber an …
Bauminister einstimmig gegen Kürzung der Städtebaumittel
Tariflöhne in Ost und West gleichen sich an

Tariflöhne in Ost und West gleichen sich an

Düsseldorf - Nach jahrelanger Ungleichheit bei den Löhnen zwischen Ost und West ist laut einem Wirtschaftsinstitut nun das Tarifniveau weitgehend angeglichen worden.
Tariflöhne in Ost und West gleichen sich an
Bundespräsident Wulff übergibt Einbürgerungsurkunden

Bundespräsident Wulff übergibt Einbürgerungsurkunden

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff redet ein Jahr nach seiner Rede über die Resonanz aus der Bevölkerung. Außerdem übergab er erstmals Einbürgerungsurkunden an 22 neue …
Bundespräsident Wulff übergibt Einbürgerungsurkunden
Weitere Aufstockungen des Rettungsfonds ausgeschlossen

Weitere Aufstockungen des Rettungsfonds ausgeschlossen

Berlin - Neben Philipp Rösler und Stanislaw Tillich hält auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer eine Aufstockung des Rettungsfonds für gefährlich. Er warnt zu gleich vor …
Weitere Aufstockungen des Rettungsfonds ausgeschlossen
Ostgipfel-Eklat: Weißrusslands Botschafter sagt ab

Ostgipfel-Eklat: Weißrusslands Botschafter sagt ab

Warschau - Weißrussland wird nach heftiger Kritik an seinem Umgang mit der Opposition nicht am EU-Gipfel zur Partnerschaft mit Osteuropa teilnehmen.
Ostgipfel-Eklat: Weißrusslands Botschafter sagt ab
In jeder dritten Wohnung leben Rentner

In jeder dritten Wohnung leben Rentner

Wiesbaden - Die Zahl der Rentner in Deutschland steigt. Da ist es auch klar, dass auch die Zahl der Senioren in Haushalten steigen. Mittlerweile lebt in jeder dritten Wohnung …
In jeder dritten Wohnung leben Rentner
Brüderle: Gegenantrag auf Mitgliederbefragung

Brüderle: Gegenantrag auf Mitgliederbefragung

Berlin - Der FDP-Europaabweichler Frank Schäffler muss mit Gegenwind von der Parteispitze rechnen. Das teilt FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle in einer Talkshow mit.
Brüderle: Gegenantrag auf Mitgliederbefragung
Libyscher Ex-Ministerpräsident protestiert gegen Haft

Libyscher Ex-Ministerpräsident protestiert gegen Haft

Tunis - Der frühere libysche Ministerpräsident Al-Baghdadi al-Mahmudi protestiert in einem tunesischen Gefängnis gegen seine Haft. Bei einer möglichen Auslieferung nach Libyen, …
Libyscher Ex-Ministerpräsident protestiert gegen Haft
Umfrage: Menschen offen für Organspende

Umfrage: Menschen offen für Organspende

Hamburg - Die Organspendefrage ist seit langem stark umstritten. Jetzt hat eine Umfrage ergeben, dass die Mehrzahl der Deutschen zu einer Spende bereit wäre. Dennoch bleiben …
Umfrage: Menschen offen für Organspende
SPD: Weitere Belastungsproben für Koalition

SPD: Weitere Belastungsproben für Koalition

Berlin - Die SPD rechnet damit, dass rasch neue Belastungsproben auf die schwarz-gelbe Koalition zukommen. Bundesfinanzminister Steinbrück forderte zudem dazu auf, den Bürgern die …
SPD: Weitere Belastungsproben für Koalition
Neues Stasi-Gesetz fragwürdig und bedenklich

Neues Stasi-Gesetz fragwürdig und bedenklich

Berlin - Der Bundestag berät am Freitag über die umstrittene Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes. Die SPD kritisiert das Gesetz als "rechtspolitisch fragwürdig und …
Neues Stasi-Gesetz fragwürdig und bedenklich
Bosbach - Rückzug aus der Politik?

Bosbach - Rückzug aus der Politik?

Köln - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), erwägt, sich aus der Politik zurück zu ziehen. Die Entscheidung ist erst in den letzten Wochen …
Bosbach - Rückzug aus der Politik?
Spekulationen um neuen Generalstaatsanwalt

Spekulationen um neuen Generalstaatsanwalt

Berlin -  Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat einem Zeitungsbericht zufolge einen neuen Kandidaten für das Amt des Generalbundesanwalts. Doch seine …
Spekulationen um neuen Generalstaatsanwalt
Barroso fordert mehr Macht für Brüssel

Barroso fordert mehr Macht für Brüssel

Berlin - EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat mehr Macht für Brüssel gefordert. Gleichzeitig warf er manchen Mitgliedsstaaten vor, zu schlampig zu sein.
Barroso fordert mehr Macht für Brüssel
Euro-Rettung: Bayern will rote Linie ziehen

Euro-Rettung: Bayern will rote Linie ziehen

München - Die Kanzlermehrheit für den größeren Euro-Rettungsschirm gilt als Erfolg für Merkel. Die Zweifel in den eigenen Reihen sind aber nicht ausgeräumt. Schon heute will …
Euro-Rettung: Bayern will rote Linie ziehen
Seehofer mahnt Merkel: Behutsam mit Kritikern umgehen

Seehofer mahnt Merkel: Behutsam mit Kritikern umgehen

München - Nach dem Erreichen der Kanzlermehrheit beim Rettungsschirm-Votum des Bundestags hat CSU-Chef Horst Seehofer die Union zu einem vorsichtigen Umgang mit Abweichlern und …
Seehofer mahnt Merkel: Behutsam mit Kritikern umgehen
Fidel Castro nennt Obama dumm

Fidel Castro nennt Obama dumm

Havanna - Der frühere kubanische Staatschef Fidel Castro hat sarkastisch auf US-Präsident Barack Obamas Standpunkt reagiert, vor einer Änderung der amerikanischen Embargo-Politik …
Fidel Castro nennt Obama dumm
Deutschland bekommt ein neues Wahlrecht

Deutschland bekommt ein neues Wahlrecht

Berlin - Deutschland bekommt ein neues Wahlrecht. 294 von 535 Abgeordneten stimmten am Donnerstag im Bundestag für einen entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, 241 …
Deutschland bekommt ein neues Wahlrecht
FDP will Industrie bei Energiewende einbeziehen

FDP will Industrie bei Energiewende einbeziehen

München - Die FDP-Minister Zeil und Heubisch profilieren sich als Vorreiter der Energiewende: Dafür wollen sie Industrie und Forschung ins Boot holen.
FDP will Industrie bei Energiewende einbeziehen
Timoschenko-Prozess: Emotionales Schlusswort

Timoschenko-Prozess: Emotionales Schlusswort

Kiew - Die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat zum Abschluss des Prozesses gegen sie ihre Unschuld beteuert.
Timoschenko-Prozess: Emotionales Schlusswort
Syrischer Mob greift US-Botschafter an

Syrischer Mob greift US-Botschafter an

Damaskus - Ein aufgebrachter Mob von Assad-Anhängern bewirft in Damaskus das Auto des US-Botschafters mit Steinen und Tomaten. Der Diplomat, der sich mit einem Oppositionellen …
Syrischer Mob greift US-Botschafter an
Gaddafi-Sohn gehört zu den meistgesuchten Verdächtigen

Gaddafi-Sohn gehört zu den meistgesuchten Verdächtigen

Paris - Al-Saadi Gaddafi, der Sohn des früheren libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi, wird seit Donnerstag international von Interpol gesucht. Begründung: Waffengewalt.
Gaddafi-Sohn gehört zu den meistgesuchten Verdächtigen
BKA warnt vor Internet-Apotheken

BKA warnt vor Internet-Apotheken

Wiesbaden - Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor unseriösen Internet-Apotheken, die gefälschte Arzneimitteln vertreiben. 80 Prozent der vertriebenen Arzneien Potenzmittel.
BKA warnt vor Internet-Apotheken
Bundesrat wird Euro-Rettungsschirm billigen

Bundesrat wird Euro-Rettungsschirm billigen

Berlin - Nach dem am Donnerstag die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms im Bundestag gebilligt wurde, wird auch der Bundesrat am Freitag keine Steine mehr in den Weg legen.
Bundesrat wird Euro-Rettungsschirm billigen
Hinrichtung eines Pfarrers: Kanzleramt protestiert

Hinrichtung eines Pfarrers: Kanzleramt protestiert

Berlin - Im Iran steht ein evangelischer Pfarrer vor der Hinrichtung. Nun protestiert das Kanzleramt und hat dafür einen iranischen Diplomaten einbestellt. Der Grund für seine …
Hinrichtung eines Pfarrers: Kanzleramt protestiert
Das sind die Stimmen zur Euro-Abstimmung

Das sind die Stimmen zur Euro-Abstimmung

Berlin - Viel Wirbel gibt es auch nach der Euro-Abstimmung. Rainer Brüderle zeigte sich "sehr zufrieden". Auch die EU-Kommission ist mit dem Ausgang der Abstimmung zur Erweiterung …
Das sind die Stimmen zur Euro-Abstimmung
Das sind die Abweichler bei der Euro-Abstimmung

Das sind die Abweichler bei der Euro-Abstimmung

Berlin - Nicht unumstritten war die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms. Am Ende war es doch eine große Mehrheit, die dafür stimmte. Insgesamt stimmten 85 Parlamentarier dagegen. …
Das sind die Abweichler bei der Euro-Abstimmung
Steinbrück rügt Kanzlerin

Steinbrück rügt Kanzlerin

Berlin - Über eine Bewerbungsrede des nächsten Kanzlerkandidaten der SPD wurde vorher spekuliert. Doch es wurde kein furioser Auftritt. Peer Steinbrück hielt sich eher zurück.
Steinbrück rügt Kanzlerin
Hingucker: Merkel neuerdings mit Handtasche

Hingucker: Merkel neuerdings mit Handtasche

München - Im Bundestag ist sie ein Hingucker. Angela Merkel wird neuerdings mit Handtasche gesichtet. Das weckt Erinnerungen an eiserne Ladys.
Hingucker: Merkel neuerdings mit Handtasche
Rettungsschirm mit Kanzlermehrheit gebilligt

Rettungsschirm mit Kanzlermehrheit gebilligt

Berlin - Nach vielen Diskussionen steht nun fest: Der Bundestag stimmt dem EFSF-Rettungsfonds zu und garantiert damit die Erweiterung des Rettungsschirmes. Offenbar wurde die …
Rettungsschirm mit Kanzlermehrheit gebilligt
Guttenberg: Neuer Job in den USA

Guttenberg: Neuer Job in den USA

Washington - Karl-Theodor zu Guttenberg, ehemaliger Verteidigungsminister, soll eine neue Tätigkeit gefunden haben. Nach seiner Plagiatsaffäre heuert der CSU-Politiker beim CSIS …
Guttenberg: Neuer Job in den USA
Staatsverschuldung steigt weiter an

Staatsverschuldung steigt weiter an

Wiesbaden - Paradox: Griechenland zum Sparen zwingen und im eigenen Land steigen die Schulden. Der deutsche Schuldenberg ist im ersten Halbjahr 2011 auf rund 2,07 Billionen Euro …
Staatsverschuldung steigt weiter an
Hague: Bau der Eurozone war "kollektiver Wahnsinn"

Hague: Bau der Eurozone war "kollektiver Wahnsinn"

London - Großbritanniens Außenminister William Hague, seit jeher ein Eurokritiker, hat den Bau der Eurozone als "kollektiven Wahnsinn" bezeichnet. Sein Lösungsvorschlag:
Hague: Bau der Eurozone war "kollektiver Wahnsinn"
Muslimbrüder drohen mit Wahlboykott

Muslimbrüder drohen mit Wahlboykott

Kairo - Ägypten kommt weiterhin nicht zur Ruhe. Für die im November angesetzten Wahlen fordern die Muslimbrüder von der ägyptischen Militärführung eine schwerwiegende Änderung.
Muslimbrüder drohen mit Wahlboykott
Berlusconi feiert seinen 75. Geburtstag

Berlusconi feiert seinen 75. Geburtstag

Rom - Der oft umstrittene italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat an seinem 75. Geburtstag wenig zu feiern. Er hat aus diesem Grund dieses Jahr bescheidene Wünsche.
Berlusconi feiert seinen 75. Geburtstag
Gaddafi-Söhne angeblich in Sirte und Bani Walid

Gaddafi-Söhne angeblich in Sirte und Bani Walid

Sirte/Bani Walid - Zwei Söhne des gestürzten Diktators Muammar al-Gaddafi sollen sich nach Angaben des libyschen Übergangsrates noch im Land aufhalten. Ihre Festnahme hat aber …
Gaddafi-Söhne angeblich in Sirte und Bani Walid
Aigner: Verbraucherbildung an Schulen stärken

Aigner: Verbraucherbildung an Schulen stärken

Berlin - Verbraucherschutzministerin Aigner (CSU) ist überzeugt, dass Jugendliche mit Entscheidungen oft überfordert sind. Deshalb sollen sie bereits in der Schule besseres …
Aigner: Verbraucherbildung an Schulen stärken
Schröder kritisiert Kindergeld-Pläne der SPD

Schröder kritisiert Kindergeld-Pläne der SPD

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat die Kindergeld-Pläne der SPD kritisiert. Diese möchte die Regelungen auf Kosten reicher Familien reformieren. Wie das …
Schröder kritisiert Kindergeld-Pläne der SPD
EFSF-Abstimmung: Bedenken in allen Lagern

EFSF-Abstimmung: Bedenken in allen Lagern

Berlin - Der Bundestag stimmt am Donnerstag über die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms ab. SPD-Fraktionschef Steinmeier bezweifelt, dass das Paket ausreichen wird- Auch in den …
EFSF-Abstimmung: Bedenken in allen Lagern
Sanktionen gegen Syrien vorerst vom Tisch

Sanktionen gegen Syrien vorerst vom Tisch

New York - Das Regime in Syrien tötet Tausende Oppositionelle, doch die Vereinten Nationen blieben sprachlos. Auch ein neuer Versuch bleibt ohne Sanktionen - aber vielleicht …
Sanktionen gegen Syrien vorerst vom Tisch
Seehofer warnt Merkel vor Überlastung Deutschlands

Seehofer warnt Merkel vor Überlastung Deutschlands

München - Einen Tag vor der Bundestagsentscheidung über die Erweiterung des Euro-Schutzschirms hat CSU-Chef Horst Seehofer Kanzlerin Angela Merkel davor gewarnt, den Deutschen …
Seehofer warnt Merkel vor Überlastung Deutschlands
S21-Volksabstimmung beschlossene Sache

S21-Volksabstimmung beschlossene Sache

Stuttgart - Nun hat das Volk das Wort. Die Baden-Württemberger sollen beim ersten Volksentscheid am 27. November den erbittert geführten Konflikt um Stuttgart 21 beenden. Doch es …
S21-Volksabstimmung beschlossene Sache
Schweizer Parlament billigt Atomausstieg

Schweizer Parlament billigt Atomausstieg

Bern - Beide Kammern des Schweizer Parlamentes haben am Mittwoch den Plänen der Regierung für einen Atomausstieg zugestimmt. Damit sind bei den Eidgenossen die Weichen für die …
Schweizer Parlament billigt Atomausstieg
Nach Kritik aus dem Saarland: Zweifel zu Schuldenbremse

Nach Kritik aus dem Saarland: Zweifel zu Schuldenbremse

Saarbrücken/Berlin - Deutschland drängt andere europäische Länder, eine Schuldenbremse einzuführen. In Deutschland gibt es sie bereits. Jetzt aber kommen Zweifel auf an der …
Nach Kritik aus dem Saarland: Zweifel zu Schuldenbremse
Umfrage: 7 Prozent würden Piraten wählen

Umfrage: 7 Prozent würden Piraten wählen

Berlin - Die Berliner Erfolge der Piratenpartei schlagen Wellen. Eine Forsa-Umfrage sieht die Partei bundesweit bei sieben Prozent. Damit kämen sie in den Bundestag.
Umfrage: 7 Prozent würden Piraten wählen
Opposition düpiert Regierung: Minister in Bundestag zitiert

Opposition düpiert Regierung: Minister in Bundestag zitiert

Berlin - Die Opposition hat am Mittwoch die Bundesregierung düpiert und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in den Bundestag zitiert. Vorausgegangen war ein peinlicher …
Opposition düpiert Regierung: Minister in Bundestag zitiert
Gaddafi in der Wüste nahe algerischer Grenze vermutet

Gaddafi in der Wüste nahe algerischer Grenze vermutet

Tripolis - Der libysche Übergangsrat vermutet den gestürzten Machthaber Muammar Gaddafi in der Wüste nahe der algerischen Grenze. Von speziellen Kämpfern wird der Ex-Diktator dort …
Gaddafi in der Wüste nahe algerischer Grenze vermutet
Tödlicher Schuss auf Kamerad - Ex-Soldat bestreitet Spielerei

Tödlicher Schuss auf Kamerad - Ex-Soldat bestreitet Spielerei

Gera/Waldhausen - Kurz vor Weihnachten 2010 starb in Afghanistan ein aus Bayern stammender Soldat an einem Schuss aus der Waffe eines Kameraden. Seit Mittwoch steht der Soldat nun …
Tödlicher Schuss auf Kamerad - Ex-Soldat bestreitet Spielerei
Friedensprozess in Gefahr? Israel weist Kritik an Bauplänen zurück

Friedensprozess in Gefahr? Israel weist Kritik an Bauplänen zurück

Jerusalem - Israel hat die Kritik an seinen Bauplänen im arabischen Ostteil von Jerusalem am Mittwoch zurückgewiesen. Der Sprecher des Weißen Hauses zeigte sich tief enttäuscht.
Friedensprozess in Gefahr? Israel weist Kritik an Bauplänen zurück
Tauziehen um Stimmen für den Rettungsschirm

Tauziehen um Stimmen für den Rettungsschirm

Berlin - Der Countdown läuft: Vor der mit Spannung erwarteten Bundestags-Abstimmung werben führende Politiker der schwarz-gelben Koalition für die geplante Reform des …
Tauziehen um Stimmen für den Rettungsschirm
SPD bezeichnet Merkel als "lame duck"

SPD bezeichnet Merkel als "lame duck"

Berlin - SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sieht für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) keine Machtperspektive mehr. “Merkel ist schon jetzt eine 'lame duck' (lahme …
SPD bezeichnet Merkel als "lame duck"
Keine Identifikation für Bayerns Polizisten

Keine Identifikation für Bayerns Polizisten

München - Bayerns Bürger werden Polizisten auch künftig nicht auf den ersten Blick identifizieren können - denn Namens- oder Nummernschilder für die Polizei soll es nicht geben.
Keine Identifikation für Bayerns Polizisten
Steuern sprudeln - Gemeinde-Defizit sinkt

Steuern sprudeln - Gemeinde-Defizit sinkt

Wiesbaden - Die Steuereinnahmen sprudeln und verbessern die Lage der kommunalen Kassen. So gut stehen die Städte und Gemeinden finanziell mittlerweile da:
Steuern sprudeln - Gemeinde-Defizit sinkt
"Stuttgart 21": Kritik an Landtagsabstimmung

"Stuttgart 21": Kritik an Landtagsabstimmung

Stuttgart -  Die Debatte um das umstrittene Projekt "Stuttgart 21" geht weiter. Der Landtag stimmt am Mittwoch über eine Volksabstimmung ab. Der Verfassungsrechtler Kirchhof übt …
"Stuttgart 21": Kritik an Landtagsabstimmung
Neuer Resolutionsvorstoß gegen Syrien

Neuer Resolutionsvorstoß gegen Syrien

New York - Obwohl Tausende Menschen getötet worden sein sollen, konnten sich die Vereinten Nationen bislang auf keine Resolution gegen Syrien einigen. Jetzt wagen die Europäer …
Neuer Resolutionsvorstoß gegen Syrien
Rettungsschirm: Skeptiker begründen Nein

Rettungsschirm: Skeptiker begründen Nein

Berlin - Am Tag vor der Bundestags-Abstimmung werben führende Politiker der schwarz-gelben Koalition für die geplante Reform des Rettungsschirms EFSF. Kritiker bekräftigen ebenso …
Rettungsschirm: Skeptiker begründen Nein
Lindner fordert neuen politischen Kurs für FDP

Lindner fordert neuen politischen Kurs für FDP

Stuttgart - FDP-Generalsekretär Christian Lindner fordert von seiner Parteieinen neuen politischen Kurs. Erschwerend wirken da wohl die Abweichler seiner Fraktion bei der …
Lindner fordert neuen politischen Kurs für FDP
Wegen Euro-Rettung: Schuldenbremse infrage gestellt

Wegen Euro-Rettung: Schuldenbremse infrage gestellt

Berlin - Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stellt im Zusammenhang mit der Euro-Rettung die Schuldenbremse im Grundgesetz infrage. Außerdem warnte sie …
Wegen Euro-Rettung: Schuldenbremse infrage gestellt
Wahltrend: FDP liegt bei zwei Prozent

Wahltrend: FDP liegt bei zwei Prozent

Hamburg - Eine aktuelle Umfrage zeigt: Die FDP kann ihre Talfahrt in der Wählergunst nicht stoppen. Die Piratenpartei würde hingegen in den Bundestag einziehen. Wie die anderen …
Wahltrend: FDP liegt bei zwei Prozent
Video von Gaddafi-Sohn ausgestrahlt

Video von Gaddafi-Sohn ausgestrahlt

Sabha - Ein Fernsehsender hat am Dienstag ein Amateurvideo des Sohns des gestürzten libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi ausgestrahlt. Der libysche Übergangsrat hantiert …
Video von Gaddafi-Sohn ausgestrahlt
Berlusconi stiftete Unternehmer zu Falschaussage an

Berlusconi stiftete Unternehmer zu Falschaussage an

Rom - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi soll einen Unternehmer zur Falschaussage angestiftet haben. Außerdem soll er gewusst haben, dass er es mit …
Berlusconi stiftete Unternehmer zu Falschaussage an
Merkel sagt Griechenland umfassende Hilfe zu

Merkel sagt Griechenland umfassende Hilfe zu

Berlin - Klare Worte: Kanzlerin Angela Merkel hat Griechenland erneut alle erdenkliche Hilfe bei der Bewältigung seiner Schuldenkrise zugesagt.
Merkel sagt Griechenland umfassende Hilfe zu
Parlament in Athen billigt Sonder-Immobiliensteuer

Parlament in Athen billigt Sonder-Immobiliensteuer

Athen - Die griechische Regierung hat eine Hürde im Kampf gegen eine Staatspleite genommen. Das Parlament in Athen billigte am Dienstag mit 155 Ja-Stimmen eine …
Parlament in Athen billigt Sonder-Immobiliensteuer
Sieben Jahre Haft für Timoschenko beantragt

Sieben Jahre Haft für Timoschenko beantragt

Kiew - Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat in dem Verfahren gegen die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko eine Haftstrafe von sieben Jahren beantragt.
Sieben Jahre Haft für Timoschenko beantragt
Rösler: Mehrheit für Rettungsschirm steht

Rösler: Mehrheit für Rettungsschirm steht

Berlin - Die Koalition wird nach Einschätzung von FDP-Chef Philipp Rösler mit klarer Mehrheit im Bundestag den erweiterten Euro-Rettungsschirm EFSF auf den Weg bringen.
Rösler: Mehrheit für Rettungsschirm steht
Ramsauer bremst rot-grüne Koalitionäre aus

Ramsauer bremst rot-grüne Koalitionäre aus

Berlin - Die Spitzen von SPD und Grünen in Berlin haben Ja zu gemeinsamen Koalitionsverhandlungen gesagt. Doch der Kompromiss beim Streitthema A100 wackelt. …
Ramsauer bremst rot-grüne Koalitionäre aus
CDU/CSU probt Abstimmung zu EFSF

CDU/CSU probt Abstimmung zu EFSF

Berlin - Kurz vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung des Bundestags über den Euro-Rettungsschirm EFSF am Donnerstag hat die Union die Reihen offenbar geringfügig weiter …
CDU/CSU probt Abstimmung zu EFSF
Bund "bedroht" Rot-Grün in Berlin

Bund "bedroht" Rot-Grün in Berlin

Berlin - Der Kompromiss von SPD und Grünen zur A 100 ist frisch ausgehandelt. Doch sind die geplanten Koalitionsverhandlungen in Berlin schon in Gefahr. Denn die Bundesregierung …
Bund "bedroht" Rot-Grün in Berlin
Rösler hofft auf eigene Mehrheit - Gabriel kritisiert

Rösler hofft auf eigene Mehrheit - Gabriel kritisiert

Berlin - FDP-Chef Philipp Rösler erwartet eine "eigene Mehrheit" bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm. Die Opposition will zwar mitstimmen, geißelt aber die …
Rösler hofft auf eigene Mehrheit - Gabriel kritisiert
Kabinett: Aktionsplan gegen Kindesmissbrauch

Kabinett: Aktionsplan gegen Kindesmissbrauch

Berlin - Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch soll weiter verbessert werden. Das Bundeskabinett beschloss dafür einen Aktionsplan von …
Kabinett: Aktionsplan gegen Kindesmissbrauch
Gaddafi will Märtyrer-Tod sterben

Gaddafi will Märtyrer-Tod sterben

Tripolis/Kairo - Der libysche Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi ist angeblich zum Märtyrer-Tod bereit. “Ich bin bei Euch an der Front“, sagte er in einer Audio-Botschaft an seine …
Gaddafi will Märtyrer-Tod sterben
Regierung plant keine Ausweitung des Rettungsschirms

Regierung plant keine Ausweitung des Rettungsschirms

Berlin - Die Bundesregierung plant keine Ausweitung des an diesem Donnerstag zur Abstimmung im Bundestag stehenden ESFS-Rettungsschirms. Darüber bestehe "vollkommene Einigkeit" im …
Regierung plant keine Ausweitung des Rettungsschirms
EU-Parlament fordert null Promille am Steuer

EU-Parlament fordert null Promille am Steuer

Straßburg - Ein völliges Alkoholverbot am Steuer könnte nach Vorstellung des Europaparlaments dazu beitragen, die Zahl der Verkehrstoten in Europa zu senken. Wer davon betroffen …
EU-Parlament fordert null Promille am Steuer
Merkel: Zustimmung zu EFSF hat "allergrößte Bedeutung"

Merkel: Zustimmung zu EFSF hat "allergrößte Bedeutung"

Berlin - Angela Merkel hat eindringlich um Zustimmung zur Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF geworben. Gleichzeitig zollte die Kanzlerin Griechenland Respekt für die …
Merkel: Zustimmung zu EFSF hat "allergrößte Bedeutung"
So viele Schulden hat jeder Deutsche

So viele Schulden hat jeder Deutsche

Wiesbaden - Das Statistische Bundesamt hat errechnet, wie hoch die Schuldenlast jedes einzelnen Bundesbürgers im Durchschnitt ist. Klar ist: Das Minus ist so hoch wie nie zuvor.
So viele Schulden hat jeder Deutsche
EU-Parlament macht Druck auf Barroso

EU-Parlament macht Druck auf Barroso

Straßburg - Einen Tag vor seiner Rede zur Lage der EU hat das Europäische Parlament den Druck auf Kommissionspräsident José Manuel Barroso erhöht, in der Schuldenkrise die …
EU-Parlament macht Druck auf Barroso
Lehrer streiken gegen Sarkozys Sparpolitik

Lehrer streiken gegen Sarkozys Sparpolitik

Paris - An französischen Schulen hat am Dienstag ein landesweiter Lehrerstreik gegen die Sparpolitik der Regierung begonnen. 16 000 Jobs sind von den Streichungen bedroht.
Lehrer streiken gegen Sarkozys Sparpolitik
Dobrindt: Verschuldete Staaten müssen sich selbst helfen

Dobrindt: Verschuldete Staaten müssen sich selbst helfen

Berlin - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat sich in der Phoenix-Sendung "Unter den Linden" gegen die Einführung von Eurobonds ausgesprochen: "Es gibt Hilfe zur …
Dobrindt: Verschuldete Staaten müssen sich selbst helfen
Ramsauer zieht positive Zwischenbilanz des Aufbaus Ost

Ramsauer zieht positive Zwischenbilanz des Aufbaus Ost

Hamburg - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat anlässlich des 21. Jahrestages der Deutschen Einheit am 3. Oktober eine positive Zwischenbilanz des Aufbaus Ost gezogen.
Ramsauer zieht positive Zwischenbilanz des Aufbaus Ost
US-Senat einigt sich im Haushaltsstreit

US-Senat einigt sich im Haushaltsstreit

Washington - Nach wochenlangem Streit haben US-Kongressabgeordnete einen teilweisen staatlichen Finanzkollaps vorerst erneut abgewendet.
US-Senat einigt sich im Haushaltsstreit
Rösler fordert: Griechen müssen Sparversprechen halten

Rösler fordert: Griechen müssen Sparversprechen halten

Berlin - Vor dem Besuch von Premierminister Giorgos Papandreou in Berlin fordert Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) die griechische Regierung zur schnellen Umsetzung …
Rösler fordert: Griechen müssen Sparversprechen halten
Obama hat Angst vor europäischer Krise

Obama hat Angst vor europäischer Krise

Mountain View/Kalifornien - Die europäische Schuldenkrise ängstigt laut US-Präsident Barack Obama die ganze Welt.
Obama hat Angst vor europäischer Krise
Westerwelle für sofortige Nahost-Verhandlungen

Westerwelle für sofortige Nahost-Verhandlungen

New York - Westerwelle vor den UN: Der Außenminister drängt Israelis und Palästinenser zu neuen Friedensgesprächen. Doch wie Deutschland abstimmen wird, wenn die Entscheidung über …
Westerwelle für sofortige Nahost-Verhandlungen
Was Merkel wirklich meint

Was Merkel wirklich meint

Berlin - Bei Günther Jauch ließ sich Angela Merkel erstmals seit ihren Auftritten im Wahlkampf vor zwei Jahren in einer Talkshow blicken – und es gibt viel zu reden. Die tz …
Was Merkel wirklich meint
Berliner Grünen-Führung für Koalition mit SPD

Berliner Grünen-Führung für Koalition mit SPD

Berlin - Gut eine Woche nach der Berliner Wahl haben SPD und Grüne die Weichen für ein rot-grünes Bündnis gestellt. Die SPD-Parteispitze entschied sich am Montag bei drei …
Berliner Grünen-Führung für Koalition mit SPD
Euro-Rettung: FDP droht Schäuble

Euro-Rettung: FDP droht Schäuble

Berlin - Wenige Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Bundestag über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF ist ein heftiger Koalitionsstreit entbrannt.
Euro-Rettung: FDP droht Schäuble
Stellungskämpfe vor Duell Ramsauer-Gauweiler

Stellungskämpfe vor Duell Ramsauer-Gauweiler

München - Vor der anstehenden Kampfabstimmung zwischen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und dem Euro-Kritiker Peter Gauweiler um einen CSU-Vize-Posten haben innerhalb der …
Stellungskämpfe vor Duell Ramsauer-Gauweiler
Bald kostenfreies Kindergartenjahr?

Bald kostenfreies Kindergartenjahr?

München - Die CSU schließt nicht aus, dass das letzte Kindergartenjahr vom kommenden Jahr an in Bayern kostenfrei ist. Das werde "in aller Ernsthaftigkeit mit der FDP besprochen."
Bald kostenfreies Kindergartenjahr?
Linken-Chef enttäuscht von Papstbesuch

Linken-Chef enttäuscht von Papstbesuch

Berlin - Der Linke-Vorsitzende Klaus Ernst ist nach eigenen Angaben enttäuscht vom Papstbesuch in Deutschland. Er hätte sich gewünscht, dass sich Benedikt XVI. zu drängenden …
Linken-Chef enttäuscht von Papstbesuch
SPD wundert sich über "laxe" Merkel

SPD wundert sich über "laxe" Merkel

Berlin - Die SPD wundert sich über die demonstrative Gelassenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Euro-Abstimmung im Bundestag.
SPD wundert sich über "laxe" Merkel
CDU: Kassen sollen für Therapie bei Internet-Sucht zahlen

CDU: Kassen sollen für Therapie bei Internet-Sucht zahlen

Düsseldorf - In der Debatte um Internetsucht hat der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), eine Kostenübernahme der Kassen bei Behandlung der Sucht …
CDU: Kassen sollen für Therapie bei Internet-Sucht zahlen
Alter Saudi-König wagt Reformen: Wahlrecht für Frauen

Alter Saudi-König wagt Reformen: Wahlrecht für Frauen

Riad - Der König ist zwar schon über 80 Jahre alt, doch er ist progressiver als ein Großteil seiner Untertanen. Die hat er nun damit überrascht, dass er den Frauen in …
Alter Saudi-König wagt Reformen: Wahlrecht für Frauen
Protest gegen China: Tibetische Mönche zünden sich selbst an

Protest gegen China: Tibetische Mönche zünden sich selbst an

Peking - Aus Protest gegen die chinesische Herrschaft über die Tibeter haben sich am Montag zwei tibetische Mönche in Südwestchina selbst angezündet.
Protest gegen China: Tibetische Mönche zünden sich selbst an
"Palästinensischer Frühling" oder neue Eiszeit in Nahost?

"Palästinensischer Frühling" oder neue Eiszeit in Nahost?

Ramallah - Mahmud Abbas verfolgt mit seinem Gang zu den Vereinten Nationen eine neue Strategie im Kampf für den eigenen Staat. Sein energisches Vorgehen stärkt sein Ansehen im …
"Palästinensischer Frühling" oder neue Eiszeit in Nahost?
Spanien: Konservative vor Erdrutsch-Wahlsieg

Spanien: Konservative vor Erdrutsch-Wahlsieg

Madrid - Die konservative Volkspartei (PP) steht in Spanien bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 20. November vor einem Wahlsieg mit historischen Ausmaßen.
Spanien: Konservative vor Erdrutsch-Wahlsieg
Seehofer: Koalition nicht durch Euro-Krise gefährdet

Seehofer: Koalition nicht durch Euro-Krise gefährdet

München - CSU-Chef Horst Seehofer sieht in der Euro-Krise und den entscheidenden Abstimmungen über den erweiterten Euro-Rettungsschirm keine Gefahr für die Berliner Koalition.
Seehofer: Koalition nicht durch Euro-Krise gefährdet
Steinbrück: SPD kein Ersatzmann für Schwarz-Gelb

Steinbrück: SPD kein Ersatzmann für Schwarz-Gelb

Berlin - Die SPD setzt nach den Worten ihres ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück nach der nächsten Bundestagswahl auf eine Koalition mit den Grünen.
Steinbrück: SPD kein Ersatzmann für Schwarz-Gelb
Von der Leyen erfreut über Niebels Mindestlohn-Vorstoß

Von der Leyen erfreut über Niebels Mindestlohn-Vorstoß

Hamburg - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist erfreut über den Vorschlag von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), Mindestlöhne von Kommissionen festlegen zu …
Von der Leyen erfreut über Niebels Mindestlohn-Vorstoß
Vom Iran freigelassene US-Bürger wieder in der Heimat

Vom Iran freigelassene US-Bürger wieder in der Heimat

New York - Die beiden aus iranischer Haft entlassenen US-Bürger Josh Fattal und Shane Bauer haben nach ihrer Ankunft in den USA der Regierung in Teheran vorgeworfen, dass sie vor …
Vom Iran freigelassene US-Bürger wieder in der Heimat
Britische Terror-Verdächtige angeklagt

Britische Terror-Verdächtige angeklagt

London - Eine Woche nach ihrer Festnahme in Birmingham sind gegen sechs Terrorverdächtige Anklagen erhoben worden. Wie die BBC berichtete, sollen sich vier der Männer wegen der …
Britische Terror-Verdächtige angeklagt
Bahr: Krankenkassen sollen Versicherte zu Organspende befragen

Bahr: Krankenkassen sollen Versicherte zu Organspende befragen

Berlin - Angesichts des enormen Mangels an gespendeten Organen will Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) die gesetzlich Krankenversicherten nach ihrer Spendebereitschaft befragen …
Bahr: Krankenkassen sollen Versicherte zu Organspende befragen
Tausende demonstrieren in Casablanca

Tausende demonstrieren in Casablanca

Casablanca - Tausende Marokkaner haben am Sonntag in Casablanca gegen die Regierung demonstriert. Rund 10.000 Menschen schlossen sich der Kundgebung in einem der ärmeren Viertel …
Tausende demonstrieren in Casablanca
Demonstranten unterbrechen griechisches Fernsehen

Demonstranten unterbrechen griechisches Fernsehen

Athen - Rund 50 Demonstranten haben am Sonntag aus Protest gegen den Sparkurs der Regierung die Hauptnachrichtensendung des staatlichen griechischen Fernsehens (NET) unterbrochen.
Demonstranten unterbrechen griechisches Fernsehen
Merkel: Keine Vertrauensfrage bei Euro-Abstimmung

Merkel: Keine Vertrauensfrage bei Euro-Abstimmung

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Abstimmung über den erweiterten Euro-Rettungsschirm (EFSF) im Bundestag nicht mit einer Vertrauensfrage verbinden.
Merkel: Keine Vertrauensfrage bei Euro-Abstimmung
Erdogan: Gemeinsame Offensive gegen Kurden im Irak

Erdogan: Gemeinsame Offensive gegen Kurden im Irak

Ankara - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat eine gemeinsame Offensive der türkischen und iranischen Streitkräfte gegen kurdische Rebellen im Nordirak …
Erdogan: Gemeinsame Offensive gegen Kurden im Irak
Freie Wähler wollen nach Berlin

Freie Wähler wollen nach Berlin

München/Geiselwind – Die Freien Wähler nehmen Kurs auf Berlin: Zur Bundestagswahl im Herbst 2013 treten die Parteifreien an, entschied eine Delegiertenversammlung. Auch FW-Chef …
Freie Wähler wollen nach Berlin