AKW Temelin: Pläne zur Erweiterung werden konkreter

AKW Temelin: Pläne zur Erweiterung werden konkreter

Prag - Während Belgien wie Deutschland aus der Atomkraft aussteigen will, geht Tschechien den entgegengesetzten Weg und will das Atomkraftwerk Temelin erweitern. Betroffen von …
AKW Temelin: Pläne zur Erweiterung werden konkreter
Papandreou will Volk abstimmen lassen

Papandreou will Volk abstimmen lassen

Athen - Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat eine Volksabstimmung über die Schuldenbeschlüsse angekündigt. Die Bundesregierung zeigt sich überrascht.
Papandreou will Volk abstimmen lassen
Libyen: Übergangsrat ernennt neuen Regierungschef

Libyen: Übergangsrat ernennt neuen Regierungschef

Tripolis - Elf Tage nach Gaddafis Tod, benennt der libysche Übergangsrat den neuen Regierungschef. Abdel Rahim el Kib ist der neue Ministerpräsident von Libyen. Die UN …
Libyen: Übergangsrat ernennt neuen Regierungschef
Unesco: USA setzen Beitragszahlungen aus

Unesco: USA setzen Beitragszahlungen aus

Paris - Die Palästinenser feiern die Vollmitgliedschaft in der Unesco. Die Aufnahme stürzt aber die UN-Organisation in finanzielle Turbulenzen. Die USA stoppen vorerst ihre …
Unesco: USA setzen Beitragszahlungen aus
Mellinghoff  wird Präsident des Bundesfinanzhofs

Mellinghoff  wird Präsident des Bundesfinanzhofs

München - Nun ist er offiziell im Amt: Rudolf Mellinghoff, neuer Präsident des Bundesfinanzhofs (BFH) in München hat in Berlin von Bundespräsident Christian Wulff die …
Mellinghoff  wird Präsident des Bundesfinanzhofs
Steuersenkung: Einigung am Sonntag - Merkels Pläne

Steuersenkung: Einigung am Sonntag - Merkels Pläne

Berlin - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler rechnet mit einer Einigung der Koalitionsspitze auf Steuererleichterungen am kommenden Sonntag. Merkel favorisiert ein Modell:
Steuersenkung: Einigung am Sonntag - Merkels Pläne
Grüne unterstützen Merkels Pläne

Grüne unterstützen Merkels Pläne

Berlin - Die Grünen fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, den Mindestlohn gesetzlich zu verankern. Dabei würden sie die Pläne der CDU unterstützen.
Grüne unterstützen Merkels Pläne
Gabriel: CDU-Vorschläge für Mindestlohn reichen nicht aus

Gabriel: CDU-Vorschläge für Mindestlohn reichen nicht aus

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die CDU-Wende beim Mindestlohn grundsätzlich begrüßt. Dennoch hat er Zweifel an den Plänen der CDU. Dabei geht es besonders um die Höhe des …
Gabriel: CDU-Vorschläge für Mindestlohn reichen nicht aus
Angela Merkel: Es geht um die Würde der Arbeit 

Angela Merkel: Es geht um die Würde der Arbeit 

Berlin - Die Einführung weiterer Mindestlöhne ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel auch eine Frage von menschenwürdigen Arbeitsbedingungen.
Angela Merkel: Es geht um die Würde der Arbeit 
Jens Beutel (SPD): Darum trete ich zurück

Jens Beutel (SPD): Darum trete ich zurück

Mainz - Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD) tritt nach vier Jahren Amtszeit zurück. Aufgrund eines Vorfalls während einer Afrikareise geriet er immer häufiger in Kritik.
Jens Beutel (SPD): Darum trete ich zurück
Haderthauer soll neue Finanzministerin werden

Haderthauer soll neue Finanzministerin werden

Berlin - Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer wird nach Informationen der tz Nachfolgerin von Finanzminister Georg Fahrenschon (beide CSU).
Haderthauer soll neue Finanzministerin werden
Schweiz: Aufsichtsbehörde prüft AKWs

Schweiz: Aufsichtsbehörde prüft AKWs

Bern - Die Schweizer Atomaufsichtsbehörde will den Notfallschutz optimieren. Dies ist eine der Lehren aus der Analyse der Katastrophe von Fukushima. Insgesamt lässt die Behörde 37 …
Schweiz: Aufsichtsbehörde prüft AKWs
Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf

Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf

Paris - Ungeachtet von Warnungen aus den USA hat die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) Palästina als Vollmitglied aufgenommen. Wie Deutschland …
Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf
Libyen will Gaddafis Chemiewaffen loswerden

Libyen will Gaddafis Chemiewaffen loswerden

Tripolis/Kairo - Die libysche Übergangsregierung hat den Fund von chemischen Kampfstoffen gemeldet. Damit will sie ein Zeichen setzen. 
Libyen will Gaddafis Chemiewaffen loswerden
Almasbek gewinnt Präsidentwahl in Kirgistan

Almasbek gewinnt Präsidentwahl in Kirgistan

Bischkek/Moskau - Internationale Beobachter haben die erste Präsidentenwahl in der zentralasiatischen Republik Kirgistan nach den blutigen Umbrüchen im vergangenen Jahr als fair …
Almasbek gewinnt Präsidentwahl in Kirgistan
Darum lehnen die Arbeitgeber den Mindestlohn ab

Darum lehnen die Arbeitgeber den Mindestlohn ab

Berlin - Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt lehnt neue Pläne in der CDU zur Einführung einer Lohnuntergrenze ab. Seine Gründe:
Darum lehnen die Arbeitgeber den Mindestlohn ab
Mindestlohn: Von der Leyen verteidigt Kehrtwende

Mindestlohn: Von der Leyen verteidigt Kehrtwende

Berlin - In der Debatte um einen Mindestlohn hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Kehrtwende ihrer Partei verteidigt. Ihre Argumente:
Mindestlohn: Von der Leyen verteidigt Kehrtwende
Assad droht mit "neuem Afghanistan"

Assad droht mit "neuem Afghanistan"

Damaskus/Kairo - Syriens Präsident Assad zeigt sich uneinsichtig. Während die Opposition Bilder von der Bombardierung der Stadt Homs veröffentlicht, droht er dem Westen mit einem …
Assad droht mit "neuem Afghanistan"
Früherer Guerillero wird Bürgermeister von Bogota

Früherer Guerillero wird Bürgermeister von Bogota

Bogota - Die kolumbianische Hauptstadt Bogota wird künftig von einem Bürgermeister regiert, der früher linksgerichteter Rebell und Guerillero gewesen ist.
Früherer Guerillero wird Bürgermeister von Bogota
Mordkomplott-Vorwürfe: Iran legt Beschwerde ein

Mordkomplott-Vorwürfe: Iran legt Beschwerde ein

Washington - Der Iran hat sich offiziell über Vorwürfe der USA beschwert, er sei in ein Mordkomplott gegen den saudiarabischen Botschafter in Washington verwickelt.
Mordkomplott-Vorwürfe: Iran legt Beschwerde ein
Baustellen: Wo die Trödelei am größten ist

Baustellen: Wo die Trödelei am größten ist

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kritisiert, dass an vielen Autobahnbaustellen nicht zügig genug gearbeitet wird. Welches Bundesland am stärksten betroffen ist.
Baustellen: Wo die Trödelei am größten ist
Laumann: Kurswechsel bei Mindestlohn ist Erfolg der CDA

Laumann: Kurswechsel bei Mindestlohn ist Erfolg der CDA

Berlin - Das programmatische Einschwenken der CDU-Führung auf einen gesetzlichen Mindestlohn wertet der Vorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) als …
Laumann: Kurswechsel bei Mindestlohn ist Erfolg der CDA
Kirgistan: Atambajew erklärt sich zum Sieger

Kirgistan: Atambajew erklärt sich zum Sieger

Moskau - Bei der Präsidentenwahl in der zentralasiatischen Republik Kirgistan hat sich der prorussische Regierungschef Almasbek Atambajew zum Sieger erklären lassen.
Kirgistan: Atambajew erklärt sich zum Sieger
NATO beendet Luftwaffen-Einsatz in Libyen

NATO beendet Luftwaffen-Einsatz in Libyen

Frankfurt - Die NATO beendet am heutigen Montag offiziell ihren Luftwaffen-Einsatz zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung. Die Übergangsregierung hätte sich das jedoch anders …
NATO beendet Luftwaffen-Einsatz in Libyen
Historiker: Darum ist der Euro gescheitert

Historiker: Darum ist der Euro gescheitert

Berlin - Der Historiker Niall Ferguson sieht die europäische Währungsunion als gescheitert an. Er gibt dem Euro sogar die Schuld am Zwist zwischen den Ländern. Wie er die Zukunft …
Historiker: Darum ist der Euro gescheitert
Kauder: Deutschland muss Führung übernehmen

Kauder: Deutschland muss Führung übernehmen

Berlin - Nach dem EU-Gipfel zur Euro-Rettung hat der Chef der CDU/CSU-Fraktion, Volker Kauder, den Führungsanspruch Deutschlands in Europa angemeldet. Welches Land er außerdem als …
Kauder: Deutschland muss Führung übernehmen
Belgien: Atomausstieg ab 2015

Belgien: Atomausstieg ab 2015

Brüssel - Belgien will aus der Atomkraft aussteigen. Die ersten drei Meiler sollen 2015 vom Netz gehen. Doch nur unter einer Bedingung.
Belgien: Atomausstieg ab 2015
Mindestlohn? Streit ist vorprogrammiert

Mindestlohn? Streit ist vorprogrammiert

Berlin - Der Kurswechsel der CDU-Führung in der Mindestlohnfrage ist beim Wirtschaftsflügel der Union auf Unverständnis und Kritik gestoßen. Andere wollen den "Erfolg" bereits für …
Mindestlohn? Streit ist vorprogrammiert
Bericht: Darum will Merkel den Soli senken

Bericht: Darum will Merkel den Soli senken

Berlin - Die Senkung des Solidaritätszuschlags wird laut einem Bericht immer wahrscheinlicher. Kanzlerin Angela Merkel favorisiert diese Lösung, weil es für sie der Weg mit dem …
Bericht: Darum will Merkel den Soli senken
Plewnelijew wird neuer Präsident in Bulgarien

Plewnelijew wird neuer Präsident in Bulgarien

Sofia - In Bulgarien ist der bürgerliche Regierungskandidat Rossen Plewneliew nach amtlichen Angaben zum Präsidenten des EU-Landes gewählt worden. Wie sein sozialistischer …
Plewnelijew wird neuer Präsident in Bulgarien
Fahrenschon: Wer könnte Nachfolger werden?

Fahrenschon: Wer könnte Nachfolger werden?

München - Finanzminister gesucht! Nachdem Georg Fahrenschon seinen Rückzug aus der Politik angekündigt hat, braucht Horst Seehofer einen Nachfolger - und hat dafür verschiedene …
Fahrenschon: Wer könnte Nachfolger werden?
Der Ferkelflüsterer

Der Ferkelflüsterer

Rahstorf - Die ländliche Idylle hat Christian Ude und Hubert Aiwanger friedlch gestimmt. Bei einem Treffen auf dem Hof des Freie-Wähler-Chefs versicherten beide, am Streitthema …
Der Ferkelflüsterer
SPD für doppelte Staatsbürgerschaft

SPD für doppelte Staatsbürgerschaft

Berlin - Anlässlich des 50. Jahrestages des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens unternimmt die SPD einen neuen Anlauf zur Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft für in …
SPD für doppelte Staatsbürgerschaft
CSU-Politiker Karl Hillermeier tot

CSU-Politiker Karl Hillermeier tot

München - Der frühere bayerische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Karl Hillermeier (CSU) ist am Sonntagmorgen im Alter von 88 Jahren gestorben.
CSU-Politiker Karl Hillermeier tot
Fahrenschon-Nachfolger: Münchner Lösung?

Fahrenschon-Nachfolger: Münchner Lösung?

München - Horst Seehofer ist nicht zu beneiden in diesen Tagen: Er braucht einen neuen Finanzminister, hat aber enorme Schwierigkeiten, ihn zu finden. Doch vieles spricht für eine …
Fahrenschon-Nachfolger: Münchner Lösung?
Details zum Tod von Gaddafi

Details zum Tod von Gaddafi

Berlin - Der gestürzte libysche Diktator Muammar al-Gaddafi soll an einer Hirnblutung nach einer massiven Kopfverletzung gestorben sein. Was der Aussteller des Totenscheins sonst …
Details zum Tod von Gaddafi
Kehrtwende: CDU will Lohnuntergrenze

Kehrtwende: CDU will Lohnuntergrenze

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre CDU streben nach jahrelanger Ablehnung eine feste Lohnuntergrenze in Deutschland an.
Kehrtwende: CDU will Lohnuntergrenze
Umfrage: Schwarz-Gelb nur noch bei 33 Prozent

Umfrage: Schwarz-Gelb nur noch bei 33 Prozent

Berlin - Zwei Jahre nach Unterschrift des schwarz-gelben Koalitionsvertrages würde nur noch jeder dritte Deutsche - also rund 33 Prozent - Union oder FDP wählen.
Umfrage: Schwarz-Gelb nur noch bei 33 Prozent
Seehofer kritisiert Arbeit der Bundesregierung

Seehofer kritisiert Arbeit der Bundesregierung

Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer hat die Zusammenarbeit im schwarz-gelben Regierungsbündnis kritisiert. “Meine Vorstellung einer Koalitionsregierung ist, dass die Ansicht jedes …
Seehofer kritisiert Arbeit der Bundesregierung
Merkel plant offenbar doch Mindestlohn

Merkel plant offenbar doch Mindestlohn

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel bereitet nach einem Medienbericht die Einführung eines Mindestlohnes vor. Union und Liberale hatten dies bislang in zahlreichen Wahl- und …
Merkel plant offenbar doch Mindestlohn
Neue Raketenangriffe auf Israel

Neue Raketenangriffe auf Israel

Gaza - Militante Palästinenser im Gazastreifen haben in der Nacht zum Sonntag die Raketenangriffe auf Israel fortgesetzt. Eine israelische Armeesprecherin teilte mit, seit …
Neue Raketenangriffe auf Israel
Assad warnt vor westlicher Intervention

Assad warnt vor westlicher Intervention

Beirut - Der syrische Präsident Baschar Assad hat von einer westlichen Intervention in seinem Land gewarnt. Ein solcher Schritt werde zu einem Erdbeben führen, die ganze Region …
Assad warnt vor westlicher Intervention
Kohl sieht keine Alternative zu Europa

Kohl sieht keine Alternative zu Europa

Neustadt an der Weinstraße - Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl hat sich vehement für eine weitere europäische Integration ausgesprochen. Er ist optimistisch, dass die aktuelle Krise …
Kohl sieht keine Alternative zu Europa
Schäuble warnt Banken vor Verzicht auf Schuldenschnitt

Schäuble warnt Banken vor Verzicht auf Schuldenschnitt

Hamburg - Drohende Worte von Finanzminister Wolfgang Schäuble: Er hat die Banken davor gewarnt, den geplanten Schuldenschnitt für Griechenland nicht zu akzeptieren.
Schäuble warnt Banken vor Verzicht auf Schuldenschnitt
Luftangriff auf Extremisten-Camp im Gazastreifen

Luftangriff auf Extremisten-Camp im Gazastreifen

Gaza-Stadt - Die Gewalt im Nahen Osten eskaliert schon wieder: Bei einem israelischen Luftangriff sind am Samstag im Süden des Gazastreifens fünf militante Palästinenser getötet …
Luftangriff auf Extremisten-Camp im Gazastreifen
Annäherung mit Ferkel: Ude trifft Aiwanger

Annäherung mit Ferkel: Ude trifft Aiwanger

Annäherung mit Ferkel: Ude trifft Aiwanger
Annäherung mit Ferkel: Ude trifft Aiwanger
Ude zu Fahrenschon: "Bemerkenswerter Vorgang"

Ude zu Fahrenschon: "Bemerkenswerter Vorgang"

Rahstorf - Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013, Christian Ude, hat den geplanten Wechsel von Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) in die freie Wirtschaft als …
Ude zu Fahrenschon: "Bemerkenswerter Vorgang"
Terrorexperte Schindler wird neuer BND-Chef

Terrorexperte Schindler wird neuer BND-Chef

Berlin - Der Terrorexperte des Bundesinnenministeriums, Gerhard Schindler, soll neuer Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden.
Terrorexperte Schindler wird neuer BND-Chef
17 Menschen bei Anschlag auf NATO-Konvoi in Kabul getötet

17 Menschen bei Anschlag auf NATO-Konvoi in Kabul getötet

Kabul - Beim bislang schwersten Anschlag auf die Internationale Schutztruppe Isaf in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Samstag 17 Menschen getötet worden.
17 Menschen bei Anschlag auf NATO-Konvoi in Kabul getötet
Stromfresser: SPD kritisiert Schneekanonen

Stromfresser: SPD kritisiert Schneekanonen

München - Die SPD hat die staatliche Subventionierung der Schneekanonen scharf kritisiert. “Alleine seit 2009 sind mehr als 11,7 Millionen Euro an öffentlichen Geldern für …
Stromfresser: SPD kritisiert Schneekanonen
Fahrenschon-Nachfolge: Seehofer will schnelle Klärung

Fahrenschon-Nachfolge: Seehofer will schnelle Klärung

Passau - Ein politisches Schwergewicht verlässt das bayerische Kabinett. Finanzminister Georg Fahrenschon zieht es in die Wirtschaft - und Horst Seehofer steht vor dem Problem, …
Fahrenschon-Nachfolge: Seehofer will schnelle Klärung
Michael Higgins wird irischer Präsident

Michael Higgins wird irischer Präsident

Dublin - Bei den Präsidentschaftswahlen in Irland hat der Menschenrechtsaktivist und Dichter Michael Higgins offenbar mit deutlichem Abstand die meisten Stimmen erhalten.
Michael Higgins wird irischer Präsident
Westerwelle geht auf Parteikollegen los

Westerwelle geht auf Parteikollegen los

Berlin - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Euro-Skeptiker in seiner Partei scharf attackiert. “Es reicht nicht zu sagen, was man nicht will. Man muss auch sagen, was …
Westerwelle geht auf Parteikollegen los
Gabriel: Attacke gegen Merkel

Gabriel: Attacke gegen Merkel

Saarbrücken - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Euro-Krisenpolitik von Kanzlerin Angela Merkel massiv kritisiert. “Merkels Umgang mit der Euro-Krise war ein Turbolader für …
Gabriel: Attacke gegen Merkel
Rechnunghshof stoppt offenbar Schröders Förderhilfen

Rechnunghshof stoppt offenbar Schröders Förderhilfen

Düsseldorf - Der Bundesrechnungshof will Förderpläne von Familienministerin Kristina Schröder für das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und das Ökologische Jahr (FÖJ) einem Bericht …
Rechnunghshof stoppt offenbar Schröders Förderhilfen
Harter Schlag für CSU: Fahrenschon will gehen

Harter Schlag für CSU: Fahrenschon will gehen

München - Mittleres Erdbeben im Bayerischen Kabinett: Ministerpräsident Horst Seehofer muss sich bald nach einem neuen Finanzminister umsehen. Georg Fahrenschon (CSU) …
Harter Schlag für CSU: Fahrenschon will gehen
Syrische Sicherheitskräfte erschießen Demonstranten

Syrische Sicherheitskräfte erschießen Demonstranten

Beirut - Rund 30 Menschen sind nach Angaben von syrischen Oppositionsgruppen am Freitag bei Protesten gegen die Regierung von Präsident Baschar Assad getötet worden.
Syrische Sicherheitskräfte erschießen Demonstranten
US-Botschafts-Angreifer in Sarajevo erschossen

US-Botschafts-Angreifer in Sarajevo erschossen

Sarajevo - Die US-Botschaft in der bosnischen Hauptstadt Sarajevo ist am Freitag beschossen worden. Einzelheiten über die Hintergründe des Angriffs gibt es bislang noch nicht.
US-Botschafts-Angreifer in Sarajevo erschossen
Merkel betont Bedeutung der EU für Deutschland

Merkel betont Bedeutung der EU für Deutschland

Deggendorf - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Rolle der Europäischen Union für Deutschlands Bedeutung in der Welt betont. Sie warnt vor Uneinigkeit zwischen den …
Merkel betont Bedeutung der EU für Deutschland
Chefankläger verspricht Gaddafi-Sohn fairen Prozess

Chefankläger verspricht Gaddafi-Sohn fairen Prozess

Den Haag - Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) hat dem flüchtigen Gaddafi-Sohn Saif al-Islam Schutz und einen fairen Prozess in Aussicht gestellt.
Chefankläger verspricht Gaddafi-Sohn fairen Prozess
Familien wollen mehr Zeit für ihre Kinder

Familien wollen mehr Zeit für ihre Kinder

Berlin - Die Familien in Deutschland klagen zunehmend über fehlende Zeit für ihre Kinder. Außerdem herrscht laut dem Bericht immer noch ein traditionelles Familienbild. Was die …
Familien wollen mehr Zeit für ihre Kinder
Mehr Hilfen für verwundete Soldaten

Mehr Hilfen für verwundete Soldaten

Berlin - Soldaten mit körperlichen oder seelischen Verwundungen können neue Hoffnung schöpfen. Das beschloss der Bundestag - überraschend einheitlich. Was das bedeutet:
Mehr Hilfen für verwundete Soldaten
Berlusconi lehnt Neuwahlen weiter ab - Italien holt neue Anleihen

Berlusconi lehnt Neuwahlen weiter ab - Italien holt neue Anleihen

Rom - Der angeschlagene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi lehnt Neuwahlen im kommenden Jahr wieder ab. Desweiteren streitet er einen "geheimen Pakt" ab.
Berlusconi lehnt Neuwahlen weiter ab - Italien holt neue Anleihen
Deutsche Antifa wollen polnische Rechte stoppen

Deutsche Antifa wollen polnische Rechte stoppen

Warschau - Deutsche Antifaschisten wollen am 11. November zu den polnischen Unabhängigkeitsfeiern nach Warschau reisen. Was sie damit erreichen wollen:
Deutsche Antifa wollen polnische Rechte stoppen
Grüne: CSU und FDP auf steuerpolitischer Geisterfahrt

Grüne: CSU und FDP auf steuerpolitischer Geisterfahrt

München - Die Grünen haben CSU und FDP vorgeworfen, sich auf einer steuer- und finanzpolitischen Geisterfahrt zu befinden.
Grüne: CSU und FDP auf steuerpolitischer Geisterfahrt
Ist Geißler vor Polizeikontrolle geflüchtet?

Ist Geißler vor Polizeikontrolle geflüchtet?

Frankfurt - Der CDU-Politiker Heiner Geißler hat einem Zeitungsbericht widersprochen, wonach er vor einer Polizeikontrolle am Frankfurter Flughafen geflüchtet sein soll. Welche …
Ist Geißler vor Polizeikontrolle geflüchtet?
ZDF-Politbarometer: Skepsis über Erfolg der Euro-Beschlüsse

ZDF-Politbarometer: Skepsis über Erfolg der Euro-Beschlüsse

Berlin - Der Schuldenschnitt für Griechenland und die Hebelmechanismen für den Euro-Rettungsschirm EFSF stoßen laut ZDF-Politbarometer auf erhebliche Skepsis in der deutschen …
ZDF-Politbarometer: Skepsis über Erfolg der Euro-Beschlüsse
Euro-Krise: Stimmen zur Entscheidung des Verfassungsgerichts

Euro-Krise: Stimmen zur Entscheidung des Verfassungsgerichts

Berlin - Die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht das Sondergremium für die Euro-Rettung zu stoppen, hat unterschiedliche Wirkungen in Berlin ausgelöst. Eine Zusammenfassung:
Euro-Krise: Stimmen zur Entscheidung des Verfassungsgerichts
Bundestag stimmt für neues Abfallgesetz - alle Neuerungen

Bundestag stimmt für neues Abfallgesetz - alle Neuerungen

Berlin - Der Bundestag hat am Freitag mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition ein neues Abfallgesetz beschlossen. Was sich ab 2015 alles verändern soll:
Bundestag stimmt für neues Abfallgesetz - alle Neuerungen
Gaddafi soll in der Wüste eine Tonne Senfgas versteckt haben

Gaddafi soll in der Wüste eine Tonne Senfgas versteckt haben

Bengasi - Die neuen libyschen Machthaber haben chemische Kampfstoffe entdeckt, die Muammar al-Gaddafi in der Wüste versteckt haben soll. Warum er die Waffe im Bürgerkrieg nicht …
Gaddafi soll in der Wüste eine Tonne Senfgas versteckt haben
EU-Gipfel: Obama erfreut über Beschlüsse 

EU-Gipfel: Obama erfreut über Beschlüsse 

Washington - US-Präsident Barack Obama hat das Ergebnis des EU-Gipfels in Brüssel begrüßt. Die beschlossenen Schritte legten eine “wichtige Grundlage“, sagte Obama. Er sichert …
EU-Gipfel: Obama erfreut über Beschlüsse 
Euro-Krise: Deutsche mit Regierung unzufrieden 

Euro-Krise: Deutsche mit Regierung unzufrieden 

Köln - Fast drei Viertel der Deutschen sind nach einer Umfrage mit dem EU-Krisenmanagement der Bundesregierung unzufrieden. Das ergab eine Infratest-Umfrage für den …
Euro-Krise: Deutsche mit Regierung unzufrieden 
Staatliche Hilfe: mehr Deutsche betroffen

Staatliche Hilfe: mehr Deutsche betroffen

Wiesbaden - In Deutschland erhalten wieder mehr Menschen staatliche Hilfe zum Lebensunterhalt. Das teilt das Statistische Bundesamt mit. Wer davon betroffen ist und was das für …
Staatliche Hilfe: mehr Deutsche betroffen
Islamisten gewinnen Wahl in Tunesien - Ausschreitungen

Islamisten gewinnen Wahl in Tunesien - Ausschreitungen

Tunis - Die umstrittene islamistische Ennahdha-Bewegung ist die neue politische Nummer eins in Tunesien. In Sidi Bouzid gab es unterdessen gewaltsame Ausschreitungen.
Islamisten gewinnen Wahl in Tunesien - Ausschreitungen
Brüderle will Soli kürzen - Steuerschätzung positiv

Brüderle will Soli kürzen - Steuerschätzung positiv

Düsseldorf - Rainer Brüderle will den Solidaritätszuschlag kürzen und so kleine und mittlere Einkommensbezieher entlasten. Die positive Steuerschätzung soll dem Bund Spielräume …
Brüderle will Soli kürzen - Steuerschätzung positiv
Verfassungsgericht bremst Gremium zur Euro-Rettung

Verfassungsgericht bremst Gremium zur Euro-Rettung

Karlsruhe - Warnschuss aus Karlsruhe: Das Verfassungsgericht setzt die Regeln über Entscheidungen zu Euro-Hilfen im Eilverfahren aus: Hilfsmaßnahmen dürfen nicht im kleinen Kreis …
Verfassungsgericht bremst Gremium zur Euro-Rettung
Euro-Garantien: Schäuble beschwichtigt

Euro-Garantien: Schäuble beschwichtigt

Mainz - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hält einen vollständigen Ausfall der von Deutschland ausgestellten Euro-Garantien für unrealistisch. Er räumt aber auch …
Euro-Garantien: Schäuble beschwichtigt
Umfrage: SPD auf Erfolgskurs bei Wählern

Umfrage: SPD auf Erfolgskurs bei Wählern

Berlin - Eine aktuelle Umfrage ergab: Die SPD ist momentan bei den Wählern auf Erfolgskurs. Die Grünen müssen hingegen einen Rückschlag wegstecken. So schneiden die restlichen …
Umfrage: SPD auf Erfolgskurs bei Wählern
NATO auch nach 2014 in Afghanistan im Einsatz 

NATO auch nach 2014 in Afghanistan im Einsatz 

Berlin - Die NATO will ihren Einsatz in Libyen zum Ende des Monats offiziell beenden, teilte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mit. Ganz anders ist die Lage in …
NATO auch nach 2014 in Afghanistan im Einsatz 
Ministerium räumt Panne bei Standortkonzept ein

Ministerium räumt Panne bei Standortkonzept ein

Diepholz - Das Verteidigungsministerium hat eine Panne bei der Veröffentlichung des neuen Standortkonzepts eingeräumt. Der Bürgermeister der betroffenen Gemeinde spricht von einem …
Ministerium räumt Panne bei Standortkonzept ein
Westerwelle ist Villenbesitzer auf Mallorca

Westerwelle ist Villenbesitzer auf Mallorca

Palma de Mallorca - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und sein Lebensgefährte Michael Mronz haben sich eine Villa auf Mallorca gekauft. Wie viel die Immobilie gekostet hat und …
Westerwelle ist Villenbesitzer auf Mallorca
De Maizière: Hilfen für betroffene Kommunen

De Maizière: Hilfen für betroffene Kommunen

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den von der Bundeswehrreform betroffenen Kommunen Bundeshilfen in Aussicht gestellt. Ein Kollege stellt erste …
De Maizière: Hilfen für betroffene Kommunen
Bundestag beschließt: Aus für Warteschleifen-Abzocke

Bundestag beschließt: Aus für Warteschleifen-Abzocke

Berlin - Trotz meist flotter Musik ist sie unbeliebt: Die Warteschleife einer Telefon-Hotline. Doch wer künftig darin hängen bleibt, weil “alle Serviceplätze belegt“ sind, soll …
Bundestag beschließt: Aus für Warteschleifen-Abzocke
Anti-Terror-Gesetze um vier Jahre verlängert

Anti-Terror-Gesetze um vier Jahre verlängert

Berlin - Zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September hat der Bundestag die Anti-Terror-Gesetze um weitere vier Jahre verlängert. Den Behörden und Ermittlern wurden …
Anti-Terror-Gesetze um vier Jahre verlängert
Minister Fahrenschon vor Ausstieg aus der Politik?

Minister Fahrenschon vor Ausstieg aus der Politik?

München – Es sind nicht die besten Monate für Georg Fahrenschon. Vorsitzender der CSU Oberbayern wollte er werden und durfte nicht. Jetzt machen Meldungen die Runde, wonach der …
Minister Fahrenschon vor Ausstieg aus der Politik?
Merkel pocht nach EU-Krisengipfel auf weitere Schritte

Merkel pocht nach EU-Krisengipfel auf weitere Schritte

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Euro-Krise nach dem jüngsten EU-Gipfel noch nicht gebannt. Was nach Ansicht der Kanzlerin jetzt besonders wichtig ist:
Merkel pocht nach EU-Krisengipfel auf weitere Schritte
Rente rauf: Wie viel mehr Geld das bedeutet

Rente rauf: Wie viel mehr Geld das bedeutet

Würzburg - Für 2012 wird ein deutlicher Rentenanstieg von 2,3 Prozent erwartet. Im Gegenzug sinken sogar die Beiträge für Beschäftigte und Arbeitgeber. Wie viel dann mehr im …
Rente rauf: Wie viel mehr Geld das bedeutet
Alles außer Poker: Länder einig zu Glücksspielvertrag

Alles außer Poker: Länder einig zu Glücksspielvertrag

Lübeck - Die Bundesländer mit Ausnahme von Schleswig-Holstein haben sich auf einen Entwurf zur Liberalisierung des Glücksspielmarktes in Deutschland geeinigt. So soll der Markt …
Alles außer Poker: Länder einig zu Glücksspielvertrag
Glücksspielstaatsvertrag: Länder vor Einigung

Glücksspielstaatsvertrag: Länder vor Einigung

Lübeck - Bei der Neuordnung des milliardenschweren Glücksspielmarktes sind sich 15 der 16 Bundesländer weitgehend einig. Allerdings fehlt noch die Übereinkunft mit Kiel, das …
Glücksspielstaatsvertrag: Länder vor Einigung
UN kippen Flugverbot über Libyen

UN kippen Flugverbot über Libyen

New York - Eine Woche nach dem Tod von Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi haben die Vereinten Nationen die Voraussetzungen für den internationalen Militäreinsatz wieder gestrichen. …
UN kippen Flugverbot über Libyen
Neues Gesetz zum Kinderschutz: Mehr Kontrollen

Neues Gesetz zum Kinderschutz: Mehr Kontrollen

Berlin - Kinder sollen besser vor Misshandlungen und Verwahrlosung geschützt werden. Nach jahrelanger Debatte beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Koalition ein neues …
Neues Gesetz zum Kinderschutz: Mehr Kontrollen
Härtere Strafen für Kinderschänder

Härtere Strafen für Kinderschänder

Straßburg - Mit härteren Strafen und der Löschung illegaler Webseiten geht die EU gegen Kinderpornografie vor. Mitgliedsländer müssen pädophile Inhalte aus dem Netz nehmen, …
Härtere Strafen für Kinderschänder
Bundeswehrreform: Ländern fordern Hilfe

Bundeswehrreform: Ländern fordern Hilfe

Kiel - Nach der Entscheidung zur Schließung von 31 Bundeswehrstandorten fordern die Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer Hilfen vom Bund. "Mir ist egal, wo es …
Bundeswehrreform: Ländern fordern Hilfe
Libyen: Neue UN-Resolution soll NATO-Mission beenden

Libyen: Neue UN-Resolution soll NATO-Mission beenden

New York - Gaddafi ist tot, die Kämpfe in Libyen sind vorbei. Zeit für eine neue UN-Resolution, mit der dann auch die Nato die Flugerlaubnis über Libyen verlieren würde? …
Libyen: Neue UN-Resolution soll NATO-Mission beenden
Blairs Vermittlung im Nahen Osten gescheitert

Blairs Vermittlung im Nahen Osten gescheitert

Jerusalem - Das Nahost-Quartett unter Leitung des Sonderbeauftragten Tony Blair hat bei seinem neuen Vermittlungsversuch bei Israelis und Palästinensern auf Granit gebissen.
Blairs Vermittlung im Nahen Osten gescheitert
Oettinger: Öl-Konzerne sollen für Umweltschäden haften

Oettinger: Öl-Konzerne sollen für Umweltschäden haften

Brüssel - Mineralölfirmen sollen nach dem Willen der EU künftig in voller Höhe für Umweltschäden durch Bohrunfälle haften. Zeitgleich will die Kommission die Förderung neuen …
Oettinger: Öl-Konzerne sollen für Umweltschäden haften
Piraten entern das Berliner Parlament

Piraten entern das Berliner Parlament

Berlin - Die Piratenpartei ist erstmals in einem deutschen Landesparlament vertreten. Bei konstituierenden Sitzung in Berlin stellte die Fraktion der Debütanten zwei Anträge.
Piraten entern das Berliner Parlament
Aus für teure Warteschleifen beschlossen

Aus für teure Warteschleifen beschlossen

Berlin - Kostspielige Telefon-Warteschleifen sollen bald nicht mehr erlaubt sein. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag in Berlin eine Reform des Telekommunikationsrechts. …
Aus für teure Warteschleifen beschlossen
"Wende um 180 Grad" - Lob und Kritik an Gipfel-Beschlüssen

"Wende um 180 Grad" - Lob und Kritik an Gipfel-Beschlüssen

Berlin - Die Ergebnisse des EU-Gipfels zur Euro-Rettung sind in Deutschland von Opposition und Koalition weitgehend positiv aufgenommen worden. Allerdings sehen SPD und Grüne noch …
"Wende um 180 Grad" - Lob und Kritik an Gipfel-Beschlüssen
Linke: "Fehler mit dramatischen Folgen“

Linke: "Fehler mit dramatischen Folgen“

Essen - Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat den Beschluss des Bundestages zur Hebelung des EFSF-Rettungsschirms als “Fehler mit dramatischen Folgen“ bezeichnet. …
Linke: "Fehler mit dramatischen Folgen“
Renten steigen in 2012 deutlich an

Renten steigen in 2012 deutlich an

Würzburg - Die rund 20 Millionen Ruheständler können sich im kommenden Jahr auf eine überraschend deutliche Rentenerhöhung einstellen. Sowohl in West- als auch in Ostdeutschland …
Renten steigen in 2012 deutlich an
Berlusconi verbreitet dreiste Lüge über Merkel

Berlusconi verbreitet dreiste Lüge über Merkel

Brüssel - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat beim Euro-Gipfel eine dreiste Lüge über Bundeskanzlerin Angela Merkel verbreitet. Die ließ den 75-Jährigen …
Berlusconi verbreitet dreiste Lüge über Merkel
Volker Bouffier färbt sich die Haare

Volker Bouffier färbt sich die Haare

Frankfurt - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) färbt sich die Haare. Angeblich hat ihn seine Frau dazu überredet. In einem Interview verriet er auch seine Technik.
Volker Bouffier färbt sich die Haare
Neue UN-Resolution soll Nato-Einsätze beenden

Neue UN-Resolution soll Nato-Einsätze beenden

New York - Eine Woche nach dem Tod von Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi könnte der Nato-Einsatz über Libyen per UN-Resolution beendet werden. Doch das ist noch längst nicht alles.
Neue UN-Resolution soll Nato-Einsätze beenden
EU-Gipfel: Rettungsschirm auf eine Billion ausgeweitet

EU-Gipfel: Rettungsschirm auf eine Billion ausgeweitet

Brüssel - Das Maßnahmenpaket gegen Europas Schuldenkrise ist geschnürt: Der Euro-Gipfel hat einen Schuldenschnitt für Griechenland ausgehandelt. Doch das war nicht die einzige …
EU-Gipfel: Rettungsschirm auf eine Billion ausgeweitet
Glücksspielmarkt soll weiter geöffnet werden

Glücksspielmarkt soll weiter geöffnet werden

Osnabrück - Die Regierungschefs der Länder wollen den Glücksspielmarkt für private Anbieter weiter öffnen als bislang geplant. Nur ein Bundesland stellt sich bei der Nachbesserung …
Glücksspielmarkt soll weiter geöffnet werden
Seehofer konkretisiert neue Steuer-Pläne der CSU

Seehofer konkretisiert neue Steuer-Pläne der CSU

München - Im Steuerstreit mit CDU und FDP geht CSU-Chef Horst Seehofer in die Offensive: Mit einem eigenen Konzept will er die Steuerzahler künftig entlasten.
Seehofer konkretisiert neue Steuer-Pläne der CSU
Zapfenstreich! De Maizière verteidigt Standort-Schließungen

Zapfenstreich! De Maizière verteidigt Standort-Schließungen

Berlin - Der Verteidigungsminister hat die geplante Schließung und drastische Verkleinerung von rund 120 Bundeswehr-Standorten verteidigt. Änderungen seien keine mehr vorgesehen. …
Zapfenstreich! De Maizière verteidigt Standort-Schließungen
Gegenwind für von der Leyen

Gegenwind für von der Leyen

Würzburg - Die Vorstellungen von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen zur Bekämpfung der Altersarmut sind auf ein überraschend kritisches Echo gestoßen: bei den Fachleuten der …
Gegenwind für von der Leyen
Schluss mit Abzocke bei Warteschleifen

Schluss mit Abzocke bei Warteschleifen

Berlin - Jeder kennt das: Wer sich bei irgendwelchen Servicenummern einwählt, wird in der Warteschleife oft hingehalten und bezahlt dafür teures Geld. Damit soll nun bald Schluss …
Schluss mit Abzocke bei Warteschleifen
Bundestag: Grünes Licht für Euro-Rettungsfonds

Bundestag: Grünes Licht für Euro-Rettungsfonds

Berlin - Angela Merkel (CDU) kann mit breiter Rückendeckung des Parlaments zum entscheidenden Krisengipfel der Euro-Länder nach Brüssel reisen. Für die Stärkung des …
Bundestag: Grünes Licht für Euro-Rettungsfonds
Chaostage: Berlusconi angeschlagen zum EU-Gipfel

Chaostage: Berlusconi angeschlagen zum EU-Gipfel

Rom - Silvio Berlusconi hat etliche Skandale überstanden - jetzt kämpft er angesichts der Euro-Krise aber ums politische Überleben. Vor dem EU-Gipfel wird bereits über seinen …
Chaostage: Berlusconi angeschlagen zum EU-Gipfel
Merkel gibt sich vor Abstimmung kämpferisch

Merkel gibt sich vor Abstimmung kämpferisch

Berlin - Schicksalstag für den Euro: In ihrer Regierungserklärung wirbt die Kanzlerinfür härtere Regeln in Europa. Eine breite Rückendeckung für Merkels Verhandlungen auf dem …
Merkel gibt sich vor Abstimmung kämpferisch
So fallen die Reaktionen zur Bundeswehrreform aus

So fallen die Reaktionen zur Bundeswehrreform aus

Berlin - 31 Standorte der Bundeswehr werden dicht gemacht. Die Reform von Verteidigungsminister Thomas de Maizière stößt erwartungsgemäß nicht nur auf Zustimmung. Die Reaktionen …
So fallen die Reaktionen zur Bundeswehrreform aus
De Maizière schließt 31 Bundeswehrstandorte

De Maizière schließt 31 Bundeswehrstandorte

Berlin - Im Zuge der Bundeswehrreform des Verteidigungsministers werden 31 der knapp 400 Standorte geschlossen. 90 weitere sollen drastisch verkleinert werden, das heißt um 50 …
De Maizière schließt 31 Bundeswehrstandorte
Libyen fordert Verlängerung des Nato-Einsatzes

Libyen fordert Verlängerung des Nato-Einsatzes

Tripolis/Istanbul - Der Ex-Diktator liegt unter der Erde, die Kämpfe offiziell beendet: Dennoch hat die libysche Übergangsregierung die Nato offiziell gebeten, ihren …
Libyen fordert Verlängerung des Nato-Einsatzes
US-Militärabzug aus dem Irak voll im Gang

US-Militärabzug aus dem Irak voll im Gang

Bagdad - Wenige Tage nach der Ankündigung von US-Präsident Barack Obama, bis Jahresende alle amerikanischen Truppen aus dem Irak zurückzuholen, ist der Abzug voll im Gange. 485 …
US-Militärabzug aus dem Irak voll im Gang
Ukraine: Klitschko fordert Auflösung des Parlaments

Ukraine: Klitschko fordert Auflösung des Parlaments

Kiew - Der ukrainische Box-Weltmeister und Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat eine Auflösung des Parlaments in Kiew gefordert. Was Klitschko an der derzeitigen Situation …
Ukraine: Klitschko fordert Auflösung des Parlaments
USA zerstören Monster-Atombombe

USA zerstören Monster-Atombombe

Amarillo/USA - Die USA haben die letzte ihrer mächtigen Atombomben aus der Zeit des Kalten Krieges zerstört. Die B53 hatte ein Sprengkraft von neun Megatonnen - 600 mal so viel …
USA zerstören Monster-Atombombe
Obama: Gaddafis Schicksal als Warnung

Obama: Gaddafis Schicksal als Warnung

Washington - Zum Wahlkampf gehören in den USA auch Auftritte in Talkshows, daran führt auch für Präsident Obama kein Weg vorbei. Bei einer Tour an der Westküste schaute er bei …
Obama: Gaddafis Schicksal als Warnung