Washington - Zum Wahlkampf gehören in den USA auch Auftritte in Talkshows, daran führt auch für Präsident Obama kein Weg vorbei. Bei einer Tour an der Westküste schaute er bei …
Saarbrücken - Die Grünen wollen die Nutzung von Plastiktüten mit Hilfe einer Zwangsabgabe erheblich eindämmen. Welches Land als Vorbild für diese Maßnahme dient und wie die …
Rom - Der angeschlagene Regierungschef Silvio Berlusconi will nach unbestätigten italienischen Zeitungsberichten um den Jahreswechsel herum zurücktreten. Angeblich gibt es einen …
Hamburg - Die Piratenpartei bleibt in Sachen Wählerstimmen weiter auf Erfolgskurs. Andere Parteien haben da weniger Glück. Wer bei der aktuellen Umfrage am schlechtesten …
Berlin - Wichtiger Tag für die Eurozone: Erst stimmt der Bundestag über einen schlagkräftigeren Rettungsschirm ab, dann sollen beim Krisengipfel Entscheidungen getroffen werden. …
Berlin - Verteidigungsminister de Maizière (CDU) will am heutigen Mittwoch sein Konzept für die Schließung von Bundeswehrstandorten vorstellen. Unterdessen wird überlegt, wie man …
Berlin - Im Zuge der Verkleinerung der Bundeswehr will Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa 30 der bundesweit rund 400 …
Berlin - Gregor Gysi wird die Linksfraktion weiter alleine führen. Ein Beschluss für eine Doppelspitze, den die Linke letztes Jahr gefasst hatte, wurde damit ad acta gelegt.
Washington - US-Präsident Barack Obama blickt dem Wahlkampf um eine zweite Amtszeit verhalten entgegen. “Diese Wahl wird nicht so sexy sein wie die erste“, sagte er in einer Rede …
Berlin - Nach dem harmonischen Programmparteitag ist die Personaldebatte bei der Linken wieder voll entbrannt. Die umstrittene Parteichefin Lötzsch will sie beenden - indem sie …
Berlin - Die Parlamentarischen Geschäftsführer von Union, FDP, SPD und Grünen haben sich im Grundsatz darauf verständigt, eine gemeinsame Bundestags-Resolution zum …
Aus Angst: Piraten stellen Computer in Ausland auf
Berlin - Aus Angst vor den deutschen Sicherheitsbehörden plant die Piratenpartei, einen Teil ihrer Daten und Computer ins Ausland zu verlagern. Wo die Server der Piraten künftig …
Breite Mehrheit für Rettungsschirm zeichnet sich ab
Berlin - Die Kanzlerin kann wohl mit breiter Bundestagsunterstützung zum erneuten Brüsseler Krisengipfel reisen. Die Koalition schwächt dabei ihre Ansprüche ab: eigene Mehrheit …
Schwerin - Der SPD-Politiker Erwin Sellering bleibt Regierungschef in Mecklenburg-Vorpommern. Er wurde mit 42 Ja-Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt. Doch auch die NPD konnte …
Berlin - Die Regierung will die Gelbe Tonne abschaffen. Alle Kunst- und Wertstoffe sowie Plastikmüll sollen künftig in einer Wertstofftonne gesammelt werden. Ab wann die neuen …
Berlin - Die Webseite für Verbraucherbeschwerden über Lebensmittel-Täuschungen bekommt angesichts eines großen Ansturms mehr Geld. Damit soll mehr Personal eingestellt und die …
De Maizière: Bundeswehr auch nach 2014 in Afghanistan
Berlin - Laut Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird die Bundeswehr auch nach 2014 noch mit Soldaten in Afghanistan präsent sein. Er mahnte zu "strategischer Geduld". Seine …
Sirte - Ein russischer Nachrichtensender hat ein Video bei Youtube hochgeladen, das einen jungen Rebellen zeigt, der behauptet, Gaddafi getötet zu haben. Offenbar kann er das auch …
Düsseldorf - Ob Betten-, Sex- oder Bräunungssteuer - dem Einfallsreichtum der Kommunen bei der Erschließung neuer Einnahmequellen sind kaum Grenzen gesetzt. In NRW wird jetzt eine …
Berlin - Horst Seehofer steht mit seiner Kritik in Sachen Steuererleichterungen offenbar alleine da. Sogar die Landesgruppe hat kein Verständnis für den bayerischen CSU-Chef. …
Berlin - Ob das seiner Chefin Angela Merkel so gefällt? Auf dem Twitter-Konto ihres Sprechers Steffen Seibert war ein Porno-Link zu sehen. Teils ist es seine Schuld, teils wurde …
Tripolis - In der libyschen Stadt Sirte sind am Dienstag mehrere Dutzend Menschen durch eine Explosion ums Leben gekommen. Augenzeugen berichten von einem tragischen Unfall.
Berlin - Die Entscheidung über die Leitlinien zur Stärkung des Euro-Rettungsschirms wird nicht endgültig sein, stellte die CSU klar. Andere Politiker warnen unterdessen massiv vor …
Iwaki - Bundespräsident Christian Wulff ist am Dienstag im Katastrophengebiet der Provinz Fukushima eingetroffen, um mit Opfern und Hinterbliebenen der schweren Zerstörungen vom …
Rom - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich gegen Ratschläge aus Berlin und Paris verwahrt, mit entschlossenen Maßnahmen Wirtschaftswachstum herbeizuführen.
Berlin - Der bayerische Innenminister Herrmann sieht in der Linkspartei eine Gefahr für Deutschland und will sie deshalb vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Er glaub zu …
Bengasi - Der ehemalige libysche Staatschef Muammar al Gaddafi ist in Libyen an einem geheimen Ort in der Wüste beerdigt worden. Unterdessen kommt ein Massaker an …
Berlin - Vor knapp vier Wochen stimmte der Bundestag mit breiter Mehrheit für die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF. Nun soll die Schlagkraft weiter erhöht werden - und es …
London - Zwar entschied sich Großbritanniens Unterhaus wie von Premier Cameron erhofft gegen ein mögliches Referendum zur EU-Mitgliedschaft seines Landes. Ein Warnschuss war die …
Tunis - Das vorläufige Endergebnis der tunesischen Wahlen vom Sonntag soll heute Abend vorliegen. Doch bereits jetzt feiert sich die islamistische Ennahdha-Bewegung als Sieger. …
Gabriel spricht Schwarz-Gelb Regierungsfähigkeit ab
Friedberg - SPD-Bundeschef Sigmar Gabriel spricht der schwarz-gelben Koalition in Berlin die Regierungsfähigkeit ab. Gabriel glaubt, die Regierung trage große Schuld an wachsender …
Berlin - In der ehemaligen Bundeshauptstadt sind nicht mehr viele Ministerien übrig geblieben. Der erste Dienstsitz des Verteidigungsministeriums bleibt jedoch in Bonn. Die Zahl …
Schwerin - Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben SPD und CDU die Fortführung ihres Regierungsbündnisses besiegelt. Die CDU muss allerdings auf ein …
Berlin - Die Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU sind offenbar ins Stocken geraten. Bei den Beratungen über die Bereiche Arbeit, Soziales und Integration wurde die …
Brüssel - Der Kommandeur des Nato-Einsatzes in Libyen sieht in den Resten des Gaddafi-Regimes keine Gefahr mehr. Außerdem gibt General Bouchard Details des Angriff auf den Konvoi …
Astana - Der ehemalige englische Premierminister wird künftig als Berater eines Staatschefs arbeiten. Der Vertrag soll Tony Blair Millionen einbringen. Doch der Arbeitgeber hat …
Düsseldorf - Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück sorgt derzeit für Zündstoff. Er äußerte sich über eine mögliche Kanzlerkandidatur für die SPD und erntet dafür nicht nur …
Berlin - Von der geplanten Steuerentlastung sollen nach dem Willen der CDU vor allem die Bezieher mittlerer Einkommen profitieren. Außerdem räumte die Union …
Berlin - Die FDP hat rote Linien für die künftige Euro-Rettung beschlossen. Der Bundesvorstand verabschiedete am Montag einen Gegenantrag für den Mitgliederentscheid über den …
Berlin - Vertreter von Online-Netzwerken, allen voran Facebook, haben sich am Montag im Bundestag den Fragen von Abgeordneten gestellt. Und tatsächlich: Es besteht die …
Bern - Eine Computerpanne im Kanton Waadt behindert die Parlamentswahlen in der Schweiz. Die letzten Hochrechnungen verheißen jedoch nichts Gutes für die aktuelle Regierung.
Bundestag wird erneut über Rettungsschirm abstimmen
Berlin - Der gesamte Bundestag wird erneut über die Ausgestaltung des Euro-Rettungsschirms EFSF abstimmen. In Brüssel gibt man sich unterdessen zuversichtlich, doch die Börsen …
Brüssel - Der Europäische Rechnungshof bezeichnet eine EU-Subvention zur Förderung gesunder Ernährung an Schulen als unwirksam. Warum sich das Programm der EU als teure …
Tripolis - In der bis zuletzt umkämpften libyschen Stadt Sirte ist nach Angaben von Menschenrechtlern ein Massengrab mit 53 Toten gefunden worden. Um wen es sich bei den Leichen …
Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition steht unter Zeitdruck: Sie muss den möglichen Hebel zur Euro-Rettung erklären, der Kanzlerin ein klares Mandat verschaffen - und hat nebenbei …
Rom - In der Schuldenkrise hat der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi seinen Ministerrat am Montag zu einer Sondersitzung einberufen. Damit beugt er sich dem Druck von …
Berlin - Der Wortführer der “Euro-Rebellen“ in der FDP, Frank Schäffler, sieht nur noch einen Ausweg aus der Schuldenkrise der EU: Griechenland muss aus der Euro-Zone austreten. …
Brüssel - Im Streit um die richtige Strategie zur Rettung der Eurozone ist es Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Brüssel ausfallend geworden. Einem ausländischen Kollegen …
Berlin - Im Streit der Euro-Länder über ein Gesamtpaket zur Schuldenkrise ist jetzt der Bundestag am Zug. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier kommt schon das Grauen. Seine …
Berlin - In Ostdeutschland stößt die zur steuerlichen Entlastung der Bürger von der Regierung erwogene Absenkung des Solidarzuschlags auf Widerstand. Ein Ministerpräsident spricht …
Kritik aus eigenen Reihen an Steinbrücks "Egotrip"
Berlin - Peer Steinbrück rührt die Werbetrommel in eigener Sache und holt sich für eine mögliche Kanzlerkandidatur sogar die Unterstützung von Altkanzler Schmid. Doch in der …
Brüssel - Angela Merkel und Nicolas Sarkozy trafen beim EU-Gipfel zur Schuldenkrise zusammen. Am Rande der Veranstaltung blieb aber auch Zeit für zwischenmenschliche Gesten. Die …
Osnabrück - Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) unterstützt Datenschutzbeauftragte im Kampf gegen Facebook. Eine Lösung muss her. Doch Aigner sieht auch die …
Das hat SPD-Chef Gabriel einer Illustrierten zu sagen
Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat einer deutschen Illustrierten ein großes Interview gegeben. Darin spricht er über seine einzige große Liebe und eine mögliche …
Sarkozy und Berlusconi streiten über Spitzenposten
Brüssel - Der französischen Staatspräsidenten Sarkozy und der italienische Ministerpräsident Berlusconi streiten über einen Spitzenposten bei der Europäischen Zentralbank. Dabei …
Buenos Aires - Die argentinische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner ist mit dem höchsten Wahlsieg in der Geschichte des Landes und als erste weibliche Staatschefin …
München - Auch nach einer Aussprache im engsten Führungskreis von Union und FDP ist der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer überzeugt, dass Kanzlerin Angela Merkel ihn mit Absicht …
Wulff zwischen Bratwurst und Japanerinnen im Dirndl
Tokio - Bundespräsident Christian Wulff ist zu Besuch im Japan. Schon am ersten Tag wird er mit Bratwurst und Christstollen verwöhnt. Das sind aber längst nicht alle …
Wulff zwischen Bratwurst und Japanerinnen im Dirndl
Tokio - Bundespräsident Christian Wulff ist zu Besuch im Japan. Schon am ersten Tag wird er mit Bratwurst und Christstollen verwöhnt. Das sind aber längst nicht alle …
Tripolis - Saif al-Islam, der in Libyen untergetauchte Sohn von Ex-Machthaber Muammar al-Gaddafi, hat in einer Audio-Botschaft angekündigt, den Kampf seines Vaters fortsetzen zu …
Berlin - FDP-Generalsekretär Christian Lindner findet das neue Programm der Linken "gefährlich". Außerdem unterstellte er der Partei, das Papier im Rausch geschrieben zu haben. …
Sirte - Ein enger Vertrauter hat den Medien beschrieben, wie Libyens Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi die letzten Tage vor seinem Tod verbrachte, wie es ihm ging und was ihm am …
Bericht: Zehn Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen
Hamburg - Trotz eingetrübter Konjunkturaussichten erwartet die Bundesregierung zehn Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen. Doch der Bund ist nicht der einzige, der sich über einen …
Berlin - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat sich offen für die diskutierte Entlastung der Bürger über ein Absenken des Solidaritätszuschlags gezeigt.
Hamburg - Lobende Worte von einem, der es wissen sollte: Altbundeskanzler Helmut Schmidt empfiehlt den früheren Finanzminister Peer Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidat.
Erfurt - Vier Jahre nach ihrer Gründung hat die Linke ihr erstes Grundsatzprogramm beschlossen. Beim Erfurter Parteitag stimmte am Sonntag eine große Mehrheit der Delegierten …
Wahlbeteiligung in Tunesien übertrifft alle Erwartungen
Tunis - In Tunesien haben am Sonntagmorgen die ersten freien Wahlen in der Geschichte des Landes begonnen. Bereits kurz nach der Öffnung bildeten sich vor einigen Wahllokalen …
Köln - Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist verärgert über die Haltung des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer in der Auseinandersetzung …
Düsseldorf - Für den Fall, dass die geplante Steuerentlastung an den Bundesländern scheitert, arbeitet Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble einem Zeitungsbericht zufolge bereits …
Tripolis - Libyen feiert nach dem Tod von Ex-Diktator Gaddafi am Sonntag offiziell seine Befreiung. Für den perfekten Startschuss fehlt eigentlich nur hoher Besuch aus dem …
Berlin - Der libysche Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi ist nach einem "Spiegel"-Bericht offenbar mit deutscher Geheimdiensthilfe aufgespürt worden. Wusste der BND schon seit Wochen …
Das Gaddafi-Erbe: Er war viel reicher als erwartet
Washington - Nach seinem gewaltsamen Tod wird das Erbe des libyschen Ex-Machthabers Muammar al-Gaddafi ermittelt. Er war noch viel reicher als erwartet und hätte jeden einzelnen …
Brüssel - Bundesaußenminister Guido Westerwelle verlangt ein Durchgriffsrecht auf nationale Haushalte und zieht damit den Unmut eines Außenministers auf sich, der Widerstand …
Bad Windsheim - Politik trifft Popmusik: Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth findet, dass sich Kanzlerin Angela Merkel "zur Lady Gaga der deutschen Politik" entwickelt.
Berlin - Tanzen oder Arbeiten? Diese schwierige Frage hatte der Linken-Parteitag am Samstagmittag zu entscheiden. Eine Delegierte aus Nordrhein-Westfalen protestiert gegen das …
Herrmann greift Chaos Computer Club und Piraten an
München - In der Debatte um den Einsatz von Spähsoftware hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Software erneut verteidigt - und zugleich den Chaos Computer Club …
Oldenburg - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat seine Forderung nach Entlastung der unteren und mittleren Einkommen bekräftigt und findet dafür einen kulinarischen Vergleich.
Berlin - Die SPD sieht die Linkspartei auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, regt sich über das neue …
Neues Programm: Linke für Legalisierung aller Drogen
Erfurt - Verstaatlichung von Banken und Energieunternehmen, Austritt aus der Nato und 30-Stunden-Woche: Vier Jahre nach ihrer Gründung gibt sich die Linke ein Programm. Das sind …
Treuchtlingen - Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, hat seine Partei zum gemeinsamem Kampf für einen Machtwechsel im …
Tripolis - Der Stamm Muammar al-Gaddafi hat den Übergangsrat aufgefordert, die Leichen des Ex-Diktators und seines Sohnes Mutassim unverzüglich herauszugeben. Die Feier zu …
Riad - Der saudische Kronprinz Sultan bin Abdulasis ist in der Nacht zum Samstag im Alter von 83 Jahren gestorben. Sultan war ein Halbbruder von König Abdullah. Jetzt gibt es nur …
Berlin - Die Steuerentlastung wird für Schwarz-Gelb zur quälenden Hängepartie: CDU und FDP kamen mit einem gemeinsamen Konzept zum Koalitionsgipfel. Doch CSU-Chef Seehofer machte …
US-Truppen verlassen Irak zum Jahresende - Obama: Krieg beendet
Washington - Die USA ziehen ihre Truppen zum Jahresende vollständig aus dem Irak ab. Der Krieg sei damit nach fast neun Jahren beendet, sagte US-Präsident Barack Obama am Freitag …
Stuttgart-21-Gegner: Ausstieg kostet nur 300 Millionen
Stuttgart - Die Gegner des Tiefbahnhofs Stuttgart 21 haben die möglichen Kosten für einen Ausstieg aus dem Milliardenprojekt errechnet und kommen auf einen Bruchteil der von der …
Berlin - Ein Gutachten des Bundestags zu Facebook-Fanseiten und dem “Gefällt-mir“-Button des Sozialen Netzwerks hat “erhebliche rechtliche Zweifel“ an diesen Diensten ergeben.
Türkei und Iran kämpfen gemeinsam gegen kurdische Rebellen
Ankara - Die Türkei und der Iran wollen ihren Kampf gegen aufständische Kurden stärker koordinieren. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu kündigte am Freitag ein …
Sirte - Die Bilder des toten Gaddafi wirken abstoßend - und doch schaut man hin. Hier erfahren Sie, warum die Fotos faszinieren - und warum man sich dafür nicht schämen muss.
Sirte - Für den venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez ist klar: Der Tod von Muammar al Gaddafi war vorsätzlicher Mord. Die Welt verliere "einen großen Kämpfer und Märtyrer". …
Berlin - Das deutsche Abitur soll nach dem Willen der Kultusminister höherwertig eingestuft werden als der Großteil der betrieblichen Berufsabschlüsse.
Berlin - Horst Seehofer hat aus Verärgerung ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel abgesagt. Was den CSU-Chef so aufgebracht hat, lesen Sie hier.
Köln - Der frühere Linkspartei-Vorsitzende Oskar Lafontaine hält angesichts der Euro-Krise und der Macht der Banken einen Systemwechsel für unausweichlich. Lafontaine hat sich …
Sirte - Verschiedene Menschrechtsorganisationen haben eine Untersuchung zum Tod von Muammar al Gaddafi gefordert. Die Beisetzung des libyschen Ex-Diktators wurde unterdessen …
Weihnachtsgeld darf nicht einfach gestrichen werden
Berlin - Ein Arbeitgeber darf das über Jahre hinweg gezahlte Weihnachtsgeld einem Urteil zufolge nicht einfach streichen. Wenn drei Mal vorbehaltlos gezahlt wird, entsteht ein …
Stuttgart - Im Verfahren gegen die ehemalige RAF-Terroristin Verena Becker hat Nebenkläger Michael Buback seinen Anwalt gewechselt. Der Advokat hatte kürzlich auch ein Mandat in …
Unikliniken: Ärzte streiken für bessere Bedingungen
Berlin - Ärzte an 23 deutschen Universitätskliniken wollen demnächst in einen Streik treten. Die Gewerkschaft TDL will neben mehr Gehalt für die Ärzte auch andere Verbesserungen …
Bilbao - In Spanien ist nach mehr als 40 Jahren ein Ende des Terrors durch die baskische Separatistenorganisation ETA in Sicht, der mehr als 800 Menschen das Leben gekostet hat.
Todesschüsse auf Gaddafi: Hinweise auf Hinrichtung
Tripolis - Ein Arzt hat die Todesschüsse auf Libyens Ex-Diktator Gaddafi analysiert. Das Ergebnis deutet auf eine Hinrichtung nach der Gefangennahme hin.
Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung am Freitag mit scharfen Tönen attackiert. Er befürchte Schlimmes, so Steinmeier.
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Unionsfraktion offenbar einen höheren Schuldenschnitt für Griechenland als bisher geplant signalisiert.
Gaddafi wimmerte: "Nicht schießen, nicht schießen!"
Tripolis - Der Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi soll erst auf dem Weg von seiner Heimatstadt Sirte nach Misrata schwer verwundet worden sein. Die Übergangsregierung versuchte nun …
Gaddafi-Krankenschwester trauert: "Er war ein Held!"
Tripolis/Kiew - Während tausende Libyer den Tod von Ex-Diktator Gaddafi feiern, trauert einige tausend Kiolmeter entfernt eine ukrainische Krankenschwester um ihren ehemaligen …
Merkel zu Gaddafi-Tod: “Ein wichtiger Tag für die Libyer“
Berlin - Nach dem Tod des libyschen Diktators Muammar al Gaddafi hofft Deutschland auf einen umfassenden politischen und wirtschaftlichen Neuanfang in dem Land.
Bilbao - Die baskische Untergrundorganisation ETA sagt sich von der Strategie des Terrors los. Statt Gewalt will die baskische Organisation nun am Verhandlungstisch um ihre Rechte …
Brüssel - Weil sie bis Sonntag nicht fertig werden, wollen sich die Staats- und Regierungschefs der Eurozone am nächsten Mittwoch zu einem weiteren Gipfel treffen.
Tripolis - Nach der Tötung des libyschen Ex-Diktators Muammar al-Gaddafi ist am Donnerstagabend in Libyen auch der Tod von dessen Söhnen Saif al-Islam und Mutassim bestätigt …
Berlin - Die für Freitag geplante Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Europäischen Rat ist kurzfristig abgesagt worden. Der EU-Gipfel steht aber …
Tripolis - Libyens Ex-Machthaber Muammar al-Gaddafi ist nach Angaben aus dem Übergangsrat am Donnerstagmorgen bei Kämpfen in seiner Heimatstadt Sirte von Milizionären getötet …
